Einleitung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufnehmen, Anheben und Transportieren von Gegenständen. Insbesondere betrifft die Erfindung eine solche Vorrichtung, mit welcher schwere Gegenstände, die jederzeit in einer aufrechten Position verbleiben sollen, aufgenommen, angehoben und transportiert werden können.

Stand der Technik und Nachteile Schwere, unhandliche Gegenstände wie Pflanzenkübel, Fässer oder so genannte "weiße Ware" (Kühlschränke und dergleichen) lassen sich nur eingeschränkt und häufig unter Gefährdung der Gesundheit von Personen ohne technische Hilfsmittel bewegen. Daher sind aus dem Stand der Technik vielfältige Vorrichtungen wie z.B. einfache Sackkarren, manuell betätigbare Hubwagen ("Ameisen") und motorisch angetriebene Gabelstapler bekannt. Diese Vorrichtungen erlauben ein Aufnehmen, Anheben und anschließendes Transportieren des Gegenstands. Oftmals sollen oder müssen besagte Gegenstände jederzeit in aufrechter Positionierung verbleiben. Eine manuell verwendbare Sackkarre für Blumenkübel und dergleichen ist beispielsweise aus der Anmeldung EP 1 500 568 A2 bekannt. Ein insbesondere für Stapel aus Autoreifen verwendbares Modell offenbart die Druckschrift EP 0 957 040 A2. Diese Sackkarren sind einfach und robust aufgebaut, weisen jedoch den Nachteil auf, dass der Gegenstand zum Unterfahren gekippt oder auf eine Palette gelegt werden muss, bevor er aufgenommen, angehoben und transportiert werden kann. Auch während des Transportierens verbleibt der Gegenstand in gekippter Ausrichtung. Das Kippen ist jedoch in bestimmten Fällen unerwünscht. Zudem bringt der gekippte Transport die Gefahr des Überkippens mit sich. Außerdem kann die dauerhafte Nutzung eines solchen Transportgeräts bei unsachgemäßer Benutzung zu Gesundheitsschäden (Rückenproblemen) des Benutzers führen.

Zum Anheben mit hydraulischen Hubwagen oder Gabelstaplern werden die "Gabeln" - längliche, an der Vorderseite der Hilfsvorrichtung angebrachte, meist abgeflachte Stangen - zunächst unterhalb des Gegenstands positioniert. Um dies zu ermöglichen, muss der Gegenstand entweder gekippt werden oder sich auf einer weiteren Hilfsvorrichtung (Palette) befinden, damit er ohne Kippen unterfahren werden kann. Die Verwendung von Paletten umgeht zwar das Kippen, bringt jedoch den Nachteil weiterer Hilfsmittel (Paletten) mit sich, deren Beschaffung und Lagerung zusätzliche Kosten verursacht.

Alternative Ausführungsformen von Hubwagen oder Gabelstaplern wirken mit an der Unterseite oder seitlich am Gegenstand vorzusehenden Aufnahmen für die Hubvorrichtung zusammen. Somit entfällt zwar die Verwendung von Paletten und auch die Notwendigkeit des Kippens, der Gegenstand muss jedoch entsprechende Aufnahmen für die Hubvorrichtung aufweisen. Beispielsweise wird in der Druckschrift US 5 678 976 A ein Handwagen zum Transportieren größerer Fässer mit einem Fahrgestell sowie zwei voneinander beabstandeten Armen, die im oberen Bereich eines senkrechten, am Fahrgestell befestigten Rahmens angeordnet und zur Aufnahme des oberen Kragens eines gegebenen Fasses ausgelegt sind. Die Vorrichtung verfügt zudem über eine Deichsel und ermöglicht die Freistellung des Fasses vom Boden sowie dessen Transport, indem das freie Ende der Deichsel nach unten gedrückt und die Vorrichtung in Transportrichtung verfahren wird. Dies ist nur in Fällen wirtschaftlich, in denen die Behälter in einem abgeschlossenen Umfeld immer wieder für die gleichen Zwecke verwendet werden (z.B. Kokillen im Stahlwerk) oder stets die selben Abmessungen bzw. Aufnahmen aufweisen. Zudem bedingen seitlich am Gegenstand angebrachte Aufnahmen oder obere Transportkragen eine entsprechend stabile Konstruktion desselben, da punktuell die an den Aufnahmen eingeleiteten Kräfte nicht zu einer Beschädigung oder gar einem Bruch des Gegenstands führen dürfen. Dies macht den Gegenstand entsprechend schwerer und teurer. Insbesondere Gegenstände aus spröden Materialien wie Ton, Glas oder Keramik sind daher nur eingeschränkt mit derartigen Aufnahmen auszustatten.

Die Druckschrift US 4 084 706 A beschreibt eine Vorrichtung zum Anheben und Transportieren von sperrigen Gegenständen mit einem Fahrgestell und einem Paar horizontal bereitgestellter Arme, die an einem vertikalen Abschnitt des Fahrgestells freitragend befestigt sind, zur Aufnahme eines Gegenstandes verkürzbare Haltemittel aufweisen, und zum Anheben eines Gegenstandes mittels eines Hydrozylinders vertikal bewegt werden können. Eine ähnliche Vorrichtung mit einem aus zwei Greifarmen bestehenden Mechanismus zum Umgreifen oder Freigeben eines Gegenstandes, jedoch ohne Fahrgestell, wird in der Druckschrift US 2006/0104764 AI zur Montage an ein übliches Fahrzeug zur Entsorgung von Müll aus entsprechenden Mülltonnen vorgeschlagen. Auch hier erfolgt das Öffnen und Schließen der Greifarme wie auch das vertikale Verfahren des Greifmechanismus ' mit Hilfe entsprechend ausgestal ^¬ teter Hydrozylinder . Hydraulische Systeme sind jedoch aufwendig und deren Betriebsmittel sind in manchen Anwendungsbereichen wie z.B. in der Lebensmittel verarbeitenden Industrie nicht gestattet.

Aufgabe der Erfindung und Lösung

Die Vorrichtung soll die Nachteile des Standes der Technik vermeiden .

Demnach soll die Vorrichtung den aufzunehmenden, anzuhebenden und zu transportierenden Gegenstand jederzeit in einer aufrechten Position belassen, ohne dass dieser unterfahren werden muss. Ferner soll die Vorrichtung kostengünstig hergestellt und ohne hydraulische Hilfsmittel bestimmungsgemäß eingesetzt werden können .

Die Vorrichtung soll auch zum Aufnehmen, Anheben und Transportieren eines Gegenstands aus bruchempfindlichem Material geeignet sein.

Die Nutzung der Vorrichtung soll das Auftreten von Gesundheitsschäden auch bei häufiger und/oder aufgrund unsachgemäßer Nutzung oder Nutzung durch eine unerfahrene Person praktisch ausschließen .

Die Aufgabe wird durch eine Vorrichtung nach Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind den jeweiligen Unteransprüchen, der Beschreibung sowie den Figuren zu entnehmen.

Beschreibung

Ein erfindungsgemäßer Vertikal-Hubwagen (kurz: Hubwagen) dient zum Aufnehmen, Anheben und Transportieren eines Gegenstands, wobei letzterer in aufrechter Position verbleibt. Das bedeutet, dass der Gegenstand weder zum Aufnehmen, noch zum Anheben oder Transportieren (Fortbewegen) aus der aufrechten Position in eine gekippte oder gar liegende Position gebracht werden muss. Dies ist beispielsweise bei mit Flüssigkeit befüllten, offenen Behältern, bei mit Gewächsen bestückten Pflanzenkübeln oder bei Kühlschränken der Fall. Auch Stapel von losen Gegenständen wie z.B. übereinander gelegte Autoreifen müssen in aufrechter Position verbleiben, damit die Stapel nicht umkippen. Der Hubwagen hat ein fortbewegbares, zu einer Beladungsseite hin offenes Fahrgestell, an welchem ein ebenfalls mindestens zu dieser Beladungsseite hin offenes Hubgestell befestigt ist. Demnach sind die Funktionen "Anheben" und "Transportieren" (Fahren) konstruktiv voneinander entkoppelt. Der Hubwagen hat typischerweise eine einzige Beladungsseite, also eine Seite, welche dem zu transportierenden Gegenstand vor dessen Aufnehmen zugewandt sein muss, damit eine Aufnahme möglich ist. Es ist aber auch möglich, einen Hubwagen mit mehreren Beladungsseiten, beispielsweise wie ein symmetrisches "H" oder ein "W" zu konstruieren .

Das Hubgestell bildet einen zur Beladungsseite hin offenen, für den Gegenstand vorgesehenen Aufnahmebereich und ist aufgrund seiner Befestigung am Fahrgestell mittels gegenüberliegend einer Längsachse des Hubwagens angeordneten Parallelogramm-Kinetiken relativ zum Fahrgestell kippgesichert, damit der einmal aufgenommene Gegenstand nicht die aufrechte Position verliert. Damit ein Anheben des Gegenstands möglich ist, ist das Hubgestell mindestens in vertikaler Richtung unter Verwendung eines Hubantriebs verfahrbar. Der Hubantrieb stellt demnach die Kraft bereit, welche zum vertikalen Verfahren des Hubgestells benötigt wird .

Ferner weist das Hubgestell einen Greifmechanismus auf, der nicht-biegeschlaffe und um eine vertikale Drehachse rotierbare Greifbacken, an deren Enden Befestigungspunkte angeordnet sind, sowie beidseitig des Aufnahmebereichs positionierbare Haltemittel umfasst, die zumindest abschnittsweise (und zumindest in eine Richtung) biegeschlaff sind, an den zur offenen Beladungsseite hin weisenden Enden an den Befestigungspunkten gesichert sind, von der Beladungsseite weg weisend durch den Aufnahmebereich hindurch, und vorzugsweise innerhalb des Aufnahmebereichs aufeinander zu verlaufen, bevor sie in einem der Beladungsseite gegenüberliegenden Umlenkbereich zusammenlaufen und von dort zu einem Spannantrieb weitergeführt, sowie mittels des Spannantriebs verkürzbar sind. Als biegeschlaffe Haltemittel kommen insbesondere Flachgurte in Betracht. Aufeinander zu verlaufende Haltemittel haben den Vorteil, dass nicht nur eckige, sondern auch runde Gegenstände oder solche mit spitzwinkligem Grundriss sicher gespannt werden können. Je näher die beiden Haltemittel nach dem Durchlaufen des Aufnahmebereichs beieinander sind, desto weitgehender ist auch die Umschließbarkeit eines von den Haltemitteln aufgenommenen Gegenstands. Es sei aber angemerkt, dass auch innerhalb des Aufnahmebereichs parallel zueinander oder sogar voneinander weg verlaufende Haltemittel zur Realisierung des erfindungsgemäßen Greifmechanismus geeignet sind.

Die Befestigungspunkte an den Greifbacken dienen der Sicherung der Enden der Haltemittel gegen ein vollständiges Einziehen derselben während des nachfolgend beschriebenen Verkürzens. Die Lage der Befestigungspunkte ist so gewählt, dass sie sich, von einem bereits in den Aufnahmebereich eingebrachten Gegenstand aus gesehen, vor demselben, also in zur Beladungsseite hin weisender Richtung, befinden.

Wie erwähnt sind die Haltemittel mittels eines Spannantriebs verkürzbar, so dass der von der Beladungsseite her in den Aufnahmebereich einzubringende Gegenstand durch Verkürzen der Haltemittel durch den Spannantrieb zunächst vom Greifmechanismus unter weitgehender Umschließung aufnehmbar, anschließend durch vertikales Bewegen des Hubgestells unter weiterer Verkürzung der Haltemittel reibschlüssig anhebbar, und schließlich durch Verfahren des Fahrgestells transportierbar ist. Mit anderen Worten, Verkürzen / Anspannen der Haltemittel führt dazu, dass sich diese mit einem Abschnitt eng an den Gegenstand anlegen und mit diesem eine reibschlüssige Verbindung eingehen (auch "kraftschlüssige" Verbindung genannt). Der Gegenstand ist somit fest gespannt und aufgenommen. Weiteres Verkürzen der Haltemittel führt schließlich zu einem Anheben des Gegenstands, wobei sich der vertikale Abstand zwischen Hubgestell und auf dem Boden verbleibenden Fahrgestell, oder jedenfalls der vertikale Abstand zwischen Hubgestell und Boden vergrößert. Dies kann durch unterschiedliche Konstruktionen erreicht werden, von denen eine an späterer Stelle detailliert beschrieben wird.

Je nach Anwendungsfall kann der Greifmechanismus ein einziges Paar Haltemittel umfassen, oder er kann mehrere Paare übereinander angeordneter Haltemittel aufweisen. Insbesondere bei sehr hohen Gegenständen (z.B. Kühlschränken), deren Schwerpunkt deutlich oberhalb des (ggf.) untersten Haltemittel-Paares liegt, wird so die Stabilität des aufgenommenen Gegenstands deutlich verbessert. Vorzugsweise werden alle Paare von Haltemitteln mittels des gleichen Spannantriebs betätigt.

Der erfindungsgemäße Hubwagen erlaubt es demnach, den zu transportierenden Gegenstand jederzeit in einer aufrechten Position zu belassen, ohne dass dieser unterfahren werden muss. Es sind weder zusätzliche Paletten noch spezielle Aufnahmen für Hubvorrichtungen erforderlich.

Auch Gegenstände aus bruchempfindlichem Material lassen sich aufnehmen, anheben und transportieren, da durch die Verwendung der biegeschlaffen Haltemittel eine automatische Druckkontrolle des Anpressdrucks gegeben ist, der sich zudem in optimaler Weise gleichmäßig am Umfang des gespannten Gegenstands verteilt. Normale Reibwerte vorausgesetzt, wird der Gegenstand gerade dann, wenn die Reibkräfte zum Anheben ausreichen, auch angehoben, so dass unnötig starke Kräfte vermieden werden. Bei der Nutzung des Hubwagens sind keine Gesundheitsschäden für den Benutzer zu befürchten, da dieser körperlich geschont wird. Weder wird zum Anheben des Gegenstands eine größere Menge Kraft benötigt, noch muss der Benutzer die aufrechte Position des Gegenstands halten; auch ein Umkippen des Gegenstands ist nur bei grob unsachgemäßer Handhabung zu befürchten. Besondere Erfahrung ist bei der Verwendung des Hubwagens nicht erforderlich.

Wie bereits erwähnt, weist der Greifmechanismus nicht- biegeschlaffe und um eine vertikale Drehachse rotierbare Greifbacken auf, deren Enden die Befestigungspunkte bereitstellen. Mit anderen Worten, der Greifmechanismus hat an seinem in Richtung des aufzunehmenden Gegenstands weisenden Ende Greifbacken, die z.B. als längliche Platten aus Kunststoff, Holz oder aus Metall geformt sein können. Das Material ist vorzugsweise elastisch. Die Greifbacken können je nach Anwendungsfall eine Form aufweisen, die einen Formschluss zur Außenkontur des Gegenstands ermöglicht oder unterstützt, indem sie in etwa die Negativ-Geometrie eines Abschnittes der Außenkontur aufweist. Sollen z.B. eckige Gegenstände aufgenommen werden, eignen sich flache Platten, für runde Formen sind entsprechend gebogene (oder in die gebogene Form biegbare) Platten vorteilhaft. Durch die vertikale Drehachse können die Greifbacken auf- und zuklappen.

Die Haltemittel sind in den Befestigungspunkten derart an den Greifbacken befestigt oder befestigbar, dass letztere mittels der Haltemittel "zugezogen" werden können, d.h., ihre Spitzen bewegen sich in Richtung des Aufnahmebereichs und verringern dabei die verbleibende Größe der an der Beladungsseite liegenden Öffnung, welche zum Einbringen des Gegenstands in den Aufnahmebereich vorgesehen ist. Es ist klar, dass der Vorgang des Schließens insbesondere dann durchzuführen ist, wenn sich der Gegenstand bereits im Aufnahmebereich befindet. Anders ausgedrückt, durch Verkürzen der gegen Einziehen an den Befestigungspunkten gesicherten Haltemittel klappen die Greifbacken in Richtung des bereits im Aufnahmebereich befindlichen Gegenstands, bis sie sich an diesen anlegen. Da ein weiteres Klappen nun nicht mehr möglich ist, führt ein fortgesetztes Anspannen der Haltemittel zu einem festen Anlegen derselben an die Außenkontur des Gegenstands, der somit aufgenommen werden kann.

Nach einer Variante der beschriebenen Ausführungsform sind die Enden der Haltemittel überlappend an den Befestigungspunkten angeordnet. Auf diese Weise kann der Grad der Umschließung weiter vergrößert werden; insbesondere dann, wenn andernfalls ein unerwünscht großer Abschnitt des in Richtung der Beladungsseite hin weisenden Teils des Umfangs des Gegenstands nicht von den Haltemitteln berührt werden würde. Es ist klar, dass die Enden der Haltemittel hierzu auf einfache Weise von den Befestigungs ^¬ punkten abnehmbar und wieder an diesen befestigbar, z.B. aus- und einhakbar sein müssen. Es sei außerdem angemerkt, dass in Fällen, in welchen mehr als ein Paar Haltemittel vorhanden ist (s.o.), vorzugsweise auch eine entsprechende Anzahl Greifbacken vorhanden ist.

Nach einer anderen Ausführungsform weist der Hubwagen keine Greifbacken auf, sondern die in Richtung der Beladungsseite weisenden Enden der biegeschlaffen Haltemittel sind miteinander verbindbar, stellen also gegenseitig die Befestigungspunkte bereit. Demnach wird ein Gegenstand aufgenommen, indem er zunächst in den Aufnahmebereich eingebracht und anschließend mit den Enden der Haltemittel (z.B. manuell) umreift wird. Sind die Enden nahe genug beieinander, werden sie unmittelbar oder durch ein Verbindungselement (z.B. einen Manschettenabschnitt) miteinander verbunden. Alsdann können die Haltemittel durch Anspannen verkürzt werden, bis sich der vorstehend genannte Formschluss einstellt. Die weiteren Schritte entsprechen dann ebenfalls den vorstehend genannten.

Zur Verbesserung des Reibschlusses durch Vergrößerung der hierfür zur Verfügung stehenden Oberfläche können die Haltemittel auch ein- oder mehrmals nicht-überdeckend um den Gegenstand gewickelt werden, bevor ihre Enden schließlich miteinander verbunden werden.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform sind das Fahrgestell und das Hubgestell von oben gesehen U-förmig. Die Beladungsseite ist dann durch die offene Seite des gerundeten oder eckigen "U" gebildet, und der Benutzer wird sich typischerweise hinter der gegenüberliegenden Seite des Hubwagens aufhalten. Nachfolgend befindet sich die Beladungsseite definitionsgemäß an der "Vorderseite", und die ihr gegenüber liegende Seite bildet die "Rückseite" des Hubwagens. Dazwischen erstrecken sich die beiden "Seitenwangen". Die Begriffe "oben" und "unten" beziehen sich auf die vorgesehene Gebrauchslage des Hubwagens.

Alternativ zur beschriebenen U-Form sind z.B. auch H-artige Formen mit zwei Beladungsseiten möglich, um symmetrisch zwei Gegenstände zugleich oder auch getrennt voneinander aufzunehmen. Auch eine spitze V-Form, oder eine W-Form mit einer Beladungsseite, aber zwei Aufnahmebereichen, ist möglich.

Zum Fortbewegen des Fahrgestells sind vorzugsweise an demselben beidseitig der Beladungsseite, also an den beiden Seitenwangen, beispielsweise Räder, Rollen und/oder Raupen angeordnet. Besonders bevorzugt weist der Hubwagen beidseitig symmetrisch gleich verteilte Räder oder dergleichen auf. Um ein einfaches Lenken zu ermöglichen und - bei zwei Rädern - ein Kippen des Fahr- (und somit des Hub- ) gestells zu vermeiden, ist vorzugsweise ein Stützrad vorgesehen. Dieses ist bevorzugt mittig zwischen den beiden Seitenwangen, gegenüber der Beladungsseite und außerhalb des Aufnahmebereichs angeordnet, so dass der Hubwagen insgesamt an drei eine Ebene definierenden Punkten gelagert ist. Besonders bevorzugt ist das Stützrad vertikal drehbar.

Nach einer anderen Ausführungsform ist das Fahrgestell des Hubwagens an ein separates Fahrzeug wie einen Gabelstapler oder einen Traktor ankoppelbar, welcher dann dem Vortrieb des Hubwagens dient . Eine erfindungsgemäße Konstruktion, mit welcher das Hubgestell kippsicher und gleichzeitig vertikal verfahrbar am Fahrgestell befestigt ist, verwendet (vorzugsweise zwei) gegenüberliegend einer Längsachse des Hubwagens angeordnete Parallelogramm- Kinematiken. Vorzugsweise sind die untenliegenden (mit dem Fahrgestell verbundenen) Verankerungen des Parallelogramms weiter von der Beladungsseite entfernt als die obenliegenden (mit dem Hubgestell verbundenen) . Auf diese Weise wird bei einer Betätigung der Kinematik sichergestellt, dass Fahrgestell und Hubgestell immer parallel zueinander stehen, wobei sich die in Richtung der Beladungsseite nach vorn weisende Spitze der Kinematik beim Anheben des Hubgestells von der Beladungsseite weg (nach hinten) bewegt. Steht ein Benutzer hinter dem Hubwagen, so bewegt sich das Hubgestell beim Anheben des Gegenstands zugleich auf den Benutzer zu. Beide Bewegungen - vertikales Anheben und Verfahren nach hinten - verlaufen ohne ein Kippen des Gegenstands . Wie oben bereits erwähnt ist es bevorzugt, dass die biegeschlaffen Haltemittel als Flachgurte ausgestaltet sind. Nach anderen Ausführungsformen sind die Haltemittel ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Gurten, Seilen und Ketten; auch letztere sind zumindest in eine Richtung biegeschlaff. Selbstverständlich sind auch Kombinationen unterschiedlicher Haltemittel denkbar; so kann im vorderen (zur Beladungsseite hin weisenden) Bereich ein Gurt vorgesehen sein, der im hinteren Bereich in Ketten oder Seile übergeht. Außerdem können in den Haltemitteln abschnittsweise auch nicht biegeschlaffe Elemente eingearbeitet sein, beispielsweise Stangen oder Zugplatten. Insbesondere kann ein Teil des Haltemittels, der sich jederzeit außerhalb des Aufnahmebereichs befindet, durch einen beide Stränge der Halte ^¬ mittel zusammenfassenden, auch nicht-biegeschlaffen Abschnitt realisiert sein (z.B. Zugstange). Auch nicht biegeschlaffe Haltemittelabschnitte, die einen besonderen Formschluss erlauben, sind denkbar, beispielsweise halbrunde Manschetten, welche dem besonders sicheren Greifen von z.B. Autoreifen dienen. Derartige Manschetten können zur Verbesserung des Spannens zusätzlich auch formschlüssig wirkende Vorsprünge wie z.B. Rillen, welche in ein Reifenprofil eintauchen, aufweisen. Auch können sie an ihrer Unterseite einen Vorsprung aufweisen, der so bemessen ist, dass er sich beim Aufnehmen des Gegenstands etwas unter denselben schiebt, ohne das Anlegen der Haltemittel zu behindern. Nach einer anderen Ausführungsform können die Haltemittel in vertikaler Richtung relativ zum Hubgestell verfahrbar sein. Dies kann hilfreich sein, um dieselben zunächst in eine zum Greifen eines bestimmten Gegenstands optimale vertikale Position zu bringen. Auf diese Weise kann vermieden werden, dass die Haltemittel gerade im Bereich von empfindlichen und/oder störenden, die Haftreibung vermindernden, am Umfang des Gegenstands befindlichen Strukturen anliegen (z.B. Handgriffe bei Pflanzenkübeln) . Auch bei übereinander gestapelten Gegenständen kann so vermieden werden, dass gerade in einer Lücke zwischen zwei Gegenständen ein Aufnehmen versucht wird.

Nach einer weiteren Ausführungsform umfasst der Hubwagen einen Käfig, welcher mit dem Fahr- oder dem Hubgestell verbunden ist. Dieser Käfig dient der Sicherung lose gestapelter Ladung wie beispielsweise Autoreifen, bei denen nur der unterste aufgenommen wird. Um ein Kippen oder gar Verlieren der Ladung zu verhindern, sind an den Seitenwangen und an der Rückseite des Hubwagens im wesentlichen vertikal verlaufende Wände, die vorzugsweise aus einem gitterartigen Material bestehen, angebracht. Besonders bevorzugt umfasst der Käfig an seiner Vorderseite auch eine oder zwei in Richtung der Beladungsseite aufklappbare Türen, welche in der angehobenen Position des Hubgestells geschlossen sind. Zum Öffnen in der abgesenkten Position können Federn oder dergleichen eingesetzt werden; beim Anheben kann eine Mechanik, beispielsweise unter Verwendung von Umlenkrollen und Seilen, genutzt werden, welche den Federn entgegenwirkt und die Türen selbsttätig schließt.

Der Spannantrieb dient dem Verkürzen der Haltemittel. Er ist vorzugsweise durch eine mit dem Fahrgestell verbundene, vorzugsweise an einer Deichsel angeordnete, manuelle oder automatische Winde bereitgestellt. Mit der Winde lassen sich Gurte, Seile oder Ketten aufwickeln, was zu einer Verkürzung der Haltemittel führt. Zudem lässt sich so auf einfache Weise die zum Verkürzen (und somit Anspannen) der Haltemittel benötigte manuelle oder motorische Kraft verringern, da handelsübliche Winden typischerweise mit einer entsprechenden Untersetzung ausgestattet sind. Um ein unbeabsichtigtes Lösen der Haltemittel zu vermeiden, weisen handelsübliche Winden gewöhnlich einen lösbaren Sperrmechanismus auf. Beim Lösen des Sperrmechanismus verlängern sich die Haltemittel wieder, was zu einem Absenken des Hubgestells und einem nachfolgenden Verlust der reibschlüssigen Verbindung führt, so dass der Gegenstand aus dem Aufnahmebereich entfernbar ist. Hierzu wird vorzugsweise der Gegenstand abgestellt, und der Hubwagen wird von diesem weggefahren.

Vom Spannantrieb unterschieden werden muss der Hubantrieb, der zum Anheben bzw. Absenken des Hubgestells benötigt wird.

Erfindungsgemäß ist der Hubantrieb dadurch bereitgestellt, dass die Haltemittel in einem der Beladungsseite gegenüberliegenden Umlenkbereich zusammenlaufen und von dort aus zum Spannantrieb (z.B. der Winde) weitergeführt sind, wobei der Spannantrieb in vertikaler Richtung höher als der Umlenkbereich angeordnet ist, und wobei der Abstand zwischen Spannantrieb und Umlenkbereich in einer abgesenkten Position des Hubgestells größer als in einer angehobenen Position desselben ist. Somit ist im Wege des Verkürzens der Haltemittel durch den Spannantrieb der Gegenstand zunächst mittels des Greifmechanismus aufnehmbar (s.o.) und anschließend durch weiteres Verkürzen der Haltemittel reibschlüssig anhebbar, so dass er schließlich durch Verfahren des Fahrgestells transportierbar ist.

Anders ausgedrückt: Verringert sich der Abstand zwischen Umlenkbereich und Spannantrieb, hebt sich das Hubgestell. Die Abstandsverringerung wiederum wird durch Verkürzen der Haltemittel erreicht. Da diese (nach erfolgtem Aufnehmen des Gegenstands) nicht weiter nachgeben können, "ziehen" sie straff gespannt das Hubgestell nach hinten-oben (entgegen der Beladungsseite) , sofern eine mit der weiter vorn beschriebenen Parallelogrammkinematik identische oder gleichwirkende Mechanik verwendet wird. Für die beschriebene Funktionalität wesentliches Merkmal dieser Kinematik ist ihr in Richtung des Spannmittels liegender "Drehpunkt". Besonders bevorzugt wird hier als Spannmittel die vorstehend genannte Winde verwendet. Durch Betätigen derselben wird zunächst der Gegenstand aufgenommen und anschließend angehoben. Nach einem Fixieren der Winde kann der Transport erfolgen.

Nach einer weiteren Ausführungsform weist das Fahrgestell eine zusätzliche Absteilvorrichtung auf. Auf dieser kann der Gegenstand während des Transports abgestellt werden, was das Spannmittel und die Haltemittel entlastet. Hierzu kann das Hub ^¬ auf dem Fahrgestell in Längsrichtung verfahrbar sein, um den Gegenstand an geeigneter Stelle abzusenken, oder die Absteilvorrichtung kann bei Bedarf einfach in den Aufnahmebereich eingebracht (z.B. eingeklappt) werden. Durch sukzessives Absenken des zuvor weiter angehobenen Gegenstands liegt dieser schließlich auf der Absteilvorrichtung auf.

Nach einer weiteren Ausführungsform des Hubwagens werden die bevorzugt vorhandenen Greifbacken mittels Aufhaltefedern in einer zur Beladungsseite hin offenen Grundposition gehalten. Dies erleichtert das Einbringen des Gegenstands in den Aufnahme ^¬ bereich, da so die entsprechende Öffnung desselben immer eine maximale Größe aufweist. Zudem sind die an den Greifbacken angeordneten Haltemittel vorgespannt und hängen nicht schlaff herunter, was sonst zu Problemen beim nachfolgenden Benutzen des Greifmechanismus durch verklemmende Haltemittel führen könnte.

Nach einer weiteren Ausführungsform des Hubwagens wirken Federn der Anhebbarkeit des Hubgestells entgegen, um vor dem Anheben des Gegenstands eine Erhöhung der Haftreibung zwischen Gegenstand und Haltemitteln zu bewirken. Insbesondere bei leichten und/oder sehr glatten Gegenständen kann es vorkommen, dass trotz weitgehender Umschließung die Haftreibung nicht ausreichend für ein sicheres Anheben ist. Wird das Gewicht des Gegenstands künstlich erhöht - beispielsweise durch Belasten des Hubgestells mit dem Fuß oder durch besagte Feder (n) - so wird der Anpressdruck zunächst weiter erhöht, bevor der Gegenstand schließlich angehoben wird. Somit erfolgt das Anheben unter erhöhtem Reibschluss.

Vorzugsweise werden hierfür Gasdruckfedern verwendet, welche derart zwischen Fahr- und Hubgestell angeordnet sind, dass sie der Anhebbarkeit des Hubgestells entgegenwirken, ohne das Gewicht des Gegenstands tatsächlich zu erhöhen. Besonders bevorzugt sind die Federn je nach Anwendungsfall optional zuschaltbar und/oder in ihrer Wirkung justierbar, beispielsweise durch Veränderung ihrer Lage und/oder durch Änderung der Federkraft.

Um eine Beschädigung des gespannten Gegenstands zu vermeiden und gleichzeitig ein möglichst sicheres Aufnehmen desselben zu gewährleisten, ist an einer der Beladungsseite gegenüberliegenden Innenseite des Hubgestells ein steifes oder elastisches Widerlager für den Gegenstand angeordnet. Gegen dieses Widerlager wird der Gegenstand gepresst, wenn er im Wege des Verkürzens der Haltemittel in Richtung des Umlenkbereichs gedrückt wird.

Dieses Widerlager kann aus einem formschlüssig an den Gegenstand angepassten Körper bestehen, was jedoch nur im Falle von Gegenständen mit im Wesentlichen gleicher Kontur, und/oder bei elastischen und nicht bruchempfindlichen Gegenständen (z.B. Autoreifen) sinnvoll ist. In diesem Fall ist es bevorzugt, dass das Widerlager in vertikaler Richtung eine Ausdehnung aufweist, die in etwa der Höhe des Gegenstands oder des Stapels der Gegenstände entspricht.

Nach einer anderen Ausführungsform umfasst das Widerlager ein (oder besteht aus einem) zumindest in eine Richtung biegeschlaffen Material, wobei vorzugsweise dessen Enden beidseitig jeweils in einem zwischen der Beladungsseite und der ihr gegenüberliegenden Innenseite befindlichen Seitenbereich des Hubgestells befestigt sind. Bei einem U-förmigen Hubgestell sind die Enden demnach an den Seitenwangen und in der Nähe der Ecken des U befestigt. Das Widerlager besteht vorzugsweise aus dem gleichen Material wie die Haltemittel und ist besonders bevorzugt gurtförmig. Es ist klar, dass die Länge des biegeschlaffen Widerlagers nicht so lang sein darf, dass beim Anliegen des Gegenstands an das biegeschlaffe Widerlager dasselbe zwischen o.g. Innenseite und Gegenstand eingeklemmt ist, sondern jederzeit frei gespannt bleibt, insbesondere die Innenseite des Hubgestells nicht berührt. Selbstverständlich kann das Widerlager auch mehrteilig sein, und/oder aus verschiedenen steifen, elastischen und/oder biegeschlaffen Materialien bestehen. Es kann austauschbar sein, um an unterschiedliche Geometrien von Gegenständen anpassbar zu sein.

Wie dargelegt, löst die Erfindung die aus dem Stand der Technik bekannten Probleme. Auch schwere und/oder bruchempfindliche Gegenstände können mit dem erfindungsgemäßen Hubwagen in jederzeit aufrechter Position aufgenommen, angehoben und transportiert werden. Ein Kippen oder Unterfahren der Gegenstände ist nicht nötig. Der Benutzer wird körperlich geschont, Verletzungen durch hohe Rückenbelastung oder einen überkippenden Gegenstand sind weitgehend ausgeschlossen.

Figurenbeschreibung Figur 1 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungs ^¬ gemäßen Hubwagens in perspektivischer Ansicht.

Figur 2 zeigt eine schematische Ansicht von oben auf wesentliche

Komponenten des unbestückten Hubwagens mit Hubgestell in abgesenkter Position. Figur 3 zeigt die schematische Ansicht der Fig. 2 mit Hubgestell in abgesenkter Position, bestückt mit einem Gegenstand. Figur 4 zeigt die schematische Ansicht der Fig. 2 und 3 mit einem im Hubgestell aufgenommenen Gegenstand.

Figur 5 zeigt die schematische Ansicht von der Seite auf wesentliche Komponenten des unbestückten Hubwagens mit Hubgestell in abgesenkter Position.

Figur 6 zeigt die schematische Ansicht der Fig. 5 mit einem

Hubgestell in angehobener Position.

Aus Gründen des in den Figuren gezeigten symmetrischen Aufbaus des Hubwagens sind in den Figuren Bezugszeichen ggf. nur für eine Seite des Hubwagens eingezeichnet.

In der Figur 1 ist eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Hubwagens gezeigt. Dieser umfasst ein Fahrgestell 3, an welchem ein Hubgestell 4 befestigt ist. Beide sind, von oben gesehen, U-förmig ausgebildet. Die offene Seite des U ist die Beladungsseite 2, von welcher aus ein Gegenstand (nicht gezeigt) in den Aufnahmebereich 5 gelangen kann.

Das Hubgestell 4 ist beidseitig mittels je einer Parallelogramm- Kinematik 14A, 14B am Fahrgestell 3 befestigt. Auch beim Anheben des Hubgestells 4 in vertikaler Richtung 6 verbleibt dieses im Wesentlichen parallel zum Fahrgestell 3, kippt also nicht.

Am Fahrgestell 3 sind beidseitig der Längsachse L des Hubwagens Räder 13 angeordnet, so dass der Hubwagen ohne weitere Hilfsmittel verfahrbar ist. Um ein Kippen des Hubwagens insgesamt zu vermeiden, befindet sich im unteren Bereich einer Deichsel 19 ein Stützrad 13B, welches um seine vertikale Achse drehbar ist.

Am Hubgestell 4 ist ein Greifmechanismus 8 befestigt. Dieser umfasst beidseitig des Aufnahmebereichs 5 positionierte, nicht- biegeschlaffe und um eine vertikale Drehachse 9 rotierbare Greifbacken 10A, 10B. Vorliegend sind die Greifbacken 10A, 10B als längliche Platten ausgebildet. An ihren von der Beladungs- seite 2 weg weisenden Enden sind Aufhaltetedern 16A, 16B angebracht, welche, wie gezeigt, für eine geöffnete Grundstellung der Greifbacken 10A, 10B sorgen.

Aus Gründen den besseren Sichtbarkeit ist in der Figur 1 die angehobene Position des Hubgestells 4 gezeigt; die dargestellte geöffnete Lage des Greifmechanismus 8 ergibt sich jedoch im Normalfall in der abgesenkten Position.

An den zur offenen Beladungsseite 2 hin (nach vorne) weisenden Enden der Greifbacken 10A, 10B sind biegeschlaffe, vorliegend als Flachgurte ausgebildete Haltemittel IIA, IIB befestigt (schraffiert), welche ein Paar bilden. Die Haltemittel IIA, IIB verlaufen von der Beladungsseite 2 weg weisend durch den Aufnahmebereich 5 hindurch nach hinten (im Bild rechts), durchqueren ihn also. Nach der dargestellten, bevorzugten Ausführungsform verlaufen sie außerdem innerhalb des Aufnahmebereiches 5 auch aufeinander zu.

Zum Abstützen eines aufgenommenen Gegenstands (nicht gezeigt) ist an der hinteren Innenseite des Hubgestells 4 ein Widerlager 18 angeordnet, welches vorliegend einfach durch die der Beladungsseite 2 gegenüberliegende Innenseite des Hubgestells 4 gebildet ist. Vorzugsweise ist das Widerlager 18 jedoch ebenfalls als Flachgurt oder als Formteil ausgebildet (nicht gezeigt) .

An der Deichsel 19 ist eine als Spannantrieb 12 dienende Winde befestigt. Mit ihr können die Haltemittel IIA, IIB verkürzt werden. Die Haltemittel IIA, IIB laufen, von der Beladungsseite 2 aus gesehen, zunächst durch einen Umlenkbereich 15, und sind dann weiter zur Winde geführt, mittels derer sie ggf. im Wege des Aufwickeins verkürzt werden können. Wie ersichtlich, ist der Spannantrieb 12 in vertikaler Richtung 6 höher als der Umlenkbereich 15 angeordnet. Beim Anheben des Hubgestells 4 verringert sich der Abstand D zwischen Spannantrieb 12 und Umlenkbereich 15, wie an späterer Stelle detaillierter erläutert wird .

Als Hubantrieb 7 dient demnach die Kombination aus Parallelo ^¬ gramm-Kinematik 14A, 14B, Haltemitteln IIA, IIB, Umlenkbereich 15 und Spannantrieb 12.

Im Bereich der Parallelogramm-Kinematik 14A, 14B sind schematisch dargestellte Federn 17A, 17B angeordnet, welche die zum Anheben des Hubgestells 4 benötigte Kraft vergrößern. Durch diese Federn 17A, 17B wird der Anpressdruck zunächst weiter erhöht, bevor ein Gegenstand schließlich angehoben wird. Dargestellt sind Gasdruckfedern (nur die vordere sichtbar) , selbstverständlich sind aber auch anderen Ausführungsformen und Anordnungen möglich.

Die Fig. 2 zeigt eine schematische Ansicht von oben auf wesentliche Komponenten des unbestückten Hubwagens, nämlich einen Teil der Deichsel 19, das Hubgestell 4, die Haltemittel IIA, IIB, die Greifbacken 10A, 10B sowie den Umlenkbereich 15. Das Hubgestell 4 befindet sich in abgesenkter Position, die Greifbacken 10A, 10B sind in Richtung der Beladungsseite 2 hin offen. Durch die Aufhaltefedern (nicht gezeigt) werden die Greifbacken 10A, 10B in dieser Grundposition gehalten. Wie aus der Fig. 2 gut erkennbar, laufen die beiden Haltemittel IIA, IIB in Richtung des Umlenkbereichs 15 aufeinander zu, bilden demnach von oben gesehen ein symmetrisches Dreieck oder Trapez, dessen gedachte Basis sich zwischen den Enden der beiden Greifbacken 10A, 10B erstreckt. Beim Verlassen des Umlenkbereichs 15 (im Bild nach unten) werden die als Flachgurte ausgeführten Haltemittel IIA, IIB gedreht, um auf der Achse des Spannmittels (nicht gezeigt) aufgewickelt werden zu können.

In Fig. 3, in welcher die bereits eingeführten Bezugszeichen weggelassen wurden, ist ein Gegenstand 1 (Kontur gestrichelt dargestellt) bis an das Widerlager 18 in den Aufnahmebereich eingebracht . Wie ersichtlich berührt ein Gegenstand 1, der in den Aufnahmebereich gelangt, mit seiner Außenfläche die Haltemittel, was diese spannt, da er sie im hinteren Bereich (im Bild unten) voneinander weg zu drücken versucht. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Haltemittel aufeinander zu laufen. Als Folge der Berührung werden sich die Greifbacken langsam teilweise schließen. Die resultierende Bewegung der Greifbacken ist durch die gebogenen Pfeile (punktiert, ohne Bezugszeichen) angedeutet.

In der Fig. 4 ist eine den Fig. 2 und 3 entsprechende Ansicht, jedoch mit einem Gegenstand, der im Hubgestell aufgenommen ist, gezeigt. Die Haltemittel liegen nunmehr eng an der Außenkontur des Gegenstands an. Auch die Enden der Greifbacken befinden sich in Kontakt mit dem Gegenstand. Die im Bild nach unten zeigende Seite des Gegenstands liegt eng am Widerlager an. Somit ist der Gegenstand im Wege des Verkürzens der Haltemittel fest gespannt und somit aufgenommen.

Durch weiteres Anspannen der Haltemittel erfolgt schließlich ein Anheben des Hubgestells. Hierzu werden sie in Richtung des gestrichelten Pfeils (ohne Bezugszeichen) gezogen (vgl. Fig. 6). Eine Seitenansicht der vorstehend beschriebenen Situation ist in Fig. 5 gezeigt. Die Parallelogramm-Kinematik befindet sich in einer Position, in welcher das Hubgestell 4 in etwa derselben Höhe wie das Fahrgestell 3 und parallel dazu ausgerichtet ist. Die Greifbacken 10A, 10B sind bereits geschlossen (vgl. Fig. 4) . Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist der Gegenstand nicht dargestellt. Die als Seile ausgeführten Haltemittel IIA, IIB verlaufen von den Greifbacken 10A, 10B zunächst in etwa parallel zum Boden und dann über den Umlenkbereich 15 schräg nach oben bis zum als Winde ausgestalteten Spannantrieb 12, der schematisch als Rolle dargestellt ist. Wie aus der Fig. 5 gut ersichtlich, befindet sich der Spannantrieb 12 höher als der Umlenkbereich 15. Der Abstand D zwischen Umlenkbereich 15 und Spannantrieb 12 ist verhältnismäßig lang.

In Fig. 6 ist die Situation eines angehobenen Hubgestells gezeigt. Durch Anspannen der Haltemittel in Richtung des gestrichelten Pfeils (ohne Bezugszeichen) verkürzt sich der zwischen Umlenkbereich und Spannmittel liegende Abstand D relativ zur Situation mit abgesenktem Hubgestell. Dies führt zu einem Anheben des Hubgestells 4, da sich die Streben 14 der Parallelogramm-Kinematik jeweils um ihren links im Bild befindlichen Drehpunkt 14' drehen, wodurch die entgegengesetzten Enden der Streben 14 nach oben wandern. Vertikal verlaufende Verbinder 14'' koppeln die Streben 14, so dass sie jeweils parallel zueinander verlaufen. Die Verbinder 14'' bleiben dabei jederzeit in derselben, wie dargestellt bevorzugt vertikalen Position. An ihnen ist das Hubgestell 4 befestigt, welches somit ebenfalls jederzeit in seiner wie dargestellt bevorzugt horizontalen Position verbleibt, ohne zu kippen. Ein nicht gezeigter, mit dem Greifmechanismus aufgenommener Gegenstand kann so ohne zu kippen angehoben werden. Es ist klar, dass im Anschluss an das beschriebene Anheben auch ein Transportieren des Gegenstands dergestalt erfolgen kann, dass das Fahrgestell 3 mittels der in der Fig. 1 gezeigten Räder fortbewegt wird.

Bezugs zeichenliste

1 Gegenstand

2 Beladungsseite

3 Fahrgestell

4 Hubgestell

5 Aufnahmebereich

6 vertikale Richtung

7 Hubantrieb

8 Greifmechanismus

9 vertikale Drehachse

10A, 10B Greifbacken

IIA, IIB Haltemittel

12 Spannantrieb

13 Räder

13B Stützrad

14 Streben

14A, 14B Parallelogramm-Kinematik

14 ' Drehpunkt

14'' Verbinder

15 Umlenkbereich

16A, 16B Aufhaltefedern

17A, 17B Federn

18 Widerlager

19 Deichsel

L Längsachse

D Abstand zwischen Spannantrieb und Umlenkbereich