Geschwindigkeitsbegrenzer für einen Aufzug

[001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufzugsanlage, bei der, über Rollen geführt, eine Aufzugskabine und ein Gegengewicht in einem Aufzugsschacht motorisch angetrieben werden.

[002] Solche Aufzugsanlagen sind aus Sicherheitsgründen in der Regel, aber auch technischen Normen und gesetzlichen Vorschriften entsprechend, mit einer Fangvorrichtung ausgestattet. Die Fangvorrichtung ist an der Aufzugskabine bzw. an dem Gegengewicht befestigt und bremst Bewegungen der Aufzugskabine bzw. des Gegengewichts und setzt die Aufzugskabine bzw. das Gegengewicht beispielsweise an Führungsschienen der Aufzugskabine oder/und an Führungsschienen des Gegengewichts fest. Die Auslösung der Fangvorrichtung kann beispielsweise erfolgen, indem die Aufzugskabine bzw. das Gegengewicht mittels eines Gestänge- und Hebelwerks mit einem Begrenzerseil gekoppelt ist. Das Begrenzerseil beschreibt somit die Bewegungen der Aufzugskabine bzw. des Gegengewichts mit und ist einerseits über eine Spannrolle, andererseits jedoch über eine Seilscheibe eines Geschwindigkeitsbegrenzers geführt. Dem

Geschwindigkeitsbegrenzer kommt hierbei die Aufgabe zu, die Bewegungsgeschwindigkeit der Aufzugskabine bzw. des Gegengewichts zu überwachen. Beim überschreiten der vorgesehenen Betriebsgeschwindigkeiten wird die Bewegung des Begrenzerseils gebremst, wodurch wiederum das Gestänge- und Hebelwerk die Fangvorrichtung auslöst.

[003] Die auf das Begrenzerseil wirkende Bremse des

Geschwindigkeitsbegrenzers kann als Seilbremse ausgestaltet sein, die einen oder mehrere Bremsklötze direkt gegen das Begrenzerseil drückt.

[004] Die Patentschrift US 5,653,312 offenbart einen Geschwindigkeitsbegrenzer mit einer Seilbremse, bei dem Zentrifugalgewichte das Schliessen einer federbewehrten Seilfangvorrichtung auslösen. Nach einer Betätigung der Seilfangvorrichtung wird sie mittels einer Stange wieder gelöst, bzw. wieder in ihre funktionstüchtige Ausgangsstellung gebracht, wobei die Stange in ein hierfür vorgesehenes Loch als Hebel angesetzt wird.

[005] Diese beschriebene Form des Rücksetzens der

Seilbremse erweist sich jedoch in der Praxis als nachteilig. Sie erfordert Serviceaufwand und stellt insbesondere dann ein Problem dar, wenn bau- und konstruktionsbedingt beengte Platzverhältnisse herrschen. Viele Gebäude erfordern beispielsweise Aufzugsanlagen, die mit einem kleinen oder sogar ohne einen oberhalb des Aufzugsschachts angeordneten Maschinenraum auskommen, sodass es ein Problem darstellt, die nötige Zugänglichkeit für Servicepersonal zu gewährleisten.

[006] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, die genannten Nachteile zu beseitigen und einen

Geschwindigkeitsbegrenzer bzw. eine Aufzugsanlage zu schaffen, die eines verringerten Serviceaufwands bedarf und den engen Platzverhältnissen im Maschinenraum einer Aufzugsanlage oder einer Aufzugsanlage ohne Maschinenraum gerecht wird.

[007] Die Lösung der gestellten Aufgabe besteht einerseits in einer Rücksetzvorrichtung, die fernbedienbar ist. Hierfür umfasst die Rücksetzvorrichtung ein Antriebssystem, das so ausgelegt und angeordnet ist, dass es mit einer Rücksetzkraft von beispielsweise 1000 N den Bremsarm mit den Bremsbelägen in seine Ausgangsstellung bringt.

[008] Als Antriebssystem kommt beispielsweise ein pneumatischer oder hydraulischer oder ein Spindel- oder

Zahnstangenantrieb in Betracht, der über eine Betätigung verfügt, die an einem anderen Ort platziert ist. Die das Antriebssystem antreibende Kraft kann auch durch einen stossenden oder ziehenden Elektromagneten erzeugt werden. Das Antriebssystem kann, unabhängig von der es antreibenden Kraft, als stossendes Hub- oder beispielsweise über eine Umlenkrolle ziehendes Zugsystem ausgestaltet sein.

[009] Die Betätigung des Antriebssystems kann über einen anderweitig platzierten elektrischen oder elektromagnetischen Schalter oder über eine drahtlose Verbindung, beispielsweise Infrarot- oder Funkverbindung erfolgen. Eine mechanische Betätigung des Antriebssystems, beispielsweise durch Wegziehen einer Sicherung einer unter Spannung stehenden Feder, kann hierbei eine Auslösung darstellen, die auch bei Stromausfall funktioniert. Hierbei kann ein Zugseil, wie eben beschrieben, für die Betätigung des Antriebssystems, d.h. die Rücksetzung der Bremse, zuständig sein und ein zweites Seil, beispielsweise kraftverstärkt über eine Flaschenzug-Anordnung, für die Rücksetzung der Feder des Antriebssystems, sodass es damit wieder in seine Betriebsstellung gebracht werden kann.

[0010] Eine weitere Ausgestaltungsvariante der vorliegenden Erfindung sieht einen Geschwindigkeitsbegrenzer mit einer entsprechenden Rücksetzvorrichtung vor, der für eine vereinfachte Durchführung von Sicherheitstests und Justiervorgängen zusätzlich zu der fernbetätigbaren Rücksetzfunktion auch mit einer fernbetätigbaren Auslösefunktion der Bremse ausgestattet ist. Diese Fernauslösung kann auf den Auslösemechanismus des Geschwindigkeitsbegrenzers wirken und dadurch die Bremse auslösen.

[0011] Zur Fernauslösung ist ein Magnetschalter vorgesehen, der auf einen Auslösehebel einwirkt, wobei die am freien Ende des Bremsarmes angeordneten Bremsbeläge unter Einwirkung eines

federbewehrten Bremshebels mit dem Begrenzerseil in Kontakt gelangen. Die Bremsbeläge bzw. ihre Lagerung ist vorzugsweise keilförmig und verschiebbar ausgestaltet, sodass die Bremsbeläge durch die einsetzende Reibung und Bewegung des Begrenzerseils in ihre tatsächliche Bremsposition selbsttätig hineingezogen werden .

[0012] Um nicht zwei separate Antriebe, nämlich einen für die Fernrücksetzung und einen für die Fernauslösung anordnen zu müssen, ist die erfindungsgemässe Rücksetzvorrichtung vorzugsweise mit einem Antrieb ausgestattet, der sowohl die Hinais auch die Rückbewegung fernsteuerbar ausführen kann.

[0013] Das Antriebssystem ist dort, wo seine Kraft an der Bremse ansetzt, mit einer Rolle ausgestattet, sodass sich keine unnötigen Reibungskräfte einer ungehinderten Beschreibung des Arbeitsweges entgegenstellen.

[0014] Die hierin offenbarte Fernrücksetzung und -auslösung einer Seilbremse in einem Geschwindigkeitsbegrenzer ist gleichermassen auch auf Geschwindigkeitsbegrenzer anwendbar, bei denen nicht direkt das Begrenzerseil eingebremst wird, sondern die Seilscheibe, über die das Begrenzerseil läuft. Das erfindungsgemässe Antriebssystem benötigt hierfür eine Anpassung insofern, als seine Arbeitsrichtung um 90 Grad im Raum gedreht angeordnet werden muss.

[0015] Der Geschwindigkeitsbegrenzer mit einer

Rücksetzvorrichtung bietet folgende Vorteile: - Nach Bremsfällen, aber auch bei Systemtests ist eine schnellere und einfachere Rücksetzung der Bremse des

Geschwindigkeitsbegrenzers möglich .

- Für Sicherheitstests und Justiervorgänge ist eine fernbetätigbare Auslösung der Bremse möglich. - Ein den Geschwindigkeitsbegrenzer beherbergender Maschinenraum

muss nur noch etwas grösser als die Seilscheibe des Geschwindigkeitsbegrenzers sein. Der Durchmesser der Seilscheibe muss hierbei allerdings eine gewisse Grosse aufweisen, damit einerseits eine zuverlässige Kontaktreibung mit dem Begrenzerseil sichergestellt ist und andererseits das

Begrenzerseil die durch Normen festgelegten Mindest-Biegeradien nicht unterschreitet.

[0016] Die Idee einer fernbedienbaren Rücksetzvorrichtung der Bremse des Geschwindigkeitsbegrenzers ist jedoch auch in einer Aufzugsanlage realisierbar, in der der Geschwindigkeitsbegrenzer nicht stationär, sondern im Aufzugsschacht mit der Aufzugskabine oder dem Gegengewicht mitlaufend angeordnet ist. Der Geschwindigkeitsbegrenzer läuft hierbei auf einem zwischen Schachtboden und Schachtdecke fix gespannten Begrenzerseil oder an einer Schiene oder an einer Zahnstange und misst so die Geschwindigkeit der Aufzugskabine oder des Gegengewichts direkt über seine eigene Geschwindigkeit. Der Geschwindigkeitsbegrenzer kann hierbei so ausgelegt sein, dass er bei überschreiten des vorgesehenen Schwellenwerts direkt die Fangvorrichtung auslöst, oder wie nach bisherigem Prinzip auch, über ein Seil via eine Umlenkrolle an der Hebel- und Gestängevorrichtung der Fangvorrichtung zieht.

[0017] Bei beiden letztgenannten Ausgestaltungsvarianten ist es vorgesehen, dass der Geschwindigkeitsbegrenzer mit einem Widerstand an einer Befestigungsschiene verschiebbar befestigt ist, und zwar so, dass der Widerstand höher als die Widerstände bei Normalbetrieb sind. Wenn jedoch der Geschwindigkeitsbegrenzer sich selber bremst, so beginnt er sich auf der Befestigungsschiene zu bewegen. Dieses erfolgt auf der Befestigungsschiene bis zu einem Anschlag, der die Fangvorrichtung auslöst oder indem er eine unten im Aufzugsschacht mit einer Sollhaltekraft befestigte Spule aus ihrer Halterung befreit, sodass sie mit einem Kabel über die

Umlenkrolle an der Hebel- und Gestängevorrichtung der Fangvorrichtung zieht. Die beiden letztgenannten Aufbauvarianten einer Aufzugsanlage bieten - einer der beiden Aufgabenstellungen entsprechend, nämlich maschinenraumlose Aufzugsanlagen zu ermöglichen - zusätzlich zu der Fernbetätigbarkeit der

Rücksetzvorrichtung des Geschwindigkeitsbegrenzers und seiner Fernauslösung die Möglichkeit, ganz ohne Maschinenraum aus zukommen .

[0018] Weitere oder vorteilhafte Ausgestaltungen eines

Geschwindigkeitsbegrenzers mit einer Rücksetzvorrichtung bzw. einer Aufzugsanlage mit einem entsprechenden

Geschwindigkeitsbegrenzer bilden die Gegenstände der abhängigen

Ansprüche .

[0019] Anhand von Figuren wird die Erfindung symbolisch und beispielhaft näher erläutert. Die Figuren werden zusammenhängend und übergreifend beschrieben. Gleiche Bezugszeichen bedeuten gleiche Bauteile, Bezugszeichen mit unterschiedlichen Indices geben funktionsgleiche oder ähnliche Bauteile an. Es zeigen dabei

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Aufzugsanlage gemäss Stand der Technik;

Fig. 2 einen Geschwindigkeitsbegrenzer im normalen Betriebszustand;

Fig. 2a den in Fig. 2 gezeigten Geschwindigkeitsbegrenzer, zum besseren Verständnis ohne Seilscheiben- und Magnetschalter-

Halterung dargestellt;

Fig. 3 den Geschwindigkeitsbegrenzer kurz vor der Einbremsung aufgrund eines Tests, ausgelöst durch den

MagnetSchalter;

Fig. 4 den Geschwindigkeitsbegrenzer in der Bremsposition;

Fig. 5 erneut zum besseren Verständnis eine perspektivische

Ansicht des Geschwindigkeitsbegrenzers, in der Rücksetzposition und in partiell geschnittener Darstellung und

Fig. 6 eine weitere perspektivische Ansicht des Geschwindigkeitsbegrenzers in der Rücksetzposition.

[0020] Fig. 1 zeigt schematisch eine Aufzugsanlage 100, wie sie dem Stand der Technik entspricht. Sie hat eine in einem Aufzugsschacht 1 verfahrbare Aufzugskabine 2, die über ein Tragmittel 3 mit einem Gegengewicht 4 verbunden ist. Das Tragmittel 3 wird beim Betrieb mit einer Treibscheibe 5 einer Antriebseinheit 6 angetrieben. Die Aufzugskabine 2 und das Gegengewicht 4 werden mittels sich über die Schachthöhe erstreckender Führungsschienen 7a und 7b geführt.

[0021] Die Aufzugsanlage 100 weist ein oberstes Stockwerk mit einer obersten Stockwerktür 8, ein zweitoberstes Stockwerk mit einer zweitobersten Stockwerktür 9, weitere Stockwerke mit weiteren Stockwerktüren 10 und ein unterstes Stockwerk mit einer untersten Stockwerktür 11 auf. Ein Schachtkopf 12 beherbergt einen Maschinenraum 29, in dem die Antriebseinheit 6 und ein Geschwindigkeitsbegrenzer 13 angeordnet sind, der bei übergeschwindigkeit die Aufzugskabine 2 stillsetzt. Hierfür ist an zwei gegenüberliegenden Seiten der Aufzugskabine 2 je ein Doppelhebel 14a und 14b angeordnet, die jeweils an einem Drehpunkt 15a und 15b an der Aufzugskabine 2 angelenkt sind. Des Weiteren ist der Doppelhebel 14a mit einem Begrenzerseil 19 des Geschwindigkeitsbegrenzers 13 fix verbunden.

[0022] Das Begrenzerseil 19 ist in dem Schachtkopf 12 über eine Seilscheibe 28 des Geschwindigkeitsbegrenzers 13 und in einer Schachtgrube 20 über eine Umlenkrolle 21 geführt. Während der Fahrt treibt die Aufzugskabine 2 das Begrenzerseil 19 an, wobei die Geschwindigkeit der Aufzugskabine 2 via Begrenzerseil 19 vom Geschwindigkeitsbegrenzer 13 überwacht wird. Bei übergeschwindigkeit der Aufzugskabine 2 bremst der Geschwindigkeitsbegrenzer 13 mit der Bremse 27 die Bewegung des Begrenzerseils 19 und setzt dieses fest. Dadurch übt das

Begrenzerseil 19 auf den Doppelhebel 14a eine Zugkraft entsprechend der Pfeilrichtung 26 nach oben aus. So betätigt, dreht sich der Doppelhebel 14a um einen Drehpunkt 15a. Dadurch wird einerseits ein Zug nach oben über ein Gestänge 17a auf eine Fangvorrichtung 16a übertragen.

[0023] Andererseits jedoch, sofern die Aufzugseinrichtung 100 gemäss einer bevorzugten Ausgestaltung - wie dargestellt - mit einer zweiten, an die erste Fangvorrichtung 16a gekoppelten Fangvorrichtung 16b ausgestattet ist, überträgt der Doppelhebel 14a zusätzlich mittels eines festen, annähernd 90-grädigen Winkels, der in seinem Scheitelpunkt in dem Drehpunkt 15a an der Aufzugskabine 2 angelenkt ist, eine Druckbewegung auf eine Verbindungsstange 18. Diese Verbindungsstange 18 wiederum drückt auf den weiteren, zweiten Doppelhebel 14b, der, ähnlich dem ersten Doppelhebel 14a aus einem festen, annähernd 90-grädigen Winkel gebildet ist, der in seinem Scheitelpunkt in dem Drehpunkt 15b an der Aufzugskabine 2 angelenkt ist. Der Druck der Verbindungsstange 18 erzeugt somit eine Drehung des Doppelhebels 14b und diese wiederum wird mit einem Gestänge 17b als Zugbewegung auf die zweite Fangvorrichtung 16b übertragen. Grundsätzlich ist es jedoch auch möglich, die Zugbewegung des Begrenzerseils 19 mit einer Hebelanordnung zu koppeln, die die Fangvorrichtung 16 nicht durch Ziehen, sondern durch Stossen auslöst.

[0024] Das endlose Begrenzerseil 19 wird mittels der in der Schachtgrube 20 angeordneten Umlenkrolle 21 gespannt, wobei eine Rollenachsen-Lagerung 22 an einem Ende an einem Drehpunkt 23 angelenkt ist und am anderen Ende ein Spanngewicht 24 trägt. Das Tragmittel 3, wie auch das Begrenzerseil 19, kann mindestens ein Stahldraht- oder Aramid-Seil, ein Riemen bzw. Band oder ein Keil- oder Keilrippenriemen sein.

[0025] Fig. 2 zeigt schematisch einen

Geschwindigkeitsbegrenzer 13, der sich im normalen, nicht bremsenden Betriebszustand befindet. Die Seilscheibe 28 ist auf einer Seilscheiben-Halterung 30 angeordnet und wird von dem Begrenzerseil 19 umlaufen. Wenn sich die Seilscheibe 28 - in der angezeigten Drehrichtung gegen den Uhrzeigersinn - mit einer Geschwindigkeit zu drehen beginnt, die eine eingestellte Sollgeschwindigkeit der Abwärtsbewegung der Aufzugskabine 2 übersteigt, üben durch die Fliehkraft nach aussen bewegende Fliehkraft-Gewichte 36a und 36b auf einen Kopf 32 eines Auslösehebels 31 einen Druck aus, sodass der annähernd rechtwinklig ausgeformte und an einem Anlenkpunkt 35 drehbar befestigte Auslösehebel 31 an seinem gegenüberliegenden Ende mit einem Maul 33 eine zur Mitte der Seilscheibe 28 orientierte Drehbewegung ausführt. Durch diese Drehbewegung gleitet die

Unterkante des Maules 33 an der Eckkante einer Halteplatte 37 vorbei und erlaubt somit einer Zugfeder 39, den oder die in dieser Figur nicht sichtbaren Bremsbeläge 38 an das Begrenzerseil 19 in eine erste Kontakt-Bremsposition einzurücken.

[0026] Der Bremsbelag 38 oder die Bremsbeläge 38 sind federbewehrt verschiebbar gelagert, sodass sich der oder die Bremsbeläge 38 nach Zustandekommen der ersten Kontaktreibung mit dem Begrenzerseil 19 selbsttätig in die endgültige Bremsposition abwärts hineinziehen. Darüber hinaus jedoch, unabhängig von dieser Ausgestaltung bzw. Lagerung des oder der Bremsbeläge 38, wird eine sich selbsttätig aufbauende Bremskraft F (siehe Fig. 4) auch dadurch aufgebaut, indem ein oder vorzugsweise zwei Bremshebel 41 als Streben angeordnet sind. Hierbei ist der Bremshebel 41 in einem Gehäuse 42 in einem Drehlager 43 angelenkt und mit einer Feder 44 mit einer definierten Federkraft bewehrt. Am gegenüberliegenden Ende des Bremshebels 41 ist vorzugsweise eine Rolle (nicht sichtbar) angeordnet, mit der der Bremshebel 41 die definierte Kraft der Feder 44 bzw.

seine Verstrebungskraft auf die Bremse 27 aufbringt.

[0027] Der Geschwindigkeitsbegrenzer 13 hat somit einen Auslösemechanismus 34, der mechanisch aufgrund der Auslösung durch die Fliehkraft-Gewichte 36a und 36b funktioniert. Wie hier dargestellt, sind die Fliehkraft-Gewichte 36a und 36b radial schon relativ weit aussen, sodass bei einem kleinen Zuwachs der Drehgeschwindigkeit der Seilscheibe 28 eine Auslösung der Bremse 27 erfolgen würde. Darüber hinaus weist der Geschwindigkeitsbegrenzer 13 eine weitere Auslösemöglichkeit auf, nämlich mittels eines Magnetschalters 40. So wie bei der mechanischen Auslösung mittels der Fliehkraft-Gewichte 36a und 36b, ist der Magnetschalter 40 in der Lage, den Auslösehebel 31 zu drehen, sodass das Maul 33 die Halteplatte 37 freigibt. Der Magnetschalter 40 ist an einer Magnetschalter-Halterung 45 angeordnet und kann über eine Fernauslösungs-Leitung 46 fernbedient werden. Wie schon erwähnt, kommen jedoch auch mechanische oder drahtlose Infrarot- oder Funk-Fernsteuerungen in Betracht.

[0028] Ein Anschlag 47 mit einer abgeschrägten Kante ist vorzugsweise in einem Drehlager 48 dreh- und steuerbar angeordnet, sodass eine Drehung im Uhrzeigersinn des Anschlags 47 aus der gezeigten Stellung heraus einen Druck auf den Auslösehebel 31 ausübt. Auf diese Weise ist grundsätzlich ein weiterer, mechanischer Auslösemechanismus realisierbar oder aber auch nur ein Fixieren des Auslösehebels 31, der sich nach einer Auslösung der Bremse 27 frei hin- und herbewegen würde.

[0029] Der Geschwindigkeitsbegrenzer 13 ist nicht nur mit einer Fernauslösung für die Bremse 27 ausgestattet, sondern auch mit einer Rücksetzvorrichtung 52. Nachdem die - in Fig. 4 dargestellte - Bremsposition der Bremse 27 erreicht ist und der Geschwindigkeitsbegrenzer 13 für einen erneuten Not- oder Bremsfall gerüstet werden muss, ist ein Antrieb 49

erfindungsgemäss ferngesteuert, beispielsweise über eine Fernrücksetzungs-Leitung 50 in der Lage, ein Antriebssystem 51 - hier als Hubsystem 51 dargestellt - so anzutreiben, dass es die Bremse 27 aus der am Begrenzerseil 19 verkeilten Bremsposition durch Anheben eines Hubgestells 60 wieder rücksetzt. Das

Antriebssystem 51 bzw. Hubsystem 51 umfasst beispielsweise einen Spindelantrieb, kann aber auch einen Zahnstangen-, pneumatischen, hydraulischen oder elektromagnetischen Antrieb umfassen .

[0030] In den Figuren 2-3 ist das Hubsystem 51 bei ausgerückter Bremse 27 betriebsbereit für eine Rücksetzung, also eingefahren gezeigt. In Fig. 4 ist die Bremse 27 in eingerückter, bremsender Stellung dargestellt und das Hubsystem 51 somit unmittelbar vor dem Anheben eines Hubgestells 60, das mit der Bremse 27 verbunden ist. Die Figuren 5 und 6 zeigen das ausgefahrene Hubsystem 51 während einer Rücksetzung. Die Fig. 2 zeigt den Geschwindigkeitsbegrenzer 13 in Normal- Betriebszustand, mit betriebsbereiter Auslöse- und Rücksetzfunktion, d.h. der Auslösehebel 31 ist eingerastet, die Bremse 27 ist ausgerückt und der Magnetschalter 40 ist nicht betätigt. Fig. 3 zeigt, wie Fig. 2 auch, in einem betriebsbereiten Modus der Bremse 27 und in einem betriebsbereiten Modus einer Rücksetzvorrichtung 52 (Hubsystem 51 eingefahren) den kurzen Augenblick, der vor dem

Herunterschnellen der Bremse 27 besteht, nachdem der Magnetschalter 40 den Auslösehebel 31 weggedreht hat. Weil nur in diesen beiden Figuren betriebsbereite Modi dargestellt sind, ist die einer Abwärtsbewegung der Aufzugskabine 2 entsprechende Drehrichtung der Seilscheibe 28 auch angezeigt. In der Fig. 2a kann mit den abgenommenen Halterungen nicht von einem Normal- Betriebszustand ausgegangen werden.

[0031] Der Antrieb 49 ist vorzugsweise so ausgestaltet, dass er sowohl die Aufwärtsbewegung, sprich die Rücksetzbewegung für

die Bremse 27, als auch eine Abwärtsbewegung in eine erneute betriebsbereite Stellung für eine erneute Rücksetzbewegung für die Bremse 27 ausführen kann.

[0032] Fig. 2a zeigt den Geschwindigkeitsbegrenzer 13 mit der Rücksetzvorrichtung 52, wie er schon in der Fig. 2 dargestellt wurde, der besseren Ersichtlichkeit wegen jedoch ohne die Seilscheiben-Halterung 30 und die Magnetschalter- Halterung 45. Es ist zu erkennen, wie der Auslösehebel 31 ausgeformt ist und auch, dass eine zweite Zugfeder 53 angeordnet ist, die den Auslösehebel 31 einerseits an den Anschlag 47 heranzieht und andererseits für eine Vorspannung beim Einwirken der Fliehkraft-Gewichte 36a und 36b auf den Kopf 32 des Auslösehebels 31 sorgt.

[0033] Fig. 3 zeigt schematisch den bisher gezeigten, Geschwindigkeitsbegrenzer 13 mit der Rücksetzvorrichtung 52 in dem kurzen Augenblick, in dem der Magnetschalter 40, beispielsweise für Testzwecke, ausgelöst und dadurch den Auslösehebel 31 im Uhrzeigersinn weggedreht hat. Das Maul 33 hält die Halteplatte 37 nicht mehr und somit wird sich die Bremse 27 schliessen.

[0034] In der Fig. 4 ist schematisch der bisher gezeigte Geschwindigkeitsbegrenzer 13 mit der Rücksetzvorrichtung 52 in der Bremsposition der Bremse 27 dargestellt. Die Auslösung der Bremse 27 konnte entweder durch die Fliehkraft-Gewichte 36a und 36b oder durch den Magnetschalter 40 verursacht worden sein, jedenfalls ist der Auslösehebel 31 ausgerastet und von dem im Uhrzeigersinn verdrehten Anschlag 47 auch weiterhin in dieser ausgerasteten Position gehalten. Der Magnetschalter 40 ist wieder in seiner Ausgangsposition. Die Bremse 27 ist wegen der Zugkraft der Zugfeder 39 eingerückt, d.h. geschlossen. Hierbei üben die in dieser Ansicht nicht sichtbaren Bremshebel 41 in der dargestellten Richtung eine Kraft F von ca. 0 bis 2000 N,

vorzugsweise von ca. 0 bis 1000 N auf das in der Bremse 27 eingeschlossene Begrenzerseil 19 aus.

[0035] Fig. 5 zeigt den Geschwindigkeitsbegrenzer 13 mit der Rücksetzvorrichtung 52 in perspektivischer Ansicht von schräg rechts oben und in partieller Schnittdarstellung. Die Funktion betreffend, entspricht diese Darstellung einem beendeten Rücksetzvorgang. Das Hubsystem 51 hat seinen Arbeitsweg zurückgelegt und der Auslösehebel 31 ist wieder eingerastet.

[0036] Das Hubsystem 51 umfasst in der hier gezeigten Ausführung eine Antriebswelle 54, die mittels eines Getriebes 55 eine Spindelmutter 56 dreht, die von einer Spindelmutter- Halterung 57 drehbar gehalten ist. Eine mit einem Gewinde in der Spindelmutter 56 geführte Spindel 58 ist an ihrem oberen Ende fix in einem Anlenkpunkt 59 mit dem Hubgestell 60 verbunden.

[0037] Bei entsprechenden Drehungen der Spindelmutter 56 hebt die Spindel 58 somit das Hubgestell 60, das wiederum fix mit der Halteplatte 37 verbunden ist. Die Halteplatte 37 kann so erfindungsgemäss eine gesteuerte Aufwärtsbewegung für das Lösen der Bremse 27 durchführen. Nach beendeter aufwärts gerichteter Rücksetzbewegung muss die Spindel 58 wieder abwärts in ihre Ausgangsstellung für eine erneute Rücksetzung bewegt werden. Um hierbei zu vermeiden, dass die Halteplatte 37 und somit die fest mit ihr verbundenen Bremsbeläge 38 erneut in ihre Bremsposition gebracht werden, muss eine Entkoppelung der Abwärtsbewegung vorgesehen sein. Dieses ist, wie dargestellt, dadurch gewährleistet, indem die Spindel 58 mit dem Hubgestell 60 nicht fest verbunden ist.

[0038] Eine weitere Ausgestaltungsvariante sieht die Entkoppelung der Abwärtsbewegung nicht zwischen Spindel 58 und Hubgestell 60 vor, sondern zwischen der Halteplatte 37 und den Bremsbelägen 38. Die Spindel 58 und das Hubgestell 60 sind

hierbei fest miteinander verbunden, die Halteplatte 37 weist jedoch einen federbewehrten Mitnehmer auf. Der Mitnehmer bewirkt, dass die Halteplatte 37 nur bei ihrer Aufwärtsbewegung die Bremsbeläge 38 mitnimmt, nicht jedoch bei ihrer Abwärtsbewegung. Diese Ausgestaltungsvariante ist nicht näher dargestellt, erschliesst sich jedoch einem Fachmann auf dem Gebiet der allgemeinen Mechanik bzw. des Aufzugsanlagenbaus nach dieser Beschreibung. Wesentlich ist nur, dass eine Entkoppelung der Abwärtsbewegung der Spindel 58 bzw. der abwärts gerichteten Rücksetzbewegung der Rücksetzvorrichtung 52 von der Bewegung der Bremse 27 erfolgt.

[0039] Die Halteplatte 37 kann fix mit dem oder den Bremsbelägen 38 verbunden sein, sodass ihre Abwärtsbewegung grundsätzlich auch für die Auslösung der Bremse 27 verwendet werden kann, allerdings beschränkt sich die vorliegende Erfindung bevorzugterweise auf eine Bremsauslösung entweder durch die Fliehkraft-Gewichte 36a und 36b oder durch den Magnetschalter 40.

[0040] Die Fliehkraftgewichte 36a und 36b und/oder der Magnetschalter 40 stellen somit den Auslösemechanismus 34 für die Bremse 27. Als weitere Auslösemechanismen 34 kommen Bewegungsschalter, Aktuatoren, lineare Kolbenmotoren oder

Exzenter in Betracht, die so ausgelegt und angeordnet sind, dass sie eine Drehung des Auslösehebels 31 gesteuert, vorzugsweise ferngesteuert, bewirken können.

[0041] Die Fig. 6 zeigt den in Fig. 5 dargestellten Geschwindigkeitsbegrenzer 13 aus perspektivischer Vollansicht von schräg links oben. Aus dieser Fig. 6 ist ersichtlich, dass neben dem Bremshebel 41 vorzugsweise ein zweiter Bremshebel 41a parallel angeordnet ist. Auch ist aus dieser Perspektive der

Bremsbelag 38 ersichtlich, auf den die beiden Bremshebel 41 und 41a das Begrenzerseil 19 im Bremsfall andrücken.