Derartige Fahrzeugsitze sind in der Praxis bekannt. Bei diesen Fahrzeugsitzen wird die Rückenlehne in Richtung Sitzteil umgeklappt. Mit ihrem Polster liegt die Rückenlehne auf dem Polster des Sitzteils auf. In der Regel steigt das Sitzteil mit einem vorderen Ende etwas an. Durch das ansteigende Sitzteil und die entstehende Polsterpressung der aufeinander liegenden Polster wird eine waagerechte Lage der Rückenlehne verhindert.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mit einfachen Mitteln im umgeklappten Zustand der Rückenlehne eine waagerechte Lage dieser zu erreichen.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass in mindestens einem der beiden Polster ein entfernbares Polstersegment derart angeordnet ist, dass im umgeklappten Zustand der Rückenlehne diese durch das entfernte Poistersegment eine horizontale Lage einnimmt.

Vorteilhafterweise ist das entfernbare Polstersegment vorzugsweise in dem Polster der Rückenlehne angeordnet, wobei die Rückenlehne einen unteren Bereich mit einem unlösbaren Polstersegment aufweist, und das entfernbare Polstersegment in einem oberen Bereich der Rückenlehne angeordnet ist.

Erfindungsgemäß wird das entfernbare Polstersegment an einer Oberkante der Rückenlehne um eine Schwenkachse schwenkbar befestigt.

Bevor die Rückenlehne in Richtung Sitzteil umgeklappt wird, wird das entfernbare Polstersegment um die Schwenkachse aus dem Polster der Rückenlehne heraus geschwenkt. Zum Umklappen der Rückenlehne ist eine Klappachse erfindungsgemäß derart angeordnet, dass eine waagerechte Lage der Rückenlehne erreichbar ist. Im umgeklappten. Zustand bildet der untere Bereich mit einem ersten Teilbereich, der an einer zur Oberkante gegenüberliegenden Unterkante der Rückenlehne angeordnet ist, zwischen dem ersten Teilbereich und dem Sitzteil einen Spalt aus. Mit einem zweiten Teilbereich liegt der untere Bereich der Rückenlehne auf dem Sitzteil auf.

Durch das ausgeschwenkte Polstersegment wird zwischen dem oberen Bereich der Rückenlehne und dem Sitzteil vorteilhaft ein Freiraum ausgebildet, in den das Sitzteil mit seinem vorderen Ende hineinragt. Somit ist die Steigung des Sitzteils und die Polsterpressung aufgehoben.

Hierdurch wird mit einfachen Mitteln eine waagerechte Lage der Rückenlehne erreicht.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen und in der Beschreibung genannt.

Anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels wird die Erfindung näher erläutert.

Es zeigen : Fig. 1 eine Seitenansicht eines Fahrzeugrücksitzes Fig. 2 den Fahrzeugrücksitz aus Fig. 1 mit schwenkbarem Polstersegment Fig. 3 eine geklappte Rückenlehne-mit geschwenkten Polstersegment in Seitenansicht In den verschiedenen Figuren sind die gleichen Teile stets mit denselben Bezugszeichen versehen, so dass sie in der Regel jeweils nur einmal beschrieben werden.

Figur 1 zeigt einen Fahrzeugrücksitz 1 bestehend aus einem-Sitzteil 2 mit einem Polster 10 und einer Rückenlehne 3 mit einem Polster 12. Der Fahrzeugrücksitz 1 ist auf einem gestrichelt angedeuteten Fahrzeugboden 4 montiert. Das Sitzteil 2 ist derart zu dem Fahrzeugboden 4 angeordnet, dass dieses von einem hinteren Ende 5 zu einem vorderen Ende 6 ansteigt.

Oberhalb des Sitzteils 2 ist an seinem hinteren Ende 5 die Rückenlehne 3 von dem Fahrzeugboden 4 weggerichtet angeordnet. Die Rückenlehne 3 weist zwei ineinander übergehende Bereiche 7,8 auf. Ein unterer Bereich 7 ist an einer Unterkante 9 der Rückenlehne 3 angeordnet. Ein oberer Bereich 8 endet an einer Oberkante 11 der Rückenlehne 3. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind beide Bereiche 7,8 gleich lang ausgebildet. Möglich ist, dass die Bereiche 7,8 unterschiedliche Längen aufweisen.

Die beiden Polster 10,12 sind derart zueinander angeordnet, dass diese im umgeklappten Zustand aufeinander legbar sind. Das zum Sitzteil 2 weisende Polster 12 der Rückenlehne 3 ist entsprechend der beiden Bereiche 7,8 in zwei Polstersegmente 13,14 unterteilt. Ein erstes Polstersegment 13 ist mit dem unteren Bereich 7 verbunden, ein zweites Polstersegment 14 ist in dem oberen Bereich 8 aus dem Polster 12 entfernbar.

Wie Figur 2 zeigt, ist das erste Polstersegment 13 unlösbar mit dem ersten Bereich 7 der Rückenlehne 3 verbunden. Das zweite Polstersegment 14 ist erfindungsgemäß aus dem Polster 12 der Rückenlehne 3 entfernt und ausgeschwenkt. Hierbei ist das zweite Polstersegment 14 derart an der Oberkante 11 der Rückenlehne 3 schwenkbar um eine Schwenkachse X-X befestigt, dass sich das zweite Polstersegment 14 bezogen auf das Sitzteil 2 weggerichtet von diesem aus dem Polster 12 der Rückenlehne 3 ausschwenken läßt. Die Schwenkachse X-X verläuft vorzugsweise entlang der Oberkante 11. Durch das Ausschwenken wird in einem Übergang 16 der beiden Bereiche 7,8 durch das erste Polstersegment 13 ein Absatz 17 ausgebildet.

In Figur 3 ist die Rückenlehne 3 in Richtung Sitzteil 2 geklappt. Hierzu ist eine Klappachse X1-X1 derart oberhalb des Sitzteils 2 angeordnet, dass die Rückenlehne 3 mit ihrem unlösbaren Polstersegment 13 derart auf dem Sitzteil 2 aufliegt, dass eine waagerechte Lage gegeben ist. Im umgeklappten Zustand bildet der untere Bereich 7 einen Spalt 24 aus. Der Spalt 24 weist seine größte Öffnung zwischen der Unterkante 9 und dem hinteren Ende 5 des Sitzteils 2 auf. Der untere Bereich 7 liegt bis zu dem Absatz 17 auf dem Sitzteil 2 auf. Der Spalt 24 schließt sich in einem Auflagebereich 27 des unteren Bereiches 7 auf dem Sitzteil 2.

Das zweite Polstersegment 14 taucht in einen vor dem Sitzteil 2 angeordneten Fußraum 19 ein. Dadurch, dass das zweite Polstersegment 14 ausgeschwenkt ist, wird ein Freiraum 18 zwischen dem zweiten Bereich 8 der Rückenlehne 3 und dem Sitzteil 2 ausgebildet. In diesen Freiraum 18 ragt das höherliegende Ende 6 des Sitzteils 2 hinein. Hierdurch wird die Steigung des Sitzteils 2 durch den Freiraum 18 aufgehoben.

Durch die vorteilhaft aufgehobene Steigung des Sitzteils 2 und der Polsterpressung in dem zweiten Bereich 8 befindet sich die Rückenlehne 3 in einer waagerechten Lage.

Das zweite Polstersegment 14 taucht in den Fußraum 19 ein, so dass es sich mit seinem freien Ende 21 auf dem Fahrzeugboden 4 abstützen kann. Möglich ist aber auch, dass sich das zweite Polstersegment 14 mittels Stützmittel in ein Gegenlager unterhalb des Sitzteils einklinken läßt, wodurch eine sichere Abstützung erreicht wird.

Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern umfaßt auch alle im Sinne der Erfindung gleichwirkenden Ausführungen. Denkbar wäre zum Beispiel, dass die Teilung des Polsters derart ist, dass sich unterschiedliche Längen ergeben. Die Länge des entfernbaren Polstersegments ergibt sich hierbei in Abhängigkeit von der gewünschten Ausgestaltung des Freiraums und der Lage der Klappachse. Diese Faktoren können für den jeweiligen Einzelfall aufeinander abgestimmt sein, um in Abhängigkeit von der Ausbildung der Polster eine waagerechte Lage der Rückenlehne zu gewährleisten. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Rückenlehne als ganzes ungeteilt umklappbar. Die Rückenlehne kann auch aus mehreren unabhängig voneinander klappbaren Teillehnen bestehen. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist ein Fahrzeugrücksitz mit der erfindungsgemäßen Rückenlehne ausgestattet, um eine hinter dem Fahrzeugrücksitz angeordnete Ladefläche zu vergrößern. Vorstellbar ist, dass auch Frontsitze mit der erfindungsgemäßen Rückenlehne ausgestattet werden, um eine waagerechte Ausrichtung ihrer Rückenlehne zu erreichen.

Bezugszeichneliste : 1. Fahrzeugrücksitz 2. Sitzteil 3. Rückenlehne 4. Fahrzeugboden 5. hinteres Ende von 2 6. vorderes Ende von 2 7. unterer Bereich von 3 8. oberer Bereich von 3 9. Unterkante von 3 10. Polster von 2 11. Oberkante von 3 12. Polster von 3 13. erstes Polstersegment 14. zweites Polstersegment 15.

16. Übergang 17. Absatz 18. Freiraum 19. Fußraum 20.

21. freies Ende von 14 22.

23.

24. Spalt 25.

26.

27. Auflagebereich