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Patent Searching and Data


Title:
VENTRAL TELESCOPE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1992/019174
Kind Code:
A1
Abstract:
A device for advancing the lower jaw consists of a telescopic sliding device with a telescope origin (1) connected via a ball joint (5) to a first anchorage strip (10) for anchoring to the teeth of a jaw, and a telescope sleeve (2) connected via a second ball joint to a second anchorage strip for anchoring to the teeth of the opposing jaw. The ball joints on the ends of the telescopic sliding device are resistant to tension and compression but can be easily installed and removed. To this end, the ball insert openings in the ball cups (7) of the ball joint are aligned substantially perpendicular to the length of the telescope origin (1) or the telescope sleeve (2) and the ball head (8) of each ball joint (5) can be snapped into the corresponding ball cup (7) by application of a slight force by the operator elastically deforming safety means (11) in the process, and can be removed by the operator, if necessary with the aid of a releasing instrument.

Inventors:
MIHAILOWITSCH FRANZ JOSEF (DE)
Application Number:
PCT/EP1992/000563
Publication Date:
November 12, 1992
Filing Date:
March 13, 1992
Export Citation:
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Assignee:
ERAGS ENTWICKLUNGSLABOR FUER R (DE)
International Classes:
A61C7/36; A61C13/265; (IPC1-7): A61C7/00; A61C13/265
Foreign References:
FR1577599A1969-08-08
US3798773A1974-03-26
EP0387428A11990-09-19
CH380292A1964-07-31
US4382783A1983-05-10
Attorney, Agent or Firm:
Schneiders, Behrendt Partner +. (Postfach 10 23 65, Bochum 1, DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e
1. Vorrichtung zur Vorverlagerung des Unterkiefers, bestehend aus einem teleskopierenden Geschiebe mit ei¬ nem Teleskopursprung, der über ein Kugelgelenk mit ei¬ nem ersten Verankerungsband zur Verankerung an den Zäh¬ nen eines Kiefers verbunden ist, und einer Teleskophül¬ se, die über ein zweites Kugelgelenk mit einem zweiten Verankerungsband zur Verankerung an den Zähnen des gegenkiefers verbunden ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Kugeleinstecköffnungen der Kugelpfannen (7) der Kugelgelenke im wesentlichen senkrecht zur Längser εtreckung des Teleskopurεprunges (1) bzw. der Teleskop¬ hülse (2) ausgerichtet sind und daß der Kugelkopf (8) jedes Kugelgelenkes (5) unter elastischer Verformung eines Sicherungεmittelε (11) in die zugehörige Kugel¬ pfanne (7) einschnappbar ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß das federnde Sicherungsmittel als Feder ring (11) ausgebildet ist, der in eine Nute (12) im Inneren der Kugelpfanne (7) eingesetzt ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der kreisringförmige Rand (13) der Kugel Q einstecköffnung des Gehäuseε (6) der Kugelgelenke (5) in radialer Richtung elastisch nachgiebig ausgebildet ist und einen Durchmesser hat, der geringfügig kleiner als der Durchmesser des Kugelkopfes (8) ist.
4. 5 4.
5. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß das Gehäuse (6) der Kugelgelenke (5) aus einer elastischen Metallegierung, insbesondere aus Edelstahl besteht, und daß der kreisringförmige Rand (13) des Gehäuses (6) einstückig mit dem Körper des Gehäuses (6) verbunden ist und mit über den Umfang verteilten radialen Schlitzen versehen ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der Rand der Kugeleinstecköffnung des Gehäuses (6) von einem das Gehäuse (6) ganz oder teil¬ weise umgebenden Kragen (16) aus einem elastisch dehn¬ barem Material gebildet wird.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis5 dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (6) im Be¬ reich des Pfannenbodens der Kugelpfanne (7) mit einer Öffnung (6a, 15} für ein Löseinstrument versehen ist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Öffnung (15) für das Löseinstrument quer zur Einsteckrichtung des Kugelkopfes (8) verläuft.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Teleskopursprung (1) oder die Teleskophülse (2) mit einem durch ein Schraub¬ gewinde (4) axial verstellbaren Teleskopansatz (3) ver¬ sehen sind, der mit einem der Kugelgelenke in Verbindung steht, wobei der Teleskopurεprung (1) und die Teleskop¬ hülse (2) verdrehsicher aneinander geführt sind.
Description:
Ventral-Teleskop

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Vorverlage¬ rung des Unterkiefers, bestehend aus einem teleskopie- renden Geschiebe mit einem Teleskopursprung, der über ein Kugelgelenk mit einem ersten Verankerungsband zur Verankerung an den Zähnen eines Kiefers verbunden ist, und einer Teleskophülse, die über ein zweites Kugelge¬ lenk mit einem zweiten Verankerungsband zur Verankerung an den Zähnen des Gegenkiefers verbunden ist.

Derartige Ventral-Teleskope sind beispielsweise aus der US-PS 3 798 773 bekannt. Sie werden zum Zwecke der Vorverlagerung des Unterkiefers in bekannter Weise links- und rechtsseitig oral oder vestibulär in den Patientenmund eingegliedert. Hierzu werden die Veranke¬ rungsbänder an geeigneten Zähnen oder Zahngruppen des Ober- und Unterkiefers befestigt. Die vorbekannten Ven¬ tral-Teleskope der oben genannten Art haben aufgrund der verwendeten Kugelgelenke den Vorteil, daß der

Unterkiefer relativ zum Oberkiefer auch seitlich eine gewisse Bewegungsfreiheit behält. Die vorbekannten Ven- tral-Teleskope der angegebenen Art haben jedoch den Nachteil, daß die dort verwendeten Kugelgelenke am Ende des teleskopierenden Geschiebes nur Druckkräfte, nicht aber auch Zugkräfte übertragen können. Damit die Kugeln sich nicht zur Unzeit aus den Kugelpfannen lösen, ist bei den vorbekannten Vorrichtungen das teleskopierende Geschiebe ständig durch eine sich im Innenraum des Ge¬ schiebes befindliche Druckfeder belastet, welche stän¬ dig eine im Ausfahrsinne wirkende Kraft erzeugt. Diese Kraft drückt die Kugeln der Kugelgelenke ständig in die zugehörigen Kugelpfannen.

Diese ständig wirkende Kraft, die die Kiefer des Pa¬ tienten im Öffnungssinne belastet, ist indessen aus medizinischer Sicht oft nicht erwünscht. Aus medizini¬ scher Sicht ist es besser, wenn das teleskopierende Geschiebe des Ventral-Teleskopes lediglich den Unter¬ kiefer relativ zum Oberkiefer entlang einer gewünschten Bewegungsbahn führt, nicht aber ständig eine Kraft im Öffnungssinne auf die Kiefer ausübt.

Bei zug- und druckfester Ausbildung der Kugelgelenke ist die Montage und Demontage des teleskopierenden Ge¬ schiebes beispielsweise zum Zwecke der Längenverstel¬ lung oder Reinigung und Desinfektion durch den behan¬ delnden Arzt entscheidend erschwert. Wegen der schwie¬ rigen Montage und Demontage besteht deshalb die Gefahr von iatrogenen Schäden im Mundwinkelbereich der Patien¬ ten.

Es ist deshalb Aufgabe der Erfindung, die Vorrichtung der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß die Kugelgelenke an den Enden des teleskopierenden Geschiebes zug- und druckfest ausgebildet sind und den¬ noch auf einfachste Art und Weise durch den behandeln¬ den Arzt montierbar und demontierbar sind.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung ausge¬

10 hend von der Vorrichtung der oben genannten Art vor, daß die Kugeleinstecköffnungen der Kugelpfannen der Kugelgelenke im wesentlichen senkrecht zur Längser¬ streckung des Teleskopursprunges bzw. der Teleskophülse ausgerichtet sind und daß der Kugelkopf jedes Kugelgelen- j g kes unter elastischer Verformung eines Sicherungsmit¬ tels in die zugehörige Kugelpfanne einschnappbar ist.

Die Vorrichtung gemäß der Erfindung hat den Vorteil, daß die Kugelgelenke sowohl druckfest als auch ausrei-

2Q chend zugfest sind. Aufgrund der besonderen Ausrichtung der Kugeleinstecköffnungen der Kugelpfannen der Kugel¬ gelenke können Zugkräfte in Längsrichtung des telesko¬ pierenden Geschiebes die Kugelköpfe praktisch nicht aus den zugehörigen Kugelpfannen herausziehen. Trotz der in

«c Längsrichtung des teleskopierenden Geschiebes weitge¬ hend zugfesten Ausgestaltung sind die Kugelgelenke vom behandelnden Arzt mit Hilfe eines entsprechenden In¬ strumenten leicht zu montieren und zu demontieren, und zwar ohne daß die Zähne und die Verankerungsbänder 0 unzulässig stark belastet werden oder die Mundwinkel der Patienten Schaden nehmen.

Eine erste Ausführungsform der Erfindung sieht vor, daß das federnde Sicherungsmittel als Federring ausgebildet 5 ist, der in eine Nute im Inneren der Kugelpfanne einge¬ setzt ist.

Eine andere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß der kreisringförmige Rand der Kugelein¬ stecköffnung des Gehäuses der Kugelpfannen in radialer Richtung elastisch nachgiebig ausgebildet ist und einen Durchmesser hat, der geringfügig kleiner als der Durch¬ messer des Kugelkopfes ist. Auf diese Weise ist es mög¬ lich, den in die Nut eingelegten Federring zu vermei¬

10 den. Der kreisringförmige Rand der Kugeleinstecköffnung des Gehäuses legt sich nach dem Einschnappen des Kugel- kopfes in die Kugelpfanne an die Oberfläche des Kugel¬ kopfes an, wodurch das Kugelgelenk besonders leichtgän¬ gig wird und die Montage und Demontage des Kugelgelen¬

15 kes vereinfacht werden.

Eine zweckmäßige Ausführungsform der zuletzt diskutier¬ ten Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß das Gehäuse der Kugelgelenke aus einer elastischen Metalle¬

20 gierung, insbesondere aus Edelstahl besteht, und daß der kreisringförmige Rand des Gehäuses einstückig mit dem Körper des Gehäuses verbunden ist und mit über den Umfang verteilten radialen Schlitzen versehen ist. Die radialen Schlitze unterteilen den kreisringförmigen „ 5 Rand des Gehäuses in einzelne federnde Segmente, die wie federnde Zungen an der Kugeloberfläche anliegen. Gegebenenfalls können diese Zungen in einem entspre¬ chend geformten Instrument nach dem Einstecken des Ku¬ gelkopfes im Sinne einer Durchmesserverkleinerung des 0 kreisringförmigen Randes verformt werden, wodurch sich ein noch sichererer Halt des Kugelkopfes in der Kugel¬ pfanne ergibt. Eine weitere Ausführungsform der Erfin¬ dung sieht vor, daß der Rand der Kugeleinstecköffnung des Gehäuses von einem das Gehäuse ganz oder teilweise ö umgebenden Kragen aus einem elastischen Material gebil¬ det wird. Für die Herstellung eines solchen elastischen

Kragens kommen natürlich in erster Linie Elastomere in Frage, die gegen Körperflüssigkeiten unempfindlich sind. Bei dieser Ausführungsform der Erfindung werden die Kugelköpfe der Kugelgelenke besonders geschont. Außerdem ist es möglich, für die übrigen Bestandteile des Gehäuses, insbesondere für die Kugelpfanne ein besonders hartes und gegebenenfalls auch unelastisches Material zu verwenden, wodurch die Verschleißfestigkeit des Kugelgelenkes weiter verbessert werden kann.

Zur Erleichterung der Demontage der Kugelgelenke sieht eine weitere Ausgestaltung vor, daß das Gehäuse im Bereich des Pfannenbodenε der Kugelpfanne mit einer Öffnung für den Ansatz eines Löseinεtrumentes versehen ist. In diesen Einführungskanal kann ein Löseinstrument eingeführt werden, welches sich an die Kugeloberfläche des Kugelkopfes anlegt und diesen unter Überwindung der Rückstellkräfte der elastischen Sicherungsmittel aus dem Gehäuse herausdrückt.

Die Öffnung kann beispielsweise quer zur Einsteckrich¬ tung des Kugelkopfes verlaufen. In diese Öffnung kann ein keilförmiges Löseinstrument eingesteckt werden, welches den Kugelkopf aus der Kugelpfanne herausdrückt.

Um das teleskopierende Geschiebe in der Länge den Erfordernissen anpassen zu können, ist schließlich vorgesehen, daß der Teleskopursprung oder die Teleskop¬ hulse mit einem durch ein Schraubgewinde axial ver¬ stellbaren Teleskopansatz versehen sind, der mit einem der Kugelgelenke in Verbindung steht, wobei der Teles- kopursprung und die Teleskophülse verdrehsicher anein¬ ander geführt sind. Eine axiale Verstellmöglichkeit zur Feinanpassung der Länge des teleskopierenden Geschiebes ist aus der zum Stand der Technik zählenden US-PS 3 798

773 grundsätzlich bekannt. Dort besteht allerdings die Gefahr, daß sich die Teile des teleskopierenden Ge¬ schiebes relativ zu dem Teleskopansatz zur Unzeit um ihre Längsachse verdrehen, so daß die Länge des teles¬ kopierenden Geschiebes sich von allein verstellt. Aus diesem Grunde muß bei der nach dem Stand der Technik vorbekannten Vorrichtung eine aufwendige Verdrehsiche¬ rung für das Gewinde vorgesehen werden. Bei der zuletzt

10 diskutierten Ausgestaltung der Erfindung sind demgegen¬ über solche unbeabsichtigten Längenveränderungen un¬ möglich, weil einerseits aufgrund der besonderen Aus¬ richtung der Kugeleinstecköffnungen im Bereich der Ku¬ gelgelenke eine Verdrehung um die Längsachse des teles-

,c kopierenden Geschiebes unmöglich ist und andererseits die Teile des teleskopierenden Geschiebes unverdrehbar aneinander geführt sind. Mithin ist eine Längenverände¬ rung des teleskopierenden Geschiebes nur im demontier¬ ten Zustand möglich und eine selbstätige Längenverstel-

_ π lung ausgeschlossen.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der beiliegenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

5 Fig. 1 schematisch einen Längsschnitt durch das Ventral-Teleskop in einer ersten Ausführungs orm;

Fig. 2 einen horizontalen Schnitt durch das Kugelgelenk in einer zweiten Ausführungsform; 0 Fig. 3 eine Draufsicht auf das Kugelge¬ lenk gemäß Fig. 2;

Fig. 4 das Kugelgelenk gemäß Fig. 2 wäh¬ rend der Montage /Demontage;

Fig. 5 einen horizontalen Schnitt durch Kugelgelenk in einer dritten Aus¬ führungsform;

Fig. 6 eine Draufsicht zu Fig. 5;

Fig. 7 das Kugelgelenk gemäß Fig. 5 wäh¬ rend der Montage/Demontage.

Das in Fig. 1 dargestellte Ventral-Teleskop weist einen Teleskopursprung 1, eine Teleskophülse 2 und einen Te¬ leskopansatz 3 auf. Der Teleskopansatz 3 ist gegenüber der Teleskophülse 2 mittels eines Gewindes 4 axial ver¬ stellbar. Diese Verstellbarkeit dient der Feineinstel- lung der Teleskoplänge, um die Vorverlagerung des Unterkiefers auf einen genau definierten Betrag ein¬ stellen zu können. Der Teleskopursprung 1 ist in der Teleskophülse 2 axial verschiebbar und unverdrehbar gelagert. Am freien Ende des Teleskopursprunges 1 be- findet sich ein Kugelgelenk, welches in seiner Gesamt¬ heit mit dem Bezugszeichen 5 bezeichnet ist. Das Kugel¬ gelenk 5 besteht aus einem Gehäuse 6, welches in seinem Inneren mit einer Kugelpfanne 7 versehen ist. In das Gehäuse 5 erstreckt sich ein Kugelkopf 8, welcher mit einem aus der Kugeleinstecköffnung des Gehäuses 5 herausragenden Ansatz 9 versehen ist, der seinerseits mit einem Verankerungsband 10 verbunden ist, welches zum Verankern an den Zähnen des Unter- oder Oberkiefers dient. Die Kugeleinstecköffnung der Kugelpfanne 7 ist im wesentlichen senkrecht zur Längsachse des Telesko¬ pursprunges 1 bzw. der Teleskophülse 2 ausgerichtet. Dabei dürfen die Abweichungen von der exakt senkrechten Ausrichtung nur so groß sein, daß in Längsrichtung des Teleskopursprunges 1 bzw. der Teleskophülse 2 wirkende Kräfte den Kugelkopf 8 nicht aus der Gelenkpfanne 7 herausziehen können. Zur Sicherung des Kugelkopfes 8 in der Kugelpfanne 7 ist an der Innenseite des Gehäuses 6 eine Ringnut 11 vorgesehen, in welche ein Federring 12 eingelegt ist. Dieser Federring 12 hat einen kleine- ren Innendurchmesser, als der Außendurchmesser des Ku-

gelkopfes 8. Er weitet sich deshalb beim Einstecken des Kugelkopfes 8 auf, so daß dieser beim Einstecken in das Gehäuse 5 einschnappt und von dem Federring 12 gegen die Kugel pfanne 7 angepreßt wird.

Das Gehäuse 6 der Kugelpfanne 8 ist an seiner der Ein¬ stecköffnung gegenüberliegenden Seite mit einer Öffnung 6a für die Einführung eines Löseinstrumentes zum Herausdrücken des Kugelkopfes 8 aus der Ge¬ lenkpfanne 7 versehen.

Der Teleskopansatz 3 ist ebenfalls mit einem Kugelge¬ lenk verbunden, welches in seinem Aufbau dem soeben erläuterten Kugelgelenk 5 entspricht und deshalb nicht noch einmal erläutert zu werden braucht.

Abweichend vom in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbei- spiel können das Gehäuse 6 und der Kugelkopf 8 auch umgekehrt angeordnet sein. In diesem Fall ist das Ge¬ häuse 6 mit dem Verankerungsband 10 verbunden, während der Kugelkopf 8 mit dem Teleskopursprung 1 bzw. dem Teleskopansatz 3 verbunden ist.

Beim Ausführungsbeispiel der Figuren 2 bis 4 weist das mit dem Verankerungsband 10 verbundene Gehäuse 5 einen oberen Rand 13 auf, dessen Innendurchmesser geringfügig kleiner als der Außendurchmesser des Kugelkopfes 8 ist. Der Rand 13 ist durch radial verlaufende, auf den Um¬ fang verteilt angeordnete Schlitze 14 in einzelne Ab¬ schnitte unterteilt, die gewissermaßen elastisch fe¬ dernde Zungen bilden, die nach dem Einschnappen des Kugelkopfes 8 in die Kugelpfanne 7 an der Kugeloberflä¬ che des Kugelkopfes anliegen. Dabei sind diese federn¬ den Zungen des Randes innen so geformt, daß sie sich großflächig an der Kugeloberfläche des Kugelkopfes 8 abstützen.

Das Gehäuse 5 und der federnde Rand 13 sind vorzugswei¬ se einstückig aus Edelstahl hergestellt, der die erfor¬ derlichen elastischen Eigenschaften hat.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, ist das Gehäuse 5 im Bereich des Pfannenbodens der Kugelpfanne 7 mit einer quer zur Einsteckrichtung des Kugelkopfes 8 verlaufen¬ den Öffnung 15 für ein Löseinstrument versehen, die quer zur Einsteckrichtung des Kugelkopfes 8 verläuft. In diese Öffnung 15 kann beispielsweise ein keilförmi¬ ges Instrument eingeführt werden, welches es erlaubt, den Kugelkopf 8 unter elastischer Verformung des Randes 13 nach oben aus dem Gehäuse herauszudrücken.

Figur 4 zeigt den Kugelkopf 8 während des Montage- bzw. Demontagevorganges und zwar in derjenigen Position, in der der elastische Rand 13 am stärksten elastisch auf¬ geweitet wird.

Beim Ausführungsbeispiel der Fig. 5 bis 7 wird der ela¬ stische Rand des Gehäuses von einem das Gehäuse umge¬ benden Kragen 16 aus einem elastisch dehnbaren Material gebildet. Als elastisch dehnbares Material kommen alle Elastomere in Frage, die hinreichende elastische Eigen¬ schaften haben und gegen Körperflüssigkeiten resistent sind. Da ein elastischer Kunststoff wesentlich besser dehnungsfähig ist als Stahl, können hier die Schlitze im Bereich des Randes entfallen. Wie aus Fig. 5 ersichtlich ist, schmiegt sich auch hier der aus Kunst¬ stoff bestehende elastische Kragen 16 großflächig an die Kugeloberfläche des Kugelkopfes 8 an, so daß auch bei diesem Ausführungsbeispiel nur ein geringer Ver¬ schleiß am Kugelkopf 8 auftritt.

Fig. 7 zeigt auch bei diesem Ausführungsbeispiel den Kugelkopf 8 bei der Montage bzw. Demontage, und zwar in derjenigen Stellung, in der der Kragen 16 am weitesten elastisch aufgeweitet ist.