Vibrationseinheit mit einem Massagekissen

Die Erfindung betrifft eine Vibrationseinheit mit mindestens einem Massagekissen, insbesondere für Lehnen von Sitzgelegenheiten, wobei die Vibrationseinheit zumindest einen Elektromotor zur Vibrationserzeugung aufweist, der in Verbindung zum Massagekissen steht.

Derartige Vibrationseinheiten dienen z.B. dazu, den Rücken eines Besitzers zu massieren, um so Muskelverspannungen zu lösen oder um bestimmte Krankheiten zu behandeln. Beispielsweise sind gattungsgemäße Vibrationseinheiten für Klosettdeckel aus der WO 02/03908 vorbekannt. Die dort beschriebene Anordnung erweist sich für den Benutzer bereits als sehr angenehme Massageeinrichtung. Die vorliegende Erfindung hat es sich zur Aufgabe gestellt, eine Vibrations- oder Massageeinheit wie sie zum Beispiel in der WO 02/03908 beschrieben ist, dahingehend zu verbessern, dass der Komfort bzw. die Massagewirkung bei einem Benutzer noch weiter erhöht wird.

Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruch 1 erzielt. Indem der Elektromotor ein Unwuchtmotor ist, der auf der Antriebswelle eine exzentrisch angebrachte, im Betrieb frei laufende, Unwuchtmasse aufweist, wird der Motor in Schwingung bzw. in Vibration versetzt. Diese Schwingung wird nun über das Massagekissen an den zu massierenden Körperteil übertragen.

Ein typischer Nachteil am Stand der Technik ist der Umstand, dass gattungsgemäße Vibrationseinheiten sich nicht optimal an die Körperbeschaffenheit und -kontur anpassen. Daher hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn wenigstens ein Massagekissen eine gallert- oder gelartige Füllung aufweist, wobei insbesondere vorgesehen sein kann, dass die gallert- oder gelartige Füllung ein Hydrogel, Silikon oder Silikonöl ist.

Um die übertragung der Schwingungen vom Elektromotor auf das Massagekissen sowie den zu massierenden Körperteil effektiver zu übertragen, hat es sich als vorteilhaft erwiesen, dass das Motorengehäuse des Elektromotor mit einer Vibrationsübertragungsplatte in

Verbindung steht, die im Betrieb des Elektromotors auftretende Vibrationen an das

Massagekissen bzw. eine darin befindliche Füllung überträgt. Wenn der Elektromotor mit seiner Rotationsachse parallel zur Längserstreckung der Lehne angeordnet ist, könnte die Vibrationsübertragungsplatte z.B. seitlich am Gehäuse des Elektromotors (als etwa parallel zur Rotationsachse), in Richtung hin zum Massagekissen, befestigt sein. Insbesondere ist

eine etwa parallele Anordnung der Vibrationsübertragungsplatte zur Massagekissenoberfläche günstig. In diesem Fall ist es günstig, wenn der Elektromotor am Gehäuse mit der Lehne verbunden ist und zwar auf der der Vibrationsübertragungsplatte gegenüberliegenden Seite.

Da das Massagekissen in der Regel bei direktem Kontakt mit dem Körper als unangenehm empfunden wird, hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die Vibrationsübertragungsplatte beheizbar ist. Dadurch wird die gesamte Vibrationseinheit, insbesondere oberflächenseitig am Massagekissen, erwärmt.

Obwohl gattungsgemäße Einrichtungen, beispielsweise in Rückenlehnen von Autositzen oder allgemein in Stuhllehnen Einsatz finden können, ist in einer besonders bevorzugten Ausführungsvariante vorgesehen, dass die Lehne ein, vorzugsweise um eine horizontale Achse, schwenkbarer Klosettdeckel ist.

In dieser Ausführungsvariante hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn der Klosettdeckel mittels eines Scharniers auf einer WC-Brille oder einer Klosettschale gelagert ist. Weiters ist es günstig, damit eine ideale Rückenlehnenposition erzielt wird, wenn die WC-Brille mittels eines gesonderten Scharniers auf der Klosettschale gelagert ist.

Damit nicht zu große Spannung auf den gelenkigen Teil der Rückenlehne ausgeübt wird wenn ein Benutzer sich an der Lehne anlehnt, ist in einer vorteilhaften Ausführung vorgesehen, einen Abstandhalter zu verwenden, der bei aufgeklapptem Klosettdeckel einen Anschlag zu einer Anlagefläche, beispielsweise Wand bildet.

Dieser Abstandhalter kann in einer vorteilhaften Variante direkt an der Anlagefläche befestigt sein (wobei die Anlagefläche z.B. eine Wand im WC Bereich sein kann), gegebenenfalls ist es auch möglich, den Abstandhalter am Klosettdeckel zu befestigen.

Abhängig z.B. von der Anordnung der Wasserzuflüsse und Wasserabflüsse am Klosett kann der Abstand zwischen Anlagefläche und Klosett variieren, weshalb es günstig ist, den Abstandhalter distanzveränderlich zu gestalten. Eine Ausführungsvariante wie dies erfolgen kann sieht vor, dass der Abstandhalter modular aufgebaut ist und aus einem Basiselement, einem vibrationsdämpfenden Element und wenigstens einem dazwischen anordenbaren Distanzelement ausgebildet ist.

Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass das Basiselement, das Distanzelement und das Anschlagelement über eine (vorzugsweise lösbare) Steckverbindung miteinander verbindbar sind.

Weitere Vorteile und Details der Erfindung werden anhand der anschließenden Figuren- und Figurenbeschreibungen näher erläutert. Sämtliche Figuren sind stark schematisierte und vereinfachte Darstellungen.

Dabei zeigt die

Fig. 1 eine Detailansicht der Vibrationseinheit und zwar des Elektromotors in

Schrägriss, Frontalansicht und einen Ausschnitt im Querschnitt,

Fig. 2a und 2b unterschiedliche Anordnungen erfindungsgemäßer Vibrationseinheiten sowie

Fig. 3a und 3b einen Schrägriss einer Anordnung mehrerer Elektromotoreinheiten in einer erfindungsgemäße Vibrationseinheit, Fig. 4a bis 4d Seitenansichten erfindungsgemäßer Vibrationseinheiten eingebaut in einen Klosettdeckel in geöffnetem (Fig. 4a und 4b) und die dazugehörenden Ansichten in geschlossenem Zustand (Fig. 4c und

4d), Fig. 5a und 5b eine Ausführungsvariante für einen erfindungsgemäßen Abstandhalter in Seitenansicht (Fig. 5a) und Draufsicht (Fig. 5b).

Erkennbar ist in Fig. 1 der Elektromotor 5, der als Unwuchtmotor ausgebildet ist und auf der Antriebswelle 6 eine exzentrisch angebrachte Unwuchtmasse 7 aufweist. Damit die Unwuchtmasse 7 im Betrieb des Elektromotors 5 frei laufen kann, ist im gezeigten Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass eine Wandung 8 um den Rotationsbereich herum reicht. Obwohl im gezeigten Ausführungsbeispiel die Stirnseite der Wandung 8 offen ist, könnte auch stirnseitig eine Abdeckung vorgesehen sein. In der Frontalansicht (Mitte) sind noch einmal die Antriebswelle 6 und die Unwuchtmasse 7 erkennbar, wobei die Antriebswelle 6 und die Unwuchtmasse 7 radial von einer zylinderförmigen Wandung 8 umgeben sind. Die rechte Ansicht stellt einen Ausschnitt des Elektromotors 5 dar, bei dem nur noch die Antriebswelle 6, die Unwuchtmasse 7 und die zylinderförmige Wandung 8 erkennbar sind, während der eigentliche Antrieb des Elektromotors 5 nicht gezeigt ist, da die

Bauweise in an sich bekannter Art und Weise erfolgt. Die Antriebswelle 6 ist im vorliegenden Fall lediglich eine Verlängerung der Läuferachse des Elektromotors 5.

In den Fig. 2a und 2b ist jeweils ein Querschnitt durch jeweils eine erfindungsgemäße Vibrationseinheit 1 gezeigt. Diese weist ein Massagekissen 2 auf, das auf einer Rückenlehne 3 einer hier nicht gezeigten Sitzgelegenheit 4 angeordnet ist. Die Vibrationseinrichtung 1 weist einen, wie beispielsweise aus der Fig. 1 bekannten Elektromotor 5 auf. Damit dieser Elektromotor 5 bzw. die Unwuchtmasse 7 frei laufen kann, kann er beispielsweise wie in Ausführungsbeispiel hier gezeigt, in eine Ummantelung 9 eingebracht werden. Im einfachsten Fall ist die Ummantelung 9 ein luftgefülltes Kunststoffkissen. Der Motor 5 ist am Gehäuse mit einer Trägerplatte 10 verbunden, die wiederum mit der Lehne 3 verbunden ist. Auf der Rückenlehne 3 und auf dem Elektromotor 5 ist nun das Massagekissen 2 angeordnet, das im bevorzugten Fall mit einer gallert- oder gelartigen Füllung 2a gefüllt ist. Die gallert- oder gelartige Füllung 2a kann auch in einzelne Kammern innerhalb des Kissens 2 eingefüllt sein. Im Ausführungsbeispiel von Fig. 2a ist der Elektromotor 5 in das Massagekissen 2 eingebettet (das samt Elektromotor 5 mit der Trägerplatte 10 verbunden ist, bspw. durch Verschweißen oder Ankleben), während im Ausführungsbeispiel von Fig. 2b der Elektromotor 5 eigentlich zwischen dem Massagekissen 2 und der Rückenlehne 3 angeordnet ist. Das Massagekissen 2 ist mit der Lehne 3 über Stege 15 verbunden (z.B. verklebt) In bevorzugten Ausführungsvarianten könnte vorgesehen sein (der übersicht halber allerdings nur in Fig. 2b gezeigt), dass eine Vibrationsübertragungsplatte 11 zwischen Elektromotor 5 und Massagekissen 2 angebracht ist, die mit dem Motorengehäuse des Elektromotors 5 verbunden ist. Diese kann über an sich bekannte Heizmechanismen (Widerstandsheizung etc.) beheizbar sein.

Fig. 3a zeigt mehrere Elektromotoren 5 auf einer gemeinsamen Trägerplatte 10, wobei jeder Elektromotor 5 eine eigene Ummantelung 9 aufweist, in die er eingebettet ist. An der Oberseite derεlektromotoren 5 befinden sich die Vibrationsübertragungsplatten 11 (nur eine gezeigt), die die Vibrationen besser an die sie umgebende gelartige oder gallertartige Füllung 2a abgeben und die beheizbar sind, um so die gelartige oder gallertartige Füllung 2a zu beheizen. Fig. 3a zeigt eine ähnliche Anordnung von fünf Elektromotoren 5 in Ummantelungen 9 auf einem Klosettdeckel 3. Darauf wären noch zumindest eines, vorzugsweise aber mehrere Massagekissen 2 aufzubringen.

In der Fig. 4a ist ein WC im geöffneten und in Fig. 4c im geschlossenem Zustand mit einer erfindungsgemäßen Vibrationseinheit 1 gezeigt. Auf der Rückenlehne 3 ist dabei auf einer Seite die Vibrationseinheit 1 angebracht, während auf der abgewandten Seite ein Abstandhalter 20 erkennbar ist, der einen Anschlag zu einer Wand oder Auflagefläche 35 bilden kann. Der Klosettdeckel 3 einerseits ist mittels eines Scharniers 31 auf einer Klosettschale 33 gelagert. Mittels eines gesonderten Scharniers 32 ist eine WC Brille 30 ebenfalls auf der Klosettschale 33 gelagert. Die untere Ansicht zeigt das WC im geschlossenen Zustand. In den Fig. 4b und 4d ist nun die Einrichtung der Fig. 4a in einer weiteren Ausführungsvariante gezeigt, bei der der Abstandhalter 20 an der Wand befestigt ist. Die übrigen Bauteile entsprechen der Ausführung der Fig. 4a und 4c.

Die Fig. 5a und 5b zeigen in Detailansicht (Seitenansicht, Fig. 5a und Grundriss, Fig. 5b) einen Abstandhalter 20, wie er sowohl an der Wand 35 als auch am Klosettdeckel festgemacht werden kann. Dieser hat einen modulartigen Aufbau mit einem Basiselement 21 , auf das Distanzelemente 22 aufsteckbar sind. Im gezeigten Fall ist jeweils nur ein Distanzelement 22 gezeigt, wobei mehrere Distanzelemente hintereinander anordenbar sind. Anschließend folgt ein vibrationsdämpfendes Element 23, das beispielsweise aus einem Schaumstoff oder Schäumgummi bestehen kann. Das Basiselement 21 kann nun einerseits am Klosettdeckel 3 oder an der Wand 35 mit z.B. einer Klebefolie 24 befestigt werden.