Die Erfindung bezieht sich auf ein Geschwindigkeitsregelsystem für Kraftfahrzeuge nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Kraftfahrzeuge mit Geschwindigkeitsregelsystemen sind seit langem bekannt. Die meisten derzeit erhältlichen Geschwindigkeitsregelsysteme regeln die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs auf eine vorgegebene Sollgeschwindigkeit. Neben diesen Fahrgeschwindigkeitsregelsystemen können heute bereits bei einigen Herstellern auch um eine Abstandsregelung erweiterte Geschwindigkeitsregelsysteme erworben werden. Vom Prinzip her ist dabei die allgemein bekannte Geschwindigkeitsregelung, die eine bestimmte vorgegebene Sollgeschwindigkeit einhält, um eine zusätzliche Abstandsregel- funktion erweitert, so dass der Einsatz einer solchen abstandsbezogenen Geschwindigkeitsreglung auch im dichten Autobahn- und Landstraßenverkehr möglich wird. Diese sog.„abstandsbezogene Geschwindigkeitsregelung" hält die vorgegebene Sollgeschwindigkeit, wenn die eigene Fahrspur frei ist. Erkennt eine am Kraftfahrzeug angebrachte Abstandsensorik, die insbesondere auf Radarbasis arbeiten kann, ein vorausfahrendes langsame- i res Zielobjekt bzw. (Kraft-)Fahrzeug in der eigenen Spur, so wird die eigene Geschwindigkeit bspw. durch Veranlassen eines geeigneten Bremsmoments an die Geschwindigkeit des vorausfahrenden Kraftfahrzeugs derart ange- passt, dass ein vorgegebener Abstand zu dem Zielobjekt eingehalten wird. Teilweise können solche Systeme bei einer Folgefahrt bis in den Stillstand regeln.

Prinzipiell können Geschwindigkeitsregelsysteme mittels eines Bedienelements, welches beispielsweise an Lenkrad oder am Armaturenbrett angeordnet ist, oder mittels eines Bedienhebels, der bspw. in der Nähe des Lenkrads angeordnet ist, ein- , ausgeschaltet und vorübergehend deaktiviert werden. Weiter kann die Geschwindigkeitsregelung auch aufgrund bestimmter Fahr- oder Fahrermanöver unterbrochen werden, so dass das Geschwindigkeitsregelsystem prinzipiell noch eingeschaltet ist, die Geschwindigkeitsregelung aber derzeit nicht ausgeführt wird. Eine Unterbrechung der

Geschwindigkeitsregelung durch Schalten in einen sog. Standby-Modus erfolgt bspw. dann, wenn entweder das entsprechende Bedienelement betätigt wird, oder wenn der Fahrer das Bremspedal oder die Handbremse betätigt, oder aufgrund eines automatischen Fahr-Stabilisierungseingriffs. Das Geschwindigkeitsregelsystem ist dann zwar noch eingeschaltet, die Regelung aber nicht aktiv.

Um die unterbrochene Geschwindigkeitsregelung auf die zuvor vorgegebene Sollgeschwindigkeit wieder zu reaktivieren, muss der Fahrer ein entsprechendes Bedienelement, welches in der Regel ebenfalls am Lenkrad oder in der Nähe des Lenkrads angeordnet ist, betätigen. Die Geschwindigkeitsregelung regelt dann wieder auf die bereits vorher gespeicherte Sollgeschwindigkeit. Alternativ kann bei Betätigung eines weiteren Bedienelements im unterbrochen Zustand die Geschwindigkeitsregelung auf die aktuelle

Geschwindigkeit als neue Sollgeschwindigkeit reaktiviert werden. Ein derarti- ges Geschwindigkeitsregelsystem ist bspw. in den aktuellen BMW 5er Fahrzeugen im Einsatz.

Weiter offenbart die EP 1 812 258 B1 ein Fahrerassistenzsystem mit zumindest zwei Betriebsmodi, wobei das Fahrerassistenzsystem ein Bedienelement aufweist, das für die Dauer der Betätigung einen speziellen Sicherheits- Betriebsmodus des Fahrerassistenzsystems aktiviert.

Schließlich ist auch ein Geschwindigkeitsregelsystem bekannt, bei dem zumindest ein Bedienelement derart ausgestaltet ist, dass in Abhängigkeit von der Art der Betätigung verschiedene Funktionen ausgeführt werden. So offenbart die DE 10 2008 027 120 A1 ein Geschwindigkeitsregelsystem mit einem als berührungssensitive Taste ausgestalteten Bedienelement, das bei Drücken der Taste die unterbrochene Geschwindigkeitsregelung auf die gespeicherte Soligeschwindigkeit reaktiviert und bei Berühren der Taste eine Anzeige aktiviert, in der die gespeicherte Sollgeschwindigkeit und/oder der gespeicherte Abstand angezeigt oder eine entsprechende Anzeige vergrößert wird. Die Anzeige ist für eine vorgegebene Zeit aktiv.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein hinsichtlich der Bedienung benutzerfreundlicheres und komfortableres Geschwindigkeitsregelsystem anzugeben, das dem Fahrer auf einfache Weise einen kurzfristigen Eingriff in die aktuelle Geschwindigkeitsregelung erlaubt.

Diese Aufgabe wird durch ein Geschwindigkeitsregelsystem nach Patentanspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Das erfindungsgemäße Geschwindigkeitsregelsystem basiert auf einem bereits bekannten Geschwindigkeitsregelsystem für Kraftfahrzeuge mit einem elektronischen Steuergerät, das Stellsignale zur Regelung der Ge- schwindigkeit des Kraftfahrzeugs auf eine vorgegebene Sollgeschwindigkeit und/oder auf einen vorgegebenen Abstand zu einem vorausfahrendem Zielobjekt erzeugt, und mit mindesten einem Bedienelement, bei dessen Betätigung ein die Geschwindigkeitsregelung beeinflussender Eingriff vorgenommen wird.

Die Erfindung basiert nun auf der Überlegung, dass für ein vorausschauendes, effizientes Fahren mit einem Geschwindigkeitsregelsystem es häufig erforderlich ist, von der eingestellten Geschwindigkeit abzuweichen, insbesondere von der eingestellten Geschwindigkeit frühzeitig durch Ausrollen im Schubbetrieb oder Segelbetrieb zu verzögern. Eine der eingangs genannten Bedienhandlungen (Unterbrechen durch Betätigung eines Bedienelements oder durch Bremsbetätigung) führt zwar zum Ausrollen des Fahrzeugs, allerdings ist die Reaktivierung der Geschwindigkeitsregelung nur durch einen erneuten manuellen Bedienschritt (Einschalten über Bedienelement) möglich.

Die Erfindung sieht deshalb vor, dass das zumindest eine Bedienelement als berührungssensitive Taste ausgestaltet ist, das bei Drücken der Taste einen die Geschwindigkeitsregelung beeinflussenden ersten Eingriff erzeugt und bei Berühren der Taste für die Dauer des Berührens der Taste einen die Geschwindigkeitsregelung beeinflussenden zweiten Eingriff erzeugt. Nach Beendigung der Berührung wird die ursprüngliche aktive Geschwindigkeitsregelung fortgeführt.

Vorteilhafterweise ist das als berührungssensitive Taste ausgebildete Bedienelement ein ersten Bedienelement zum Einschalten und/oder Ausschalten und/oder Unterbrechen der Geschwindigkeitsregelung, das bei Drücken der Taste die aktive Geschwindigkeitsregelung unterbricht und/oder die unterbrochene Geschwindigkeitsregelung deaktiviert und/oder die deaktivierte Geschwindigkeitsregelung aktiviert, und das bei Berühren der Taste für die Dauer des Berührens der Taste die aktive Geschwindigkeitsregelung derart unterbricht, dass kein Antriebsmoment erzeugt wird. Somit wird das Fahrzeug für Dauer der Berührung der Taste im Schubbetrieb betrieben. Aus Sicherheitsgründen kann jedoch weiterhin ein automatischer Bremseingriff erfolgen, wenn dies notwendig oder sinnvoll erscheint.

Alternativ oder zusätzlich kann auch das zum Vorgeben der aktuellen Geschwindigkeit als neue Sollgeschwindigkeit vorhandene zweite Bedienelement als berührungssensitive Taste ausgebildet sein, das bei Drücken der Taste bei aktiver Geschwindigkeitsregelung die aktuelle Sollgeschwindigkeit als neue Sollgeschwindigkeit vorgibt und/oder bei unterbrochener Geschwindigkeitsregelung die Geschwindigkeitsregelung auf die aktuelle Geschwindigkeit als Sollgeschwindigkeit aktiviert, und das bei Berühren der Taste für die Dauer des Berührens der Taste die aktive Geschwindigkeitsregelung derart unterbricht, dass kein Antriebsmoment erzeugt wird. Ebenso kann alternativ oder zusätzlich auch das Bedienelement zum Reaktivieren der unterbrochenen Geschwindigkeitsregelung auf die gespeicherte Sollgeschwindigkeit und/oder den gespeicherten Abstand vorgesehene dritte Bedienelement als berührungssensitive Taste ausgebildet sein, das bei Drücken der Taste die unterbrochene Regelung der Geschwindigkeit auf die gespeicherte Sollgeschwindigkeit und/oder den gespeicherten Abstand reaktiviert und das bei Berühren der Taste für die Dauer des Berührens der Taste die Geschwindigkeitsregelung derart unterbricht, dass kein Antriebsmoment erzeugt wird.

Wie bereits oben erwähnt, kann aus Sicherheitsgründen auch während der teilweisen Unterbrechung der Geschwindigkeitsregelung aufgrund des Berührens des Bedienelements ein angeforderter automatischer Bremseingriff vorgenommen werden. Alternativ kann jedoch auch die Geschwindigkeitsregelung für die Dauer des Berührens der Taste vollständig unterbrochen werden, so dass weder ein Antriebsmoment noch eine Bremseingriff erzeugt wird. Um möglichst frühzeitig und somit energiesparend ausrollen zu können, kann bei Fahrzeugen, die mit einem Automatikgetriebe oder automatisierten Getriebe ausgestattet sind, für die Dauer des Berührens des als berührungssensitive Taste ausgebildeten Bedienelements nicht nur die Geschwindigkeitsregelung unterbrochen, sondern zusätzlich eine Getriebe- Leerlaufstellung eingenommen werden (bzw. die Kupplung geöffnet werden) und das Fahrzeug in einem sog. Segelmodus betrieben werden. Somit stellt sich auch kein durch den Schubbetrieb hervorgerufenes Verzögerungsmoment ein. Nach Beendigung der Berührung wird automatisch wieder ein entsprechender Gang eingelegt bzw. die geöffnete Kupplung geschlossen.

In analoger Ausführung kann auch ein temporäres Beschleunigen durch Übersteuern der Geschwindigkeitsregelung erfolgen. In diesem Fall ist bspw. das als berührungssensitive Taste ausgebildete Bedienelement das erste Bedienelement zum Einschalten und/oder Ausschalten und/oder Unterbrechen der Geschwindigkeitsregelung, das bei Drücken der Taste die aktive Geschwindigkeitsregelung unterbricht und/oder die unterbrochene Geschwindigkeitsregelung deaktiviert und/oder die deaktivierte Geschwindigkeitsregelung aktiviert, und das bei Berühren der Taste für die Dauer des Berührens der Taste die aktuelle Geschwindigkeitsregelung übersteuert, indem das Fahrzeug mit einer vorgegebenen Beschleunigung beschleunigt wird.

Alternativ oder zusätzlich kann auch das zum Vorgeben der aktuellen Geschwindigkeit als neue Sol!geschwindigkeit vorhandene zweite Bedienelement als berührungssensitive Taste ausgebildet sein, das bei Drücken der Taste bei aktiver Geschwindigkeitsregelung die aktuelle Sollgeschwindigkeit als neue Sollgeschwindigkeit vorgibt und/oder bei unterbrochener Geschwindigkeitsregelung die Geschwindigkeitsregelung auf die aktuelle Geschwindigkeit als Sollgeschwindigkeit aktiviert, und das bei Berühren der Taste für die Dauer des Berührens der Taste die aktuelle Geschwindigkeitsregelung übersteuert, indem das Fahrzeug mit einer vorgegebenen Beschleunigung beschleunigt wird. Ebenso kann alternativ oder zusätzlich auch das Bedienelement zum Reaktivieren der unterbrochenen Geschwindigkeitsregelung auf die gespeicherte Sollgeschwindigkeit und/oder den gespeicherten Abstand vorgesehene dritte Bedienelement als berührungssensitive Taste ausgebildet sein, das bei Drücken der Taste die unterbrochene Regelung der Geschwindigkeit auf die gespeicherte Sollgeschwindigkeit und/oder den gespeicherten Abstand reaktiviert und das bei Berühren der Taste für die Dauer des Berührens der Taste die aktuelle Geschwindigkeitsregelung übersteuert, indem das Fahrzeug mit einer vorgegebenen Beschleunigung beschleunigt wird.

Um sowohl ein temporäres Verzögern bzw. Ausrollen des Fahrzeugs und ein temporäres Beschleunigen des Fahrzeugs während der Dauer des Berührens einer dafür vorgesehenen berührungssensitiven Taste ermöglichen zu können, ist das Geschwindigkeitsregelsystem derart auszugestalten, dass zumindest zwei der bekannten Bedienelemente als berührungssensitive Taste ausgebildet sind, wobei bei einem Berühren der einen berührungssensitiven Taste für die Dauer des Berührens der Taste derart in die Geschwindigkeitsregelung eingegriffen wird, dass zumindest kein Antriebsmoment erzeugt wird, und bei einem Berührend der anderen berührungssensitiven Taste derart in die Geschwindigkeitsregelung eingegriffen wird, dass das Fahrzeug für die Dauer des Berührens der Taste mit einer vorgegebenen Beschleunigung beschleunigt wird.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Dabei zeigt die einzige Figur ein Geschwindigkeitsregelsystem mit zwei als berührungssensitive Tasten ausgestalteten Bedienelementen zum jeweiligen Ausführen zweiter Funktionen des Geschwindigkeitsregelsystems. In der Fig. ist ein Geschwindigkeitsregelsystem mit drei Tasten T1 , T2 und T3 dargestellt, die Teil eines aktiven Geschwindigkeitsregelsystems sind. Das Geschwindigkeitsregelsystem umfasst weiter ein elektronisches Steuergerät SG, welches bei Freifahrt eine Regelung der Geschwindigkeit auf eine vorgegebene Sollgeschwindigkeit und bei Folgefahrt (vorausfahrendes Fahrzeug fährt langsamer als die vorgegebene Sollgeschwindigkeit) eine Regelung der Geschwindigkeit auf einen vorgegebenen Abstand zu dem vorausfahrenden Fahrzeug vornimmt. Die Regelung der Geschwindigkeit erfolgt dabei derart, dass das Steuergerät SG entweder ein Antriebsmomenten- Signal a an eine Antriebseinheit A zum Beschleunigen oder ein Bremssignal b an eine Bremseinheit B zum Verzögern des Fahrzeugs aussendet.

Das erste Bedienelement T1 ist als berührungssensitive Taste T1 ausgebildet, wobei bei Drücken p12 der Taste T1 im aktiven Zustand der Geschwindigkeitsregelung aufgrund des an das Steuergerät SG übertragenen Signals p12 die aktive Geschwindigkeitsregelung unterbrochen wird, im unterbrochenen Zustand die unterbrochene Geschwindigkeitsregelung deaktiviert wird und im deaktivierten Zustand die deaktivierte Geschwindigkeitsregelung aktiviert wird. Wird die Taste T1 vom Benutzer im aktiven Zustand nur berührt (= p1 1 ), wird aufgrund des an das Steuergerät SG übertragenen Signals p1 1 für die Dauer des Berührens der Taste T1 die aktive Geschwindigkeitsregelung derart unterbrochen, dass kein Antriebsmoment a erzeugt wird. Wird jedoch ein vorgegebener Mindestabstand zu einem vorausfahrenden Fahrzeug unterschritten (z. B. wenn das vorausfahrende Fahrzeug stark abbremst), wird weiterhin ein Bremssignal b zum Verzögern des Fahrzeugs an die Bremseinheit B ausgegeben. Nach Beendigung des Berührens der Taste T1 wird die zuvor aktive Geschwindigkeitsregelung auf die geltende Sollgeschwindigkeit und den geltenden Abstand wieder aufgenommen.

Weiter ist das zweite Bedienelement T2 ebenfalls als berührungssensitive Taste T2 ausgebildet, wobei bei Drücken p22 der Taste T2 aufgrund des an das Steuergerät SG übertragenen Signals p22 bei aktiver Geschwindigkeitsregelung die aktuelle Sollgeschwindigkeit als neue Sollgeschwindigkeit vorgegeben und auf diese geregelt wird, und bei unterbrochener Geschwindigkeitsregelung die Geschwindigkeitsregelung mit der aktuellen

Geschwindigkeit als neue Sollgeschwindigkeit reaktiviert wird. Wird die Taste T2 vom Benutzer im aktiven Zustand nur berührt (= p21 ), wird aufgrund des an das Steuergerät SG übertragenen Signals p21 für die Dauer des Berüh- rens der Taste T2 die aktuelle Geschwindigkeitsregelung übersteuert, indem das Fahrzeug mit einer vorgegebenen Beschleunigung a+ beschleunigt wird. Nach Beendigung des Berührens der Taste T2 wird die zuvor aktive Geschwindigkeitsregelung auf die geltende Sollgeschwindigkeit und/oder den geltenden Abstand wieder aufgenommen.

Der Vollständigkeit halber ist noch ein drittes Bedienelement T3 dargestellt, welches als einfache Taste T3 ausgebildet ist, das bei Drücken der Taste T3 ein Signal p 3 an das Steuergerät SG sendet , welches daraufhin die unterbrochene Regelung der Geschwindigkeit auf die gespeicherte Sollgeschwindigkeit und/oder den gespeicherten Abstand reaktiviert.

Durch das erfindungsgemäße Geschwindigkeitsregelsystem ist somit nur ein reduzierter Bedienaufwand zum temporären Übersteuern der Geschwindigkeitsregelung erforderlich. Dies erhöht den Bedienkomfort eines solchen Systems und somit auch die Kundenakzeptanz.