Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne, welche von einer im Wesentlichen aufrechten Gebrauchsstellung unter Wirkung einer Federeinrichtung in eine im Wesentlichen horizontale Lade- oder Nichtgebrauchsstellung klappbar ist, wobei beim Vorklappen aus der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung mittels der Federeinrichtung eine in Richtung der Nichtgebrauchsstellung gerichtete Federkraft erzeugbar ist.

Ein gattungsgemäßer Fahrzeugsitz ist aus der deutschen Patentanmeldung DE 10 2004 002 795 A1 und der DE 10 2005 043 254 A1 bekannt. Bei diesen Fahrzeugsitzen unterstützt jeweils eine Federeinrichtung das Vorklappen der Rückenlehne. Nachfolgend wird die Feder abgekoppelt, so dass nur noch die Schwerkraft der Rückenlehne in Richtung der Ladestellung wirkt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Fahrzeugsitz mit einer verbesserten Vorklappfunktion der Rückenlehne anzugeben.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Fahrzeugsitz gelöst, der ein Sitzteil und eine Rückenlehne umfasst, welche insbesondere fernentriegelt von einer im Wesentlichen aufrechten Gebrauchsstellung unter Wirkung ei- ner Federeinrichtung in eine im Wesentlichen horizontale Nichtgebrauchs- stellung klappbar ist, wobei die Federeinrichtung in der Gebrauchsstellung eine erste Vorspannung aufweist, durch welche die Rückenlehne bei Entriegelung in die Nichtgebrauchsstellung klappbar ist, wobei die Federeinrichtung beim Vorklappen der Rückenlehne bis nach Überschreiten eines Totpunktes und bis zum Anschlagen an ein Stütz- oder Anschlagelement entspannt und bei weiterer Schwenkbewegung der Rückenlehne in die Nichtgebrauchsstellung ein dieser Schwenkbewegung gegengerichtetes Drehmoment aufbaut. Hierdurch wird die Schwenkbewegung der Rückenlehne abgebremst. Das anliegende gegengerichtete Drehmoment, das gegen die Gewichtskraft der Rückenlehne wirkt, unterstützt den Bediener des Fahrzeugsitzes bei Aufstellung der Rückenlehne in die Gebrauchsstellung.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Federeinrichtung bei vollständig umgeklappter Rückenlehne eine maximale Kraft, insbesondere eine zweite Vorspannung, entgegen der Gewichtskraft der Rückenlehne auf die Stützanordnung ausübt. Das daraus resultierende anliegende Drehmoment, welches gegen die Gewichtskraft der Rückenlehne wirkt, unterstützt den Bediener des klappbaren Fahrzeugsitzes in einfacher Art und Weise beim Aufstellen der Rückenlehne in die Gebrauchsstellung.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist die Federeinrichtung an der Rückenlehne derart drehbeweglich gelagert, dass sich die Bewegung der Rückenlehne in die Federeinrichtung überträgt.

In einer weiteren Ausgestaltung weist die Federeinrichtung bei einer Schwenkbewegung der Rückenlehne zwischen der Gebrauchsstellung und der Nichtgebrauchsstellung einen Freigang auf. Hierdurch ist die Federeinrichtung bei einer Bewegung zwischen zwei Endlagen, der Gebrauchsstellung und der Nichtgebrauchsstellung, nicht zwangsgeführt und folgt somit einfach und sicher der von der Rückenlehne auf die Federeinrichtung übertragenen Bewegung.

In einer möglichen Ausführungsform ist die Stützanordnung hierzu aus zumindest zwei im Wesentlichen runden Stützrollen gebildet, die in einem Abstand voneinander entfernt angeordnet sind und auf denen die Federeinrichtung gleitend anordbar ist. Hierzu weisen die Oberflächen der Stützrollen und der Federeinrichtung ein entsprechendes Material, insbesondere Oberflächenmaterial mit einem entsprechenden Reibungswiderstand auf. Auf diese Weise lässt sich eine gute Kraft- und Bewegungsübertragung sicherstellen.

Zur Aufnahme der auf die Stützanordnung wirkenden Kräfte umfasst diese eine Stützplatte, die an einem fahrzeugseitigen Gelenk des Fahrzeugsitzes befestigt ist. Dabei ist eine der Stützrollen der Stützanordnung in Richtung der Rückenlehne auf der Stützplatte als obere Rolle und die andere in Richtung des Sitzteils auf der Stützplatte als untere Stützrolle angeordnet. Dabei verläuft die Federeinrichtung mit ihrem freien Ende von der oberen Stützrolle weg, kehrt im freien Abstand zwischen den Stützrollen um und liegt mit dem freien Ende an der unteren Stützrolle an. Eine solche Federeinrichtung in Kombination mit der Stützanordnung ermöglicht eine leichte Montage und eine leichte Gängigkeit.

Vorzugsweise ist die Federeinrichtung als eine Torsionsfeder, insbesondere als Feder- oder Torsionsstab oder Bändern aus Federstahl, ausgebildet. Alternativ kann die Federeinrichtung als eine Drehstabfeder ausgebildet sein. Eine solche Federeinrichtung benötigt wenig Bauraum und ist kostengünstig herstellbar. Über Abmessungen, wie Durchmesser und Länge, und Material der Feder kann die beim Verschwenken auf das Sitzteil wirkende Rückstellkraft vorgegeben werden. Zweckmäßigerweise sind die Federenden, insbesondere zur Drehachse, abgewinkelt. Das heißt die Federeinrichtung ist als Torsionsfeder, insbesondere als ein gebogener oder mittig abgewinkelter Federstab oder Bändern aus Federstahl, ausgebildet. Dies erleichtert die Führung und Lagerung der Feder zwischen den Stützrollen der Stützanordnung. Dabei ragt die Federeinrichtung am gegenüberliegenden Ende frei aus der Rückenlehne hinaus und ist derart abgewinkelt, dass das abgewinkelte Federende parallel zur Lehnenaußenseite verläuft und auf der Stützanordnung abstützbar ist und gegen diese wirkt.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand der beigefügten schematischen Figuren näher erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1 schematisch eine Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz in einer

Gebrauchsstellung, und

Fig. 2 schematisch die Rückenlehne gemäß Figur 1 in einer Nicht- gebrauchsstellung.

Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Die Figur 1 zeigt in einer perspektivischen Ansicht eine Rückenlehne 1 eines Fahrzeugsitzes, welcher nicht näher dargestellt ist und üblicherweise ein nicht dargestelltes Sitzteil aufweist, das mit seinem hinteren Ende an der Rückenlehne 1 angeordnet ist.

Die Rückenlehne 1 ist an ihrem unteren Ende mittels eines Gelenks 2 gegenüber einem nicht dargestellten Sitzteil schwenkbar gelagert. Dabei kann die Rückenlehne 1 zwischen zwei Endpositionen, einer Gebrauchsstellung I und einer Nichtgebrauchsstellung II, geschwenkt werden. Figur 1 zeigt die Rückenlehne 1 in der Gebrauchsstellung I, d.h. eine senkrechte Stellung. Figur 2 zeigt die Rückenlehne 1 in der Nichtgebrauchsstel- lung II, d.h. in einer horizontalen Stellung, auch Ladestellung genannt.

Für eine komfortable Fernentriegelung der Rückenlehne 1 , bei welcher diese von der Gebrauchsstellung I in die Nichtgebrauchsstellung II sicher und nach Überschreitung eines oberen Totpunktes mit reduzierter Geschwindigkeit schwenkbar, insbesondere abklappbar ist, weist die Rückenlehne 1 eine Federeinrichtung 3 und eine mit dieser zusammenwirkende Stützanordnung 4 (die auch als Adapter bezeichnet wird) auf.

Die Federeinrichtung 3 ist als eine in der Rückenlehne 1 angeordnete und dort an mehreren nicht näher dargestellten Lagerstellen drehbeweglich gelagerte Torsionsfeder 3.1 oder Drehstabfeder ausgebildet, wobei ein nicht näher dargestelltes Federende in der Rückenlehne 1 derart gelagert ist, dass sich die Bewegung der Rückenlehne 1 in die Torsionsfeder 3.1 überträgt. Ein diesem Federende gegenüberliegendes Federende 3.2 ragt aus der Rückenlehne 1 hinaus und ist derart abgewinkelt, dass das abgewinkelte Federende 3.2 weitgehend parallel zur Lehnenaußenseite verläuft. Dabei liegt das abgewinkelte Federende 3.2 auf der Stützanordnung 4 auf und stützt sich gegen diese ab. Hierzu weist das abgewinkelte Federende 3.2 ein freies Ende 3.2.1 auf, das gegen die Stützanordnung 4 wirkt und an dieser abgestützt ist.

Die Stützanordnung 4 weist zwei an einer Stützplatte 4.1 angeordnete Stützrollen 4.2, 4.3, eine in Richtung der Rückenlehne 1 auf der Stützplatte 4.1 angeordnete obere Stützrolle 4.2 und eine weitere, in Richtung des Sitzteils auf der Stützplatte 4.1 angeordnete untere Stützrolle 4.3, auf. In der Gebrauchsstellung I der Rückenlehne 1 ist die Torsionsfeder 3.1 über das frei aufliegende Ende 3.2.1 an der oberen Stützrolle 4.2 mit einer ersten Vorspannung abgestützt, siehe Figur 1 .

In der Nichtgebrauchsstellung II der Rückenlehne 1 ist die Torsionsfeder 3.1 über das frei aufliegende Ende 3.2.1 des abgewinkelten Federendes 3.2 an der unteren Stützrolle 4.3 mit einer zweiten Vorspannung abgestützt.

Zwischen der Abstützung des frei aufliegenden Endes 3.2.1 des abgewinkelten Federendes 3.2 der Torsionsfeder 3.1 auf der oberen Stützrolle 4.2 und der unteren Stützrolle 4.3 weist die Torsionsfeder 3.1 bei einer

Schwenkbewegung der Rückenlehne 1 zwischen den beiden Endpositionen I und II einen Freigang auf. Somit ist das abgewinkelte Federende 3.2 der Torsionsfeder 3.1 zwischen den beiden Endlagen oder -positionen I und II nicht zwangsgeführt und kann daher der von der Rückenlehne 1 über das nicht dargestellte Federende in die Torsionsfeder 3.1 übertragenen Bewegung folgen.

Im Betrieb des Fahrzeugs ist die Rückenlehne 1 beispielsweise von einem nicht dargestellten Kofferraum fernentriegelbar.

Bedingt durch die erste Vorspannung der Torsionsfeder 3.1 mit der Kraft in Richtung auf die obere Stützrolle 4.2 wird ein Drehmoment erzeugt, welches die Rückenlehne 1 aus der Gebrauchsstellung I in Richtung der Nichtgebrauchsstellung II bewegt.

Durch die Schwenkbewegung wird die Torsionsfeder 3.1 entspannt, bis sie, d.h. deren freies Ende 3.2.1 , nach Überschreiten eines Totpunktes an die untere Stützrolle 4.3 anschlägt. Bei weiterer Schwenkbewegung der Rückenlehne 1 nach vorn und somit in die Nichtgebrauchsstellung II wird ein dieser Schwenkbewegung gegengerichtetes Drehmoment aufgebaut, wodurch die Schwenkbewegung der Rückenlehne 1 entsprechend abgebremst wird, d.h. die Geschwindigkeit der Schwenkbewegung der abzuklappenden Rückenlehne 1 wird nach Überschreitung des oberen Totpunktes reduziert.

Bei der Schwenkbewegung der Rückenlehne 1 zwischen den beiden Endpositionen I und II weist die Torsionsfeder 3.1 , insbesondere deren abgewinkeltes Federende 3.2 einen Freigang auf, d.h. das abgewinkelte Federende 3.2 der Torsionsfeder 3.1 ist nicht zwangsgeführt, sondern kann der von der Rückenlehne 1 über das nicht dargestellte Federende in die Torsionsfeder 3.1 übertragenen Bewegung folgen.

Hierdurch muss die Torsionsfeder 3.1 nicht auf den gesamten Schwenkoder Vorklappwinkel der Rückenlehne 1 ausgelegt werden. Die Torsionsfeder 3.1 kann somit je nach Anforderung an den Schwenk- oder Vorklappwinkel und dem Gewicht der Rückenlehne 1 individuell ausgelegt werden. Hierdurch wird, im Vergleich zu herkömmlichen beidseitig eingespannten und befestigten Torsionsfedern, eine längere Lebensdauer der zumindest einseitig frei beweglichen Torsionsfeder 3.1 erreicht.

Bei komplett umgeklappter Rückenlehne 1 , wie in Figur 2 gezeigt, übt die Torsionsfeder 3.1 ihre maximale Kraft auf die untere Stützrolle 4.3 aus. Die Darstellung der entspannten Feder unterhalb der unteren Stützrolle 4.3 in Strichlinien-Darstellung dient nur der Veranschaulichung, wie die Lage der Feder ohne die untere Stützrolle 4.3 wäre.

Das anliegende Drehmoment, welches gegen die Gewichtskraft der Rückenlehne 1 wirkt, unterstützt den Bediener bei der Aufstellung der Rückenlehne 1 in die Gebrauchsstellung. Bezugszeichenliste

1 Rückenlehne

2 Gelenk

3 Federeinrichtung

3.1 Torsionsfeder

3.2 Federende

3.2.1 freies Ende

4 Stützanordnung

4.1 Stützplatte

4.2 obere Stützrolle

4.3 untere Stützrolle

I Gebrauchsstellung

II Nichtgebrauchstellung