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Title:
VEHICLE WITH WINDSCREEN WIPER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/000276
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a vehicle with a motor-driven windscreen wiper (11) which can be controlled according to a wiper control device (1) and the switch position of an ignition lock (4). According to the invention, a warning device (8) is provided to prevent the driving motor (10) from being started unintentionally whilst the wipers are under manual control (1). Said warning device (8) gives off a warning signal indicating that the wiper control device (1) is switched on as soon as the ignition key (6) is removed.

Inventors:
MAECKEL RAINER (DE)
Application Number:
PCT/EP1998/003111
Publication Date:
January 07, 1999
Filing Date:
May 27, 1998
Export Citation:
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Assignee:
DAIMLER BENZ AG (DE)
MAECKEL RAINER (DE)
International Classes:
B60Q9/00; B60S1/08; (IPC1-7): B60S1/08; B60R16/02
Foreign References:
GB2065344A1981-06-24
US4426691A1984-01-17
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 011, no. 158 (M - 591) 22 May 1987 (1987-05-22)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 004, no. 099 (M - 021) 16 July 1980 (1980-07-16)
Attorney, Agent or Firm:
Maute, Hans-jürgen (Intellectual Property Management Sedanstrasse 10 / Geb. 17, Ulm, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Fahrzeug mit einem Scheibenwischer, der mit einem Antriebsmotor in Antriebsverbindung steht sowie mittels einer manuell betätigbaren Wischersteuereinrichtung gesteuert ist und über ein Zündschloß betriebsbereit zu schalten oder von einem Versorgungsnetz abzuschalten ist, und mit einem zugehörigen Zündschlüssel, der nur in der Ausschaltstellung des Zündschlosses aus demselben entfernbar ist, dadurch gekennzeichnet, dal3 eine Überwachungseinrichtung (7) vorgesehen ist, die den Schaltzustand der Wischersteuereinrichtung (1) und die Lage des Zündschlüssels (6) im Zündschloß (4) überwacht sowie eine Warneinrichtung (8) steuert, wobei bei aktivierter Wischersteuereinrichtung (1) und aus dem Zündschloß (4) zumindest teilweise entferntem Zündschlüssel (6) die Überwachungseinrichtung (7) die Warneinrichtung (8) aktiviert.
2. Fahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Warneinrichtung (8) einen optischen und/oder einen akustischen Signalgeber (8.1,8.2) aufweist.
3. Fahrzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Warneinrichtung (8) ein Sprachausgabemodul aufweist.
4. Fahrzeug nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Warneinrichtung (8) einen akustischen Tonsummer mit modulierter Tonfolge aufweist.
Description:
Fahrzeug mit Scheibenwischer Beschreibung Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug gemäß dem Oberbegriff des ersten Anspruchs.

Es ist insbesondere bei Kraftfahrzeugen bekannt, einen elektromotorisch betriebenen Scheibenwischer vorzusehen, der mittels einer manuell betätigbaren Wischersteuereinrichtung in-und außer Betrieb genommen werden kann. Die Wischersteuereinrichtung kann dabei auch eine Intervallschaltung umfassen, die zeitgesteuert oder durch einen Regensensor beeinflußt sein kann. Die Schaltungsanordnung kann dabei so getroffen sein, daß die Scheibenwischer-Antriebseinrichtung und die Wischersteuerung komplett vom Versorgungsnetz abgeschaltet werden, wenn ein als Hauptschalter dienendes Zündschloß in Ausschaltstellung gedreht ist. Ebenso kann sowohl die Scheibenwischeransteuerung wie auch die Wischersteuerung derart mit Intelligenz ausgerüstet sein, daß sie trotz einer permanenten Versorgung (Klemme 30) nur ein Betrieb unter der Bedingung eines gesteckten oder gedrehten Zündschlüssels ermöglichen (Klemme 15). Von Nachteil ist hierbei, dal3 bei erneuter Betätigung des Zündschlosses auch der Stromkreis zur Wischersteuereinrichtung eingeschaltet wird und der Antriebsmotor den Scheibenwischer selbst bei trockener Scheibe zumindest für einen Wischvorgang in Betrieb setzt. Dies ist auch der Fall, wenn ein Regensensor zur Steuerung des Scheibenwischers eingesetzt wird. Dieser sollte zwar ein Wischen über die trockene Scheibe verhindern, er benötigt zur ordnungsgemäßen Funktion aber eine Kalibrierung.

Nach Aus-und anschließendem Einschalten des Fahrzeuges geht die Kalibrierung jedoch verloren. Aus diesem Grund wird der Regensensor den Scheibenwischer veranlassen, einen Wischzyklus zur Kalibrierung des Regensensors durchzufahren.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Fahrzeug gemäß dem Oberbegriff des ersten Anspruchs Maßnahmen zu treffen, durch welche ein unbeabsichtigter Anlauf der Scheibenwischereinrichtung bei der Wiederinbetriebnahme des Fahrzeugs vermieden werden kann.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß der Erfindung durch die kennzeichnenden Merkmale des ersten Anspruchs.

Bei einer Ausgestaltung eines Fahrzeugs gemäß der Erfindung wird bereits durch Abziehen des Zündschlüssels ein Warnsignal generiert, wenn der Fahrer den Wagen abgestellt hat und der Wischer beispielsweise bei noch eingeschalteter Intervallschaltung im Abstellzeitpunkt gerade nicht läuft. Die Wahrscheinlichkeit, daß der Bedienhebel für die Einschaltung des Wischers nicht in die Aus-Stellung zurückgestellt wurde, ist besonders dann groß, wenn die Intervallautomatik von einem Regensensor gesteuert ist und der Regensensor über einen längeren Zeitraum vor dem Ausschalten des Zündschlosses keinen Regen ermittelt hat.

Für die Generierung eines Warnsignals ist eine Überwachungseinrichtung vorgesehen, die sowohl den Schaltzustand der Wischersteuereinrichtung bzw. deren Betätigungselement als auch die Lage des Zündschlüssels im Zündschloß überwacht. Diese Überwachungseinrichtung steuert eine Warneinrichtung in der Weise, daß sie bei aktivierter Wischersteuereinrichtung und bei aus dem Zündschloß entferntem Zündschlüssel aktiviert wird. Die Warneinrichtung kann dabei einen optischen und/oder einen akustischen Signalgeber aufweisen, die gemeinsam oder im Wechsel eingeschaltet werden. Insbesondere kann die akustische Warneinrichtung auch ein Sprachausgabemodul aufweisen, das im Klartext auf die vorzunehmende Handlung, nämlich die Rückstellung des Wischersteuerschalters in die Aus-Stellung hinweist. Es kann jedoch auch ein akustischer Tonsummer vorgesehen werden, der eine modulierte Tonfolge abstrahlt, die charakteristisch für den anzuzeigenden Mangel ist. Ein unerwarteter Start des Scheibenwischers ist so nach dem Abziehen des Zündschlüssels sicher vermieden.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand der Prinzipschaltung eines Ausführungsbeispiels näher erläutert.

In der einfachsten Form kann eine Wischersteuereinrichtung 1 als Sensor zur Erfassung eines Schaltzustandes einen Arbeitskontakt 2 aufweisen, der nur dann geschlossen ist, also ein Signal abgibt, wenn gemäß der Figur ein Betätigungshebel 3 für die Einschaltung der

Wischereinrichtung oder der Intervallstufe aus der Null-Stellung (0) in eine Einschaltstellung (I) herausgestellt ist. In gleicher Weise kann in einem Zündschloß 4 als Sensor zur Erfassung des Schaltzustandes ein Ruhekontakt 5 installiert sein, der geschlossen ist, also ein Signal durchschaltet, wenn ein zugehöriger Zündschlüssel 6 zumindest teilweise herausgezogen ist. Die Serienschaltung dieser Kontakte 2,5 bildet dann eine logische UND-Schaltung als Überwachungseinrichtung 7, die unmittelbar eine Signalgebereinrichtung 8.1 und/oder 8.2 einer Warneinrichtung 8 an eine Versorgungsspannung U anschalten kann oder eine zwischengeschaltete Hilfssteuerung 9 zur Einschaltung der Signalgebereinrichtung 8.1,8.2 ansteuert.

Als Signalgebereinrichtung eignet sich auch ein akustischer Schallstrahler 8.1, wie ein Tonsummer oder Lautsprecher, der von der Hilfssteuerung 9 angesteuert wird und Sprachsignale oder einen Ton oder eine Tonfolge abgibt. Alternativ oder zusätzlich kann ein optischer Lichtstrahler 8.2 zum Einsatz kommen, der ebenfalls von der Hilfssteuerung 9 angesteuert wird und ein Dauer-oder ein Intervallsignal abstrahlt. Beide Signalgeber 8.1 und 8.2 können gleichzeitig oder im Wechsel nacheinander aktiviert werden.

Die Wischersteuereinrichtung 1 steuert im übrigen einen Antriebsmotor 10, der in Antriebsverbindung mit einem Wischerblatt 11 steht und die Wischereinrichtung bildet.

Auch wenn andere Sensoren für die Erfassung der Stellung des Wischerschalters oder des Vorhandenseins oder Fehlens des Zündschlüssels vorgesehen sind, kann die Überwachungseinrichtung mittels logischer Schaltelemente, logischer Verknüpfung digitaler Abfragen der Sensoren oder logischer Verknüpfung bereits im System über eine Vernetzung zur Verfügung stehender Größen das für die Warnanlage erforderliche Steuersignal erzeugen. Das kann vorzugsweise bei elektronischen Zündschlössern zweckmäßig sein. Bei Anordnung des Lichtstrahlers 8.2 in direkter Nachbarschaft zum Betätigungshebel 3 wird mit dem Erscheinen des Warnsignals auf den Schalter hingewiesen, dessen Schaltstellung zu ändern ist.