Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ein derartiger Fahrzeugsitz umfasst ein Sitzteil, ein verstellbar an dem Sitzteil angeordnetes Rückenlehnenteil und eine Bodenbaugruppe, die das Sitzteil trägt und über die das Sitzteil an einem Fahrzeugboden anzuordnen ist. Ein solcher Fahrzeugsitz kann beispielsweise als Rücksitz in zweiter oder dritter Reihe in einem Fahrzeug ausgebildet sein.

In zukünftigen Fahrzeugen kann im Rahmen neuer Innenraumkonzepte eine andere Verstellbarkeit von Fahrzeugsitzen gewünscht sein. Insbesondere kann im Zusammenhang mit dem sogenannten autonomen Fahren ein Fahrzeugvordersitz in größerem Maße verstellbar sein und andere Positionen - über die von heutigen Fahrzeugsitzen bekannten Positionen hinaus - einnehmen. So kann ein Fahrzeugvordersitz beispielsweise über einen vergleichsweise großen Verstellweg nach hinten verschiebbar sein und somit einem hinter dem Fahrzeugvordersitz gelegenen Rücksitz angenähert werden und zudem z.B. in eine einer Liegeposition angenäherte Stellung (sogenannte Relaxposition) gebracht werden, um einem Fahrzeuginsassen eine bequeme, entspannte Fahrt zu ermöglichen. Eine solche Verstellbarkeit eines Fahrzeugvordersitzes in größerem Umfang erfordert ausreichenden Platz hinter dem Fahrzeugvordersitz. Insbesondere soll ein hinter dem Fahrzeugvordersitz angeordneter Rücksitz die Verstellbarkeit des Fahrzeugvordersitzes nicht beeinträchtigen, was erforderlich machen kann, den Rücksitz abhängig von der Stellung und Position des Fahrzeugvordersitzes platzsparend zu verstauen. Hierbei ist zu beachten, dass hinter einem Rücksitz häufig kein großer Stauraum zur Verfügung steht, weil beispielsweise ein Fahrzeuginnenraum durch eine Schottwand von einem Fahrzeugladeraum getrennt ist und somit ein Rücksitz nicht ohne weiteres weiter nach hinten verschoben werden kann.

Bei einem aus der DE 199 60 396 C1 bekannten Fahrzeugsitz ist eine Sitzwanne an einer Versteileinrichtung mit einer Wippe angeordnet, um eine Neigungseinstellung mit kleinen Winkelschritten zu ermöglichen. Bei einem aus der EP 0 481 292 B1 bekannten Fahrzeugsitz führt eine Neigungsverstellung eines Sitzteils um eine Schwenkachse zu einer gekoppelten Neigungsverstellung einer Rückenlehne.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Fahrzeugsitz zur Verfügung zu stellen, der eine Verstellkinematik aufweist, die zum Beispiel bei einem Rücksitz zum Überführen des Fahrzeugsitzes in eine Verstaustellung günstig ist und ein bauraumgünstiges Verstauen des Fahrzeugsitzes ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch einen Gegenstand mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Demnach ist das Sitzteil um eine erste Schwenkachse schwenkbar mit der Bodenbaugruppe und das Rückenlehnenteil um eine zweite Schwenkachse schwenkbar mit dem Sitzteil verbunden. Der Fahrzeugsitz weist eine erste elektromotorische Versteileinrichtung zum Verschwenken des Sitzteils zu der Bodenbaugruppe um die erste Schwenkachse und eine zweite elektromotorische Versteileinrichtung zum Verschwenken des Rückenlehnenteils zu dem Sitzteil um die zweite Schwenkachse auf.

Das Sitzteil ist demnach um eine (einzige) Schwenkachse schwenkbar mit der Bodenbaugruppe verbunden und kann über die zugeordnete erste elektromotorische Versteileinrichtung in seiner Schwenkposition zu der Bodenbaugruppe angepasst werden. Das Rückenlehnenteil ist demgegenüber um eine (einzige) zweite Schwenkachse schwenkbar an dem Sitzteil angeordnet und kann über eine zweite elektromotorische Versteileinrichtung zu dem Sitzteil verschwenkt werden. Es ergibt sich eine Kinematik, bei der das Sitzteil um die erste Schwenkachse - angetrieben durch die erste Versteileinrichtung - zu der Bodenbaugruppe verschwenkt und somit in seiner Stellung zu der Bodenbaugruppe angepasst werden kann. Wird das Sitzteil um die erste Schwenkachse zu der Bodenbaugruppe verschwenkt, wird damit auch das mit dem Sitzteil verbundene und durch das Sitzteil getragene Rückenlehnenteil verschwenkt, wobei angetrieben durch die zweite Versteileinrichtung die Schwenkposition des Rückenlehnenteils zu dem Sitzteil angepasst werden kann. Das Sitzteil ist vorzugsweise ausschließlich um die erste Schwenkachse zu der Bodenbaugruppe schwenkbar. Das Verstellen des Sitzteils zu der Bodenbaugruppe erfolgt somit ausschließlich durch ein Verschwenken um die erste Schwenkachse.

Die Kopplung des Sitzteils mit der Bodenbaugruppe erfolgt, in einer Ausgestaltung, über einen oder mehrere Drehbeschläge, die Rahmenteile des Sitzteils mit Seitenteilen der Bodenbaugruppe verbinden.

Unter einem Drehbeschlag wird im Rahmen dieses Textes ein elektromotorisch antreibbarer Beschlag verstanden, der Beschlagteile aufweist, die elektromotorisch angetrieben zueinander verschwenkt werden können. Ein solcher Drehbeschlag kann beispielsweise ein Exzentergetriebe (Taumelgetriebe) aufweisen, im Rahmen dessen Beschlagteile exzentrisch zueinander gelagert sind, beispielsweise indem ein erstes Beschlagteil über eine Außenverzahnung mit einer Innenverzahnung eines anderen, zweiten Beschlagteils in Eingriff steht und exzentrisch zu dem zweiten Beschlagteil umläuft, um auf diese Weise die Beschlagteile zueinander zu verschwenken.

Ein Drehbeschlag kann beispielsweise nach der in der DE 10 2010 038 795 A1 , der DE 10 2010 038 797 A1 oder der DE 10 2008 028 102 A1 beschriebenen Art ausgebildet sein, deren Inhalt vorliegend mit einbezogen sein soll.

Beispielsweise kann, in einer Ausgestaltung, ein erstes Rahmenteil des Sitzteils mit einem ersten Seitenteil der Bodenbaugruppe und ein zweites Rahmenteil des Sitzteils, das entlang der ersten Schwenkachse zu dem ersten Rahmenteil beabstandet ist, mit einem zweiten Seitenteil der Bodenbaugruppe verbunden sein, wobei jeweils zwischen einem Rahmenteil und einem zugeordneten Seitenteil ein Drehbeschlag wirkt, sodass das Sitzteil über seine Rahmenteile beidseitig schwenkbar mit der Bodenbaugruppe verbunden ist. Um ein synchrones Verstellen der Drehbeschläge zu gewährleisten, sind die das Sitzteil mit der Bodenbaugruppe koppelnden Drehbeschläge zum Beispiel über eine entlang der ersten Schwenkachse erstreckte erste Welle miteinander verbunden. Insbesondere werden Antriebsbaugruppen der Drehbeschläge über die Welle synchron angetrieben, sodass die Drehbeschläge beidseitig des Sitzteils gemeinsam zum Verschwenken des Sitzteils relativ zur Bodenbaugruppe verstellt werden.

Zum Antreiben der ersten Versteileinrichtung können eine oder mehrere elektromotorische Antriebsvorrichtungen vorgesehen sein. Beispielsweise kann, in einer Ausgestaltung, im Bereich eines jeden Drehbeschlags eine elektromotorische Antriebsvorrichtung angeordnet sein, wobei die jeweilige elektromotorische Antriebsvorrichtung über ein geeignetes Getriebe auf die Welle einwirkt und somit die Welle zum Verdrehen antreibt. Insgesamt sind somit, in einer Ausgestaltung, zwei elektromotorische Antriebsvorrichtungen zum Verstellen der Drehbeschläge der ersten Versteileinrichtung vorgesehen, was vorteilhaft sein kann, um ein hinreichendes Drehmoment zum Verstellen des Sitzteils zu der Bodenbaugruppe auch im Lastfall, also zum Beispiel bei einem auf dem Sitzteil sitzenden Insassen, zu ermöglichen.

Dadurch, dass zwei elektromotorische Antriebsvorrichtungen zum Verstellen der Drehbeschläge der ersten Versteileinrichtung vorgesehen sind, kann jede elektromotorische Antriebsvorrichtung mit halber Leistung ausgebildet werden, sodass Antriebsvorrichtungen vergleichsweise kleiner Bauform verwendet werden können.

Grundsätzlich denkbar und möglich ist aber auch, lediglich eine elektromotorische Antriebsvorrichtung oder mehr als zwei elektromotorische Antriebsvorrichtungen zum Antreiben der Drehbeschläge der ersten Versteileinrichtung zu verwenden.

Die eine oder die mehreren elektromotorischen Antriebsvorrichtungen zum Antreiben der Drehbeschläge der ersten Versteileinrichtung können beispielsweise ortsfest an der Bodenbaugruppe angeordnet sein, sodass die Antriebsvorrichtungen bei einem Verschwenken des Sitzteils nicht mitverschwenkt werden, sondern ortsfest an der Bodenbaugruppe, beispielsweise an Seitenteilen der Bodenbaugruppe, verbleiben.

In einer Ausgestaltung weist auch die zweite Versteileinrichtung, über die das Rückenlehnenteil schwenkbar mit dem Sitzteil verbunden ist, einen oder mehrere Drehbeschläge auf, über die das Rückenlehnenteil um die zweite Schwenkachse schwenkbar mit Rahmenteilen des Sitzteils verbunden ist. Sind zwei Drehbeschläge zur beidseitigen Kopplung des Rückenlehnenteils mit dem Sitzteil vorgesehen, können diese beispielsweise über eine entlang der zweiten Schwenkachse erstreckte Welle miteinander gekoppelt sein, sodass die Drehbeschläge gemeinsam und synchron - angetrieben über eine elektromotorische Antriebsvorrichtung zum Verschwenken des Rückenlehnenteils zum Sitzteil - betätigt werden können.

Beispielsweise kann hierbei lediglich eine elektromotorische Antriebsvorrichtung zum Antreiben der zweiten Versteileinrichtung, über die das Rückenlehnenteil mit dem Sitzteil schwenkbar gekoppelt ist, verwendet werden. Denkbar und möglich ist aber auch, zwei (oder mehr) elektromotorische Antriebsvorrichtungen zu verwenden.

Die eine oder die mehreren elektromotorischen Antriebsvorrichtungen zum Antreiben der Drehbeschläge, über die das Rückenlehnenteil mit dem Sitzteil gekoppelt ist, können beispielsweise ortsfest an dem Rückenlehnenteil angeordnet sein, sodass die Antriebsvorrichtungen bei einem Verschwenken des Rückenlehnenteils zu dem Sitzteil mit dem Rückenlehnenteil verschwenkt werden.

In einer Ausgestaltung weist der Fahrzeugsitz eine Steuereinrichtung auf, über die die erste Versteileinrichtung zum Verschwenken des Sitzteils gegenüber der Bodenbaugruppe und die zweite Versteileinrichtung zum Verschwenken des Rückenlehnenteils gegenüber dem Sitzteil in aufeinander abgestimmter Weise angesteuert werden können. Auf diese Weise ist möglich, den Fahrzeugsitz zwischen definierten Stellungen, beispielsweise einer Gebrauchsstellung und einer Verstaustellung, zu bewegen. In der Gebrauchsstellung ist das Sitzteil beispielsweise zumindest näherungsweise waagerecht ausgerichtet, und das Rückenlehnenteil ist zu dem Sitzteil aufgestellt, dabei aber zum Beispiel leicht nach hinten geneigt, um eine komfortable Sitzposition für einen Nutzer zu schaffen. In der Verstaustellung kann demgegenüber das Sitzteil näherungsweise vertikal ausgerichtet sein, während das Rückenlehnenteil dem Sitzteil angenähert ist und sich näherungsweise parallel zum Sitzteil erstreckt. In der Verstaustellung ist der durch den Fahrzeugsitz eingenommene Raum somit kleiner als in der Gebrauchsstellung.

Über die Steuereinrichtung kann ein Verstellen des Fahrzeugsitzes beispielsweise auch auf einen Verstellvorgang an anderen Fahrzeugsitzen abgestimmt sein. So kann ein Überführen des Fahrzeugsitzes in seine Verstaustellung beispielsweise erfolgen, wenn ein vor dem Fahrzeugsitz angeordneter Vordersitz dem Fahrzeugsitz angenähert wird, um dem Vordersitz mehr Raum zur Verfügung zu stellen. Das Verstellen des Fahrzeugsitzes kann hierbei selbsttätig bei einem Verstellvorgang des Vordersitzes und in Abhängigkeit einer Verstellposition des Vordersitzes erfolgen.

Über die Bodenbaugruppe ist der Fahrzeugsitz an einem Fahrzeugboden anzuordnen. Die Bodenbaugruppe kann hierbei eine Höhenverstellbarkeit des Sitzteils ermöglichen. Zudem kann vorgesehen sein, die Bodenbaugruppe über eine Längsverstelleinrichtung mit dem Fahrzeugboden zu verbinden, sodass der Fahrzeugsitz längsverstellbar ist.

Ein Fahrzeugsitz der beschriebenen Art kann einen Rücksitz in zweiter oder dritter Reihe in einem Fahrzeug verwirklichen. Eine Kinematik der hier beschriebenen Art kann beispielsweise aber auch bei einem Fahrzeugvordersitz in erster Reihe verwendet werden.

Der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke soll nachfolgend anhand des in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert werden. Es zeigen: eine Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines Fahrzeugsitzes, mit einem um eine erste Schwenkachse schwenkbar mit einer Bodenbaugruppe verbundenen Sitzteil und einem um eine zweite Schwenkachse schwenkbar mit dem Sitzteil verbundenen Rückenlehnenteil, in einer Gebrauchsstellung;

Fig. 2 eine Ansicht des Fahrzeugsitzes in einer Verstaustellung;

Fig. 3 eine Seitenansicht des Fahrzeugsitzes in der Gebrauchsstellung; Fig. 4 eine Seitenansicht des Fahrzeugsitzes in der Verstaustellung;

Fig. 5 eine Ansicht des Fahrzeugsitzes in der Gebrauchsstellung;

Fig. 6 eine Seitenansicht des Fahrzeugsitzes in einer Komfortstellung;

Fig. 7 eine Seitenansicht des Fahrzeugsitzes in einer Ausstiegsstellung;

Fig. 8A eine Ansicht des Fahrzeugsitzes, zusammen mit einem Vordersitz; Fig. 8B eine Ansicht des Fahrzeugsitzes, bei an den Fahrzeugsitz angenähertem

Vordersitz; und Fig. 8C eine Ansicht des Fahrzeugsitzes in der Verstaustellung, bei dem Fahrzeugsitz angenähertem Vordersitz in einer Relaxposition.

Fig. 1 bis 7 zeigen ein Ausführungsbeispiel eines Fahrzeugsitzes 1 , der ein Sitzteil 10 und ein an dem Sitzteil 10 angeordnetes Rückenlehnenteil 1 1 aufweist. Das Sitzteil 10 stellt eine Sitzfläche für einen Fahrzeuginsassen nach Art einer Sitzwanne zur Verfügung und ist über eine Bodenbaugruppe 12 mit einem Fahrzeugboden 14 zu verbinden.

Das Sitzteil 10 ist über eine erste Versteileinrichtung 15 um eine erste Schwenkachse 100 zu Seitenteilen 121 , 122 der Bodenbaugruppe 12 verschwenkbar. Hierzu sind die Seitenteile 121 , 122 der Bodenbaugruppe 12 über jeweils einen Drehbeschlag 151 , 152 mit seitlichen Rahmenteilen 101 , 102 des Sitzteils 10 verbunden derart, dass das Sitzteil 10 durch Betätigen der Drehbeschläge 151 , 152 um die Schwenkachse 100 zu der Bodenbaugruppe 12 verschwenkt werden kann.

Die Drehbeschläge 151 , 152 sind, wie beispielsweise aus Fig. 2 ersichtlich, über eine Welle 150 miteinander verbunden. Über die Welle 150 sind insbesondere Antriebsbaugruppen der Drehbeschläge 151 , 152 derart miteinander gekoppelt, dass durch Verdrehen der Welle 150 die Antriebsbaugruppen der Drehbeschläge 151 , 152 synchron betätigt und dadurch Beschlagteile der Drehbeschläge 151 , 152 zum Verschwenken des Sitzteils 10 um die Schwenkachse 100 gemeinsam zueinander verdreht werden.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist im Bereich eines jeden Seitenteils 121 , 122 der Bodenbaugruppe 12 eine elektromotorische Antriebsvorrichtung 153, 154 angeordnet, die zum elektromotorischen Antreiben der Welle 150 und damit der Drehbeschläge 151 , 152 dient. Die Versteileinrichtung 15 weist somit zwei elektromotorische Antriebsvorrichtungen 153, 154 auf, über die die Drehbeschläge 151 , 152 antreibbar sind, um auf diese Weise das Sitzteil 10 zu verschwenken. Dadurch, dass zwei elektromotorische Antriebsvorrichtungen 153, 154 verwendet werden, die zum Beispiel jeweils über ein geeignetes Getriebe mit der Welle 150 in Wirkverbindung stehen, können die Antriebsvorrichtungen 153, 154 jeweils mit halber Leistung (verglichen zu einer Ausführungsform, bei der nur eine einzige Antriebsvorrichtung zum Verstellen des Sitzteils 10 verwendet wird) ausgebildet sein, was ermöglicht, Antriebsvorrichtungen 153, 154 vergleichsweise kleiner Bauform zu verwenden. Die Antriebsvorrichtungen 153, 154 sind bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ortsfest an den Seitenteilen 121 , 122 der Bodenbaugruppe 12 angeordnet und werden somit beim Verschwenken des Sitzteils 10 nicht mitverschwenkt, sondern verbleiben ortsfest an den Seitenteilen 121 , 122 der Bodenbaugruppe 12.

Das Rückenlehnenteil 1 1 ist um eine Schwenkachse 1 10 an den seitlichen Rahmenteilen 101 , 102 des Sitzteils 10 gelagert. Hierzu koppeln Drehbeschläge 161 , 162 einer Versteileinrichtung 16 beidseits des Rückenlehnenteils 1 1 Adapterteile 1 1 1 , 1 12 des Rückenlehnenteils 1 1 mit den seitlichen Rahmenteilen 101 , 102 des Sitzteil 10, sodass durch Verdrehen der Drehbeschläge 161 , 162 das Rückenlehnenteil 1 1 zu dem Sitzteil 10 verschwenkt werden kann.

Die Drehbeschläge 161 , 162 der Versteileinrichtung 16 sind über eine Welle 160 miteinander verbunden, die durch Flächenabschnitte 1 13, 1 14 des Rückenlehnenteils 1 1 hindurch geführt ist, wie dies zum Beispiel aus Fig. 1 ersichtlich ist.

Die Versteileinrichtung 16 weist eine elektromotorische Antriebsvorrichtung 163 auf, die ortsfest an dem Rückenlehnenteil 1 1 angeordnet ist und über ein geeignetes Getriebe mit der Welle 160 in Wirkverbindung steht, sodass angetrieben durch die Antriebsvorrichtung 163 die Drehbeschläge 161 , 162 betätigt werden können, um das Rückenlehnenteil 1 1 um die Schwenkachse 1 10 zu dem Sitzteil 10 zu verschwenken.

Es ergibt sich eine Kinematik, bei der das Sitzteil 10 um eine erste Schwenkachse 100 zu der Bodenbaugruppe 12 und das Rückenlehnenteil 1 1 um eine zu der ersten Schwenkachse 100 beabstandete, parallele, zweite Schwenkachse 1 10 zu dem Sitzteil 10 verschwenkbar ist. Die Bodenbaugruppe 12 trägt hierbei das Sitzteil 10. Das Sitzteil 10 ist ausschließlich um die erste Schwenkachse 100 zu der Bodenbaugruppe 12 verschwenkbar, nicht aber in anderer Weise zu der Bodenbaugruppe 12 bewegbar. Insbesondere ist die Schwenkbewegung des Sitzteils 10 zu der Bodenbaugruppe 12 nicht durch andere Bewegungskomponenten des Sitzteils 10 relativ zu der Bodenbaugruppe 12 überlagert.

Der Fahrzeugsitz 1 kann, angetrieben durch die Versteileinrichtungen 15, 16, zwischen unterschiedlichen Stellungen verschwenkt werden. Schwenkbewegungen des Sitzteils 10 und des Rückenlehnenteils 1 1 sind hierbei vorzugsweise aufeinander abgestimmt, indem die Versteileinrichtungen 15, 16 durch eine gemeinsame Steuereinrichtung 17 (siehe Fig. 3) angesteuert werden, um den Fahrzeugsitz 1 zwischen definierten Stellungen, zum Beispiel einer Gebrauchsstellung (Fig. 3) und einer Verstaustellung (Fig. 4) zu verstellen.

In der Gebrauchsstellung (Fig. 3) erstreckt sich das Sitzteil 10 näherungsweise waagerecht und stellt somit eine Sitzfläche für einen Nutzer zur Verfügung. Das Rückenlehnenteil 1 1 ist demgegenüber zu dem Sitzteil 10 aufgestellt und dabei leicht nach hinten geneigt, sodass sich eine komfortable Sitzposition für einen Nutzer ergibt.

Durch Verschwenken des Sitzteils 10 in eine Schwenkrichtung S1 und durch abgestimmtes Verschwenken des Rückenlehnenteils 1 1 relativ zum Sitzteil 10 in eine Schwenkrichtung S2 kann der Fahrzeugsitz 1 in seine Verstaustellung überführt werden, wie dies in Fig. 4 dargestellt ist. In der Verstaustellung ist das Sitzteil 10 näherungsweise senkrecht nach oben gerichtet, und das Rückenlehnenteil 1 1 ist dem Sitzteil 10 angenähert und erstreckt sich näherungsweise parallel zum Sitzteil 10.

Auch andere Stellungen sind denkbar und möglich, so kann, wie in Fig. 6 dargestellt, der Fahrzeugsitz 1 zum Beispiel in eine Komfortstellung mit geneigtem Sitzteil 10 und gegenüber der Gebrauchsstellung (Fig. 5) weiter nach hinten geneigtem Rückenlehnenteil 1 1 verschwenkt werden. Oder der Fahrzeugsitz 1 kann, wie in Fig. 7 dargestellt, in eine Ausstiegsposition gebracht werden, in der das Sitzteil 10 leicht nach vorne geneigt und das Rückenlehnenteil 1 1 näherungsweise in einer senkrechte Position ist, um einem Nutzer den Ausstieg aus dem Fahrzeug zu erleichtern.

Ein Fahrzeugsitz 1 der beschriebenen Art kann insbesondere als Rücksitz in zweiter oder dritter Reihe in einem Fahrzeug verwendet werden. Ein Verstellen des Fahrzeugsitzes 1 insbesondere in seine Verstaustellung kann hierbei abgestimmt sein auf eine Verstellbewegung eines anderen Fahrzeugsitzes 2, wie dies in Fig. 8A bis 8C dargestellt ist. So kann der Fahrzeugsitz 1 hinter einem Fahrzeugvordersitz 2 angeordnet sein, der um einen vergleichsweise großen Weg nach hinten zu verstellen und in einer hinteren Position in eine Relaxstellung zu bringen ist, wie dies in Fig. 8C dargestellt ist. Um hierbei den für den Fahrzeugvordersitz 2 zur Verfügung stehenden Raum nach hinten zu vergrößern, kann der Fahrzeugsitz 1 in seine Verstaustellung gebracht werden, wie dies aus Fig. 8C ersichtlich ist, sodass der Fahrzeugsitz 1 weggeklappt werden kann, wenn der Fahrzeugvordersitz 2 nach hinten verschoben wird. Ein solches Szenario kann insbesondere bei neuen Innenraumkonzepten insbesondere im Zusammenhang mit zukünftigen, autonom betriebenen Fahrzeugen sinnvoll sein, um einem Nutzer bei autonomem Fahrbetrieb eine entspannte Sitzposition auf einem Fahrzeugvordersitz 2 in einem Fahrzeug zu ermöglichen.

Wie aus Fig. 1 ersichtlich, trägt die Bodenbaugruppe 12 das Sitzteil 10 und ist an einem Fahrzeugboden 14 angeordnet. Die Bodenbaugruppe 12 kann hierbei über eine Längsverstelleinrichtung 13 längsverschiebbar an dem Fahrzeugboden 14 angeordnet und dazu an Führungsschienen 131 , 132 der Längsverstelleinrichtung 13 verschiebbar geführt sein, sodass die Längsposition des Fahrzeugsitzes 1 angepasst werden kann.

Denkbar und möglich ist aber auch, den Fahrzeugsitz 1 über die Bodenbaugruppe 12 ortsfest und nicht verschiebbar an dem Fahrzeugboden 14 festzulegen. Der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke ist nicht auf die vorangehend geschilderten Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern lässt sich auch in gänzlich andersgearteter Weise verwirklichen.

Eine Kinematik der hier beschriebenen Art kann insbesondere auch an einem Fahrzeugvordersitz zum Einsatz kommen.

Dadurch, dass elektromotorische Versteileinrichtungen zum Verschwenken des Sitzteils zu der Bodenbaugruppe einerseits und zum Verschwenken des Rückenlehnenteils zum Sitzteil andererseits vorgesehen werden, ergibt sich eine flexible Einstellbarkeit des Fahrzeugsitzes zwischen unterschiedlichen Stellungen. Es ergibt sich insbesondere eine zwei-achsige Schwenkkinematik, bei der das Sitzteil mit einer reinen Schwenkbewegung zu der Bodenbaugruppe verstellbar ist und das Rückenlehnenteil schwenkbar trägt.

Bezugszeichenliste

1 Fahrzeugsitz

10 Sitzteil

100 Schwenkachse

101, 102 Rahmenteil

11 Rückenlehnenteil

110 Schwenkachse

111, 112 Adapterteil

113, 114 Flächenabschnitt

12 Bodenbaugruppe

121, 122 Seitenteil

13 Längsverstelleinrichtung

131, 132 Führungsschiene

14 Fahrzeugboden

15 Versteileinrichtung

150 Welle

151, 152 Drehbeschlag

153, 154 Antriebvorrichtung (Elektromotor) 16 Versteileinrichtung

160 Welle

161, 162 Drehbeschlag

163 Antriebvorrichtung (Elektromotor) 17 Steuereinrichtung

2 Fahrzeugvordersitz

S1, S2 Schwenkbewegung