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Title:
VEHICLE SEAT WITH AN UPHOLSTERED SECTION AND AT LEAST ONE COVER FOR CAPPING A THROUGH OPENING IN THE UPHOLSTERED SECTION, AND METHOD FOR FITTING A COVER ON A SEAT SECTION OF A VEHICLE SEAT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/169447
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a vehicle seat (50) with an upholstered section (70) and at least one cover (100) for capping a through opening (74) in the upholstered section (70), the cover (100) comprising a support (120), a trim (140) and a cap (160), wherein the support (120) is mounted on a seat frame (62) of the vehicle seat (50). The invention further relates to a method for fitting a cover (100) of this kind, said method comprising at least the following method steps: fitting the trim (140) and the cap (160) so as to form a preassembled subassembly (180); fitting the support (120) on a seat frame (62) of the vehicle seat (50); positioning an upholstered section (70) on the seat frame (62); inserting the subassembly (180), particularly through a through opening (74) in the upholstered section (70), into the support (120), whereby an edge region (84) of a covering (80) of the upholstered section (70) is clamped between the trim (140) and the support (120); and fastening the subassembly (180) to the support (120).

Inventors:
LINDQVIST JOHAN (SE)
MASANE RAHUL (SE)
SVENSSON LENNART (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/053762
Publication Date:
August 27, 2020
Filing Date:
February 13, 2020
Export Citation:
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Assignee:
ADIENT ENG & IP GMBH (DE)
International Classes:
B60N2/60
Foreign References:
EP3000654A12016-03-30
US20160107553A12016-04-21
US20180056821A12018-03-01
CN104802673A2015-07-29
DE10004598A12000-08-10
DE102008009575A12009-08-20
DE19853149C12000-03-09
US20160200224A12016-07-14
US20160250948A12016-09-01
US20160325658A12016-11-10
CN108177567A2018-06-19
CN108189719A2018-06-22
EP1352779A12003-10-15
DE102006058388A12008-02-28
US20180361890A12018-12-20
US20180257520A12018-09-13
Attorney, Agent or Firm:
LIEDHEGENER, Ralf (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Fahrzeugsitz (50) mit einem Polsterteil (70) und wenigstens einer Abdeckung (100) zur Auskleidung einer Durchgangsöffnung (74) in dem Polsterteil (70), die Abdeckung (100) aufweisend einen Träger (120), eine Blende (140) und einen Deckel (160), dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (120) an einem

Sitzrahmen (62) des Fahrzeugsitzes (50) befestigt ist.

2. Fahrzeugsitz (50) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass ein

Befestigungselement zur Befestigung eines Kindersitzes (10) in der

Durchgangsöffnung (74) oder hinter der Durchgangsöffnung (74) angeordnet ist oder anordenbar ist.

3. Fahrzeugsitz (50) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzrahmen (62) einen Drahtrahmen (64) aufweist, insbesondere zwei an dem Drahtrahmen (64) befestigte Flaltebleche (66) aufweist.

4. Fahrzeugsitz (50) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (120) rahmenförmig gestaltet ist.

5. Fahrzeugsitz (50) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (120) aus Kunststoff gefertigt ist.

6. Fahrzeugsitz (50) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (120) wenigstens einen Clip (126) zur Befestigung des Trägers (120) an dem Sitzrahmen (62) aufweist.

7. Fahrzeugsitz (50) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (140) rahmenförmig gestaltet ist.

8. Fahrzeugsitz (50) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (140) einen umlaufenden Rand (142) aufweist.

9. Fahrzeugsitz (50) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (140) aus Kunststoff gefertigt ist.

10. Fahrzeugsitz (50) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (140) wenigstens einen Clip (148) zur Befestigung der Blende (140) an dem Träger (120) aufweist.

11. Fahrzeugsitz (50) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch

gekennzeichnet, dass der Deckel (160) wenigstens einen Clip (164) zur

Befestigung des Deckels (160) an der Blende (140) aufweist.

12. Fahrzeugsitz (50) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch

gekennzeichnet, dass der Deckel (160) von der Blende (140) lösbar ist und/oder der Deckel (160) schwenkbar an der Blende (140) gelagert ist.

13. Verfahren zur Montage einer Abdeckung (100) an ein Sitzteil (60) eines

Fahrzeugsitzes (50) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, aufweisend

wenigstens folgende Verfahrensschritte:

a) Montage der Blende (140) und des Deckels (160) zu einer vormontierten Baugruppe (180),

b) Montage des Trägers (120) an den Sitzrahmen (62) des Fahrzeugsitzes (50), c) Auflegen eines Polsterteils (70) auf den Sitzrahmen (62),

d) Einstecken der Baugruppe (180), insbesondere durch eine

Durchgangsöffnung (74) des Polsterteils (70) hindurch, in den Träger (120), wodurch ein Randbereich (84) eines Bezuges (80) des Polsterteils (70) zwischen der Blende (140) und dem Träger (120) eingeklemmt wird, und e) Befestigen der Baugruppe (180) an dem Träger (120).

14. Verfahren nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Montage der Blende (140) und des Deckels (160) zu einer vormontierten Baugruppe (180) zeitlich vor der Montage des Trägers (120) an den Sitzrahmen (62) des Fahrzeugsitzes (50) erfolgt.

15. Verfahren nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Montage des Trägers (120) an den Sitzrahmen (62) des Fahrzeugsitzes (50) zeitlich vor der Montage der Blende (140) und des Deckels (160) zu einer vormontierten Baugruppe (180) erfolgt.

Description:
FAHRZEUGSITZ MIT EINEM POLSTERTEIL UND WENIGSTENS EINER ABDECKUNG ZUR AUSKLEIDUNG EINER DURCHGANGSÖFFNUNG IN DEM POLSTERTEIL, SOWIE VERFAHREN ZUR MONTAGE EINER ABDECKUNG AN

EIN SITZTEIL EINES FAHRZEUGSITZES

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Polsterteil und wenigstens einer Abdeckung zur Auskleidung einer Durchgangsöffnung in dem Polsterteil, die

Abdeckung aufweisend einen Träger, eine Blende und einen Deckel. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Montage einer Abdeckung an ein Sitzteil eines Fahrzeugsitzes.

Stand der Technik

Aus dem Stand der Technik sind Befestigungsvorrichtungen zur Befestigung eines Kindersitzes an einem Fahrzeugsitz bekannt. Bei einer sogenannten ISOFIX- Befestigungsvorrichtung wirken zwei zumindest mittelbar mit dem Fahrzeugsitz verbundene Befestigungselemente mit zwei Verriegelungsvorrichtungen,

sogenannten Konnektoren, des Kindersitzes zusammen. Hierfür weist die

Befestigungsvorrichtung die beiden Befestigungselemente auf, welche untereinander den gleichen Abstand wie die Konnektoren des Kindersitzes haben. Jedes

Befestigungselement ist vorzugsweise als ein Bügel nach der ISOFIX-Norm ausgebildet und besteht vorzugsweise aus einem mehrfach gebogenen Draht mit kreisrundem Querschnitt von näherungsweise konstantem Durchmesser.

Die DE 100 04 598 A1 zeigt eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Kindersitzes an einem Fahrzeugsitz, bei welcher ein Befestigungselement als ein gebogener Draht ausgeführt ist, der zwei Enden aufweist, die an einer Quertraverse eines Sitzunterbaus befestigt sind. Die Quertraverse ist ein Rohr.

Aus der DE 10 2008 009 575 A1 ist eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Kindersitzes an einem Fahrzeugsitz bekannt, umfassend einen Träger und einen Bügel, wobei der Bügel zumindest einen ersten Befestigungsabschnitt, einen zweiten Befestigungsabschnitt und einen Steg aufweist, und der erste und der zweite Befestigungsabschnitt voneinander getrennt und jeweils fest mit dem Träger verbunden sind. Der Steg verbindet den ersten und den zweiten

Befestigungsabschnitt miteinander, wobei der Bügel einteilig ist. Der Bügel ist ein geformtes, flächiges Blech. Der Steg weist einen C-förmigen Querschnitt auf.

Die Befestigungsvorrichtung dient dazu, einen Befestigungshaken, der an einem Ende eines Gurtes angebracht ist, dessen anderes Ende an einem oberen Bereich eines Kindersitzes befestigt ist, auf der Rückseite einer Fahrzeugsitzlehne

einzuhängen und auf diese Weise den Kindersitz zu sichern. Der Gurt mit dem Flaken wird auch als Toptether bezeichnet. Solche Toptether werden insbesondere in den USA und Kanada zur Befestigung von Kindersitzen an der Fahrzeugstruktur verwendet.

Die DE 198 53 149 C1 offenbart einen Fahrzeugsitz, auf dem ein Kindersitz mittels einer Befestigungsvorrichtung anbringbar ist, welche am Fahrzeugsitz zwischen einem Sitzkissen und einer Rückenlehne angeordnet ist. Mittels einer Abdeckung ist die Befestigungsvorrichtung bei Nichtgebrauch abdeckbar. Die von der

Befestigungsvorrichtung abgewandte Seite der Abdeckung bildet einen Teil der Sitzfläche des Fahrzeugsitzes.

Abdeckungen für Befestigungsvorrichtungen zur Befestigung eines Kindersitzes an einem Fahrzeugsitz sind auch aus der US 2016/0200224 A1 , der

US 2016/0250948 A1 , der US 2016/0325658 A1 , der CN 108177567 A und der CN 108189719 A bekannt.

Aus der EP 1 352 779 A1 ist eine Steuerhandgriffbaugruppe zur Verwendung in einem Fahrzeugsitz, der mit einem Textilüberzug überdeckt ist, bekannt. Die Steuerhandgriffbaugruppe weist eine Einrichtung, um den mechanischen Zustand eines Systems zum Steuern der Position des Fahrzeugsitzes zu verändern, und einen Flansch auf, um die Einrichtung zum Verändern des mechanischen Zustands zu umgeben.

Die DE 10 2006 058 388 A1 offenbart ein Verfahren zur Montage einer

Betätigungsvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend ein Basisteil, eine Blende, ein Griffstück und mindestens einen Bowdenzug mit einem Endfitting, wobei das Basisteil einen ersten Kragen und die Blende einen zweiten Kragen aufweist, wobei zwischen dem ersten Kragen und dem zweiten Kragen bei der Montage ein

Klemmspalt entsteht und im Klemmspalt ein Bezug eingeklemmt wird. Der Bezug wird über das Basisteil gezogen, wobei der Bezug eine Ausnehmung aufweist, die über der Kammer des Basisteils liegt und wobei die Lasche des Bezuges um den Innenumfang des ersten Kragens herumgeführt wird und mittels des Schlitzes auf eine Nase geschoben wird, wodurch eine formschlüssige Verbindung entsteht.

Die US 2018/0361890 A1 offenbart einen Fahrzeugsitz mit einer Abdeckung zur Auskleidung einer Durchgangsöffnung in einem Polsterteil des Fahrzeugsitzes, wobei ein Befestigungselement zur Befestigung eines Kindersitzes in der

Durchgangsöffnung angeordnet ist, und wobei die Abdeckung einen Träger, eine Blende und einen Deckel aufweist. Der Träger und die Blende sind an einem

Schaumteil des Fahrzeugsitzes befestigt.

Die US 2018/0257520 A1 offenbart einen Fahrzeugsitz mit einer Abdeckung zur teilweisen Auskleidung einer Vertiefung in einem Polsterteil des Fahrzeugsitzes, wobei ein Entriegelungshebel zur Entriegelung einer Lehnenverriegelung in der Vertiefung angeordnet ist, und wobei die Abdeckung einen Träger und eine Blende aufweist.

Aufgabe

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Fahrzeugsitz mit einem Polsterteil und wenigstens einer Abdeckung zur Auskleidung einer Durchgangsöffnung in dem Polsterteil zu verbessern, insbesondere die Möglichkeit zu schaffen, einen

Randbereich eines Bezuges eines Polsterteils im Bereich der Durchgangsöffnung qualitativ hochwertig abzudecken und weitgehend ortsfest zu dem Sitzrahmen zu befestigen. Die Abdeckung soll insbesondere in Bereichen einer gewölbten

Polsteroberfläche einsetzbar sein. Es ist zudem ein entsprechender Fahrzeugsitz und ein Verfahren zur Montage einer solchen Abdeckung an ein Sitzteil eines Fahrzeugsitzes bereitzustellen.

Lösung

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Fahrzeugsitz mit einem Polsterteil und wenigstens einer Abdeckung zur Auskleidung einer

Durchgangsöffnung in dem Polsterteil, die Abdeckung aufweisend einen Träger, eine Blende und einen Deckel, wobei der Träger an einem Sitzrahmen des

Fahrzeugsitzes befestigt ist.

Dadurch, dass der Träger an einem Sitzrahmen des Fahrzeugsitzes befestigt ist, ist eine Möglichkeit geschaffen, einen Randbereich eines Bezuges des Polsterteils im Bereich der Durchgangsöffnung qualitativ hochwertig abzudecken und weitgehend ortsfest zu dem Sitzrahmen zu befestigen. Gegenüber aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen, bei denen die Abdeckung an einem Schaumteil des

Fahrzeugsitzes befestigt ist, neigt der Bezug weniger zu einem Ausreißen aus der Abdeckung.

Vorteilhafte Ausgestaltungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche.

Ein Befestigungselement zur Befestigung eines Kindersitzes kann in der

Durchgangsöffnung angeordnet sein, wobei das Befestigungselement vorzugsweise an dem Sitzrahmen befestigt ist. Ein Befestigungselement zur Befestigung eines Kindersitzes kann hinter der Durchgangsöffnung angeordnet sein, wobei das

Befestigungselement vorzugsweise an dem Sitzrahmen befestigt ist. Ein Befestigungselement zur Befestigung eines Kindersitzes kann in der

Durchgangsöffnung anordenbar sein, wobei das Befestigungselement vorzugsweise an einer Fahrzeugstruktur befestigt ist. Ein Befestigungselement zur Befestigung eines Kindersitzes kann hinter der Durchgangsöffnung anordenbar sein, wobei das Befestigungselement vorzugsweise an einer Fahrzeugstruktur befestigt ist.

Das Befestigungselement kann insbesondere ein Befestigungspunkt eines ISOFIX- Systems sein. Die Befestigungsvorrichtung kann zwei in einem Übergangsbereich zwischen dem Sitzteil und der Rückenlehne angeordnete Befestigungselemente zur Befestigung eines auf den Fahrzeugsitz aufsetzbaren Kindersitzes aufweisen. Die Befestigungselemente können gebogene Stahldrähte, die Bestandteil der tragenden Struktur des Sitzteils sind, sein.

Der Träger kann rahmenförmig gestaltet sein. Der Träger kann eine annähernd rechteckige Form mit abgerundeten Ecken aufweisen. Der Träger kann aus

Kunststoff gefertigt sein. Der Träger kann ein Spritzgussteil sein. Der Träger kann wenigstens einen Clip zur Befestigung des Trägers an dem Sitzrahmen aufweisen. Vorzugsweise weist der Träger mehrere, insbesondere drei Clipse zur Befestigung des Trägers an dem Sitzrahmen auf. Der Träger kann mit einem Flalteblech des Sitzrahmens verclipst sein. Der Träger kann eine gewölbte Form aufweisen. Der Träger kann eine um eine Querrichtung gewölbte Form aufweisen. Dadurch kann das Design der Abdeckung an das Design des Sitzteils angepasst sein.

Die Blende kann rahmenförmig gestaltet sein. Die Blende kann eine annähernd rechteckige Form mit abgerundeten Ecken aufweisen. Die Blende kann aus

Kunststoff gefertigt sein. Die Blende kann ein Spritzgussteil sein. Die Blende kann einen umlaufenden Rand aufweisen. Der umlaufende Rand kann eine annähernd rechteckige Form mit abgerundeten Ecken aufweisen. Die Blende kann wenigstens einen Clip zur Befestigung der Blende an dem Träger aufweisen. Vorzugsweise weist die Blende mehrere Clipse zur Befestigung der Blende an dem Träger auf. Die Blende kann mit dem Träger verclipst sein. Die Blende kann eine gewölbte Form aufweisen. Die Blende kann eine um eine Querrichtung gewölbte Form aufweisen. Dadurch kann das Design der Blende an das Design des Sitzteils angepasst sein. Der Deckel kann eine annähernd rechteckige Form mit abgerundeten Ecken aufweisen. Der Deckel kann aus Kunststoff gefertigt sein. Der Deckel kann ein Spritzgussteil sein. Der Deckel kann wenigstens einen Clip zur Befestigung des Deckels an der Blende aufweisen. Vorzugsweise weist der Deckel mehrere Clipse zur Befestigung des Deckels an der Blende auf. Der Deckel kann mit der Blende verclipst sein. Der Deckel kann von der Blende lösbar sein. Der Deckel kann schwenkbar an der Blende gelagert sein. Der Deckel kann eine gewölbte Form aufweisen. Der Deckel kann eine um eine Querrichtung gewölbte Form aufweisen. Dadurch kann der Deckel an das Design des Sitzteils angepasst sein.

Die Aufgabe wird zudem gelöst durch ein Verfahren zur Montage einer

erfindungsgemäßen Abdeckung an ein Sitzteil eines Fahrzeugsitzes. Das Verfahren weist wenigstens folgende Verfahrensschritte auf:

a) Montage der Blende und des Deckels zu einer vormontierten Baugruppe, b) Montage des Trägers an einen Sitzrahmen des Fahrzeugsitzes,

c) Auflegen eines Polsterteils auf den Sitzrahmen,

d) Einstecken der Baugruppe, insbesondere durch eine Durchgangsöffnung des Polsterteils hindurch, in den Träger, wodurch ein Randbereich eines Bezuges des Polsterteils zwischen der Blende und dem Träger eingeklemmt wird, und

e) Befestigen der Baugruppe an dem Träger.

Mittels des Verfahrens lässt sich ein Randbereich des Bezuges fest mit der

Abdeckung verbinden. Auch unter hoher Belastung des Bezuges kann sich dieser dadurch nicht von der Abdeckung lösen, was eine hohe Qualitätsanmutung des Polsterteils bewirkt.

Figuren und Ausführungsformen der Erfindung

Im Folgenden ist die Erfindung anhand eines in den Figuren dargestellten

vorteilhaften Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die Erfindung ist jedoch nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt. Es zeigen: Fig. 1 : eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes mit zwei Abdeckungen für eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Kindersitzes an dem Fahrzeugsitz,

Fig. 2: eine skizzenhafte Seitenansicht eines aus dem Stand der Technik

bekannten Fahrzeugsitzes mit einem an dem Fahrzeugsitz befestigten Kindersitz,

Fig. 3: eine perspektivische Ansicht einer der beiden Abdeckungen aus Fig. 1 ,

Fig. 4: eine Explosionsdarstellung der Abdeckung aus Fig. 3,

Fig. 5: ausschnittsweise eine Explosionsdarstellung eines Sitzteils des

Fahrzeugsitzes aus Fig. 1 ,

Fig. 6: eine Rückansicht auf einen an einem Sitzrahmen montierten Träger der

Abdeckung,

Fig. 7: einen Schnitt entlang der Linie VII - VII in Fig. 6,

Fig. 8: einen Schnitt entlang der Linie VIII - VIII in Fig. 6,

Fig. 9: ausschnittsweise eine perspektivische Ansicht auf den Sitzrahmen und einen an dem Sitzrahmen montierten Träger,

Fig. 10: ausschnittsweise eine perspektivische Ansicht des Sitzteils vor einer

Montage jeweils einer Blende und jeweils eines Deckels an die bereits montierten Träger der Abdeckungen,

Fig. 11 : eine Rückansicht auf einen an dem Sitzrahmen montierten Träger sowie eine an dem Träger montierte Blende, Fig. 12: einen Schnitt entlang der Linie XII - XII in Fig. 11 ,

Fig. 13: einen Schnitt entlang der Linie XIII - XIII in Fig. 11 ,

Fig. 14: eine Rückansicht auf einen an einem Sitzrahmen montierten Träger, eine an dem Träger montierte Blende, und einen in die Blende eingeschobenen Deckel,

Fig. 15: einen Schnitt entlang der Linie XV - XV in Fig. 14,

Fig. 16: einen Schnitt entlang der Linie XVI - XVI in Fig. 14,

Fig. 17: ausschnittsweise eine perspektivische Ansicht auf den Sitzrahmen, einen an dem Sitzrahmen montierten Träger und eine an dem Träger montierte Blende,

Fig. 18: ausschnittsweise eine perspektivische Ansicht auf den Sitzrahmen, einen an dem Sitzrahmen montierten Träger, eine an dem Träger montierte Blende, und einen in die Blende eingeschobenen Deckel,

Fig. 19: ausschnittsweise eine Darstellung des Sitzteils unmittelbar vor einer

Montage jeweils einer Baugruppe aus einer Blende und einem Deckel an die bereits montierten Träger der Abdeckung,

Fig. 20: ausschnittsweise eine Ansicht von vorne auf das vollständig gepolsterte und montierte Sitzteil,

Fig. 21 : einen Schnitt entlang der Linie XXI - XXI in Fig. 20, und

Fig. 22: einen Schnitt entlang der Linie XXII - XXII in Fig. 20.

Figur 2 zeigt in schematischer Darstellung eine Anordnung bestehend aus einem aus dem Stand der Technik bekannten Fahrzeugsitz 1 und einem aus dem Stand der Technik bekannten Kindersitz 10, insbesondere ausgeführt als ein ISOFIX- Kindersitz. Der Fahrzeugsitz 1 weist ein Sitzteil 3 und eine Rückenlehne 5 auf.

Das Sitzteil 3 weist eine tragende Struktur auf, die eine Befestigungsvorrichtung 30 zur Befestigung eines Kindersitzes 10 an dem Fahrzeugsitz 1 umfasst. Die

Befestigungsvorrichtung 30 weist zwei in einem Übergangsbereich zwischen dem Sitzteil 3 und der Rückenlehne 5 angeordnete Befestigungselemente 32 zur

Befestigung des auf den Fahrzeugsitz 1 aufsetzbaren Kindersitzes 10 auf. Die Befestigungselemente 32 sind vorzugsweise gebogene Stahldrähte, die Bestandteil der tragenden Struktur des Sitzteils 3 sind.

Der Kindersitz 10 ist an den beiden Befestigungselementen 32 befestigbar. Dazu weist der Kindersitz 10 zwei Verriegelungsvorrichtungen 12, auch Konnektoren genannt, auf, die im unteren Bereich des Kindersitzes 10 nach hinten abstehen und an den Befestigungselementen 32 verriegeln können.

An dem Fahrzeugsitz 1 kann zudem ein weiteres Befestigungsmittel vorgesehen sein, an welchem ein aus dem Stand der Technik bekannter Flaltegurt 14 (im Stand der Technik häufig auch als Toptether bezeichnet) des Kindersitzes 10 befestigbar ist. Der Flaltegurt 14 ist im oberen Bereich des Kindersitzes 10 befestigt, über die Oberkante der Rückenlehne 5 umgelenkt und hinter der Rückenlehne 5 nach unten geführt, wo er an dem weiteren Befestigungsmittel des Fahrzeugsitzes 1 oder der Fahrzeugstruktur befestigbar ist.

Die Figuren 1 und 3 bis 22 zeigen ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes 50, der vorliegend als ein Rücksitz ausgebildet ist. Ein Vordersitz kann analog aufgebaut sein, so dass die Erfindung nicht auf einen Rücksitz beschränkt ist. Der Fahrzeugsitz 50 weist ein Sitzteil 60 und eine Rückenlehne 90 auf.

Der Fahrzeugsitz 50 wird nachfolgend unter Verwendung von drei senkrecht zueinander verlaufenden Raumrichtungen beschrieben. Eine Längsrichtung x verläuft bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 50 weitgehend horizontal und vorzugsweise parallel zu einer Fahrzeuglängsrichtung, die der gewöhnlichen Fahrtrichtung des Fahrzeuges entspricht. Eine zu der Längsrichtung x senkrecht verlaufende Querrichtung y ist im Fahrzeug ebenfalls horizontal ausgerichtet und verläuft parallel zu einer Fahrzeugquerrichtung. Eine Vertikalrichtung z verläuft senkrecht zu der Längsrichtung x und senkrecht zu der Querrichtung y. Bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 50 verläuft die Vertikalrichtung z parallel zu der Fahrzeughochachse.

Die verwendeten Positions- und Richtungsangaben, wie beispielsweise vorne, hinten, oben und unten beziehen sich auf eine Blickrichtung eines im

Fahrzeugsitz 50 sitzenden Insassen in normaler Sitzposition, wobei der Fahrzeugsitz 50 im Fahrzeug eingebaut, in einer zur Personenbeförderung geeigneten

Gebrauchsposition mit aufrecht stehender Rückenlehne 90 und wie üblich in

Fahrtrichtung ausgerichtet ist, ohne dass ein Kindersitz 10 montiert ist. Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz 50 kann jedoch auch in abweichender Ausrichtung, beispielsweise quer zur Fahrtrichtung verbaut werden.

Das Sitzteil 60 weist einen Sitzrahmen 62 auf, der ein Polsterteil 70 trägt. Das Polsterteil 70 umfasst ein Schaumteil 72 und einen Bezug 80. Das Schaumteil 72 ist mit dem Bezug 80, der insbesondere aus einem Stoff oder aus Leder gefertigt ist, bezogen. Der Sitzrahmen 62 weist vorliegend einen Drahtrahmen 64 und zwei an dem Drahtrahmen 64 befestigte Haltebleche 66 auf. Der Drahtrahmen 64 ist mit einer Fahrzeugstruktur des Fahrzeugs verbindbar.

Eine in den Figuren 1 und 3 bis 22 nicht dargestellte Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Kindersitzes 10 auf dem Fahrzeugsitz 50 umfasst zwei untere Befestigungselemente zur Befestigung eines auf den Fahrzeugsitz 50 aufsetzbaren Kindersitzes 10. Die Befestigungselemente sind vorzugsweise gebogene

Stahldrähte, die mit der Fahrzeugstruktur des Fahrzeugs, in das der Fahrzeugsitz 50 einbaubar ist, fest verbunden sind. In einer Abwandlung des Ausführungsbeispiels sind die Befestigungselemente Bestandteil des Sitzrahmens. Die Befestigung des Kindersitzes 10 an dem Fahrzeugsitz 50 mittels der Befestigungselemente erfolgt wie zuvor mit Bezug auf Figur 2 und den Stand der Technik beschrieben. Die Befestigungselemente der Befestigungsvorrichtung sind hinter einem an die Rückenlehne 90 angrenzenden Wulst 78 des Polsterteils 70 angeordnet. Das

Polsterteil 70 weist pro Sitzplatz zwei Durchgangsöffnungen 74 auf. Die

Durchgangsöffnungen 74 sind gebildet durch entsprechende Durchgangslöcher 76 in dem Schaumteil 72 und entsprechende Bezugsöffnungen 82 in dem Bezug 80. Die Durchgangsöffnungen 74 erlauben es, sogenannte Konnektoren des Kindersitzes 10 durch das Polsterteil 70 hindurch zu führen und mit den Befestigungselementen zu verriegeln. Die Befestigungselemente können hinter der zugeordneten

Durchgangsöffnung 74 oder in der zugeordneten Durchgangsöffnung 74 angeordnet sein.

Die Durchgangsöffnungen 74 sind jeweils durch eine Abdeckung 100 abgedeckt. Jeweils eine Abdeckungen 100 dient zudem zur Auskleidung jeweils einer

Durchgangsöffnung 74 in dem Polsterteil 70, wobei insbesondere ein

Befestigungselement zur Befestigung eines Kindersitzes 10 in der

Durchgangsöffnung 74 oder hinter der Durchgangsöffnung 74 angeordnet ist.

Jeder der beiden Abdeckungen 100 weist einen Träger 120, eine Blende 140 und einen Deckel 160 auf.

Der Träger 120 ist rahmenförmig gestaltet. Der Träger 120 ist vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt. Der Träger 120 weist eine Öffnung 122 auf. Der Träger 120 weist mehrere Zentriermittel 124 zur Zentrierung des Trägers 120 an dem Sitzrahmen 62, vorliegend in einer Öffnung des dem Träger 120 zugeordneten Halteblechs 66 des Sitzrahmens 62, auf. Der Träger 120 weist zudem mehrere Clipse 126 zur

Befestigung des Trägers 120 an dem Sitzrahmen 62, vorliegend an dem Halteblech 66 des Sitzrahmens 62, auf. Der Träger 120 weist eine gekrümmte Kontur auf, die an die Kontur des Polsterteils 70, insbesondere des Wulstes 78, angepasst ist.

Die Blende 140 ist rahmenförmig gestaltet. Die Blende 140 weist einen umlaufenden Rand 142 auf, der eine Öffnung 144 der Blende 140 umgibt. Die Blende 140 ist vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt. Die Blende 140 weist mehrere Zentriermittel 146 zur Zentrierung der Blende 140 an dem Träger 120, vorliegend in der Öffnung 122 des Trägers 120, auf. Die Blende 140 weist zudem mehrere Clipse 148 zur Befestigung der Blende 140 an dem Träger 120 auf. Die Blende 140, insbesondere der Rand 142 der Blende 140, weist eine gekrümmte Kontur auf, die an die Kontur des Polsterteils 70, insbesondere des Wulstes 78, angepasst ist.

Der Deckel 160 ist vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt. Der Deckel 160 weist mehrere Zentriermittel 162 zur Zentrierung des Deckels 160 an der Blende 140, vorliegend in der Öffnung 144 der Blende 140, auf. Der Deckel 160 weist zudem mehrere Clipse 164 zur Befestigung des Deckels 160 an der Blende 140 auf. Der Deckel 160 ist vorliegend von der Blende 140 lösbar. Zum Lösen des Deckels 160 aus der Blende 140 weist der Deckel 160 eine Griffmulde oder Grifföffnung 166 auf.

In diese Grifföffnung 166 kann beispielsweise ein Zeigefinger eingesteckt werden, um den Deckel aus der Blende 140 heraus zu ziehen. In einer Abwandlung des Ausführungsbeispiels ist der Deckel schwenkbar an der Blende gelagert.

Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Montage der Abdeckung 100 an das Sitzteil 60 des Fahrzeugsitzes 50 sieht folgende Verfahrensschritte vor, wobei die

Reihenfolge der Aufzählung der Verfahrensschritte variabel ist, insofern dies sinnvoll möglich ist:

a) Montage der Blende 140 und des Deckels 160 zu einer vormontierten Baugruppe 180,

b) Montage des Trägers 120 an den Sitzrahmen 62 des Fahrzeugsitzes 50, c) Auflegen des Polsterteils 70 auf den Sitzrahmen 62,

d) Einstecken der Baugruppe 180, insbesondere durch eine Durchgangsöffnung 74 des Polsterteils 70 hindurch, in den Träger 120, wodurch ein Randbereich 84 eines Bezuges 80 des Polsterteils 70 zwischen der Blende 140 und dem Träger 120 eingeklemmt wird,

e) Befestigen der Baugruppe 180 an dem Träger 120.

Die Montage der Blende 140 und des Deckels 160 zu einer vormontierten Baugruppe 180 erfolgt vorzugsweise zeitlich vor der Montage des Trägers 120 an den

Sitzrahmen 62. In einer Abwandlung des Verfahrens erfolgt die Montage des Trägers 120 an den Sitzrahmen 62 des Fahrzeugsitzes 50 zeitlich vor der Montage der Blende 140 und des Deckels 160 zu einer vormontierten Baugruppe 180.

Ein die Bezugsöffnung 82 umgebender Randbereich 84 des Bezuges 80 ist zwischen der Blende 140, vorliegend dem Rand 142 der Blende 140, und dem Träger 120 eingeklemmt. Vorliegend ist eine Befestigungsleiste 86 in dem Randbereich 84 des Bezuges 80 befestigt, vorzugsweise vernäht. Die Befestigungsleiste 86 ist zwischen dem Träger 120 und dem Rand 142 angeordnet und sichert den Randbereich 84 des Bezuges 80 zudem formschlüssig in einem Spalt zwischen Träger 120 und Blende 140.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Figuren offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein, soweit sie im Schutzbereich der Ansprüche bleiben.

Bezugeszeichenliste

Fahrzeugsitz

Sitzteil

Rückenlehne

Kindersitz

Verriegelungsvorrichtung

Haltegurt

Befestigungsvorrichtung

Befestigungselemente

Fahrzeugsitz

Sitzteil

Sitzrahmen

Drahtrahmen

Halteblech

Polsterteil

Schaumteil

Durchgangsöffnung

Durchgangsloch

Wulst

Bezug

Bezugsöffnung

Randbereich

Befestigungsleiste

Rückenlehne

Abdeckung

Träger

Öffnung

Zentriermittel

Clip

Blende Rand

Öffnung Zentnermittel Clip

Deckel Zentnermittel Clip

Grifföffnung Baugruppe