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Patent Searching and Data


Title:
WALL ELEMENT FOR AN ANIMAL CAGE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/153037
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a wall element (6) for an animal cage (1), particularly for a dog cage, particularly for housing an animal in the luggage compartment of a passenger-carrying motor vehicle. According to the invention, the wall element (6) comprises at least one elastically compressible cavity in order to increase the level of safety of said animal cage (1) in the event of a crash.

Inventors:
STOFFEL MARCO (CH)
BACHMANN BENJAMIN (CH)
LENZI ARNO (CH)
SPINELLI NICO (CH)
SOMMER REMO (CH)
Application Number:
PCT/EP2017/000264
Publication Date:
September 14, 2017
Filing Date:
February 24, 2017
Export Citation:
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Assignee:
BRÜGGLI (CH)
International Classes:
A01K1/02
Foreign References:
DE202009015507U12010-06-02
DE202014005168U12014-07-10
US6354245B12002-03-12
US20090126638A12009-05-21
US4010880A1977-03-08
DE202006002167U12007-06-21
DE102014108110A12014-12-11
Attorney, Agent or Firm:
BEIER, Ralph (DE)
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Claims:
ANSPRUCHE

1. Wandelement (6) für einen Tierkäfig (1), insbesondere für einen Hundekäfig, insbesondere zur Unterbringung eines Tiers im Gepäckraum eines Personenkraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandelement (6) mindestens einen elas- tisch komprimierbaren Hohlraum (8) aufweist, um die Crash- Sicherheit des Tierkäfigs (1) zu erhöhen.

2. Wandelement (6) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandelement (6) durch Blasformen hergestellt ist.

3. Wandelement (6) nach einem der vorhergehenden Ansprüche , gekennzeichnet durch

a) eine konvex gewölbte Innenseite, die im montierten Zu- stand dem Innenraum des Tierkäfigs (1) zugewandt ist, und

b) eine Außenseite, die im montierten Zustand dem Innenraum des Tierkäfigs (1) abgewandt ist, wobei die Außenseite im Wesentlichen plan oder konkav gewölbt oder zu- mindest weniger stark konvex gewölbt ist als die Innenseite .

4. Wandelement (6) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandelement (6) aus Kunststoff besteht, insbesondere aus Polyethylen, insbesondere aus PE-HD, oder aus ABS

5. Wandelement (6) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (8) jeweils ein Volumen von mindestens 50 cm3, 100 cm3, 200 cm3 oder mindestens 500 cm3 aufweist.

6. Wandelement (6) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandelement (6) mehrere Rippen (7) aufweist, die jeweils einen Hohlraum (8) bilden.

7. Wandelement (6) nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet,

a) dass die Rippen (7) parallel zueinander verlaufen,

und/oder

b) dass die Rippen (7) im Wesentlichen äquidistant angeordnet sind,

c) dass die Rippen (7) im montierten Zustand im Wesentlichen aufrecht verlaufen, und/oder

d) dass die Anzahl der Rippen (7) größer als 2, 3 oder 4 ist, und/oder

e) dass die Anzahl der Rippen (7) kleiner als 10, 8, 7 o- der 6 ist.

8. Tierkäfig (1), insbesondere Hundekäfig, insbesondere zur Unterbringung eines Tiers im Gepäckraum eines Personenkraftfahrzeugs, gekennzeichnet durch ein Wandelement (6) nach einem der vorhergehenden Ansprüche zur Verbesserung der

Crash-Sicherheit .

9. Tierkäfig (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, a) dass der Tierkäfig (1) an einer Käfigwand vier Strangprofile (2-5) aufweist, die ein Rechteck bilden, und b) dass das zur Verbesserung der Crash-Sicherheit dienende

Wandelement (6) rechteckig ist und zwischen die vier Strangprofile (2-5) eingepasst ist.

10. Tierkäfig (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, a) dass die Strangprofile (2-5) jeweils eine Längsnut (9,

10) aufweist, und

b) dass das zur Verbesserung der Crash-Sicherheit dienende

Wandelement (6) mit seinen Seitenkanten (11, 12) jeweils eine Feder bildet, die mit den Längsnuten (9, 10) in den Strangprofilen (2-5) jeweils eine Nut-Feder- Verbindung bildet.

11. Tierkäfig (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, a) dass am Ende eines waagerechten Strangprofils (2) ein

Metalleinsatz (13) zur Verbindung mit einem aufrechten Strangprofil angeordnet ist,

b) dass der Metalleinsatz (13) drei Zinken (14-16) aufweist, die im Wesentlichen parallel zueinander von dem Metalleinsatz (13) abstehen,

c) dass der mittlere Zinken (15) des Metalleinsatzes (13) axial in einen Hohlraum (8) des waagerechten Strangprofils eingreift,

d) dass die beiden äußeren Zinken (14, 16) des Metalleinsatzes (13) axial in die beiden gegenüber liegenden Längsnuten (9, 10) des waagerechten Strangprofils (2) eingreifen, und

e) dass der Metalleinsatz (13) mit dem angrenzenden aufrechten Strangprofil (3, 4) verbunden ist, insbesondere durch eine Nut-Feder-Verbindung.

12. Tierkäfig (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Metalleinsatz (13) mindestens teilweise von einem Kunststoffmantel (17) umgeben ist, der einen direkten Berührungskontakt zwischen dem Metalleinsatz (13) und dem waagerechten Strangprofil (2) verhindert.

13. Tierkäfig (1) nach einem der Ansprüche 8 bis 12,

dadurch gekennzeichnet,

a) dass der Tierkäfig (1) an einer Seite eine Käfigtür

aufweist, und

b) dass das zur Verbesserung der Crash-Sicherheit dienende

Wandelement (6) gegenüber der Käfigtür angeordnet ist.

14. Tierkäfig (1) nach einem der Ansprüche 8 bis 13,

dadurch gekennzeichnet, dass die Strangprofile (2-5) aus Aluminium oder einer Aluminium-Legierung bestehen.

15. Tierkäfig (1) nach einem der Ansprüche 8 bis 14,

dadurch gekennzeichnet, dass der Tierkäfig (1) den technischen Normen ECE R17, ECE R126 und/oder DIN75410 zur Crashsicherheit bzw. zur Ladungssicherung entspricht.

16. Tierkäfig (1) nach einem der Ansprüche 8 bis 15,

dadurch gekennzeichnet, dass das zur Verbesserung der Crash- Sicherheit dienende Wandelement (6) nach innen gewölbt ist.

Description:
BESCHREIBUNG Wandelement für einen Tierkäfig

Die Erfindung betrifft ein Wandelement für einen Tierkäfig, insbesondere für einen Hundekäfig zur Unterbringung eines Hunds in einem Gepäckraum eines Personenkraftfahrzeugs. Wei- terhin betrifft die Erfindung einen entsprechenden Tierkäfig.

Aus dem Stand der Technik (z. B. DE 40 601 346) sind Hundekäfige bekannte, die zum Transport eines Hunds oder eines sonstigen Haustiers in einem Kofferraum eines Personenkraftfahr- zeugs dienen. Problematisch an diesen bekannten Tierkäfigen ist die Verletzungsgefahr bei einem Unfall (Crash) .

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, die Crash- Sicherheit bei einem derartigen Tierkäfig zu verbessern.

Diese Aufgabe wird durch ein erfindungsgemäßes Wandelement für einen derartigen Tierkäfig gemäß Anspruch 1 gelöst.

Die Erfindung sieht vor, dass das Wandelement mindestens ei- nen elastisch komprimierbaren Hohlraum aufweist, um die

Crash-Sicherheit des Tierkäfigs zu erhöhen. Diese crashsichere Gestaltung des Wandelements vermindert die Verletzungsgefahr eines in dem Tierkäfig befindlichen Tiers beim Aufprall auf das crash-sichere Wandelement, da die Hohlräume in dem Wandelement elastisch komprimiert werden, wodurch die Schwere des Aufpralls verringert wird.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung wird das crash-sichere Wandelement durch Blasformen hergestellt, wodurch auch der elastisch komprimierbare Hohlraum entsteht,

Die Erfindung ist jedoch hinsichtlich der Herstellungsweise des Wandelements nicht auf Blasformen beschränkt. Vielmehr kann das Wandelement auch in anderer Weise hergestellt wer- den .

Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist das Wandelement nach innen gewölbt, um bei einem Aufprall eines in dem Tierkäfig befindlichen Tiers eine größere mechanische Widerstandskraft zu bilden, wie es auch an sich von Staudämmen bereits bekannt ist. Das Wandelement muss hierbei jedoch nicht als Ganzes nach innen gewölbt sein. Es besteht vielmehr auch die Möglichkeit, dass das Wandelement lediglich eine konvex nach innen gewölbte Innenseite aufweist, während die Außenseite des Wandelements wahlweise im Wesentlichen plan, konkav gewölbt oder zumindest weniger stark konvex gewölbt ist als die Innenseite.

Vorzugsweise besteht das Wandelement aus Kunststoff, wie bei- spielsweise Polyethylen (z. B. PE-HD) oder ABS (ABS: Acryl- nitril-Butadien-Styrol ) . Die Erfindung ist jedoch hinsichtlich des Materials des Wandelements nicht auf Kunststoff beschränkt . Ferner ist zu erwähnen, dass der elastisch komprimierbare

Hohlraum in dem crash-sicheren Wandelement vorzugsweise ein Volumen von mindestens 50 cm 3 , 100 cm 3 , 200 cm 3 oder mindestens 500 cm 3 aufweist. Hierbei besteht auch die Möglichkeit, dass das Wandelement mehrere Hohlräume aufweist, die vonein- ander getrennt sind und jeweils das vorstehend beschriebene Volumen enthalten.

In dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung weist das Wandelement mehrere Rippen auf, die jeweils einen Hohl- räum bilden. Die einzelnen Rippen sind vorzugsweise äqui- distant zueinander angeordnet und verlaufen parallel zueinander und zwar vorzugsweise im Wesentlichen aufrecht. Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung weist das Wandelement insgesamt fünf Rippen auf. Die Anzahl der Rippen kann jedoch alternativ auch größer oder kleiner sein. Vorzugsweise liegt die Anzahl der Rippen des Wandelements im Bereich von 2-10, 3-8 oder 4-6.

Weiterhin ist zu erwähnen, dass die Erfindung nicht nur

Schutz beansprucht für das vorstehend beschriebene erfindungsgemäße Wandelement als Einzelteil. Vielmehr beansprucht die Erfindung auch Schutz für einen kompletten Tierkäfig mit einem solchen Wandelement.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung weist der Tierkäfig zumindest an einer Käfigwand vier Strangprofile auf, die vorzugsweise aus Aluminium bestehen und ein Rechteck bilden, wobei das zur Verbesserung der Crash-sicherheit dienende Wandelement rechteckig ist und zwischen die vier

Strangprofile eingepasst ist. Das crash-sichere Wandelement wird hierbei also von den vier umgebenden Strangprofilen gehalten .

Hierzu weisen die einzelnen benachbarten Strangprofile vorzugsweise jeweils eine Längsnut auf, während das crashsichere Wandelement mit seinen Seitenkanten jeweils eine Feder bildet, die mit den Längsnuten in den Strangprofilen je- weils eine Nut-Feder-Verbindung bildet.

Es wurde bereits vorstehend erwähnt, dass das crash-sichere Wandelement von Strangprofilen umgeben ist und gehalten wird. Hierbei ist zu unterscheiden zwischen den waagerechten Strangprofilen oberhalb bzw. unterhalb des crash-sicheren Wandelements und den aufrechten Strangprofilen an den gegenüberliegenden Seiten des crash-sicheren Wandelements. In dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist am Ende ei- nes dieser waagerechten Strangprofile ein Metalleinsatz zur Verbindung mit dem angrenzenden aufrechten Strangprofil angeordnet .

Dieser Metalleinsatz weist vorzugsweise drei Zinken auf, die im Wesentlichen parallel zueinander nach innen von dem Metalleinsatz abstehen, d. h. in Richtung des crash-sicheren Wandelements. Der mittlere Zinken des Metalleinsatzes ragt dann vorzugsweise axial in einen Hohlraum des angrenzenden waagrechten Strangprofils ein. Die beiden äußeren Zinken des Me- talleinsatzes greifen dagegen vorzugsweise axial in die beiden gegenüberliegenden Längsnuten des waagerechten Strangprofils ein.

Der Metalleinsatz ist auf der den Zinken gegenüberliegenden Seite vorzugsweise mit dem angrenzenden aufrechten Strangprofil verbunden, beispielsweise durch eine Nut-Feder- Verbindung .

Hierbei ist der Metalleinsatz vorzugsweise von einem Kunst- stoffmantel umgeben, der einen direkten Berührungskontakt zwischen dem Metalleinsatz und dem waagerechten Strangprofil verhindert. Zum einen kann dadurch ein störendes Klappergeräusch vermieden werden, das bei einem direkten Berührungskontakt zwischen dem Metalleinsatz einerseits und dem aus Aluminium bestehenden Strangprofil andererseits entstehen könnte. Zum anderen wird dadurch aber auch eine Beschädigung der relativ weichen, aus Aluminium bestehenden Strangprofile durch den relativ harten Metalleinsatz verhindert. Der erfindungsgemäße Tierkäfig weist in Übereinstimmung mit dem Stand der Technik vorzugsweise an einer Seite eine Käfigtür auf. Das zur Verbesserung der Crash-Sicherheit dienende Wandelement ist dann vorzugsweise gegenüber der Käfigtür an- geordnet.

Zu dem Tierkäfig ist weiterhin zu erwähnen, dass er vorzugsweise die technischen Normen ECE R17, ECE R126 und/oder

DIN75410 zur Crash-Sicherheit bzw. zur Ladungssicherung er- füllt.

Andere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet oder werden nachstehend zusammen mit der Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine Perspektivansicht eines erfindungsgemäßen

Hundekäfigs mit einem crash-sicheren Wandelement, Figur 2 eine Querschnittsansicht des crash-sicheren Wandelements,

Figur 3 eine Explosionsdarstellung des crash-sicheren Wandelements mit den umgebenden Strangprofilen,

Figur 4 eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie A-A in Figur 6,

Figur 5 eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie B-B in Figur 6, eine Detaildarstellung im Verbindungsbereich eines waagerechten Strangprofils mit einem aufrechten Strangprofil , Figur 7 einen Metalleinsatz zur Verbindung der aufrechten Strangprofile mit den waagerechten Strangprofilen,

Figur 8 eine Perspektivansicht des Metalleinsatzes aus Figur 7 mit einem Kunststoffmantel,

Figur 9 Querschnittsansicht eines Strangprofils, Figur 10 eine Abwandlung von Figur 4, sowie Figur 11 eine Abwandlung von Figur 5.

Die Zeichnungen zeigen verschiedene Ansichten eines erfin- dungsgemäßen Tierkäfigs 1, der weitgehend herkömmlich ausgebildet ist, wie es beispielsweise aus DE 40 601 346 bekannt ist .

Der Tierkäfig 1 besteht im Wesentlichen aus mehreren Strang- profilen 2, 3, 4, 5 aus Aluminium, wobei die Strangprofile 3, 5 im Wesentlichen aufrecht und leicht zur Vertikalen geneigt angeordnet sind, während die Strangprofile 2, 4 waagerecht angeordnet sind. Die Strangprofile 2-5 bilden hierbei ein Rechteck, wobei zwischen die Strangprofile 2-5 ein crash- sicheres Wandelement 6 eingepasst ist.

Das crash-sichere Wandelement 6 besteht in diesem Ausführungsbeispiel aus Polyethylen (PE-HD) und wird durch Blasformen hergestellt. Hierbei ist zu erwähnen, dass das crash- sichere Wandelement 6 fünf Rippen 7 aufweist, die in dem crash-sicheren Wandelement 6 jeweils aufrecht verlaufen und jeweils einen Hohlraum 8 einschließen. Die einzelnen Rippen 7 sind also aufgrund der darin befindlichen Hohlräume 8 bei ei- nem Aufprall elastisch verformbar, wodurch die Schwere eines Aufpralls und dadurch das Verletzungsrisiko verringert wird.

Hierbei ist zu erwähnen, dass die einzelnen Rippen 7 jeweils eine Wandstärke dl bzw. d2 aufweisen, die hinreichend gering ist, um die elastische Verformbarkeit zu ermöglichen.

Weiterhin ist zu erwähnen, dass das crash-sichere Wandelement 6 eine leicht konvex nach innen gewölbte Innenseite aufweist, die in Figur 2 links dargestellt ist. Die Außenseite des crash-sicheren Wandelements 6 ist dagegen im Wesentlichen eben, wie aus Figur 2 auf der rechten Seite ersichtlich ist. Diese Wölbung des crash-sicheren Wandelements 6 nach innen erhöht die Widerstandskraft gegenüber einem Aufprall von in- nen, wie es an sich von Staudämmen bereits bekannt ist.

Es wurde bereits vorstehend erwähnt, dass das crash-sichere Wandelement 6 zwischen die Strangprofile 2-5 eingepasst ist, wobei das Wandelement 6 von den umgebenen Strangprofilen 2-5 gehalten wird. Hierzu weisen die Strangprofile 2-5 Längsnuten 9, 10 (vgl. Fig. 9) auf. Das crash-sichere Wandelement 6 bildet dann mit seinen Seitenkanten 11, 12 jeweils eine Nut- Feder-Verbindung mit den Längsnuten 9, 10 in den Strangprofilen 2-5.

Weiterhin sieht die Erfindung eine besondere mechanische Verbindung vor zwischen den aufrechten Strangprofilen 3, 5 einerseits und dem waagerechten Strangprofil 2. Hierzu ist jeweils ein Metalleinsatz 13 vorgesehen, der drei parallele Zinken 14, 15, 16 aufweist. Der obere Zinken 14 des Metalleinsatzes 13 ragt dann axial in die obere Längsnut 9 des Strangprofils hinein. Der untere Zinken 15 des Metalleinsatzes 13 ragt dagegen in die untere Längsnut 10 des Strangprofils 2 hinein. Der mittlere Zinken 15 des Metalleinsatzes 13 ragt dagegen in axialer Richtung in einen Hohlraum in dem Strangprofil 2 hinein.

Der Metalleinsatz 13 ist hierbei von einem Kunststoffmantel 17 umgeben, der einen direkten Berührungskontakt zwischen dem Metalleinsatz 13 einerseits und dem Strangprofil 2 verhindert. Zum einen werden dadurch Klappergeräusche zwischen dem Aluminium des Strangprofils 2 und dem Metall des Metalleinsatzes 13 verhindert. Zum anderen wird dadurch aber auch ver- hindert, dass das relativ harte Metall des Metalleinsatzes 13 das relativ weiche Aluminium des Strangprofils 2 zerkratzt.

Die Figuren 10 und 11 zeigen eine Abwandlung der Figuren 4 bzw. 5, so dass zur Vermeidung von Wiederholungen auf die vorstehende Beschreibung verwiesen wird, wobei für entsprechende Einzelheiten dieselben Bezugszeichen verwendet werden.

Die Erfindung ist nicht auf das vorstehend beschriebene bevorzugte Ausführungsbeispiel beschränkt. Vielmehr ist eine Vielzahl von Varianten und Abwandlungen möglich, die ebenfalls von dem Erfindungsgedanken Gebrauch machen und deshalb in den Schutzbereich fallen. Insbesondere beansprucht die Erfindung auch Schutz für den Gegenstand und die Merkmale der Unteransprüche unabhängig von den jeweils in Bezug genommenen Ansprüchen und insbesondere auch unabhängig von dem Hauptanspruch. So sind beispielsweise die Erfindungsdetails betreffend die Verbindung der Strangprofile auch von eigener schutzwürdiger Bedeutung und zwar unabhängig von der Frage der Crash-Sicherheit. Bezugszeichenliste :

1 Tierkäfig

2-5 Strangprofile

6 Wandelement zur Verbesserung der Crash-Sicherheit

7 Rippen des Wandelements

8 Hohlraum in den Rippen

9, 10 Längsnuten in den Strangprofilen

11, 12 Seitenkanten des Wandelements

13 Metalleinsatz

14- 16 Zinken des Metalleinsatzes

17 Kunststoffmantel um Metalleinsatz

dl, d2 Wandstärke der hohlen Rippen