Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil, einer gegenüber dem Sitzteil um eine Lehnendrehachse schwenkbaren Lehne, mindestens einem Sitzschienenpaar zur Längsverstellung des

Fahrzeugsitzes, einer Verriegelungsvorrichtung zur Verriegelung des mindestens einen Sitzschienenpaars, wobei zur Anlenkung der Lehne an dem Sitzteil wenigstens ein verriegelbarer Beschlag vorgesehen ist, und die Lehne, in eine zur leichteren Zugänglichkeit einer hinteren Sitzreihe einnehmbare Easy-Entry-Stellung

verschwenkbar ist.

Stand der Technik

Im Stand der Technik sind verschiedene Easy-Entry-Systeme für Fahrzeugsitze bekannt, welche einen erleichterten Einstieg in eine zweite oder dritte Sitzreihe eines Fahrzeuges ermöglichen. Das Easy-Entry-System ist durch einen

Entriegelungshebel, welcher üblicherweise an einer Rückenlehne des

Fahrzeugsitzes angeordnet ist, betätigbar, wodurch die Rückenlehne des

Fahrzeugsitzes aus einem Einstiegsbereich schwenkt.

Ist der Fahrzeugsitz zudem auf schienen angeordnet, kann der Fahrzeugsitz bei Betätigung des Entriegelungshebels zusätzlich oder alternativ in Fahrtrichtung aus dem Einstiegsbereich heraus verschiebbar sein. Hierbei ist es üblicherweise vorgesehen, dass eine Verriegelungsvorrichtung des Sitzschienenpaares mittels eines von der Schwenkbewegung der Lehne betätigten Bowdenzugs durch das Vorschwenken der Lehne des Fahrzeugsitzes entriegelt wird. Des Weiteren kann der Fahrzeugsitz eine Konnfortverstellung der Rückenlehne und eine Ladebodenfunktion aufweisen. Diese beiden Funktionen sind üblicherweise mittels eines Komforthebels betätigbar. Darüber hinaus sind Fahrzeugsitze bekannt, welche zur Vergrößerung des

Ladebodens in eine flache Bodenstellung, auch Flat-Floor-Stellung genannt, überführt werden können. Derartige Systeme zur Überführung des Fahrzeugsitzes in die flache Bodenstellung sind, neben einer am Fahrzeugsitz angeordneten

Auslösung, bevorzugt ebenfalls mittels einer Fernauslösung von einem dem

Fahrzeugsitz entfernten Bereich des Ladebodens aus betätigbar. Bei bekannten Systemen führt ein Betätigen der Fernauslösung in an sich bekannter Weise jedoch lediglich zu einem Verschwenken der Lehne bis in die Easy-Entry-Stellung, wobei ein weiteres Vorklappen selbst nach wiederholtem Betätigen der Fernauslösung aufgrund eines Entgegenwirkens des an der Lehne angreifenden Bowdenzugs nicht erfolgt. Zudem werden hierbei üblicherweise die Schienen des Fahrzeugsitzes mit entriegelt.

Aus der DE 10 2013 215 028 A1 ist ein Easy-Entry-System für einen Fahrzeugsitz bekannt, welches zumindest einen Beschlag mit wenigstens einer

Beschlagkomponente und einem Mitnahmeprofil aufweist. Die wenigstens eine Beschlagkomponente ist mit einem Übertragungselement gekoppelt und ein

Entriegelungshebel des Easy-Entry-Systems ist zumindest mittelbar mit dem

Übertragungselement verbunden. Ein Komforthebel einer Rückenlehne steht mit dem Mitnahmeprofil in Eingriff und ein Schwenkbereich der Rückenlehne ist bei ausgelöster Easy-Entry-Funktion mittels einer in den zumindest einen Beschlag eingreifenden Sperrklinke begrenzt. Ein Eingriff der Sperrklinke in den zumindest einen Beschlag ist durch Betätigen des Komforthebels zur Verstellung einer Position der Rückenlehne aufhebbar.

Aufgabe Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art zu verbessern, insbesondere eine Funktionstrennung zur Überführung in die Easy-Entry-Stellung und die Flat-Floor-Stellung vorzunehmen.

Lösung

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Ein Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, weist einen hinteren Fuß, eine gegenüber dem hinteren Fuß um eine Lehnendrehachse schwenkbare Lehne, und mindestens ein Sitzschienenpaar zur Längsverstellung des Fahrzeugsitzes, sowie eine Verriegelungsvorrichtung zur Verriegelung des mindestens einen

Sitzschienenpaars auf. Zur Anlenkung der Lehne an dem hinteren Fuß ist

wenigstens ein verriegelbarer Beschlag vorgesehen, und die Lehne ist in eine zur leichteren Zugänglichkeit einer hinteren Sitzreihe einnehmbare Easy-Entry-Stellung verschwenkbar. Hierbei weist der Fahrzeugsitz eine an einem Antriebselement angeordnete Klinke auf, welche beim Verschwenken der Lehne in die Easy-Entry-Stellung von einem an der Lehne angeordneten Mitnehmer erfassbar ist und hierdurch der Bewegung der Lehne folgend mitführbar ist. Ferner ist ein Betätigungshebel vorgesehen und dazu eingerichtet, derart auf die Klinke zu wirken, dass beim Verschwenken der Lehne die Klinke durch den Mitnehmer nicht erfasst wird und die Lehne über die Easy-Entry- Stellung hinweg verschwenkbar ist.

Dadurch, dass der Betätigungshebel, insbesondere zur vollständigen Überführung der Lehne in eine sogenannte Bodenstellung, eine Mitnahme der Klinke durch den Mitnehmer der Lehne verhindert, wird insbesondere eine Entriegelung der

Verriegelungsvorrichtung des Sitzschienenpaares verhindert, so dass der

Fahrzeugsitz während der Einnahme der Bodenstellung seine Schienenlängseinstellung nicht unbeabsichtigt verändert, und zudem ein Stoppen oder Blockieren der Lehne in der Easy-Entry-Stellung verhindert wird.

Vorteilhafte Ausgestaltungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche.

Hierbei kann es weiter vorgesehen sein, dass die Klinke drehbar gelagert ist, wodurch diese einen einem vorherrschenden Neigungswinkel der Lehne

entsprechend angepassten Kontakt zum Mitnehmer der Lehne halten kann, wodurch ferner die Übertragung einer Antriebskraft zur Bewegung des Antriebselements möglich ist.

Des Weiteren kann es von Vorteil sein, wenn das Antriebselement um die

Lehnendrehachse drehbar gelagert ist, insbesondere fluchtend zu einer

Entriegelungsachse des Beschlages angeordnet ist. Hierbei lässt sich eine

Übertragung einer Betätigungskraft des Bestätigungshebels besonders einfach auf einen fluchtenden Beschlag oder eine fluchtende Übertragungsstange eines

Beschlages übertragen. Ferner kann an dem Antriebselement ein Zugelement angeordnet sein, welches zum Betätigen der Verriegelungsvorrichtung des Sitzschienenpaars auf einen Bowdenzug wirkt. Somit kann eine einfache Möglichkeit der Verbindung des Antriebselements mit einem Bowdenzug einer Schienenverriegelung bereitgestellt werden. Es ist ferner vorteilhaft, wenn an dem hinteren Fuß eine Grundplatte zur Lagerung des Antriebselements angeordnet ist, um gegebenenfalls eine einheitlich zu produzierende und modulare Anbindung für das Antriebselement sowie

gegebenenfalls weiteren mit dem Antriebselement zusammenwirkenden Anbauteilen bereitzustellen. Beispielsweise kann im Falle eines vorgesehenen Bowdenzuges dieser in einer Haltevorrichtung der Grundplatte befestigt sein, insbesondere ein Endabschnitt einer Hülle des Bowdenzugs gehalten sein. Alternativ oder zusätzlich kann der Betätigungshebel mittels eines ersten Federelements, insbesondere einer Zugfeder, in Richtung einer Grundstellung des Betätigungshebels vorgespannt sein. Dies stellt sicher, dass der Betätigungshebel federbelastet in einer Grundstellung, welche auch als Normalstellung bezeichnet sein kann, gehalten wird, wenn dieser nicht von einer Betätigungskraft bewegt wird.

Es ist ebenso möglich, dass die Klinke mittels eines zweiten Federelements mit dem Betätigungshebel verbunden ist, wobei das zweite Federelement die Klinke als Druckfeder wirkend in eine Grundstellung der Klinke bewegt, wenn der

Betätigungshebel in seiner Grundstellung ist, und wobei das zweite Federelement die Klinke als Zugfeder wirkend in eine von ihrer Grundstellung abweichende Stellung bewegt, wenn der Betätigungshebel gegenüber seiner Grundstellung in eine

Betätigungsrichtung verschwenkt ist. Ein derartiges zweites Federelement stellt in vorteilhafter Weise sicher, dass, im Falle eines sich in einer Grundstellung

befindlichen Betätigungshebels, die Klinke ebenfalls in einer entsprechenden

Grundstellung gehalten ist.

Ferner kann es vorgesehen sein, dass das Antriebselement mittels eines dritten Federelements, insbesondere einer Zugfeder, in Richtung einer Grundstellung des Antriebselements vorgespannt ist, wodurch die Möglichkeit geschaffen wird, dass das Antriebselement in einer Grundstellung, oder auch Normalstellung, in welcher das Antriebselement einen möglicherweise verbundenen Bowdenzug nicht betätigt.

Ferner kann die Klinke, zur Begrenzung des Verschwenkens der Lehne, in der Easy- Entry-Stellung an einem Endanschlag anliegen. Hierbei kann der Fahrzeugsitz mit einer in ihrer Schwenkbewegung begrenzten Lehne, bei Erreichen eines

entsprechenden Neigungswinkels der Lehne, eine weitere Bewegung des

Fahrzeugsitzes in Längsrichtung des Sitzschienenpaares, durch Ausnutzung einer Bewegungsenergie der Lehne, weiter in die Easy-Entry-Stellung verfahren werden.

Soll der Fahrzeugsitz in eine Bodenstellung überführt werden, so kann es vorteilhaft sein, wenn, zur Begrenzung des Verschwenkens der Lehne, der Mitnehmer in einer Bodenstellung an einem Endanschlag anliegt. Dies hat den Vorteil, dass die Lehne nicht über eine mittels des Endanschlags vorgegebene Endposition hinaus verschwenkt wird und somit die Rückseite der Lehne, welche in der Bodenstellung in den umgebenden Ladeboden einschwenkt, möglichst eben mit dem Ladeboden fluchtet.

Figuren und Ausführungsformen der Erfindung

Bevor nachfolgend Ausgestaltungen der Erfindung eingehender an Hand von Zeichnungen beschrieben werden, ist zunächst festzuhalten, dass die Erfindung nicht auf die beschriebenen Komponenten oder die beschriebenen

Verfahrensschritte beschränkt ist. Weiterhin stellt auch die verwendete Terminologie keine Einschränkung dar, sondern hat lediglich beispielhaften Charakter. Soweit nachfolgend in der Beschreibung und den Ansprüchen der Singular verwendet wird ist dabei jeweils der Plural mitumfasst, soweit der Kontext dies nicht explizit ausschließt.

Im Folgenden ist die Erfindung anhand von in den Figuren dargestellten vorteilhaften Ausführungsbeispielen näher erläutert. Die Erfindung ist jedoch nicht auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt. Es zeigen:

Fig. 1 : eine schematische Seitenansicht eines erfindungsgemäßen

Fahrzeugsitzes, Fig. 2: eine schematische Darstellung eines Betätigungshebels gemäß einer möglichen Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 3: eine schematische Darstellung eines Zugelementes gemäß einer

möglichen Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 4: eine schematische Darstellung einer Grundplatte gemäß einer möglichen

Ausführungsform der Erfindung, Fig. 5: eine schematische Darstellung eines Antriebselements gemäß einer möglichen Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 6: eine schematische Darstellung einer Klinke gemäß einer möglichen

Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 7: eine schematische Darstellung eines Mitnehmers gemäß einer möglichen

Ausführungsform der Erfindung, Fig. 8: eine schematische Darstellung eines Teilausschnitts des Fahrzeugsitzes in einer Grundstellung,

Fig. 9: eine schematische Darstellung eines Teilausschnitts des Fahrzeugsitzes in einem Zustand beim Betätigen der Easy-Entry-Funktion,

Fig. 10: eine schematische Darstellung des Teilausschnitts von Fig. 9 mit

entferntem Betätigungshebel,

Fig. 1 1 : eine schematische Darstellung eines Teilausschnitts des Fahrzeugsitzes in einer Easy-Entry-Stellung,

Fig. 12: eine schematische Darstellung des Teilausschnitts von Fig. 1 1 mit

entferntem Betätigungshebel, Fig. 13: eine schematische Darstellung eines Teilausschnittes des Fahrzeugsitzes in einem Zustand beim Betätigen des Betätigungshebels,

Fig. 14: eine schematische Darstellung eines Teilausschnittes des Fahrzeugsitzes in einem Zustand mit teilweise vorgeschwenkter Lehne, und

Fig. 15: eine schematische Darstellung eines Teilausschnittes des Fahrzeugsitzes in einem Zustand mit vollständig vorgeschwenkter Lehne. In Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßer Fahrzeugsitz 1 in einer Seitenansicht dargestellt. Der Fahrzeugsitz 1 weist einen hinteren Fuß 2, eine gegenüber dem hinteren Fuß 2 um eine Lehnendrehachse A schwenkbare Lehne 3, und mindestens einem

Sitzschienenpaar 4 zur Längsverstellung des Fahrzeugsitzes 1 , sowie eine

Verriegelungsvorrichtung 6 zur Verriegelung des mindestens einen

Sitzschienenpaars 4 auf. Der hintere Fuß 2 ist vorliegend an einer Oberschiene des Sitzschienenpaares 4 befestigt. Zur Anlenkung der Lehne 3 ist an dem hinteren Fuß 2 wenigstens ein verriegelbarer Beschlag vorgesehen, und die Lehne 3 ist in eine zur leichteren Zugänglichkeit einer hinteren Sitzreihe einnehmbare Easy-Entry-Stellung verschwenkbar. Der Beschlag ist hierbei fluchtend mit der Lehnendrehachse A angeordnet. Das Sitzteil 7 ist mit der Lehne 3 verbunden.

Vorliegend weist der Fahrzeugsitz 1 eine an einem um die Achse A drehbar gelagerten Antriebselement 18 angeordnete Klinke 24 auf. Beim Verschwenken der Lehne 3 in die Easy-Entry-Stellung von einem an der Lehne 3 angeordneten

Mitnehmer 26 erfassbar ist und hierdurch der Bewegung der Lehne 3 folgend mitgeführt ist.

Ferner ist ein Betätigungshebel 22 vorgesehen und dazu eingerichtet, derart auf die Klinke 24 zu wirken, dass beim Verschwenken der Lehne 3 die Klinke 24 durch den Mitnehmer 26 nicht erfasst wird und die Lehne 3 über die Easy-Entry-Stellung hinweg verschwenkbar ist.

Der Fahrzeugsitz 1 weist wenigstens einen verriegelbaren Beschlag auf. Im Falle, dass lediglich genau ein verriegelbarer Beschlag zur Anlenkung der Lehne 3 am hinteren Fuß 2 vorgesehen ist, ist auf der dem Beschlag gegenüberliegenden Seite des Fahrzeugsitzes 1 ein nicht verriegelbares Lehnenlager angeordnet. Im Falle, dass sowohl an einer linken Seite des Fahrzeugsitzes 1 und an einer rechten Seite des Fahrzeugsitzes 1 jeweils ein verriegelbarer Beschlag angeordnet ist, sind diese in an sich bekannter Weise mittels einer Übertragungsstange miteinander

verbunden, so dass ein Entriegeln des einen Beschlages stets zu einem Entriegeln des jeweils anderen Beschlages führt. Zum Betätigen einer Easy-Entry-Funktion ist am oberen Ende der Lehne 3 ein Handgriff 5 vorgesehen, welcher dazu eingerichtet ist, auf eine Verriegelung des Beschlages zu wirken, um die Verriegelung bei Betätigung des Handgriffs 5 zu entriegeln und die Lehne 3 für ein Verschwenken in die Easy-Entry-Stellung relativ zum hinteren Fuß 2 frei zu geben.

Im zuvor beschriebenen Fall mit nur einem verriegelbaren Beschlag, kann ferner eine Übertragungsstange vorgesehen sein, welche eine Entriegelung des Beschlages mittels eines an der beschlagsfernen Seite des Fahrzeugsitzes 1 angeordneten Betätigungshebels 22 ermöglicht. Der Betätigungshebel 22 ist derart mit der

Übertragungsstange verbunden, dass eine Drehbewegung des Betätigungshebels 22 zur Entriegelung des Beschlages auf die Übertragungsstange übertragen wird, eine Drehbewegung der Übertragungsstange durch eine Entriegelung des Beschlages mittels des Handgriffs 5 jedoch nicht auf den Betätigungshebel 22 übertragen wird.

In Fig. 2 ist ein Betätigungshebel 22 gemäß einer möglichen Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Der Betätigungshebel 22 dient der Überführung des

Fahrzeugsitzes 1 in eine Bodenstellung. Der Betätigungshebel 22 ist, zum Auslösen bzw. Betätigen von einer dem Fahrzeugsitz 1 entfernten Position des Laderaumes eines Kraftfahrzeuges aus, mit einem nicht dargestellten Zugmittel verbindbar.

In Fig. 3 ist ein Zugelement 20 gemäß einer möglichen Ausführungsform der

Erfindung dargestellt. In Fig. 4 ist eine Grundplatte 16 gemäß einer möglichen Ausführungsform der Erfindung dargestellt.

In Fig. 5 ist das Antriebselement 18 gemäß einer möglichen Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Das Antriebselement 18 weist vorliegend einen Nocken 19 auf, welcher mit der Klinke 24 zusammenwirkt.

In Fig. 6 ist die Klinke 24 gemäß einer möglichen Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Die Klinke 24 weist vorliegend eine erste Kontur 24a auf, an welcher der Mitnehmer 26 beim Vorschwenken der Lehne 3 in die Easy-Entry-Stellung mit der Klinke 24 in Kontakt tritt. Weiter weist die Klinke 24 eine zweite Kontur 24b und eine dritte Kontur 24c auf. In Fig. 7 ist der Mitnehmer 26 gemäß einer möglichen Ausführungsform der

Erfindung dargestellt.

In Fig. 8 ist ein Teilausschnitt des Fahrzeugsitzes 1 in einer Grundstellung

dargestellt. Die Lehne 3 ist hierbei bevorzugt in einer üblicherweise auch als

Gebrauchsstellung bezeichneten Position angeordnet, welche dazu geeignet ist, dass ein Insasse in dem Fahrzeugsitz 1 befördert werden kann.

Die Lehne 3 ist in eine zur leichteren Zugänglichkeit einer hinteren Sitzreihe einnehmbare Easy-Entry-Stellung verschwenkbar. Ferner ist die Klinke 24

vorgesehen, welche beim Verschwenken der Lehne 3 in die Easy-Entry-Stellung von einem an der Lehne 3 angeordneten Mitnehmer 26 erfassbar ist und hierdurch der Bewegung der Lehne 3 folgend mitführbar ist. Ferner ist der Betätigungshebel 22 vorgesehen. Der Betätigungshebel 22 ist dazu eingerichtet, bei betätigtem

Betätigungshebel 22 derart auf die Klinke 24 zu wirken, dass beim Verschwenken der Lehne 3 die Klinke 24 durch den Mitnehmer 26 nicht erfasst wird und die Lehne 3 über die Easy-Entry-Stellung hinweg verschwenkbar ist.

Die Grundplatte 16 ist vorliegend zumindest mittelbar drehfest mit dem hinteren Fuß

2, insbesondere mit einem Seitenteil des als Rahmenstruktur ausgebildeten hinteren Fuß 2, verbunden. Der Mitnehmer 26 ist zumindest mittelbar drehfest mit der Lehne

3, insbesondere mit einem Seitenteil der als Rahmenstruktur ausgebildeten Lehne 3, verbunden. Das Antriebselement 18 ist drehbar um die Lehnendrehachse A gelagert. Die Lehnendrehachse A verläuft gemäß der Darstellung von Fig. 8 mittig durch das Antriebselement 18 und tritt aus der Bildebene senkrecht hervor. An der Grundplatte 16 ist ferner ein Ende eines Bowdenzugs 32 angeordnet, welcher mit dem

Zugelement 20 verbunden ist und bei einer Bewegung des Zugelements 20 um die Lehnendrehachse betätigt wird. Der Bowdenzug 32 ist mit seinem dem Zugelement 20 entfernten Ende mit der Schienenverriegelung 6 verbunden. Bei einer Betätigung des Bowdenzuges 32 wird die Schienenverriegelung 6 des Sitzschienenpaars 4 entriegelt. Das Zugelement 20 ist fest mit dem Antriebselement 18 verbunden. Das Zugelement 20 ist insbesondere auf einen kooperierenden Abschnitt des

Antriebselements 18 aufgeclipst. Die Klinke 24 ist drehbar auf dem Antriebselement 18 gelagert.

Der Betätigungshebel 22 ist vorteilhafterweise mit Spiel mit der Übertragungsstange verbunden. Das Spiel zwischen dem Betätigungshebel 22 und der

Übertragungsstange ist insbesondere vorgesehen, damit bei einer Betätigung der Entriegelung des einen Beschlages oder der gegebenenfalls vorhandenen zwei Beschläge, vorzugsweise zur Aktivierung einer Easy-Entry-Funktion mittels des Handgriffs 5, der Betätigungshebel 22 nicht bewegt wird.

Der Betätigungshebel 22 ist über ein erstes Federelement 34a mit der Grundplatte 16 und über ein zweites Federelement 34b mit der Klinke 24 verbunden. Das erste Federelement 34a ist bevorzugt eine Zugfeder, welche einer Rückführung des Betätigungshebels 22 in eine in Fig. 8 dargestellte Grundstellung dient. Das zweite Federelement 34b ist vorzugsweise eine Zug-Druck-Feder, welche eingerichtet ist, die Klinke 24 in eine ebenfalls in Fig. 8 dargestellte Grundstellung zu bewegen, wenn der Betätigungshebel 22 in seiner Grundstellung ist, und die Klinke 24 in eine von ihrer Grundstellung abweichende Stellung zu bewegen, wenn der Betätigungshebel 22 gegenüber der Grundstellung in eine Betätigungsrichtung 36 verschwenkt ist. Die Antriebselement 18 ist über ein drittes Federelement 34c mit der Grundplatte 16 verbunden. Das dritte Federelement 34c ist bevorzugt eine Zugfeder und dient der Rückführung der Antriebselement 18 in eine Grundstellung, wie sie in Fig. 8 gezeigt ist.

Die Figuren 9 bis 12 zeigen einen Teilausschnitt eines erfindungsgemäßen

Fahrzeugsitzes 1 in unterschiedlichen Zuständen während der Betätigung einer Easy-Entry-Funktion und werden nachfolgend gemeinsam beschrieben.

Bei der Easy-Entry-Stellung soll ein Einstieg in eine hintere Sitzreihe erleichtert werden. Die Easy-Entry-Stellung ist in den Figuren 1 1 und 12 anhand der verschwenkten Lehne 3 gezeigt. Beim Betätigen der Easy-Entry-Funktion wird der Beschlag und das zur Längseinstellung vorgesehenen Sitzschienenpaar 4 entriegelt, wodurch die Lehne 3 bis zur Easy-Entry-Stellung in Blickrichtung eines Insassen des Fahrzeugsitzes 1 betrachtet nach vorne geklappt werden kann, um einen maximalen Einstiegbereich zu ermöglichen.

Über einen nicht abgebildeten, jedoch an sich bekannten Mechanismus,

beispielsweise einem Bowdenzug zwischen Handgriff 5 und dem Beschlag oder der Übertragungsstange, wird der Beschlag entriegelt. Da der Betätigungshebel 22 mit Spiel mit der Übertragungsstange verbunden ist, bewegt sich der Betätigungshebel 22 bei der Entriegelung des Beschlags zur Ausführung einer Easy-Entry-Funktion nicht.

Beim Abklappen der Lehne 3 gelangt der Mitnehmer 26 an einem ersten

Kontaktpunkt 28a mit der Klinke 24 - welche sich in der Grundstellung der Klinke 24 befindet -, insbesondere mit der ersten Kontur 24a der Klinke 24, in Kontakt und nimmt diese in seiner Bewegung mit, bis die Klinke 24, insbesondere die zweite Kontur 24b der Klinke 24, auf einen an dem hinteren Fuß 2 integrierten ersten Endanschlag 30a auftrifft. Der erste Endanschlag 30a definiert eine erste Grenze des Schwenkbereichs der Lehne 3 in der Easy-Entry-Stellung.

Während der Mitnahme der Klinke 24 stützt sich die Klinke 24 mit einem dem

Mitnehmer 26 entfernten Abschnitt über einen zweite Kontaktpunkt 28b an dem Nocken 19 der Antriebselement 18 ab und treibt das Antriebselement 18

entsprechend der Schwenkbewegung der Lehne 3 an. Wird das Antriebselement 18 und das mit dem Antriebselement 18 verbundene Zugelement 20 entsprechend der Schwenkbewegung der Lehne 3 gedreht, wird der Bowdenzug 32 betätigt. Der Bowdenzug 32 wirkt bestimmungsgemäß auf die Verriegelungsvorrichtung 6 des Sitzschienenpaars 4 und entriegelt diese. In der Easy-Entry-Stellung wird der Beschlag vorteilhafterweise nicht verriegelt, sondern durch ein sogenanntes Soft- Lock-System, wie es beispielsweise in der deutschen Patentanmeldung mit dem Aktenzeichen 10 2014 206 537.2 beschrieben ist, in der Easy-Entry-Stellung gehalten. Die Figuren 13 bis 15 zeigen jeweils einen Teilausschnitt eines erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes 1 in unterschiedlichen Zuständen während der Betätigung einer Funktion zur Einnahme einer Bodenstellung und werden nachfolgend gemeinsam beschrieben.

Die sogenannte Bodenstellung (auch als Fold-Flat-Stellung bezeichnet) dient üblicherweise einer Vergrößerung des Laderaumes eines Kraftfahrzeugs. In der Bodenstellung ist die Lehne 3 vollständig abgeklappt, um einen möglichst ebenen Ladeboden zu erreichen. Hierbei wird die Lehne 3, insbesondere inklusive des hinteren Fuß 2 des Fahrzeugsitzes 1 , bevorzugt derart in einen Fahrzeugboden eingebracht, dass die Lehne 3 mit ihrer Rückseite nach Möglichkeit eine in den übrigen Lageraumboden übergehende, möglichst ebene Fläche bildet. Wie bei der Einnahme der Easy-Entry-Stellung ist es vorgesehen, dass der Beschlag zwecks einem Verschwenken der Lehne 3 entriegelt wird. Im Gegensatz zur Easy- Entry-Stellung ist es hierbei jedoch nicht vorgesehen, dass eine Entriegelung des Sitzschienenpaars 4 erfolgt. Zudem soll eine Begrenzung der Bewegung der Lehne 3 in Vorwärtsschwenkrichtung 38 durch die Abstützung der Klinke 24 zwischen dem Endanschlag 30a und dem Mitnehmer 26 verhindert werden.

Um eine Entriegelung der Beschläge ohne eine entsprechende Entriegelung des Sitzschienenpaars 4 zu ermöglichen, ist der Betätigungshebel 22 vorgesehen, welcher zum Einnehmen einer Bodenstellung entsprechend der Betätigungsrichtung 36 um die Lehnendrehachse A gedreht wird. Hierdurch werden die Beschläge entriegelt. Über das zweite Federelement 34b wird die Klinke 24 derart verschwenkt, dass die Klinke 24 aus dem Verfahrweg des Mitnehmers 26 der Lehne 3

herausgeschwenkt wird und dieser in Vorwärtsschwenkrichtung 38 an der Klinke 24 vorbeischwenken kann, bis die Lehne 3 mit einem Endanschlag 30b des hinteren Fuß 2 in Kontakt gelangt.

Beim Abklappen der Lehne 3 und Loslassen des Betätigungshebels 22 werden der Betätigungshebel 22 und die Klinke 24 mittels des ersten Federelements 34a und des zweiten Federelements 34b in ihre jeweilige Grundstellung zurückbewegt. In der Bodenstellung ist es vorgesehen, dass der Beschlag wieder verriegelt, um den Fahrzeugsitz 1 in der Bodenstellung zu halten. Um die Lehne 3 aus der Bodenstellung wieder aufzurichten, muss der

Betätigungshebel 22 erneut in Betätigungsrichtung 36 bewegt werden, um den Beschlag zu entriegeln. Anschließend kann die Lehne 3 aufgerichtet werden. Beim Aufrichten der Lehne 3 und entsprechendem Zurückschwenken der Lehne 3 entgegen der Vorwärtsschwenkrichtung 38, trifft der Mitnehmer 26 auf die Klinke 24, insbesondere auf die dritte Kontur 24c der Klinke 24, und drückt diesen kurzzeitig nach unten, um an der Klinke 24 vorbei zu verschwenken. Die dritte Kontur 24c der Klinke 24 ist hierbei in der Grundstellung der Klinke 24 zur Bildung einer Anlaufkontur in einem schrägen Winkel zur Bewegungsrichtung des Mitnehmers 26 angestellt, derart, dass der Mitnehmer 26 bevorzugt mittig auf die dritte Kontur 24c auftrifft und die Klinke 24 um ihre drehbare Lagerung verschwenkt.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in Kombination für die

Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von

Bedeutung sein.

Obwohl die Erfindung in den Zeichnungen und der vorausgegangenen Darstellung im Detail beschrieben wurde, sind die Darstellungen illustrativ und beispielhaft und nicht einschränkend zu verstehen. Insbesondere ist die Wahl der zeichnerisch dargestellten Proportionen der einzelnen Elemente nicht als erforderlich oder beschränkend auszulegen. Weiterhin ist die Erfindung insbesondere nicht auf die erläuterten Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Varianten der Erfindung und ihre Ausführung ergeben sich für den Fachmann aus der vorangegangenen

Offenbarung, den Figuren und den Ansprüchen.

In den Ansprüchen verwendete Begriffe wie„umfassen",„aufweisen",„beinhalten", „enthalten" und dergleichen schließen weitere Elemente oder Schritte nicht aus. Die Verwendung des unbestimmten Artikels schließt eine Mehrzahl nicht aus. Eine einzelne Einrichtung kann die Funktionen mehrerer in den Ansprüchen genannten Einheiten bzw. Einrichtungen ausführen.

Bezugszeichenliste

1 Fahrzeugsitz

2 hinterer Fuß

3 Lehne

4 Sitzschiene

5 Handgriff

6 Verriegelungsvorrichtung

7 Sitzteil

16 Grundplatte

18 Antriebselement

19 Nocken (des Ant ebselements 18)

20 Zugelement

22 Betätigungshebel

24 Klinke

24a erste Kontur

24b zweite Kontur

24c dritte Kontur

26 Mitnehmer

28a erster Kontaktpunkt

28b zweiter Kontaktpunkt

30a Endanschlag

30b Endanschlag

32 Bowdenzug

34a erstes Federelement

34b zweites Federelement

34c drittes Federelement

36 Betätigungsrichtung

38 Vorwärtsschwenkrichtung