Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
VEHICLE SEAT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/030316
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a vehicle seat comprising a seat body, on the underside of which at least one rail comprising a transmission element on the rail as well as a carriage comprising a transmission element on the carriage are arranged, the carriage being arranged as to be able to slide on the rail. According to the invention, the transmission elements are galvanically isolated from each other.

Inventors:
DIEKHANS TOBIAS (DE)
KOBUSCH CARSTEN (DE)
SCHRADER JENS (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/063556
Publication Date:
February 13, 2020
Filing Date:
May 25, 2019
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
B60N2/14; B60N2/02; B60N2/06; B60R21/01
Domestic Patent References:
WO2014152004A12014-09-25
Foreign References:
DE10161898A12003-04-30
DE102017007932A12018-02-22
EP2733012A12014-05-21
DE4236340A11994-05-05
DE10150533B42005-12-15
DE202017104368U12017-08-07
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche:

1. Fahrzeugsitz (10) umfassend ein erstes an einem Sitzkörper (12) starr

angebrachtes Übermittlungselement (14) und ein zweites relativ zum Sitzkörper (12) bewegliches Übermittlungselement (16) zum Übertragen einer elektrischen Leistung und/oder Daten, dadurch gekennzeichnet, dass die

Übermittlungselemente (14, 16) galvanisch, insbesondere durch einen Luftspalt (18), voneinander getrennt und relativzueinander beweglich sind.

2. Fahrzeugsitz (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die

Übermittlungselemente (14, 16) eine Leistung und/oder Daten zum Betreiben von Sitzkomponenten (17) wie einem Airbag, einer Sitzheizung, einer

Sitzverstellung, eine Sitzklimatisierung und/oder einer Massagevorrichtung zwischen sich übertragen.

3. Fahrzeugsitz (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich das zweite Übermittlungselement (16) wenigstens abschnittsweise entlang einer Verschieberichtung (1) des Fahrzeugsitzes (10) erstreckt.

4. Fahrzeugsitz (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass in dem Fahrzeugsitz (10) eine Energiequelle (20) enthalten ist, die beispielsweise ein Kondensator und/oder ein Akku ist.

5. Fahrzeugsitz (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Übermittlungselemente (14, 16) elektromagnetische Spulen (22) sind, zwischen denen ein elektromagnetisches Feld (21) übermittelt wird.

6. Fahrzeugsitz (10) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das

übertragene elektromagnetische Feld moduliert ist, sodass die Leistung und die Daten über die galvanisch voneinander getrennten Spulen (22) übertragbar sind.

7. Fahrzeugsitz (10) Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine

Wicklungsachse (24) der Spule (22) des ersten und/oder zweiten Übermittlungselements (14, 16) senkrecht zur oder entlang der einer

Verschieberichtung (1) des Fahrzeugsitzes (10) ausgerichtet ist.

8. Fahrzeugsitz (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das erste und/oder zweite Übermittlungselement (14, 16) an oder in einem weichmagnetischen Träger (26) angeordnet ist, der plattenförmig, hufeisenförmig, topf kernförmig, U-förmig, C- Förmig, W-förmig, E- förmig, S-förmig oder dreizackförmig ist.

9. Fahrzeugsitz (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das erste und/oder zweite Übermittlungselement (14, 16) Teil einer Platine ist.

10. Fahrzeugsitz (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das erste und zweite Übermittlungselement (14, 16) an einer Unterseite (28) des Fahrzeugsitzes (10) angeordnet sind.

11. Fahrzeugsitz (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das erste und zweite Übermittlungselement (14, 16) an einem Schlitten (30) beziehungsweise an einer Schiene (32) angebracht sind.

12. Fahrzeugsitz (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass eine Vielzahl zweiter Übermittlungselemente (16) entlang der Verschieberichtung (1) angeordnet ist.

13. Fahrzeugsitz (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Übermittlungselemente (14, 16) als Linearmotor Zusammenwirken und eine Bewegung des Fahrzeugsitzes (10) in

Verschieberichtung (1) erzeugen.

14. Fahrzeugsitz (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass eine Drehvorrichtung (34) zwischen der Unterseite (1) und der Schiene (32) und/oder dem Schlitten (30) angeordnet ist, sodass eine Relativdrehung (2) des Fahrzeugsitzes (10) zu der Schiene (32) ausführbar ist.

15. Fahrzeugsitz (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Drehvorrichtung (34) weitere galvanisch voneinander getrennte Übermittlungselemente angeordnet sind.

Description:
Fahrzeugsitz

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz nach dem Oberbegriff des

unabhängigen Anspruchs.

Es sind Fahrzeugsitze bekannt, die Komponenten aufweisen, die eine elektrische Versorgung und Datenübermittlung benötigen. Solche Fahrzeugsitze sind mittels eines Kabels an ein Bordnetz und/oder Bussystem angeschlossen.

Beispielsweise lehrt die DE10150533B4 einen Kabelbaum für einen

Fahrzeugsitz, der in dem Fahrzeugsitz vorgesehen ist, um elektrische Geräte elektrisch miteinander zu verbinden. Dazu werden laminierte Leiter verwendet. Die kabelgebundene Verbindung eines Fahrzeugsitzes mit einem Fahrzeug schränkt die Bewegungsfreiheit des Fahrzeugsitzes stark ein. Beispielsweise sind keine linearen- und Drehbewegungen mit solch einem Fahrzeugsitz ausführbar. Ferner neigen die Kabel zu Kabelbrüchen und somit zum Ausfall des Fahrzeugsitzes.

In der DE202017104368 ist ein kontaktloses Sensorelement, welches als ein Schalter an einer Schiene eines Fahrzeugsitzes angebracht ist, offenbart. Die Lehre dieser Druckschrift beinhaltet ein passives Element aus einem

eisenhaltigen Material, welches durch ein weiteres magnetisches Element registriert wird. Eine elektrische Versorgung von Komponenten ist durch die Lehre dieser Druckschrift nicht möglich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Fahrzeugsitz bereitzustellen, der es ermöglicht, Daten und/oder elektrische Leistung aus einem Fahrzeug zu beziehen, ohne dabei kabelgebunden zu sein. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und

Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Es ist darauf hinzuweisen, dass die in der nachfolgenden Beschreibung einzeln aufgeführten Merkmale sowie Maßnahmen in beliebiger, technisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung aufzeigen. Die Beschreibung charakterisiert und spezifiziert die Erfindung insbesondere im Zusammenhang mit den Figuren zusätzlich.

Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz umfasst ein erstes an einem Sitzkörper starr angebrachtes Übermittlungselement und ein zweites relativ zum Sitzkörper bewegliches Übermittlungselement zum Übertragen einer elektrischen Leistung und/oder Daten. Das zweite Übermittlungselement kann starr mit einer

Karosserie oder dem Boden eines Fahrgastinnenraums eines Fahrzeugs verbunden sein. Es wird vorgeschlagen die Übermittlungselemente galvanisch voneinander zu trennen. Die Übermittlungselemente können insbesondere durch einen Luftspalt voneinander getrennt werden. Da der Fahrzeugsitz relativ zu dem Boden des Fahrgastinnenraums beweglich ist, sind die Übermittlungselemente zueinander ebenfalls relativbeweglich. Dadurch wird die Verwendung eines Kabels vermieden, da die Übermittlung der Leistung und/oder der Daten durch zueinander bewegliche und voneinander elektrisch getrennte

Übermittlungselemente erfolgt. Somit besteht die Gefahr eines Kabelbruchs oder einer Korrosion von Kontakten nicht mehr. Außerdem kann der Fahrzeugsitz eine verbesserte Beweglichkeit innerhalb des Fahrgastinnenraums erreichen, da die entsprechenden Verstellbereiche durch die Kabellänge nicht eingeschränkt sind.

Vorteilhafterweise können die Übermittlungselemente eine Leistung und/oder Daten zum Betreiben von Sitzkomponenten wie einem Airbag, einer Sitzheizung, einer Sitzverstellung, eine Sitzklimatisierung und/oder einer Massagevorrichtung zwischen sich übertragen. Somit kann vom zweiten Übermittlungselement aus dem Fahrzeug zum ersten Übermittlungselement eine Leistung und/oder Daten übertragen werden. Umgekehrt können Daten und/oder eine Leistung vom Fahrzeugsitz zum Fahrzeug über die Übermittlungselemente übertragen werden. Dadurch können unterschiedliche Sitzkomponenten drahtlos mit einer zentralen Steuerung des Fahrzeugs kommunizieren und mit elektrischer Energie versorgt werden.

Bei einer besonderen Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass sich das zweite Übermittlungselement wenigstens abschnittsweise entlang einer

Verschieberichtung des Fahrzeugsitzes erstreckt. Somit kann entlang dieses Abschnitts der Verschieberichtung immer eine Übertragung von elektrischer Leistung und/oder Daten gewährleistet werden, sofern das erste

Übermittlungselement entlang dem zweiten Übermittlungselement geschoben wird. Dazu kann das zweite Übermittlungselement länglich ausgebildet sein. Ferner kann das zweite Übermittlungselement bezüglich der

Verschiebungsrichtung länger als das erste Übermittlungselement ausgebildet sein. Somit kann das kürzere erste Übermittlungselement entlang dem zweiten Übermittlungselement verschoben werden, ohne die Leistungs- und/oder Datenübertragung zu unterbrechen.

Um die Fahrzeugsitze unabhängig von einer Stromversorgung aus dem

Fahrzeug bedienen zu können, kann in dem Fahrzeugsitz eine Energiequelle vorgesehen sein, die beispielsweise ein Kondensator und/oder ein Akku ist. Dadurch wird die Sicherheit bei einem Unfall erhöht, da selbst bei

ausgeschaltetem Fahrzeug und abgetrennter Fahrzeugbatterie oder

Fahrzeugstromgenerator der Fahrzeugsitz verschoben werden kann. Ferner können dadurch Leistungsspitzen gepuffert und eine bauraumsparenderer Aufbau erstellt werden. Die Energiequelle des Fahrzeugsitzes wird im

Normalbetrieb über die Übermittlungselemente geladen beziehungsweise wird die Ladung der Energiequelle erhalten.

Besonders vorteilhaft können die Übermittlungselemente als elektromagnetische Spulen ausgestaltet werden, wobei zwischen den Spulen ein

elektromagnetisches Feld übermittelt werden kann, welches die Leistung und/oder die Daten übermittelt. Dadurch können kontaktlos hohe Leistungen und Datenvolumen von einem Übermittlungselement zum gegenüberliegenden Übermittlungselement übertragen werden. Das elektromagnetische Feld kann näherungswiese als magnetisches Wechselfeld angesehen werden, wenn das Feld nur mit sehr kleinen frequenzen schwingt. Solch ein Feld mit niedriger Frequenz wirkt gleich wie eine elektromagnetisches Feld mit hoher Frequenz.

Die Übermittlungselemente können die Leistung und/oder Daten eine kapazitive Vorrichtung übertragen. Dazu können beispielsweise zwei elektrisch aufladbare Platten als Übermittlungselemente vorgesehen werden. Die Platten sind durch einen Luftspalt voneinander beabstandet.

Insbesondere können die Leistung und die Daten auf einem gemeinsamen Signal übertragen werden. Dazu kann vorteilhafter Weise die Übertragung mittels eines modulierten elektromagnetischen Feld erfolgen. Somit können sowohl die Leistung als auch die Daten mittels einem Paar Übermittlungselemente übertragen werden.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass eine Wicklungsachse der Spule des ersten und/oder zweiten

Übermittlungselements senkrecht zur oder entlang der Verschieberichtung des Fahrzeugsitzes ausgerichtet ist. Beispielsweise kann jeweils eine Spule in einem Übermittlungselement enthalten sein. Die Wicklungsachsen der Spulen sind vorzugsweise parallel zueinander. Beide Spulen können dann senkrecht zu der Verschieberichtung des Fahrzeugsitzes ausgerichtet sein. Insbesondere

Fluchten die Wicklungsachsen der Spulen wenigstens an einem Ort entlang der Verschieberichtung. Alternativ können die Wicklungsachsen parallel zur

Verschieberichtung ausgerichtet sein und behalten vorzugsweise einen zueinander festgelegten Abstand bei der Verschiebung in Verschieberichtung bei. Durch die vielfältigen Möglichkeiten die Wicklungsachse anzuordnen, kann ein effizientes Übermittlungssystem für die Leistung und/oder Daten geschaffen werden.

Vorteilhafterweise kann das erste und/oder zweite Übermittlungselement an oder in einem weichmagnetischen Träger angeordnet sein, der plattenförmig ist oder einen hufeisenförmigen, U-förmigen, C-förmigen, W-förmigen, E-förmigen, S- förmigen, topfförmigen oder dreizackförmigen Querschnitt aufweist. Durch den weichmagnetischen Träger werden die Übermittlungselemente gegenüber ihrer Umgebung abgeschirmt. Ferner können beispielsweise elektromagnetische Felder gezielt von einem Übermittlungselement auf ein anderes Übermittlungselement übertragen werden. Die elektromagnetischen Felder können durch die weichmagnetischen Träger gezielt geführt werden. Ein plattenförmiger Träger schirmt ein Übermittlungselement einseitig gegenüber seiner Umgebung ab und verhindert so beispielsweise induzierte Wirbelströme in metallischen Teilen in der Umgebung. Insbesondere kann ein

Übermittlungselement von einem weichmagnetischen Träger umgeben werden. Beispielsweise kann das Übermittlungselement in einem C-förmigen oder hufeisenförmigen Träger so abgeschirmt werden, dass er lediglich an einer Seite aus einer Öffnung ein elektromagnetisches Feld in Richtung eines

gegenüberliegenden Übermittlungselements abstrahlt bzw. aufnimmt. Bei einem W- oder E-förmigen oder dreizackförmigen Träger kann vorzugsweise eine Spule um einen mittleren Fortsatz herumgewickelt werden, während die Spule durch die Öffnung des Querschnitts des Trägers ein elektromagnetisches Feld übermitteln kann. Der mittlere Fortsatz kann besonders vorteilhaft ein

elektromagnetisches Feld bündeln und in eine bestimmte Richtung leiten. Bei einem S-förmigen Träger können zwei zueinander durch den Träger separierte Übermittlungselemente positioniert werden, wobei die Übermittlungselemente in den sich gegenüberliegenden Taschen des S-förmigen Trägers angeordnet sind.

Vorzugsweise ist das erste und/oder das zweite Übermittlungselement Teil einer Platine. Hierbei können die Übermittlungselemente jeweils in eine Platine integriert sein. Beispielsweise können Leiterbahnen auf eine Platine aufgedruckt werden, um eine Spule bereitzustellen. Die Platine kann dabei scheibenförmig geformt und kann neben oder in einem weichmagnetischen Träger angeordnet werden. Solche Platinen sind kostengünstig und raumsparend ausgestaltet und ermöglichen eine Integration von Elektronik und Übertragungselement.

Zweckmäßigerweise kann vorgesehen sein, dass das erste und das zweite Übermittlungselement an einer Unterseite des Fahrzeugsitzes angeordnet sind. Der Fahrzeugsitz ist auf dem Boden eines Fahrgastinnenraums angeordnet. Bezüglich des Bodens ist der Fahrzeugsitz beweglich und weist somit eine Unterseite auf, die beabstandet über dem Boden positioniert ist. Auf dieser Unterseite kann das erste Übermittlungselement starr mit dem Fahrzeugsitz verbunden sein, während im Bereich der Unterseite vorzugsweise am Boden des Fahrgastraums das zweite Übermittlungselement starr angebracht ist. Dadurch wird erreicht, dass die beiden Übermittlungselemente bei einer Relativbewegung des Fahrzeugsitzes zum Fahrgastinnenraums ebenfalls eine Relativbewegung zueinander ausführen. Trotz der Relativbewegung der Übermittlungselemente zueinander ist erfindungsgemäß eine Leistung- und/oder Datenversorgung zu jedem Zeitpunkt gewährleistet.

Insbesondere ist das erste und zweite Übermittlungselement an einem Schlitten beziehungsweise an einer Schiene angebracht. Vorzugsweise kann die Schiene auf dem Boden im Fahrgastinnenraums oder Unterseite des Fahrzeugsitzes angebracht sein. Der Schlitten gleitet auf der Schiene, sodass der Schlitten und die Schiene eine Relativbewegung zueinander ausführen. Der Schlitten kann an der Unterseite bzw. dem Boden angebracht sein. Der Schlitten und/oder die Schiene können ein weichmagnetisches Material umfassen. Der Schlitten und/oder die Schiene können als Träger für die Übermittlungselemente fungieren und somit eine Abschirmung des jeweiligen Übermittlungselements erreichen. Somit wird eine hohe Integration der Bauteile gewährleistet, was zu einer Bauraumersparnis in dem ohnehin begrenzten Fahrgastinnenraumvolumen führt. Die Schiene ist in Verschieberichtung des Fahrzeugsitzes ausgerichtet.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung, kann eine Vielzahl zweiter

Übermittlungselemente entlang der Verschieberichtung angeordnet sein.

Dadurch können störende Streufelder gegenüber einer einzelnen lang gestreckten Spule verringert werden, da nur das jeweils benötigte Segment bestromt wird. Die Übermittlungselemente können entlang der

Verschieberichtung nebeneinander angeordnet sein, wobei im Falle von Spulen ihre Entwicklungsachsen parallel zueinander ausgerichtet sind. Die

Wicklungsachsen sind entlang der Verschieberichtung zueinander versetzt. Ferner kann man durch solch eine Verteilung der Übermittlungselemente eine Positionserkennung entlang der Verschieberichtung des ersten

Übermittlungselements realisieren. Die einzelnen Übermittlungselemente sind dabei mit einer zentralen Elektronik verbunden. Alternativ können die einzelnen Übermittlungselemente jeweils eine eigene Elektronik aufweisen. Vorzugsweise kann die Vielzahl der zweiten Übermittlungselemente entlang der Schiene angeordnet sein. Eine weitere Ausführungsform kann beinhalten, dass die Übermittlungselemente als Linearmotor Zusammenwirken und eine Bewegung des Fahrzeugsitzes in Verschieberichtung erzeugen. Dabei stoßen sich das erste und das zweite Übermittlungselement in Verschieberichtung gegenseitig ab und erzeugen eine Bewegung des Fahrzeugsitzes. Besonders vorteilhaft kann ein Linearmotor ausgestaltet werden, wenn eine Vielzahl von zweiten Übermittlungselementen an einer Schiene angeordnet ist.

Der Fahrzeugsitz kann derart ausgebildet sein, dass eine Drehvorrichtung zwischen der Unterseite des Fahrzeugsitzes und der Schiene und/oder dem Schlitten angeordnet ist, sodass eine Relativdrehung des Fahrzeugsitzes zu der Schiene ausführbar ist. Dadurch kann der Fahrzeugsitz bezüglich des

Fahrgastinnenraums gedreht werden. Sind beispielsweise mehrere Sitze mit solch einer Drehvorrichtung ausgestattet, können Fahrzeuginsassen die Sitze zueinander drehen. Die Drehvorrichtung kann mittels eines Zahnkranes mit einem Ritzel Zusammenwirken. Der Antrieb des Ritzels kann über die

Übermittlungselemente mit einer Leistung versorgt werden.

Da die Drehvorrichtung ebenfalls eine Relativbewegung bezüglich einer fahrzeugseitigen Stromversorgung erzeugt, können in der Drehvorrichtung weitere galvanisch voneinander getrennte Übermittlungselemente angeordnet sein. Somit sind am Sitz zwei Paare von Übermittlungselementen angeordnet, wobei ein

Paar für eine Relativbewegung in Verschieberichtung und ein Paar für eine Relativdrehung vorgesehen sind. Alternativ kann die Drehvorrichtung durch ein Kabel überbrückt werden, welches die Leistung und/oder Daten aus dem Paar an Übermittlungselementen der Verschieberichtung an Komponenten des

Fahrzeugsitzes leitet.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen und der folgenden Figurenbeschreibung offenbart. Es zeigen

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Fahrzeugsitzes mit kontaktlosen Übermittlungselementen, Fig. 2 eine schematische Darstellung eines Fahrzeugsitzes auf Schienen mit Schlitten und Übermittlungselementen,

Fig. 3 a) bis c) einen Querschnitt durch unterschiedlich geformte

Übermittlungselemente,

Fig. 4 a) und b) eine Draufsicht auf unterschiedlich gestaltete zweite

Übermittlungselemente, und

Fig. 5 einen Schaltplan eines Paares von Übermittlungselementen.

In den unterschiedlichen Figuren sind gleiche Teile stets mit denselben

Bezugszeichen versehen, weswegen diese in der Regel auch nur einmal beschrieben werden.

Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung eines Fahrzeugsitzes 10 mit einem ersten Übermittlungselement 14 und einem zweiten Übermittlungselements 16. Der Fahrzeugsitz 10 ist in einem Fahrzeug 36 im Fahrgastinnenraums 38 angeordnet. Im Fahrgastinnenraums 38 ist der Fahrzeugsitz 10 beweglich auf einem Boden 40 positioniert. Der Fahrzeugsitz 10 ist in einer Verschieberichtung 1 verschiebbar. Ferner kann der Fahrzeugsitz 10 um eine auf dem Boden 40 insbesondere senkrechte Achse eine Relativdrehung 2 zum Fahrgastinnenraums 38 ausführen.

In dem Fahrzeugsitz 10 können Sitzkomponenten 17 wie eine Sitzheizung, ein Airbag, eine Massagevorrichtung, eine Sitzklimatisierung und/oder eine elektrische Sitzverstellung eingebaut sein. Um die Sitzkomponenten 17 mit elektrischer Leistung und/oder Daten zu versorgen, sind die

Übermittlungselemente 14, 16 an einer Unterseite 28 eines Sitzkörpers 12 positioniert. Die Übermittlungselemente 14, 16 sind zueinander durch einen Luftspalt 18 beabstandet und wenigstens in Verschieberichtung 1 relativ zueinander beweglich. Durch die Übermittlungselemente 14, 16 wird ein elektromagnetisches Feld 21 in dem Luftspalt 18 erzeugt, welches die Leistung und/oder die Daten von dem zweiten Übermittlungselement 16 zudem ersten Übermittlungselement 14 und/oder umgekehrt überträgt. Das zweite

Übermittlungselement 16 erstreckt sich in Verschieberichtung 1 über eine längere Strecke als das erste Übermittlungselement 14. Das zweite

Übermittlungselement 16 ist länger als das erste Übermittlungselement 14, sodass entlang der Verschieberichtung 1 das erste Übermittlungselement 14 oberhalb des zweiten Übermittlungselements 16 verschoben werden kann, ohne einen Überlappungsbereich zwischen den beiden Übermittlungselementen 14, 16 zu verlassen.

Das zweite Übermittlungselement 16 ist mit einer fahrzeugseitigen zentralen Steuerung 42 wenigstens mittelbar verbunden und kann von der zentralen Steuerung 42 Daten und/oder Leistung beziehen. Ferner kann das zweite Übermittlungselement 16 mit einer Spannungsquelle 44 verbunden sein, von der die elektrische Leistung bezogen wird. Die Spannungsquelle 44 kann eine Fahrzeugbatterie und/oder ein Stromgenerator und/oder eine zum Fahrzeug externe Spannungsquelle sein.

Das erste Übermittlungselement 14 ist auf der Unterseite 28 des Sitzkörpers 12 angebracht und kann das elektromagnetische Feld 21 mit der Leistung und/oder den Daten empfangen und über eine Leitung an die Sitzkomponente 10 weiterleiten. Ferner ist eine Energiequelle 20 in dem Sitzkörper 12 angeordnet, die mit dem ersten Übermittlungselement 14 und wenigstens einer

Sitzkomponente 10 verbunden ist. Die Energiequelle 20 kann ein Akku wie ein lithiumbasierter Akku und/oder ein Kondensator sein. Die Energiequelle 20 wird über die Übermittlungselemente 14, 16 aufgeladen oder in einem geladenen Zustand gehalten. Ferner kann die Energiequelle 20 die Sitzkomponenten 17 mit Energie versorgen, wenn eine Verbindung zwischen den

Übermittlungselementen 14, 16 oder zur zentralen Steuerung 42 oder zur Spannungsquelle 44 abreißt.

Figur 2 offenbart einen Fahrzeugsitz 10, der für die Bewegung in

Verschieberichtung 1 und die Relativdrehung 2 Vorrichtungen auf seiner Unterseite 28 aufweist. Für die Bewegung in Verschieberichtung 1 ist eine Schiene 32 vorgesehen, die am dem Boden 40 wenigstens mittelbar befestigt ist. Die Schiene 32 ist starr mit dem Boden 40 verbunden. In oder an der Schiene 32 ist das zweite Übermittlungselement 16 angeordnet. Das zweite

Übermittlungselement 16 erstreckt sich entlang der Schiene 32.

An der Unterseite 28 des Sitzkörpers 12 ist wenigstens mittelbar ein Schlitten 30 angebracht, der in Verschieberichtung 1 beweglich mit der Schiene 32 verbunden ist. Der Schlitten 30 kann auf der Schiene 32 gleitend oder mittels einer Wälzlagerung gelagert sein. In oder an dem Schlitten 30 ist das erste Übermittlungselement 14 positioniert.

Die beiden Übermittlungselemente 14, 16 sind zueinander durch den Luftspalt 18 beabstandet. Die Schiene 32 ist in Verschieberichtung 1 länger als der Schlitten 30, sodass der Schlitten 30 auf der Schiene 32 so verschiebbar ist, dass eine Überlappung des Schlitten 30 mit der Schiene 32 immer gewährleistet ist.

Ebenso verhält es sich für die Übermittlungselemente 14, 16, deren

Längenverhältnisse wie in Figur 1 ausgebildet sein können.

An der Unterseite 28 des Sitzkörpers 12 ist zusätzlich eine Drehvorrichtung 34 positioniert, mittels der der Sitzkörper 12 die Relativdrehung 2 ausführen kann. Die Drehvorrichtung 34 kann zwischen Schlitten 30 und Unterseite 28 angeordnet sein. Die von dem ersten Übermittlungselement 14 empfangenen Daten und/oder Leistung kann über ein weiteres Paar von

Übermittlungselementen in der Drehvorrichtung 34 an die Sitzkomponenten 17 und/oder Energiequelle 20 übermittelt werden. Alternativ kann ein Kabel von dem ersten Übermittlungselement 14 ausgehend durch die Drehvorrichtung 34 hindurch oder an der Drehvorrichtung 34 vorbeigeführt werden, um zur

Sitzkomponente 17 und/oder Energiequelle 20 geführt zu werden.

Es ist möglich zwei Schienen 32 mit jeweils einem oder zwei Schlitten 30 vorzusehen. In den Schienen 32 und den Schlitten 30 können die

Übertragungselemente 14, 16 angeordnet werden. Die Übertragungselemente 14, 16 können an beiden Schienen 32 und den zugehörigen Schlitten 30 oder lediglich in einer der Schienen 32 mit dem oder den zugehörigen Schlitten 30 angeordnet werden. Alternativ können die Übertragungselemente 14, 16 außerhalb der Schienen 32 und Schlitten 30 positioniert sein. Sind beispielsweise die Schienen 32 in einer Richtung quer zu Verschieberichtung zueinander beabstandet, können die Übertragungselemente 14, 16 zwischen den beiden Schienen 32 positioniert werden.

Figur 3 offenbart unterschiedliche Querschnitte von Übermittlungselementen 14, 16. Die Übermittlungselemente 14, 16 sind aus elektromagnetischen Spulen 22 aufgebaut, die ein elektromagnetisches Feld 21 übertragen bzw. empfangen. Dazu sind die Leiter der Spulen 22 vorzugsweise übereinander positioniert. Ferner sind die Spulen der Übermittlungselemente 14, 16 mit

weichmagnetischen Trägern 26 gegenüber der Umgebung abgeschirmt. Der obere weichmagnetischen Träger 26 kann an dem Schlitten 30 angebracht sein, während der untere weichmagnetischen Träger 26 an der Schiene 32 befestigt werden kann. Alternativ können der Schlitten 30 und die Schiene 32 selber als weichmagnetischer Träger 26 wirken.

So ist in Figur 3a) ein E-förmiger weichmagnetischer Träger 26 an dem ersten Übermittlungselement 14 angeordnet. Der weichmagnetische Träger 26 weist zwei Taschen 27 auf, in die die Spule 22 des ersten Übermittlungselements 14 hineingewickelt ist. Dabei umlaufen die Wicklungen einen mittleren Fortsatz 29, sodass die die Wicklungen bildenden Leiter in den Taschen 27 angeordnet sind. Die Wicklungsachse 26 der Spule 22 des ersten Übermittlungselements 14 ist im Bereich des mittleren Fortsatzes 29 positioniert. Entlang der Wicklungsachse 24 erstreckt sich der mittlere Fortsatz 29 gleich weit nach unten in Richtung der Spule 22 des zweiten Übermittlungselements 16 wie zwei benachbarte Fortsätze des weichmagnetischen Trägers 26 des ersten Übermittlungselements 14. Die Spule 22 des zweiten Übermittlungselements 16 ist auf einem

weichmagnetischen plattenförmigen Träger 26 angeordnet, wobei die

Wicklungsachse 24 der Spule 22 des zweiten Übermittlungselements 16 parallel zur Wicklungsachse 24 der Spule 22 des ersten Übermittlungselements 14 ausgerichtet ist. Während einer Bewegung der Spule 22 des ersten

Übermittlungselements 14 entlang der Verschieberichtung 1 können die

Wicklungsachsen 24 wenigstens einmal überlappen. Die Leiter der Spule 22 des zweiten Übermittlungselements 16 können den mittleren Fortsatz 29 umringen. Figur 3b) zeigt einen oberen weichmagnetischen Träger 26, der wie der untere weichmagnetischen Träger 26 plattenförmigen ausgebildet ist. Beide

plattenförmigen Träger 26 sind parallel zueinander ausgerichtet, wobei der obere Träger 26 in Verschieberichtung 1 kürzer als der untere Träger 26 ausgebildet sein kann.

Figur 3c) zeigt ein alternativ ausgeführtes erstes Übermittlungselement 14, dass als eine Platine 140 mit darin befindlichen Leiterbahnen ausgebildet ist, wobei die Leiterbahnen zu einer Spule 22 angeordnet sind. Die Leiterbahnen können beispielsweise auf die Platine 140 aufgedruckt werden. Das zweite

Übermittlungselement 16 kann ebenfalls als Platine 140 geformt sein. Die Platine 140 ist parallel zum entsprechenden Träger 26 ausgerichtet. Dabei kann die Platine 140 auf dem Träger 26 aufliegen. Der Träger 26 kann plattenförmig sein. Es sind auch Träger 26 denkbar, die von der Plattenform abweichen.

Figur 4 zeigt unterschiedliche Ausführungsformen des zweiten

Übermittlungselements 16. In Figur 4a) ist die Spule 22 des zweiten

Übermittlungselements 16 auf einem langgestreckten weichmagnetischen Träger 26 positioniert. Ebenso wie der Träger 26 ist die Spule 22 langgestreckt. Es ist lediglich eine Spule 22 auf dem Träger 26 positioniert, sodass eine längliche Wicklung ausgebildet ist. Die Spule 22 ist mit einer ersten

Übermittlungselementelektronik 13 verbunden, die Leistung und/oder Daten einer fahrzeugseitigen zentralen Steuerung 42 und/oder Spannungsquelle 44 empfängt und in ein elektromagnetisches Feld 21 mittels der Spule 22

umwandelt. Das elektromagnetische Feld 21 kann moduliert sein, sodass neben der Leistung auch die Daten an eine Spule 22 des ersten Übermittlungselements 14 übermittelt werden können. Der Träger 26 mit der Spule 22 des ersten Übermittlungselements 14 ist entlang der Längsrichtung des zweiten

Übermittlungselements 16, welche mit der Verschieberichtung 1 zusammenfällt, beweglich. Dies entspricht der Bewegungsrichtung des Schlittens 30 entlang der Schiene 32.

Eine alternative Ausführungsform ist in Figur 4b) gezeigt bei der entlang der Verschieberichtung 1 eine Vielzahl an zweiten Übermittlungselementen 16 nebeneinander angeordnet sind. Die Übermittlungselemente 16 sind als Spulen 22 ausgebildet. Mit solch einer Anordnung ist eine örtliche Auflösung und somit eine Positionserkennung des ersten Übermittlungselements 14 möglich. Ferner kann ein Linearmotor mittels dieser vielteiligen Ausführungsform erzeugt werden.

In Figur 5 ist ein Schaltplan eines Paars von Übermittlungselementen 14, 16 abgebildet. Das zweite Übermittlungselement 16 ist mit einer ersten

Übermittlungselementelektronik 13 verbunden, die wiederum mit der zentralen Steuerung 42 und der Spannungsquelle 44 des Fahrzeugs 36 verbunden ist. Das kontaktlos im Bereich des zweiten Übermittlungselements 16 angeordnete erste Übermittlungselement 14 ist mit einer zweiten Übermittlungselementelektronik 19 verbunden, an die wiederum die Sitzkomponenten 17 und die Energiequelle 20 angeschlossen ist. Zwischen den Übermittlungselementen 14, 16 kann mittels eines Feldes 21 die Leistung und/oder Daten in beide Richtungen übertragen werden. Beispielsweise können Leistung und Daten aus der zentralen Steuerung 42 und der Spannungsquelle 44 durch die erste Übermittlungselementelektronik 13 umgewandelt und als elektromagnetisches moduliertes Feld 21 von dem zweiten Übermittlungselement 16 an das erste Übermittlungselement 14 übertragen werden. Das elektromagnetische Feld 21 induziert in dem ersten Übermittlungselement 14 ein Signal, welches wiederum durch die zweite

Übermittlungselementelektronik 19 umgewandelt und an die Sitzkomponenten 17 und die Energiequelle 20 geleitet wird. Die Leistung kann zum Laden der Energiequelle 20 und zum Betreiben der Sitzheizung, der Sitzverstellung, des Airbags, der Sitzklimatisierung und/oder der Massagevorrichtung verwendet werden. Die Daten können beispielsweise in einer Unfallsituation den Airbag auslösen. Ferner können Signale an die Sitzheizung, die Sitzverstellung, die Sitzklimatisierung und/oder die Massagevorrichtung übermittelt werden.

In umgekehrter Richtung können Leistung und/oder Daten durch die zweite Übermittlungselementelektronik 19 umgewandelt und durch das erste

Übermittlungselement 14 über ein moduliertes elektromagnetisches Feld 21 an das zweite Übermittlungselement 16 übertragen werden. Das so empfangene Feld 21 induziert ein Signal in dem zweiten Übermittlungselements 16, welches durch die erste Übermittlungselementelektronik 13 umgewandelt wird und an die zentrale Steuerung 42 und/oder Spannungsquelle 44 übermittelt wird. Bezugszeichenliste:

1 Verschieberichtung

2 Drehung

10 Fahrzeugsitz

12 Sitzkörper

13 erste Übermittlungselementelektronik

14 erstes Übermittlungselement

140 Platine

16 zweites Übermittlungselement

17 Sitzkomponenten

18 Luftspalt

19 zweite Übermittlungselektronik

20 Energiequelle

21 elektromagnetisches Feld

22 Spulen

24 Wicklungsachse

26 weichmagnetischer Träger

27 Taschen

28 Unterseite

29 mittlere Fortsatz

30 Schlitten

32 Schiene

34 Drehvorrichtung

36 Fahrzeug

38 Fahrgastinnenraum

40 Boden

42 Zentrale Steuerung

44 Spannungsquelle