GEIBERGER, Christoph (Eduard-Rhein-Str. 4, Königswinter, 53639, DE)
| Ansprüche Wanddosierspender (1) für Flüssigseife, Haarshampoo oder dergleichen Flüssigkeiten mit einer Wandhalterung (2) , an der ein aus einem elastischen Material bestehender und zumindest in einem nachgiebigen Teilbereich seiner Behälterwandung freiliegender und druckbeaufschlagbarer Vorratsbehälter (3) lösbar gehalten ist, aus dem die Flüssigkeit über die Entnahmevorrichtung entnehmbar ist, die durch Druckbeaufschlagung der Behälterwandung offen- oder betätigbar ist, wobei der Vorratsbehälter (3) und die Entnahmevorrichtung eine auswechselbare Nachfülleinheit bilden, die an zwei voneinander beabstandeten Befestigungs- stellen (4, 5) mit der Wandhalterung (2) lösbar verbindbar ist, von denen eine erste Befestigungsstelle (4) als ein an der Wandhalterung lösbar gehaltenes Verbindungselement (6) ausgebildet ist und von denen eine zweite Befestigungsstelle an dem dem Verbindungselement (6) abgewandten Stirnendbereich (7) des Vorratsbehälters (3) derart angreift, dass die Nachfülleinheit an der Wandhalterung (2) gegen in Längs- und Querrichtung des Wanddosierspenders (1) einwirkende Kräfte gesichert zwischen den Befestigungsstellen (4, 5) montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Befestigungsstelle (5) einen über die Wandhalterung (2) vorstehenden Befestigungshaken (10) aufweist, und dass der Befestigungshaken (10) in Halteposition der Nachfülleinheit in eine formangepasste und zumindest an dem dem Verbindungselement (6) abgewandten Stirnendbereich (7) des Vorratsbehälters (3) vorgesehene Einsenkung (11) derart eingelegt ist, dass die Nachfülleinheit auch gegen ein Verschwenken um ihre Längsachse gesichert ist. Wanddosierspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsenkung (11) zumindest einen an dem der Haltehülse (6) abgewandten Stirnendbereich des Vorratsbehälters (3) vorgesehenen ersten Einsenkungsabschnitt (12) und einen an der Umfangswandung des Vorratsbehälters (3) angeordneten zweiten Einsenkungsabschnitt (13) hat. Wanddosierspender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Einsenkungsabschnitt (12, 13) über den den Stirnendbereich (7) des Vorratsbehälters (3) umgrenzenden Randbereich ineinander übergehen . Wanddosierspender nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das an der Wandhaiterung (2) lösbar gehaltene (6) daran mittels einer Diebstahlssicherung gesichert ist. Wanddosierspender nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Diebstahlssicherung zumindest einen an dem Verbindungselement (6) oder an der Wandhaiterung vorstehenden Rasthaken (14) hat, und dass der Rasthaken (14) mittels eines in die Diebstahlssicherung einführbaren Lösewerkzeuges (18) von einer Verriegelungs- oder Raststellung gegen die als Rückstellkraft dienende Eigenelastizität des Hakenmaterials in eine Löse- oder Entriegelungsstellung bewegbar oder einfederbar ist . Wanddosierspender nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Rasthaken (14) an dem Verbindungselement (6) vorsteht und mit seinem freien Rasthakenende in eine Rasthaken-Falle (34) in der Wandhaiterung (2) lösbar derart einrastbar ist, dass ein Rast- hakenvorsprung (16) einen an der Rasthaken- Falle (34) vorgesehenen Hinterschnitt (35) hintergreift. Wanddosierspender nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandhalterung (2) eine Befestigungsplatte (19) hat und/oder dass der Vorratsbehälter (3) eine im wesentlichen zylindrische Umfangswan- dung aufweist . Wanddosierspender nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (6) an der Nachfülleinheit im Bereich eines Behälter- oder Flaschenhalses (3) angreift. Wanddosierspender nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (6) zumindest in einem Teilbereich (9) als eine dem Vorratsbehälter zugeordnete Verschlusskappe oder als eine die Nachfülleinheit insbesondere im Bereich einer Verschlusskappe bereichsweise umgreifende Haltehülse ausgestaltet ist. |
Die Erfindung betrifft einen Wanddosierspender für Flüssigseife, Haarshampoo oder dergleichen Flüssigkeiten, mit einer Wandhaiterung, an der ein aus einem elastischen Material be- stehender und zumindest in einem nachgiebigen Teilbereich seiner Behälterwandung freiliegender und druckbeaufschlagbarer Vorratsbehälter lösbar gehalten ist, aus dem die Flüssigkeit über eine Entnahmevorrichtung entnehmbar ist, die durch Druckbeaufschlagung der Behälterwandung offen- oder betätigbar ist, wobei der Vorratsbehälter und die Entnahmevorrichtung eine auswechselbare Nachfülleinheit bilden, die an zwei voneinander beabstandeten Befestigungsstellen mit der Wandhalterung lösbar verbindbar ist, von denen eine erste Befestigungsstelle als ein an der Wandhalterung lösbar gehaltenes Verbindungselement aus- gebildet ist und von denen eine zweite Befestigungsstelle an dem dem Verbindungselement abgewandten Stirnendbereich des Vorratsbehälters derart angreift, dass die Nachfülleinheit an der Wandhalterung gegen in Längs- und in Querrichtung des Wanddosierspenders einwirkende Kräfte gesichert zwischen die Be- festigungssteilen montierbar ist.
Aus der EP 0 530 789 Bl kennt man bereits einen Wanddosierspender der eingangs erwähnten Art mit einer Wandhalterung, an der ein aus einem elastischen Material bestehender und zumindest in einem nachgiebigen Teilbereich seiner Behälterwandung freiliegender und druckbeaufschlagbarer Vorratsbehälter lösbar gehalten ist. Aus dem Vorratsbehälter, in dem Flüssigseife, Haarshampoo oder dergleichen Flüssigkeiten bevorratet werden können, ist die Flüssigkeit über eine Entnahmevorrichtung ent- nehmbar, die durch Druckbeaufschlagung der Behälterwandung offen- oder betätigbar ist. Dabei bilden der Vorratsbehälter und die Entnahmevorrichtung eine auswechselbare Nachfüllein ¬ heit, die an zwei voneinander beabstandeten Befestigungsstellen mit der Wandhalterung lösbar verbindbar ist. Von diesen Befestigungsstellen ist eine erste Befestigungsstelle als ein, die Nachfülleinheit bereichsweise umgreifendes und als Haltehülse ausgestaltetes Verbindungselement ausgebildet, das an der Wandhalterung lösbar gehalten ist, während die zweite Be- festigungssteile an dem dem Verbindungselement abgewandten Stirnendbereich des Vorratsbehälters derart angreift, dass die Nachfülleinheit an der Wandhalterung gegen in Längs- und in Querrichtung des Wanddosierspenders einwirkende Kräfte gesichert zwischen den Befestigungsstellen montierbar ist.
Um die Nachfülleinheit des vorbekannten Wanddosierspenders drehfest in der Wandhalterung montieren zu können, weist die Vorratsflasche einen unrunden und insbesondere einen elliptischen Querschnitt auf, wobei die zweite Befestigungsstelle als ein, den im Querschnitt ebenfalls unrunden Stirnendbereich der Vorratsflasche hut- oder topfförmig umschließender Hohlkörper ausgebildet ist. Die unrunde Formgebung der Vorratsflasche schränkt jedoch die gestalterischen Möglichkeiten ein, wobei die an diese unrunde Formgebung der Vorratsflasche angepasste und hut- oder topfförmige zweite Befestigungsstelle eine entsprechende Dimensionierung auch der Wandhalterung erfordert .
Es besteht daher insbesondere die Aufgabe, einen Wanddosierspender der eingangs erwähnten Art zu schaffen, der sich durch eine kompakte und ästhetisch ansprechende Formgebung auszeich ¬ net und eine größere Variationsbreite an Gestaltungsmöglichkeiten bietet. Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei dem Wanddosierspender der eingangs erwähnten Art insbesondere darin, dass die zweite Befestigungsstelle einen über die Wandhalterung vorstehenden Befestigungshaken aufweist, und dass der Befestigungshaken in Halteposition der Nachfülleinheit in eine formangepasste und zumindest an dem dem Verbindungselement abgewandten Stirnendbereich des Vorratsbehälters vorgesehene Ein- senkung derart eingelegt ist, dass die Nachfülleinheit auch gegen ein Verschwenken um ihre Längsachse gesichert ist.
Bei dem erfindungsgemäßen Wanddosierspender ist die zweite Befestigungsstelle als Befestigungshaken ausgestaltet, der über die Wandhalterung vorsteht. Dieser Befestigungshaken ist in Halteposition der Nachfülleinheit in einer Einsenkung einge- legt, die zumindest an dem dem Verbindungselement abgewandten Stirnendbereich des Vorratsbehälters vorgesehen ist. Der Befestigungshaken ist in die formangepasste Einsenkung derart eingelegt, dass die Nachfülleinheit auch gegen ein Verschwenken um ihre Längsachse gesichert ist. Da der Befestigungshaken den Vorratsbehälter im Bereich der Einsenkung beaufschlagt, ist eine axiale Bewegung der Nachfülleinheit in Halteposition nicht ohne weiteres möglich; da der Befestigungshaken in die forman- gepasste Einsenkung eingelegt ist, wird auch eine Schwenkbewegung des Vorratsbehälters um seine Längsachse verhindert. Die Nachfülleinheit ist daher in Halteposition an der Wandhalterung sicher und fest gehalten und kann von dort erst durch Lösen der ersten Befestigungsstelle auf einfache Weise demontiert und beispielsweise ausgetauscht werden. Da der Vorratsbehälter nicht unbedingt einen unrunden Querschnitt aufweisen muß, zeichnet sich der erfindungsgemäße Wanddosierspender durch eine Vielzahl von Gestaltungsmöglichkeiten aus. Die formangepasste Ausgestaltung von Befestigungshaken und Vorratsbehälter stellt auch eine Originalitätssicherung dar, die den unberechtigten Einbau anderer Flaschen verhindert .
Eine Weiterbildung gemäß der Erfindung, bei der ein sicherer Halt zwischen der Nachfülleinheit einerseits und der Wandhai - terung andererseits noch zusätzlich begünstigt wird, sieht vor, dass die Einsenkung zumindest einen an dem dem Verbindungs- element abgewandten Stirnendbereich des Vorratsbehälters vorge ¬ sehenen ersten Einsenkungsabschnitt und einen an der Umfangs- wandung des Vorratsbehälters angeordneten zweiten Einsenkungs- abschnitt hat.
Dabei sieht eine konstruktiv einfache und mit geringem Aufwand herstellbare Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass der erste und der zweite Einsenkungsabschnitt über den den Stirn- endbereich des Vorratsbehälters umgrenzenden Randbereich ineinander übergehen.
Unberechtigte Manipulationen an der im erfindungsgemäßen Wanddosierspender befindlichen Nachfülleinheit und der im Vorrats- behälter bevorrateten Flüssigkeit werden verhindert, wenn das an der Wandhalterung lösbar gehaltene Verbindungselement daran mittels einer Diebstahlssicherung gesichert ist. Somit ist ein Lösen der an der Wandhalterung befestigten Nachfülleinheit nur möglich, wenn die Diebstahlssicherung mit einem entsprechenden Lösewerkzeug geöffnet wird.
Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass die Diebstahlssicherung zumindest einen am Verbindungselement oder an der Wandhalterung vorstehenden Rasthaken hat und dass der Rasthaken mittels eines in die Diebstahlsicherung einführbaren Lösewerkzeuges von einer Verriegelungs- oder Rast- stellung gegen die als Rückstellkraft dienende Eigenelastizität des Hakenmaterials in eine Löse- oder Entriegelungsstellung be- wegbar oder einfederbar ist.
Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass der zumindest eine Rasthaken am Verbindungselement vor- steht und mit seinem freien Rasthakenende in eine Rastöffnung in der Wandhalterung lösbar derart einrastbar ist, dass ein Rasthakenvorsprung einen an der Rasthaken-Falle (34) vorgesehenen Hinterschnitt (35) hintergreift. Eine ästhetisch besonders ansprechende Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass die Wandhalterung eine Befestigungsplatte hat und/oder dass der Vorratsbehälter eine im wesentliche zylindrische Umfangswandung aufweist. Der mit der Konstruktion und Herstellung des erfindungsgemäßen Wanddosierspenders verbundene Aufwand wird erleichtert und ein fester Halt der Nachfülleinheit an der Wandhalterung wird begünstigt, wenn das Verbindungselement zumindest in einem Teilbereich als eine dem Vorratsbehälter zugeordnete Verschluss- kappe oder als eine die Nachfülleinheit insbesondere im Bereich einer Verschlusskappe bereichsweise umgreifende Haltehülse ausgestaltet ist.
Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines erfindungsgemäßen Ausführungsbeispieles in Verbindung mit den Ansprüchen sowie der Zeichnung. Die einzelnen Merkmale können je für sich oder zu mehreren bei einer Ausführungsform gemäß der Erfindung verwirklicht sein. Es zeigt:
Fig. 1 einen WanddosierSpender in einer perspektivischen
Darstellung, bei dem eine auswechselbare Nachfüllein- heit an einer Wandhalterung lösbar befestigbar ist,
Fig. 2 die von der Wandhalterung getrennte Nachfülleinheit des WanddosierSpenders aus Figur 1 in einer perspektivischen Vorderansicht,
Fig. 3 die von der Wandhalterung getrennte Nachfülleinheit des WanddosierSpenders aus Fig. 1 und 2 in einer perspektivischen Rückansicht, und
Fig. 4 den Wanddosierspender aus Figur 1 bis 3 in einer Detailansicht im Bereich einer unteren ersten Befestigungsstelle zwischen Nachfülleinheit und Wandhalterung .
In den Figuren 1 bis 4 ist ein Wanddosierspender 1 für Flüssigseife, Haarshampoo oder dergleichen Flüssigkeiten dargestellt. Der Wanddosierspender 1 hat eine Wandhalterung 2, an der ein aus einem elastischen Material bestehender Vorratsbehälter 3 lösbar gehalten ist. Der Vorratsbehälter 3 ist im Bereich seiner Umfangswandung freiliegend und druckbeaufschlagbar an der Wandhalterung 2 zu befestigen. Die im Vorratsbehälter 3 bevorratete Flüssigkeit ist über eine hier nicht weiter gezeigte Entnahmevorrichtung entnehmbar, die durch manuelle Druckbeaufschlagung der Umfangswandung offen- oder betätigbar ist. Der Vorratsbehälter 3 und die Entnahmevorrichtung bilden eine auswechselbare Nachfülleinheit, die an zwei voneinander beabstan- deten Befestigungsstellen 4, 5 mit der Wandhalterung 2 lösbar verbindbar ist. Während eine erste Befestigungsstelle 4 als ein Verbindungselement 6 ausgebildet ist, das zumindest in einem Teilbereich 9 als eine dem Vorratsbehälter 3 zugeordnete und an der Wandhalterung 2 lösbar gehaltene Verschlusskappe ausgestaltet ist, greift eine zweite Befestigungsstelle 5 an dem dem Verbindungselement 6 abgewandten Stirnendbereich 7 des Vorratsbehälters 3 derart an, dass die Nachfülleinheit an der Wand- halterung 2 gegen in Längs- und Querrichtung des Wanddosierspenders 1 einwirkende Kräfte gesichert zwischen den Be- festigungsstellen 4, 5 montierbar ist.
Aus Figur 1 wird deutlich, dass die von einem Flaschen- oder Behälterhals 8 umgrenzte Behälteröffnung mittels dem als Verschlusskappe ausgebildeten Teilbereich 9 des Verbindungselemen- tes 6 verschließbar ist, wobei in den als Verschlusskappe ausgestalteten Teilbereich 9 des Verbindungselements 6 die in Gebrauchsstellung nach unten weisende Entnahmeöffnung der Nachfülleinheit integriert ist. In den Figuren 1 bis 3 ist erkennbar, dass die zweite Befestigungsstelle 5 einen über die Wandhalterung 2 vorstehenden Befestigungshaken 10 aufweist. Der Befestigungshaken 10 ist in Halteposition der Nachfülleinheit in eine formangepasste und zumindest an dem der Haltehülse 6 abgewandten Stirnendbereich des Vorratsbehälters 3 vorgesehene Einsenkung 11 derart eingelegt, dass die Nachfülleinheit auch gegen ein Verschwenken um ihre Längsachse gesichert ist.
Der Befestigungshaken 10 ist in die formangepasste Einsenkung 11 derart eingelegt, dass die Nachfülleinheit auch gegen ein Verschwenken um ihre Längsachse gesichert ist. Da der Befestigungshaken 10 den Vorratsbehälter 3 im Bereich der Einsenkung 11 beaufschlagt, ist eine axiale Bewegung der Nachfülleinheit in Halteposition nicht ohne weiteres möglich; da der Befesti- gungshaken 10 in die formangepasste Einsenkung 11 eingelegt ist, ist auch eine Schwenkbewegung des Vorratsbehälters 3 um dessen Längsachse nicht möglich. Die Nachfülleinheit ist daher in Halteposition an der Wandhalterung 2 sicher und fest gehal- ten, und kann von dort erst durch Lösen der ersten Befestigungsstelle 4 auf einfache Weise demontiert und beispielsweise ausgetauscht werden. Die formangepasste Ausgestaltung des Befestigungshakens 10 und der am Vorratsbehälter 3 vorgesehenen Einsenkung 11 stellt auch eine Originalitätssicherung dar, die den unberechtigten Einbau eines anderen Vorratsbehälters verhindert .
An dem freien Endbereich des Befestigungshakens 10 ist eine Rastnocke 36 vorgesehen, die in Richtung zum Vorratsbehälter 3 vorsteht und in Gebrauchsstellung in eine formangepasste Einsenkung am Vorratsbehälter 3 eintaucht. Mittels dieser Rastnocke 36 wird ein sicherer Halt auch bei solchen Maßschwankungen gewährleistet, die sich durch einen produktionsbedingten Schrumpf des Behälters ergeben könnten.
In Figur 3 ist zu erkennen, dass die Einsenkung 11 zumindest einen an dem dem Verbindungselement 6 abgewandten Stirnendbereich des Vorratsbehälters 3 vorgesehenen ersten Einsenkungs- abschnitt 12 und einen an der Umfangswandung des Vorratsbehälters 3 angeordneten zweiten Einsenkungsabschnitt 13 hat . Dabei gehen der erste und der zweite Einsenkungsabschnitt 12, 13 über den, den Stirnendbereich des Vorratsbehälters 3 umgrenzenden Randbereich ineinander über. Der etwa L- förmig ausgebildete Be- festigungshaken 10 ist hier rippenförmig an die Wandhalterung 3 angeformt und greift in die Einsenkungsabschnitte 12, 13 der Einsenkung 11 ein. Der Befestigungshaken 10 weist einen in Längsrichtung orientierten und mit seiner Schmalseite vorstehenden Teilbereich 30 auf, der in einen umfangsseitig vorge- sehenen und in Längsrichtung orientierten nutförmigen Teilbereich des am Vorratsbehälter 3 vorgesehenen Einsenkungsab- schnitts 13 vorzugsweise formschlüssig eingreift. Das an der Wandhalterung 2 lösbar gehaltene Verbindungselement 6 ist daran mittels einer Diebstahlssicherung gesichert, die in der Detailansicht in Figur 4 noch näher dargestellt ist. An den als Verschlusskappe ausgestalteten Teilbereich 9 des Verbin- dungselements 6 ist eine stirnseitig und zur Wandhalterung hin offene Aufnahmehülse 32 angeformt. In die stirnseitig an der Aufnahmehülse 32 vorgesehene Einführöffnung 33 ist eine mit Abstand an der Wandhalterung 2 gehaltene und hier plattenförmige Rasthaken- Falle 34 einschiebbar. In den Hülseninnenraum der Aufnahmehülse 32 steht ein Rasthaken 14 vor, der als ein durch beidseitige Einschnitte 15 aus der Umfangswandung des als Verschlusskappe ausgestalteten Teilbereichs 9 des Verbindungs- elements 6 freigestellter, stegförmiger Wandungsabschnitt aus ¬ gebildet und von einer Verriegelungs- oder Raststellung gegen die als Rückstellkraft dienende Eigenelastizität des für das Verbindungselement 6 verwendete Material in eine Löse- oder Entriegelungsstellung bewegbar ist. In der Verriegelungs - Stellung hintergreift der Rasthaken mit einem am freien Rast- hakenende vorgesehenen Rasthakenvorsprung 16 einen an der Rast- haken-Falle 34 vorgesehenen Hinterschnitt 35, derart, dass das Verbindungselement 6 und die mit ihm verbundene Nachfülleinheit gegen unberechtigte Manipulationen gesichert an der Wandhalterung 2 gehalten ist. Durch die stirnseitige Öffnung 37 der Aufnahmehülse 32 hindurch kann der stegförmige Lösefortsatz 36 eines Lösewerkzeuges 18 derart in den zwischen der Wandhalterung 2 und dem freien Rasthakenende befindlichen Bereich eingeschoben werden, dass der Rasthaken 14 in die Lösestellung einfederbar und bewegbar ist. In dieser Lösestellung, in welcher der Rasthaken 14 den Hinterschnitt 35 an der Hakenfalle 34 nicht mehr hintergreift, lässt sich das Verbindungselement 6 und mit ihm die Nachfüll - einheit aus der Wandhalterung 2 entfernen und beispielsweise gegen eine andere Nachfülleinheit. Durch Einschieben der Nachfülleinheit in die an der Wandhalterung 2 befindliche Gebrauchsstellung wird auch die Rasthakenfalle 34 derart in die Aufnahmehülse 32 eingeschoben, bis der Rasthaken 14, 15 mit seinem Rasthakenvorsprung 16 in seine Sicherungsstellung einfedert .
In den Figuren 1 bis 3 ist erkennbar, dass die Wandhalterung 2 eine dünne rechteckige Befestigungsplatte 19 hat und dass der flaschenartige Vorratsbehälter 3 eine im wesentlichen zylindrische Umfangswandung aufweist . Des weiteren ist in den Figuren 1 bis 3 erkennbar, dass Verbindungselement 6 zumindest in einem Teilbereich als eine die Behälteröffnung verschließbare und auf den Behälterhals aufschraubbare Verschlusskappe ausgestaltet ist. Dabei ist es vorteilhaft, wenn das Verbindungselement 6 zumindest in seinem als Verschlusskappe ausgestalteten Teilbereich 9 aus transparentem oder durchsichtigem Kunststoffmaterial hergestellt, so dass im Bereich der in die Verschlusskappe 9 integrierten Entnahmeöffnung die verbleibende Restmenge der im Vorratsbehälter 3 befindlichen Flüssigkeit sichtbar ist.
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