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Patent Searching and Data


Title:
VEHICLE SEAT AND VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/245163
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a vehicle seat having a seat cushion forming a seat surface, and having a backrest (4) with a massage system which has a plurality of separately controllable, pressurizable elements (2, 3), wherein the pressurizable elements (2, 3) can each be pressurized separately via connection lines. According to the invention, a predefined number of the pressurizable elements (3) are designed both for performing a massage function and also for the lumbar support function (L), wherein an activated lumbar support function (L) is integrated in the massage function.

Inventors:
PARRILLA CALLE JAVIER (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/065299
Publication Date:
December 10, 2020
Filing Date:
June 03, 2020
Export Citation:
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Assignee:
DAIMLER AG (DE)
International Classes:
B60N2/90; B60N2/66
Domestic Patent References:
WO2016202690A12016-12-22
Foreign References:
DE20107871U12002-09-19
US20180170230A12018-06-21
DE102014225684A12016-06-16
US9333889B12016-05-10
DE102011016073A12011-12-08
DE102015217989A12016-12-22
DE202017103162U12018-05-28
Attorney, Agent or Firm:
RIEGE, Britta et al. (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Fahrzeugsitz mit einem eine Sitzfläche bildenden Sitzpolster und einer Sitzlehne (4) mit einem Massagesystem, welches eine Mehrzahl separat ansteuerbarer druckbeaufschlagbarer Elemente (2, 3) aufweist, wobei die druckbeaufschlagbaren Elemente (2, 3) jeweils separat über Verbindungsleitungen mit einem Druck beaufschlagbar sind,

dadurch gekennzeichnet, dass

- eine vorgegebene Anzahl der druckbeaufschlagbaren Elemente (3) sowohl zur Ausführung einer Massagefunktion als auch zur Lordosenstützfunktion (L) ausgebildet ist, wobei

- eine aktivierte Lordosenstützfunktion (L) in die Massagefunktion integriert ist.

2. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass die druckbeaufschlagbaren Elemente (2, 3) als Blasen ausgeführt und in eine als Blasenträger (1) ausgebildete Matte integriert sind.

3. Fahrzeugsitz nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass der Blasenträger (1) vollständig an einer einem Insassen zugewandten Seite der Sitzlehne (4) angeordnet ist.

4. Fahrzeugsitz nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass der Blasenträger (1) durch ein Polster (5) der Sitzlehne (4) von der dem Insassen zugewandten Seite zu einer dem Insassen abgewandten Seite der Sitzlehne (4) hindurchgeführt ist, wobei ein oberer Bereich des Blasenträgers (1) auf der dem Insassen zugewandten Seite und ein unterer Bereich auf der dem Insassen abgewandten Seite der Sitzlehne (4) angeordnet ist.

5. Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch kennzeichnet, dass bei aktivierter Lordosenstützfunktion (L) und aktivierter Massagefunktion die druckbeaufschlagbaren Elemente (3) im Lordosebereich zur Realisierung der Massagefunktion teilentleert sind.

6. Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die druckbeaufschlagbaren Elemente (2, 3) jeweils zumindest zwei druckbeaufschlagbare Kammern (K) aufweisen.

7. Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausführung der Massagefunktion ohne aktivierte Lordosenstützfunktion (L) nach Aktivierung der Massagefunktion die bis dahin zur Ausführung der Lordosenstützfunktion (L) befüllten druckbeaufschlagbaren Elemente (3) entleert werden.

8. Fahrzeugsitz nach einem Ansprüche 2 bis 7,

dadurch gekennzeichnet, dass der Blasenträger (1) zumindest auf der dem

Insassen zugewandten Seite der Sitzlehne (4) zwischen einem Lehnenbezug (6) und einem Polster (5) der Sitzlehne (4) angeordnet ist.

9. Fahrzeug mit einem Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Description:
Fahrzeugsitz und Fahrzeug

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem eine Sitzfläche bildenden Sitzpolster und einer Sitzlehne mit einem Massagesystem mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem solchen

Fahrzeugsitz.

Aus der WO 2016/202690 A1 ist ein Fahrzeugsitz, insbesondere ein Nutzfahrzeugsitz, mit einem Sitzkissen und einer Lehne sowie einem Massagesystem bekannt. Das

Massagesystem weist eine Mehrzahl zur gezielten Ansteuerung druckbeaufschlagbarer Elemente auf, um einen Massageeffekt zu erzielen, wobei die druckbeaufschlagbaren Elemente jeweils separat über Verbindungsleitungen mit einem Druck beaufschlagbar sind. Zudem ist das Massagesystem mit einem druckführenden Medium an einen

Anschluss einer externen Druckluftversorgung anschließbar, wobei die

druckbeaufschlagbaren Elemente auf einer einem Insassen zugewandten Seite eines Schaumteiles einer Polsterung des Sitzkissens und/oder der Lehne angeordnet sind und weitere druckbeaufschlagbare Elemente sind auf einer einem Insassen abgewandten Seite eines Schaumteiles einer Polsterung des Sitzkissens und/oder der Lehne angeordnet. Dort wird über eine große Massageblase, die die ganze Breite des Sitzes einnimmt, auch eine Funktionalität zur Abstützung der Lordose abgebildet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gegenüber dem Stand der Technik verbesserten Fahrzeugsitz und ein Fahrzeug mit einem solchen Fahrzeugsitz anzugeben.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß hinsichtlich des Fahrzeugsitzes durch die in

Anspruch 1 und hinsichtlich des Fahrzeuges durch die in Anspruch 10 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Ein Fahrzeugsitz umfasst ein eine Sitzfläche bildendes Sitzpolster und eine Sitzlehne mit einem Massagesystem, welches eine Mehrzahl separat ansteuerbarer

druckbeaufschlagbarer Elemente aufweist, wobei die druckbeaufschlagbaren Elemente jeweils separat über Verbindungsleitungen mit einem Druck beaufschlagbar sind.

Erfindungsgemäß ist eine vorgegebene Anzahl der druckbeaufschlagbaren Elemente sowohl zur Ausführung einer Massagefunktion als auch zur Lordosenstützfunktion ausgebildet, wobei eine aktivierte Lordosenstützfunktion in die Massagefunktion integriert ist. Die Lordosenstützfunktion ergibt sich dabei durch eine Kombination mehrerer druckbeaufschlagbarer Elemente. Die druckbeaufschlagbaren Elemente sind dabei sowohl seitlich als auch mittig auf der Sitzlehne und dem Sitzpolster angeordnet.

Dadurch, dass die druckbeaufschlagbaren Elemente, insbesondere die in einem unteren Bereich der Sitzlehne angeordneten druckbeaufschlagbaren Elemente, sowohl die Lordosenstützfunktion als auch die Massagefunktion ausführen, können Kosten des Fahrzeugsitzes gegenüber dem aus dem Stand der Technik bekannten Fahrzeugsitz verringert werden, da im Stand der Technik druckbeaufschlagbare Elemente entweder für die Massagefunktion oder für die Lordosenstützfunktion vorgesehen sind.

Zudem ist mittels derart ausgebildeter druckbeaufschlagbarer Elemente ein mittels der Sitzlehne zur Verfügung stehender Bauraum für das Massagesystem mit der

Lordosenstützfunktion optimal ausgenutzt, wobei eine Modularität des Massagesystems verbessert ist.

In einer Ausführungsform des Fahrzeugsitzes sind die druckbeaufschlagbaren Elemente als Blasen ausgeführt und in eine als Blasenträger ausgebildete Matte integriert, so dass das Massagesystem mit der integrierten Lordosenstützfunktion als kompakte Baueinheit, insbesondere als ein Modul, welches vergleichsweise einfach eingebaut und ausgebaut werden kann, ausgebildet.

Vorteilhafterweise ist der Blasenträger in einer Weiterbildung des Fahrzeugsitzes vollständig an einer einem Insassen zugewandten Seite der Sitzlehne angeordnet. Somit ist ein Kontakt zwischen den druckbeaufschlagbaren Elementen und dem Insassen optimiert, wobei der Blasenträger mittels eines Lehnenbezuges der Sitzlehne geschützt ist. Die Blasen befinden sich auf der dem Insassen zugewandten Seite der Sitzlehne, wodurch die Massagewirkung für den Insassen sehr gut spürbar ist. In einer alternativen Weiterbildung des Fahrzeugsitzes ist der Blasenträger durch ein Polster der Sitzlehne von der dem Insassen zugewandten Seite zur einer dem Insassen abgewandten Seite der Sitzlehne hindurchgeführt, wobei ein oberer Bereich des

Blasenträgers auf der dem Insassen zugewandten Seite und ein unterer Bereich auf der dem Insassen abgewandten Seite der Sitzlehne angeordnet ist. Insbesondere ist der untere Bereich des Blasenträgers auf der dem Insassen abgewandten Seite der Sitzlehne angeordnet, wobei ein unterer Bereich des Polsters der Sitzlehne bei aktivierter

Lordosenstützfunktion in Richtung des Insassen gedrückt wird, um die Lendenwirbelsäule des Insassen auf dem Fahrzeugsitz zu stützen. Durch diese Anordnung wird erreicht, dass eine Bezugsabheftung des Sitzpolsters im unteren Bereich (auf Höhe der Lordose) möglich ist und weniger Spannung im Bezugstoff aufgebaut wird.

Bei aktivierter Lordosenstützfunktion und aktivierter Massagefunktion sind die

druckbeaufschlagbaren Elemente im Lordosenbereich in einer weiteren Ausführung des Fahrzeugsitzes zur Realisierung der Massagefunktion teilentleert. Somit ist es möglich, dass die druckbeaufschlagbaren Elemente zusätzlich die Massagefunktion ausführen können.

In einer möglichen Weiterbildung des Fahrzeugsitzes weisen die druckbeaufschlagbaren Elemente zumindest zwei druckbeaufschlagbare Kammern auf, die sowohl zur

Lordosenstützfunktion als auch zur Massagefunktion mit Druck, insbesondere mit Luft, beaufschlagbar und wieder entleerbar sind, so dass zur Realisierung der

Massagefunktion Hubbewegungen ausgeführt werden können, die bereichsweise auf den Rücken des Insassen auf dem Fahrzeugsitz wirken.

In einer weiteren möglichen Ausführungsform liegt ein zur Verfügung stehender Hubweg der druckbeaufschlagbaren Elemente zur Ausführung der Massagefunktion bei aktivierter Lordosenstützfunktion in einem Bereich zwischen 10 und 20 Millimetern, insbesondere wenn auf die druckbeaufschlagbaren Elemente eine Gewichtskraft zwischen 5 und 10 Kilogramm wirkt. Durch die Hubbewegungen erfolgt eine Massage am Rücken des auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Insassen.

Die druckbeaufschlagbaren Elemente für die Lordosenstützfunktion ragen in einer weiteren Ausbildung des Fahrzeugsitzes mindestens zwischen 20 und 40 Millimeter von einer Oberflächenseite des Blasenträgers ab, wodurch die Lendenwirbelsäule in

Fahrtrichtung auf dem Fahrzeugsitz gedrückt und somit gestützt wird. In einer weiteren möglichen Ausbildung des Fahrzeugsitzes ist der Blasenträger zumindest auf der dem Insassen zugewandten Seite der Sitzlehne zwischen einem Lehnenbezug und einem Polster der Sitzlehne angeordnet, wodurch der Blasenträger und insbesondere die druckbeaufschlagbaren Elemente vor mechanischen Einwirkungen, beispielsweise von Kleidungsbestandteilen des Insassen auf dem Fahrzeugsitz geschützt sind.

Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem Fahrzeugsitz mit der Massagefunktion und der Lordosenstützfunktion, wobei die Lordosenstützfunktion in druckbeaufschlagbare Elemente zur Ausführung der Massagefunktion integriert ist.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand von Zeichnungen näher erläutert.

Dabei zeigen:

Fig. 1 schematisch einen Blasenträger mit einer Mehrzahl druckbeaufschlagbarer

Elemente zur Anordnung an einer Sitzlehne eines Fahrzeugsitzes gemäß dem Stand der Technik,

Fig. 2 schematisch einen erfindungsgemäßen Blasenträger mit einer Mehrzahl

druckbeaufschlagbarer Elemente,

Fig. 3 schematisch eine Schnittdarstellung einer Ausführungsform zur Anordnung des Blasenträgers in Bezug auf die Sitzlehne des Fahrzeugsitzes,

Fig. 4 schematisch eine Schnittdarstellung einer weiteren Ausführungsform zur

Anordnung des Blasenträgers in Bezug auf die Sitzlehne des Fahrzeugsitzes,

Fig. 5 schematisch eine Schnittdarstellung eines druckbeaufschlagbaren Elementes mit Lordosenstützfunktion und einem Weg für eine Hubbewegung zur Ausführung der Massagefunktion

Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen. In Figur 1 ist ein Blasenträger 1 eines Massagesystems für einen nicht näher

dargestellten Fahrzeugsitz nach dem Stand der Technik dargestellt, wobei der

Blasenträger 1 vierzehn druckbeaufschlagbare Elemente 2 zur Ausführung einer

Massagefunktion und zwei mit gestrichelter Linie gezeigte separate druckbeaufschlagbare Elemente 2.1 zur Ausführung einer Lordosenstützfunktion aufweist, welche ein deutlich größeres Volumen aufweisen als die Elemente 2. Diese Elemente 2.1 decken die gesamte Breite der Sitzlehne ab.

Mittels eines solchen Blasenträgers 1 ist eine Massagefunktion für einen Insassen auf einem Fahrzeugsitz realisierbar, wobei eine Anwendung von Massage zu Wohlbefinden und aktiver Erholung, insbesondere auf langen Fahrstrecken, führt.

Um den Blasenträger 1 kostengünstiger und bauraumeffizienter auszubilden, ist der Blasenträger 1 eines Massagesystems für einen Fahrzeugsitz, wie im Folgenden beschrieben, ausgebildet.

Figur 2 zeigt einen Blasenträger 1 mit vierzehn druckbeaufschlagbaren Elementen 2, 3, insbesondere Blasen, des Massagesystems für den Fahrzeugsitz. Die Anzahl der druckbeaufschlagbaren Elemente 2, 3 ist nicht festgelegt, so dass die Anzahl variieren kann. Zum Einsatz kommen in diesem Ausführungsbeispiel sowohl seitliche als auch mittlere Elemente 2,3.

Jedes der druckbeaufschlagbaren Elemente 2, 3 kann einzeln mit Luft befüllt werden, wobei eine vorgegebene Anzahl der druckbeaufschlagbaren Elemente 2, 3 mit einer Sitzheizung überlagert ist bzw. sein können, um einen zusätzlichen Effekt zu erzielen.

Gemäß dem in Figur 2 vorliegenden Ausführungsbeispiel sind acht der

druckbeaufschlagbaren Elemente 2 ausschließlich zur Ausführung der Massagefunktion vorgesehen, wobei diese druckbeaufschlagbaren Elemente 2 in einem einen oberen Bereich einer in den Figuren 2 und 3 stark vereinfachten Sitzlehne 4 des Fahrzeugsitzes zugeordneten Bereich des Blasenträgers 1 angeordnet sind.

In einem einen unteren Bereich der Sitzlehne 4 zugeordneten Bereich des

Blasenträgers 1 sind sechs druckbeaufschlagbare Elemente 3 angeordnet, mit welchen sowohl eine Massagefunktion als auch eine in Figur 5 gezeigte Lordosenstützfunktion L ausführbar ist. In anderen Worten bilden die beiden unteren Reihen der

druckbeaufschlagbaren Elemente 3 in Kombination eine Lordoseblase. Ist die Lordosenstützfunktion L aktiviert, weist die Sitzlehne 4 im unteren Bereich eine vergleichsweise ausgeprägte ergonomische Form zur Abstützung der Lendenwirbelsäule eines Insassen auf dem Fahrzeugsitz auf.

Gemäß dem in Figur 2 gezeigten Ausführungsbeispiel sind die druckbeaufschlagbaren Elemente 3, die zur Ausführung der Massagefunktion und der Lordosenstützfunktion L vorgesehen sind, in Bezug auf ihre Abmessungen größer ausgebildet, als die oberhalb angeordneten druckbeaufschlagbaren Elemente 2.

In einer in Figur 3 gezeigten Ausführungsform zur Anordnung des Blasenträgers 1 an der Sitzlehne 4 ist der Blasenträger 1 vollflächig an einer einem Insassen zugewandten Seite der Sitzlehne 4 angeordnet. Dabei ist der Blasenträger 1 zwischen einem aus einem Schaumkörper gebildeten Polster 5 und einem Lehnenbezug 6 der Sitzlehne 4 angeordnet. Bei dieser Ausführungsform wirken bei aktivierter Lordosenstützfunktion L sowie bei aktivierter Massagefunktion auf den Lehnenbezug 6 vergleichsweise hohe Spannungen, wobei der Lehnenbezug 6 zumindest in diesem unteren Bereich eine höhere Elastizität aufweist. In dieser Ausführungsform ist die Massagefunktion für den Insassen besser spürbar, da die Blasen 2 auf der ihm zugewandten Seite angeordnet sind.

Figur 4 zeigt eine weitere Ausführungsform zur Anordnung des Blasenträgers 1 hinsichtlich der Sitzlehne 4.

In der weiteren Ausführungsform ist der Blasenträger 1 durch das Polster 5 der

Sitzlehne 4 von der dem Insassen zugewandten Seite zu einer dem Insassen

abgewandten Seite der Sitzlehne 4 hindurchgeführt. Dabei ist ein oberer Bereich des Blasenträgers 1 , also der Bereich mit den ausschließlich die Massagefunktion

ausführenden druckbeaufschlagbaren Elementen 2, auf der dem Insassen zugewandten Seite angeordnet. Ein unterer Bereich, d. h. der Bereich mit den die Massagefunktion und die Lordosenstützfunktion L ausführenden Elementen 3, ist hingegen auf der dem Insassen abgewandten Seite der Sitzlehne 4 angeordnet. In diesem Fall treten weniger Spannungen im Lehnenbezug 6 auf.

Zur Durchführung des Blasenträgers 1 durch das Polster 5 ist ein Schlitz S in den das Polster 5 bildenden Schaumkörper eingebracht, wobei sich der Schlitz S horizontal erstreckt und dessen Länge maximal einer Breite des Blasenträgers 1 entspricht. Ist der Blasenträger 1 gemäß der weiteren Ausführungsform angeordnet, ist es nicht zwingend erforderlich, dass der Lehnenbezug 6 wie in der Ausführungsform in Figur 3 derart elastisch ausgeführt ist, um die Bewegungen der druckbeaufschlagbaren

Elemente 3 bei deren Druckbeaufschlagung zu kompensieren.

Ein solches sowohl zur Ausführung der Massagefunktion als auch zur Ausführung der Lordosenstützfunktion L ausgebildetes druckbeaufschlagbares Element 3, eine

sogenannte Dreifachhubblase oder ein sogenanntes 3-Kammer-Hubelement, umfasst drei mit Druck, insbesondere mit Luft, beaufschlagbare Kammern K, welche insbesondere zur Realisierung der Lordosenstützfunktion L befüllt werden. Dabei muss ein Hubweg H des druckbeaufschlagbaren Elements einen minimalen Wert erreichen bei einer Gewichtskraft zwischen 5 und 10 kg, die auf das Element 3 wirkt, wie in Fig. 5 gezeigt.

Denkbar ist auch ein Einsatz eines nicht näher dargestellten druckbeaufschlagbaren Elementes 3, welches 2 Kammern K umfasst, die mit einem Druck befüllt werden. Zur Ausführung der Lordosenstützfunktion L und der Massagefunktion muss auch hier ein minimaler Hubweg H erreicht werden, den dieses druckbeaufschlagbare Element 3 ausführt, um sowohl die Lordosenstützfunktion L als auch die Massagefunktion

auszuführen.

In Bezug auf eine Ansteuerung der druckbeaufschlagbaren Elemente 3 zur Ausführung der Massagefunktion ohne aktivierte Lordosenstützfunktion L ist vorgesehen, dass nach Aktivierung der Massagefunktion die bis dahin zur Ausführung der

Lordosenstützfunktion L befüllten druckbeaufschlagbaren Elemente 3 entleert werden.

Ein Ablauf der Massagefunktion enthält in dieser Ausführung keine

Lordosenstützfunktion L, wobei nach Beendigung der Massagefunktion die

druckbeaufschlagbaren Elemente 3 zur Ausführung der Lordosenstützfunktion L automatisch bis zum Erreichen ihrer Ausgangsposition befüllt werden.

In einem weiteren Fall zur Ansteuerung, in welchem die Lordosenstützfunktion L während der Ausführung der Massagefunktion voll oder teilweise aktiv ist, ist vorgesehen, dass nach der Aktivierung der Massagefunktion die druckbeaufschlagbaren Elemente 3 nur soweit entleert werden, dass ein vorgegebener Hubweg H bei Ausführung der

Massagefunktion trotz Ausführung der Lordosenstützfunktion L ausführbar ist. In während der Ausführung der Massagefunktion vorgesehenen Ruhephasen, d. h. in Ruhezeiten, werden die druckbeaufschlagbaren Elemente 3 automatisch bis zu ihrer Ausgangsposition der Lordosenstützfunktion L aufgeblasen.

Nach Beendigung der Massagefunktion werden die zusätzlich zur Lordosenstützfunktion L ausgebildeten druckbeaufschlagbaren Elemente 3 automatisch ebenfalls bis zu ihrer Ausgangsposition befüllt.