Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Wanddosierspender zum Bereitstellen und Entnehmen einer Flüssigkeit, insbesondere einer waschaktiven Substanz oder einem Pflegeprodukt zur Köperpflege, nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 . Ein solcher Wanddosierspender umfasst eine Wandhalterung zum Anbringen des Wanddosierspenders an einer baulichen Einrichtung sowie einen austauschbaren Behälter für die Flüssigkeit, der einen Kopfbereich mit einer Entnahmeöffnung und einen dem Kopfbereich gegenüberliegenden Bodenbereich aufweist. Am Kopfbereich des Behälters ist eine Entnahmevorrichtung zum dosierten Entnehmen von Flüssigkeit aus dem Behälter angeordnet. Der Behälter ist mit dem Kopfbereich nach unten an der Wandhalterung angebracht, so dass die Flüssigkeit aufgrund der Schwerkraft zur Entnahmeöffnung bewegt wird . Dies schließt allerdings nicht aus, dass die Entnahmevorrichtung aktiv Flüssigkeit aus dem Behälter entnimmt, d .h . die Flüssigkeit muss also nicht nur aufgrund der Schwerkraft zur Entnahmeöffnung gelangen .

Die bauliche Einrichtung, an der der Wanddosierspender angebracht wird , ist vorzugsweise eine Gebäudewand , beispielsweise im Badezimmer eines Hotels oder in öffentlichen sanitären Anlagen , sie kann jedoch auch ein Möbelteil oder eine spezielle Halterung oder ein Gestell sein . Der Behälter kann an der Wandhalterung angebracht und von dieser entfernt werden , und gegebenenfalls zusammen mit der Entnahmevorrichtung oder mit Teilen derselben eine auswechselbare Nachfülleinheit bilden .

Wanddosierspender mit einem auswechselbaren Behälter zum Bevorraten und Bereitstellen einer Flüssigkeit sowie einer Entnahmevorrichtung zum Entnehmen von Flüssigkeit aus dem Behälter werden beispielsweise in öffentlich zugängli- chen Toilettenräumen oder entsprechenden Räumen von Gaststätten verwendet, um Flüssigseife bereitzustellen . I nsbesondere werden solche Dosierspender aber auch in Hotels eingesetzt, um an Waschbecken , im Bereich einer Badewanne oder in einer Duschkabine Flüssigseife, Haarshampoo und sonstige Pflegeprodukte wie Lotionen oder ähnliches bereitzustellen. Denn Wanddosierspender zeichnen sich dadurch aus, dass die darin vorgehaltenen Flüssigprodukte dosiert und hygienisch einwandfrei entnommen werden können , während gleichwohl ein gewisses Volumen der Flüssigprodukte vorgehalten werden kann , um die Nutzungsdauer bis zum Nachfüllen des Spenders bzw. bis zum notwendigen Austausch des Behälters auf längere Zeitintervalle von typischerweise mehreren Tagen auszudehnen .

Wanddosierspender der vorliegenden Art sind so konstruiert, dass der Behälter kopfüber in die Wandhalterung eingesetzt wird, also mit einer nach unten weisenden Entnahmeöffnung. Das Entnehmen der Flüssigkeit erfolgt damit unter Ausnutzung der Schwerkraft; ein Anwender hält seine Hand unter die Entnahmevorrichtung, aus der die Flüssigkeit nach unten fällt. Dies bedingt, dass die Entnahmevorrichtung mit einem Ventil versehen sein muss, das den Behälter direkt oder indirekt verschließt und nur zum Entnehmen der Flüssigkeit vom Anwender geöffnet wird . Das Öffnen des Ventils kann mittels einer Betätigungsmechanik erfolgen , beispielsweise über einen Betätigungshebel . Da in einem Dosierspender der vorliegenden Art jedoch üblicherweise Flüssigkeiten mit relativ hoher Viskosität bereitgestellt werden , reicht oft die Schwerkraft nicht aus, um die Flüssigkeit beim Öffnen eines Entnahmeventils in akzeptabler Zeit auszugeben . Es ist daher bekannt, die Entnahmevorrichtung mit einem Entnahmeventil zu versehen , das sich bei einem Druck auf den Behälter öffnet, der zu diesem Zweck zumindest bereichsweise nachgiebig ausgestaltet ist. Hierbei ist vorgesehen , dass der Anwender, wie in der DE 296 01 91 8 U 1 beschrieben , indirekt Druck auf den Behälter ausübt, oder aber direkt auf den Behälter einwirkt, wie dies beispielsweise aus der DE 1 0 2009 024 769 B3 oder der DE 1 0 201 0 024 081 A1 bekannt ist. Alternativ zu solchen bekannten Wanddosierspendern , deren Behälter verformt werden müssen , um Flüssigkeit auszugeben , ist es bekannt, Wanddosierspender der eingangs genannten Art zu verwenden, deren Entnahmevorrichtungen mit einer Pumpbewegung betätigt werden , die also eine vom Behälter an sich unabhängige Pumpmechanik aufweisen . Diese wird zumeist mit einer Drucktaste oder einem Hebel betätigt, wie dies beispielsweise aus der DE 1 0 2005 01 0 084 B4 bekannt ist.

Bei beiden bekannten Prinzipien , nach denen entweder der Behälter verformt wird oder über eine Pumpmechanik Flüssigkeit aus dem Behälter ausgegeben wird , ergibt sich das Problem , dass Umgebungsluft in den Behälter nachströmen muss, um zu verhindern , dass ein sich mit abnehmendem Flüssigkeitsstand im Behälter bildender U nterdruck die Flüssigkeitsentnahme erschwert oder irgendwann sogar unmöglich macht. Da der Behälter des Wanddosierspenders andererseits jedoch austauschbar ist oder entweder alleine oder als Teil einer Nachfülleinheit transportierbar sein muss, ohne dass Flüssigkeit während des Transports austritt, muss der Behälter dicht sein , d . h . es ist nicht damit getan , einfach im Bodenbereich des Behälters eine Belüftungsöffnung vorzusehen .

Bekannte Lösungen dieses Problems sehen daher vor, die Entnahmevorrichtung so auszubilden , dass durch diese nicht nur Flüssigkeit entnommen wird , sondern , üblicherweise beim Rückhub einer Pumpbewegung, U mgebungsluft in den Behälter nachströmen kann . Bei anderen Lösungen wird der Bodenbereich des Behälters solcherart beweglich ausgebildet, dass er sich in das I nnere des Behälters hinein bewegen und somit das Behältervolumen verringern kann . Auch die Verwendung eines kollabierenden Behälters in Form eines Beutels ist in diesem Zusammenhang bekannt.

Diese bekannten Lösungen sind entweder konstruktiv aufwändig, wenn z. B. eine Pumpmechanik mit einer Belüftungsvorrichtung versehen werden muss, oder sie erschweren die Entnahme von Flüssigkeit, wenn z. B. der Bodenbereich so ausgebildet ist, dass er sich in den Behälter hinein bewegen kann und dennoch die Flüssigkeitsdichtheit des Behälters gewährleistet, oder die Handhab- barkeit des Behälters lässt zu wünschen übrig, wenn z. B. ein kollabierender Beutel als Behälter vorgesehen ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Belüftung des Behälters eines Wanddosierspenders der eingangs genannten Art bei der Entnahme von Flüssigkeit mit konstruktiv einfachen Mitteln zu gewährleisten , ohne die Transportfähigkeit des Behälters zu beeinträchtigen .

Gelöst ist diese Aufgabe durch einen Wanddosierspender mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 . Bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Wanddosierspenders finden sich in den Patentansprüchen 2 bis 1 9.

Ein erfindungsgemäßer Wanddosierspender der eingangs genannten Art ist also im Bodenbereich seines Behälters mit einer Belüftungsöffnung versehen , die mit einer Transportsicherung verschlossen ist. Zum Anbringen des Behälters an der Wandhalterung kann diese Transportsicherung geöffnet werden , oder es kann vorgesehen sein , dass sich diese beim Anbringen des Behälters selbsttätig öffnet, d . h . beispielsweise durch den Bewegungsablauf des Anbringens des Behälters selbst oder durch vorbereitende Bewegungsabläufe, mit denen der Behälter zum Anbringen an die Wandhalterung vorbereitet wird . Bevorzugt muss die Transportsicherung geöffnet werden , um den Behälter an der Wandhalterung anbringen zu können , wobei es besonders bevorzugt ist, wenn sich die Transportsicherung selbsttätig öffnet, sobald der Behälter an der Wandhalterung angebracht wird oder solcherart vorbereitet wird , dass er an der Wandhalterung angebracht werden kann .

H ierbei ist es besonders bevorzugt, wenn die Transportsicherung eine Sollbruchstelle aufweist, die so ausgestaltet ist, dass sie beim Anbringen des Behälters an der Wandhalterung - beispielsweise durch eine Bewegung zum Anbringen des Behälters oder durch eine Bewegung zur Vorbereitung des Behälters, damit er an der Wandhalterung angebracht werden kann - an der Sollbruchstelle bricht und die Belüftungsöffnung hierdurch freigibt. Dies schließt insbesonde- re aus, dass das Öffnen der Belüftungsöffnung beim Einsetzen des Behälters etwa vergessen wird . Hierzu können an der Wandhalterung entsprechende Elemente angebracht sein , wie beispielsweise Vorsprünge oder eine Kulissenführung, entlang derer der Behälter in die Wandhalterung eingesetzt werden muss und beispielsweise eine Drehbewegung des Behälters oder von Teilen desselben bedingt, durch die die Transportsicherung an der Sollbruchstelle abbricht.

Alternativ kann die Transportsicherung durchstoßbar ausgebildet sein , beispielsweise indem sie als Membran oder als Dünnstel le in der Behälterwand ausgebildet ist. Bevorzugt ist auch dann vorgesehen , dass die Transportsicherung zum oder beim Einsetzen des Behälters zwangsweise durchstoßen wir oder werden muss.

Besonders bevorzugt ist es im Rahmen der vorliegenden Erfindung, wenn zumindest ein Teil der Transportsicherung an einen im I nneren des Behälters angeordneten Schwimmer angeformt ist, der über die Transportsicherung mit dem Bodenbereich des Behälters verbunden ist und der nach dem Öffnen der Transportsicherung auf der Flüssigkeit aufschwimmt. Das Öffnen der Transportsicherung kann ein Brechen der Sollbruchstelle sein , aber auch ein Lösen einer Steckverbindung oder einer Klemm- oder Rastverbindung, mittels derer zumindest derjenige Teil der Transportsicherung in der Belüftungsöffnung sitzt, der mit dem Schwimmer verbunden ist.

Wenn der Behälter zumindest bereichsweise transparent oder transluzent ausgebildet ist, kann dieser Schwimmer insbesondere dazu dienen , den momentanen Flüssigkeitsstand von außen sichtbar zu machen . Daneben kann der Schwimmer dazu vorgesehen sein, dafür zu sorgen , dass auch eine Flüssigkeit mit höherer Viskosität gleichmäßig aus dem Behälter entnommen wird , indem er die Flüssigkeit von der I nnenfläche der Behälterwandung abstreift und eine Trichterbildung der Flüssigkeitsoberfläche verhindert.

Wenn an einem solchen Schwimmer ein Teil der von der Belüftungsöffnung abzubrechenden Transportsicherung angeformt ist, ergibt sich auch der Vorteil , dass keine kleinen Bruchstücke der Transportsicherung in das I nnere des Behälters und etwa in dessen Entnahmeöffnung gelangen . Es gibt dann nur ein „Bruchstück", und dies ist der Schwimmer, der zuverlässig auf der Flüssigkeit aufschwimmt und dort keine Probleme verursachen kann.

I nsbesondere dann , wenn der Behälter nicht transparent, sondern transluzent ausgestaltet ist oder gar nur einen transluzenten Streifen zwischen seinem Bodenbereich und seinem Kopfbereich aufweist und/oder wenn eine farblose Flüssigkeit darin bevorratet wird , ist es mitunter schwierig, den Flüssigkeitsstand von außen zu erkennen . I n Sanitärräumen der Gastronomie muss es jedoch genauso zuverlässig verhindert werden , wie im Badbereich von Hotelzimmern , dass der Wanddosierspender leer wird . Wenn man den Behälter nicht in festen Zeitabständen austauschen will, in denen sich in der Regel noch viel Restflüssigkeit im Behälter befindet, ist das Ablesen des momentanen Füllstands des Behälters unerlässlich . Der bevorzugt vorhandene Schwimmer bietet insofern besondere Vorteile.

Wenn der Schwimmer und der Kopfbereich des Behälters darüber hinaus solcherart dimensioniert sind , dass der Schwimmer dann , wenn er sich auf der Flüssigkeit bis zum Kopfbereich bewegt hat, abdichtend über der Entnahmeöffnung sitzt, verhindert der Schwimmer außerdem , dass der Behälter unautorisiert nachgefüllt werden kann . Dies bietet Vorteile hinsichtlich der Produktsicherheit und der Qualitätssicherung, beispielsweise wenn die Flüssigkeit als gesundheitlich unbedenklich oder als nachhaltig erzeugt zertifiziert ist.

U m zu gewährleisten , dass der Schwimmer die ihm zugedachten Funktionen zuverlässig übernehmen kann , ist es bevorzugt, den Behälter des erfindungsgemäßen Wanddosierspenders so auszuformen , dass er zwischen seinem Kopfbereich und seinem Bodenbereich einen Behälterbereich mit einem im Wesentlichen konstanten Querschnitt aufweist. Der Schwimmer ist dann zweckmäßigerweise solcherart dimensioniert, dass er bei einer Bewegung mit der Flüssigkeit zur Entnahmeöffnung hin etwaige an der I nnenwandung des Behälterbereichs mit konstantem Querschnitt anhaftende Flüssigkeitsanteile abstreift und/oder die Flüssigkeitsoberfläche egalisiert, was durch sein Eigengewicht oder durch die Druckverhältnisse im Behälter erfolgen kann .

Die Abdichtfunktion des Schwimmers nach der bestimmungsgemäßen Entleerung des Behälters kann in diesem Fall auf konstruktiv einfache Weise dadurch erzielt werden , dass am Ü bergang vom Behälterbereich mit konstantem Querschnitt zum Kopfbereich des Behälters an der I nnenseite der Behälterwand ein umlaufender Absatz als Sitz für den Schwimmer vorgesehen ist.

Der Schwimmer kann hierbei umfangsverteilt mit Stützelementen für einen Kontakt mit der I nnenseite der Behälterwand versehen sein . Diese gewährleisten insbesondere, dass der Schwimmer innerhalb des Behälters nicht unbeabsichtigt kippt oder sich im I nneren des Behälters verkantet.

Der Bodenbereich des Behälters des erfindungsgemäßen Wanddosierspenders kann im Wesentlichen durch einen Verschlussdeckel gebildet sein , der auf einen Behälterbereich mit konstantem Querschnitt aufgesetzt ist und die Belüftungsöffnung enthält. Dies stellt eine leichte Befüllbarkeit des Behälters und ein unkompliziertes Verschließen des Behälters zum Transport sicher.

Auf diesen Verschlussdeckel kann eine Aktivierungskappe aufgesetzt sein, die relativ zum Verschlussdeckel bewegbar ist, um die Transportsicherung zu öffnen .

Wenn ein Schwimmer vorgesehen ist, an den die Transportsicherung oder ein Teil derselben angeformt ist, ist es bevorzugt, wenn dieser an den Verschlussdeckel angeformt oder stoffschlüssig mit diesem verbunden ist, sich beim Abbrechen der Transportsicherung vom Verschlussdeckel löst und die Belüftungsöffnung freigibt. Der Schwimmer kann auch an den Verschlussdeckel angesteckt und klemmend oder einrastend mit diesem verbunden sein , wobei er zum Öffnen der Transportsicherung aus dieser Verbindung gelöst wird . Neben einer einfachen Konstruktion der erfindungsgemäßen Transportsicherung gewährleistet dies auch , dass der Schwimmer beim Zusammensetzen des Behälters nicht vergessen werden kann .

Die Entnahmevorrichtung des erfindungsgemäßen Wanddosierspenders kann eine am Kopfbereich des Behälters angeordnete Pumpvorrichtung aufweisen . Diese enthält als Kernstück einen Dosierbalg, der mittels einer Pumpbewegung komprimiert und/oder expandiert wird und insbesondere aus einem elastomeren Werkstoff, wie beispielsweise Silikon oder auch P P, TPE oder PE besteht. Einerseits weist dieser Dosierbalg eine Füllöffnung auf, mit der er an die Entnahmeöffnung des Behälters angesetzt ist, und andererseits besitzt der Dosierbalg eine Ausgabeöffnung, die mit einem Ausgabeventil versehen ist oder mit einem solchen zusammenwirkt, indem es beispielsweise beim Einsetzen einer aus Behälter und Dosierbalg bestehenden Nachfülleinheit auf ein an der Wandhalte- rung verbliebendes Ausgabeventil aufgesetzt wird .

Der Dosierbalg ist dann also einerseits durch den Kopfbereich des Behälters und andererseits durch das Ausgabeventil verschlossen . Die Entnahmeöffnung des Behälters kommt hierbei innerhalb der Füllöffnung des Dosierbalgs zu liegen , und ein in der Entnahmeöffnung sitzendes und/oder als Teil des Dosierbalgs ausgebildetes Entnahmeventil sorgt dafür, dass der Dosierbalg beim Expandieren zwar über die Entnahmeöffnung mit Flüssigkeit befüllt wird , diese jedoch bei einem Komprimieren des Dosierbalgs nicht mehr zurück in den Behälter fließen kann . Das Ausgabeventil , das wie an sich bekannt, beispielsweise aus der DE 1 0 2009 024 769 B3, insbesondere mit einer Ventilscheibe oder als Membranventil ausgebildet ist, sorgt umgekehrt dafür, dass bei einer Komprimierung des Dosierbalgs Flüssigkeit durch das Ausgabeventil aus der Ausgabeöffnung ausgegeben wird , jedoch verhindert wird , dass Flüssigkeit austritt, wenn der Dosierbalg unbewegt bleibt, und auch verhindert wird , dass beim Expandieren des Dosierbalgs Luft durch das Ausgabeventil und die Ausgabeöffnung in den Dosierbalg gezogen wird .

Da ein normaler Anwender den Behälter nur dann bewegen wird , wenn Flüssigkeit ausgegeben werden soll , ist es dann , wenn der Dosierbalg nicht ohnehin mit einer ausreichend starken elastischen Rückstellkraft ausgestattet ist, besonders bevorzugt, wenn die Entnahmevorrichtung außer dem Dosierbalg auch ein Federelement aufweist, welches insbesondere als Schraubenfeder, vorzugsweise aus Metall, ausgebildet ist. Dieses Federelement sorgt dafür, dass der Dosierbalg nach einer Komprimierung, bei der er Flüssigkeit ausgibt, wieder expandiert wird und hierbei neu mit Flüssigkeit beladen wird , die durch die Entnahmeöffnung aus dem Behälter entnommen wird . Besonders bevorzugt ist es im Rahmen der Erfindung, wenn das Federelement so angeordnet ist, dass es außerhalb des Dosierbalgs verläuft, ihn beispielsweise umgibt. So erhält die im Dosierbalg gepumpte Flüssigkeit keinen Kontakt mit dem Federelement, so dass jede Verunreinigung der Flüssigkeit und jede chemische Reaktion zwischen dem Federelement und der Flüssigkeit ausgeschlossen ist.

Dadurch , dass kein Kontakt zwischen dem Federelement und der Flüssigkeit besteht, lassen sich außerdem bestimmte Kriterien für die Umweltverträglichkeitsprüfung, wie beispielsweise eine Ecolabel-Zertifizierung, besonders leicht erfüllen , ohne hierfür spezielle Materialpaarungen verwenden zu müssen .

Das Federelement kann an irgendeiner anderen Stelle angeordnet werden , an der es sich direkt oder indirekt einerseits am Behälter und andererseits an der Wandhalterung abstützt. Wichtig ist hierbei nur, dass der Behälter unter Mithilfe der Rückstellkraft des Federelements, oder auch ausschließlich aufgrund dieser Rückstellkraft, nach einer Pumpbewegung einen Rückhub durchführt. Es ist daher bevorzugt, wenn das Federelement in einer Ausnehmung der Wandhalterung, beispielsweise in einer vorzugsweise vorhandenen Füh rungsschiene angeordnet wird und dort auf einen Mitnehmer oder ein Führungselement des Behälters einwirkt. So wird das Federelement faktisch Teil der Wandhalterung und muss insofern nicht mit dem Behälter ausgetauscht werden . Es kann kostengünstig gefertigt werden , weil es gegebenenfalls von der Führungsschiene gestützt wird und daher nur geringen Anforderungen an die Eigenstabilität genügen muss. Darüber hinaus ist das Federelement dann relativ geschützt angeordnet und kann auch bei einem unsanften Austauschen des Behälters keinen Schaden nehmen . Außerdem ist so jeglicher Kontakt mit ausgegebener Flüssig- keit ausgeschlossen , was sich positiv auf die Lebensdauer des Federelements auswirken kann .

Ein Dosierbalg hat weiterhin den Vorteil , dass er zuverlässig eine gleichbleibende Dosis der Flüssigkeit ausbringt, die sich auch dann nicht vergrößert, wenn der Anwender mehr Kraft für die Pumpbewegung aufbringt oder den Behälter länger gedrückt hält. Unter dem Gesichtspunkt einer ökonomischen sowie auch ökologisch vorteilhaften Nutzung der vom Wanddosierspender vorgehaltenen Flüssigkeit ist dies ein nicht zu vernachlässigender Vorteil .

U m diesen , einem Dosierbalg immanenten Vorteil noch zu optimieren , ist es bevorzugt, einen verstellbaren Anschlag zum Begrenzen des Bewegungshubs des Dosierbalgs vorzusehen . Dieser Anschlag kann beispielsweise als stufige Kulisse ausgeführt sein , die den Bewegungsweg der Pumpmechanik und damit den Bewegungshub des Dosierbalgs, je nach eingestellter Stufe, unterschiedlich stark begrenzt, wodurch sich die Ausgabemenge pro Pumpbewegung entsprechend verändert. Die vom erfindungsgemäßen Wanddosierspender ausgegebene Dosis an Flüssigkeit kann somit an spezifische Vorgaben vor Ort, an unterschiedliche Flüssigkeiten oder an unterschiedliche N utzerverhalten angepasst werden , um jederzeit die optimale Dosis für den jeweiligen Verwendungszweck ressourcen- und kostenschonend festzulegen .

Die Pumpbewegung zur Betätigung der Entnahmevorrichtung kann besonders bevorzugt durch eine Relativbewegung, insbesondere eine vertikale Relativbewegung zwischen dem Behälter und der Wandhalterung erzeugt werden . Besonders bevorzugt ist es hierbei , wenn die Wandhalterung mit einem Vorsprung zum Abstützen des Behälters versehen und der Dosierbalg zwischen dem Behälter und dem Vorsprung angeordnet ist. Hierbei ist der Behälter relativ zum Vorsprung bewegbar, um den Dosierbalg zu komprimieren und/oder zu expandieren . Ein so ausgebildeter, erfindungsgemäßer Wanddosierspender kann vom Anwender also solcherart betätigt werden , dass er den Behälter bewegt, vorzugsweise nach unten drückt, insbesondere wenn der Behälter wie üblich kopfüber an der Wandhalterung angebracht ist und die Flüssigkeit nach unten aus- gibt. I m Gegensatz zu bisher bekannten Lösungen für Wanddosierspender mit Pumpmechanik wird vom Anwender also nicht ein Teil der Entnahmevorrichtung mittels einer Hebelmechanik oder einem Gestänge gegen den Behälter bewegt, sondern der Behälter selbst wird in Bewegung versetzt, um die Pumpbewegung zu bewirken .

Diese bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Lösung, bei der der Behälter kopfüber an der Wandhalterung angebracht und die Flüssigkeit nach unten fallend entnommen wird , bietet besondere Vorteile. Denn wenn der Behälter für die Pumpbewegung bewegt wird , kann die Ausgabeöffnung für die Flüssigkeit während der Pumpbewegung ortsfest bleiben . Dies ermöglicht konstruktive Vereinfachungen und damit entsprechende Kosteneinsparungen bei der Herstellung des Wanddosierspenders.

Wen n die Pumpbewegung der Entnahmevorrichtung solcherart durch ein Bewegen des Behälters bewirkt wird , kann der Anwender den Dosierspender an einer Stelle betätigen , die vergleichsweise weit von der Ausgabeöffnung für die Flüssigkeit entfernt ist; es ergibt sich hierdurch eine echte Zwei-Hand-Bedienung, die insbesondere älteren Personen leicht fällt und die intuitiv ist. Mit dieser erfindungsgemäßen Anordnung ist es besonders leicht, den Kraftaufwand für das Bewegen des Behälters vom Füllstand unabhängig konstant zu halten , was wiederum eine insbesondere für ältere Personen vorteilhafte, vereinfachte Bedienung mit sich bringt.

Besonders intuitiv ist eine axiale Pumpbewegung, also eine Pumpbewegung zur Entnahmestelle hin . Dies kann im Rahmen der vorliegenden Erfindung insbesondere dadurch erzielt werden , dass der Behälter in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung relativ zur Wandhalterung bewegbar ist, um die Pumpbewegung der Entnahmevorrichtung zu bewirken . I m Rahmen der vorliegenden Erfindung wird die Flüssigkeit aus dem Wanddosierspender nach unten entnommen , so dass der Behälter nach unten zu bewegen ist, wenn Flüssigkeit dosiert entnommen werden soll. Um einen Pumpzyklus zu beenden , wird der Behälter dann wieder nach oben bewegt, und zwar vorzugsweise selbsttätig, so dass der An- wender lediglich den Behälter nach unten drücken muss. Dies ist auch deshalb besonders vorteilhaft, weil Dosierspender der vorliegenden Art, wie eingangs bereits erwähnt, üblicherweise mit Flüssigkeiten befüllt sind , die eine hohe Viskosität aufweisen . Für die Pumpbewegung, um Flüssigkeit dosiert auszugeben , muss somit eine entsprechende Kraft aufgewendet werden ; dies fällt einem Anwender naturgemäß besonders leicht, wenn er diese Kraft von oben auf den Behälter aufbringen kann .

Besonders bevorzugt ist es hierbei, wenn der Behälter mittels einer am Behälter und/oder an der Wandhalterung vorgesehenen Führungsschiene relativ zur und entlang der Wandhalterung bewegbar ist, um die Pumpbewegung der Entnahmevorrichtung zu bewirken . Eine solche Führungsschiene vereinfacht nebenbei das Anbringen und das Trennen des Behälters an die und von der Wandhalterung, denn es muss hierzu nur ein Gegenstück in die Führungsschiene eingesetzt werden , wobei eines der beiden Elemente am Behälter und das andere an der Wandhalterung angebracht ist. Durch die Führungsschiene ergibt sich zwangsläufig eine lagerichtige Anordnung von Behälter und Wandhalterung beim Anbringen bzw. Einsetzen des Behälters. Gleichzeitig kann eine Führungsschiene mit einer verriegelbaren Bewegungsbegrenzung versehen werden , was eine Diebstahlsicherung erleichtert.

Besonders einfach und effektiv kann der erfindungsgemäße Wanddosierspender konstruiert werden , wenn die Wandhalterung einen Vorsprung zum Abstützen des Behälters aufweist, wobei der Behälter gegen den Vorsprung bewegbar ist, um die Pumpbewegung der Entnahmevorrichtung zu bewirken . Der Vorsprung der Wandhalterung bildet dann also einen ruhenden Teil der Entnahmevorrichtung bei der Pumpbewegung, während der Behälter sich bei der Pumpbewegung relativ zur Wandhalterung und damit auch relativ zum Vorsprung bewegt. Soweit d ie Entnahme der Flüssigkeit nach unten erfolgen soll , bildet der Vorsprung der Wandhaltung eine Auflage zum Aufsetzen oder Einsetzen des Behälters, wobei vorzugsweise zwischen dem Behälter und dem Vorsprung die Pumpmechanik der Entnahmevorrichtung angeordnet ist, so dass sich der Behälter in der Regel nicht direkt, sondern indirekt über die Pumpmechanik am Vorsprung abstützt. Der Vorsprung kann mit einer Durchlassöffnung versehen sein , um Flüssigkeit aus der Entnahmevorrichtung nach unten auszugeben . Er kan n an die Wandhalterung angeformt sein oder als separates Teil an dieser befestigt werden .

Wenn der Bodenbereich des Behälters mit einer Aktivierungskappe versehen ist, ist es bevorzugt, dass die Aktivierungskappe einen Teil der Führungsschiene aufweist oder mit einem Gegenstück für die Führungsschiene versehen ist. Dieser Teil der Führungsschiene bzw. dieses Gegenstück kann vorzugsweise dann in Eingriff mit der Wandhalterung gebracht werden , wenn die Transportsicherung geöffnet worden ist oder sich hierbei selbsttätig öffnet.

U m für eine gefällige Optik des erfindungsgemäßen Wanddosierspenders zu sorgen , kann dieser schließlich mit einer Abdeckung versehen sein , die auf die Wandhalterung aufsetzbar oder mit dieser verbunden ist, den Behälter und die Entnahmevorrichtung abdeckt und zusammen mit dem Behälter relativ zur Wandhalterung bewegbar ist. Um die Pumpbewegung zur Ausgabe von Flüssigkeit zu bewirken , greift der Anwender daher dann an der Abdeckung an und drückt diese bevorzugt entlang der Wandhalterung nach unten , um Flüssigkeit auszugeben , wiederum bevorzugt nach unten . Um den Flüssigkeitsstand im Behälter zumindest dann von außen leicht erkennen zu können , wenn der Behälter leer zu werden droht, kann die Abdeckung beispielsweise mit einem dezenten Sichtfenster im Kopfbereich des Behälters versehen sein , in dem der bevorzugt vorhandene Schwimmer erkannt werden kann , wenn sich der Flüssigkeitsstand bis zu diesem Sichtfenster abgesenkt hat.

U m das Austauschen des Behälters trotz Abdeckung zu ermöglichen , ohne die Abdeckung gleich mit austauschen zu müssen , ist es bevorzugt, die Abdeckung über mindestens ein Scharnier mit der Wandhalterung zu verbinden , um sie zum Austauschen des Behälters aufschwenken zu können . Wenn der Behälter und die Wandhalterung mittels einer Führungsschiene relativ zueinander bewegbar sind , ist das Scharnier für die Abdeckung vorzugsweise so ausgebildet, dass seine Scharnierachse entlang der Führungsschiene bewegbar ist; denn zum Ausführen der Pumpbewegung muss die Abdeckung zusammen mit dem Behäl- ter bewegbar sein , da die Abdeckung den Behälter funktionsgemäß überdeckt und einen direkten Zugriff auf den Behälter verhindert.

Mit der vorliegenden Erfindung wird also ein Wanddosierspender vorgeschlagen , bei dem die Ausgabe einer Flüssigkeitsdosis durch einen Anwender besonders einfach und intuitiv sowie mit besonders wenig Kraftaufwand bewirkt werden kann . Dieser Kraftaufwand bleibt unabhängig vom Flüssigkeitsstand im Behälter konstant. Die Ausbringungsmenge pro Dosierung bleibt konstant und kann vorzugsweise vor Ort eingestellt werden , was die Kosten vor Ort optimiert. Die Benutzung des Wanddosierspenders ist durch eine bevorzugte axiale Pumpbewegung intuitiv und mittels einer einfachen Zwei-Hand-Benutzung zu bewirken .

Mit dem bevorzugt vorhandenen Schwimmer ergibt sich darüber hinaus eine besonders einfache Ablesbarkeit des Füllstands, was dadurch Kosten spart, dass ein vorsichtshalber zu frühes Austauschen des Behälters entfällt. Gleichzeitig sorgt der Schwimmer für eine vollständ ige Restentleerbarkeit des Behälters, und er verhindert darüber hinaus, dass der Behälter nachgefüllt werden kann , was hinsichtlich der Qualitätssicherung sowie auch hinsichtlich einer Garantie für ökologisch einwandfreie Produkte unerlässlich ist.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung kann der erfindungsgemäße Wanddosierspender lediglich wahlweise mit einer Abdeckung versehen sein , wobei die sonstigen Elemente des Wanddosierspenders identisch ausgebildet bleiben . Es ergibt sich hierdurch ein Baukastensystem mit einer Basisversion ohne Abdeckung und einer Premiumversion mit Abdeckung.

Ein Ausführungsbeispiel für einen erfindungsgemäß ausgestalteten Wanddosierspender wird im Folgenden anhand der beigefügten Zeichnungen näher beschrieben und erläutert. Es zeigen :

Figur 1 eine schematische Explosionsdarstellung eines erfindungsgemäß

ausgestalteten Wanddosierspenders; Figur 2 eine Ansicht einer auswechselbaren Nachfülleinheit im Transportzustand , mit Detailansicht der Transportsicherung;

Figur 3 eine Ansicht wie Figur 2, jedoch nach Entfernen der Transportsicherung;

Figur 4 eine Darstellung wie Figur 1 , jedoch eines anderen Ausführungsbeispiels.

Der in Figur 1 dargestellte Wanddosierspender besteht im Wesentlichen aus einer Wandhalterung 1 mit einer Führungsschiene 1 8, einem Behälter 2 sowie einer Entnahmevorrichtung zum dosierten Entnehmen von Flüssigkeit aus dem Behälter 2. Diese Flüssigkeit kann eine handelsübliche, klare Flüssigseife sein , ein Haarpflegeprodukt oder auch eine Lotion zur Körperpflege, während der Behälter 2 vorliegend ein Kunststoffbehälter aus spritzgegossenem Polypropylen in zylindrischer Form ist. Ein Kunststoffbehälter der vorliegenden Form kann auch blasgeformt oder spritzgeblasen werden , wobei die zylindrische Form dann durch Abtrennen eines Bodenteils erhalten wird .

Die Entnahmevorrichtung zum dosierten Entnehmen von Flüssigkeit besteht aus einer Entnahmeöffnung 33 im Behälter 2, die mit einem Entnahmeventil 1 0 verschlossen ist, einem Dosierbalg 9 aus einem elastomeren Material mit einer Füllöffnung 34 und einer Ausgabeöffnung 35, einem Ausgabeventil 1 1 , einem Federelement 12 sowie einem Vorsprung 1 9 der Wandhalterung 1 mit einer Ventilauflage 30 für das Ausgabeventil 1 1 und einer Durchlassöffnung 31 zur Ausgabe der Flüssigkeit nach unten , wobei zwischen dem Vorsprung 1 9 und einem Kopfbereich 32 des Behälters 2, in dem sich die Entnahmeöffnung 33 befindet, ein Dosiermengenbegrenzer 29 angeordnet ist. Teile der Entnahmevorrichtung werden also durch den Behälter 2 und die Wandhalterung 1 gebildet.

Die in den Figuren 2 und 3 dargestellte Nachfülleinheit besteht dementsprechend aus dem Behälter 2 und aus Teilen der Entnahmevorrichtung, nämlich der Entnahmeöffnung 33 im Kopfbereich 32 des Behälters 2, dem Entnahmeventil 1 0, dem Dosierbalg 9 und dem Ausgabeventil 1 1 , wobei diese Teile der Entnahmevorrichtung mit einer an den Behälter 2 angeformten Schürze 1 3 abgedeckt sind .

Als Teile des Behälters 2 sind in Figur 1 außerdem noch ein Verschlussdeckel 7 mit Belüftungsöffnung 1 5 und Ringwulst 37, eine Aktivierungskappe 8 mit einer Führungsnase 1 7 sowie ein Schwimmer 6 mit Stützflügeln 1 6 und Transportsicherung 14 in einem Bodenbereich 36, der dem Kopfbereich 32 des Behälters 2 mit der Entnahmeöffnung 33 gegenüberliegt, zu erkennen .

Weitere, in Figur 1 dargestellte, optionale Teile des vorliegenden Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Wanddosierspenders sind eine Abdeckung 4 mit einer Sichtöffnung 27, eine Adapterplatte 3 für die Abdeckung 4, umfassend Schwenkzapfen 22, Verriegelungselemente 23 mit Federzungen 25, Gelenkarme 24 und Halteelemente 26. Des Weiteren sind eine Diebstahlsicherung 21 , die vorliegend als Verriegelungsfeder ausgebildet ist, sowie ein dieses entriegelndes Schlüsselelement 28 und eine hierfür vorgesehene Führungsnut 20 in der Wandhalterung 1 erkennbar.

Die Wandhalterung 1 kann direkt an einer (nicht dargestellten) baulichen Einrichtung befestigt werden , oder aber, wenn die Abdeckung 4 gewünscht ist, indirekt über die zwischen die Wandhalterung 1 und die bauliche Einrichtung einzusetzende Adapterplatte 3; dies kann demgemäß auch nachgerüstet werden .

An die Wandhalterung 1 ist der Vorsprung 1 9 angeformt, auf den die Nachfülleinheit (Figuren 2 und 3) aufgesetzt wird . H ierbei greifen die Führungsnase 1 7 im Bodenbereich 36 des Behälters 2 sowie ein Führungselement 38 (Figur 2) im Kopfbereich 32 des Behälters 2 in die Führungsschiene 1 8 der Wandhalterung 1 ein . I m oberen Bereich der Führungsschiene 1 8, der zur Aufnahme der Führungsnase 1 7 dient, ist die Führungsschiene 1 8 mit H interschnitten versehen , um ein Wegkippen des Bodenbereichs 36 des Behälters 2 zu verhindern . I n entsprechender Weise bildet der Vorsprung 1 9 an der Führungsschiene 1 8 H interschnitte, in die Halteflächen 40 (Figur 2) des Behälters 2, der sich hier in die Schürze 1 3 fortsetzt, eingreifen und den Behälter 2 insofern entlang der Führungsschiene 1 8 auf und ab beweglich an der Wandhalterung 1 halten .

Das zwischen den Halteflächen 40 angeordnete Führungselement 38 (Figur 2) ist mit einer Klinke 41 versehen , die beim Einsetzen des Behälters 2 bzw. dessen Führungsnase 1 7 und dessen Halteflächen 40 in die Führungsschiene 1 8 eine in die Führungsschiene 1 8 eingesetzte, als Verriegelungsfeder ausgestaltete Diebstahlsicherung 21 beim Entlanggleiten verformt, wonach die Verriegelungsfeder wieder zurückschnappt und ein Herausziehen des Behälters 2 aus den H interschnitten der Führungsschiene 1 8 und des Vorsprungs 1 9 nach oben verhindert.

Beim Aufsetzen des Behälters 2 bzw. der Nachfülleinheit auf den Vorsprung 1 9 der Wandhalterung 1 kommt das Ausgabeventil 1 1 auf der Ventilauflage 30 des Vorsprungs 1 9 zu liegen , so dass sich die Öffnung des Ausgabeventils 1 1 über der Durchlassöffnung 31 befindet und Flüssigkeit, die aus dem Ausgabeventil 1 1 ausgegeben wird , durch die Durchlassöffnung 31 des Vorsprungs 1 9 hindurch nach unten ausgegeben wird . Auch das Federelement 12, das vorliegend aus einer metallischen Schraubenfeder besteht, stützt sich auf dem Vorsprung 1 9 ab, allerdings indirekt über den dazwischen angeordneten Dosiermengenbegrenzer 29. Das Federelement 12 umgibt den Dosierbalg 9, dessen Ausgabeöffnung 35 vom Ausgabeventil 1 1 verschlossen ist, außen . Die Füllöffnung 34 des Dosierbalgs 9 ist mit einem Kragen 41 versehen , mit dem der Dosierbalg 9 flüssigkeitsdicht an eine Kopfplatte 42 im Behälter 2 (Figur 2) angesetzt und vorzugsweise stoffschlüssig an dieser befestigt ist. Die Kopfplatte 42, in der sich die Entnahmeöffnung 33 befindet, deckt somit die Füllöffnung 34 des Dosierbalgs 9 ab, und das Volumen des Dosierbalgs 9 ist über die Entnahmeöffnung 33 mit dem I nneren des Behälters 2 verbunden . Die Entnahmeöffnung 33 ist mit dem Entnahmeventil 1 0, das ein als Schirmventil ausgebildetes Rückschlagventil ist, verschlossen . Das Entnahmeventil 1 0 könnte auch als Schlitzventil , Kreuzschlitzventil , Entenschnabel (Duckbill) Ventil, Klappenventil oder in sonstiger Form ausgeführt sein . Wird nun der Behälter 2 entlang der Führungsschiene 1 8 gegenüber der Wand- halterung 1 nach unten gegen den sich nicht mitbewegenden Vorsprung 1 9 gedrückt, werden der Dosierbalg 9 und das Federelement 12 komprimiert. Der I nhalt des Dosierbalgs 9 kann wegen des Entnahmeventils 1 0 nicht durch die Entnahmeöffnung 33 zurück in den Behälter 2 fließen , so dass sich wegen des Drucks das Ausgabeventil 1 1 , das wie an sich aus der DE 1 0 2009 024 769 B3 bekannt ausgebildet ist, öffnet und den I nhalt des Dosierbalgs 9 durch die Durchlassöffnung 31 im Vorsprung 1 9 hindurch nach unten ausgibt. Auch das Ausgabeventil 1 1 kann alternativ in jeder anderen geeigneten Form ausgebildet sein .

Wird der Behälter 2 losgelassen , wird dieser aufgrund der elastischen Rückstellkraft des Federelements 12 wieder entlang der Führungsschiene 1 8 nach oben bewegt, wodurch der Dosierbalg 9 expandiert wird . Das Ausgabeventil 1 1 verhindert hierbei , dass U mgebungsluft beim Expandieren des Dosierbalgs 9 in diesen hineingezogen wird , so dass sich das Entnahmeventil 1 0 öffnet und Flüssigkeit aus dem Behälter 2 nachfließt und/oder in den Dosierbalg 9 hineingezogen wird . Somit ist ein Pumpzyklus beendet, der beispielsweise eine gleichbleibende Dosis von 6 ml ausgibt, was dem maximalen I nhalt des Dosierbalgs 9 entspricht. Um diese Dosis verändern zu können , ist der Dosiermengenbegrenzer 29 auf dem Vorsprung 1 9 drehbar platziert, so dass ein Anschlag 5, der vorliegend drei Stufen vorsieht, in eine Stellung gebracht werden kann , die mit einem Gegenanschlag 39 (Figur 2) am Behälter 2 korrespondiert, Je nachdem , auf welcher Stufe des Anschlags 5 der Gegenanschlag 39 anschlägt, wenn der Behälter 2 nach unten gedrückt wird , wird der Bewegungshub des Dosierbalgs 9 solcherart begrenzt, dass die in den Dosierbalg 9 fließende und von diesem im nachfolgenden Pumpzyklus ausgegebene Dosis kleiner als sein maximales Volumen ist; vorliegend sind die Stufen des Anschlags 5 so ausgebildet, dass zwischen einer Ausgabemenge von 2 ml, 4 ml und 6 ml gewählt werden kann .

Das Federelement 12 ist somit außerhalb des Dosierbalgs 9 angeordnet und kommt in keinem Fall mit der Flüssigkeit in Berührung. Diese erhält vielmehr lediglich Kontakt mit der I nnenwand des Behälters 2, dem Entnahmeventil 1 0, der I nnenwand des Dosierbalgs 9 und dem Ausgabeventil 1 1 . Als weiterer Vorteil ergibt sich durch diese Anordnung des Federelements 12, dass es sehr leicht ausgetauscht werden kann , wenn etwa seine elastische Rückstellkraft nachlassen sollte, oder wenn eine stärke oder schwächere Federkraft gewünscht ist. Das Federelement 12 kann zusammen mit dem Dosierbalg 9 am Behälter 2 befestigt und somit Teil der Nachfülleinheit sein ; es kann - wie vorliegend - aber auch kostendämpfend an der Wandhalterung 1 verbleiben , wenn der Behälter 2 ausgetauscht wird.

Aufgrund des Federelements 12, das aus Federstahl gefertigt sein kann , da es keinerlei Kontakt mit der auszugebenden Flüssigkeit erhält, kann der Dosierbalg 9 aus einem kostengünstigen Elastomer, wie beispielsweise Silikon gefertigt sein , denn an seine Elastizität und insbesondere die sich hieraus ergebende elastische Rückstellkraft sind keine besonderen Anforderungen zu stellen . Dies senkt die Produktionskosten der Nachfülleinheit weiter.

Die Abdeckung 4, die mit der Sichtöffnung 27 versehen ist, um von außen erkennen zu können , wenn der Flüssigkeitsstand im Behälter 2 so weit abgenommen hat, dass dieser ausgetauscht werden sollte, wird mittels zweier (nicht sichtbarer) Zapfen in den Gelenkarmen 24 gehalten , welche ihrerseits auf den Schwenkzapfen 22 der Adapterplatte 3 sitzen . Die Abdeckung 4 hat hierdurch die Möglichkeit, entlang der Gelenkarme 24, in deren Längsnuten , sich nach oben und unten zu bewegen , so dass sie die Pumpbewegung des Behälters 2 mitmachen kann . Die Abdeckung 4 liegt mit einer abgeflachten Oberseite 43 auf der Aktivierungskappe 8 des Behälters 2 auf, so dass ein Druck eines Benutzers auf die Oberseite 43 der Abdeckung 4 eine Bewegung der Abdeckung 4 und des Behälters 2 entlang der Führungsschiene 1 8 nach unten bewirkt, was die Pumpbewegung zum Ausgeben von Flüssigkeit auslöst. Die Halteelemente 26 der Adapterplatte 3 werden hierbei von (wiederum nicht sichtbaren) Gegenstücken im oberen Teil der Abdeckung 4 hintergriffen , so dass die Abdeckung 4 insgesamt an der Adapterplatte 3 zwangsgeführt ist und nur die für die Pumpbewegung notwendige vertikale Bewegung nach oben und unten ausführen kann . U m den Behälter 2 austauschen zu können , wird die Abdeckung 4 so weit angehoben , dass die Halteelemente 26 nicht mehr hintergriffen werden , wonach die Abdeckung 4 um die Schwenkzapfen 22 via der Gelenkarme 24 nach vorne und unten weggeschwenkt werden kann . Auch h ier ist eine Diebstahlsicherung vorgesehen , die durch die Verriegelungselemente 23 gebildet wird ; diese verhindern , dass die Abdeckung 4 so weit nach oben angehoben werden kann , dass sie aus dem Eingriff mit den Halteelementen 26 gerät.

Das Schlüsselelement 28, das naturgemäß ein separat mit sich zu führendes Teil ist, kann bei Bedarf in die Führungsnuten 20 eingeführt werden , wodurch einerseits die Verriegelungsfeder der Diebstahlsicherung 21 nach hinten und die Klinke 41 des Behälters 2 nach vorne gedrückt werden , um diese beiden Elemente aus dem Eingriff zu nehmen und eine Bewegung des Behälters 2 nach oben zu ermöglichen ; andererseits drückt das Schlüsselelement 28 mittels der Federzungen 25 der Verriegelungselemente 23 diese in eine Position , die auch das Anheben der Abdeckung 4 ermöglicht, um diese aus dem Eingriff mit den Halteelementen 26 der Adapterplatte 3 zu nehmen .

Der Bodenbereich des Behälters 2 ist mit dem Verschlussdeckel 7 verschlossen . Dieser sitzt mit seinem Ringwulst 37 auf dem ringförmigen Rand des ansonsten zylinderförmig ausgebildeten Behälters 2 auf, was eine besonders leichte Be- fü I Ibarkeit des Behälters 2 mit anschließendem Verschließen desselben gewährleistet. Die Belüftungsöffnung 1 5 sorgt dafür, dass Luft in den Behälter 2 nachströmen kann , wenn Flüssigkeit nach unten durch die Entnahmeöffnung 33 ausgegeben wird . Dementsprechend ist die Aktivierungskappe 8 nicht luftdicht mit dem Verschlussdeckel 7 verbunden ; alternativ kann auch die Wandung des Verschlussdeckels 7 einen Luftdurch lass aufweisen .

I m Fertigungszustand nach dem Befüllen des Behälters 2 und vor dem Einsetzen desselben in die Wandhalterung 1 , ist der Schwimmer 6 über seine Transportsicherung 14 an den Verschlussdeckel 7 angeformt bzw. stoffschlüssig mit diesem verbunden , so dass der Verschlussdeckel 7 und der Schwimmer 6 ein- stückig in den Bodenbereich 36 des Behälters 2 eingesetzt werden . Die Stützflügel 1 6, die an den Schwimmer 6 angeformt sind , knicken hierbei nach oben (Figur 2, Detaildarstellung) und sorgen hierdurch dafür, dass der Schwimmer 6 umfangsverteilt in Kontakt mit der I nnenwand des Behälters 2 kommt.

Beim Einsetzen des Behälters 2 bzw. der in den Figuren 2 und 3 dargestellten Nachfülleinheit in die Wandhalterung 1 wird die Transportsicherung 14 an einer Sollbruchstelle abgebrochen , und der Schwimmer 6 fällt in den Behälter 2 hinein , wobei er die Belüftungsöffnung 1 5 im Verschlussdeckel 7 frei gibt. Dieser Vorgang ist in den Figuren 2 und 3 dargestellt, wobei die Figur 2 die Situation während des Transports des Behälters 2 bzw. der Nachfülleinheit zeigt, während in Figur 3 die Einbausituation dargestellt ist, in der der Behälter 2 an der (hier aus Gründen der Ü bersichtlichkeit weggelassenen) Wandhalterung 1 gehalten ist.

Wie Figur 2 verdeutlicht, ist der Verschlussdeckel 7 auf dem Bodenbereich 36 des Behälters 2 aufgesetzt, um diesen zu verschließen . Die Aktivierungskappe 8 sitzt oben auf dem Verschlussdeckel 7 und bildet mit einer gewölbten Oberfläche eine besonders angenehme Fläche zum Betätigen des Wanddosierspenders, der erfindungsgemäß durch Herunterdrücken des Behälters 2 betätigt wird . An ihrer Unterseite weist die Aktivierungskappe 8 einen zylindrischen Gewindestift 44 auf, der in ein I nnengewinde 45 an der Belüftungsöffnung 1 5 eingeschraubt ist. Somit sind die Aktivierungskappe 8 und der Verschlussdeckel 7 sicher miteinander verbunden . Ein zentrischer Aktivierungsstift 46 liegt auf der Transportsicherung 14 auf und ist dünner als der Durchmesser der Belüftungsöffnung 1 5, die von der Transportsicherung 14 verschlossen ist. Am Ü bergang vom Verschlussdeckel 7 zur Transportsicherung 14 befindet sich eine Sollbruchstelle.

Soll nun der Behälter 2 bzw. die in den Figuren 2 und 3 dargestellte Nachfülleinheit an der Wandhalterung 1 angebracht werden , müssen die Führungsnase 1 7, die an die Aktivierungskappe 8 angeformt ist, und das Führungselement 38 in Flucht gebracht werden , um den Behälter in die Führu ngsschiene 1 8 einset- zen zu können . H ierzu muss die Aktivierungskappe 8 um 90° um die Hochachse des Behälters 2 gedreht werden , was zur in Figur 3 dargestellten Situation führt.

Durch diese Drehung der Aktivierungskappe 8 bewegt sich diese aufgrund des Eingriffs des Gewindestifts 44 im I nnengewinde 45 ein Stück weit nach unten . Diese Bewegung reicht aus, damit der Aktivierungsstift 46 die Transportsicherung 14 an der Sollbruchstelle abbricht. Der Schwimmer 6 löst sich somit vom Verschlussdeckel 7 und fällt, wie in der Detailansicht in Figur 3 dargestellt, nach unten in den Behälter 2 hinein . Die Belüftungsöffnung 1 5 ist hierdurch freigegeben .

Der Schwimmer 6 ist hier als runde Scheibe ausgebildet, die der I nnenkontur des zylindrisch ausgeformten Behälters 2 im Wesentlichen entspricht, so dass er sich im Behälter 2 auf und ab bewegen kann . Die Stützflügel 1 6 sorgen hierbei dafür, dass der Schwimmer 6 innerhalb des Behälters 2 nicht kippt, sondern immer in horizontaler Position verbleibt. Je nach den vorgesehenen Spaltmaßen kann auch auf die Stützflügel 1 6 verzichtet werden . Der Schwimmer 6 besitzt eine geringere Dichte als die im Behälter 2 befindliche Flüssigkeit, so dass er auf dieser Flüssigkeit aufschwimmt, ohne dabei in die Flüssigkeit einzutauchen . Wenn der Flüssigkeitspegel durch Entnahme von Flüssigkeit nach unten absinkt, sinkt der Schwimmer 6 mit ab. I m U nterschied zum Flüssigkeitspegel ist der Schwimmer 6 durch die transluzent gehaltene Wand des Behälters 2 von außen leicht erkennbar, insbesondere durch die Sichtöffnung 27 in der Abdeckung 4 hindurch . H ierdurch kann Servicepersonal jederzeit leicht erkennen , ob der Behälter 2 bzw. die Nachfülleinheit getauscht werden muss.

Da die Außenkontur des Schwimmers 6 in etwa dem lichten I nnendurchmesser des Behälters 2 entspricht, ist er gleichzeitig in der Lage, eine Meniskusbildung der Flüssigkeit im Behälter 2 zu verhindern , wenn etwa eine Flüssigkeit im Behälter 2 bevorratet wird , die nur schwer nachfließt, etwa weil sie eine relativ hohe Viskosität oder ein hohes Adhäsionsvermögen zur Behälterwand besitzt. Der Schwimmer 6 egalisiert den Flüssigkeitspegel und streift gegebenenfalls Flüssigkeit von der Wand des Behälters 2 ab. Hierdurch ermöglicht er eine vollstän- dige Entleerung des Behälters 2, vor allem wenn sich der Flüssigkeitspegel im Kopfbereich 32 des Behälters 2 befindet.

Wenn der Behälter 2 praktisch vollständig entleert ist, und der Schwimmer 6 dementsprechend in der Nähe der Bodenplatte 42 des Behälters 2 angekommen ist, saugt er sich an einer Ringschulter 47 fest, die am Ü bergang der Wand des Behälters 2 zur Bodenplatte 42 vorgesehen ist. I m Zusammenwirken mit dem Entnahmeventil 1 0 ist es dann nicht mehr mit vertretbarem Aufwand möglich , den Schwimmer 6 wieder von der Bodenplatte 42 bzw. von der Ringschulter 47 zu entfernen , was ein unqualifiziertes Nachfüllen des Behälters 2 von oben verhindert. Dies ist für die Produktsicherheit und die Qualitätssicherung von großem Vorteil . Der Schwimmer 6, der aufgrund einer einstückigen Ausbildung mit dem Verschlussdeckel 7 beim Zusammenbau der Nachfülleinheit nicht vergessen werden kann , vereint somit mehrere wichtige Funktionen ; denn er fungiert beim Transport der Nachfülleinheit als Transportsicherung, beim Verwenden des Wanddosierspenders als Füllstandsanzeige und als Restentleerhilfe, und er gewährleistet schließlich nach Entleerung des Behälters, dass dieser nicht wieder unautorisiert nachgefüllt werden kann .

Figur 4 zeigt eine schematische Explosionsdarstellung eines Ausführungsbeispiels für einen erfindungsgemäß ausgestalteten Wanddosierspender, das eine Variante des in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiels ist und weitgehend mit diesem übereinstimmt. Es wird daher für die übereinstimmenden Merkmale Bezug auf die vorangegangene Beschreibung genommen .

Der in Figur 4 dargestellte Wanddosierspender unterscheidet sich von demjenigen Wanddosierspender, der in Figur 1 dargestellt ist, durch die Anordnung und Konstruktion des Federelements 12. Dieses umgibt hier nicht mehr, wie im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 , den Dosierbalg 9, und sie ist auch nicht zwischen dem Kopfbereich 32 des Behälters 2 und dem Vorsprung 19 der Wandhal- terung 1 angeordnet. Dort befindet sich vielmehr nur noch der Dosierbalg 9 mit seinem Ausgabeventil 1 1 . Der Dosierbalg 9 ist auch beim Wanddosierspender, der in Figur 1 dargestellt ist, in der Regel zusammen mit seinem Ausgabeventil 1 1 fest am Behälter 2 angebracht und somit Teil der auswechselbaren Nachfülleinheit. Da das Federelement 12 vorzugsweise eine metallische Schraubenfeder ist, ist es aus Kostengründen jedoch nicht sehr vorteilhaft, diese ebenfalls als Teil der auswechselbaren Nachfülleinheit vorzusehen . Wenn man das Federelement 12 allerdings nicht fest am Behälter 2 anbringt, verbleibt es bei einem Entfernen der austauschbaren Nachfülleinheit auf dem Vorsprung 1 9 bzw. auf dem Dosiermengenbegrenzer 29. Dies bedingt, dass der Dosierbalg 9 beim Einsetzen der auswechselbaren Nachfülleinheit in das Federelement 12 eingeführt werden muss, was ein gewisses Maß an Sorgfalt erfordert und insofern problematisch sein kann .

Bei dem in Figur 4 dargestellten Wanddosierspender findet sich das als metallische Schraubenfeder ausgebildete Federelement 12 nunmehr an der Wandhalterung 1 und ist dort in die Führungsschiene 1 8 eingesetzt. I n der Führungsschiene 1 8 ist es vor Verschmutzungen und Beschädigungen geschützt angeordnet. Darüber hinaus wird es dort von der Führungsschiene 1 8 seitlich gestützt, so dass es nur geringen Anforderungen an die Eigenstabilität genügen muss und insofern kostengünstiger gefertigt werden kann . Ein Vorsprung innerhalb der Führungsschiene 1 8, auf dem das Federelement 12 steht, bildet das Lager für das Federelement 12, an dem es sich gegenüber der Wandhalterung 1 abstützt. Wenn der Behälter 2 bzw. die auswechselbare Nachfülleinheit in die Führungsschiene 1 8 eingesetzt wird , greift die Führungsnase 1 7 im Bodenbereich 36 des Behälters 2 in die Führungsschiene 1 8 ein und trifft dort auf das obere Ende des Federelements 12, wodurch sich das Federelement 12 im Ergebnis am Vorsprung 1 7 gegen den Behälter 2 bzw. die auswechselbare Nachfülleinheit abstützt.

Die Federkraft des Federelements 12 wirkt also bei diesem Ausführungsbeispiel zwischen einem Vorsprung innerhalb der Führungsschiene 1 8 der Wandhalterung 1 und der Führungsnase 1 7 an der Aktivierungskappe 8 im Bodenbereich 36 des Behälters 2, wodurch im Ergebnis der Behälter 2 nur gegen die elasti- sehe Federkraft des Federelements 12 relativ zur Wandhalterung 1 bewegt werden kann . Das Federelement 12 wird ebenso wie beim Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 beim Herunterdrücken des Behälter 2 entlang der Führungsschiene 1 8 komprimiert. Gleichzeitig wird auch der Dosierbalg 8 komprimiert. Durch das Komprimieren des Dosierbalgs 9 wird Flüssigkeit nach unten durch die Durchlassöffnung 31 im Vorsprung 1 9 ausgegeben , und aufgrund der elastischen Rückstellkraft des Federelements 12 wird der Behälter 2, wenn er losgelassen wird , wieder entlang der Führungsschiene 1 8 nach oben bewegt, wodurch der Dosierbalg 9 expandiert wird und sich neu mit einer Dosis der auszugebenden Flüssigkeit füllt.