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Title:
WALL SEAL UNIT FOR COVERINGS OF PIPE DUCTS, CONNECTIONS AND THE LIKE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1996/009444
Kind Code:
A2
Abstract:
Class of invention: wall seal unit in particular for bell-shaped, cup-shaped or tubular coverings for pipe ducts, connections and the like, in particular a wall seal unit for rose coverings used for plumbing joints. Problem addressed by the invention: to create a simple, and thus easily manufactured and installed, wall seal unit for coverings, particularly in plumbing, which is durable and easy to clean. Characteristics of the proposed solution: the seal unit comprises at lease one strand-shaped, in particular ring-shaped sealing element (10, 20) which can be inserted between the covering and the wall and consists at least in part of a soft elastic and/or soft plastic elastomer or appropriate elastomer mixture with a permanent set of at least approximately 2 % and in particular at least approximately 5 %.

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Inventors:
JOHANNBOEKE JOERG (DE)
Application Number:
PCT/EP1995/003694
Publication Date:
March 28, 1996
Filing Date:
September 19, 1995
Export Citation:
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Assignee:
JOHANNBOEKE JOERG (DE)
International Classes:
E03C1/042; (IPC1-7): E03C1/042
Foreign References:
DE8707807U11987-10-22
US4960628A1990-10-02
US4706702A1987-11-17
DE3124117A11982-12-30
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Claims:
A n s p r ü c h e
1. Wandabdichtung für insbesondere glocken, schalen oder rohrartige Abdeckungen von Rohrdurchführungen, Anschlüssen und dergl . , insbesondere Wandabdichtung für Rosettenabdeckungen von Sanitäranschlüssen, gekennzeichnet durch mindestens einen strangförmigen, insbesondere ringförmigen, zwischen Abdeckung und Wand einsetzbaren Dichtkörper (10, 20), der wenigstens teilweise aus weichelastischem und/oder weich¬ plastischem Elastomer oder einer entsprechenden Elastomermischung mit einem Verformungsrest von mindestens etwa 2%, insbesondere von mindestens etwa 5%, besteht.
2. Wandabdichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen strangförmigen Dichtkörper (10, 20), der wenigstens teilweise aus weichelastischem Elastomer mit einem Verformungsrest von höchstens etwa 25%, insbesondere von höchstens etwa 15%, besteht.
3. Wandabd chtung für insbesondere glocken, schalen oder röhrartige Abdeckungen von Rohrdurchführungen, Anschlüssen und dergl., insbesondere Wandabdichtung für Rosettenabdeckungen von Sanitäranschlüssen, insbesondere auch Wandabdichtung nach einem der voran¬ gehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch mindestens einen strangförmigen, insbesondere ringförmigen, zwischen Abdeckung und Wand einsetzbaren Dichtkörper (10, 20), der wenigstens teilweise aus weich¬ elastischem und/oder weichplastischem Elastomer oder einer entsprechenden Elastomermischung mit einer Härte von höchstens etwa 60 Shore A, insbesondere von höchstens etwa 50 Shore A, besteht.
4. Wandabdichtung nach Anspruch 3, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der strangförmige Dichtkörper (10, 20) weichelastisches bzw. weichplastisches Elastomer mit einer Härte von etwa 45 Shore A aufweist.
5. Wandabdichtung nach Anspruch 4 oder nach einem der übrigen vorangehenden Ansprüche, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der strangförmige Dichtkörper (10, 20) wenigstens teilweise aus weichelastischem und/oder weichplastischem Polyethylen bzw. aus einem entspre¬ chenden, polyethylenhaltigen Elastomer oder aus einer entsprechenden Elastomermischung besteht.
6. Wandabdichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der strangförmige Dicht¬ körper wenigstens teilweise aus weichelastischem und/oder weichplastischem Gummi oder Kautschuk oder aus einer Mischung dieser Materialien besteht.
7. Wandabdichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der strangförmige Dichtkörper eine Materialhärte von höchstens etwa 30 Shore A aufweist.
8. Wandabdichtung für insbesondere glocken, schalen oder rohrartige Abdeckungen von Rohrdurchführungen, Anschlüssen und dergl . , insbesondere Wandabdichtung für Rosettenabdeckungen von Sanitäranschlüssen, insbesondere auch Wandabdichtung nach einem der voran¬ gehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch mindestens einen strangförmigen, insbesondere ringförmigen, zwischen Abdeckung und Wand einsetzbaren Dichtkörper (10, 20), der wenigstens teilweise aus einem weich¬ elastischen und/oder weichplastischen Elastomer oder, einer entsprechenden Elastomermischung besteht, die mindestens teilweise eine Zellstruktur aufweist.
9. Wandabdichtung nach Anspruch 8, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß das ZellstrukturElastomer des Dicht¬ körpers (10, 20) wenigstens teilweise, insbesondere wenigstens an mindestens einem Teil seiner bezüglich der Einbaulage freiliegenden Oberfläche, eine außen dichte und vorzugsweise glattflächige Schicht aufweist.
10. Wandabdichtung für insbesondere glocken, schalen oder rohrartige Abdeckungen von Rohrdurchführungen, Anschlüssen und dergl., insbesondere Wandabdichtung für Rosettenabdeckungen von Sanitäranschlüssen, insbesondere auch Wandabdichtung nach einem der voran¬ gehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch mindestens einen strangförmigen, insbesondere ringförmigen, zwischen Abdeckung und Wand einsetzbaren Dichtkörper (10), der mindestens eine Profilausnehmung (12) zur Zentrierung am Rand eines Abdeckungskörpers aufweist.
11. Wandabdichtung nach Anspruch 10, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Profilausnehmung (12) als in Stranglängsrichtung, insbesondere in Ringumfangs richtung verlaufende Aufnahmenut für den Rand eines Abdeckungskörpers ausgebildet ist.
12. Wandabdichtung nach Anspruch 11, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Aufnahmenut (12) im unverformten Zustand des Dichtkörpers (10) eine zum Nutgrund hin abnehmende Querschnittsbreite (B) aufweist.
13. Wandabdichtung für insbesondere glocken, schalen oder rohrartige Abdeckungen von Rohrdurchführungen, Anschlüssen und dergl., insbesondere Wandabdichtung für Rosettenabdeckungen von Sanitäranschlüssen, insbesondere auch Wandabdichtung nach einem der voran¬ gehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch mindestens einen strangförmigen, insbesondere ringförmigen, zwischen Abdeckung und Wand einsetzbaren Dichtkörper, der an seiner der Wandfläche zugeordneten Anlageseite mindestens eine im Strangprofil vorspringende Dichtlippe (16) aufweist.
14. Wandabdichtung nach Anspruch 13, gekennzeichnet durch einen ringförmigen Dichtkörper, an dem die Dichtlippe (16) im Bereich einer Ringaußenkante vorgesehen ist.
15. Wandabdichtung für insbesondere glocken, schalen oder rohrartige Abdeckungen von Rohrdurchführungen, Anschlüssen und dergl., insbesondere Wandabdichtung für Rosettenabdeckungen von Sanitäranschlüssen, insbesondere auch Wandabdichtung nach einem der voran¬ gehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch mindestens einen zwischen Abdeckung und Wand einsetzbaren, als Profilring ausgebildeten Dichtkörper (20), der an seiner im Einbauzustand an eine Wandfläche angrenzen¬ den Profilseite (22) eine bezüglich der Wandfläche unter einem stumpfen Winkel geneigte Profilaußenfläche (24) bildet.
16. Wandabdichtung nach Anspruch 15, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Profilaußenfläche (24) eine der äußeren Wandfläche zugeordnete, spitzwinklig zulaufende Anlagekante (26) bildet.
17. Wandabdichtung nach Anspruch 15 oder 16, gekenn¬ zeichnet durch eine wenigstens abschnittsweise als Hohlkehle ausgebildete Profilaußenfläche (24a).
Description:
Wandabdichtung für Abdeckungen von Rohrdurchführungen, Anschlüssen und dergl.

Die Erfindung betrifft eine Wandabdichtung für insbesondere glocken-, schalen- oder rohrartige Abdeckungen von Rohrdurch¬ führungen, Anschlüssen und dergl., insbesondere eine Wand¬ abdichtung für Rosettenabdeckungen von Sanitäranschlüssen.

Abdeckungen der vorgenannten Art, besonders in Form der handelsüblichen "Rosetten", haben als Massenartikel im Bau- und Installationsgewerbe breite Anwendung und eine entsprechende wirtschaftliche Bedeutung. Nach derzeit üblicher Technik werden solche Abdeckungen mit ihrer Zentralöffnung über das vorstehende Ende des Anschlu߬ rohres gestreift und durch Aufschrauben oder sonstiges Befestigen der anzuschließenden Armatur mit ihrem rückwär¬ tigen, d.h. wandseitigen Rand gegen die das Anschlußrohr umgebende Wand gedrückt. Entsprechendes gilt für Einschraub- und Einsteckanschlüsse üblicher Art. Soweit an der Berüh¬ rungsstelle zwischen Abdeckung und Wand eine Abdichtung vorgesehen wird, kommt üblicherweise eine in Handarbeit aufzubringende und über den Abdeckungsrand zu verteilende, pastöse Dichtmasse zum Einsatz, die nach kürzerer oder längerer Zeit aushärtet und versprödet. Zum Nachteil der vergleichsweise aufwendigen Dichtungsarbeit kommt somit früher oder später derjenige eines unästhetischen Aussehens und die Bildung von schwierig zu entfernenden Schmutz- ansammlungen.

Aufgabe der Erfindung ist daher im Zus. -inhang mit Abdek- kungen der vorgenannten Art die Schaffung einer einfach gestalteten und somit herstellungsgünstigen sowie mit geringem Arbeitsaufwand anzubringenden Abdichtung, die lanfristige Haltbarkeit mit leichter Reinigungsmöglichkeit vereint. Erfindungsgemäße Lösungen dieser Aufgabe sind

bestimmt durch die Merkmale der selbständigen Ansprüche 1 bzw. 3 bzw. 8 bzw. 11 bzw. 13 bzw. 15. Die Merkmale dieser Ansprüche sind je für sich anwendbar und zur Verwirklichung des erstrebten technischen Fortschritts geeignet, mit besonderen Vorteilen jedoch in kombinierten Anwendungen dieser Merkmale. Entsprechendes gilt auch für die in den zugehörigen Unteransprüchen festgehaltenen Merkmale, die Ausgestaltungen der Erfindung bestimmen. Die Aufgabenlösungen gemäß allen selbständigen Ansprüche beruhen auf einer gemeinsamen erfinderischen Idee. Diese besteht darin, durch geeignet nachgiebige Gestaltung der Abdichtung eine zuver¬ lässige, lanngzeitig stabile und mit vergleichsweise geringem Anpreßdruck sowie mit wenigen Handgriffen herstellbare Anpassung zwischen dem Dichtelement und der im allgemeinen mehr oder weniger unebenen Wandfläche zu ermöglichen. Diese Unebenheit ist in der Praxis vor allem bei den üblichen Fliesen-Wandverkleidungen mit ihren unvermeidlichen Fugen beträchtlich.

Bei der Lösung gemäß Anspruch 1 wird die genannte Flächen¬ anpassung durch mindestens einen strangförmigen, insbesondere ringförmigen, zwischen Abdeckung und Wand einsetzbaren Dichtkörper erreicht, der wenigstens teilweise aus weich¬ elastischem und/oder weichplastischem Elastomer oder einer entsprechenden Elastomermischung mit einem Verformungsrest von mindestens etwa 2%, insbesondere von mindestens etwa 5%, besteht. Eine solche bleibende Verformbarkeit des Elastomers ist besonders wichtig, um eine dauerhafte Ausfüllung tieferer Unebenheiten - wie die erwähnten Fliesenfugen - zu gewähr¬ leisten, und erleichtert außerdem gegebenenfalls das Eindrücken oder Einschieben des Elastomers in tiefere Unebenheiten durch leichtes Massieren desselben in Tangen- tialrichtung des Dichtstranges mit nur wenigen Handgriffen. Für besonders große Unebenheiten empfiehlt sich gemäß Anspruch 2 die Wahl eines Elastomers mit noch wesentlich höherem Verformungsrest.

Zufolge der Aufgabenlösung gemäß Anspruch 3 wird eine optimierte Flächenanpassung erreicht mit Hilfe eines strang- förmigen, insbesondere ringförmigen Dichtkörpers, der wenigstens teilweise aus weichelastischem und/oder weich¬ plastischem Elastomer oder einer entsprechenden Elastomer¬ mischung mit einer Härte von höchstens etwa 60 Shore A, insbesondere von höchstens etwa 50 Shore A, besteht. Wie praktische Erprobungen der Erfindung bestätigt haben, bietet gerade dieser Härtebereich des Elastomers im allemeinen ausreichende Fähigkeit der Dichtmasse, auch in mittlere bis größere Vertiefungen einer Wandfläche üblicher Unebenheit noch genügend leicht einzudringen. Als optimal in einem breiten Anwendngsbereich haben sich in diesem Zusammenhang strangförmige Dichtkörper aus weichelastischem bzw. weich¬ plastischem Elastomer mit einer Härte von etwa 45 Shore A erwiesen. Dabei ergab sich im allgemeinen eine gute Langzeit- Haltesicherheit des Dichtmaterials in größeren und flach auslaufenden Vertiefungen, die also kaum Haltewirkung durch Hinterschneidungen boten. Die Elastomerhärte kann hierzu - je nach Einsatzbedingungen - gegebenenfalls noch in einen Bereich von etwa 30 Shore A und darunter gewählt werden.

Als besonders vorteilhaft hinsichtlich der Flächenanpassung und Langzeit-Dichtwirkung haben sich strangförmige Dicht¬ körper erwiesen, die vollständig oder auch nur teilweise, z.B. zusammen mit Armierungselementen oder Füllmaterialien, aus weichelastischem und/oder weichplastischem Polyethylen bzw. aus einem entsprechenden, polyethylenhaltigen Elastomer oder aus einer entsprechenden Elastomermischung bestehen. Die Thermoplastizität dieser Materia; en erlaubt eine besonders wirtschaftliche Herstellung. Ferner kommen insbesondere für Anwendungen, bei denen eine gewisse Kleb- oder Haftwirkung des Elastomers erwünscht ist, strangförmige Dichtkörper in Betracht, die wenigstens teilweise aus weichelastischem und/oder weichplastischem Gummi oder Kautschuk oder aus einer Mischung dieser Materialien bestehen.

Im Rahmen der gemeinsamen Erfindungsidee sieht die Aufgaben¬ lösung gemäß Anspruch 8 strangförmige, insbesondere ring¬ förmige Dichtkörper vor, die wenigstens teilweise - nämlich wiederum z.B. zusammen mit Füll- und/oder mit Farbstoffen bzw. mit Armierungselementen - aus einem weichelastischen und/oder weichplastischen Elastomer oder einer entsprechenden Elastomermischung bestehen, die mindestens teilweise eine Zellstruktur aufweist. Bei genügend feinzelliger Struktur und geeigneten weichelastisch/weichplastischen Kennwerten, insbesondere solchen im Rahmen der vorstehenden Angaben, läßt sich eine gute Flächenanpassung erreichen. Ein beson¬ derer Vorteil dieser Materialauswahl besteht darin, daß die Abstimmung der elastisch/plastischen Materialkennwerte und damit eine Optimierung für die jeweiligen Einsatzanforde¬ rungen durch Änderung des Zellvolumenanteils wie auch in gewissen Grenzen der Zellstruktur beim Herstellungsprozeß mit an sich üblichen Schäumungsmethoden ohne großen Aufwand möglich ist. Eine wichtige Weiterbildung dieser Aufgaben¬ lösung sieht vor, daß die Zellstruktur des Dichtkörper- Elastomers wenigstens teilweise, insbesondere wenigstens an mindestens einem Teil seiner bezüglich der Einbaulage freiliegenden Oberfläche, eine außen dichte und vorzugsweise glattflächige Schicht aufweist. Damit ergibt sich eine hervorragende Haltbarkeit und leichte Reinigungsmöglichkeit.

Die weiteren Aufgabenlösungen gemäß den Ansprüchen 10, 13 und 15 sowie die Weiterbildungen gemäß den zugehörigen abhängigen Ansprüchen mit ihren besonderen Vorteilen werden anhand der in den Zeichnungen schematisch dargestellten Ausführungs¬ beispiele erläutert. Hierin zeigt:

Fig.l einen Schnitt eines Rohranschlusses mit Rosetten¬ abdeckung und Wandabdichtung in einem Axialschnitt bezüglich des Anschlußrohres, Fig.2 eine Seitenansicht eines Ausschnitts der Anordnung nach Fig.l in größerem Maßstab, mit Blickrichtung gemäß Pfeil II in Fig.l,

Fig.3 einen vergrößerten Teilquerschnitt einer ersten Beispielsausführung eines erfindungsgemäßen Dichtrings in Wandanlage, jedoch ohne Abdeck¬ element,

Fig.4 eine Querschnittsdarstellung wie in Fig.3 für eine zweite Beispielsausführung eines erfindungsgemäßen Dichtrings, jedoch mit angedeutetem Randbereich einer zugehörigen Abdeckrosette,

Fig.5 und

Fig.6 je eine weitere Beispielsausführung erfindungs¬ gemäßer Dichtringe mit angedeutetem Randbereich einer eingesetzten Abdeckrosette, in einer Darstellung entsprechend Fig.4, jedoch in noch stärker vergrößertem Maßstab.

Fig.l zeigt ein in einer Wand 1 verlegtes Anschlußrohr 2 und eine auf dessen Endabschnitt aufgeschraubte, hier nur mit ihrem Anschlußteil 3 angedeutete Armatur nicht näher interessierender Art. Es ist eine auf das Rohr 2 aufgesteckte und durch eine Schulter 3a der Armatur in Richtung gegen die Wand 1 angepreßte Abdeckrosette 4 vorgesehen, deren Außenrand 5 in eine hier als Ringnut ausgebildete Profilausnehmung 12 eines zwischen Abdeckrosette 4 und Wandfläche la eingesetz¬ ten, strangförmigen Elastomer-Dichtkörpers 10 eingreift. Letzterer ist im Beispiel als geschlossener Dichtring ausgebildet, der durch den in die Profilausnehmung 12 eingreifenden Rosettenrand zentriert ist. Es versteht sich, daß gegebenenfalls auch die Verwendung von aus Meterware maßgerecht abgelängten Abschnitten eines entsprechenden Profilstranges als Dichtkörper in Betracht kommt.

Fig.2 zeigt einen Ausschnitt des durch die Abdeckrosette 4 mit ihrem in die Profilausnehmung 12 eingreifenden Rand 5 gegen die Wand 1 angepreßten Dichtkörpers 10, dessen Anlage¬ fläche 11 daher mit der Wandfläche la verpresst ist. Letztere ist im Beispiel durch Fliesen 6 mit Fugenmasse 7 gebildet.

Infolge der Verpressung sind die im Fugenbereich der Wandfläche la gebildeten Einsenkungen 8 von der weich¬ elastischen bzw. weichplastischen Masse des Dichtkörpers 10 vollständig ausgefüllt. Dies Ausfüllung kann insbesondere im Falle einer wesentlichen weichplastischen Verformungs¬ komponente des Dichtkörpers durch Massieren in Richtung der Pfeile P während des Einbaues unterstützt werden.

Bei der Ausführung nach Fig.3 hat die Aufnahmenut 12 im unverformten Zustand des Dichtkörpers 10 eine zum Nutgrund hin abnehmende Querschnittsbreite B. Dies erleichtert das Einführen des Rosettenrandes und verbessert die Dichtwirkung zwischen Rosette und Dichtkörper sowie die Verpressung zwischen letzterem und den Einsenkungen der Wandfläche. Wichtig bei dieser Ausführung ist ferner, daß der Dichtkörper 10 an seiner der Wandfläche la zugeordneten Anlagefläche 11 eine im Strangprofil nach außen vorspringende Dichtlippe 16 aufweist. Diese trägt zu einer optimalen Flächenanpassung und Abdichtung besonders im Falle von feineren, jedoch in größerer Flächendichte auftretenden Unebenheiten der Wand¬ fläche wesentlich bei. Außerdem bildet die Dichtlippe 16 am außenliegenden Fuß des Dichtkörpers eine Hohlkehle 14, die Schmutzansammlungen vermeiden hilft und die Reinigung erleichtert. Zur bloßen Verbesserung der Flächenanpassung und Verpressung können Dichtlippen dieser Art grundsätzlich auch in anderen Bereichen der Anlagefläche des Dichtkörpers angeordnet sein.

Der in Fig.4 gezeigte Dichtring 10a zeichnet sich durch ein besonders einfaches und billig herstellbares, nämlich winkel¬ förmiges Profil aus. Die einspringende Profilausnehmung 13 erlaubt ebenfalls das Zentrieren eines Rosettenrandes 5 und eine starke Verpressung mit der Wandfläche, wobei jedoch gegebenenfalls durch eine Dichtlippe nach Art der in Fig.3 gezeigten Ausführung ein Abheben der Ringaußenkante von der Wandfläche verhindert werden muß.

Solche Dichtkörperprofile kommen im allgemeinen nur für geschlossene Ringausführungen in Betracht.

Der als Profilring ausgebildete Dichtkörper 20 gemäß Fig.5 bildet an seiner im Einbauzustand an die Wandfläche la angrenzenden Profilseite 22 eine bezüglich der Wandfläche unter einem stumpfen Winkel geneigte Profilaußenfläche 24. Dies verhindert Schmutzansammlungen, erleichtert die Reinigung und bietet ein gefälliges Äußeres der Konstruktion. Diese Merkmale können noch dadurch verstärkt werden, daß die Profilaußenfläche 24 eine der bezüglich des Ringkörpers außenliegenden Wandfläche la zugeordnete, spitzwinklig zulaufende Anlagekante 26 bildet. Auch in dem Profilabschnitt des Dichtringes, der dem Rosettenumfang zugeordnet ist, kann mit Vorteil eine solche im Profil spitz zulaufende Anlagekante vorgesehen werden. Wie in Fig.6 dargestellt, kann ferner mit ebensolchen funktionalen und ästhetischen Vorteilen eine vollständig oder abschnittsweise als Hohlkehle ausgebildete Profilaußenfläche 24a vorgesehen werden.

Allgemein versteht es sich, daß anstelle oder in Ergänzung der gezeigten Konstruktionen gegebenenfalls mehrere Dicht¬ körper, insbesondere Dichtringe in einer etwa konzentrischen Mehrfachanordnung zur Anwendung kommen können. Auch ist anzumerken, daß die dargestellten und erläuterten Erfindungs¬ merkmale von Wandabdichtungen in Verbindung mit Abdeck¬ elementen unterschiedlichster Form eingesetzt werden können, wobei nur insbesondere glocken-, schalen- und rohrförmige Abdeckungen genannt seien.




 
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