Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz und ein Fahrzeugsitz-Montageverfahren.

Die Anwendung der Erfindung betrifft Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, auch wenn nachfolgend exemplarisch auf einen Fahr- zeugsitz eines Kraftfahrzeuges Bezug genommen wird.

Vor allem Automobilsitze, wie vorstehend angegeben aber auch Sitze in anderen Fahrzeugarten, erhalten und enthalten immer mehr elektrische Funktionen und Steuerungen. Daher werden bei heutzutage aus der Praxis bekannten Sitzen beispielsweise in Automobilen mit steigender Tendenz Elektronik und deren Schaltelemente verbaut. Die dazu benötigten Steckverbindungen liegen in der Praxis unter den Sitzen und sind schwierig zusammenzustecken sowie qualitativ problematisch, und es wird überhaupt immer schwieriger, die zahllosen Steckverbindungen qualitativ ordentlich auszuführen.

Die vorliegende Erfindung hat und erreicht das Ziel, bei diesen Problemen Abhilfe zu schaffen.

Dies wird allgemein gesprochen dadurch erreicht, dass der Fahrzeugsitz so gestaltet ist, dass die Steckverbindungen "automatisiert" werden, d.h. sie entstehen automatisch, oder anders ausgedrückt werden automatisch zusammengesteckt, wenn der Fahrzeugsitz in ein Fahrzeug montiert wird, also während oder bei der Montage des Fahrzeugsitzes in einem Fahrzeug.

Vorrichtungsmäßig schafft die vorliegende Erfindung einen Fahrzeugsitz, enthaltend eine Sitzmontagebasis zur Befestigung des Fahrzeugsitzes in einem Fahrzeug und einen Sitzkörper zur ausgerichteten Anbringung an der Sitzmontagebasis sowie we- nigstens einer Steckverbindung mit zumindest je einer Fahr- zeuganschluss-Steckverbindungskomponente und einer Sitzan- schluss-Steckverbindungskomponente, die miteinander passend verbindbar sind, wobei die Fahrzeuganschluss-Steckverbindungs- komponente der Sitzmontagebasis und die Sitzanschluss- Steck- Verbindungskomponente dem Sitzkörper jeweils so zugeordnet sind, dass bei der ausgerichteten Anbringung des Sitzkörpers an der Sitzmontagebasis die Sitzanschluss-Steckverbindungskom- ponente und die Fahrzeuganschluss-Steckverbindungskomponente automatisch verbunden werden.

Die vorliegende Erfindung schafft damit ein komplett neues Konzept der Elektrifizierung von Sitzen in Fahrzeugen jeglicher Art mit dem Vorteil, dass die schwierigen und qualitativ problematischen herkömmlichen Steckverbindungen unter den Sit- zen entfallen.

Vorzugsweise ist der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz ferner derart ausgestaltet, dass dem Sitzkörper und der Sitzmontagebasis jeweils Ausrichteinrichtungen zugeordnet sind, mittels denen die relative Lage von Sitzkörper und Sitzmontagebasis und damit von Sitzanschluss-Steckverbindungskomponente und Fahrzeuganschluss-Steckverbindungskomponente eindeutig festgelegt sind, wenn der Sitzkörper an die Sitzmontagebasis montiert ist .

Weiterhin bestehen bevorzugte Alternativen hinsichtlich einzelner Steckverbindungen, von denen mehrere für einen und insbesondere an einem Fahrzeugsitz vorgesehen sein können, darin, dass die Fahrzeuganschluss-Steckverbindungskomponente mit- tels Positioniereinrichtungen, die zur Befestigung in einem Fahrzeug in Ausrichtung mit der Sitzmontagebasis gestaltet und ausgelegt sind, vor einer Anbringung des Sitzkörpers an

der Sitzmontagebasis so vorpositionierbar sind, dass bei der ausgerichteten Anbringung des Sitzkörpers an der Sitz- montagebasis die Sitzanschluss-Steckverbindungskomponente und die Fahrzeuganschluss-Steckverbindungskomponente auto- matisch verbunden werden, oder dass die Fahrzeuganschluss-Steckverbindungskomponente an der Sitzmontagebasis angebracht ist.

Weiterhin schafft die Erfindung ein Fahrzeugsitz-Montageverfahren, wobei ein Sitzkörper ausgerichtet an einer Sitzmontagebasis, die in einem Fahrzeug vorgesehen oder zu befestigen ist, angebracht wird, und wobei eine Fahrzeuganschluss-Steck- verbindungskomponente und eine Sitzanschluss-Steckverbindungs- komponente einer Steckverbindung passend miteinander verbind- den werden. Ferner ist bei dem Fahrzeugsitz-Montageverfahren vorgesehen, dass bei der ausgerichteten Anbringung des Sitzkörpers an der Sitzmontagebasis die Sitzanschluss-Steckverbin- dungskomponente und die Fahrzeuganschluss-Steckverbindungs- komponente automatisch verbunden werden.

Eine bevorzugte weitere Ausgestaltung des Fahrzeugsitz-Montageverfahrens besteht darin, dass beim Montieren des Sitzkörpers an die Sitzmontagebasis die relative Lage von Sitzkörper und Sitzmontagebasis und damit von Sitzanschluss-Steckverbin- dungskomponente und Fahrzeuganschluss-Steckverbindungskompo- nente mittels jeweiligen Ausrichteinrichtungen eindeutig festgelegt wird.

Bevorzugte und/oder vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und deren Kombinationen sowie den gesamten vorliegenden Anmeldungsunterlagen.

Die Erfindung wird anhand von Ausführungsbeispielen nachfol- gend unter Bezugnahme auf die Zeichnungen lediglich exemplarisch näher erläutert, in denen

Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel eines Fahrzeugsitzes mit einer Steckverbindung nach der Erfindung in einer schematischen und teilweise geschnittenen Frontansicht zeigt, und zwar in der rechten Bildhälfte vor einer Montage und in der linken Bildhälfte nach einer Montage des

Fahrzeugsitzes in einem Kraftfahrzeug.

Anhand der nachfolgend beschriebenen und in den Zeichnungen dargestellten Ausführungs- und Anwendungsbeispiele wird die Erfindung lediglich exemplarisch näher erläutert, d.h. sie ist nicht auf diese Ausführungs- und Anwendungsbeispiele oder auf die jeweiligen Merkmalskombinationen innerhalb einzelner Ausführungs- und Anwendungsbeispiele beschränkt. Verfahrens- und Vorrichtungsmerkmale ergeben sich jeweils analog auch aus Vor- richtungs- bzw. Verfahrensbeschreibungen.

Einzelne Merkmale, die im Zusammenhang mit konkreten Ausführungsbeispielen angeben und/oder dargestellt sind, sind nicht auf diese Ausführungsbeispiele oder die Kombination mit den übrigen Merkmalen dieser Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern können im Rahmen des technisch Möglichen, mit jeglichen anderen Varianten, auch wenn sie in den vorliegenden Unterlagen nicht gesondert behandelt sind, kombiniert werden.

Gleiche Bezugszeichen in den einzelnen Figuren und Abbildungen der Zeichnungen bezeichnen gleiche oder ähnliche oder gleich oder ähnlich wirkende Komponenten. Anhand der Darstellungen in der Zeichnung werden auch solche Merkmale deutlich, die nicht mit Bezugszeichen versehen sind, unabhängig davon, ob solche Merkmale nachfolgend beschrieben sind oder nicht. Andererseits sind auch Merkmale, die in der vorliegenden Beschreibung enthalten, aber nicht in der Zeichnung sichtbar oder dargestellt sind, ohne weiteres für einen Fachmann verständlich.

Bei einem in der Fig. 1 schematisch und teilweise geschnitten gezeigten Ausführungsbeispiel eines Fahrzeugsitzes 1 gemäß der Erfindung ist z.B. ein Steuergerät 2 mit den Bedienschaltern

3, 4 mit einem in einem Spritzgussgehäuse 5 verlegten Kabelbaum 6 mit einer darin integrierten ersten fahrzeugseitigen oder Fahrzeuganschluss-Steckverbindungskomponente 7 einer Steckverbindung 8 vorgesehen. Die Kabelsätze (der Kabelbaum) 6, die Fahrzeuganschluss-Steckverbindungskomponente 7 der

Steckverbindung 8 und die Steuereinheit (das Steuergerät) 2 sind eine vorgefertigte Einheit 9, die z.B. auf Bolzen 10 positioniert und befestigt wird. Die Elektronik- und/oder Schalterbox oder allgemein Steuereinheit 2 wird somit mit dem Ka- belsatz 6 und seiner Fahrzeuganschluss-Steckverbindungskomponente 7 der Steckverbindung 8 mittels Positionier- und Befestigungsbolzen 10 im Fahrzeug beispielsweise an dessen Bodenblech 11 exakt positioniert und befestigt.

Die andere sitzseitige Komponente, d.h. die Sitzanschluss-

Steckverbindungskomponente 12 der beispielsweise elektrischen Steckverbindung 8 ist derart an einem Sitzrahmen oder allgemein Sitzkörper 13 positioniert, dass sie bei der Montage der des Fahrzeugsitzes 1 automatisch in ihre gesteckte Position in der Fahrzeuganschluss-Steckverbindungskomponente 7 der

Steckverbindung 8 eingeführt wird oder "einschnäbelt". Jeder Fahrzeugsitz 1 ist somit mit beispielsweise wenigstens einem Stecker als Sitzanschluss-Steckverbindungskomponente 12 an dem Sitzkörper 13 ausgestattet, und dieser Stecker (Sitzan- schluss-Steckverbindungskomponente 12) ist hinsichtlich der angestrebten Einbaulage des Fahrzeugsitzes 1 ebenso exakt positioniert wie eine Buchse als Fahrzeuganschluss-Steckver- bindungskomponente 7.

Dem Fahrzeugsitz 1 zugeordnet ist zu seiner Befestigung in einem Fahrzeug außerdem eine Sitzmontagebasis 14, die in einem besonders einfachen Fall aus wenigstens einem Montageloch 15 in dem Bodenblech 11 des Fahrzeugs bestehen kann. Das Montageloch 15 dient zur Aufnahme eines Befestigungsbolzens 16 und ist so angeordnet, dass der Fahrzeugsitz 1 durch das Einführen des Befestigungsbolzens 16 in das Montageloch 15 exakt in einer vorgegebenen Lage positioniert und befestigt ist. Der

sitzseitige Befestigungsbolzen 16 und das fahrzeugseitige Montageloch 15 bilden somit Ausrichteinrichtungen 17 und können jegliche andere gleichwirkende Ausgestaltung haben und insbesondere hinsichtlich ihrer Bezugsteile vertauscht vorgesehen werden. Durch die Vorpositionierung der Fahrzeuganschluss-

Steckverbindungskomponente 7 in dem Fahrzeug relativ zur Sitzmontagebasis 14 ist die Relativlage von Fahrzeuganschluss- Steckverbindungskomponente 7 und Sitzanschluss-Steckverbin- dungskomponente 11 festgelegt, so dass diese beiden Komponen- ten beim Anbringen oder Montieren des Sitzkörpers 13 an der Sitzmontagebasis 14 automatisch auch zusammengesteckt werden und eine funtionierende und funktionssichere Steckverbindung 8 bilden.

Die Steckverbindung 8 kann .eine Zentralsteckverbindung sein, oder es können mehrere Steckverbindungen 8 einem Fahrzeugsitz 1 zugeordnet sein. Die Sitzmontagebasis 14 kann statt nur aus dem wenigstens einen Montageloch 15 zu bestehen, auch ein selbst wiederum am Bodenblech 11 des Fahrzeugs anzubringendes Bauteil (nicht dargestellt) sein, an dem eine Fahrzeugan- schluss-Steckverbindungskomponente 7 der Steckverbindung 8 vorpositioniert sein kann.

Die Steckverbindung 8 kann ferner mit geeigneten dem Fachmann hinlänglich bekannten Einrichtungen und Mitteln so ausgestaltet sein, dass sie verrastet, oder anders ausgedrückt dass eine der Komponenten in der anderen Komponente einrastet .

In der Fig. 1 ist in der rechten Bildhälfte ein Zustand ge- zeigt, in dem der Fahrzeugsitz 1 im Zuge seiner Montage in einem Fahrzeug, oder genauer an dessen Bodenblech 11, positioniert ist, damit der sitzseitige Befestigungsbolzen 16 in das fahrzeugseitige Montageloch 15 eingeführt und dort befestigt werden kann. Gleichzeitig wird beim Einführen des sitzseitigen Befestigungsbolzenn 16 in das fahrzeugseitige Montageloch 15 die Sitzanschluss-Steckverbindungskomponente 11 in die Fahr- zeuganschluss-Steckverbindungskomponente 7 eingeführt. Der

Endzustand des Einbaus eines Fahrzeugsitzes 1 in ein Fahrzeug ist in der linken Bildhälfte von Fig. 1 gezeigt. Es ist nicht nur der sitzseitige Befestigungsbolzen 16 in das fahrzeugsei- tige Montageloch 15 eingeführt und dort beispielsweise durch eine Schraubenmutter 18 befestigt, sondern auch die Sitzan- schluss-Steckverbindungskomponente 11 ist in die Fahrzeug- anschluss-Steckverbindungskomponente 7 eingesteckt, so dass eine funktionierende Steckverbindung 8 automatisch beim Sitzeinbau hergestellt wird.

Um eventuelle produktionsbedingte geringfügige Positions- und/oder Maßabweichungen bei den Komponenten 7 und 11 der Steckverbindung 8 ausgleichen zu können und das Zusammenführen der Komponenten 7 und 11 zu erleichtern, ist es von besonderem Vorteil, wenn wenigstens eine als Buchse ausgestaltete Komponente 7 und/oder 11 mit Einschnäbelschrägen 19 versehen ist. Dadurch wird beim Zusammenführen der beiden Komponenten 7 und 11 die eine als Stecker ausgebildete Komponente 7 und/oder 11 leicht in die eine als Buchse ausgestaltete Komponente 7 und/oder 11 eingeführt und in eine Endposition geleitet, in der die Steckverbindung 8 bestimmungsgemäß funktionierende elektrische oder auch optische Verbindungen von der Steuereinheit oder Steuerung 2 zu entsprechenden Verbrauchern (nicht gezeigt) im Fahrzeugsitz herstellt. In weiteren Ausgestaltun- gen zu demselben Zweck kann auch nur eine steckerartige Komponente der beiden Komponenten 7 und 11 eine sich zu ihrem freien Ende hin beispielsweise konisch verjüngende Ausgestaltung haben oder können beide Komponenten 7 und 11 zur Erleichterung des Zusammenführens und -steckens geeignete Schrägflächen auf- weisen.

Die Steuereinheit oder Steuerung 2, wie eine entsprechende Elektronik oder aber auch nur einfache Schalter, kann selbst auch ganz oder teilweise im oder am Fahrzeugsitz 1 unterge- bracht sein. Dann enthält der der Kabelbaum 6 Leitungen zur

Leistungsversorgung der Steuerung 2 und eventuell auch zur Da-

tenübermittlung von einem Bordcomputer (nicht gezeigt) an die Steuerung 2.

In der Fig. 1 sind noch gezeigt ein Tunnel 20, Sitzfüße 21 und ein Verkleidungsteppich 22 sowie Kontaktstifte 23 in der Fahrzeuganschluss-Steckverbindungskomponente 7.

Die Erfindung ist anhand des Ausführungsbeispiels in der Beschreibung und in der Zeichnung lediglich exemplarisch darge- stellt und nicht darauf beschränkt, sondern umfaßt alle Variationen, Modifikationen, Substitutionen und Kombinationen, die der Fachmann den vorliegenden Unterlagen insbesondere im Rahmen der Ansprüche und der allgemeinen Darstellungen in der Einleitung dieser Beschreibung sowie der Beschreibung des Aus- führungsbeispiels und dessen Darstellungen in der Zeichnung entnehmen und mit seinem fachmännischen Wissen sowie dem Stand der Technik kombinieren kann. Insbesondere sind alle einzelnen Merkmale und Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfindung und ihrer AusführungsVarianten kombinierbar.