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Patent Searching and Data


Title:
VERTICAL BLIND COMPRISING MULTIPLE STRIP-SHAPED SHADING ELEMENTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/041534
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a vertical blind (10) comprising multiple strip-shaped vertically arranged shading elements (14, 15) which are held in a swiveling hook (18) that can be swiveled about a vertical axis. Two shading elements (14, 15) are arranged on respective longitudinal sides of a strip-shaped intermediate element (16), said longitudinal sides facing away from each other, and the two shading elements together with the intermediate element form a hanging element (12). According to the invention, the hanging elements (12) in such a vertical blind can be installed and uninstalled in a simple manner in that multiple separate hanging elements (12) are provided, adjacent shading elements (14, 15) of adjacent hanging elements (12) are held by a common swiveling hook (18), and the swiveling hook (18) has receiving means (21) for the two adjacent shading elements (14, 15).

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Inventors:
TANTS GUIDO (DE)
FÄRBER NADINE (DE)
ZWENGER WOLFGANG (DE)
WÜNSCHE JENS (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/075432
Publication Date:
March 23, 2023
Filing Date:
September 13, 2022
Export Citation:
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Assignee:
HUNTER DOUGLAS IND SWITZERLAND (CH)
International Classes:
E06B9/36
Foreign References:
US20090139664A12009-06-04
US20200308733A12020-10-01
Attorney, Agent or Firm:
TAPPE, Udo (DE)
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Claims:
9

P a t e n t a n s p r ü c h e :

1. Vertikaljalousie mit mehreren streifenförmigen vertikal angeordneten Verschattungselementen (14, 15), die in um eine vertikale Achse schwenkbaren Schwenkhaken (18) gehalten sind, wobei zwei Verschattungselemente (14, 15) jeweils an voneinander abgewandten Längsseiten eines streifenförmigen Zwischenelementes (16) angeordnet sind und mit diesem gemeinsam ein Behangelelement (12) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere voneinander getrennte Behangelelemente (12) vorgesehen sind, dass einander benachbarte Verschattungselemente (14,15) einander benachbarter Behangelelemente (12) von einen gemeinsamen Schwenkhaken (18) gehalten werden, und dass der Schwenkhaken (18) Aufnahmemittel (21) für die beiden benachbarten Verschattungselemente (14, 15) hat.

2. Vertikaljalousie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der gemeinsame Schwenkhaken (18) zum miteinander Verbinden der benachbarten Verschattungselemente (14, 15) ausgebildet ist, wobei die Aufnahmemittel (21) vorzugsweise eine gemeinsame Aufnahme oder getrennte Aufnahmen für die benachbarten Verschattungselemente (14, 15) hat.

3. Vertikaljalousie nach Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmemittel mindestens einen Haken (22) mit einem Halteabschnitt (23) für die benachbarten Verschattungselemente (14, 15) haben, vorzugsweise einen Halteabschnitt (23) für jedes Verschattungselement (14, 15).

4. Vertikaljalousie nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass dem Haken (22) ein, vorzugsweise federnd ausgebildetes, Führungsmittel (24) zum Führen des Verschattungselementes (14, 15) zu dem Halteabschnitt (23) und zum Sichern des Verschattungselementes (14, 15) daran, zugeordnet ist, vorzugsweise hat der Haken (22) das Führungsmittel (24).

5. Vertikaljalousie nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsmittel eine Federlasche (24) ist, die einen, insbesondere federnd ausgebildete, Anschlag (25) zum Begrenzen des Einführungsweges des Verschattungselementes (14, 15) in die Aufnahmemittel (21) hat, wobei insbesondere der Anschlag (25) mit einem diesem zugeordneten Anschlag (26) an dem Haken (22) zusammen wirkt.

6. Vertikaljalousie nach einen der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhaken (18) entlang einer oberen Schiene (11) verfahrbar geführt ist. Vertikaljalousie nach einen der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschattungselemente (14, 15) eine größere Steifigkeit haben als die Zwischenelemente (16), wobei die Verschattungselemente (14, 15) vorzugsweise stärker verschattend ausgebildet sind als die Zwischenelemente (16), insbesondere lichtdicht. Vertikaljalousie nach einen der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenelemente (16) entlang ihres Längsrandes mit den angrenzenden Verschattungselementen (14, 15) verbunden, vorzugsweise mit diesem vernäht, verklebt, verschweißt, insbesondere mit diesen einstückig ausgebildet sind. Vertikaljalousie nach einen der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Antrieb zum Verfahren und/oder Verschwenken der Schwenkhaken (18), insbesondere einen Motor, eine Kugelkette und/oder ein

Schleuderstabgetriebe.

Description:
Vertikaljalousie mit mehreren streifenförmigen Verschattungselementen

B e s c h r e i b u n g :

Die Erfindung betrifft eine Vertikaljalousie mit mehreren streifenförmigen vertikal angeordneten Verschattungselementen, die in um eine vertikale Achse schwenkbaren Schwenkhaken gehalten sind, wobei zwei Verschattungselemente jeweils an voneinander abgewandten Längsseiten eines streifenförmigen Zwischenelementes angeordnet sind und mit diesem gemeinsam ein Behangelement bilden.

Vertikaljalousien dienen zum Verschatten von Gebäudeöffnungen. Zu diesem Zweck sind mehrere streifenförmige Verschattungselemente, so genannte Vertikallamellen, vertikal angeordnet. Sie können horizontal verschoben werden, so dass sie horizontal gleich verteilt entlang einer Gebäudeöffnung, insbesondere eines Fensters, angeordnet sind. Zum Verschatten lassen sich diese Vertikallamellen dann um ihre vertikal verlaufende Längsachse schwenken und so den Lichteintritt wirkungsvoll verhindern. Auf diese Weise lässt sich in Büros indirektes Licht in die Gebäudehülle bringen, während eine direkte Blendung vermieden wird. Es ist auch möglich, die Vertikallamellen komplett zu schließen und so einen Lichteintritt durch die Gebäudeöffnung zu minimieren.

BERICHTIGTES BLATT (REGEL 91) ISA/EP Derartige Vertikaljalousien lassen die Verwendung einer Vielzahl von Behangmaterialien für die Vertikallamellen zu. Störend wird jedoch insbesondere in Privathaushalten oft die etwas futuristische Optik empfunden, die sich deutlich von klassischen Vorhängen oder Gardinen unterscheidet. Zu diesem Zweck sind Behangelemente für Vertikaljalousien entwickelt worden, die jeweils ein Zwischenelement zwischen zwei Verschattungselementen aufweisen. Diese Behangelemente werden dann quasi U-förmig mit jeweils benachbarten Verschattungselementen miteinander verbunden, so dass sich eine gardinenähnliche Optik sowohl im geschlossenen als auch im geöffneten Zustand ergibt. Die einander benachbarten Verschattungselemente verschiedener Behangelemente werden zu diesem Zweck miteinander verklebt, vernäht oder in ihrem oberen Befestigungsbereich mit einem gemeinsamen Clip zur Aufhängung versehen.

Nachteilig hierbei ist, dass sich ein verhältnismäßig großer, schwer handhabbarer Behang ergibt, der insbesondere zur Montage und Demontage nur schwer zu montieren oder demontieren ist. Insbesondere muss das gesamte Behangmaterial auf einmal gehalten werden, während ein Aufhängeclip nach dem anderen in den entsprechenden Schwenkhaken eingesetzt werden muss. Bei Beschädigung oder Verschmutzung ist das gesamte Behangmaterial am Stück zu entfernen.

Dass der Erfindung zugrundeliegende Problem ist es, eine Vertikaljalousie anzugeben, mit der sich ein gardinenähnliches Gesamtbild ergibt, wobei die Montage und Demontage vereinfacht ist und bei Verschmutzung oder Beschädigung einzelner Behangelemente diese separat ausgetauscht werden können, ohne dass das gesamte Behangmaterial entfernt werden muss.

Das Problem wird bei einer Vertikaljalousie der vorstehend genannten Art dadurch gelöst, dass mehrere voneinander getrennte Behangelemente vorgesehen sind, dass einander benachbarte Verschattungselemente einander benachbarter Behangelemente von einem gemeinsamen Schwenkhaken gehalten werden, und dass der Schwenkhaken Aufnahmemittel für die beiden benachbarten Verschattungselemente hat.

Auf diese Weise können die Behangelemente jeweils einzeln durch Entfernen ihrer beiden randseitigen Verschattungselemente aus den jeweils zugehörigen Aufnahmemitteln entfernt oder eingesetzt werden. Es ist nicht das gesamte Behangmaterial auf einmal einzusetzen oder zu entfernen. Darüber hinaus bietet die erfindungsgemäße Lösung den Vorteil, dass auch nachträglich einzelne Behangelemente ausgetauscht werden können, um hierdurch beispielsweise einen abweichenden optischen Eindruck zu erzielen. Eine Weiterbildung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der gemeinsame Schwenkhaken zum miteinander Verbinden der benachbarten Verschattungselemente ausgebildet ist, wobei die Aufnahmemittel vorzugsweise eine gemeinsame Aufnahme oder getrennte Aufnahmen für die benachbarten Verschattungselemente hat. Auf diese Weise geschieht das Herstellen des Behangmateriales im Ganzen erst bei Zusammenfügen der einzelnen Behangelemente in den jeweils vorgesehenen Aufnahmen der Schwenkhaken.

Eine andere Weiterbildung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Aufnahmemittel mindestens einen Haken mit einem Halteabschnitt für die benachbarten Verschattungselemente haben, vorzugsweise einen Halteabschnitt für jedes Verschattungselement. Ein gemeinsamer Halteabschnitt hat dabei den Vorteil einer besonders einfachen und materialsparenden Herstellung. Es sind zur Montage erst ein Verschattungselement und dann das andere Verschattungselement in die Aufnahme einzuführen. Bei der Alternativen mit zwei getrennten Aufnahmen kann das Einsetzen und Entfernen wahlfrei geschehen, da jedem Verschattungselement eine eigene Aufnahme zugeordnet ist.

Bei der Erfindung ist es außerdem von Vorteil, dass dem Haken ein, vorzugsweise federnd ausgebildetes, Führungsmittel zum Führen des Verschattungselementes zu dem Halteabschnitt und zum Sichern des Verschattungselementes daran, zugeordnet ist, vorzugsweise hat der Haken das Führungsmittel. Auf diese Weise ist eine sichere Befestigung des Verschattungselementes an dem Halteabschnitt möglich. Durch die Führung der Führungsmittel wird das Befestigen des Verschattungselementes an dem Halteabschnitt erleichtert. Auf diese Weise ist ein versehentliches Herausrutschen des Verschattungselementes aus dem Halteabschnitt kaum möglich. Besonders vorteilhaft ist eine federnde Ausgestaltung, da in diesem Fall ein versehentliches Abrutschen des Verschattungselementes von dem Halteabschnitt nur gegen die Federwirkung möglich wäre.

Eine andere Weiterbildung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Führungsmittel eine Federlasche ist, die einen, insbesondere federnd ausgebildeten, Anschlag zum Begrenzen des Einführweges des Verschattungselementes in die Aufnahme hat. Dies ergibt einen besonders einfachen Aufbau, wobei insbesondere mit dem federnden Anschlag eine zuverlässige Sicherung des Verschattungselementes erzielt wird. Bei einer anderen Ausgestaltung der Erfindung ist der Schwenkhaken entlang einer oberen Schiene verfahrbar geführt. Auf diese Weise kann das Behangmaterial vor einer zu verschattenden Gebäudeöffnung positioniert werden. Es ist aber gleichermaßen möglich, das Behangmaterial zum Erzielen eines freien Durchblicks zur Seite zu fahren. Eine andere Ausgestaltung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Verschattungselemente eine größere Steifigkeit haben als die Zwischenelemente, wobei die Verschattungselemente vorzugsweise stärker verschattend ausgebildet sind als die Zwischenelemente, insbesondere lichtdicht. Die größere Steifigkeit führt dazu, dass die Verschattungselemente von den Schwenkhaken sicher in ihrer offenen oder geschlossenen Position geführt werden können, während die Zwischenelemente entsprechend ausweichen. Wenn weiter die Verschattungselemente stärker verschattend ausgebildet sind als die Zwischenelemente, insbesondere lichtdicht, ergibt sich eine gefällige Optik ähnlich einer konventionellen Gardine.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist es außerdem von Vorteil, dass die Zwischenelemente entlang ihrer Längsränder mit den angrenzenden Verschattungselementen verbunden, vorzugsweise mit diesen vernäht, verklebt, verschweißt, insbesondere mit diesen einstückig ausgebildet sind. Hierdurch wird wirkungsvoll verhindert, dass die Zwischenelemente und die Verschattungselemente beispielsweise durch einen Windstoß durcheinandergeraten, so dass ihre gefällige Optik beibehalten werden kann.

Eine andere Ausgestaltung der Erfindung ist gekennzeichnet durch einen Antrieb zum Verfahren und/oder Verschwenken der Schwenkhaken, insbesondere ein Motor, eine Kugelkette und/oder ein Schleuderstabgetriebe. Dies ergibt eine einfache Bedienung.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Vertikaljalousie mit den Erfindungsmerkmalen in einer perspektivischen Darstellung,

Fig. 2 eine vergrößerte Teildarstellung mehrerer an einer Schiene geführter Behangelemente von unten gesehen,

Fig. 3 eine vergrößerte Teildarstellung der Anordnung einander benachbarter Verschattungselemente an einem Schwenkhaken,

Fig. 4 der Schwenkhaken von Fig. 3 mit abgenommenen Verschattungselementen, und

Fig. 5 einen Wagen der Vertikaljalousie von Fig. 1 mit darin angeordnetem Schwenkhaken.

Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung einer Vertikaljalousie 10 als ein Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer perspektivischen Darstellung. Eine an einer nicht in der Figur dargestellten Decke oder Laibung befestigte Schiene 11 trägt den Behang 12 der Vertikaljalousie 10.

Wie sich der Figur entnehmen lässt, hat der Behang 12 mehrere Behangelemente 13, die jeweils Verschattungselemente 14, 15 mit dazwischen angeordneten Zwischenelementen 16 haben.

Die Verschattungselemente 14, 15 sind langgestreckt und streifenförmig ausgebildet. Sie bestehen darüber hinaus aus einem flächigen Material. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Verschattungselemente lichtdicht ausgeführt. Zwischen den Verschattungselementen 14, 15 eines Behangelementes 13 ist das jeweils zugehörige Zwischenelement über die gemeinsame Längserstreckung fest mit den Verschattungselementen 14, 15 verbunden. Im vorliegenden Fall sind die Verschattungselemente 14, 15 einstückig mit den jeweiligen Zwischenelementen 16 ausgebildet, nämlich gemeinsam gewoben. Dabei sind die Verschattungselemente 14, 15 dichter gewoben als die Zwischenelemente 16. Auf diese Weise kann in dem dargestellten geöffneten Zustand der Verschattungselemente 14, 15 Licht durch die Zwischenelemente 16 hindurchtreten, während in einem geschlossenen Zustand, bei dem die Verschattungselemente in etwa parallel zu der Schiene 11 verschwenkt sind, kein Lichtdurchtritt möglich ist und es wird eine gute Verschattung erreicht.

Wie sich der Figur weiter entnehmen lässt, sind die Behangelemente 13 im Querschnitt etwa U-förmig ausgebildet, wobei die Verschattungselemente 14, 15 die U-Schenkel und die Zwischenelemente 16 in dem gezeigten Zustand den U-Rundbogen bilden.

Benachbarte Verschattungselemente 14, 15 einander benachbarter Behangelemente 13 kommen in der gezeigten Anordnung aneinander zu liegen. Jedoch sind die aneinander zu liegen kommenden benachbarten Verschattungselemente 14, 15 einander benachbarter Behangelemente 13 nicht fest miteinander verbunden, wie beispielsweise verklebt, vernäht, verpresst oder verclippt. Vielmehr sind die verschiedenen Behangelemente 13 austauschbar mit ihren jeweiligen Verschattungselementen 14, 15 in nicht in der Figur dargestellten Schwenkhaken einzeln abnehmbar gehalten.

Fig. 2 zeigt eine vergrößerte Teildarstellung der Vertikaljalousie 10 von Fig. 1 von unten her gesehen. Erkennbar ist, dass die einander benachbarten Verschattungselemente 14, 15 einander benachbarter Behangelemente 13 aneinander zu liegen kommen. Wie sich der Figur entnehmen lässt, sind die aneinander liegenden benachbarten Verschattungselemente 14, 15 in einem gemeinsamen Schwenkhaken 18 gehalten, so dass sie in ihrer Position gesichert sind. Der Schwenkhaken 18 ist mittels eines Wagens 19 in einer Nut 17 der Schiene 11 geführt. Ferner weist der Wagen 19 zur Stabilisierung der Nut 17 einen Führungssteg 20 auf, wie nachfolgend noch näher erläutert wird.

Fig. 3 zeigt eine vergrößerte Teildarstellung der Vertikaljalousie 10 mit an dem Schwenkhaken 18 einzeln abnehmbar befestigten Verschattungselementen 14, 15. Wie sich der Figur entnehmen lässt, hat der Schwenkhaken 18 Aufnahmemittel für die Verschattungselemente 14, 15. Im Einzelnen weisen die Aufnahmemittel 21 einen Haken 22 auf, der Halteabschnitte 23 für die Verschattungselemente 14, 15 hat. Im Einzelnen ist der Haken 22 bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel als Doppelhaken ausgebildet und hat zwei den beiden Verschattungselementen 14, 15 jeweils zugeordnete Halteabschnitte 23.

Den Halteabschnitten 23 jeweils zugeordnet sind Führungsmittel 24 vorgesehen. Die Führungsmittel 24 sind bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel als Führungslaschen 24 ausgebildet und haben den Halteabschnitten benachbart jeweils einen Anschlag 25. Die Anschläge 25 sind bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel federnd ausgebildet wie die Führungsmittel 24 ebenfalls.

Der Haken 22 hat ferner den Führungsmitteln 24 und den Anschlägen 25 zugewandt Anschläge 26, die bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel als Vorsprünge ausgebildet sind. Der Haken 22, die Führungsmittel 24, die Vorsprünge 25, 26 und die Halteabschnitte 23 sind bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel fest miteinander verbunden, nämlich einstückig ausgebildet.

Wie sich der Figur außerdem entnehmen lässt, weisen die Verschattungselemente 14, 15 in ihrem oberen Bereich Taschen für Stege 27 auf. Die Stege 27 sind bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel aus einem starren Material ausgebildet. Die Stege 27 dienen zum Anordnen der Verschattungselemente 14, 15 in den Halteabschnitten 23.

Zum Befestigen der Verschattungselemente 14, 15 an dem Schwenkhaken 18 werden die in den Taschen der Verschattungselemente 14, 15, angeordneten Stege 27 in den Bereich zwischen den Halteabschnitten 23 und den Führungsmitteln 24 jeweils positioniert und sodann gegen die Federwirkung der Führungsmittel 24 in der Figur nach oben geschoben. Dabei verhindern die Anschläge 25, 26, dass die Stege 27 zu weit in der Figur nach oben geschoben werden. Zum Befestigen werden die Stege 27 mit nicht in der Figur dargestellten Öffnungen dann über die Halteabschnitte 23 geschoben, woraufhin die Führungsmittel 24 zurückfedern. Die Verschattungselemente und somit die entsprechenden Behangelemente 13 sind auf diese Weise zuverlässig an dem Schwenkhaken 18 befestigt. Zum Abnehmen sind sodann wieder die einzelnen Verschattungselemente 14, 15 entsprechend in umgekehrter Reihenfolge zunächst nach oben zu schieben, um so die Führungsmittel 24 zurückfedern zu lassen. In diesem Zustand können dann die Stege 27 wieder an den Halteabschnitten 23 vorbei nach unten in der Figur herausgeführt werden.

Es ist auch möglich, einen gemeinsamen, entsprechend größer dimensionierten Haken 22 zu verwenden. In diesem Fall müssten zur Entnahme des inneren Verschattungselementes 14, 15 erst das jeweils äußere Verschattungselement 14, 15 entfernt werden. Eine Demontage einzelner Behangelemente ist in diesem Fall immer noch einfach möglich.

Fig. 4 zeigt eine Darstellung ähnlich Fig. 3 mit abgenommenen Behangelementen 13. Gleiche Elemente tragen die gleichen Bezugszeichen. Dieser Figur lässt sich die konkrete Ausgestaltung der Halteabschnitte 23 entnehmen. Danach sind die Halteabschnitte 23 ähnlich wie Widerhaken oder ein Stockanker ausgebildet. Auf diese Weise wird ein sicherer Halt gewährleistet.

Fig. 5 zeigt eine perspektivische Darstellung des Wagens 19 mit daran angeordneten Schwenkhaken 18. Wie sich der Figur entnehmen lässt, hat der Wagen 19 Rollen 28. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind zwei Rollen 28 an voneinander abgewandten Seiten des Wagens 19 vorgesehen. Darüber hinaus hat der Wagen 19 ein Schwenkgetriebe, bestehend aus einer Aufnahme 29 und einem Zahnrad 30. Die Aufnahme 29 dient zum Aufnehmen einer Nutwelle, mittels derer eine Drehbewegung der Nutwelle auf die Aufnahme 29 und somit das die Aufnahme umgebende Schneckengewinde, das in dieser Darstellung nicht zu sehen ist. Mittels dieses nicht dargestellten Schneckengewindes wird das Zahnrad 30 angetrieben, in dem der Schwenkhaken 18 drehfest angeordnet ist. Auf diese Weise wird beim Drehen des Zahnrades 30 ein Verschwenken des Schwenkhakens 18 bewirkt.

B e z u g s z e i c h e n l i s t e :

Vertikaljalousie

Schiene

Behang

Behangelement

Verschattungselement

Verschattungselement

Zwischenelement

Nut

Schwenkhaken

Wagen

Führungssteg

Aufnahmemittel

Haken

Halteabschnitt

Führungsmittel

Anschlag

Anschlag

Steg

Rollen

Aufnahme

Zahnrad