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Title:
VISION ADJUSTING MECHANISM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/159367
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a vision adjusting mechanism, comprising a first part and a second part arranged so as to be pivotable relative thereto, wherein the first part (2) has a hollow (12), into which a top part (6) that is complementary at least in portions to said hollow (12) can be inserted, forming at least one clamping gap (14) between the hollow (12) and the top part (6), and can be fixed relative to the first part (2) by means of a fixing means (10), and wherein the second part (4) has at least one clamping part (8), which is complementary to the clamping gap (14) and can be arranged in the latter in such a way that the second part (4) is fixed to the first part (2) so as to be pivotable relative thereto, and wherein the fixing means (10) is formed in such a way that it biases the top part (6) in the direction of the first part (2) and fixes the second part (4) against rotation relative to the first part (2). The invention also relates to a mirror unit having such a vision adjusting mechanism.

Inventors:
VAN STIPHOUT PAULUS GERARDUS MARIA (NL)
BEKKER ANNE CATHARINA MARTHA (NL)
LORIER ALEX (NL)
JANSEN TOM ADRIAAN (NL)
Application Number:
PCT/NL2020/050050
Publication Date:
August 06, 2020
Filing Date:
January 30, 2020
Export Citation:
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Assignee:
MCI (MIRROR CONTROLS INTERNATIONAL) NETHERLANDS B V (NL)
International Classes:
B60R1/062
Foreign References:
US5629810A1997-05-13
US4401289A1983-08-30
US20020149865A12002-10-17
US20110051271A12011-03-03
Attorney, Agent or Firm:
WITMANS, H.A. (NL)
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Claims:
Ansprüche 1. Sichteinstellmechanismus, umfassend ein erstes Teil (2), insbesondere ein Basisteil, und ein relativ dazu verschwenkbar angeordnetes zweites Teil (4), insbesondere ein Spiegelhalterteil, wobei

das erste Teil (2) eine Mulde (12) aufweist, in die ein zu dieser Mulde (12) wenigstens abschnittsweise komplementäres Kopfteil (6) unter Bildung we- nigstens eines Klemmspaltes (14) zwischen Mulde (12) und Kopfteil (6) ein- setzbar und relativ zum ersten Teil (2) über ein Fixiermittel (10) fixierbar ist, und

das zweite Teil (4) wenigstens ein Klemmteil (8) aufweist, das wenigstens ab- schnittsweise komplementär zum Klemmspalt (14) ausgebildet und in diesem derart anordbar ist, dass das zweite Teil (4) am ersten Teil (2) relativ zu die- sem verschwenkbar befestigt ist,

d a du r c h ge k e n n z e i c hn e t , dass

das Fixiermittel (10) derart ausgebildet ist, dass es das Kopfteil (6) in Rich- tung des ersten Teils (2) und insbesondere der Mulde (12) vorspannt, und das Fixiermittel (10) eine Rotationssicherung (40) derart bildet, dass das zweite Teil (4) relativ zum ersten Teil (2) rotationsfixiert ist und insbesondere um eine Achse Ay orthogonal zu wenigstens einer Schwenkachse As, um die das zweite Teil (4) relativ zum zweiten Teil (4) verschwenkbar ist, rotations- fixiert ist.

2. Sichteinstellmechanismus nach Anspruch 1,

d a du r c h ge k e n n z e i c hn e t , dass

das Klemmteil (8) unter Reibschluss und insbesondere gleitend bewegbar im Klemmspalt (14) angeordnet ist.

3. Sichteinstellmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a du r c h ge k e n n z e i c hn e t , dass

die Mulde (12) eine Einsetzöffnung (16) aufweist, über die das Kopfteil (6) und/oder das Klemmteil (8) entlang einer Einsetzrichtung RE in die Mulde (12) einsetzbar und dort über das Fixiermittel (10) insbesondere gegen ein Entnehmen entgegen der Einsetzrichtung RE fixierbar ist und/oder nach dem Lösen des Fixiermittels (10) aus dieser entnehmbar ist.

4. Sichteinstellmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet , dass

das zweite Teil (4) um wenigstens eine Schwenkachse As, die orthogonal zu einer Einsetzrichtung RE verläuft, entlang derer das Kopfteil (6) in die Mulde (12) einsetzbar ist, relativ zum ersten Teil (2) verschwenkbar ist. 5. Sichteinstellmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet , dass

die Mulde (12) und das Kopfteil (6) derart komplementär zueinander ausge- bildet sind, dass sie unter Zwischenlagern des Klemmteils (8) mit diesem eine Kugelkopflagerung bilden.

6. Sichteinstellmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet , dass

die Mulde (12) wenigstens abschnittsweise eine Muldenwandung (22) auf- weist mit einer geometrischen Form, die der geometrischen Form der Wan- düng einer Kugelschicht einer ersten Kugel oder einer Schicht eines derglei- chen rotationssymmetrischen ersten Volumenkörpers entspricht.

7. Sichteinstellmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet , dass

das Kopfteil (6) wenigstens abschnittsweise eine Kopfteilwandung (26) auf- weist, mit einer geometrische Form, die wenigstens abschnittsweise der geo- metrischen Form der Wandung einer Kugelschicht einer zweiten Kugel oder der Schicht eines dergleichen rotationssymmetrischen zweiten Volumenkör- pers entspricht, und insbesondere einer zweiten Kugel oder eines dergleichen rotationssymmetrischen zweiten Volumenkörpers, der kleiner ist als die erste

Kugel oder der rotationssymmetrische erste Volumenkörper aus Anspruch 6.

8. Sichteinstellmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet , dass das Klemmteil (8) wenigstens abschnittsweise eine Klemmteilwandung (28) aufweist, mit einer geometrischen Form, die wenigstens abschnittsweise der geometrischen Form der Wandung einer Kugelschicht einer dritten Kugel o- der einer Schicht eines dergleichen rotationssymmetrischen dritten Volu- menkörpers entspricht,

und insbesondere einer dritten Kugel oder eines dergleichen rotationssym- metrischen dritten Volumenkörpers, der kleiner ist als die erste Kugel hzw. der rotationssymmetrische erste Volumenkörper aus Anspruch 6 und/oder größer ist als die zweite Kugel bzw. der rotationssymmetrische zweite Volu- menkörper aus Anspruch 7.

9. Sichteinstellmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet , dass

das Klemmteil (8) wenigstens ein Reibelement (18) aufweist, das insbesonde- re in Form einer Verdickung und/oder eines Vorsprunges insbesondere an der

Klemmteilwandung (28) des Klemmteils (8) vorgesehen ist und mit einer Muldenwandung (22) und/oder einer Kopfteilwandung (26) im Klemmspalt (14) in Reibschluss steht. 10. Sichteinstellmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet , dass

das Fixiermittel (10) wenigstens ein Federzugmittel (30) aufweist, das unter Aufbringen einer gegenseitigen Vorspannung am ersten Teil (2) und am Kopfteil (6) festlegbar ist.

11. Sichteinstellmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet , dass

das Fixiermittel (10) insbesondere zwischen erstem Teil und Kopfteil (6) ver- läuft und das zweite Teil (4) und insbesondere das Klemmteil (8) durchdringt.

12. Sichteinstellmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet , dass

das Fixiermittel (10) ein Bügelelement (32) aufweist, mit wenigstens zwei Bügelarmen (34) und einem insbesondere zwischen den Bügelarmen (34) ausgehildetem Bügelkopf (36), wobei insbesondere an Endbereichen (38) der Bügelarme (34) wenigstens ein Fixierelement (35) ausgebildet ist, das mit wenigstens einem Gegenfixierelement (37) am ersten Teil (2) festlegbar ist und/oder wobei der Bügelkopf (36) am Kopfteil (6) festlegbar ist.

13. Sichteinstellmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet , dass

das Fixiermittel (10) als Schnappmittel ausgebildet ist, das insbesondere werkzeuglos in einen fixierenden Schnappeingriff mit dem ersten Teil (2) und/oder dem Kopfteil (6) bringbar ist und/oder aus einem fixierenden Schnappeingriff mit dem ersten Teil (2) und/oder dem Kopfteil (6) bringbar ist, und zwar insbesondere nur mittels eines Lösewerkzeuges.

14. Sichteinstellmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet , dass

zwischen dem ersten Teil (2) und dem Kopfteil (6) eine Einsetzführung (42), insbesondere mit einem Führungsmittel (44) am ersten Teil (2) und insbe- sondere in der Mulde (12) und einem komplementären Gegenführungsmittel (46) am Kopfteil (6), vorgesehen ist zum Führen des Kopfteils (6) relativ zur Mulde (12) beim Einsetzten in eine definierte Fixierposition.

15. Sichteinstellmechanismus nach Anspruch 14

dadurch gekennzeichnet , dass

die Einsetzführung (42) als Rotationssicherung des Kopfteils (6) relativ zum ersten Teil (2) ausgebildet ist.

16. Sichteinstellmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet , dass

das Kopfteil (6) und die Mulde (12) und/oder das Kopfteil (6) und das Klemm- teil (8) und/oder die Mulde (12) und das Klemm teil (8) wenigstens in Bezug auf ihre einander jeweils gegenüberliegenden Wandungen (22, 26, 28) we- nigstens abschnittsweise als Rotationskörper mit einer gemeinsamen Rotati- onskörperachse (Av) ausgebildet sind, insbesondere wobei das Fixiermittel (10) versetzt zu dieser Rotationskörperachse (Av) das erste Teil (2) mit dem Kopfteil (6) verbindet.

17. Sichteinstellmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet , dass

das Klemmteil (8) wenigstens abschnittsweise als Ringelement ausgebildet ist, mit einem Kragenbereich (7), an dem wenigstens ein Haltemittel (9) zur Aufnahme wenigstens eines Spiegelelements ausgebildet ist. 18. Spiegeleinheit und insbesondere Seitenspiegel für ein Motorfahrzeug, umfas- send einen Sichteinstellmechanismus ( 1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei am zweiten Teil (4) wenigstens ein Spiegelelement ange- ordnet ist.

Description:
Titel: Sichteinstellmechanismus

Beschreibung

Vorliegende Erfindung betrifft einen Sichteinstellmechanismus, insbesondere für einen Seitenspiegel oder eine Kameraunit eines Motorfahrzeugs, umfassend ein erstes Teil, insbesondere ein Basisteil, und ein relativ dazu verschwenkbar ange- ordnetes zweites Teil, insbesondere ein Spiegelhalterteil, wobei das erste Teil eine Mulde aufweist, in die ein zu dieser Mulde wenigstens abschnittsweise komple- mentäres Kopfteil unter Bildung wenigstens eines Klemmspaltes zwischen Mulde und Kopfteil einsetzbar und relativ zum ersten Teil über ein Fixiermittel fixierbar ist, und wobei das zweite Teil wenigstens ein Klemmteil aufweist, das wenigstens abschnittsweise komplementär zum Klemmspalt ausgebildet und in diesem derart anordbar ist, dass das zweite Teil am ersten Teil relativ zu diesem verschwenkbar befestigt ist.

Solche Sichteinstellmechanismen sind aus dem Stand der Technik bekannt. Die schwenkbare Anordnung der zwei Teile zueinander erlaubt dabei beispielsweise die Einstellung eines Spiegels oder einer Kamera, um einem Fahrzeugnutzer einen optimalen Sichtwinkel zu gewährleisten. Sie können, beispielsweise zur Einstel- lung des Schwenkwinkels zwischen dem ersten Teil und dem zweiten Teil, manu- ell, mitunter aber auch elektrisch verstellbar ausgebildet werden. Hergestellt wer- den die Sichteinstellmechanismen meist aus Kunststoffmaterial. Eine mögliche Ausführungsform eines solchen Sichteinstellmechanismus zeigt beispielsweise die US 2011/0051271 A1.

Je nach Anwendungsgebiet sind solche Mechanismen externen Kräften unterwor- fen, die insbesondere eine ungewollte Verstellung zwischen dem ersten Teil und dem zweiten Teil bewirken können. Dies kann beispielsweise durch den Fährbe- trieb des Motorfahrzeugs geschehen, an dem der Sichteinstellmechanismus mon- tiert ist. Um ein ungewolltes Verstellen des ersten Teils relativ zum zweiten Teil zu verhindern, ist die Verbindung zwischen erstem und zweitem Teil meist mit entsprechenden Sicherungsmitteln, beispielsweise Vorspannelementen, Reib- schlusselementen etc., versehen, die eine Verstellung zwischen erstem und zwei- tem Teil nur nach Überwindung einer definierten Kraftschwelle erlauben. Insbe- sondere bei den aus Kunststoffmaterial hergestellten Mechanismen stellt dies je- doch ein Problem dar, da Kunststoffmaterial u.a. aufgrund der materialinhärenten Schrumpfungen und Kriechverhaltens aufgebrachten Spannungen ausweicht, wodurch sich so mitunter die zur Verstellung des zweiten Teils relativ zum ersten Teil geforderte Kraftschwelle verändert. Neben der Veränderung dieser Kraft- schwelle hat man zudem beobachtet, dass es mit der Zeit, zu einer Verlagerung der Schwenkachsen des Sichteinstellmechanismuses kommt, wodurch eine reprodu- zierbare Verschwenkung des Sichteinstellmechanismuses nicht mehr gewährleistet ist.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Mechanismus anzubieten, der einfach und kostengünstig herstellbar ist und der insbesondere die oben genannten Prob- leme nicht aufweist.

Diese Aufgabe wird durch einen Sichteinstellmechanismus gemäß Anspruch 1 und eine Spiegeleinheit gemäß Anspruch 18 gelöst.

Insbesondere wird diese Aufgabe gelöst durch einen Sichteinstellmechanismus, insbesondere für einen Seitenspiegel eines Motorfahrzeuges, umfassend ein erstes Teil, insbesondere ein Basisteil, und ein relativ dazu verschwenkbar angeordnetes zweites Teil, insbesondere ein Spiegelhalterteil, wobei das erste Teil eine Mulde aufweist, in die ein zu dieser Mulde wenigstens abschnittsweise komplementäres Kopfteil unter Bildung wenigstens eines Klemmspaltes zwischen Mulde und Kopf- teil einsetzbar und relativ zum ersten Teil über ein Fixiermittel fixierbar ist, und wobei das zweite Teil wenigstens ein Klemmteil aufweist, das wenigstens ab- schnittsweise komplementär zum Klemmspalt ausgebildet und in diesem derart anordbar ist, dass das zweite Teil am ersten Teil relativ zu diesem verschwenkbar befestigt ist, wobei das Fixiermittel derart ausgebildet ist, dass es das Kopfteil in Richtung des ersten Teils und insbesondere der Mulde vorspannt, und zudem eine Rotationssicherung derart bildet, dass das zweite Teil relativ zum ersten Teil rota- tionsfixiert ist und insbesondere um eine Achse Ay orthogonal zu wenigstens einer Schwenkachse As, um die das zweite Teil relativ zum zweiten Teil verschwenkbar ist, rotationsfixiert ist.

Weiter wird diese Aufgabe gelöst durch eine Spiegeleinheit und insbesondere einen Seitenspiegel für ein Motorfahrzeug, umfassend einen Sichteinstellmechanismus, wie er hier genannt ist, wobei am zweiten Teil wenigstens ein Spiegelelement oder eine Kameraunit angeordnet ist.

Kern der Erfindung ist die Ausbildung einer Mulde am ersten Teil, was insbeson- dere bei der Bereitstellung des Sichteinstellmechanismus aus einem Kunststoffma- terial sehr einfach und kostengünstig möglich ist, und das Anordnen wenigstens des einen Klemmteils und des Kopfteils in einer gestapelten Anordnung. Die Aus- bildung der MuIde erlaubt u.a eine sehr platzsparende, und insbesondere in Verti- kalrichtung des Mechanismus, also in einer Richtung orthogonal zur geplanten Verschwenkebene des Spiegels, platzsparende Ausbildung. Durch die Bereitstel- lung eines Mechanismus mit einer sehr geringen Anzahl an Bauteilen, nämlich dem ersten Teil, dem zweiten Teil, dem Kopfteil und dem Fixiermittel, ist darüber hinaus eine sehr kostengünstige Herstellung hei vergleichsweise sehr einfacher Montierbarkeit gewährleistet, wobei der resultierende Sichteinstellmechanismus insbesondere gegen Materialschrumpfungen unempfindlich ist.

Der Sichteinstellmechanismus kann dabei so ausgebildet sein, dass das zweite Teil mit seinem Klemmteil in die Mulde des ersten Teils eingesetzt, dann das Kopfteil unter Bildung des Klemmspalts und Einklemmen des Klemmteils darauf aufge- setzt und das Kopfteil und das erste Teil durch das Fixiermittel miteinander ver- bunden werden können. Ein Separieren des Sichteinste llmechanismus ist dann optional in umgekehrter Reihenfolge möglich, vorausgesetzt, dass Fixiermittel wird lösbar ausgebildet.

Das Fixiermittel ist derart ausgebildet, dass es das Kopfteil in Richtung des ersten Teils, und insbesondere der Mulde, vorspannt. Auf diese Weise kann insbesondere Materialschrumpfungen und Relaxationen entgegengewirkt werden. Über die Kraft, mit der das Kopfteil in die MuIde gedrückt bzw. das Klemm teil im Klemm - spalt eingeklemmt wird, kann die Verschwenkkraft zwischen erstem und zweitem Teil eingestellt werden. Die Kraft wird dabei vorzugsweise so gewählt, dass ein ungewolltes Verstellen des Sichteinstellmechanismus, und insbesondere Ver- schwenken zwischen erstem und zweitem Teil, während des Normalbetriebs des Sichteinstellmechanismus unterbunden wird. Erst bei Überschreiten einer vorde- finierten Einstellkraft erfolgt ein Verschwenken zwischen erstem und zweitem Teil. Da, wie erwähnt, das Fixiermittel eine Rotationssicherung derart ausbildet, dass das zweite Teil relativ zum ersten Teil rotationsfixiert ist und insbesondere um eine Achse Av orthogonal zu wenigstens einer Schwenkachse As, um die das zweite Teil relativ zum ersten Teil verschwenkbar ist, rotationsfixiert ist und/oder orthogonal zur Verschwenkebene rotationsfixiert ist, erhält man einen Sichtein- stellmechanismus, der auch nach langer Benutzung und bei einfacher Komplet- tierbarkeit eine zuverlässige und reproduzierbare Verschwenkbarkeit des zweiten Teiles relativ zum ersten Teil sicher stellt.

Optional ist das Halterteil als ein Spiegelhalterteil ausgebildet.

Optional ist das Klemmteil unter Reibschluss im Klemmspalt angeordnet und ins- besondere im Klemmspalt gleitend bewegbar angeordnet. Über den Reibschluss bzw. die resultierende Reibungskraft kann die Verstellkraft. des Sichteinstellme- chanismus definiert werden. Der Reibschluss verhindert dabei insbesondere ein ungewolltes Verstehen des Sichteinstellmechanismus bzw. Verschwenken aus der Verschwenkebene. Bei einem Verschwenken des ersten Teils relativ zum zweiten Teil gleitet das Klemmteil optional im Klemmspalt von einer Position zu einer an- deren Position.

Es ist möglich, den Sichteinstellmechanismus und insbesondere wenigstens eins der den Sichteinstellmechanismus bildenden Teile, nämlich das erste Teil, das zweite Teil, das Kopfteil und das Fixiermittel derart auszubilden, dass sich die Verschwenkkraft bzw. Kraftschwelle, die es zum Verstehen des ersten Teils relativ zum zweiten Teil zu überwinden gilt, in Abhängigkeit des Schwenkwinkels ändert. So kann beispielsweise der Sichteinstellmechanismus derart ausgebildet werden, dass sich die Kraftschwelle mit zunehmendem Schwenkwinkel erhöht oder ab- nimmt. Dies ist beispielsweise durch eine Anpassung der Formen der Mulde und/oder des Klemmteils möglich. Hier wird im Folgenden noch im Detail einge- gangen.

Optional bilden das erste Teil und das Kopfteil, sobald sie über das Fixiermittel fixiert sind, eine ortsfest miteinander verbundene Einheit. Das Resultat ist ein Klemmspalt, in dem das Klemmteil sicher geführt wird. Es ist denkbar, dass das Kopfteil relativ zum ersten Teil um wenigstens eine Achse ortsfest fixiert ist. So ist es beispielsweise denkbar, dass geringe Verschwenkungen des Kopfteils zum ers- ten Teil insbesondere in einer Spiegelverschwenkebene möglich sind und dass eine Torsion, also um eine Achse senkrecht zu dieser Spiegelebene, unterbunden wird. Hier kann eine geeignete Rotationssicherung zum Einsatz kommen, wie es im Fol- genden noch im Detail beschrieben werden wird.

Optional ist das Kopfteil entlang einer Einsetzrichtung R E , die insbesondere ortho- gonal zur Verschwenkebene des Sichteinstellmechanismus verläuft und/oder or- thogonal zu einer Hauptebene En der Mulde, in die Mulde einsetzbar ist. Die Hauptebene E H ist vorzugsweise parallel zur Verschwenkebene ausgebildet. Die Verschwenkebene kann coplanar zur Spiegelebene ausgebildet sein. Die Haupt- ebene E H ist vorzugsweise die Haupterstreckungsebene des Sichteinstellmecha- nismus. Die Hauptebene E H ist optional die Ebene, in der die Schwenkachsen des Mechanismus verlaufen und insbesondere die Verschwenkebene. Optional sind wenigstens zwei Schwenkachsen vorgesehen, um die der Sichteinstellmechanismus bzw. das erste Teil relativ zum zweiten Teil verschwenkt. werden kann. Die Ein- setzrichtung ist dabei optional koaxial zur Hauptvertikalachse Av des Sichtein- stellmechanismus ausgebildet.

Optional weist die Mulde eine Einsetzöffnung auf, über die das Kopfteil entlang einer Einsetzrichtung R E in die Mulde einsetzbar und dort über das Fixiermittel insbesondere gegen ein Entnehmen entgegen der Einsetzrichtung R E fixierbar ist und/oder nach dem Lösen des Fixiermittels aus dieser entnehmbar ist. Entlang dieser Einsetzöffnung kann optional auch das Klemm teil in die Mulde eingesetzt werden. Optional ist der Sichteinstellmechanismus derart ausgebildet, dass das Klemm teil entlang der Einsetzöffnung in die Mulde und danach das Kopfteil ent- lang der Einsetzrichtung auf das Klemmteil und ebenfalls in die Mulde einführbar ist. Es bildet sich so eine gestapelte Anordnung zwischen erstem Teil, zweitem Teil und Kopfteil.

Optional ist das zweite Teil um wenigstens eine Schwenkachse As, die orthogonal zu einer Einsetzrichtung R E und insbesondere der zuvor genannten Einsetzrich- tung R E verläuft, und insbesondere entlang derer das Kopfteil in die Mulde ein- setzbar ist, relativ zum ersten Teil verschwenkbar. Die Einsetzrichtung ist optional orthogonal zu wenigstens einer Schwenkachse As zwischen zweitem und erstem Teil ausgebildet.

Optional sind die Mulde und das Kopfteil derart komplementär zueinander ausge- bildet, dass sie unter Zwischenlagern des Klemmteils mit diesem eine Kugelkopf- lagerung bilden.

Optional weist die Mulde wenigstens abschnittsweise eine Muldenwandung auf, mit einer geometrischen Form, die der geometrischen Form der Wandung einer Kugelschicht einer ersten Kugel oder einer Schicht eines dergleichen rotations- symmetrischen ersten Volumenkörpers entspricht. Die Rotationssymmetrie ist hier optional um eine Rotationsachse orthogonal zur Schwenkachse As und insbesonde- re zur Vertikalachse, die optional parallel zur Einsetzrichtung En verläuft, defi- niert. Es ist auch denkbar, dass die Rotationsachse optional orthogonal zur Ver- schwenkebene und/oder zur Hauptebene En verläuft. Zuvor genannter rotations- symmetrischer Volumenkörper kann beispielsweise einen Volumenkörper sein, erhalten durch die Rotation einer Parabel, Kettenlinie oder dergleichen Kurve um eine Achse durch ihren Scheitelpunkt. Eine Schicht des Körpers bildet optional eine Wannen- oder Tassenform insbesondere inkl. dem dazugehörigen Boden der Tasse bzw. Wanne. Optional ist, insbesondere am oberen Kragen und/oder am un- teren Kragen der Schicht wenigstens eine Öffnung vorgesehen. Eine solche Öff- nung kann beispielsweise die zuvor beschriebene Einsetzöffnung sein.

Die Muldenwandung kann sich über den Umfang der Schicht und insbesondere in Bezug auf eine Rotationsachse, um 360° verlaufend erstrecken, also insbesondere eine volle Ringform aufweisen. Es ist aber auch möglich, die Muldenwandung als wenigstens ein Segment und insbesondere in Form wenigstens eines Muldenwan- dungsabschnittes, verlaufend um einen Umlaufwinkel < 360° auszubilden. Grund- sätzlich trifft dies auf eine Mulde mit einer rotationssymmetrischen Außenform bzw. Wandung, also einem Ring etc. zu, es ist aber auch auf eine Mulde mit nicht rotationssymmetrischer Wandungsform, beispielsweise in Form einer Ellipse oder einer anderen Form anwendbar.

Optional sind wenigstens ein, vorzugsweise zwei Muldenwandungsabschnitte vor- gesehen, die optional derart ausgebildet sind, dass sie einen Einsetzraum für das Kopfteil definieren, sodass zwischen Muldenwandung und Kopfteil der Klemmspalt gebildet wird.

Optional weist das Kopfteil wenigstens abschnittsweise eine Kopfteilwandung auf, mit einer geometrischen Form, die der geometrischen Form der Wandung einer Kugelschicht einer zweiten Kugel oder der Schicht eines dergleichen rotations- symmetrischen zweiten Körperkörpers entspricht, und insbesondere einer zweiten Kugel oder eines dergleichen rotationssymmetrischen zweiten Volumenkörpers, der kleiner ist als die erste Kugel, oder der rotationssymmetrische erste Volumen- körper, wie er zuvor beschrieben wurde. Für alle Sonderformen einer solchen Kopf- teilwandung gilt das zuvor unter Bezug auf die Muldenwandung Beschriebene op- tional identisch bzw. vergleichbar. So kann u.a. das Kopfteil auch wenigstens ein Kopfteilsegment aufweisen etc.

Die Kopfteilwandung und die Muldenwandung sind optional komplementär zuei- nander ausgebildet, sodass sie relativ zueinander stapelbar sind. Auf diese Weise kann das Kopfteil in die Mulde eingesetzt werden, wobei zwischen Kopfteil und Mulde bzw. Kopfteilwandung und Muldenwandung der Klemmspalt entsteht. Das Kopfteil und die Mulde bzw. die Kopfteilwandung und die Muldenwandung weisen optional wenigstens abschnittsweise dieselbe geometrische Form auf, allerdings mit unterschiedlicher Größe auf, wobei optional das Kopfteil kleiner ist als die Mulde. Die zuvor erwähnte zweite Kugel bzw. der zweite Volumenkörper sind da- bei optional so ausgebildet, dass sie um den Betrag des Klemmspalts kleiner aus- gebildet sind als die erste Kugel bzw. der erste Volumenkörper. Auch hier gilt das zuvor in Bezug auf die Muldenwandung und die dort erwähnten Volumenkörper genannte identisch. Optional weist das Klemmteil wenigstens abschnittsweise eine Klemmteilwandung auf, mit einer geometrischen Form, die wenigstens abschnittsweise der geometri- schen Form der Wandung einer Kugelschicht einer dritten Kugel oder einer Schicht eines dergleichen rotationsymmetrischen dritten Volumenkörpers ent- spricht, und insbesondere einer dritten Kugel oder eines dergleichen rotations- symmetrischen dritten Volumenkörpers, der kleiner ist als die erste Kugel bzw. der rotationssymmetrische erste Volumenkörper, wie er in Bezug auf die Muldenwan- dung definiert wurde und/oder größer ist als die zweite Kugel bzw. der rotations- symmetrische zweite Volumenkörper, wie er in Bezug auf die Klemmteilwandung definiert wurde. Auch hier gilt das zuvor in Bezug auf die Muldenwandung und die dort erwähnten Volumenkörper genannte identisch. Weiter gilt wieder optional, dass das Klemmteil bzw. die Klemmteilwandung so ausgebildet sind, dass das Klemm teil und die Midde ineinander stapelbar sind und/oder das Klemmteil und das Kopfteil ineinander stapelbar ausgebildet sind. Wie eingangs bereits erwähnt, kann über die Form der Mulde und/oder des Klemmteils und/oder des Kopfteils die Reibschlusswirkung der einzelnen Teile untereinander definiert werden. Auch kann die Verstellkraft zwischen erstem und zweitem Teil angepasst werden. So kann beispielsweise bei einer Querschnittsform mit sich über den Schwenkwinkel des Sichteinstellmechanismus veränderndem Steigungswinkel der Muldenwan- dung u8nd/oder des Klemmteils und/oder des Kopfteils Einfluss auf die resultie- renden Reibungskräfte genommen werden. Optional weist die Mulde und/oder das Klemmteil und/oder das Kopfteil wenigstens abschnittsweise eine geometrische Form auf, deren Steigungswinkel in Vertikalrichtung nach unten, also in Richtung des Muldenbodens, abnimmt. Eine solche Form kann beispielsweise eine Parabel oder dergleichen Kettenlinienform sein.

Optional sind das Kopfteil und die Mulde und/oder das Kopfteil und das Klemmteil und/oder die Mulde und das Klemm teil wenigstens in Bezug auf ihre jeweils ge- genüberliegenden Wandungen wenigstens abschnittsweise als Rotationskörper mit einer gemeinsamen Rotationskörperachse Av ausgebildet.

Optional weist das Klemmteil wenigstens ein Reibelement auf, das insbesondere in Form einer Verdichtung und/oder eines Vorsprungs insbesondere an der Klemm- teilwandung des Klemmteils vorgesehen ist und mit einer Muldenwandung und/oder einer Kopfteilwandung im Klemmspalt in Reibschluss steht. Ein solches Reibelement kann beispielsweise an einem freien Ende des Klemm teils ausgebildet sein. Das Reibelement kann beispielsweise an einem freien Kragen eines entspre- chend ausgebildeten Klemmteils ausgebildet sein. Auch ist die Anordnung einer Mehrzahl an Reibelementen denkbar. Es ist denkbar, Reibelemente so auszubil- den, dass sie erst bei bestimmten Schwenkwinkeln in Reibschluss treten, um so beispielsweise über den Verlauf des Schwenkwinkels unterschiedliche Reibkräfte zu definieren.

Das Reibelement ist optional integral mit dem Klemmteil ausgebildet. Weiter ist optional die Mulde integral mit dem ersten Teil ausgebildet. Optional ist auch das Klemm teil mit dem zweiten Teil ausgebildet. Optional weist das Klemmteil im Be- reich der Einsatzöffnung für das Kopfteil einen Kragenbereich auf, an dem wenigs- tens ein Haltemittel zur Aufnahme wenigstens eines Spiegelelements ausgebildet ist. Dieses Haltemittel ist optional integral mit der Mulde ausgebildet. Optional steht das Klemmteil aus der Oberfläche und insbesondere aus der Unterseite des zweiten Teils hervor. Optional ist das Klemm teil als eine Mulde im zweiten Teil ausgebildet. Diese Mulde, im Folgenden auch Klemmteilmulde genannt, ist optio- nal komplementär zur Mulde im ersten Teil ausgebildet, jedoch optional von klei- nerer Abmessung, so dass sich zwischen beiden Mulden der Klemmspalt bildet. Auf die vorhergehende Passage zu den Wandungen, welche nicht vollumlaufend, son- dern nur teilumlaufend ausgebildet sind wird in diesem Zusammenhang Bezug genommen. Auch die Mulde und/oder die Klemmteilmulde können als Segment ausgeführt sein, also eine Wandung aufweisen, die weniger als 360°umläuft. Opti- onal ist auf der Oberseite des zweiten Teils wenigstens ein Spiegel anordbar. Opti- onal ist auf der Oberseite ein Haltemittel zur Halterung des wenigstens einen Spiegels vorgesehen. Das Kopfteil ist optional komplementär zur Klemmteilmulde ausgeführt, so dass es vorzugsweise passgenau und/oder mit Reibschluss zur Klemmteilmuldenwandung und insbesondere zu dort vorgesehenen Reibelementen in die Klemmteilmulde eingefügt werden kann.

Optional weist das Fixiermittel wenigstens ein Federzugmittel auf, das unter Auf- bringung einer gegenseitigen Vorspannung am ersten Teil und am Kopfteil festleg- bar ist. Auf diese Weise kann eine Vorspannung zwischen erstem und zweitem Teil aufgebracht werden, die eine Klemmkraft auf das Klemmteil bewirkt, und insbe- sondere von etwaigen Relaxationen der Bauteilmaterialien von Kopfteil, Klemmteil und Mulde unabhängig ist. Das Kopfteil wird auf diese Weise in Richtung erstem Teil vorgespannt und so eine gleichbleibende Klemmkraft im Klemmspalt, wirkend auf das Klemmteil, erzeugt.

Optional verläuft das Fixiermittel zwischen dem ersten Teil und dem Kopfteil. Darüber hinaus optional durchdringt das Fixiermittel das zweite Teil und insbe- sondere das Klemm teil. Je nach Ausbildung des Fixiermittels kann auf diese Weise eine Rotationssicherung erzielt werden, die eine Rotation des Klemmteils und so- mit des zweiten Teils relativ zum ersten Teil und/oder dem Kopfteil verhindert. Die Rotation bezieht sich hier optional auf eine Achse vertikal zur Versehwenkebene des Sichteinstellmechanismus. Die Rotation bezieht sich hier optional auf eine Ro- tationsachse um die das erste Teil, ohne montiertes Fixiermittel, relativ zum zwei- ten Teil rotierbar in der Mulde gelagert ist.

Optional weist das Fixiermittel wenigstens ein Rotationfixierelement auf, das au- ßerhalb einer Rotationsachse Av, um die das erste Teil, ohne montiertes Fixiermit- tel relativ zum zweiten Teil rotierbar in der Mrdde gelagert ist, bzw. der Verti- kalachse Av gelagert ist und insbesondere in einem Abstand zu dieser Achse Av verläuft. Auf diese Weise kann das Fixierelement als Rotationssicherung fungie- ren. Optional umfasst das zweite Teil und insbesondere das Klemmteil einen Rota- tionsanschlag, gegen den das eine Rotationsicherung bildende Fixierelement und insbesondere das obige Rotationfixierelement rotationsfixierend ansteht, um eine Rotation des zweiten Teils relativ zum ersten Teil zu verhindern. Ein solcher Rota- tionsanschlag kann optional ein Schlitz, eine Öffnung oder ein dergleichen Durch- lass sein, in den wenigstens ein Teil des Fixiermittels, bspw. das Rotationfixie- relement einragt und/oder das das zweite Teil durchdringt.

Optional weist das Fixiermittel wenigstens ein Fixierelement auf, das an wenigs- tens einem Gegenfixierelement am ersten Teil und/oder Kopfteil festlegbar ist oder umgekehrt.

Optional weist das Fixiermittel ein Bügelelement auf, mit wenigstens zwei Bügel- armen und einem insbesondere zwischen den Bügelarmen ausgebildetem Bügel- kopf, wobei insbesondere an Endbereichen der Bügelarme wenigstens ein Fixie- relement ausgebildet ist, das an wenigstens einem Gegenfixierelement am ersten Teil festlegbar ist und/oder wobei der Bügelkopf am Kopfteil festlegbar ist. Ein Teil des Bügelelementes, insbesondere wenigstens ein Bügelarm kann das Rotationfi- xierelement bilden. Die Festlegung des Bügelkopfes am Kopfteil erfolgt optional ebenfalls über wenigstens ein Fixierelement und wenigstens ein Gegenfixierele- ment. Eine solche Anordnung kann beispielsweise ein Lager sein, in der der Bü- gelkopf eingelegt werden kann. Ein solches Lager kann beispielsweise auch ein Klemmlager sein, in der der Bügelkopf festklemmbar lagerbar ist. Die Fixierung des Bügelkopfes kann entlang wenigstens einer Achse erfolgen. So ist es beispiels- weise denkbar, den Bügelkopf so am Kopfteil zu lagern, dass er entlang seiner Haupterstreckungsachse rotierbar und/oder verschiebbar, orthogonal dazu uns insbesondere senkrecht zur Verschwenkebene aber fixiert ist. Es ist denkbar, das Fixiermittel und insbesondere das als Bügelelement ausgebildete Fixiermittel der- art auszubilden, dass es das Kopfteil umgreift und mit seinen Bügelarmen insbe- sondere unter Durchdringung des zweiten Teils in Richtung des ersten Teils weist und dort festlegbar ist. Durch das Umgreifen ist eine sichere Fixierung des Kopf- teils gewährleistet.

Optional ist das Fixiermittel als Schnappmittel ausgebildet, das insbesondere werkzeuglos in einen fixierenden Schnappeingriff mit dem ersten Teil und/oder dem Kopfteil bringbar ist und/oder aus einem fixierenden Schnappeingriff mit dem ersten Teil und/oder dem Kopfteil bringbar ist, und zwar insbesondere nur mittels eines Lösewerkzeugs. Gerade bei der Ausbildung des Fixiermittels als Schnappmit- tel ist eine sehr einfache Montage des Sichteinstellmechanismus möglich. Um ein ungewolltes Lösen des Sichteinstellmechanismus bzw. der Einzelkomponenten re- lativ zueinander zu verhindern, ist optional ein Lösewerkzeug zum Zerlegen not- wendig.

Optional ist zwischen dem ersten Teil und dem Kopfteil eine Einsetzführung, ins- besondere mit einem Führungsmittel am ersten Teil und insbesondere in der Mul- de, und einem komplementären Ge genführungsmittel am Kopfteil, vorgesehen, zum Führen des Kopfteils relativ zur Mulde beim Einsetzen in eine definierte Fi- xierposition. Eine solche Einsetzführung kann beispielsweise ein Vorsprung sein, der in der Mulde aus geführt ist, und der in eine Vorsprungaufnahme am Kopfteil gleitend eingreift. Optional ist der Vorsprung so ausgebildet, dass er eine Vertikal- verschiebbarkeit, also vertikal zu Verschwenkebene und/oder koaxial zur Einsatz- richtung, wie sie zuvor beschrieben wurde, erlaubt, jedoch keine Verlagerung or- thogonal dazu und insbesondere in Richtung der Schwenkachsen As. Die Einsetz - führung ist optional coaxial zur Achse Av ausgebildet und insbesondere verläuft diese Achse Av durch diese Einsetzführung. Eine solche Einsetzführung kann opti- onal als Rotationssicherung ausgeführt sein, um eine Rotation des Kopfteils relativ zum ersten Teil zu unterbinden. Eine mögliche Ausführungsform ist hier bei- spielsweise eine komplementäre Ausbildung von Führungsmittel und Gegenfüh- rungsmittel mit einem Rotationshemmelement, dass die beiden mittel gegenseitig verzahnt. Als ein solches Rotationshemmelement kann beispielsweise das Füh- rungsmittel wenigstens einen Vorsprung, beispielswiese eine Ecke, und/oder eine Vertiefung aufweisen, die rotationshemmend in eine komplementäre Vorsprung- aufnahme eingreift bzw. einen komplementären Vorsprung umgreift.

Wie erwähnt sind optional das Kopfteil und die Mulde und/oder das Kopfteil und das Klemmteil und/oder die Mulde und das Klemmteil wenigstens in Bezug auf ihre jeweils gegenüberliegenden Wandungen wenigstens abschnittsweise als Rota- tionskörper mit einer gemeinsamen Rotationskörperachse Av ausgebildet. Optional ist es insbesondere in diesem Zusammenhang denkbar, dass das Fixiermittel ver- setzt zu dieser Rotationskörperachse das erste Teil mit dem Kopfteil verbindet. Auf diese Weise wird ebenfalls eine Rotationssicherung erzielt. Das Fixiermittel ist optional so ausgebildet, dass es eine Rotation des Kopfteils zur Mulde und/oder des Kopfteils zum Klemmteil und/oder der Mulde zum Klemmteil verhindert. Die Rota- tion bezieht sich hier wieder optional auf eine Drehung um die Vertikalachse Av.

Optional soll gelten, dass die hier beschriebenen Merkmale im montierten Zustand des Sichteinstellmechanismus gelten, außer dies ist anders beschrieben. Montier- ter Zustand bedeutet, dass die ersten und zweiten Teile über das Kopfteil und das Fixiermittel miteinander verbunden sind.

Wie bereits erwähnt, betrifft die Erfindung neben dem Sichteinstellmechanismus auch eine Spiegeleinheit mit einem solchen Sichteinstellmechanismus, wobei aus Redundanzgründen hier auf sämtliche zuvor beschriebenen Ausführungsformen dieses Sichteinstellmechanismus Bezug genommen wird. Sämtliche der hier be- schriebenen Varianten können mit einer solchen Spiegeleinheit kombiniert wer- den.

Weitere Ausführungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand von einem Ausführungsbeispiel be- schrieben, das durch die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert wird. Hierbei zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer Ausführungsform eines erfindungs- gemäßen Sichteinstellmechanismus;

Fig. 2 einen Querschnitt durch die Ausführungsform gemäß Fig. 2;

Fig. 3 eine Detaildarstellung des Querschnitts gemäß Fig. 2;

Fig. 4 einen weiteren Querschnitt durch die Ausführungsform gemäß Fig. 1;

Fig. 5 eine Detaildarstellung des Querschnitts gemäß Fig. 4;

Fig. 6 eine Explosionszeichnung der Ausführungsform gemäß Fig. 1,

Fig. 7 eine weitere Ausführungsform eines Kopfteils;

Fig. 8 eine weitere Ausführungsform eines Kopfteils; und Fig. 9 eine weitere Ausführungsform eines Kopfteils.

Im Folgenden werden für gleiche und gleich wirkende Bauteile dieselben Bezugs- ziffern verwendet, wobei bisweilen Hochindizes ihre Anwendung finden können. Wenn nicht anders definiert, haben alle hier verwendeten Termini (einschließlich technischer und wissenschaftlicher Termini) die gleiche Bedeutung, und insbeson- dere eine Bedeutung, wie sie allgemein von einem Durchschnittsfachmann auf die- sem Gebiet verstanden wird, wenn sie im Zusammenhang mit der Beschreibung und den Zeichnungen interpretiert werden. Es versteht sich ferner, dass Termini, wie diejenigen die in allgemein verwendeten Wörterbüchern definiert sind, in Be- zug auf das hier relevante technische Gebiet interpretiert werden, und nicht in einem idealisierten oder in einem übertrieben formalen Sinn, außer dies ist explizit so definiert. In bestimmten Fällen kann auf eine detaillierte Beschreibung allseits bekannter Vorrichtungen und Verfahren verzichtet werden, um eine Redundanz der Beschreibung zu vermeiden. Die Beschreibung bestimmter Ausführungsformen und die darin verwendete Terminologie soll die Erfindung nicht einschränken. Die Singularformen„ein“,„der/die/das“ mögen auch die Pluralformen mit einschließen, wenn es der Kontext nicht eindeutig anders nahelegt. Der Ausdruck„und/oder“ schließt jegliche und alle Kombinationen eines oder mehrerer der zugehörigen auf- gelisteten Gegenstände mit ein. Es versteht sich, dass die Begriffe„umfasst“ und/oder„umfassend“ das Vorhandensein genannter Merkmale angeben, jedoch das Vorhandensein oder das Hinzufügen eines oder mehrerer anderer Merkmale nicht ausschließen. Ferner versteht es sich, dass wenn ein bestimmter Schritt ei- nes Verfahrens als einem anderen Schritt folgend angegeben wird, er direkt auf diesen anderen Schritt folgen kann oder einer oder mehrere Zwischenschritte durchgeführt werden können, bevor der bestimmte Schritt ausgeführt wird, wenn das nicht anders angegeben ist. In der gleichen Weise versteht es sich, dass wenn eine Verbindung zwischen Strukturen oder Komponenten beschrieben ist, diese Verbindung direkt oder über Zwischenstrukturen oder -komponenten erfolgen kann, außer es ist anderweitig spezifiziert. Auf den Offenbarungsgehalt aller Pub- likationen, Patentanmeldungen, Patente und anderer hier erwähnter Literatur wird in seiner Gänze verwiesen. Im Fall eines Konflikts gilt die vorliegende Spezi- fikation, einschließlich ihrer Definitionen.

Die Erfindung wird hier anhand der beiliegenden Zeichnungen beschrieben, in de- nen Ausführungsformen der Erfindung gezeigt sind. Die Erfindung kann jedoch auch in vielen verschiedenen Formen ausgeführt sein und sollte nicht so verstan- den werden, dass sie auf die hier dargelegten Ausführungsformen beschränkt ist. Vielmehr sind die Ausführungsformen hier angegeben, damit die vorliegende Of- fenbarung ausführlich und vollständig ist und den Umfang der Erfindung dem Fachmann in vollständiger aber beispielhafter Weise darlegt. Die Beschreibung der beispielhaften Ausführungsformen soll im Zusammenhang mit den beiliegenden Zeichnungen gelesen werden, die als Teil der ganzen schriftlichen Beschreibung gelten sollen. In den Zeichnungen kann es Vorkommen, dass die absoluten und re- lativen Größen von Systemen, Komponenten, Schichten und Bereichen aus Grün- den der Deutlichkeit übertrieben dargestellt sind. Ausführungsformen können an- hand schematischer und/oder quer Schnitts artiger Illustrationen, idealisierter Aus- führungsformen und Zwischenstrukturen der Erfindung beschrieben sein. Relative Termini sowie auch ihre Ableitungen sollten so verstanden werden, dass sie sich auf die Ausrichtung beziehen, wie sie dort in der gerade besprochenen Zeichnung beschrieben oder gezeigt ist. Diese relativen Termini dienen der übersichtlicheren Beschreibung und erfordern nicht, dass das System in einer bestimmten Ausrich- tung aufgebaut oder betrieben werden muss, außer es ist explizit anders angege- ben. Beliebige der offenbarten Vorrichtungen oder Teile davon können zusammen kombiniert werden oder in weitere Teile aufgeteilt werden, wenn nicht spezifisch anders angegeben. Die bloße Tatsache, dass bestimmte Maßnahmen in voneinan- der verschiedenen Abschnitten oder Ansprüchen aufgeführt werden, soll nicht an- geben, dass eine Kombination dieser Maßnahmen nicht vorteilhafterweise vorge- nommen werden kann. Insbesondere sollen alle denkbaren Kombinationen der An- sprüche als inhärent offenbart betrachtet werden. In dieser Beschreibung sind Wörter wie„im Wesentlichen“,„ungefähr“ oder„im Allgemeinen/allgemein“ dahin- gehend auszulegen, dass sie mindestens Abweichungen eines Maßes von 10 % oder weniger, vorzugsweise 5 % oder weniger, oder Abweichungen von einer Form bein- halten, die für einen Fachmann auf dem Gebiet noch in den Rahmen der betreffen- den Definition fallen würden, außer dies ist anderweitig spezifiziert.

Aus Gründen der Klarheit und im Sinne einer stringenten Beschreibung werden Merkmale hier meist als ein Teil einer oder getrennter Ausführungsformen be- schrieben; es versteht sich jedoch von selbst, dass der Umfang der Erfindung auch Ausführungsformen enthalten kann, die Kombinationen aller oder einiger der be- schriebenen Merkmale aufweisen. In den Fig. 1 bis 6 ist ein Sichteinstellmechanismus in unterschiedlichen Ansichten und Schnitten dargestellt. Im Folgenden werden verschiedene Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Sichteinstellmechanismus anhand dieser Abbildungen erläutert, wobei die beschriebenen Ausführungsformen für sich alleine genommen, aber auch in Kombination mit anderen hier beschriebenen Ausführungsformen anwendbar sind.

Wie insbesondere in Fig. 1 dargestellt, umfasst der erfindungsgemäße Sichtein- stellmechanismus ein erstes Teil 2, insbesondere ein Basisteil, und ein relativ dazu verschwenkbar angeordnetes zweites Teil 4, insbesondere ein Spiegelhalteteil. Die Verschwenkbarkeit ist hier optional um die dargestellten Schwenkachsen As gege- ben, wobei die hier dargestellten Schwenkachsen eine Hauptebene EH bzw.

Schwenkebene Es definieren. Bei der hier optional vorgegebenen Kugelkopflage- rung zwischen erstem Teil und zweitem Teil existieren weitere Schwenkachsen; das erste Teil ist bei dieser Ausführungsform um eine Vielzahl von Achsen inner- halb der Schwenkebene Es verschwenkbar. Orthogonal zu dieser Verschwenkebene Es verläuft optional eine Vertikalachse Av, die hier koaxial zu einer Einsetzrich- tung R E ausgebildet ist.

Das erste Teil 2 umfasst eine Mulde 12, in die ein zu dieser Mulde 12 wenigstens abschnittsweise komplementäres Kopfteil 6 unter Bildung wenigstens eines Klemmspalts 14 zwischen Mulde 12 und Kopfteil 6 einsetzbar ist. Dies ist insbe- sondere in den Fig. 2 bis 5 im Detail dargestellt. Das Kopfteil 6 ist relativ zum ers- ten Teil 2 über ein Fixiermittel 10 fixierbar.

Das zweite Teil 4 weist wenigstens ein Klemmteil 8 auf, das wenigstens ab- schnittsweise komplementär zum Klemmspalt 14 ausgebildet und in diesem derart anordbar ist, dass das zweite Teil 4 am ersten Teil 2 befestigt und relativ zu die- sem verschwenkbar ist.

Wie in den Fig. 2 bis 5 dargestellt, kann bei einem Verschwenken des zweiten Teils 4 relativ zum ersten Teil 2 um wenigstens eine Achse As ein maximaler Ver- schwenkwinkel ± as eingenommen werden. Das Fixiermittel 10 ist dabei derart ausgebildet, dass es das Kopfteil 6 in Richtung des ersten Teils 2 und insbesondere der Mulde 12 vorspannt. Dies ist im Detail in den Fig. 4 und 5 dargestellt. Das Fixiermittel umfasst dazu optional wenigstens ein Federzugmittel 30, das unter Aufbringen einer gegenseitigen Vorspannung am ersten Teil 2 und/oder am Kopfteil 6 festlegbar ist. Das Fixiermittel 10 kann insbe- sondere zwischen dem ersten Teil und dem Kopfteil 6 verlaufen, wobei es das zwei- te Teil 4 und insbesondere das Klemm teil 8 durchdringt. Dies ist beispielsweise in Fig. 1, 4, 5 und 6 im Detail dargestellt. Das zweite Teil 4 weist dazu optional we- nigstens eine Durchdringungsöffnung 48 auf. Entsprechende Durchdringungsöff- nungen 48‘ können auch im ersten Teil 2 vorgesehen sein.

Das Fixiermittel 10 weist optional ein Bügelelement 32 auf, mit wenigstens zwei Bügelarmen 34 und einem insbesondere zwischen den Bügelarmen 34 ausgebilde- ten Bügelkopf 36. Wie insbesondere in den Fig. 4 bis 6 dargestellt, kann an Endbe- reichen 38 der Bügelarme 34 wenigstens ein Fixierelement 35 ausgebildet sein, das mit wenigstens einem Gegenfixierelement 37 am ersten Teil 2 festlegbar ist. Auch ist es denkbar, dass der Bügelkopf 36 insbesondere über entsprechende Fixierele- mente und Gegenfixierelemente am Kopfteil 6 festlegbar ist. Ein solches Fixie- relement am Kopfteil ist hier beispielsweise in den Fig. 1 und 6 mit dem Bezugs- zeichen 17 bezeichnet. Es ist optional derart ausgebildet, dass es das Fixierelement 10 am Kopfteil fixiert und insbesondere festklemmt.

Optional ist das Fixiermittel als Schnappmittel ausgebildet, das insbesondere werkzeuglos in einen fixierenden Schnappeingriff mit einem ersten Teil 2 und/oder dem Kopfteil 6 bringbar ist. Auch ist es denkbar, das Fixiermittel derart auszubil- den, dass es aus einem fixierenden Schnappeingriff mit dem ersten Teil 2 und/oder dem Kopfteil 6 bringbar ist, und zwar insbesondere nur mittels eines entsprechen- den Lösewerkzeugs. Ein solcher Schnappeingriff ist beispielsweise in den Fig. 4 und 5 dargestellt.

Wie insbesondere in den Fig. 1, 4 und 5 dargestellt, ist das Fixiermittel 10 zudem auch als eine Rotationssicherung ausgebildet, wobei es das zweite Teil 4 relativ zum ersten Teil 2 rotationsfixiert und insbesondere um die Vertikalachse Av rota- tionsfixiert bzw. um eine Achse Av, rotationsfixiert, um die das erste Teil, ohne montiertes Fixiermittel, relativ zum zweiten Teil rotierbar ist. Dazu kann wenigs- tens ein Rotationfixierelement 41 des Fixiermittels 10 exzentrisch bzw. in einem Abstand zur Vertikalachse Av angeordnet sein; in diesem Fall beispielsweise der wenigstens eine Bügelarm 34. Optional ist das Rotationfixierelement derart aus- gebildet, dass es exzentrisch zur Vertikalachse Av zwischen dem zweiten Teil und dem ersten Teil verläuft und insbesondere das Klemm teil 8 durchdringt. Dies gilt optional auch für das als Federzugmittel 30. Optional ist das Fixiermittel am Kopf- teil 6 festgelegt, wobei es von dort unter Durchdringung des Klemmteils 8 zum ers- ten Teil 2 verläuft und da festlegbar ausgebildet ist. Optional umfasst das zweite Teil 4 und insbesondere das Klemmteil einen Rotationsanschlag 43 (siehe Fig. 1), gegen den das Rotationsfixierelement 41 rotationsfixierend ansteht, um eine Rota- tion des zweiten Teils relativ zum ersten Teil zu verhindern.

Wie in den Fig. 2 bis 6 dargestellt, umfasst optional der Sichteinstellmechanismus wenigstens eine Einsetzführung 42 zum Führen des Kopfteils 6 relativ zur Mulde 12 beim Einsetzen in eine definierte Fixierposition, wie sie beispielsweise in Fig. 1 dargestellt ist. Diese Einsetzführung erlaubt insbesondere optional das Einsetzen des Kopfteils 6 in Einsetzrichtung R E in die Mulde 12 des ersten Teils 2. Optional weist dazu die Einsetzführung 42 ein Führungsmittel 44 am ersten Teil 2, bei- spielsweise innerhalb der Mulde 12, auf, und ein komplementäres Gegenfüh- rungsmittel 46 am Kopfteil 6. Diese Gegenführungsmittel 46 ist hier als Aufnahme ausgebildet, die das Führungsmittel 44 am ersten Teil 2 derart aufnehmen kann, dass eine Vertikalführung entlang der Achse Av für das Kopfteil 6 bereitgestellt wird. Das Führungsmittel 44 und das Gegenführungsmittel 46 sind dabei optional derart ausgebildet, dass eine Bewegung in von dieser Vertikalachse Av abweichen- den Richtung, beispielsweise in Richtungen coplanar zur Schwenkebene Es unter- bunden wird.

Darüber hinaus ist die Einsetzführung 42 optional auch als Rotationssicherung ausführbar und insbesondere als eine Rotationssicherung, um das Kopfteil 6 rela- tiv zum ersten Teil 2 rotationssichernd zu fixieren. Dies ist durch die hier gewählte Form des Führungsmittels und des komplementär ausgebildeten Gegenführungs- mittels 46 mit gegenseitiger Rotationsverzahnung erreicht, die die gegenseitige Rotation unterbindet. Wie insbesondere in den Fig. 2 bis 6 dargestellt, gilt optional, dass die Mulde 12 wenigstens abschnittsweise eine Muldenwandung 22 aufweist mit einer geometri- schen Form, die der geometrischen Form der Wandung einer Kugelschicht einer ersten Kugel oder einer Schicht eines dergleichen rotationssymmetrischen ersten Volumenkörpers entspricht. Weiter gilt optional, dass das Kopfteil 6 wenigstens abschnittsweise eine Kopfteilwandung 26 aufweist, mit einer geometrische Form, die wenigstens abschnittsweise der geometrischen Form der Wandung einer Ku- gelschicht einer zweiten Kugel oder der Schicht eines dergleichen rotationssym- metrischen zweiten Volumenkörpers entspricht, und insbesondere einer zweiten Kugel oder eines dergleichen rotationssymmetrischen zweiten Volumenkörpers, der kleiner ist als die erste Kugel oder der rotationssymmetrische erste Volumen- körper wie er zuvor beschrieben wurde. Darüber hinaus gilt optional, dass das Klemm teil 8 wenigstens abschnittsweise eine Klemmteilwandung 28 aufweist, mit einer geometrischen Form, die wenigstens abschnittsweise der geometrischen Form der Wandung einer Kugelschicht einer dritten Kugel oder einer Schicht eines dergleichen rotationssymmetrischen dritten Volumenkörpers entspricht, und ins- besondere einer dritten Kugel oder eines dergleichen rotationssymmetrischen drit- ten Volumenkörpers, der kleiner ist als die erste Kugel bzw. der rotationssymmet- rische erste Volumenkörper und/oder größer ist als die zweite Kugel bzw. der rota- tionssymmetrische zweite Volumenkörper. In Bezug auf das insbesondere in die- sem Absatz genannte wird auf die möglichen Ausführungformen, behandelt im einleitenden Teil dieses Textes verwiesen.

Die hier dargestellten Formen der Mulde 12, des Klemmteils 8 und des Kopfteils 6 sind insbesondere in perspektivischer Ansicht der Fig. 6 zu entnehmen. Hier wird auch deutlich, dass es möglich ist, die Bauteile 6, 8 und/oder 12 als Rotationskör- per auszubilden und insbesondere als Rotationskörper mit einer gemeinsamen Ro- tationskörperachse Av, insbesondere im montierten Zustand.

Erkennbar ist weiter, und dies gilt sowohl für die Mulde 12, das Klemmteil 8 als auch für das Kopfteil 6, dass die jeweiligen Wandungen 22, 28, 26 vollumfänglich als um einen Winkel von 360° umlaufende Wandungen, also beispielsweise als Ringwandungen ausgeführt sein können. Es ist aber auch möglich, die einzelnen Wandungen auch lediglich als Ringsegmente bzw. Elemente mit Segmentwandun- gen auszuführen und hier optional auch eine Mehrzahl solcher Ringsegmente an- zuordnen, die dann mit dem jeweils korrespondierenden komplementären Bauteil den Klemmspalt bilden bzw. Reibschluss bilden. Vorzugsweise ist dabei wenigstens eines der drei Bauteile 12, 8, 6 als vollumfänglicher Ring ausgebildet und die kor- respondierenden Bauteile dann als Bauteile, die Segmentwandungen aufweisen.

Beispiele hierfür sind in den Figuren 7 bis 9 dargestellt, die allesamt Ausführungs- formen von Kopfteilen 6 zeigen. In Fig. 7 weist das dargestellte Kopfteil 6 eine Scheibenform mit einer um einen Winkel ß von 360° umlaufenden Kopfteilwan- dung 26 auf. Optional ist hier eine beispielsweise ringförmig wenigstens teilweise umlaufende Nut vorgesehen. Fig. 8 zeigt dagegen eine Ausführungsform, bei der das Kopfteil 6 zwei Segmentwandungen 26 aufweist, von denen wenigstens eine um einen Winkel ß von < 360° umläuft. Selbiges gilt für Fig. 9, wobei das hier dar- gestellte Kopfteil 6 mehr als 2, beispielsweise vier Segmentwandungen 26 auf- weist, von denen wenigstens eine um einen Winkel ß von < 360° umläuft. Diese Ausführungsformen der Wandungen können komplementär auch auf Wandungen des Klemmteils und/oder der Mulde übertragen werden.

Wie insbesondere in den Fig. 2 bis 5 dargestellt, weist optional das Klemmteil 8 wenigstens ein Reibelement 18 auf, das insbesondere in Form einer Verdickung und/oder eines Vorsprungs, insbesondere an einer Klemmteilwandung 28 des Klemmteils vorgesehen ist. Dieses Reibelement steht optional mit der Muldenwan- dung 22 und/oder der Kopfteilwandung 28 im Klemmspalt in Reibschluss. Es ist möglich, und dies wurde eingangs bereits erläutert, eine Mehrzahl solcher Reibe- lemente vorzusehen und insbesondere Reibelemente, die in Abhängigkeit des Schwenkwinkels mit der Kopfteilwandung 26 bzw. der Muldenwandung 22 in Reibschluss stehen bzw. treten.

Wie beschrieben, ist das Fixiermittel 10 derart ausgebildet, dass es das Kopfteil 6 in Richtung des ersten Teils 2 und insbesondere der Mulde 12 vorspannt. Auf diese Weise wird eine gleichbleibende Klemmkraft zwischen Klemmteil 8 und den von beiden Seiten anstehenden Wandungen 26, 22 vom Kopfteil 6 und Mulde 12 er- reicht. Selbst bei Materialschwinden oder dergleichen Relaxation wird so eine ver- lässliche Reibschlusslagerung, und insbesondere eine Kugelkopflagerung, des zweiten Teils relativ zum ersten Teil erzielt. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn das Klemmteil 8 unter Reibschluss und insbesondere gleitend bewegbar im Klemmspalt 14 angeordnet ist.

Auch erkennbar ist in den Figuren, dass optional das erste Teil 2 und das Kopfteil 8, verbunden über das Fixiermittel 10, eine ortsfest miteinander verbundene Ein- heit bilden, in deren Klemmspalt 14 das Klemm teil 8 sicher gelagert ist. Wie insbesondere in Fig. 6 dargestellt, weist die Mulde 12 eine Einsetzöffnung 16 auf, über die das Kopfteil 6 und/oder das Klemmteil 8 entlang einer Einsetzrich- tung R E , und insbesondere jeweils entlang der gleichen Einsetzrichtung, in die Mrdde 12 einsetzbar und dort über das Fixiermittel 10 insbesondere gegen ein Entnehmen entgegen dieser Einsetzrichtung R E fixierbar ist. Auch ist es denkbar, dass nach dem Lösen dieses Fixiermittels 10 diese„Stapelung“ auflösbar und ins- besondere das Kopfteil und/oder das Klemm teil aus der Mulde 12 entnehmbar sind.

Optional ist das Kopfteil entlang einer Einsetzrichtung R E , die insbesondere ortho- gonal einer Schwenkebene Es verläuft und/oder orthogonal einer Hauptebene En der Mulde 12 verläuft, in die Mulde 12 einsetzbar. Dies ist beispielsweise in Fig. 6 dargestellt.

Bezugszeichenliste

1 Sichteinstellmechanismus

2 erstes Teil

4 zweites Teil

6 Kopfteil

7 Kragenbereich

8 Klemmteil

9 Haltemittel

10 Fixiermittel

12 Mulde 14 Klemmspalt

16 Einsetzöffnung

17 Fixierelement

18 Reibelement

22 Muldenwandung

26 Kopfteilwandung

28 Klemmteilwandung

30 Federzugmittel

32 Bügelelement

34 Bügelarm

35 Fixierelement

36 Bügelkopf

37 Gegenfixierelement

40 Rotationssicherung

41 Rotationfixierelement

42 Einsetzführung

43 Rotationsanschlag

44 Führungsmittel

46 Führungs ge genmittel

48 Durchgangsöffnung

R E Einsetzrichtung

EH Hauptebene der Mulde

E s Schwenkebene

A v Vertikalachse

A s Schwenkachse