Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 .

Stand der Technik

Es sind Fahrzeugsitze einer vorderen Sitzreihe eines Kraftfahrzeuges bekannt, welche ein Sitzkissen sowie eine Lehne aufweisen.

Im Falle eines lediglich dreitürigen Kraftfahrzeuges kann der Fahrzeugsitz von einer sogenannten Gebrauchsposition, in welcher ein Insasse des Kraftfahrzeuges in dem Fahrzeugsitz platznehmen kann, in eine vorgeschwenkte, sogenannte

Nichtgebrauchsposition, welche allgemein auch als Easy-Entry-Position bezeichnet wird, überführt werden. Hierzu weisen bekannte Fahrzeugsitze, meist in einem oberen Bereich der Lehne einen Handgriff auf, welcher in an sich bekannter Weise mittels eines Bowdenzuges mit einer Lehnenverriegelung des Fahrzeugsitzes verbunden ist. Mittels einer Betätigung des Handgriffes lässt sich die

Lehnenverriegelung des Fahrzeugsitzes öffnen und der Fahrzeugsitz anschließend in eine in Fahrtrichtung vorgelagerte Nichtgebrauchsstellung überführen. Hierdurch wird dem Benutzer oder Insassen ein vergrößerter Raum zum Einsteigen und Aussteigen, insbesondere in oder aus einer hinteren Sitzreihe, bereitgestellt. Zum Bedienen des Handgriffs benötigt der Benutzer und/oder der Insasse jedoch wenigstens eine freie Hand sowie die Fähigkeit den Handgriff mit einer entsprechend benötigten Kraft zu bedienen. Dies kann für verletzte Personen, alte Personen, Kinder, oder Personen die ein Transportgut, wie beispielsweise einen Karton mit Lebensmitteln, in den Händen halten und dieses auf der hinteren Sitzreihe abstellen möchten, nur umständlich und unter erschwerten Bedingungen möglich sein.

Aufgabe

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art zu verbessern, insbesondere eine intuitive Bedienbarkeit sowie unkomplizierte Möglichkeit der Betätigung für einen Fahrzeugsitz bereitzustellen.

Lösung Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil und einer Lehne, wobei in einer Polsterung der Lehne eine Bedienvorrichtung vorgesehen ist, und wobei die Bedienvorrichtung ein Anzeigeelement und eine berührungssensitive Eingabeeinrichtung umfasst und die Bedienvorrichtung in einem oberen Bereich der Lehne und/oder im Bereich einer einer hinteren Sitzreihe zugewandten Seite der Lehne des Fahrzeugsitzes

angeordnet ist. Hierdurch lassen sich Mittel zur intuitiven Bedienung bereitstellen. Zudem sind zur Betätigung einer berührungssensitiven Eingabeeinrichtung erheblich weniger Kraft, sowie eine dauerhafte Betätigung erforderlich, als vergleichsweise bei einem herkömmlichen Handgriff.

Unter einer„berührungssensitiven Eingabeeinrichtung" im Sinne der Erfindung wird allgemein eine Vorrichtung zur Eingabe einer Steuerinformation verstanden, welche eine mittels eines Berührungskontaktes ausgeübten Andruckkraft oder eine

Berührungsinformation auf resistive und/oder kapazitive Weise erfasst und/oder verarbeitet und ein entsprechendes elektrisches Signal zur Steuerung einer Funktion eines Fahrzeugsitzes beeinflusst. Hierbei kann es in weiterhin vorteilhafter Weise vorgesehen sein, dass der

Fahrzeugsitz insbesondere in der Funktion der Einstellung des Sitzteils und der Lehne relativ zueinander und/oder relativ zu einer Fahrzeugstruktur elektrisch einstellbar ist. Ferner wird hierdurch die Möglichkeit geschaffen, eine Betätigung unterschiedlicher Funktionen zu starten, worauf diese gestartete Funktion

automatisch vollständig ausgeführt wird, ohne, dass eine andauernde manuelle Betätigung bis zu einem Endzustand der jeweiligen Funktion erforderlich ist.

Denkbar ist es ebenfalls, dass eine das Anzeigeelement und die Eingabeeinrichtung aufweisende Oberfläche der Bedienvorrichtung in einem Bezug der Polsterung bündig, insbesondere in einer Oberfläche des Bezuges, angeordnet ist, wodurch im Wesentlichen eine Vermeidung einer Kante im Übergang zwischen einem Rand der Eingabeeinrichtung zur umgebenden Polsterung gewährleistet werden kann. Ferner kann die Bedienvorrichtung in wenigstens einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich unterteilt sein. Hierdurch lassen sich der erste Bereich und der zweite Bereich jeweils unterschiedlichen Funktionen zuweisen, wodurch eine klare Aufteilung und eine übersichtliche Anordnung erzielen lassen. Ferner wird eine dem ersten Bereich zugeordnete Funktion und/oder Aufgabe nicht durch eine Betätigung der dem zweiten Bereich zugeordneten Funktion und/oder Aufgabe beeinflusst. Es lässt sich somit vorteilhaft eine sowohl räumliche, als auch funktionale Trennung zwischen dem ersten Bereich und dem zweiten Bereich schaffen.

Hierbei kann das Anzeigeelement und die Eingabeeinrichtung der Bedienvorrichtung ferner jeweils in verschiedenen Bereichen angeordnet sein, bzw. jeweils dem ersten Bereich oder dem zweiten Bereich zugeordnet sein. Dies hat zum Vorteil, dass jeder Flächenabschnitt wahlweise einer Funktion als Flächenabschnitt zur optischen Ausgabe in Form eines Videos, als Flächenabschnitt zur berührungssensitiven Eingabe eines Bewegungsmusters zur Aktivierung, sowie etwa als Flächenabschnitt zur optischen Ausgabe in Form eines Textes, beispielsweise zur Beschreibung eines akzeptablen Bewegungsmusters, entsprechen. Hierdurch lassen sich beispielsweise Fehlbedienungen weitestgehend vermeiden. Für eine optische Ausgabe in Textform lassen sich weiter unterschiedliche Sprachen verwenden, insbesondere in eine Steuersoftware einprogrammieren, so dass die entsprechend dargestellten

Informationen für den Benutzer in seiner Muttersprache erfassbar und leichter verständlich sind.

Ferner kann das Anzeigeelement eingerichtet sein, ein festgelegtes,

unveränderliches Piktogramm wiederzugeben. Das Anzeigeelement kann hierzu beispielsweise ein einer vorgegebenen Funktion entsprechendes Piktogramm wiedergeben, welches insbesondere ein dem Anzeigeelement durch Aufdrucken, Einprägen oder auf eine andere an sich bekannte Weise dauerhaft, unveränderlich mit einem entsprechend Piktogramm versieht. Piktogramme eigenen sich allgemein besonders gut dazu, Funktionen zu beschreiben, da diese über Ländergrenzen hinweg auch Benutzern unterschiedlicher Sprachen verständlich sein können. Alternativ kann das Anzeigeelement ein elektronisches Bildschirmelement sein, welches eingerichtet ist, ein Piktogramm oder ein animiertes Symbol oder ein Video wiederzugeben. Hierdurch lassen sich beispielsweise eine Vielzahl an

vorbestimmten Funktionen des Fahrzeugsitzes auf dem Anzeigeelement darstellen, ohne dass hierzu eine flächenmäßige Vergrößerung der Bedienvorrichtung

erforderlich ist. Zudem kann ein Benutzer und/oder Insasse des Fahrzeugsitzes oder einer hinter dem Fahrzeugsitz befindlichen weiteren Sitzreihe eine Funktion aus einer Mehrzahl an vorgesehenen Funktionen, gegebenenfalls mittels eines Menüs oder einer Liste von Funktionen, auswählen und aktivieren. Hierbei können das Anzeigeelement und die Eingabeeinrichtung der

Bedienvorrichtung, insbesondere zur leichteren Bedienung und Auswahl einer Funktion, ein gemeinsam ausgebildeter Touch-Bildschirm sein, welcher sich in an sich bekannter weise intuitiv bedienen lässt. Die Bedienvorrichtung mit der berührungssensitiven Eingabeeinrichtung kann dazu eingerichtet sein, eine lokale Berührung und/oder eine kontaktierende Wischbewegung und/oder ein

Bewegungsmuster zu erfassen und entsprechend weiter zu verarbeiten. Somit lassen sich ebenfalls durch unterschiedlich programmierte Bewegungsmuster jeweils entsprechende unterschiedliche Funktionen aufrufen und aktivieren. Mittels der zur berührungssensitiven Erfassung von Bewegungsmustern eingerichteten

Bedienvorrichtung, lässt sich eine Aktivierung einer entsprechenden Funktion des Fahrzeugsitzes mit sehr wenig Kraftaufwand und sehr komfortabel erreichen. Zur Eingabe eines Bewegungsmusters wird lediglich eine Handbewegung oder gar nur eine Bewegung eines einzelnen Fingers benötigt.

Die Eingabeeinrichtung kann ferner eingerichtet sein, um eine Funktion des

Fahrzeugsitzes zu aktivieren und/oder zu deaktivieren und/oder zu steuern.

Hierdurch lässt sich mittels der Eingabeeinrichtung eine Betätigung einer Mehrzahl unterschiedlicher Funktionen des Fahrzeugsitzes bereitstellen. Ferner lässt sich über eine bloße Betätigung der Funktionen eine einfache Eingabemöglichkeit zur

Steuerung der Funktionen bereitstellen. Hierbei kann es weiterhin von Vorteil sein, wenn die Funktion des Fahrzeugsitzes eine Sitzlängseinstellung oder eine Easy-Entry-Funktion oder eine Bodenfunktion ist. Die Bedienvorrichtung kann folglich beispielsweise zum Aktivieren eines teilweisen Vorklappens der Lehne und Vorfahrens des Fahrzeugsitzes in eine allgemein als Easy-Entry-Stellung bekannte Position eingesetzt werden. Allgemein ergeben sich durch eine elektrifizierte Aktivierung einer entsprechenden Funktion des

Fahrzeugsitzes die Möglichkeiten weitere Kontrollen durch entsprechende

softwareseitige oder hardwareseitige Anpassungen vorzunehmen. Derartige

Kontrollen oder auch Sicherheitsmechanismen können beispielsweise eine an sich bekannte Funktion einer Kindersicherung oder eine Überprüfung weiterer

Bedingungen, wie beispielsweise einer Überprüfung auf eine Blockierung des Bewegungsraumes das Fahrzeugsitzes, darstellen.

Eine vorgeschlagene Bedienvorrichtung kann beispielsweise an einer gut

einsehbaren Position in einem der Fahrzeugtür zugewandten, oberen Bereich einer Lehne des Fahrzeugsitzes angeordnet sein. Alternativ oder zusätzlich können gut zugängliche und gut einsehbare Positionen, beispielsweise im Bereich der einer hinteren Sitzreihe zugewandten Seite der Lehne des Fahrzeugsitzes, dienlich sein. Figuren und Ausführungsformen der Erfindung Bevor nachfolgend eine Ausgestaltung der Erfindung eingehender an Hand von Zeichnungen beschrieben wird, ist zunächst festzuhalten, dass die Erfindung nicht auf die beschriebenen Komponenten oder die beschriebenen Verfahrensschritte beschränkt ist. Weiterhin stellt auch die verwendete Terminologie keine

Einschränkung dar, sondern hat lediglich beispielhaften Charakter. Soweit nachfolgend in der Beschreibung und den Ansprüchen der Singular verwendet wird ist dabei jeweils der Plural mitumfasst, soweit der Kontext dies nicht explizit ausschließt.

Im Folgenden ist die Erfindung anhand eines in den Figuren dargestellten

vorteilhaften Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die Erfindung ist jedoch nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt. Es zeigen:

Fig. 1 : eine schematische Darstellung eines Fahrzeugsitzes gemäß dem Stand der Technik,

Fig. 2: eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes gemäß einer beispielhaften Ausführungsform, und

Fig. 3: eine schematische, ausschnittsweise Darstellung einer Lehne des

Fahrzeugsitzes aus Fig. 2.

In Fig. 1 ist eine schematische Darstellung eines Fahrzeugsitzes 1 gemäß dem Stand der Technik gezeigt. Der in Fig. 1 dargestellte Fahrzeugsitz 1 weist ein Sitzkissen 2 sowie eine Lehne 4 auf. Bei dem Fahrzeugsitz 1 handelt es sich vorliegend um einen Fahrzeugsitz 1 einer vorderen Sitzreihe eines Kraftfahrzeuges. Im Falle eines lediglich dreitürigen Kraftfahrzeuges kann der Fahrzeugsitz 1 von der dargestellten Gebrauchsposition in eine vorgeschwenkte Nichtgebrauchsposition, welche allgemein auch als Easy-Entry-Position bezeichnet wird, verfahren werden. Hierzu weist der Fahrzeugsitz 1 in einem oberen Bereich der Lehne 3 einen

Handgriff e auf, mittels dessen Betätigung sich wenigstens eine Verriegelung des Fahrzeugsitzes 1 öffnen lässt und der Fahrzeugsitz 1 in eine in Fahrtrichtung vorgelagerte Nichtgebrauchsstellung überführbar ist. Hierdurch wird dem Benutzer oder Insassen ein vergrößerter Raum zum Einsteigen und Aussteigen, insbesondere in oder aus einer hinteren Sitzreihe, bereitgestellt.

Zum Bedienen des Handgriffs 8 benötigt der Benutzer und/oder Insasse jedoch wenigstens eine freie Hand sowie die Fähigkeit den Handgriff 8 mit einer

entsprechend benötigten Kraft zu bedienen. Dies kann für verletzte Personen, alte Personen, Kinder, oder Personen die ein Transportgut, wie beispielsweise einen Karton mit Lebensmitteln, in den Händen halten und dieses auf der hinteren Sitzreihe abstellen möchten, nur umständlich und unter erschwerten Bedingungen möglich sein.

In Fig. 2 ist eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes 1 gemäß einer beispielhaften Ausführungsform dargestellt. Der Fahrzeugsitz 1 kann beispielsweise, wie dargestellt, eine Kopfstütze 5 aufweisen.

Die erfindungsgemäß vorgeschlagene Lösung sieht es vor, dass der Fahrzeugsitz 1 eine Bedienvorrichtung 10 aufweist, welche ein Anzeigeelement und eine

berührungssensitive Eingabeeinrichtung umfasst. Die Bedienvorrichtung 10 ist vorliegen in einem oberen Bereich der Lehne 4 angeordnet. Der entsprechende Polsterbereich 6 der Lehne 4 ist nachfolgend in Fig. 3 ausschnittsweise vergrößert dargestellt.

In Fig. 3 ist ausschnittsweise eine schematische Darstellung der Lehne 4 des Fahrzeugsitzes 1 aus Fig. 2 gezeigt. Erkennbar ist, dass die Bedienvorrichtung 10 in einem Polsterbereich 6 nahe der Kopfstütze 5 - diese ist lediglich schematisch angedeutet - angeordnet ist. Die Bedienvornchtung 10 kann funktional in mehrere Bereiche unterteilt sein. So ist beispielsweise vorliegend der erste Bereich 12 zur optischen Ausgabe einer bildhaften Information über eine auswählbare zu aktivierende Funktion einsetzbar. Der zweite Bereich 14 ist vorliegend zur sensitiven Erfassung einer Eingabe, das bedeutet insbesondere zur bewegungsgesteuerten und/oder druckgesteuerten Aktivierung, einsetzbar. Die schematisch dargestellten Pfeile können als

entsprechende Anleitung oder Beschreibung eines gültigen Bewegungsmusters zur Eingabe dienen. Ferner ist ein dritter Bereich 16, wie vorliegend gezeigt, vorgesehen. Der dritte Bereich 16 kann beispielsweise zur optischen Wiedergabe einer

Beschreibung eines gültigen Bewegungsmusters in Textform eingerichtet sein.

Weiterhin kann der dritte Bereich 16 jedoch ebenfalls sämtliche zuvor beschriebenen Merkmale bezüglich einer Ausgestaltung, sowie einer funktionalen Verwendung des ersten Bereiches 12 und/oder des zweiten Bereichs 14 aufweisen. Ebenfalls sind weitere Bereiche oder auch weitere Darstellungsformen zur optischen Wiedergabe von Informationen über aktivierbare Funktionen des Fahrzeugsitzes und/oder des Fahrzeugs denkbar. So kann es beispielsweise vorgesehen sein, dass mit der Bedienvorrichtung 10 ebenfalls eine Einstellung einer Sitzlängsposition mittels eines an sich bekannten motorisch angetriebenen Sitzlängseinstellers aktivierbar und steuerbar ist. Die Bedienvorrichtung 10 kann um Energie zu sparen, automatisch, insbesondere zeitgesteuert, in einen Ruhezustand mit deaktivierter optischer Wiedergabe, insbesondere mit deaktiviertem Display, versetzt werden, aus welchem sich die Bedienvorrichtung 10 wiederum durch ein Berühren zurück in einen aktivierten Zustand überführen lässt. Ebenfalls kann eine akzeptierte Eingabe eines Steuerbefehls zur Aktivierung einer Funktion optisch, beispielsweise mittels eines Blinkens des Displays, erfolgen. Ebenso lassen sich Warnsignale im Falle einer Fehlbedienung oder eines Fehlers optisch mittels entsprechenden Warnhinweisen, Warnsymbolen oder farblichen Elementen darstellen und anzeigen. Im Falle einer Fehlstellung und/oder Fehlfunktion des Fahrzeugsites 1 kann die Bedienvorrichtung 10 beispielsweise ferner zur Anzeige einer Anleitung zur manuellen Fehlerbehebung nutzbar sein. Vorzugsweise kann die Bedienvorrichtung 10 in ein Bezugsmatehal des Polsterbereichs 6 oberflächenbündig eingearbeitet sein. Die Bedienvorrichtung 10 kann in einem Randbereich mit dem umgebenen Bezugsmaterial des

Polsterbereichs 6 verbunden sein, insbesondere verklebt sein. Die Bedienvorrichtung 10 kann bevorzugt eine zerstörungsresistente Oberfläche, insbesondere ein kratzfestes und nicht splitterndes Glas, aufweisen.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in Kombination für die

Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von

Bedeutung sein.

Obwohl die Erfindung in den Zeichnungen und der vorausgegangenen Darstellung im Detail beschrieben wurde, sind die Darstellungen illustrativ und beispielhaft und nicht einschränkend zu verstehen. Insbesondere ist die Wahl der zeichnerisch dargestellten Proportionen der einzelnen Elemente nicht als erforderlich oder beschränkend auszulegen. Weiterhin ist die Erfindung insbesondere nicht auf die erläuterten Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Varianten der Erfindung und ihre Ausführung ergeben sich für den Fachmann aus der vorangegangenen

Offenbarung, den Figuren und den Ansprüchen.

In den Ansprüchen verwendete Begriffe wie„umfassen",„aufweisen",„beinhalten", „enthalten" und dergleichen schließen weitere Elemente oder Schritte nicht aus. Die Verwendung des unbestimmten Artikels schließt eine Mehrzahl nicht aus. Eine einzelne Einrichtung kann die Funktionen mehrerer in den Ansprüchen genannten Einheiten bzw. Einrichtungen ausführen. Bezugszeichenliste

Fahrzeugsitz

Sitzkissen

Lehne

Kopfstütze

Polsterbereich

Bedienhebel

Bedienvorrichtung

erster Bereich

zweiter Bereich

dritter Bereich