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Title:
VESSEL, IN PARTICULAR CUP, BEAKER OR DRINKS BOTTLE FOR HEATED LIQUID FOOD
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/158300
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a vessel, in particular cup, beaker or drinks bottle for heated liquid food to which a closing element, in particular a teat which consists of an elastomer, can be fastened to an opening of said vessel. The closing element has at least one outlet opening for the food. Said at least one outlet opening (7) is closed by means of at least one element (1.1, 1.2) that consists completely or partially of a shape memory alloy, once a predetermined minimum temperature is reached which corresponds to the transition temperature of the shape memory alloy, directly through a movement of the element (1.1, 1.2). The element (1.1, 1.2) is held in place on or in the closing element (3). At least one element (1.2) surrounds the at least one outlet opening (7) of the closing element (3) at least partially and is fastened to the surface of the closing element (3) or is embedded in the material of the closing element (3).

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Inventors:
EPPLER CHRISTOPH (DE)
PAGEL KENNY (DE)
JUNKER TOM (DE)
BOXBERGER LUKAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/054900
Publication Date:
September 07, 2018
Filing Date:
February 28, 2018
Export Citation:
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Assignee:
FRAUNHOFER GES FORSCHUNG (DE)
International Classes:
A61J11/00
Domestic Patent References:
WO2004002276A12004-01-08
Foreign References:
US20030127413A12003-07-10
US20060175361A12006-08-10
US5211300A1993-05-18
GB2354231B2003-09-03
US8333286B22012-12-18
Attorney, Agent or Firm:
PFENNING, MEINIG & PARTNER MBB (DE)
Download PDF:
Claims:
1

FRAUNHOFER-GESELLSCHAFT...e.V.

188PCT 0674

Patentansprüche

1. Gefäß, insbesondere, eine Tasse, ein Becher oder eineTrinkflasche für erwärmte flüssige Nahrung an der an einer Öffnung ein Verschlußelement, insbesondere ein Trinksauger, das/der aus einem Elastomer gebildet ist, befestigbar ist, und am Verschlußelement mindestens eine Austrittsöffnung für die Nahrung vorhanden ist,

dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Austrittsöffnung (7) mittels mindestens eines Elements (1.1 1.2), das aus oder zumindest teilweise mit einer Formgedächtnislegierung gebildet ist, bei einer vorgebbaren minimalen Temperatur, die der Sprungtemperatur der Formgedächtnislegierung entspricht, unmittelbar durch eine Bewegung des Elements (1.1, 1.2) verschlossen wird, wobei

das Element (1.1, 1.2)

am oder im Verschlußelement (3) fixiert ist und mindestens ein Element (1.2) die mindestens eine Austrittsöffnung (7) des Verschlußelements (3) zumindest teilweise umgreift und dabei an der Oberfläche des Verschlußelements (3) befestigt oder in das Material des Verschlußelements (3) dort eingebettet ist.

2. Gefäß nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass ein Element (1.2) U-förmig, V-förmig, kreisförmig oder teilkreisförmig ausgebildet ist und die mindestens eine Austrittsöffnung (7) zwischen den Schenkeln des U-förmig oder V-förmig ausgebildeten Elements (1.2) oder im Inneren des jeweiligen Kreises angeordnet ist.

3. Gefäß nach den zwei vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Element (1.1, 1.2) an der inneren Oberfläche des Verschlußelelements (3) befestigt ist. Gefäß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Formgedächtnislegierung für das Element (1.1, 1.2) so ausgewählt ist, dass eine Sprungtemperatur, bei der das Element (1.1, 1.2) von einer Ausgangsgeometrie in eine weitere Geometrie wechselt, im Bereich 33 °C bis 45 °C aufweist.

Gefäß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Formgedächtnislegierung eine Nickel-Titanlegierung ist.

Description:
Gefäß, insbesondere, eine Tasse, ein Becher oder Trinkflasche für erwärmte flüssige Nahrung

Die Erfindung betrifft Gefäß, insbesondere, eine Tasse, ein Becher oder eine Trinkflasche für erwärmte flüssige Nahrung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Eine Trinkflasche ist bevorzugt für Nahrung, die Klein- und

Kleinstkindern zugeführt werden soll, vorgesehen. In einem erfindungsgemäßen Gefäß können auch Heißgetränke, als eine Form flüssiger Nahrung zur Verfügung und für den Verzehr bereit gestellt werden

Bei der Zubereitung von flüssiger Nahrung wird diese entweder extern oder bereits innerhalb einer Trinkflasche erwärmt. Bei einer zu hohen Temperatur der enthaltenen flüssigen Nahrung oder auch einer erwärmten Trinkflüssigkeit kann es zu sehr schmerzhaften Verbrühungen im Rachenraum oder dem Magen bei deren Genuss kommen. Nachfolgend soll generell von Nahrung gesprochen werden. Üblicherweise wird die jeweilige Temperatur mit einem Thermometer ermittelt, was sehr aufwändig und unpraktisch ist. Es ist auch bekannt, Verfärbungsstreifen, die an einer Trinkflasche befestigt sind, zu nutzen. Die Ergebnisse sind dabei aber nicht ausreichend genau und eine Langzeitnutzung solcher Streifen ist nicht gegeben.

In den häufigsten Fällen wird die Temperatur aber mittels auf die Haut aufgetragener Flüssigkeitstropfen oder das Heranführen einer Trinkflasche an Hautpartien einer Person bestimmt. Dabei ist der subjektive Einfluss ein wichtiger negativer Faktor.

Aus US 5,211,300 B ist eine Möglichkeit bekannt, die Freigabe von aus einer Trinkflasche austretender Nahrung nur zu ermöglichen, wenn eine maximale Temperatur nicht überschritten worden ist. Dazu wird ein Sicherheitsventil eingesetzt, das mit Federn, die mit einer Formgedächtnislegierung gebildet sein können, aktiviert wird. Dabei bewegen die Federn zwei Elemente, in denen Öffnungen angeordnet sind, so dass sie in einer Stellung die Öffnungen so durch ein Verdrehen manipulieren, dass sie versetzt zueinander angeordnet sind und das Ventil dabei geschlossen ist, oder dass die Öffnungen fluchtend angeordnet sind, so dass Flüssigkeit hindurch treten kann. Bei dieser technischen Lösung ist es nachteilig, dass der Aufbau sehr komplex und dadurch störanfällig ist. Außerdem ist eine sichere Reinigung wenn überhaupt nur schwer erreichbar ist und dadurch Keime nicht mit ausreichender Sicherheit bei einer normalen Reinigung im Haushalt abgetötet werden.

So ist aus GB 2 354 231 B ein Getränkebehälter bekannt.

US 8,333,286 B2 betrifft eine Babytrinkflasche mit einem temperatursensitiven Ventil.

Ein Trinkgefäß mit einem Ventil ist in WO 2004/002276 AI beschrieben.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, Möglichkeiten anzugeben, die eine Verletzung bei der Aufnahme erwärmter flüssiger Nahrung mit einfachen Mitteln mit ausreichender Zuverlässigkeit über eine ausreichende Nutzungsdauer vermeiden können. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit einem Gefäß, das die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist, gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung können mit in untergeordneten Ansprüchen bezeichneten Merkmalen realisiert werden.

Bei dem erfindungsgemäßen Gefäß für erwärmte flüssige Nahrung ist an der an einer Öffnung ein Verschlußelement, insbesondere ein Trinksauger, der aus einem Elastomer gebildet ist, befestigbar.

Am Verschlußelement ist mindestens eine Austrittsöffnung für die Nahrung vorhanden. Die flüssige Nahrung kann oral insbesondere durch Saugen durch die Austrittsöffnung zu sich genommen werden. Die mindestens eine Austrittsöffnung kann mittels mindestens eines Elements, das aus oder zumindest teilweise mit einer Formgedächtnislegierung gebildet ist, bei einer vorgebbaren minimalen Temperatur, die der Sprungtemperatur der Formgedächtnislegierung entspricht, unmittelbar durch eine Bewegung des Elements verschlossen werden.

Das Element ist am oder im Verschlußelelement fixiert.

Das Verschlußelement kann auf eine offene Seite eines Gefäßes aufgesetzt und infolge der elastischen Eigenschaften des Materials, mit dem das Ver- Schlußelement gebildet ist, am jeweiligen Gefäßrand oder einem Rand an einer Öffnung des Gefäßes kraftschlüssig und bei entsprechender Gestaltung des Randes des Gefäßes auch formschlüssig befestigt werden.

Erfindungsgemäß ist mindestens ein Element, das aus oder mit einer Formge- dächtnislegierung gebildet ist, die mindestens eine Austrittsöffnung des Verschlußelements zumindest teilweise umgreifen und dabei an der Oberfläche, bevorzugt der inneren Oberfläche des Trinksaugers kraft- und/oder formschlüssig befestigt oder bevorzugt in das Material des Trinksaugers dort eingebettet. Bei Erreichen der Sprungtemperatur der eingesetzten Formgedächt- nislegierung erfolgt eine Verformung des Elements, die zum Verschließen der mindestens einen Austrittsöffnung führt, so dass keine zu heiße flüssige Nah- rung austreten kann und Verletzungen dadurch vermieden werden können.

Ein Element kann dabei U-förmig, V-förmig, kreisförmig oder teilkreisförmig ausgebildet sein. Die mindestens eine Austrittsöffnung sollte dann zwischen den Schenkeln des U-förmig oder V-förmig ausgebildeten Elements oder im Inneren des jeweiligen Kreises angeordnet sein.

Die Formgedächtnislegierung für das Element kann so ausgewählt sein, dass eine Sprungtemperatur, bei der das Element von einer Ausgangsgeometrie in eine weitere Geometrie wechselt, im Bereich 33 °C bis 45 °C aufweist. Bevorzugt kann eine Nickel-Titanlegierung eingesetzt sein.

Nachfolgend soll die Erfindung beispielhaft näher beschrieben werden.

Dabei zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Darstellung eines an einer Trinkflasche angebrachten Trinksaugers und

Figur 2a u. b Aufsichten auf eine Oberfläche eines Trinksaugers bei dem eine Austrittsöffnung mit einem Element verschlossen und dann geöffnet ist.

Bei dem in Figur 1 gezeigten erfindungsgemäßen Beispiel ist ein Trinksauger als ein Beispiel eines Verschlußelements 3 gezeigt, der mittels Schraubverbindung 8 an einer Trinkflasche als ein Beispiel eines erfindungsgemäßen Gefäßes 2 fixiert ist.

Im Bereich um eine hier geschlossene Austrittsöffnung 7 ist ein U-förmig ausgebildetes Element 1.2 am Trinksauger 3 fixiert. Das Element 1.2 kann dabei in eine entsprechende nutenförmige Vertiefung in das Material des Trinksaugers 3 form- und/oder kraftschlüssig eingepasst sein. Das Element 1.2 kann aber auch in das Material des Trinksaugers eingebettet und dabei vollständig vom Trinksaugermaterial umschlossen sein.

Die Figuren 2a und 2b zeigen Aufsichten auf einen Trinksauger 3, wie er mit Schraubverbindung 8 an der Trinkflasche 2 befestigt ist. In Figur 2a ist ein Zustand gezeigt, bei dem die in der Trinkflasche 2 enthaltene Nahrung eine Temperatur > der Sprungtemperatur der Formgedächtnislegierung aus der das Element 1.2 gebildet ist, aufweist. Die beiden Schenkel des U-förmig ausgebildeten Elements 2.1 drücken dabei das Material des Trinksaugers 3 so zusammen, dass die Austrittsöffnung 7 vollständig geschlossen ist und dadurch keine Nahrung aus der Trinkflasche 2 austreten kann.

Wird oder ist die Sprungtemperatur unterschritten bewegen sich die beiden Schenkel des Elements 1.2 auseinander und die Austrittsöffnung 7 wird zur Nahrungsaufnahme frei gegeben, was in Figur 2b gezeigt ist.

Wie im allgemeinen Teil der Beschreibung bereits erläutert worden ist, kann ein Element 1.2 auch anders geometrisch gestaltet sein, um die gewünschte Funktionalität erfüllen zu können.