Beschreibung

Vorliegende Erfindung betrifft ein Stellmittel zum Einstellen der Position eines ersten Teils, insbesondere eines Sichtmittelhalters für ein Sichtmittel, wie beispielsweise einen Spiegel oder eine Kamera, relativ zu einem zweiten Teil, insbe- sondere einem Basisteil, umfassend wenigstens ein Stellglied, über den das erste Teil relativ zum zweiten Teil bewegbar und insbesondere ver schwenkbar ist.

Darüber hinaus betrifft vorliegende Erfindung einen Sichteinstellmechanismus, insbesondere für einen Seitenspiegel oder eine Kameraunit eines Motorfahrzeugs, umfassend die obigen ersten und zweiten Teile sowie ein entsprechendes Stellmit- tel.

Derartige Stellmittel bzw. Sichteinstellmechanismen sind aus dem Stand der Technik bekannt. Sie dienen unter anderem dem Verstellen eines Sichtmittels, beispielsweise eines Spiegels oder einer Kameraunit an einem Fahrzeug. Das Verstellen erfolgt meist motorgetrieben, kann aber auch manuell erfolgen. Hierfür ist meist ein entsprechender Stellantrieb vorgesehen, der eine Bewegung des ersten Teils relativ zum zweiten Teil und somit des Sichtmittels erlaubt. Meist ist der erste Teil relativ zum zweiten Teil verschwenkbar aus geführt, es sind aber auch andere Bewegungen zwischen erstem Teil und zweitem Teil denkbar.

Bisweilen ist es gewünscht, bei solchen Stellmitteln bzw. Sichteinstellmechanismen einen Positionsdetektor vorzusehen, der die Detektion der Positionen des ersten Teils relativ zum zweiten Teil, und insbesondere eines Schwenkwinkels zwischen erstem und zweitem Teil, erlaubt. Eine detektierte Position kann beispielswiese einer Speichereinheit zugeführt und dort gespeichert werden, um sie optional zu einem späteren Zeitpunkt wieder zurückzuspielen. Auf diese Weise kann u.a. für unterschiedliche Benutzer eine spezielle Sichtmittelausrichtungen, bspw. eine Spiegelposition etc. gespeichert und automatisch nach einem Nutzerwechsel wieder eingestellt werden. Auch können spezielle Sichtmittelausrichtungen, beispielsweise für den Rangierbetrieb, Fährbetrieb, Parkbetrieb etc. gespeichert und eingestellt werden. Zu obigen Stellmitteln und Sichtmitteleinstellmechanismen ist eine Vielzahl an Ausführungsbeispielen aus dem Stand der Technik bekannt, die jedoch meist einen sehr komplexen und daher meist Raum nehmenden Aufbau aufweisen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es folglich, ein Stellmittel bzw. einen Sichteinstellmechanismus zur Verfügung zu stellen, der einen einfachen optional kleinen Aufbau bei sehr genauer Positionsdetektion erlaubt.

Diese Aufgabe wird durch ein Stellmittel und einen Sichteinstellmechanismus gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.

Insbesondere wird diese Aufgabe gelöst durch ein Stellmittel zum Einstellen der Position eines ersten Teils, insbesondere eines Sichtmittelhalterteils für ein Sichtmittel, wie beispielswiese einen Spiegel oder eine Kamera, relativ zu einem zweiten Teil, insbesondere einem Basisteil, umfassend wenigstens ein Stellglied über den das erste Teil relativ zum zweiten Teil bewegbar und insbesondere verschwenkbar ist, wobei das Stellglied wenigstens ein erstes Zahnkranzsegment und wenigstens ein zweites Zahnkranzsegment aufweist, wobei das erste Zahnkranzsegment mit wenigstens einem ersten Aktor, insbesondere einem Positionsdetektor, und das zweite Zahnkranzsegment mit wenigstens einem zweiten Aktor, ins- besondere einem Stellantrieb, kraft gekoppelt sind.

Darüber hinaus wird diese Aufgabe gelöst durch einen Sichteinstellmechanismus, , insbesondere für einen Seitenspiegel oder eine Kameraunit eines Motorfahrzeugs, umfassend ein erstes Teil, insbesondere ein Sichtmittelhalterteil für ein Sichtmittel, wie beispielswiese einen Spiegel oder eine Kamera, und ein relativ dazu bewegbar und insbesondere verschwenkbar angeordnetes zweites Teil, insbesondere ein Basisteil, und wenigstens ein Stellmittel wie es hier beschreiben ist.

Kern der Erfindung ist unter anderem die Verwendung wenigstens eines Stell- glieds, das ein erstes Zahnkranzsegment und ein zweites Zahnkranzsegment auf weist, die jeweils unterschiedliche Aktoren bedienen. Unter einem Aktor wird im Umfang der Erfindung sowohl ein Bauteil verstanden, das eine Bewegung initiie ren kann als auch ein Bauteil, das ein Signal initiieren kann. Ein Aktor kann also beispielsweise ein Positionsdetektor sein, und insbesondere ein Positionsdetektor, bei dem über eine aufgebrachte Bewegung ein Signal, und insbesondere ein Detek tionssignal, initiiert. Ein Aktor kann aber auch ein Stellantrieb sein, bei dem über ein Stellsignal eine Bewegung, und insbesondere eine Verstellbewegung, wirkend zwischen dem ersten und dem zweiten Teil, initiiert wird.

Es sei erwähnt, dass, wie eingangs erwähnt, optional auch das zweite Teil ein Sichtmittelhalterteil für ein Sichtmittel und das erste Teil ein Basisteil sein kann.

Selbiges gilt optional auch für die Kraftkopplung zwischen dem ersten Zahnkranz- segment und dem ersten Aktor bzw. dem zweiten Zahnkranzsegment und dem zweiten Aktor. Hier können auch der erste Aktor ein Stellantrieb und der zweite Aktor ein Positionsdetektor etc. sein.

Obiges bedeutet, dass die hier besprochenen Bauteile optional wahlweise am ers- ten und/oder am zweiten Teil aus gebildet sein können.

Die Verwendung eines Stellglieds mit erstem und zweitem Zahnkranzsegment, erleichtert die platzsparende Herstellung des Stellmittels und trägt darüber hin aus einer hohen Genauigkeit der Positionsdetektion Rechnung.

Optional ist das Stellglied am ersten Teil ortsfest und/oder gelenkig gelagert und/oder ist der zweite Aktor, insbesondere der Stellantrieb, am zweiten Teil gela gert. Über eine Kraftkopplung zwischen zweitem Aktor und Stellglied kann auf diese Weise eine direkte Kraftkopplung zwischen zweitem Teil und erstem Teil geschaffen werden. Insbesondere bei der Ausbildung des zweiten Aktors als Stell antrieb kann auf diese Weise der erste Teil relativ zum zweiten Teil bewegt und insbesondere verschwenkt werden. Optional ist insbesondere in diesem Zusam menhang der erste Teil gelenkig am zweiten Teil, und insbesondere verschwenkbar dazu, gelagert. Insbesondere ist das Stellglied als eine Schubstange und insbesondere in Kreisbogenform ausgebildet. Über eine Bewegung und insbesondere eine Axialbewegung der Schubstange insbesondere in seiner Hauterstreckungsrichtung, kann so das erste Teil relativ zum zweiten Teil bewegt werden. Optional ist der Lagerpunkt der Schubstange am ersten und/oder zweiten Teil außerhalb des Drehpunktes zwischen erstem und zweitem Teil angeordnet. Die Ausbildung der des Stellgliedes bzw. der Schubstange in einer Kreisbogenform erleichtert die Einbindung, wie im Folgenden noch beschrieben, der zuvor erwähnten ersten und zweiten Zahnkranz- Segmente und die Kopplung mit den jeweiligen ersten und zweiten Aktoren.

Optional ist das Stellglied um wenigstens eine erste Achse ver schwenkbar ausgebildet. Über das Verschwenken kann das erste Teil zum zweiten Teil bewegt werden.

Optional sind das erste Zahnkranzsegment und das zweite Zahnkranzsegment zur ersten Achse zentriert ausgebildet. Das erste Zahnkranzsegment und/oder das zweite Zahnkranzsegment weisen vorzugsweise eine Kreisbogenform auf. Das erste Zahnkranzsegment und das zweite Zahnkranzsegment weisen optional eine ge- meinsame Segmentachse auf. Darunter wird die jeweilige Achse verstanden, um die das Segment gebogen ist. Die Segmentachse ist optional die erste Achse. Es ist denkbar, dass das erste Zahnkranzsegment einen zum zweiten Zahnkranzsegment unterschiedlich langen Radius zu dieser ersten Achse aufweist. Optional ist das erste Zahnkranzsegment ein Kronenradsegment und/oder Teil einer Kronenradverzahnung. Der Vorteil einer solchen Ausführungsform ist eine sehr genaue Kraftkopplung zwischen erstem Zahnkranzsegment und erstem Aktor und so, beispielsweise bei der Verwendung eines Positionsdetektors als ersten Aktor, einer sehr genauen Positionsdetektion. Insbesondere bei der Ausbildung des Zahnkranzsegments derart, dass es Teil einer Kronenradverzahnung ist, kann auf sehr genaue, platzsparende und fehlerredundante Weise eine Bewegung des ersten Aktors, und insbesondere den Positionsdetektor, erfolgen. Bei einer solchen Ausführungsform wird optional durch die über das Zahnkranzsegment auf den Positionsdetektor initiierte Bewegung ein Positionssignal erzeugt. Dies ist insbesondere dann möglich, wenn der erste Aktor ein Positionsdetektor ist und/oder insbesonde re ein Potentiometer aufweist, optional antreibt. Über eine Bewegung des Zahn kranzsegments kann so ein Positionssignal, das die Stellung des ersten Teils rela tiv zum zweiten Teil wiedergibt, erzeugt werden.

Optional steht das erste Zahnkranzsegment mit einem ersten Ritzel und insbeson dere einem ersten Evolventen-Ritzel in Kraftkopplung und insbesondere in direk ter Verzahnung. Das Ergebnis insbesondere in Kombination mit einem als Kronen radsegment aus geführten ersten Zahnkranzsegment ist eine Kronenradverzah- nung, die eine sehr genaue Kraftkopplung zwischen Stellmittel und erstem Aktor sicherstellt. Zudem kommen die einer Kronenradverzahnung inhärenten Vorteile voll zum Tragen.

Optional ist das erste Ritzel zu einer zweiten Achse zentriert rotierbar, wobei die zweite Achse zur ersten Achse verschwenkt ist und insbesondere senkrecht dazu verläuft. Hier sind auch der Fall einer geraden Verzahnung und der einer Schräg verzahnung zwischen erstem Ritzel und erstem Zahnkranzsegment umfasst. Opti onal weist nämlich das erste Ritzel einen Zahnwinkel von ungleich 0° oder gleich 0° auf. Optional scheidet die zweite Achse die erste Achse nicht. Optional hegt die zweite Achse in einer Ebene, die zu der ersten Achse verschwenkt ist und insbe sondere optional in einer Ebene, die zur ersten Achse orthogonal verläuft.

Der Vorteil einer Kronenradverzahnung hegt unter anderem daran, dass eine Axi- alausrichtung des zweiten Ritzels variabel gestaltet werden kann. Das zweite Rit- zel kann also in bestimmten Bereichen entlang der zweiten Achse axial verschoben werden. Diese und weitere Vorteile ergeben sich insbesondere aus der Ausbildung des zweiten Ritzels als Evolventenritzel.

Optional gilt insbesondere bei der erwähnten Kronenradverzahnung bzw. dem als Kronenradsegment ausgebildeten Zahnkranzsegment, dass sich das Stellglied und insbesondere das bogenförmig aus gebildete Stellglied innerhalb einer Stellglied- ebene erstreckt, wobei die Zähne des ersten Zahnkranzsegments senkrecht dazu angeordnet sind. Optional haben die Zähne einen gleichen Modul, aber verschiede ne Eingriffswinkel entlang ihrer Zahnbreite. Wie erwähnt ist der Vorteil einer solchen Kronenradverzahnung, dass die axiale Lagerung des Ritzels in Bereichen frei einstellbar ist. Optional ist die Verzahnung derart ausgebildet, dass bei in Bereichen variablem Abstand die Kraftübersetzung konstant bleibt. Dadurch ist optional der Abstand der zweiten Achse, also der Ritzelachse des ersten Ritzels, gegenüber der Kopfebene des Kronenzahnrads, hier also der Ebene des ersten Zahnkranzsegments, in Bereichen variabel gestaltbar. Optional ist die Verzahnung derart ausgebildet, dass bei variablem Abstand die Übersetzung konstant bleibt. Es ist denkbar, das erste Ritzel und oder das erste Zahnkranzsegment gerade oder schräg verzahnt auszubilden. In Bezug auf die Ausbildung von Kronenradverzahnungen wird explizit auf folgende Veröffentlichung Bezug genommen: Karlheinz Roth - Zahnradtechnik - Evolventen- Sonderverzahnungen zur Getriebeverbesserung, Springer - ISBN 3-540642366, p. 305ff.

Optional gilt für die optional senkrecht zu ersten Achse verlaufende zweite Achse also eine 90°-Verzahnung des ersten Zahnsegments relativ zum ersten Ritzel. Auch hier ist eine gerade Verzahnung oder eine Schrägverzahnung anwendbar. Optional ist das erste Ritzel zu einer zweiten Achse As zentriert und insbesondere rotierbar, wobei die zweite Achse A ₂ zur ersten Achse Ai einen Schwenkwinkel von a>0°, und insbesondere vorzugsweise a=90°, aufweist.

Optional treibt das erste Ritzel den ersten Aktor und insbesondere einen als ersten Aktor ausgebildeten Positionsdetektor an. Grundsätzlich und insbesondere in diesem Zusammenhang, kann der Positionsdetektor ein Potentiometer umfassen, das über dieses erste Ritzel angetrieben wird. Der erste Aktor kann wenigstens einen Positionssensor, insbesondere ein Potentiometer, einen Hall Sensor, einen Induktiven Sensor, einen Lichtsensor, einen optischen Sensor oder jede andere Art von Sensor umfassen.

Optional weist das erste Ritzel wenigstens einen Kontaktschleifer auf oder steht mit diesem in Wirkverbindung, der mit wenigstens einer insbesondere ringförmigen Kontaktspur, und insbesondere einer Karbonkontaktspur, auf einer Leiterplat- te des Potentiometers in Verbindung steht. Über die Verbindung zwischen Kontaktschleifer und Kontaktspur kann, potentiometertypisch, die Stellung des Kontaktschleifers relativ zu einer Nullstellung detektiert und so ein direkter Rückschluss auf die Positionierung des Stellglieds getroffen werden.

Von besonderem Vorteil ist dabei insbesondere die optionale Ausbildung der Leiterplatte mit integrierter (Karbon-)kontaktspur, die vorzugsweise als gedruckte Kontaktspur aus geführt ist. Auch die Leiterplatte ist vorzugsweise eine gedruckte Leiterplatte, beispielsweise ein PGB. Der Kontaktschleifer ist optional als eigen- ständiges Bauteil mit dem ersten Ritzel kraftgekoppelt und insbesondere zur zweiten Achse des ersten Ritzels zentriert. Optional bewegt sich der Kontaktschleifer zusammen mit dem ersten Ritzel, wobei er optional derart angeordnet ist, dass er auf der Kontaktspur entlangschleift und so eine Positionsermittlung über das Potentiometer erlaubt. Optional ist die ringförmige Kontaktspur zur zweiten Achse zentriert und insbesondere derart ausgebildet, dass sie die zweite Achse umläuft. Insbesondere ist sie derart aus gebildet, dass sie unterhalb des ersten Ritzels angeordnet ist, wobei zwischen erstem Ritzel und Kontaktspur der Kontaktschleifer ausgebildet ist. Optional ist das erste Ritzel mit seiner zweiten Achse derart ausgebildet, dass es die Leiterplatte durchdringt und in einer Lageeinrichtung gehal- ten ist. Optional sind wenigstens zwei Kontaktspuren vorgesehen, die über den Kontaktschleifer miteinander verbunden werden. Die wenigstens zwei Kontaktspuren sind optional co axial als Bögen ausgebildet.

Optional ist das zweite Zahnkranzsegment ein Innen- Evolventen- Zahnkranzsegment oder ein Außen-Evolventen-Zahnkranzsegment und/oder Teil einer Evolventenverzahnung. Optional ist es auch denkbar, dass das zweite Zahn- kranzsegment mit einem zweiten Ritzel und insbesondere einem zweiten Evolventen- Ritzel in Kraftkopplung, und insbesondere in direkter Verzahnung, steht. Es ist möglich, das zweite Zahnkranzsegment derart mit dem zweiten Aktor zu kop- peln, dass über eine Evolventenverzahnung eine Kraftkopplung zwischen zweitem Zahnkranzsegment und Aktor besteht. Optional ist der Aktor als Stellmotor ausgebildet, sodass er über ein Antriebssignal eine Verstellung des Stellmittels und somit ein Verstellen des ersten Teils relativ zum zweiten Teil bewirkt. Ein solcher Stellmotor ist vorzugsweise ein Elektromotor. Optional ist das zweite Ritzel zu einer dritten Achse zentriert, die optional parallel zur ersten Achse verläuft. Auf diese Weise lässt sich ein sehr kompaktes Stellmit tel erzielen.

Wie eingangs erwähnt, betrifft die vorliegende Anmeldung nicht nur ein Stellmit tel, sondern auch einen Sichteinstellmechanismus, wie er zuvor erwähnt wurde. Aus Redundanz gründen wird auf die einzelnen Merkmale und Ausführungsformen eines solchen Sichteinstellmechanismus nicht im Detail eingegangen, sondern auf die Merkmale, die in Verbindung mit dem Stellmittel erwähnt wurden, verwiesen. Sie sind identisch auf den Sichteinstellmechanismus zu übertragen.

Weitere Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprü chen.

Im Folgenden wird der Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben, die durch die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert werden. Hierbei zeigen:

Fig. 1 und 2 räumliche Darstellungen einer Ausführungsform eines erfindungsge- mäßen Sichteinstellmechanismus in unterschiedlichen Schwenkzuständen;

Fig. 3 eine weitere räumliche freigeschnittene Darstellung des Sichteinstellmecha nismus gemäß Fig. 1 Fig. 4 eine räumliche Detaildarstellung einer Ausführungsform des erfindungsge mäßen Stellmittels;

Fig. 5 eine räumliche Explosions dar Stellung des Stellmittels gemäß Fig. 4; Fig. 6 eine weitere räumliche Detaildarstellung des Stellmittels gemäß Fig. 4;

Fig. 7 eine Detaildarstellung einer Ausführungsform eines Stellglieds;

Fig. 8 eine Detaildarstellung eines ersten Zahnkranzsegments des Stellglieds ge- maß Fig. 7;

Fig. 9 eine weitere Detaildarstellung des Stellglieds gemäß Fig. 7 gemäß einer Anordnung gemäß Fig. 4; und

Fig. 10 eine Explosionsdarstellung einer Ausführungsform eines ersten Aktuators, wie er in der Ausführungsform gemäß Fig. 1 verwendet sein kann.

Im Folgenden werden für gleiche und gleich wirkende Bauteile dieselben Bezugs - Ziffern verwendet, wobei bisweilen Hochindizes ihre Anwendung finden können. Wenn nicht anders definiert, haben alle hier verwendeten Termini (einschließlich technischer und wissenschaftlicher Termini) die gleiche Bedeutung, und insbesondere eine Bedeutung, wie sie allgemein von einem Durchschnittsfachmann auf diesem Gebiet verstanden wird, wenn sie im Zusammenhang mit der Beschreibung und den Zeichnungen interpretiert werden. Es versteht sich ferner, dass Termini, wie diejenigen die in allgemein verwendeten Wörterbüchern definiert sind, in Bezug auf das hier relevante technische Gebiet interpretiert werden, und nicht in einem idealisierten oder in einem übertrieben formalen Sinn, außer dies ist explizit so definiert. In bestimmten Fällen kann auf eine detaillierte Beschreibung allseits bekannter Vorrichtungen und Verfahren verzichtet werden, um eine Redundanz der Beschreibung zu vermeiden. Die Beschreibung bestimmter Ausführungsformen und die darin verwendete Terminologie soll die Erfindung nicht einschränken. Die Singularformen„ein“,„der/die/das“ mögen auch die Pluralformen mit einschließen, wenn es der Kontext nicht eindeutig anders nahelegt. Der Ausdruck„und/oder“ schließt jegliche und alle Kombinationen eines oder mehrerer der zugehörigen aufgelisteten Gegenstände mit ein. Es versteht sich, dass die Begriffe„umfasst“ und/oder„umfassend“ das Vorhandensein genannter Merkmale angeben, jedoch das Vorhandensein oder das Hinzufügen eines oder mehrerer anderer Merkmale nicht ausschließen. Ferner versteht es sich, dass wenn ein bestimmter Schritt ei- nes Verfahrens als einem anderen Schritt folgend angegeben wird, er direkt auf diesen anderen Schritt folgen kann oder einer oder mehrere Zwischenschritte durchgeführt werden können, bevor der bestimmte Schritt ausgeführt wird, wenn das nicht anders angegeben ist. In der gleichen Weise versteht es sich, dass wenn eine Verbindung zwischen Strukturen oder Komponenten beschrieben ist, diese Verbindung direkt oder über Zwischenstrukturen oder -komponenten erfolgen kann, außer es ist anderweitig spezifiziert. Auf den Offenbarungsgehalt aller Pu blikationen, Patentanmeldungen, Patente und anderer hier erwähnter Literatur wird in seiner Gänze verwiesen. Im Fall eines Konflikts gilt die vorliegende Spe- zifikation, einschließlich ihrer Definitionen.

Die Erfindung wird hier anhand der beiliegenden Zeichnungen beschrieben, in de nen Ausführungsformen der Erfindung gezeigt sind. Die Erfindung kann jedoch auch in vielen verschiedenen Formen ausgeführt sein und sollte nicht so verstan- den werden, dass sie auf die hier dar gelegten Ausführungsformen beschränkt ist. Vielmehr sind die Ausführungsformen hier angegeben, damit die vorliegende Of fenbarung ausführlich und vollständig ist und den Umfang der Erfindung dem Fachmann in vollständiger aber beispielhafter Weise darlegt. Die Beschreibung der beispielhaften Ausführungsformen soll im Zusammenhang mit den beiliegenden Zeichnungen gelesen werden, die als Teil der ganzen schriftlichen Beschreibung gelten sollen. In den Zeichnungen kann es Vorkommen, dass die absoluten und re lativen Größen von Systemen, Komponenten, Schichten und Bereichen aus

Gründen der Deutlichkeit übertrieben dargestellt sind. Ausführungsformen kö nnen anhand schematischer und/oder querschnittsartiger Illustrationen, idealisier- ter Ausführungsformen und Zwischenstrukturen der Erfindung beschrieben sein. Relative Termini sowie auch ihre Ableitungen sollten so verstanden werden, dass sie sich auf die Ausrichtung beziehen, wie sie dort in der gerade besprochenen Zeichnung beschrieben oder gezeigt ist. Diese relativen Termini dienen der über sichtlicheren Beschreibung und erfordern nicht, dass das System in einer bestimm- ten Ausrichtung auf gebaut oder betrieben werden muss, außer es ist explizit an ders angegeben. Beliebige der offenbarten Vorrichtungen oder Teile davon können zusammen kombiniert werden oder in weitere Teile auf ge teilt werden, wenn nicht spezifisch anders angegeben. Die bloße Tatsache, dass bestimmte Maßnahmen in voneinander verschiedenen Abschnitten oder Ansprüchen auf geführt werden, soll nicht angeben, dass eine Kombination dieser Maßnahmen nicht vorteilhafterweise vorgenommen werden kann. Insbesondere sollen alle denkbaren Kombinationen der Ansprüche als inhärent offenbart betrachtet werden. In dieser Beschreibung sind Wörter wie„im Wesentlichen“,„ungefähr“ oder„im Allgemeinen/ allgemein“ dahingehend auszulegen, dass sie mindestens Abweichungen eines Maßes von 10 % oder weniger, vorzugsweise 5 % oder weniger, oder Abweichungen von einer Form beinhalten, die für einen Fachmann auf dem Gebiet noch in den Rahmen der betreffenden Definition fallen würden, außer dies ist anderweitig spezifiziert. Aus Gründen der Klarheit und im Sinne einer stringenten Beschreibung werden Merkmale hier meist als ein Teil einer oder getrennter Ausführungsformen be schrieben; es versteht sich jedoch von selbst, dass der Umfang der Erfindung auch Ausführungsformen enthalten kann, die Kombinationen aller oder einiger der be schriebenen Merkmale aufweisen.

Die Fig. 1 bis 3 zeigen drei räumliche Darstellungen einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Stellmechanismus 100 bzw. einer Ausführungsform des erfin dungsgemäßen Stellmittels 1. In Fig. 3 sind zur bessern Erkennbarkeit bestimmte Bauteile entfernt worden.

Der Sichteinstellmechanismus 100 umfasst ein erstes Teil 2, insbesondere ein Sichtmittelhalterteil für ein Sichtmittel, wie beispielsweise einen Spiegel oder eine Kamera, und ein relativ dazu bewegbar und insbesondere verschwenkbar angeord netes zweites Teil 4, insbesondere ein Basisteil. Dieses Basisteil kann beispielswei- se ortsfest an einem Fahrzeug befestigt werden. Zwischen zweitem Teil 4und ers tem Teil 2 ist wenigstens ein Stellmittel 1 vorgesehen, das u.a. der Verschwenkung des ersten Teils 2 relativ zum zweiten Teil 4 dient. Optional sind bei dieser Aus führungsform zwei Stellmittel 1 vorgesehen. Das Stellmittel 1 umfasst insbesondere ein Stellglied 6, über das der erste Teil 2 relativ zum zweiten Teil 4 bewegbar, und insbesondere verschwenkbar, ist. Das Stellglied ist zwischen erstem und zweitem Teil kraftgekoppelt. Optional ist eine Mehrzahl solcher Stellglieder vorgesehen.

Wie insbesondere in den Fig. 1 bis 9 dargestellt, umfasst das Stellglied 6 ein erstes Zahnkranzelement 10 und ein zweites Zahnkranzelement 20. Das erste Zahnkran zelement 10 ist mit wenigstens einem ersten Aktor 12, insbesondere einem Positi onsdetektor, und das zweite Zahnkranzelement 20 mit wenigstens einem zweiten Aktor 22, insbesondere einem Stellantrieb, kraft gekoppelt. Über den zweiten Aktor 22 bspw. den Stellantrieb 22 (siehe insbesondere Fig. 3) kann optional das Stell glied derart bewegt werden, dass es eine Bewegung zwischen erstem Teil 2 und zweitem Teil 4 bewirkt. Bei dieser Ausführungsform sind optional zwei Stellglieder 6 vorgesehen, die mit jeweils einem zweiten Aktor 22 gekoppelt sind.

Wie in Fig. 3 dargestellt, ist optional der wenigstens eine zweite Aktor 22 derart mit dem Stellglied 6 kraftgekoppelt, dass eine Aktivierung des Aktors 22 zu einer Bewegung des Stellglieds 6, und insbesondere zu seiner Verschwenkung um die in Fig. 1 dargestellte Achse Ai kommt. Eine entsprechende Bewegungsrichtung ist u.a. auch in Fig. 7 durch den Pfeil 8, betreffend eine Verschwenkrichtung des Stellglied 6, dar gestellt.

Zum verschwenken weist das Stellglied 6 als zweites Zahnkranzsegment 20 optio nal ein Innen-Zahnkranzsegment, und insbesondere ein Innen- Evolventen- Zahnkranzsegment auf, das mit einem zweiten Ritzel 26 in Kraftkopplung, insbe sondere in direkter Verzahnung steht, wobei dieses zweite Ritzel 26 mit dem zwei ten Aktor 22 kraftgekoppelt ist. Optional ist das zweite Zahnkranzsegment 20 als ein Evolventen-Zahnkranzsegment und hier insbesondere als ein Innen- Evolventen-Zahnkranzsegment aus gebildet. Es ist auch denkbar, das zweite Zahn- kranzsegment 20 als Außen-Evolventen-Zahnkranzsegment auszuführen. Zweites Ritzel 26 und zweites Zahnkranzsegment 20 bilden optional eine Evolventenver zahnung 24.

Das zweite Ritzel 26 ist optional zu einer dritten Achse As zentriert, die optional parallel zur ersten Achse Ai verläuft, um die das Stellglied 6 zentriert und/oder verschwenkbar ist.

Die Ausbildung der Innen- Verzahnung bzw. des Innen-Zahnkranzsegments 20 ist in den Fig. 3 bis 7 ebenfalls im Detail dar gestellt. Erkennbar sind die optionale Evolventen- Ausführung der Zahnung, umfassend die Zähne 28, und die Ausbil dung des zweiten Zahnkranzsegments 20 am Stellglied 6.

Wie insbesondere in Fig. 7 dargestellt, ist das Stellglied 6 optional kreisbogenför mig und weiter optional als Schubstange ausgeführt. Bei dieser Ausführung bildet es optional einen Kreisbogen um die erste Achse Ai. Weiter optional sind bei dieser Ausführungsform das zweite Zahnkranzsegment 20 und das erste Zahnkranzsegment 10 um diese Achse Ai zentriert. Das erste Zahnkranzsegment und das zweite Zahnkranzsegment bilden also optional einen Kreisbogen um die Achse Ai, und insbesondere um die gemeinsame Achse Ai. Sie weißen optional unterschiedliche Radien r ₁₀ bzw. r ₂₀ zur ersten Achse auf. Mit dem in Fig. 7 dar gestellten Bezugszeichen E _KR ist die Erstreckungsebene des Stellgliedes 6 und insbesondere die Kopfebene des Kronenzahnrads, hier also die Ebene des ersten Zahnkranzsegments 10 dar gestellt.

Wie insbesondere in Fig. 1 und 2 dargestellt, ist das Stellglied 6 optional am ersten Teil 2 ortsfest und gelenkig gelagert. Dafür ist eine Eingriffslagerung 42 vorgesehen, wobei am Stellglied ein Eingriffselement 44 und am ersten Teil 2 eine Eingriffselementaufnahme 46 vorgesehen ist. Das Resultat ist eine gelenkige Lage- rung, sodass bei einer Axialbewegung des Stellglieds 6 in seiner Umfangsrichtung Ru eine Schwenkbewegung am ersten Teil 2 relativ zum zweiten Teil 4 resultiert. Diese Axialbewegung wird durch die Verzahnung 24 und den zweiten Aktor 22 bewirkt. Wie ebenfalls in den Fig. 1 bis 9 dargestellt, umfasst das Stellglied 6 neben dem zweiten Zahnkranzsegment 20 auch das erste Zahnkranzsegment 10, das einem ersten Aktor 12, und insbesondere einem Positionsdetektor, zugeordnet ist. Über diese Ausführung ist eine Positionsdetektion des ersten Teils 2 relativ zum zweiten Teil 4 möglich. Dazu steht optional das erste Zahnkranzsegment 10 mit einem ers- ten Ritzel 16, und insbesondere einem ersten Evolventen-Ritzel, in Kraftkopplung, und insbesondere in direkter Verzahnung. Das erste Zahnkranzsegment 10 ist dabei optional als ein Kronenradsegment mit einer Mehrzahl an Zähen 18 ausgebildet und/oder Teil einer Kronenradverzahnung 14. Diese Ausführungsform ist insbesondere in den Fig. 6 bis 9 im Detail dar gestellt.

Das erste Ritzel 16 ist optional zu einer zweiten Achse As zentriert und insbesondere rotierbar, wobei die zweite Achse As zur ersten Achse Ai einen Schwenkwinkel von a>0°, und insbesondere vorzugsweise a=90°, aufweist. Dies ist insbesondere in Fig. 1 und in Fig. 3 darstellt. Wie insbesondere in den Fig. 4 bis 6 im Detail dargestellt, ist optional das erste Ritzel 16 so ausgebildet, dass es den ersten Aktor 12, und insbesondere einen Positionsdetektor, antreibt. Die entsprechenden Bauteile sind optional durch ein Gehäuse 40 ab gedeckt.

Der erste Aktor 12 kann ein Potentiometer 30 umfassen, das über das erste Ritzel 16 angetrieben wird. Dies ist beispielsweise in Fig. 10 dar gestellt. Dazu weist optional das erste Ritzel 16 wenigstens einen Kontaktschleifer 32 auf. Es ist auch möglich, einen Kontaktschleifer 32 vorzusehen und diesen mit dem ersten Ritzel 16 kraftzukoppeln, sodass es sich insbesondere bei einer Rotation des ersten Ritzels 16 bewegt und insbesondere mit diesem ersten Ritzel 16 rotiert. Der Kontaktschleifer 32 steht optional mit wenigstens einer ringförmigen Kontaktspur 34, und insbesondere einer Karbonkontaktspur, auf einer Leiterplatte 36 des Potentiometers 30 in Verbindung. Durch eine Rotation des ersten Ritzels ändert sich der Widerstandswert des Potentiometers über ein Verfahren des Kontaktschleifers 32 auf der Kontaktspur 34. Auf diese Weise ist eine Positionsdetektion des ersten Ritzels 16 und in direktem Rückschluss eine Positionsdetektion des Stellglieds 6 und somit der Position des zweiten Teils 4 relativ zum ersten Teil 2 möglich. Wie insbesondere in Fig. 10 dar gestellt, ist optional die ringförmige Kontaktspur 32 zur zweiten Achse As zentriert. Ringförmig bedeutet hier, dass die Kontaktspur 32 wenigstens einen Teilkreis umläuft.

Wie bereits erwähnt betrifft die Erfindung einen Sichteinstellmechanismus und ein Stellmittel, wobei die zuvor genannten Merkmale sowohl bei einem Sichteinstellmechanismus als auch bei einer Ausführungsform des Stellmittels vorgesehen sein können.

Bezugszeichen

1 Stellmittel

2 erster Teil

4 zweiter Teil

6 Stellglied

8 Verschwenkrichtung 10 erstes Zahnkranzsegment

12 erster Aktor

14 Kronenverzahnung

16 erstes Ritzel

18 Zähne

20 Zahnkranzsegment

22 zweiter Aktor

24 Evolventen- Verzahnung

26 zweites Ritzel

28 Zähne

30 Potentiometer

32 Kontaktschleifer

34 Kontaktspur

36 Leiterplatte

40 Gehäuse

42 Eingriffslagerung

44 Eingriffselement

46 Eingriffselementlager

100 Sichteinstellmechanismus

A ₁ Achse

A ₂ Achse

A ₃ Achse

r ₁₀ Radius

r ₂₀ Radius

R _U Schwenkrichtung

E _KR Ebene des Stellglieds