Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Vertikalspannvorrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art.

Üblicherweise werden die mit einer quer zum Förderband verlaufenden Achse befestigten Abstreifele ente durch verti¬ kales Verstellen der Achse oder Tordieren derselben mit der Schabeklinge gegen das Band gedrückt. Beim Vertikalverstel¬ len wird in der einfachsten Form die Achshalterung bei¬ derseits des Gurtes vertikal verschoben und dann an einer vertikalen Strebe oder Wand festgeklemmt.

Die Verstellung wird vereinfacht, indem durch eine vertikal stehende Stellschraube die Achsträger verschoben oder aber die Achshalterung längst einer vertikal stehenden Gewindespindel verschoben werden, dadurch daß auf dieser Muttern verdreht werden.

Diese Verstellungen sind sehr zeitaufwendig. Zudem verschmutzen die Gewindegänge und sind dann schwer zu betä¬ tigen. Im übrigen muß jede Seite einzeln eingestellt werden.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, hier Abhilfe zu schaffen und eine leichte einfache Vertikalverstellung von einer Seite des Förderbandes aus zu ermöglichen. Das ge-

schieht erfindungsgemäß durch eine Vertikalspann- bzw. ver- stellvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Bevor¬ zugte Ausführungsform ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung der Zeichnung. Erfin¬ dungsgemäß wird an dem seitlichen Förderbandgehäuse oder an einer entsprechenden Halterung mit Lochstange eine Lager¬ platte 1 mittels Langlöchern 2 befestigt . Diese Lager- platte hat gegenüberliegende Vertikal- 3 und Horizontal- führungsflächen 4, zwischen denen, die Achse 5 zur an sich bekannten Aufnahme der Gurtabstreifelemente 6 angeordnet ist .

Die Achse hat parallele Flächen 7, die zwischen die Vertikalführungsflächen 3 fassen, so daß ein Drehmoment von der Achse 5 auf die Halterung 1 übertragen werden kann in beliebiger Höhenlage der Achse 5. Vorzugsweise werden rohr- för ige runde Achsen 5 eingesetzt, und das Rohr wird von ei¬ nem ringförmigen Führungselement 9 umschlossen, das paralle¬ le Führungsflächen 7 hat. Diese können mit der Achse in be¬ liebiger Verdrehung der Achse 5 verriegelt werden, vorzugs¬ weise durch eine Stellschraube 10.

Die Achse 5 wird von einem weiteren ringförmigen Ex¬ zenterelement 11 umschlossen, daß eine exzentrische Kurven¬ scheibe 12 trägt. Die Kurvenscheibe 12 paßt zwischen die ho¬ rizontal verlaufenden Anschlagflächen 4 der Halteplatte 1. Durch Verdrehen des Exzenters 11 wird die Achse 5 angehoben oder gesenkt. Die jeweilige Position kann verriegelt werden, indem das Verdrehen des Exzenters 11 gegenüber der Achse 5 durch Verklemmen verhindert wird, z.B. durch Festsetzen ei¬ ner Stellschraube 13.

Der Exzenter 11 hat stirnseitig mindestens zwei pa¬ rallele Flächen 14, vorzugsweise in Form eines Sechskantes

oder einer Bohrung, so daß über diese ein Moment zum Verdre¬ hen des Exzenters aufgebracht werden kann.

Der innere Teil des Sechskantes enthält eine axiale Bohrung 15, durch die eine zur Hauptachse 5 konzentrische Längsachse 18 geschoben wird, die in die Bohrung 15 des Ex¬ zenters 11 auf der anderen Seite des Förderbandes faßt und die mit den beidseitigen Exzentern 11 verdrehfest verbunden wird. Durch Verdrehen des Exzenters 11 auf der anderen Seite des Fördergurtes um den gleichen Verdrehwinkel verstellt, so daß die Hauptachse 5 gleichmäßig angehoben wird.

Die feste Verbindung zwischen der Verdrehachse und dem Exzenter erfolgt vorzugsweise durch eine Stellschraube 16, kann aber auch in anderer Ausführungsform durch Verklemmen oder formschlüssig erfolgen, indem eine Vieleckachse verwendet wird und die Bohrung im Exzenter dasselbe Vieleck¬ maß beinhaltet.

Die Verstellung erfolgt besonders leicht, wenn enweder die Halteplatte 1 oder/und das Gleitstück 9 und/oder die Ex¬ zenterscheibe 12 und/oder die Führungen 3,4 aus einem reib¬ armen hochfesten Kunststoff hergestellt werden.

Aus der perspektivisch dargestellten erfindungsgemäßen Vertikalspannvorrichtung, die ohne das sie haltende Förder¬ bandgehäuse oder dergleichen in der Zeichnung wiedergegeben ist, ist ersichtlich, daß die Vorrichtung an beiden Seiten des Förderbandes 8 gleich ausgestaltet ist. Bei dieser Aus¬ führungsform weisen die Halteplatten 1 etwa rechteckige Durchbrechungen auf, die von den Führungsflächen 3 bzw. 4 begrenzt werden. Beim Verdrehen des Exzenters 11 wandert der Flächenschwerpunkt der Kurvenscheibe 12 seitlich aus, während sich gleichzeitig die Achse 5 hebt bzw. senkt.

Es leuchtet ein, daß die in der Zeichnung linke Hal¬ terung 1 auf ihrer dem Förderband 8 zugewandten Seite in gleicher Weise wie die sichtbare Seite der in der Zeichnung rechten Halterung ^' 1 ausgestaltet ist. Ensprechendes gilt für die vom Förderband fortweisende Seite der in der Zeichnung rechten Halterung 1, die genauso aufgebaut ist, wie die sichtbare Seite der in der Zeichnung linken Halterung 1.

Während die vorangehend beschriebene Fig. 1 den För¬ dergurt unterhalb der Spannvorrichtung zeigt, zeigt Fig. 2, gemäß einer bevorzugten Ausführungsform - bei sonst völliger Identität-, daß sich der Fördergurt 8 oberhalb der Spannvor- richtuπg befindet.

Eine praktische Ausführungsform der Erfindung ist in Fig. 3 unter Fortlassung des Gurtabstreiferelementes und des Förderbandes dargestellt, wobei gleichwirkende Mittel mit identisch Bezugszeichen wie in Fig. 1 und 2 beziffert sind. Erkennbar übernehmen die Schenkel des als Lagerplatte 1 ver¬ wendeten U-Profiles auf ihrer Innenseite die Funktion von Horizontalführungsflächeπ 4.

ERSATZBLATT