Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
VIBRATION DAMPER HAVING ADJUSTABLE DAMPING VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/219541
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a vibration damper, comprising at least one adjustable damping valve, which is arranged on the end of a container of the vibration damper, wherein the adjustable damping valve has a line for the actuation thereof, having an axle connection, which is fastened to the container, wherein the axle container comprises a clamping sleeve having a clamping slot, wherein the line passes through the clamping slot at least in some sections.

Inventors:
RUHMANN LUKAS (DE)
SCHMITT STEFAN (DE)
RAMER SEBASTIAN (DE)
MANGER THOMAS (DE)
ZEISSNER BERND (DE)
GUMPERT MANUEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/062073
Publication Date:
November 21, 2019
Filing Date:
May 10, 2019
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN (DE)
International Classes:
F16F9/46; F16F9/32; F16F9/54
Foreign References:
JPS58194610A1983-11-12
DE4424432A11996-01-25
JP2008189135A2008-08-21
JPH10338112A1998-12-22
US20100063678A12010-03-11
DE4007261A11991-09-12
DE19815214A11998-12-10
DE102015200348A12016-07-14
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Schwingungsdämpfer (1 ), umfassend mindestens ein verstellbares Dämpfventil

(11 ), das endseitig zu einem Behälter (7) des Schwingungsdämpfers (1 ) angeordnet ist, wobei das verstellbare Dämpfventil (11 ) eine Leitung (65) zu seiner Betätigung aufweist, mit einem Achsanschluss (15), der an dem Behälter (7) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Achsanschluss (15) eine Klemmhülse (17) mit einem Spannschlitz (19) umfasst, wobei die Leitung (65) zumindest abschnittsweise den Spannschlitz (19) durchgreift.

2. Schwingungsdämpfer nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Spannschlitz (19) zumindest auf einem Längenabschnitt (69) eine Breite aufweist, die größer ist als die Breite eines Anschlusssteckers (71 ) der Leitung (65) zu dem ver- stellbaren Dämpfventil (11 ).

3. Schwingungsdämpfer nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Radius des Achsanschlusses im Bereich der Klemmhülse (17) größer ist als der Radius im Bereich einer Schließfläche (73) des Anschlusssteckers (71 ).

4. Schwingungsdämpfer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Län- genabschnitt (69) endseitig am Spannschlitz (19) ausgeführt ist.

5. Schwingungsdämpfer nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass eine Lö- seeinrichtung (75) des Anschlusssteckers (71 ) zum Achsanschluss (15) freigestellt ist.

6. Schwingungsdämpfer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Achs- anschluss (15) einen ringförmigen Boden (33) aufweist, der für die Löseeinrichtung (75) freigestellt ist.

7. Schwingungsdämpfer nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Lei tung (65) zu einer Umfangsposition des Achsanschlusses (15) ausgerichtet ist.

8. Schwingungsdämpfer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Spu- lenträger (79) des verstellbaren Dämpfventils (1 1 ) eine Drehorientierung (81 ) zu ei- nem Positionierelement (83) für den Achsanschluss (15) aufweist..

9. Schwingungsdämpfer nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Behäl- ter (7) endseitig ein äußeres Gehäuse 9 trägt, an dem sowohl die Drehorientierung (81 ) wie auch das Positionierelement (83) ausgeführt sind.

Description:
Schwinqunqsdämpfer mit verstellbarem Dämpfventil

Die Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer mit verstellbarem Dämpfventil ge- mäß dem Oberbegriff von Patentanspruch 1.

Bei einem Schwingungsdämpfer mit verstellbarem Dämpfventil tritt sehr häufig ein Bauraumproblem auf, insbesondere wenn der Schwingungsdämpfer mit einer Luftfe- der kombiniert wird oder als ein Federbein mit einem Federteller für eine Tragfeder ausgeführt ist. Grundsätzlich könnte man das verstellbare Dämpfventil auch als ein Kolbenventil ausgestalten. Immer häufiger soll jedoch für beide Bewegungsrichtun- gen des Schwingungsdämpfers ein separat einstellbares Dämpfventil vorhanden sein. Insbesondere dann tritt ein Bauraumproblem auf.

Die DE 40 07 261 A1 beschreibt einen Schwingungsdämpfer mit verstellbarer Dämpfkraft, bei dem das verstellbare Dämpfventil bodenseitig am Ende eines äuße- ren Behälterrohres angebracht ist. In der Darstellung der Fig. 1 der DE 40 07 261 A1 ist das Dämpfventil in einer Schnittdarstellung gezeigt. Darin ist erkennbar, dass das bodenseitige verstellbare Dämpfventil zumindest teilweise von dem äußeren Behäl- terrohr aufgenommen ist. Lediglich der Bereich einer Magnetspule ragt aus dem Be- hälterrohr und wird von einer Kappe geschützt. Aus der Fig. 1 geht nicht hervor, wie der Schwingungsdämpfer mit einer Achse verbunden ist.

In der Ausführung gemäß der DE 198 15 214 A1 nimmt das äußere Behälterrohr das verstellbare Dämpfventil auf und verfügt auch über ein Anschlussorgan (Fig. 3). Die Variante nach Fig. 2 zeigt ein Ventilgehäuse, das mit dem Behälterrohr verbunden ist. An einer Stirnseite des Ventilgehäuses ist ein Ringgelenk für die Anbindung an eine Fahrzeugachse befestigt.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Schwingungsdämpfer mit einem bodenseitig angeordneten verstellbaren Dämpfventil derart weiter zu ent- wickeln, sodass eine Leitungsführung für das verstellbare Dämpfventil trotz eines bodenseitigen Anschlussorgans möglich ist. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Achsanschluss eine Klemmhülse mit ei- nem Spannschlitz umfasst, wobei die Leitung zumindest abschnittsweise den Spann- schlitz durchgreift.

Der Vorteil besteht darin, dass der Achsanschluss trotz des Durchgriffs der Leitung keine weitere mechanische Schwächung aufweist und kein zusätzlicher Aufwand für die Herstellung der Durchgriffsmöglichkeit am Achsanschluss geschaffen werden muss.

Dabei weist der Spannschlitz zumindest auf einem Längenabschnitt eine Breite auf, die größer ist als die Breite eines Anschlusssteckers der Leitung zu dem verstellba- ren Dämpfventil. Die zusätzliche Breite stellt keine Schwächung dar, fördert aber die Zugänglichkeit der Leitung für die Montage der Leitung am verstellbaren Dämpfventil.

Im Hinblick auf einen möglichst umfassenden Schutz des Anschlusssteckers vor Umwelteinflüssen ist der Radius des Achsanschlusses größer als der Radius im Be- reich einer Schließfläche des Anschlusssteckers. Auch auftretender Steinschlag wird von dem Achsanschluss zum verstellbaren Dämpfventil abgehalten.

Für eine möglichst gute Kraftübertragung des Achsanschlusses auf den Schwin- gungsdämpfer ist der Längenabschnitt endseitig am Spannschlitz ausgeführt.

In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung ist eine Löseeinrichtung des Anschlussste- ckers zum Achsanschluss freigestellt. Im Reparaturfall der Leitung ist die Löseein- richtung gut zugänglich und erleichtert die anfallenden Arbeitsschritte.

Gemäß einem vorteilhaften Unteranspruch weist der Achsanschluss einen ringförmi- gen Boden auf, der für die Löseeinrichtung freigestellt ist, jedoch eine Kappe der Dämpfventileinichtung abdeckt und damit gegen Schäden schützt.

Für eine einfache Verlegung der Leitung ist die Leitung zu einer Umfangsposition des Achsanschlusses ausgerichtet. Dabei weist ein Spulenträger des verstellbaren Dämpfventils eine Drehorientierung zu einem Positionierelement für den Achsan- Schluss auf. Wenn der Spulenträger stets definiert zum Klemmschlitz ausgerichtet ist, dann ist bei jedem Schwingungsdämpfer die Verlegung der Leitung identisch, so dass der Montageablauf standardisiert werden kann.

Dazu trägt der Behälter endseitig ein äußeres Ventilgehäuse, an dem sowohl die Drehorientierung wie auch das Positionierelement ausgeführt sind.

Anhand der folgenden Figurenbeschreibung soll die Erfindung näher erläutert wer- den.

Es zeigt:

Fig. 1 Schnittdarstellung durch einen Schwingungsdämpfer

Fig. 2 Perspektivische Ansicht zur Figur 1

Fig. 3 Seitenansicht zu Figur 1

Fig. 4 Darstellung nach Figur 3 ohne Achsanschluss

Fig. 5 Vorderansicht zur Figur 1.

Die Fig. 1 zeigt einen vollständigen Schnitt durch einen achsnahen Teil eines

Schwingungsdämpfers 1. Dargestellt ist ein kolbenstangenferner Arbeitsraum 3 in einem inneren Zylinder 5. Das einer nicht dargestellten Kolbenstangenführung ab- gewandte Ende des inneren Zylinders 5 und eines äußeren Behälters 7 wird von ei- nem Gehäuse 9 für ein verstellbares Dämpfventil 11 verschlossen.

Das äußere Gehäuse 9 des verstellbaren Dämpfventils 11 weist eine Klemmfläche 13 für einen Achsanschluss 15 auf. In diesem konkreten Fall handelt es sich um eine Gabel mit einer Klemmhülse 17, die einen axialen Spannschlitz 19 aufweist (Fig. 2). Über eine nicht dargestellte Spannschraube wird die Klemmhülse 17 auf die Klemm- fläche 13 vorgespannt.

Zur definierten Positionierung für den Achsanschluss 15 in Längsrichtung weist das äußere Gehäuse 9 einen axialen Anschlag 21 auf, der von einem umlaufenden Bund 23 gebildet wird. Das äußere Gehäuse 9 ist mit dem äußeren Behälter 7 wiederum mittels einer Schweißnaht 25 verbunden und bildet damit eine Verlängerung des äußeren Behäl- ters 7. Die Schweißnaht 25 ist dabei rückseitig zum axialen Anschlag 21 für den Achsanschluss 15 ausgeführt und verstärkt damit den axialen Anschlag.

Das Gehäuse 9 weist eine rohrförmige Grundform mit einem radialen endseitigen Einzug 27 auf, in den eine Kappe 29 des verstellbaren Dämpfventils 11 eingreift. Der dadurch entstandene Freiraum für die Kappe 29 ermöglicht eine einfache zylindri sche Klemmfläche 31 am Achsanschluss 15. Eine innenseitige Durchmesservergrö- ßerung am Achsanschluss 15 erübrigt sich dadurch.

Zusätzlich weist der Achsanschluss 15 einen ringförmigen Boden 33 auf, der einen Teil der Kappe 29 abdeckt. Damit wird das verstellbare Dämpfventil 11 weitestge- hend gegen äußere mechanische Einwirkungen geschützt. Die Kappe 29 ist wiede- rum mittels einer Dichtung 35 zum Gehäuse 9 abgedichtet, so dass auch keine Feuchtigkeit in das verstellbare Dämpfventil 11 eindringen kann. Der konstruktive Aufbau des verstellbaren Dämpfventils ist untergeordnet. Die Darstellung lediglich beispielhaft anzusehen. Hinsichtlich des konkreten Aufbaus und der Funktionsweise wird auf die DE 10 2015 200 348 A1 verwiesen.

Die ortsfesten Bauteile des verstellbaren Dämpfventils 11 werden von einem Klemm- ring 37 gehalten, über dessen axiale Vorspannung das verstellbare Dämpfventil 11 auf einen Absatz 39 des äußeren Gehäuses 9 fixiert wird. Der Klemmring 37 wird in diesem Beispiel von einem Schraubring gebildet. Alternativ könnte man auch einen Pressring einsetzen.

Eine Rückseite des Absatzes bildet eine Stützfläche 41 für einen Bodenventilkörper 43 des Schwingungsdämpfers 1 bildet. Die Stützfläche 41 verfügt über eine konische Grundform, so dass sich der Bodenventilkörper 43 bei der Montage selbsttätig zentriert. Der Bodenventilkörper 43 weist eine zentrale Durchgangsöffnung 45 zwischen dem kolbenstangenfernen Arbeitsraum 3 und dem verstellbaren Dämpfventil 11 auf. Damit wird eine direkte Anströmung des verstellbaren Dämpfventils 11 gefördert und Strö- mungsgeräusche minimiert.

Der Bodenventilkörper 43 ist Bestandteil eines Rückschlagventils 47, das bei einer Ausfahrbewegung der Kolbenstange Dämpfmedium aus einem Ausgleichsraum 49 in den kolbenstangenfernen Arbeitsraum 3 nachströmen lässt. Dafür verfügt der Bo- denventilkörper 43 auf einem Teilkreis über Durchgangskanäle 51 , die von einer Ventilscheibe 53 in Verbindung mit mindestens einer Schließfeder 55 den bewegli- chen Teil des Rückschlagventils bildet. Eine Anschlagscheibe 57 für das Rück- schlagventil 47 zur Begrenzung der Abhubbewegung der mindestens einen Ventil- scheibe 53 ist über einen Hülsenabschnitt 59 durch die Durchgangsöffnung 45 mit dem Bodenventilkörper 43 formschlüssig nietähnlich verbunden. Folglich kann das Bodenventil bzw. das Rückschlagventil 47 unabhängig von dem verstellbaren

Dämpfventil 11 vormontiert werden.

Zur Strömungsverbindung zwischen dem Bodenventilkörper 43 und dem verstellba- ren Dämpfventil 11 weist der Bodenventilkörper 43 einen Stutzen 61 auf, der eine Strömungs- und eine Halteverbindung mit dem verstellbaren Dämpfventil 11 eingeht.

Wie die Figur 1 zeigt, wird das verstellbare Dämpfventil 11 über eine Magnetspule 63 betätigt. Für die Energieversorgung wird eine Leitung 65 verwendet, die sich recht- winklig zu einer Längsachse 67 des Schwingungsdämpfers erstreckt und zumindest abschnittsweise den Spannschlitz 19 durchgreift. Ggf. kann die Leitung 65 auch als Signalleitung fungieren.

Der Spannschlitz 19 weist, wie die Fig. 5 zeigt, zumindest auf einem Längenabschnitt eine Breite auf, die größer ist als die Breite eines Anschlusssteckers 71 der Leitung 65 zu dem verstellbaren Dämpfventil 11 . Damit wird ein einfacherer Zugriff auf die Leitung 65 und den Anschlussstecker 71 ermöglicht und ein Einklemmen der Leitung 65 und damit eine mögliche Beschädigung verhindert. In der Zusammenschau der Fig. 1 ; 3 und 4 wird deutlich, dass der Radius des Achs- anschlusses im Bereich der Klemmhülse größer ist als der Radius im Bereich einer Schließfläche 73 des Anschlusssteckers 71 . Dadurch wird die Schließfläche 73, d. h. die Kontaktfläche des Anschlusssteckers 71 an der Kappe 29, von der Klemmhülse 17 gegen äußere Schläge weitestgehend geschützt.

Der Längenabschnitt 69 für den Durchgriff der Leitung 65 ist endseitig am Spann- schlitz 19 ausgeführt, wie die Figuren 2 und 5 zeigen. Dadurch wird die Möglichkeit vereinfacht, dass eine Löseeinrichtung 75 des Anschlusssteckers 71 zum Achsan- schluss 15 freigestellt ist. Für den Reparaturfall oder auch im Rahmen der Erstmon- tage der Leitung 65 bei schon montiertem Achsanschluss 15 besteht eine direkter Zugriff auf die Löseeinrichtung 75, die auch einen Teil einer Verriegelung 77 zwi- schen dem Anschlussstecker 71 und der Kappe 29 bildet.

Aus der Fig. 2 geht ferner hervor, dass der Achsanschluss 15 einen ringförmigen Bo- den 33 aufweist, der für die Löseeinrichtung 75 freigestellt ist. Der größte Teil der Kappe 29 ist jedoch von dem ringförmigen Boden 33 abgedeckt und damit geschützt.

Die Leitung 65 ist zu einer Umfangsposition des Achsanschlusses 15 ausgerichtet. Dafür weist ein Spulenträger 79 des verstellbaren Dämpfventils 11 eine Drehorientie- rung 81 zu einem Positionierelement 83 für den Achsanschluss auf. In der Figur 1. ist ein radialer Vorsprung des Spulenträgers erkennbar, der in eine Tasche des Gehäu- ses 9 eingreift.

Der Behälter 7 trägt, wie bereits beschrieben, das endseitige äußere Ventilgehäuse, an dem sowohl die Drehorientierung 81 wie auch das Positionierelement 83 ausge- führt sind. Als Positionierelement kann z. B. ein einfacher Schweißbolzen dienen (Fig. 2), da abgesehen von dem Montageablauf während des Betriebs des Schwin- gungsdämpfers keine zusätzlichen mechanischen Belastungen auf das Positionie- relement 83 eingeleitet werden. Über die Geometrie des Ventilgehäuses 9 wird die Umfangsposition des Achsanschlusses 15 festgelegt. Die Montage des Schwingungsdämpfers 1 entspricht im Wesentlichen den Grunds- ätzen einen konventionellen Schwingungsdämpfers ohne verstellbarem Dämpfventil 11 , da das verstellbare Dämpfventil 11 mit dem Gehäuse 9 den Boden des verstell- baren Schwingungsdämpfers 1 bildet. Wie bereits ausgeführt kann das verstellbare Dämpfventil 11 unabhängig von den weiteren Komponenten des Schwingungsdämp- fers 1 vormontiert sein, so dass im Fertigungsablauf anstatt eines einfachen Blech- bodens das Gehäuse mit dem verstellbaren Dämpfventil 11 verarbeitet wird. Mit dem Verschweißen des äußeren Gehäuses 9 ist die Montage des Schwingungsdämpfers dahingehend abgeschlossen, dass ein geschlossenes Aggregat vorliegt.

Im nächsten Schritt wird der Achsanschluss 15 auf den äußeren Behälter 7 aufge- schoben und dabei über das Positionierelement 83 in Umfangsrichtung ausgerichtet. Die axiale Position wird ebenfalls von dem Gehäuse 9 vorgegeben. Danach wird die Leitung 65 durch den Spannschlitz 19 mit der Kappe 29 verbunden.

Bezuqszeichen Schwingungsdämpfer 41 Stützfläche

kolbenstangerferner Arbeits- 43 Bodenventilkörper

raum 45 Durchgangsöffnung

innerer Zylinder 47 Rückschlagventil

Behälter 49 Ausgleichsraum

Gehäuse 51 Durchgangskanal

verstellbares Dämpfventil 53 Ventilscheibe

Klemmfläche 55 Schließfeder

Achsanschluss 57 Anschlagscheibe

Klemmhülse 59 Hülsenabschnitt

Spannschlitz 61 Stutzen

Anschlag 63 Magnetspule

umlaufender Bund 65 Leitung

Schweißnaht 67 Längsachse, Schwingungsdämpfer Einzug 69 Längenabschnitt

Kappe 71 Anschlussstecker

Klemmfläche 73 Schließfläche

Boden 75 Löseeinrichtung

Dichtung 77 Verriegelung

Klemmring 79 Spulenträger

Absatz 81 Drehorientierung

83 Positionierungselement