Die vorliegende Anmeldung bezieht sich auf Hydraulikkupplungs-Ausrücksysteme für Kraftfahrzeuge, insbesondere auf einen Entlüftungsstutzen zur Flüssigkeitsfüllung und Entlüftung in einem Hydraulikkupplungs-Ausrücksystem eines Kraftfahrzeuges.

Technischer Hintergrund

Bei den bekannten Hydraulikkupplungs-Ausrücksystemen von Kraftfahrzeugen erfolgt die Entlüftung bzw. Fluidabführung in der Regel durch zwei Entlüftungsstutzentypen, und zwar Entlüftungsstutzen mit Gewinde und drehbare Entlüftungsstutzen. Wie aus Fig. 1A-1B zu ersehen ist, besteht ein Entlüftungsstutzen mit Gewinde 100 lediglich aus einem

Entlüftungsventil 110 und einem Stutzengehäuse 120, welche über ein angeformtes Gewinde 1 12 miteinander fest verbunden sind. So kann auch dann eine Nebendichtung gewährleistet werden, wenn die Gewindepassung gelöst und somit die Bohrung 111 im Entlüftungsventil 110 geöffnet wird, um mögliche Leckagen zwischen Stutzengehäuse 120 und Entlüftungsventil 1 10 zu vermeiden. An dem Entlüftungsventil 110 und

Stutzengehäuse 120 ist ferner eine Schrägfläche 113 vorgesehen, die als primäres Dichtmittel dazu beiträgt, bei engem Gewindeeingriff und verschlossener Bohrung 111 eine Liniendichtung zu bilden.

Entlüftungsstutzen mit Gewinde besitzen zwar einen einfachen Aufbau, erlauben jedoch wegen der engen Gewindepassung bei der Montage und Reparatur nur schwer eine Gas/Fluidabführung. Da der Motorraum meist klein ist, lassen sich derartige Stutzen kaum von Hand betätigen, insbesondere bei kleineren Kraftfahrzeugen. Zum Lösen bzw.

Herstellen der Gewindeverbindung sind oft SpezialWerkzeuge wie beispielsweise

Schlüssel notwendig.

Um die genannten Probleme zu bewältigen, wurden drehbare Entlüftungsstutzen entwickelt, die auf einfache Weise durch eine Drehbewegung von 180° eine Entlüftung oder Fluidabführung ermöglichen. Wie in Fig. 2A-2B dargestellt ist, besteht ein drehbarer Entlüftungsstutzen 100' aus einem Entlüftungsventil 110', einer Federklemme 120', einem Stutzengehäuse 140' und einem Dichtungsschlauch 130'. Dabei ist das Entlüftungsventil

Bestätigungskopiel 110' durch die Federklemme 120" relativ zum Stutzengehäuse 140' drehbeweglich in diesem eingeklemmt. Der Dichtungsschlauch 130', der abgeschrägt ausgeführt ist, befindet sich am Entlüftungsventil 110" und dient wie ein Entlüftungsstutzen mit Gewinde sowohl der Hauptdichtung als auch der Nebendichtung. Insbesondere kann die Bohrung 111' im Entlüftungsventil 110" beim Transport durch den Dichtungsschlauch 130" verschlossen (Nebendichtung) und durch eine 180° Drehung des Entlüftungsventils wieder geöffnet werden, um ein Gas/Fluid auszulassen.

Drehbare Entlüftungsstutzen sind vorteilhafterweise leicht von Hand zu betätigen.

Nachteilig ist jedoch, dass sich durch den Dichtungsschlauch eine sogenannte

Flächendichtung ausbildet. Dies kann zur Schiefstellung des Entlüftungsventils gegenüber dem Stutzengehäuse führen, wenn die beiden Bohrungen im Stutzengehäuse (die kleinere Bohrung dient zur Aufnahme des Dichtungsschlauches und die größere zur Aufnahme des Entlüftungsventils) eine schlechte Rundheit und/oder einen schlechten Rundlauf besitzen, insbesondere bei starken Temperaturänderungen (Betriebstemperatur liegt im Bereich von 150°C bis - 40°C). Als Folge davon sind Leckstellen zwischen Entlüftungsventil und Stutzengehäuse zu erwarten.

Insoweit ist es wünschenswert, Entlüftungsstutzen dahingehend weiterzubilden, dass sie bedienerfreundlicher und langlebiger sind.

Offenbarung der Erfindung

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen neuartigen drehbaren Entlüftungsstutzen anzugeben, mit dem die oben erwähnten Probleme des Stands der Technik überwunden werden können.

Zur Lösung der gestellten Aufgabe wird erfindungsgemäß ein Entlüftungsstutzen vorgeschlagen, der sich zum Einsatz bei Hydraulikkupplungs-Ausrücksystemen von Kraftfahrzeugen eignet und dazu ein Entlüftungsventil und ein Stutzengehäuse umfasst. Das Entlüftungsventil ist relativ zum Stutzengehäuse drehbeweglich in diesem

angeordnet. Zwischen Entlüftungsventil und Stutzengehäuse ist ein primäres Dichtmittel angebracht. Am Außenumfang des Entlüftungsventils befindet sich eine Bohrung, die durch das primäre Dichtmittel verschließbar und durch eine 180° Drehung des

Entlüftungsventils wieder geöffnet werden kann, um die Funktion der Entlüftung zu erfüllen. Darüber hinaus verfügt der Stutzen über ein sekundäres Dichtmittel, das sich zwischen Entlüftungsventil und Stutzengehäuse befindet und in der Entlüftungsrichtung hinter der Bohrung angeordnet ist. Dadurch werden die Schieflage des Entlüftungsventils gegenüber dem Stutzengehäuse und auch die Gefahr einer damit verbundenen Leckage verringert.

Der vorliegenden Erfindung gemäß umfasst das Entlüftungsventil einen Abschnitt größeren Durchschnitts und einen Abschnitt kleineren Durchschnitts, wobei das primäre Dichtmittel im Abschnitt kleineren Durchschnitts und das sekundäre Dichtmittel im Abschnitt größeren Durchschnitts angebracht ist.

In einem Ausführungsbeispiel der Erfindung können jeweils am Außenumfang des Stutzengehäuses eine im Zickzack verlaufende Aussparung und am Außenumfang des Entlüftungsventils ein Vorsprung ausgebildet sein. Dann kann der Vorsprung entlang der Aussparung geführt werden, um das Entlüftungsventil zu drehen. Durch die

Drehbewegung des Entlüftungsventils wird das primäre Dichtmittel aus seiner

Gebrauchsstellung gebracht und so die Bohrung geöffnet. Auf diese Weise erfüllen das primäre und sekundäre Dichtmittel, bei denen es sich jeweils um einen O-Ring handelt, jeweils die Funktion der Haupt- und Nebendichtung und bilden dabei zwei

Liniendichtungen, die theoretisch eine Linie definieren. Damit können die durch

Temperaturwechsel bedingten Toleranzänderungen durch eine Verformung der O-Ringe ausgeglichen werden, so dass das Entlüftungsventil einen besseren Rundlauf im

Stutzengehäuse besitzt als herkömmliche drehbare Entlüftungsstutzen. Auch dadurch werden die Schieflage des Entlüftungsventils gegenüber dem Stutzengehäuse und auch die Gefahr einer damit verbundenen Leckage verringert. Des Weiteren lässt sich die Bohrung manuell öffnen und verschließen, indem das Entlüftungsventil entlang der im Zickzack verlaufenden Aussparung gedreht wird.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung einer Liniendichtung im drehbaren

Entlüftungsstutzen, die sich als robuster erweist, kann die Abhängigkeit von den durch Temperaturwechsel verursachten Toleranzänderungen gegenüber der Flächendichtung der bekannten drehbaren Entlüftungsstutzen, die aus den Dichtflächen des

Dichtungsschlauches, des Stutzengehäuses und des Entlüftungsstutzens besteht und empfindlicher gegen die durch Temperaturwechsel verursachten Toleranzänderungen ist, reduziert werden. Bei den bekannten drehbaren Entlüftungsstutzen treten deshalb oft dann Leckagen auf, wenn die beiden im Stutzengehäuse vorgesehenen Bohrungen einen schlecht tolerierten Innendurchmesser, insbesondere bei Temperaturschwankungen eine schlecht tolerierte Rundheit und einen schlecht tolerierten Rundlauf besitzen. Zudem sind O-Ringe als Normteile langlebiger und kostengünstiger als Dichtungsschläuche.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung wird als sekundäres Dichtmittel ein O-Ring und als primäres Dichtmittel ein Dichtungsschlauch verwendet. Zusätzlich hierzu ist der Dichtungsschlauch abgeschrägt ausgeführt, um die Bohrung durch eine

Drehbewegung des Entlüftungsventils öffnen zu können. Dabei können die durch Temperaturwechsel bedingten Toleranzänderungen durch eine Verformung der O-Ringe ausgeglichen werden, so dass das Entlüftungsventil einen besseren Rundlauf im

Stutzengehäuse besitzt als herkömmliche drehbare Entlüftungsstutzen. Dadurch kann mit dem sekundären Dichtmittel auch ermöglicht werden, dass die wegen unzureichender Genauigkeit oder der oben genannten Toleranzänderungen entstehende Schieflage des Entlüftungsventils reduziert wird.

Darüber hinaus kann das Entlüftungsventil durch eine Federklemme oder anderweitige Klemmen im Stutzengehäuse eingeklemmt sein.

Erfindungsgemäß sind das primäre und sekundäre Dichtmittel in einem Abstand zueinander angeordnet. Je größer dieser Abstand ist, umso weniger ist das

Entlüftungsventil geneigt.

Beschreibung der Figuren

Zur Verdeutlichung der Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung wird diese nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigen

Fig. 1A-1 B jeweils in Schnittdarstellung den Aufbau eines aus dem Stand der Technik bekannten Entlüftungsstutzens mit Gewinde,

Fig. 2A-2B jeweils in Schnittdarstellung den Aufbau eines aus dem Stand der Technik bekannten drehbaren Entlüftungsstutzens, Fig. 3A-3B jeweils in perspektivischer und Schnittdarstellung einen drehbaren

Entlüftungsstutzen gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer

geschlossenen Stellung,

Fig. 4A-4B jeweils in perspektivischer und Schnittdarstellung einen drehbaren

Entlüftungsstutzen gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer geöffneten Stellung und

Fig. 5 in Schnittdarstellung einen drehbaren Entlüftungsstutzen gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer geschlossenen Stellung.

Für eine nähere Beschreibung der Ausführungsbeispiele der Erfindung wird auf die Figuren 3 bis 5 verwiesen.

Dabei zeigen Fig. 3A-3B und Fig. 4A-4B einen erfindungsgemäßen Entlüftungsstutzen 200, der sich zum Einsatz bei Hydraulikkupplungs-Ausrücksystemen von Kraftfahrzeugen eignet und dazu ein Entlüftungsventil 210 und ein Stutzengehäuse 220 umfasst. Das Entlüftungsventil 210 ist relativ zum Stutzengehäuse 220 drehbeweglich in diesem angeordnet. Zwischen Entlüftungsventil 210 und Stutzengehäuse 220 ist ein primäres Dichtmittel 230 angebracht. Am Außenumfang des Entlüftungsventils 210 befindet sich eine Bohrung 211, die durch das primäre Dichtmittel 230 verschließbar und durch eine 180° Drehung des Entlüftungsventils wieder geöffnet werden kann, um die Funktion der Entlüftung zu erfüllen. Darüber hinaus verfügt der Stutzen 200 über ein sekundäres Dichtmittel 240, das sich zwischen Entlüftungsventil 210 und Stutzengehäuse 220 befindet und in der Entlüftungsrichtung hinter der Bohrung 211 angeordnet ist.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel umfasst das Entlüftungsventil 210 einen Abschnitt größeren Durchschnitts und einen Abschnitt kleineren Durchschnitts, wobei das primäre Dichtmittel im Abschnitt kleineren Durchschnitts und das sekundäre Dichtmittel im

Abschnitt größeren Durchschnitts angebracht ist.

In diesem Ausführungsbeispiel sind jeweils am Außenumfang des Stutzengehäuses 220 eine im Zickzack verlaufende Aussparung 221 und am Außenumfang des

Entlüftungsventils 210 ein hier nicht bezeichneter Vorsprung ausgebildet. Dann kann der Vorsprung entlang der Aussparung 221 geführt werden, um das Entlüftungsventil 210 zu drehen. Durch die Drehbewegung des Entlüftungsventils wird das primäre Dichtmittel 230 aus seiner Gebrauchsstellung gebracht und so die Bohrung 211 geöffnet. Auf diese Weise erfüllen das primäre und sekundäre Dichtmittel 230 und 240, bei denen es sich jeweils um einen O-Ring handelt, jeweils die Funktion der Haupt- und Nebendichtung und bilden dabei zwei Liniendichtungen. Damit können die durch Temperaturwechsel bedingten Toleranzänderungen durch eine Verformung der O-Ringe ausgeglichen werden, wodurch die Schieflage des Entlüftungsventils 210 gegenüber dem Stutzengehäuse 220 und auch die Gefahr einer damit verbundenen Leckage verringert werden. Des Weiteren lässt sich die Bohrung 211 manuell öffnen und verschließen, indem das Entlüftungsventil 210 entlang der im Zickzack verlaufenden Aussparung 221 gedreht wird. Wie aus Fig. 3 und 4 hervorgeht, befindet sich der Entlüftungsstutzen nach der Drehbewegung in einer anderen Höhenlage, um damit die Bohrung 211 zu verschließen oder öffnen.

In dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel sind das primäre und sekundäre Dichtmittel 230 und 240 in einem Abstand zueinander angeordnet. Je größer dieser Abstand ist, umso weniger ist das Entlüftungsventil geneigt.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung einer Liniendichtung im drehbaren

Entlüftungsstutzen 200, die sich als robuster erweist, kann die Abhängigkeit von den durch Temperaturwechsel verursachten Toleranzänderungen reduziert werden. Zudem sind O- Ringe als Normteile langlebiger und kostengünstiger als die bisher eingesetzten

Dichtungsschläuche.

In Fig. 5 ist ein Entlüftungsstutzen 300 gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, der ein Entlüftungsventil 310 und ein Stutzengehäuse 340 umfasst. Dieses Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem gemäß Fig. 3-4 dadurch, dass als sekundäres Dichtmittel 350 ein O-Ring und als primäres Dichtmittel ein Dichtungsschlauch 330 verwendet wird. Zusätzlich hierzu ist der Dichtungsschlauch abgeschrägt ausgeführt, um die Bohrung 311 durch eine Drehbewegung des Entlüftungsventils 310 öffnen zu können. Im vorliegenden Beispiel dient der Dichtungsschlauch 330 lediglich der

Hauptdichtung, während der sekundäre Dichtring 350 ebenfalls durch eine Verformung die durch Temperaturwechsel herbeigeführten Toleranzänderungen kompensieren kann. Auf diese Weise lässt sich die wegen unzureichender Genauigkeit oder der oben genannten Toleranzänderungen entstehende Schieflage des Entlüftungsventils 310 reduzieren, um mögliche Leckagen zu vermeiden. lm vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Entlüftungsventil 310 zusätzlich durch eine Federklemme 320 im Stutzengehäuse 340 eingeklemmt. Unter Einwirkung der

Federklemme 320 befindet sich der Entlüftungsstutzen vor und nach der Drehbewegung in der gleichen Höhenlage.

Auch hierbei sind das primäre und sekundäre Dichtmittel 330 und 350 in einem Abstand zueinander angeordnet. Je größer dieser Abstand ist, umso weniger ist das

Entlüftungsventil geneigt.

Es versteht sich von selbst, dass die oben beschriebenen Ausführungsformen nur der beispielhaften Darstellung der vorliegenden Erfindung dienen. Daraus sind Fachleuchten auf diesem Gebiet weitere Abänderungen und Variationen ableitbar, ohne den

Grundgedanken der vorliegenden Erfindung zu verlassen.