Die Erfindung betrifft ein Gefäß, insbesondere zur Aufnahme kleiner Flüssigkeitsmengen, beispielsweise zur Aufnahme von Analyseproben, bevorzugt mit einem gegenüber einer Gefäßlänge einen geringen Durchmesser aufweisenden Gefäßkörper, wobei der Gefäßkörper eine Längsachse und eine mit einer Schraubkappe verschließbare Mündung aufweist.

Derartige Gefäße sind bereits in verschiedener Hinsicht bekannt geworden. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Probengefäß, wie man es im medizinischen Bereich, etwa zum Transport und Aufbewahrung von Körperflüssigkeit, etwa Blut, verwendet. Es handelt sich weiter insbesondere um ein Gefäß, das auch als Küvette bezeichnet ist. Bei derartigen Gefäßen, vergleiche etwa EP 1 981 637 AI, ist die Mündung mittels der Schraubkappe durch Zuschrauben und Aufschrauben verschließ- bzw. freigebbar. Einerseits wird eine sichere Handhabung, insbesondere ein sicherer Verschluss angestrebt. Andererseits wird aber das Hantieren im Hinblick auf den Schraubverschluss nicht immer der Schnelligkeit, mit welcher gehandelt werden muss, oder der Tatsache, dass gegebenenfalls einhändig der Verschluss herbeigeführt werden muss, gerecht.

Ausgehend von dem angeführten Stand der Technik beschäftigt sich die Erfindung mit der Aufgabe, ein Gefäß insbesondere zur Aufnahme von Analysepro- ben, anzugeben, das hinsichtlich seines Verschlusses günstig handhabbar ist.

Eine mögliche Lösung der Aufgabe ist nach einem ersten Erfindungsgedanken bei einem Gefäß gegeben, bei welchem die Schraubkappe zum Verschluss der Mündung vermittels einem Adapterteil, an dem sie schraubbefestigt ist, durch Aufstecken in Richtung der Längsachse befestigbar ist, danach jedoch lediglich durch Abschrauben der Schraubkappe die Mündung freigebbar ist. Hiermit ist der Weg eingeschlagen, zwar grundsätzlich den bewährten

Schraubverschluss beizubehalten, jedoch das Verschließen des Gefäßes entscheidend zu vereinfachen. Die Schraubkappe kann durch einfache Steckbewegung verschließend auf die Mündung aufgebracht werden. Es ist nur eine axiale Bewegung, in Richtung der Längsachse des Gefäßes, erforderlich. Gleichwohl ist die Möglichkeit des Auf sehr aubens zur Freigabe der Mündung beibehalten.

Weitere Merkmale der Erfindung sind nachstehend, auch in der Figurenbeschreibung und der Zeichnung, oftmals in ihre bevorzugten Zuordnung zu dem bereits vorstehend erläuterten Konzept beschrieben bzw. dargestellt, sie können aber auch in einer Zuordnung zu nur einem oder mehreren einzelnen Merkmalen, die hier beschrieben oder zeichnerisch dargestellt sind, oder unabhängig oder in einem anderen Gesamtkonzept, von Bedeutung sein.

Um ein Abschrauben der Schraubkappe zu ermöglichen, ist das Adapterteil bevorzugt nach dem Aufstecken fest, insbesondere drehfest, mit dem Gefäß verbunden. Dies kann beispielsweise durch eine Presspassung erreicht sein. Bevorzugt ist insoweit, dass das Adapterteil an dem Gefäßkörper formschluss- drehgesichert ist. Soweit nicht bspw. durch eine enge Passung erreicht, ist auch bevorzugt, dass besondere Maßnahmen getroffen sind, das Adapterteil an dem Gefäßkörper abzuggesichert zu haltern. Eine solche Abzugssicherung kann beispielsweise durch eine Verrastung gegeben sein. Weiter ist bevorzugt, dass die Halterung des Adapterteils an einer Außenfläche der Mündung, also außenseitig an einem in die Mündung auslaufenden Mündungsbereich des Gefäßkörpers, gegeben ist. Ein Eingreifen des Adapterteils in die Mündung oder gar eine Zusammenwirkung mit einer Innenfläche des Gefäßes, insbesondere auch im Mündungsbereich, ist damit nicht erforderlich, wenn auch grundsätzlich noch ergänzend möglich. Weiter bevorzugt ist jedoch, dass das Adapterteil nur außenseitig an dem Mündungsbereich des Gefäßkörpers halterbar ist.

Zur bevorzugten Formschluss-Drehsicherung ist weiter bevorzugt vorgesehen, dass an dem Mündungsbereich des Gefäßes, bevorzugt entsprechend an der genannten Außenseite, in Richtung der Längsachse verlaufende Rippen ausgebildet sind. Diese Rippen können weiter bevorzugt ungleichförmig über den Umfang verteilt vorgesehen sein. Es können auch Gruppen von Rippen vorgesehen sein, wobei die Rippen einer Gruppe relativ nahe zueinander ausgebildet sind, die Gruppen jedoch größere Abstände zueinander aufweisen. Die Gruppen können gleichmäßig verteilt über den Umfang vorgesehen sein. Es können aber auch nur zwei Gruppen, bevorzugt in Gegenüberlage, vorgesehen sein und ein oder zwei weitere einzelstehende Rippen. Prinzipiell kann mithilfe solcher Rippen auch bereits im Hinblick auf eine zugeordnete Innenfläche des A- dapterteils bei ebenflächiger Ausbildung dieser Innenfläche eine ausreichende Drehsicherung erreicht werden, da diese Rippen zufolge hoher Spannungskonzentration in den Anliegebereichen an der Innenfläche des Adapterteils dort auch eine gewisse Verformung im Aufbringungszustand hervorrufen. Weiter bevorzugt ist jedoch, dass an dem Adapterteil innenseitig den Rippen entsprechende Nuten ausgebildet sind. Grundsätzlich ist es auch möglich, dass Rippen und Nuten vertauscht sind, also an dem Mündungsbereich des Gefäßes die Nuten ausgebildet sind und an dem Adapterteil die Rippen. Darüber hinaus ist im Hinblick auf eine wirksame Abzugssicherung bevorzugt, dass außenseitig an dem Mündungsbereich ein quer zu der Richtung der Längsachse des Gefäßes vorstehender Rastvorsprung ausgebildet ist. Dieser Rastvorsprung kann dazu dienen, mit einer Gegenrast, die an dem Adapterteil ausgebildet sein kann, zusammenzuwirken.

Bevorzugt ist insofern weiter, dass der Rastvorsprung über einen wesentlichen oder gar vollständigen Teil des Innenumfangs des Adapterteils eine dort ausgebildete, nach außen zurückspringende Schulter rastend im Zusammensetzungszustand übergreift.

Dieser Rastvorsprung ist bevorzugt mündungsseitig der Formschlussausformungen an dem Mündungsbereich des Gefäßes, also insbesondere mündungsseitig der Rippen, ausgebildet. Der Rastvorsprung kann weiter bevorzugt in Richtung der Längsachse des Gefäßes mit einem Abstand zu einem mündungs- seifigen Ende der Rippen ausgebildet sein.

Das Adapterteil selbst kann bevorzugt rohrabschnittsf örmig ausgebildet sein. Etwa im Sinne einer Hülse. Es stellt damit im Wesentlichen einen zylinderab- schnittsf örmigen Ring dar, der jedoch außen- und innenseitig durch Gewinde- ausformungen bzw. Formschlussausformungen strukturiert ist.

In Aufsetzrichtung vorne an dem Adapterteil kann zudem ein nach radial außen, bezogen auf die Längsachse des Gefäßes, auskragender Flansch an dem Adapterteil ausgebildet sein. Auf diesem Flansch kann beispielsweise die Schraubkappe mit einer entsprechenden Stirnfläche des äußeren Mantelbereiches, in dem innenseitig das Gewinde ausgebildet ist, aufsitzen. Zugeordnet dem nach außen vorkragenden Flansch kann innenseitig an dem Adapterteil, also bezüglich einer gleichen Querschnittsebene oder einem gleichen Querschnittsbereich, ein nach radial außen öffnender Rücksprung ausgebildet sein. Dieser kann mit einem weiteren Flanschabschnitt, der unterseitig bezüglich der Rastausformungen an dem Mündungsbereich des Gefäßes aus- gebildet sein kann, im Aufsetzzustand zusammenwirken.

Die Schraubkappe selbst kann eine geschlossene Decke und einen äußeren umlaufenden Mantelbereich, wie schon erwähnt, aufweisen, in welchem umlaufenden Mantelbereich innenseitig eine oder mehrere Gewindegänge ausgebildet sind, zur Zusammenwirkung mit einem Außengewinde des Adapterteils. Weiter kann die Schraubkappe radial innen zu dem äußeren Mantelbereich einen Zylinderabschnitt aufweisen, der von der Decke ausgehend zu der Öffnungsebene der Schraubkappe hin vorragend ausgebildet ist. Dieser Zylinderabschnitt kann mit einer solchen axialen Länge, bezogen auf die Längsachse des Gefäßes im Aufschraubzustand, ausgebildet sein, dass er im aufgebrachten Zustand auf das Gefäß in das Innere des Gefäßes hineinragt. In dem Kreisringraum zwischen dem inneren Zylinderabschnitt und dem äußeren Mantelbereich kann deckenseitig eine Dichtung angeordnet sein. Nachstehend ist die Erfindung des Weiteren anhand der beigefügten Zeichnung, die jedoch lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellt, erläutert. Hierbei zeigt: Figur V. eine perspektivische Darstellung des verschlossenen, als Probenbehältnis ausgebildeten Gefäßes;

Figur 2: eine perspektivische Querschnitts-Explosionsdarstellung des Probengefäßes gemäß Figur 1;

Figur 3: eine Querschnittsdarstellung des Gefäßes mit aufgesetzter aber noch nicht befestigter Schraubkappe; Figur 4: eine Darstellung gemäß Figur 3, bei befestigter Schraubkappe; und

Figur 5: eine Ausschnittsvergrößerung des Bereiches V-V in Figur 4. Dargestellt und beschrieben ist ein als Probenbehältnis ausgebildetes Gefäß 1, das einen unteren Gefäßkörper 2 aufweist, der bodenseitig geschlossen ausgebildet ist. Oberseitig weist der Gefäßkörper 1, siehe hierzu auch Figur 2, eine Mündung 3 auf, die durch eine Schraubkappe 4 verschlossen ist. Der Gefäßkörper 2 weist weiter eine Längsachse A auf und ist im Einzelnen, wie etwa auch aus Figur 2 ersichtlich, in einem unterhalb eines Mündungsbereiches 5 sich anschließenden Körperbereich zunächst leicht konisch und bevorzugt sodann bodenseitig stärker konisch sich verjüngend ausgebildet. Die Schraubkappe 4 wirkt mit einem Adapterteil 6 zusammen. Das gesonderte Adapterteil 6 ist in einem Handhabungs- Ausgangszustand eingeschraubt in die Verschlusskappe 4, vergleiche etwa auch den Zustand der Figur 3 nach erfolgtem Aufsetzen auf das Gefäß 1. Diese Kombination aus der Schraubkappe 4 und dem Adapterteil 6 kann dann durch einfaches Aufstecken in Richtung der Längsachse A auf den Gefäßkörper 2 mit diesem verbunden werden.

Um sodann später zur Freigebung der Mündung ein Abschrauben der Ver- schlusskappe 4 unter Belassen des Adapterteils 6 an den Gefäßkörper 2 zu ermöglichen, ist das Adapterteil 6 an den Gefäßkörper 2 drehgesichert.

Bevorzugt ist das Adapterteil 6 an dem Gefäßkörper 2 auch ergänzend gesondert abzuggesichert.

Die Drehsicherung kann durch an dem Gefäßkörper, dessen Mündungsbereich 5 und/ oder an dem Adapterteil 6, bevorzugt dessen Innenfläche, durch darin ausgebildete Formschlusskörper erfolgen. Die Formschlusskörper können im Einzelnen aus an dem Mündungsbereich 5 ausgebildete Rippen 7 und gegebenenfalls an dem Adapterteil 6, innenseitig und zugeordnet den Rippen 7, ausgebildete Nuten 8 geformt sein. Die Rippen 7 sind bevorzugt, wie sich etwa aus Figur 2 ergibt, in zwei gegenüberliegenden Gruppen von fünf Rippen, die zwischen sich praktisch keinen Abstand aufwei- sen, zusammengefasst und zwei weitere einzelstehenden Rippen, die zu beiden Gruppen einen gleichen Abstand aufweisen und bevorzugt auch einander gegenüberliegend angeordnet sind. Das Adapterteil 6 ist weiter bevorzugt wie ersichtlich hülsenartig bzw. rohrab- schnittsförmig gestaltet. Es besitzt jedenfalls bevorzugt keinen Boden und/ oder keine Decke. Nur eine umlaufende Mantelwand 9. An dieser Mantelwand 9 des Adapterteils 6 sind außenseitig ein oder mehrere Gewindegänge 10 und innenseitig die Nuten 8 ausgebildet. Die Nuten 8 sind bevorzugt in Querrichtung zu der Längsachse A im aufgesetzten Zustand zumindest teilweise in Überdeckung zu den Gewindegängen 10 ausgebildet. Das Adapterteil 6 weist weiter in Auf Steckrichtung R vorderseitig einen Flansch 11 auf, der im Vergleich zu dem darüber befindlichen Abschnitt der Mantelwand 9 nach radial außen erweitert ist. Es handelt sich bevorzugt um eine stufenförmige Erweiterung. Dieser Flansch 11 greift weiter bevorzugt im Aufsteckzustand, siehe Figur 5, über einen gefäßseitig ausgebildeten Gefäßflansch 12.

Vertikal beabstandet zu den Formschlussausformungen an dem Mündungsbereich 5 des Gefäßkörpers 2 ist mündungsseitig ein bevorzugt durchgehend um- laufend ausgebildeter Rastvorsprung 13 ausgeformt. Der Rastvorsprung 13 greift im aufgesetzten Zustand, siehe Figur 5, über einen entsprechenden Rück- sprung 14 innenwandseitig des Adapterteils 6.

Die Schraubkappe 4 weist eine Decke 15 auf, die in eine radial äußere Kappen- wand 16 übergeht. Innenseitig der Kappenwand 16 sind Gewindegänge 17 ausgeformt, die im Verschraubungszustand gemäß Figur 3 oder Figur 5 mit den Gewindegängen 10 des Adapterteils 6 zusammenwirken. Von der Kappendecke 15 geht ein sich in Auf Steckrichtung R erstreckender Zylinderabschnitt 18 aus. Der Zylinderabschnitt 18 ist bevorzugt mit einer solchen axialen Länge ausgebildet, dass er im Aufsteckzustand gemäß Figur 5 innen- wandseitig des Mündungsbereiches 5 in Überdeckung zu der Innenwand des Mündungsbereiches ist. Eine Überdeckungslänge a ist bevorzugt so gewählt, dass zu Beginn eines Aufsteckzustandes gemäß Figur 3, in welchem zwar die Rippen 7 und Nuten 8 schon im Wesentlichen ineinander gefahren sind, aber noch keine Verrastung des Adapterteils 6 an dem Gefäßkörper 2 erreicht ist, bereits eine Überdeckung mit einem kleineren Überdeckungsmaß b gegeben ist. So ist eine für das axiale Zusammenfahren der mit dem Adapterteil 6 kombinierten Verschlusskappe 4 und dem Gefäßkörper 2 vorteilhafte Führung gegeben.

Zwischen dem Zylinderabschnitt 18 und der Kappenwand 16 liegt innenseitig der Verschlusskappe eine Dichtung 19 ein. Die Dichtung 19 kann als umlaufender Dichtring gestaltet sein (Figuren 4, 5). In diesem Fall wirkt sie bevorzugt nur zwischen der Decke 15 (Innenseite) der Schraubkappe 4 und einer Stirnfläche des Mündungsbereiches 5 des Gefäßes 1. Sie kann aber auch als ringförmiger Dichtscheibenkörper ausgebildet sein, wie in Figur 3 dargestellt. Hierbei ist zu beachten, dass in Figur 3 die nicht vollständig geschlossene Stellung der Schraubkappe 4 dargestellt ist, die dann in Figur 4 im vollständig geschlossenen Zustand dargestellt ist. Lediglich aus Darstellungsgründen ist hier die Dichtung 19 geändert, wobei auch ersichtlich deckenseitig der Schraubkappe 4 eine konstruktive Änderung hiermit verbunden ist.

Die Dichtung 19 in Form einer kreisringförmigen Dichtscheibe gemäß Figur 3 erstreckt sich radial so weit, dass sie sich über beide Stirnflächen erstreckt, sowohl die Stirnfläche des Mündungsbereiches 5 des Gefäßes 1, wie auch die Stirnfläche des Adapterteils 6. Die Innenfläche der Decke 15 der Schraubkappe 4 ist bei der Ausbildung der Dichtung 19 als kreisringförmige Dichtscheibe bevorzugt, wie auch in Figur 3 dargestellt, so ausgebildet, dass die Dichtscheibe vollflächig an der Decke 15 innenseitig anliegt.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen. Die Unteransprüche charakterisieren in ihrer fakultativ nebengeordneten Fassung eigenständige erfinderische Weiterbildungen des Standes der Technik, insbesondere um auf Basis dieser Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen.

Bezugszeichenliste

1 Gefäß a Überdeckungslänge

2 Gefäßkörper A Längsachse

3 Mündung b Überdeckungsmaß

4 Schraubkappe R Aufsteckrichtung

5 Mündungsbereich

6 Adapterteil

7 Rippen

8 Nuten

9 Mantelwand

10 Gewindegang

11 Flansch

12 Gefäßflansch

13 Rastvorsprung

14 Rücksprung

15 Decke

16 Kappenwand

17 Gewindegang

18 Zylinderabschnitt

19 Dichtung