Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 .

Stand der Technik Aus der DE 10 2007 01 1 874 A1 ist ein gattungsgemäßer Fahrzeugsitz bekannt. Der als Rücksitz ausgeführte Fahrzeugsitz umfasst zwei Sitzsegmente, wobei eines der Sitzsegmente einen Sitzplatz und das andere Sitzsegment zwei Sitzplätze umfasst. Die beiden Sitzsegmente sind nebeneinander angeordnet und unabhängig voneinander mittels Längseinsteller in Fahrtrichtung verschiebbar.

An dem einen Sitzplatz umfassenden Sitzsegment ist eine schwenkbare

Rückenlehne angebracht. An dem zwei Sitzplätze umfassenden Sitzsegment sind zwei nebeneinander angeordnete Rückenlehnen angebracht, welche um die selbe Schwenkachse relativ zu dem Sitzsegment schwenkbar sind.

Aus der DE 10 2005 043 084 A1 ist ein Fahrzeugsitz mit zwei Sitzsegmenten bekannt, an welchen je eine beziehungsweise zwei um eine Schwenkachse schwenkbare Rückenlehnen angebracht sind.

In der DE 101 58 595 C1 ist eine Rückenlehne offenbart, welche mittels zweier Drehlagerstellen um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert ist. Dabei ist eine der Drehlagerstellen in Axialrichtung beweglich ausgeführt und wird mittels einer Feder spielfrei gehalten.

Aufgabe Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art zu verbessern, insbesondere die Montage der zwischen den beiden anderen Rückenlehnen angeordneten Rückenlehne zu vereinfachen.

Lösung Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Fahrzeugsitz mit den

Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Ein gattungsgemäßer Fahrzeugsitz weist ein Sitzsegment auf, welches einen ersten Sitzplatz mit einer ersten Rückenlehne und einen zweiten Sitzplatz mit einer zweiten Rückenlehne und ein Sitzteil umfasst, wobei die erste Rückenlehne und die zweite Rückenlehne relativ zu dem Sitzteil um eine Schwenkachse schwenkbar sind, und wobei die erste Rückenlehne mittels eines ersten Beschlags und eines zweiten Beschlags mit dem Sitzteil verbunden ist, wobei die Beschläge je ein sitzte ilfestes Beschlagteil und ein lehnenfestes Beschlagteil aufweisen, welche relativ zueinander verschwenkbar sind,

Erfindungsgemäß ist die zweite Rückenlehne mittels einer als Festlager

ausgeführten ersten Drehlagerstelle und mittels einer als Loslager ausgeführten zweiten Drehlagerstelle um die Schwenkachse schwenkbar, wobei die zweite Drehlagerstelle eine Drehlagerhülse umfasst, welche an dem ersten Beschlag befestigt ist.

Dadurch ist eine vereinfachte Montage der zweiten Rückenlehne möglich, auch, wenn diese schon gepolstert ist. Der erste Beschlag der ersten Rückenlehne bildet damit auch die zweite Drehlagerstelle und erfüllt somit eine Doppelfunktion. Bei der Montage kann die zweite Rückenlehne relativ zur Vertikalrichtung und/oder relativ zur Längsrichtung geneigt in Richtung der ersten Rückenlehne, welche bereits montiert ist, hin bewegt und zunächst mit dieser geneigten

Orientierung auf die als Loslager ausgeführte zweite Drehlagerstelle

aufgeschoben werden. Anschließend kann die zweite Rückenlehne dann in ihre Endposition gekippt werden und danach kann die als Festlager ausgeführte ersten Drehlagerstelle fertiggestellt werden, wodurch die zweite Rückenlehne dann fixiert ist. Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung umfasst die erste

Drehlagerstelle einen Befestigungsbolzen, welcher ein an dem Sitzteil

vorgesehenes Unterteil sowie ein an der zweiten Rückenlehne vorgesehenes Seitenteil durchgreift. Dadurch kann bei der Montage die als Festlager ausgeführte erste Drehlagerstelle verhältnismäßig einfach hergestellt werden, indem der Befestigungsbolzen in Querrichtung durch das Unterteil und das Seitenteil hindurch geführt wird. Vorzugsweise wird der Befestigungsbolzen dann mit einer Drehlageröffnung des Seitenteils verschraubt.

Vorzugsweise ist dabei die Drehlagerhülse an dem sitzteilfesten Beschlagteil des ersten Beschlags befestigt. Es ist aber auch denkbar, die Drehlagerhülse an dem lehnenfesten Beschlagteil des ersten Beschlags zu befestigen.

Vorteilhaft ist die Drehlagerhülse in Form eines Hohlzylinders ausgebildet. Ein solcher Hohlzylinder kann mit dem Beschlagteil befestigt, vorzugsweise

verschweißt werden, wobei im Inneren des Hohlzylinders ein freier Raum verbleibt, welcher beispielsweise eine Übertragungsstange zur Ansteuerung des Beschlags aufnimmt.

Dabei fluchtet eine von der Drehlagerhülse definierte Zylinderachse vorzugsweise mit der Schwenkachse. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist an der Drehlagerhülse eine Fangkontur angebracht, welche im Crashfall ein Lösen der zweiten

Rückenlehne von der Drehlagerhülse verhindert. Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung umfasst die zweite

Drehlagerstelle zusätzlich einen Drehlagerbolzen. Ein solcher Drehlagerbolzen, welcher einen verhältnismäßig kleinen Außendurchmesser aufweist, erleichtert das Einführen der zweiten Lehne während der Montage. Besonders vorteilhaft ist der Drehlagerbolzen dabei rotationssymmetrisch ausgebildet. Eine von dem Drehlagerbolzen definierte Zylinderachse fluchtet vorteilhaft mit der Schwenkachse.

Der Drehlagerbolzen ist dabei vorzugsweise an dem ersten Beschlag befestigt. Besonders vorteilhaft ist der Drehlagerbolzen mittels eines Zusatzadapters an dem ersten Beschlag befestigt, wobei der Zusatzadapter eine Wölbung aufweist, innerhalb derer ein freier Raum zur Aufnahme einer Übertragungsstange zur Ansteuerung des Beschlags verbleibt. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung umfasst die zweite Drehlagerstelle eine Übertragungsstange zur Ansteuerung des Beschlags, wobei auf der Übertragungsstange eine zweiteilige Lagerbuchse oder ein

Kugellager gelagert ist. Vorzugsweise sind die Beschläge als Rastbeschläge ausgebildet. Es ist aber auch denkbar, dass die Beschläge als Getriebebeschläge ausgebildet sind.

Vorteilhafte Ausgestaltungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche.

Figuren und Ausführungsformen der Erfindung Inn Folgenden ist die Erfindung anhand eines in den Figuren dargestellten vorteilhaften Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die Erfindung ist jedoch nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt. Es zeigen: Fig. 1 : eine perspektivische Darstellung eines Fahrzeugsitzes ohne

Polsterung,

Fig. 2: ein erstes Sitzsegment vor der Montage der mittleren Rückenlehne, Fig. 3: das erste Sitzsegment während der Montage der mittleren

Rückenlehne,

Fig. 4: eine Detailansicht aus Fig. 3, Fig. 5: eine perspektivische Darstellung der montierten mittleren Rückenlehne,

Fig. 6: das erste Sitzsegment nach der Montage der mittleren Rückenlehne,

Fig. 7: einen Beschlag mit Drehlagerhülse und

Fig. 8: eine alternative Ausgestaltung einer Drehlagerstelle.

Ein Fahrzeugsitz 1 ist als Rücksitzanlage eines Kraftfahrzeuges ausgebildet. Der Fahrzeugsitz 1 umfasst ein erstes Sitzsegment 14 mit einem ersten Sitzteil 24 und ein zweites Sitzsegment 15 mit einem zweiten Sitzteil 25, welche unabhängig voneinander mittels Längseinsteller längseinstellbar mit der Fahrzeugstruktur des Kraftfahrzeuges verbunden sind.

Die Anordnung des Fahrzeugsitzes 1 innerhalb des Fahrzeugs und dessen gewöhnliche Fahrtrichtung definieren die im Folgenden verwendeten

Richtungsangaben. Dabei wird eine senkrecht zum Erdboden orientierte Richtung im Folgenden als Vertikalrichtung bezeichnet und eine Richtung senkrecht zur Vertikalrichtung und senkrecht zur Fahrtrichtung wird im Folgenden als

Querrichtung bezeichnet. Die Vertikalrichtung schließt vorliegend auch Winkel bis zu 30° zu der Senkrechten ein und umfasst insbesondere die Orientierung einer im Fahrzeug montierten Rückenlehne des Fahrzeugsitzes 1 in einer aufrechten Gebrauchsstellung.

Das erste Sitzsegment 14 nimmt ungefähr 60 % der gesamten Breite des

Fahrzeugsitzes 1 ein, während das zweite Sitzsegment 15 ungefähr 40 % der besagten Breite einnimmt. Eine erste Rückenlehne 21 sowie eine zweite

Rückenlehne 22 sind an dem ersten Sitzteil 24 um eine Schwenkachse A schwenkbar angebracht, während eine dritte Rückenlehne 23 an dem zweiten Sitzteil 25 schwenkbar angebracht ist.

Vorliegend ist das erste Sitzsegment 14 mit dem ersten Sitzteil 14 in Fahrtrichtung auf der linken Seite angeordnet und das zweite Sitzsegment 15 mit dem zweiten Sitzteil 25 ist in Fahrrichtung auf der rechen Seite angeordnet. Aufgrund ihrer räumlichen Anordnung wird im Folgenden die erste Rückenlehne 21 als linke Rückenlehne, die zweite Rückenlehne 22 als mittlere Rückenlehne und die dritte Rückenlehne 23 als rechte Rückenlehne bezeichnet. Die linke Rückenlehne 21 ist dabei in Fahrrichtung auf der linken Seite angeordnet und die rechte Rückenlehne

23 ist in Fahrrichtung auf der rechen Seite angeordnet.

Die mittlere Rückenlehne 22 ist in Querrichtung zwischen der linken Rückenlehne 21 und der rechten Rückenlehne 23 angeordnet. Die Schwenkachse A verläuft horizontal in Querrichtung.

Die linke Rückenlehne 21 bildet mit einem Teil des ersten Sitzteils 24 einen ersten Sitzplatz 1 1 . Die mittlere Rückenlehne 22 bildet mit einem Teil des ersten Sitzteils

24 einen zweiten Sitzplatz 12. Die rechte Rückenlehne 23 bildet mit dem zweiten Sitzteil 25 einen dritten Sitzplatz 13. Der erste Sitzplatz 1 1 und der zweite Sitzplatz

12 sind dem ersten Sitzsegment 14 zugeordnet, der dritte Sitzplatz 13 ist dem zweiten Sitzsegment 15 zugeordnet. Die Sitzteile 24, 25 und die Rückenlehnen 21 , 22, 23 sind in an sich bekannter Weise mit Polstern versehen. Die linke Rückenlehne 21 und die rechte

Rückenlehne 23 nehmen jeweils ungefähr 40 % der gesamten Breite des

Fahrzeugsitzes 1 ein, während die mittlere Rückenlehne 22 ungefähr 20 % der besagten Breite einnimmt.

Das erste Sitzteil 24 umfasst ein in Querrichtung, parallel zu der Schwenkachse A verlaufendes Querrohr 16, welches sich annähernd über die komplette Breite des ersten Sitzteils 24 erstreckt.

Die linke Rückenlehne 21 ist mittels eines in Fahrtrichtung auf der rechten Seite angeordneten ersten Beschlags 51 und mittels eines in Fahrtrichtung auf der linken Seite angeordneten zweiten Beschlags 52 mit dem Querrohr 16 des ersten Sitzteils 24 verbunden. Die linke Rückenlehne 21 ist mittels der Beschläge 51 , 52 einerseits in ihrer Neigung relativ zu dem ersten Sitzteil 24 in verschiedene Gebrauchsstellungen einstellbar und andererseits nach vorne in eine

Nichtgebrauchsstellung schwenkbar. Anstelle des zweiten Beschlags 52 kann auch eine einfache Drehlagerstelle zur Lagerung der linken Rückenlehne 21 vorgesehen sein.

Der zweite Beschlag 52 weist ein mit dem ersten Sitzteil 24 fest verbundenes, das heißt sitzteilfestes, erstes Beschlagteil und ein mit der linken Rückenlehne 21 fest verbundenes, das heißt lehnenfestes, zweites Beschlagteil auf, welche relativ zueinander verschwenkbar sind. Die beiden Beschlagteile können in baulicher Hinsicht eine scheibenförmige Einheit bilden und beispielsweise durch einen Umklammerungsring zusammengehalten werden. Vorliegend ist der zweite Beschlag 52 als Rastbeschlag ausgebildet, das heißt die beiden Beschlagteile sind mittels beweglicher Riegel miteinander verriegelbar. Die Riegel werden beispielsweise durch einen federbelasteten Exzenter in eine verriegelnde Stellung bewegt. Ein derartiger Beschlag ist beispielsweise in der DE 10 201 1 010 699 A1 offenbart, deren diesbezüglicher Offenbarungsgehalt ausdrücklich einbezogen wird. Der erste Beschlag 51 ähnelt dem zweiten Beschlag 52 weitgehend und weist ebenfalls die zuvor beschriebenen Merkmale und Funktionen des zweiten

Beschlags 52 auf.

Der erste Beschlag 51 weist zusätzlich, wie in Fig. 7 dargestellt, eine in Form eines Hohlzylinders ausgebildete Drehlagerhülse 54 auf, welche an dem der linken Rückenlehne 21 abgewandten sitzteilfesten Beschlagteil des ersten

Beschlags 51 befestigt ist. Die hohlzylindrische Drehlagerhülse 54 ist dabei vorliegend mit dem sitzteilfesten Beschlagteil des ersten Beschlags 51

verschweißt. Die von der Drehlagerhülse 54 definierte Zylinderachse fluchtet mit der Schwenkachse A.

An der hohlzylindrischen Drehlagerhülse 54 ist eine Fangkontur 56 angebracht, welche sich von der Drehlagerhülse 54 aus zunächst in axialer Richtung, und zwar in der von dem Beschlag 51 abgewandten Richtung, parallel zu der

Schwenkachse A erstreckt, und an ihrem der Drehlagerhülse 54 abgewandten Ende in radialer Richtung nach außen vorsteht. Die Fangkontur 56 ist vorliegend einstückig mit der Drehlagerhülse 54 ausgebildet.

Die mittlere Rückenlehne 22 ist mittels einer ersten Drehlagerstelle 71 , welche der linken Rückenlehne 21 abgewandt ist, und mittels einer zweiten Drehlagerstelle 72, welche der linken Rückenlehne 21 zugewandt ist, mit dem Querrohr 16 des ersten Sitzteils 24 verbunden.

Die erste Drehlagerstelle 71 umfasst einen Befestigungsbolzen 74, welcher ein Außengewinde aufweist, und dessen Mittelachse mit der Schwenkachse A fluchtet. Der Befestigungsbolzen 74 durchgreift ein mit dem Querrohr 16

verbundenes Unterteil 44 sowie ein an der mittleren Rückenlehne 22 vorgesehenes erstes Seitenteil 31 . Das erste Seitenteil 31 weist dazu eine erste Drehlageröffnung 41 auf, welche vorliegend als Bohrung mit Innengewinde ausgeführt ist, und deren Innendurchmesser dem Außendurchmesser des

Befestigungsbolzens 74 entspricht. Das Unterteil 44 weist dazu eine

Durchgangsöffnung 45 auf, welche ebenfalls als kreisrunde Bohrung ausgeführt ist, und deren Innendurchmesser annähernd dem Außendurchmesser des

Befestigungsbolzens 74 entspricht.

Es ist auch denkbar, eine Gleitbuchse zur Lagerung des Befestigungsbolzens 74 in der Durchgangsöffnung 45 vorzusehen. In diesem Falle ist die

Durchgangsöffnung 45 an die Größe der Gleitbuchse angepasst und damit größer als der Außendurchmesser des Befestigungsbolzens 74. Ferner kann die

Durchgangsöffnung 45 anstelle von kreisrund auch elliptisch oder als Langloch ausgeführt sein.

Die zweite Drehlagerstelle 72 umfasst die an dem ersten Beschlag 51 befestigte Drehlagerhülse 54. Die Drehlagerhülse 54 durchragt dabei ein an der mittleren Rückenlehne 22 vorgesehenes zweites Seitenteil 32. Das zweite Seitenteil 32 weist dazu eine zweite Drehlageroffnung 42 auf, welche vorliegend als kreisrunde Bohrung ausgeführt ist, und deren Innendurchmesser annähernd dem

Außendurchmesser der Drehlagerhülse 54 entspricht.

Es ist auch denkbar, eine Gleitbuchse zur Lagerung der zweiten Drehlageroffnung 42 an der Drehlagerhülse 54 vorzusehen. In diesem Falle ist die Drehlageroffnung 42 an die Größe der Gleitbuchse angepasst und damit größer als der

Außendurchmesser der Drehlagerhülse 54. Ferner kann die zweite

Drehlageroffnung 42 anstelle von kreisrund auch elliptisch oder als Langloch ausgeführt sein. Die erste Drehlagerstelle 71 ist als Festlager ausgeführt. Eine Verschiebung des ersten Seitenteils 31 der mittleren Rückenlehne 22 relativ zu dem Unterteil 44 in Querrichtung ist somit nicht möglich. Die zweite Drehlagerstelle 72 ist als Loslager ausgeführt. Eine geringfügige Verschiebung des zweiten Seitenteils 32 der mittleren Rückenlehne 22 relativ zu der Drehlagerhülse 54 in Querrichtung ist somit, beispielsweise zum

Toleranzausgleich, möglich.

Im Crashfall, wenn die mittlere Rückenlehne 22 eine Beschleunigung in

Fahrtrichtung erfährt, kann eine Deformation der zweiten Drehlagerstelle 72 erfolgen, wobei sich das zweite Seitenteil 32 relativ zu der Drehlagerhülse 54 in Querrichtung verschiebt. Die Fangkontur 56 verhindert dabei, dass das zweite Seitenteil 32 sich von der Drehlagerhülse 54 löst.

Bei der Montage der mittleren Rückenlehne 22 wird diese, wie in Fig. 3 und Fig. 4 zu sehen ist, mit - in Bezug auf ihre spätere Orientierung - relativ zur

Vertikalrichtung und/oder relativ zur Längsrichtung geneigter Orientierung zu der linken Rückenlehne 21 hin bewegt. Dabei wird die in dem zweiten Seitenteil 32 befindliche zweite Drehlageröffnung 42 über die Fangkontur 56 auf die

Drehlagerhülse 54 geschoben. Anschließend wird die mittlere Rückenlehne 22 um die Längsrichtung und/oder um die Vertikalrichtung gekippt bis die in dem ersten Seitenteil 31 befindliche erste Drehlageröffnung 41 zentriert auf der Schwenkachse A liegt. Anschließend wird der Befestigungsbolzen 74 durch die Durchgangsöffnung 45 in dem Unterteil 44 und die erste Drehlageröffnung 41 hindurchgeführt und mit der Drehlageröffnung 41 , welche ein Innengewinde aufweist, verschraubt.

In Fig. 8 ist eine alternative Ausgestaltung der zweiten Drehlagerstelle 72 dargestellt. An dem sitzteilfesten Beschlagteil des ersten Beschlags 51 ist ein gewölbter Zusatzadapter 57 angebracht, vorliegend verschweißt, welcher von der

Schwenkachse A durchlaufen wird. Ein annähernd rotationssymmetrisch ausgebildeter Drehlagerbolzen 58 ist derart an dem Zusatzadapter 57 befestigt, dass seine Mittelachse mit der Schwenkachse A fluchtet.

Der Innendurchmesser der zweiten Drehlageröffnung 42 des zweiten Seitenteils 32, welche als kreisrunde Bohrung ausgeführt ist, entspricht in diesem Fall annähernd dem Außendurchmesser des Drehlagerbolzens 58.

Es ist auch denkbar, eine Gleitbuchse zur Lagerung der zweiten Drehlageröffnung 42 an dem Drehlagerbolzen 58 vorzusehen. In diesem Falle ist die

Drehlageröffnung 42 an die Größe der Gleitbuchse angepasst und damit größer als der Außendurchmesser des Drehlagerbolzens 58. Ferner kann die zweite Drehlageröffnung 42 anstelle von kreisrund auch elliptisch oder als Langloch ausgeführt sein. Gemäß einer weiteren, nicht dargestellten Ausgestaltung der zweiten

Drehlagerstelle 72 umfasst diese eine Übertragungsstange zur Ansteuerung des ersten Beschlags 51 . Die Übertragungsstange, welche den zweiten Beschlag 52 mit dem ersten Beschlag 51 verbindet, durchragt dabei den ersten Beschlag 51 in Querrichtung. Auf dem den ersten Beschlag 51 durchragenden Bereich der Übertragungsstange ist eine zweiteilige Lagerbuchse oder ein Kugellager formschlüssig gelagert. Die zweiteilige Lagerbuchse oder das Kugellager lagert die Drehlageröffnung 42 des zweiten Seitenteils 32.

Gemäß einer weiteren, hier nicht dargestellten Ausgestaltung ist der

Drehlagerbolzen 58 nicht an dem ersten Beschlag 51 sondern an einem

Strukturteil des ersten Sitzteils 24 befestigt.

Nahe dem der Schwenkachse A abgewandten oberen Ende der mittleren

Rückenlehne 22 ist eine Verriegelungsvorrichtung 9 angeordnet, welche mit einem an der linken Rückenlehne 21 vorgesehenen Verriegelungsbolzen 8

zusammenwirkt. Bei mit dem Verriegelungsbolzen 8 verriegelter

Verriegelungsvorrichtung 9 ist die mittlere Rückenlehne 22 zusammen mit der linken Rückenlehne 21 relativ zu dem ersten Sitzteil 24 schwenkbar. Bei entriegelter Verriegelungsvorrichtung 9 ist die mittlere Rückenlehne 22 unabhängig von der linken Rückenlehne 21 relativ zu dem ersten Sitzteil 24 nach vorne in die Nichtgebrauchsstellung schwenkbar.

Jeder der drei Sitzplätze verfügt über ein Dreipunktgurtsystem, wobei jedes Dreipunktgurtsystem einen hier nicht dargestellten Gurtautomaten umfasst. Die Gurtautomaten des ersten Sitzplatzes 1 1 und des dritten Sitzplatzes 13 sind jeweils an der Fahrzeugstruktur befestigt. Der Gurtautomat des zweiten

Sitzplatzes 12 ist an der linken Rückenlehne 21 des ersten Sitzplatzes 1 1 befestigt. Damit befindet sich der Gurtautomat des zweiten Sitzplatzes 12 ebenfalls in dem ersten Sitzsegment 14.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein.

Bezugszeichenliste

I Fahrzeugsitz

8 Verriegelungsbolzen

9 Verriegelungsvorrichtung

I I erster Sitzplatz

12 zweiter Sitzplatz

3 dritter Sitzplatz

14 erstes Sitzsegment

15 zweites Sitzsegment

16 Querrohr

21 linke Rückenlehne

22 mittlere Rückenlehne

23 rechte Rückenlehne

24 erstes Sitzteil

25 zweites Sitzteil

31 erstes Seitenteil

32 zweites Seitenteil

41 erste Drehlageröffnung

42 zweite Drehlageröffnung

44 Unterteil

45 Durchgangsöffnung

51 erster Beschlag

52 zweiter Beschlag

54 Drehlagerhülse

56 Fangkontur

57 Zusatzadapter

58 Drehlagerbolzen

71 erste Drehlagerstelle

72 zweite Drehlagerstelle Befestigungsbol Schwenkachse