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Title:
VEHICLE-TYRE INFLATING AND PRESSURE-CONTROL SYSTEM POWERED BY THE ROTATIONAL ENERGY OF THE MOVING WHEEL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1993/007014
Kind Code:
A1
Abstract:
In the vehicle-tyre pressure-control system proposed, the pressure is increased using the rotational energy of the moving wheel and using a mini-pump mounted directly on the tyre rim, in the hub cap or on the wheel brake cylinder.

Inventors:
Piller, Helmut (Clara-Hätzler-Str. 5, Augsburg, D-8900, DE)
Application Number:
PCT/DE1992/000827
Publication Date:
April 15, 1993
Filing Date:
October 06, 1992
Export Citation:
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Assignee:
Piller, Helmut (Clara-Hätzler-Str. 5, Augsburg, D-8900, DE)
International Classes:
B60C23/12; (IPC1-7): B60C23/12
Foreign References:
GB667269A1952-02-27
GB2089297A1982-06-23
GB530005A1940-12-03
US2211935A1940-08-20
Attorney, Agent or Firm:
Munk, Ludwig (Prinzregentenstr. 1, Augsburg, D-8900, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Reifendruckregelsystem, dadurch gekennzeichnet, daß eine in der Mitte einer Felge angeordnete Minidruckluftpumpe über ein Minigetriebe, welches an der Antriebsachse, die sich im absoluten Zentrum der Felge befindet, einen vertikal gerichteten Krafthebel aufweist und an dessen außensdtigem Ende sich ein Gewicht befindet, dessen Gewichtskraft höher ist, als das bei Höchstumdrehung des Rades an der Getriebeantriebswelle erforderliche Drehmoment, angetrieben wird.
2. Rdfendruckregelsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzdchnet, daß die Druckregelung durch ein an der Felge angebrachtes Regelventil erfolgt.
3. Rei endruckregelsystem nach Anspruch 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckregelventil bei langsamer Fahrt oder bei Fahrzeugstillstand den Reifendruck bis zum Minimaldruck absinken läßt.
4. Reifendruckregelsystem nach Anspruch 1 bis 2, dadurch gekennzdchnet, daß das Druckregelventil bei Erreichen des gewünschten Höchstdruckes die wdterhin erzeugte Druckluft ableitet.
5. Reifendruckregelsystem nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzdchnet, daß die gesamte Pump und Regelanlage in einem Gehäuse untergebracht ist, welches in der Mitte einer Felge befestigt wird.
6. Reifendruckregelsystem nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzdchnet, daß die gesamte Pump und Regelanlage in einem Gehäuse untergebracht ist, welches in einer Radkappe angebracht wird.
7. Reifendruckregelsystem nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die gesamte Pump und Regelanlage in einem Gehäuse untergebracht ist, welches auf einer Bremstrommel oder einem anderen Rad bzw. Felgenbefestigungsteil angebracht wird.
8. Reifendruckregelsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzdchnet, daß anstatt des Krafthebels eine Ganz oder Teilrnndschdbe, welche an der bodenwärts gerichteten Stelle ein Gewicht aufweißt, dessen Gewichtskraft stärker ist, als das bei Höchstumdrehung des Rades an der Getriebeantriebswelle auftretende Drehmoment.
9. Reifendruckregelsystem nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Krafthebel bzw. die Kraftschdbe gegen Überdrehen bei Beschleunigung bzw. Abbremsung gesichert ist.
Description:
Rollrotationsenergiegespeistes Fahrzeug-Reifenfüll- und Dnickregelsystem

Die Erfindung betrifft ein System zur Füllung und Regelung des Luftdruckes in Fahrzeugreifen.

Bekanntermaßen hängt die Fahrsicherheit und der Fahrkomfort u.a. auch vom Reifenffilldruck des Rades ab. Einersdts ist insbesondere bei höherer Geschwindigkdt zur Reduzierung des Rollwiderstandes ein höherer Reifendruck erforderlich. Anderersάts ist beim Fahren in einer niederen Geschwindigkeit aus Komfortgründen ein reduzierter Reifendruck gewünscht.

Die DE 37 08 677 schlagt eine Rdfendrucküberwachungsanlage vor, die aus einer äußerst aufwendigen und damit kostspieligen Konfiguration ( Steuer- und Regelelektronik, Kompressor, Druckspdeher, Druckluftsteuerventile, Radventile Rotationsübertrager, Radelektronik u.v.m. besteht. Ein Einsatz eines derartigen Systems ist, wenn überhaupt, dann nur im Bereich der "Luxusklasse 11 denkbar und zudem mit einem erheblichen Feh-Steuerungsrisiko behaftet.

Die DE 39 26 " 391 schlagt eine Vorrichtung zur Reifendrucküberwachung im Fahrzeugrad vor, bd der eine an der Felge befestigte Felgenpumpe durch einen gegen die Rdfeninnenwand gepressten schdbenfδrmigen Fuß angetrieben wird.

Eine derartige Konstruktion ist aus Gründen imbeherschbarer Unwuchten und Beschädigungsgefahren der Reifen nahezu lebensgefährlich und damit nicht anwendbar.

Erfindungsgemäß wird daher ein Reifendruck-Füll- und Regelsystem vorgeschlagen, das all die vorgenannten Nachteile vermeidet und kostengünstig herstellbar ist.

Das System besteht im wesentlichen aus Mmipumpe, Minigetriebe, Garavitationskrafthebel und Druckregelung. Alle diese Teile sind direkt oder in einem kleinen Gehäuse in einer Felge, einer Radkappe oder an einer Bremstrommel einbaubar.

Die Funktionsweise:

Eine in der Mitte einer Felge, Radkappe oder einer Bremstrommel angeordnete Mimdruckluftpumpe wird über ein Mimgetriebe, welches an der Antriebsachse, die sich im absoluten Zentrum der Felge, Radkappe oder Bremstrommel befindet, einen vertikal gerichteten Krafthebel aufweist und an dessen außenseitigem Ende sich ein Gewicht befindet, dessen Gewichtskraft höher ist, als das bei Höchstumdrehung des Rades an der Getriebeantriebswelle erforderliche Drehmoment, angetrieben.

Der dabei erzeugte Kompressionsdruck reicht aus, den Druck im Reifen auf das bei Höchstgeschwindigkeit erforderliche Niveau zu heben. Ein Überdruckventil schaltet bei erreichen des gewünschten Höchstdruckes die weitere Luftzufuhr ab und läßt das Druckniveau bei langsamerer Fahrt oder bei Stillstand des Rades auf das Mmimalniveau ( Komfortniveau) absinken.

Bedingt durch die hohe ümdrehungsfrequenz des Rades ist nur eine äußerst geringe Einzelpumpleistung erforderlich, weshalb die gesamte "Mimik 11 in einem kleinen, gut gewuchteten Gehäuse unterbringbar ist.