Fahrzeugsitz mit einer Kopfstütze

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einer Kopfstütze gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.

Es ist bekannt, zur Durchführung von Kopfstützhaltestangen im Sitzbezug von Fahrzeugsitzen Bezugsdurchführungen vorzusehen. Solche Bezugsdurchführungen haben meist nur die optische Funktion, den Abschluss zwischen Ausschnitt im Bezug und durchgeführter Haltestange zu bilden. Da bei Kopfstützen häufig Kopfstützbügel, die zwei Haltestangen aufweisen, eingesetzt werden, ergeben sich sowohl für die Kopfstützenbügel als auch für die Bezugsdurchführungen bestimmte Anforderungen an die Maßhaltigkeit. Die Verstellfunktionen sollen normalerweise leichtgängig, die Montage- kräfte niedrig und die Position der Kopfstütze klapperfrei bei Fahrbetrieb ausgeführt sein. Diese Anforderungen sind in der Praxis häufig nicht erfüllt. Die Bezugsdurchführungen werden zu Gunsten von niedrigen Verstellkräften oder aufgrund auftretender Toleranzen häufig mit Spiel zu den Kopfstützhaltestangen ausgeführt. Dieses Spiel führt jedoch bei Schwingbewegungen der Kopfstütze zu Anschlaggeräuschen. Das in Schwingung versetzte Bauteil durchläuft dieses Spiel und schlägt an die Innenwände der Bezugsdurchführung. Um dieses Problem zu lösen, ist es bereits bekannt, zu Gunsten von Geräuschfreiheit die Durchmesser- und Lagetoleranzen der Haltestange und der Bezugsdurchführung sehr klein zu wählen, um sich dem Idealzustand der Bauteilgeometrie anzunähern. Es ist weiterhin bekannt, anstatt Anschlaggeräusche zu vermeiden, diese zu dämpfen, indem beispielsweise in die Bezugsdurchführungen weiche Zusatzelemente wie Elastomere, Gummi oder Filze eingebracht werden. Diese zusätzlichen Elemente sowie auch die Einschränkung der Bauteiltoleranzen wirken sich in der Regel als nur begrenzt machbar und Kosten erhöhend aus.

Zwei fest im Sitzbezug eingebettete Durchführungen mit starren Führungsbahnen auf ihrer Innenseite zur Durchführung eines Kopfstützen bügeis mit nicht parallelen Haltestangen und toleranzbehaftetem Haltestangenab- stand sind nicht in der Lage, Spielfreiheit zu garantieren. Es kommt zu Verspannungen, die Normalkräfte steigen an, die Reibung nimmt zu und die Montage der Haltestange durch die Bezugsdurchführung wird erschwert. Durch den toleranzbehafteten Abstand der Haltestangen werden fest im Sitzbezug angebrachte Bezugsdurchführungen aus ihrer Lage verschoben, was Faltenbildung zur Folge hat, die nur kostenaufwendig beseitigt werden kann.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, bei einem Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art die Bezugsdurchführung so zu gestal- ten, dass niedrige Verstellkräfte und Geräuschfreiheit der Kopfstütze gewährleistet sind, die Montage der Kopfstützen vereinfacht wird und trotz zugelassener größerer Toleranzen bei der Bauteilgeometrie Fertigungstoleranzen und Systemtoleranzen leicht ausgeglichen werden können.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen der Aufgabenlösung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die Erfindung soll nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung, in der ein Ausführungsbeispiel dargestellt ist, näher erläutert werden.

Es zeigt:

Fig. 1 eine schematische Darstellung des oberen Teils einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes mit einer Kopfstütze mit zwei Kopfstützstangen,

Fig. 2 schematisch eine Bezugsdurchführung für eine Kopfstützstange teilweise im Schnitt,

Fig. 3 eine schematische Darstellung von bei der Bezugsdurchführung nach Figur 2 verwendeten Federelementen mit gerader Lage der Kopfstützstange,

Fig. 4 eine Darstellung analog Figur 3 mit einer Schrägstellung der Kopfstützstange,

Fig. 5 eine Darstellung analog Figur 3 mit einer seitlich versetzt angeordneten Kopfstützstange und

Fig. 6 eine Darstellung analog Figur 2 mit seitlich verschobener

Bezugsdurchführung.

Gleiche und einander entsprechende Bauteile sind in den Figuren der Zeichnung mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Die Zeichnung zeigt in der Figur 1 den oberen Teil einer Rückenlehne 4 eines Fahrzeugsitzes mit einer Kopfstütze 6, die zwei in rückenlehnenfesten Führungen 8, 10 verschiebbar angeordnete Kopfstützstangen 12, 14 aufweist.

Die Kopfstützstangen 12, 14 sind durch Bezugsdurchführungen 16, 18 hindurchgeführt, welche in Ausschnitte 20, 22 des Bezugs 24 eingesetzt sind.

- A -

Jede Bezugsdurchführung (nachfolgend wird nur auf eine Bezugsdurchführung 16 Bezug genommen) besteht aus einem ersten den Ausschnitt 20 des Bezugs 24 übergreifenden äußeren Teil 26 und einen zweiten, den Aus- schnitt des Bezugs untergreifenden, mit dem ersten Teil verbindbaren inneren Teil 28.

Der Bezug 24 ist zwischen den beiden Teilen 26, 28 der Bezugsdurchführung 16 ohne Pressung, d.h. verschiebbar angeordnet.

Das erste Teil 26 der Bezugsdurchführung 16 weist die Kopfstützstange 12 mit einer Vorspannung beaufschlagende Federelemente 30 auf, die eine Verschiebung der Bezugsdurchführung 16 relativ zum Bezug 24 oder im Ausschnitt 20 des Bezugs ermöglichen.

Die Federelemente 30 beaufschlagen die Kopfstützstange 12 mit einer konvexen bzw. balligen Fläche 32. Die Federelemente 30 sind einstückig mit der Bezugsdurchführung 16 ausgebildet. Die Verbindung des ersten Teiles 26 mit dem zweiten Teil 28 der Bezugsdurchführung sichert die Bezugs- durchführung bzw. deren Teile gegen Herausfallen aus dem Bezug.

Die Teile 26, 28 der Bezugsdurchführung 16 sind vorzugsweise mit Hilfe einer NuWFederausbildung 34, 36 miteinander verbindbar. Aufwendige Verfahren wie Schweißen, Nieten oder Verschrauben sind für eine Verbindung der beiden Teile der Bezugsdurchführung nicht erforderlich.

Die Federelemente 30 liegen, wie bereits erwähnt, mit einer Vorspannung an der Kopfstützstange 12 an, so dass kein freies Spiel zwischen Kopfstützstange 12 und Bezugsdurchführung 16 auftritt. Dies hat den Vorteil, dass die Kopfstützstange 12 nicht von der balligen Fläche 32 des Federelementes 30 in Folge von Schwingungen oder Toleranzen und vorhandenem

freien Spiel abheben und wieder an das Federelement 30 aufschlagen kann. Die sonst mit dem Abheben und dem Aufschlagen verbundenen Geräusche können somit nicht entstehen. Eine Höhenverstellung der Kopfstützstange ist selbstverständlich weiterhin möglich, da die Vorspannkräfte der Federele- mente 30 gegenüber den sonstigen Kräften im Gesamtsystem klein sind. Eine Lageabweichung der Kopfstützstange 12 relativ zur Bezugsdurchführung 16 in Form einer Schrägstellung (vergleiche Figur 4) oder eines seitlichen Versatzes (vergleiche Figur 5) kann durch die konvexe bzw. ballige Gestaltung der die Kopfstützstange beaufschlagende Fläche 32 und durch die federnde Eigenschaft des Federelementes 30 leicht kompensiert werden.

Das erste äußere Teil 26 der Bezugsdurchführung 16 weist einen in den Ausschnitt 20 der Bezugsdurchführung 16 ragenden ringförmigen Flansch 38 auf, der einen ringförmigen Flansch 40 des zweiten Teils 28 der Bezugs- durchführung 16 innenseitig überlappt. Die einander überlappenden Bereiche der Flansche 38, 40 weisen die zur Verclipsung vorgesehenen Nut- /Federausbildungen 34, 36 auf.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung ist der Innendurchmesser des Ausschnitts 20 größer als der Außendurchmesser des in den Ausschnitt 20 ragenden Flansches 34 der Bezugsdurchführung 16. Hierdurch ist ein optimaler Versatz oder Verschiebeweg ,X' wählbar, wie er in der Fig. 6 dargestellt ist. Dies hat den Vorteil, dass die Bezugsdurchführung 16 relativ zu dem zwischen den Randteilen der beiden Teile 26, 28 der Bezugsdurchfüh- rung 16 angeordneten Bezug 24 verschiebbar ist. Zwischen den sich gegenüber liegenden Federelementen 30 stellt sich nach der Verschiebung bzw. durch die Verschiebung ein Kräftegleichgewicht her, da die Federelemente 30 in etwa den gleichen Betrag der Vorspannung übernehmen. Durch die Verschiebbarkeit der Bezugsdurchführung 16 relativ zum Bezug 24 kann ein größerer seitlicher Versatz kompensiert werden als durch die Federelemente 30 allein.

Bezugszeichenliste

4 Rückenlehne

6 Kopfstütze

8 Führung

10 Führung

12 Kopfstützstange

14 Kopfstützstange

16 Bezugsdurchführung

18 Bezugsdurchführung

20 Ausschnitt

22 Ausschnitt

24 Bezug

26 erstes Teil

28 zweites Teil

30 Federelemente

32 ballige Fläche

34 NuWFederausbildung

36 NuWFederausbildung

38 Flansch

40 Flansch