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Title:
WALLET
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/155959
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a wallet (100), comprising a snap fastener (17), a hole (18), and a coin compartment (10), which is illuminated by at least one light source (20) of an electric circuit (19), said light source being connected by a circuit breaker (21) of the electric circuit (19) to a voltage source (22) of the electric circuit (19), wherein the snap fastener (17) can be coupled to the circuit breaker (21) such that the connection between the light source (20) and voltage source (22) is interrupted when the coin compartment (10) is closed. In order to refine the wallet (100) such that coins stored in the coin compartment (10) do not come in contact with key components of the electric circuit (19), such as the circuit breaker (21) and the voltage source (22), for example, according to the invention the electric circuit (19) is integrated in walls (11, 12, 13, 15) of the coin compartment (10).

Inventors:
RAEKER, Hans-Peter (Am Vierberg 6, Rosengarten, 21224, DE)
Application Number:
EP2008/007471
Publication Date:
December 30, 2009
Filing Date:
September 11, 2008
Export Citation:
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Assignee:
RAEKER, Hans-Peter (Am Vierberg 6, Rosengarten, 21224, DE)
International Classes:
A45C15/06; A45C1/02; D03D15/00
Attorney, Agent or Firm:
RICHTER, WERDERMANN, GERBAULET & HOFMANN (Neuer Wall 10, Hamburg, 20354, DE)
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Claims:

Ansprüche

1. Geldbörse (100) mit einem Druckknopf (17), einem Druckloch (18) sowie mit einem Münzfach (10), das von mindestens einer Lichtquelle (20) eines Stromkreises (19) beleuchtbar ist, die über einen Unterbrechungsschalter (21) des Stromkreises (19) mit einer Spannungsquelle (22) des Stromkreises (19) verbunden ist, wobei der Druckknopf (17) mit dem Unterbrechungsschalter (21) derart koppelbar ist, dass ein Schließen des Münzfaches (10) die Verbindung zwischen Lichtquelle (20) und Spannungsquelle (22) unterbricht, dadurch gekennzeichnet, dass der Stromkreis (19) in Wandungen (11, 12, 13, 15) des Münzfachs (10) integriert ist.

2. Geldbörse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterbrechungsschalter (21) in das Druckloch (18) integriert ist.

3. Geldbörse nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Druckloch (18) als Unterbrechungsschalter (21) ausgebildet ist.

4. Geldbörse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannungsquelle (22) eine Flachbatterie ist.

5. Geldbörse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Lichtquelle (20) eine Leuchtdiode dient.

6. Geldbörse nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass Lichtquellen (20) parallel oder in Reihe zueinander geschaltet sind.

7. Geldbörse nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandungen (11, 12, 13, 15) zweilagig und mit einem Zwischenraum ausgebildet sind, wobei die dem Münzfachinneren

zugewandte Lage der Wandungen (11 , 12, 13, 15) Durchbrechungen (25) aufweist.

8. Geldbörse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandungen (11, 12, 13, 15) im Inneren des Münzfaches (10) helle Farben aufweisen.

9. Geldbörse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Wandungen (11 , 12, 13, 15) im Inneren des Münzfachs (10) mit leitenden Fäden versehen sind.

10. Geldbörse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Wandungen (11, 12, 13, 15) des Münzfaches (10) mit leitenden Garnen versehen sind.

11. Geldbörse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (17) aus einem elektrisch isolierenden Material ist.

12. Geldbörse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterbrechungsschalter (21) ein Kontaktteil (23) aufweist, durch dessen Bewegung der Stromkreis (19) geöffnet und geschlossen werden kann, wobei das Kontaktteil (23) durch das Einführen des Druckknopfes (17) in das Druckloch (18) und das Ausführen des Druckknopfs (17) aus dem Druckloch (18) bewegbar ist.

13. Geldbörse nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandungen (11, 12, 13, 15) zweilagig und mit einem Zwischenraum ausgebildet sind, wobei mindestens eine dem Münzfachinneren zugewandte Lage der Wandungen (11, 12, 13, 15) mindestens eine Durchbrechung (25) aufweist.

14. Geldbörse nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum mit einem Futter versehen ist.

Description:

Beschreibung

Geldbörse

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Geldbörse mit einem Druckknopf, einem Druckloch sowie mit einem Münzfach, das von mindestens einer Lichtquelle eines Stromkreises beleuchtbar ist, die über einen Unterbrechungsschalter des Stromkreises mit einer Spannungsquelle des Stromkreises verbunden ist, wobei der Druckknopf mit dem Unterbrechungsschalter derart koppelbar ist, dass ein Schließen des Münzfaches die Verbindung zwischen Lichtquelle und Spannungsquelle unterbricht.

Stand der Technik

Geldbörsen der eingangs genannten Art weisen Münzfächer auf, in denen vornehmlich Bargeld in Form von Münzen aufbewahrt werden. Die Münzfächer sind verschlossen und werden bei Bedarf geöffnet, um die Münzen aus ihnen zu entnehmen. Insbesondere bei ungünstigen Lichtverhältnissen besteht jedoch nicht nur für ältere oder sehschwache Menschen das Problem, dem Münzfach die richtigen Münzen zu entnehmen. Dies kann zu ungewollten Verzögerungen bei der Zahlung während eines Einkaufs führen, wenn bspw. an einem Kassenstand eines Supermarktes die Zahlung bzw. das Abkassieren vorgenommen werden muss.

Um hier Abhilfe zu schaffen, kann das Münzfach einer Geldbörse mit wenigstens einer Lichtquelle ausgestattet werden. Die Lichtquelle wird dabei über eine Spannungsquelle mit elektrischer Energie versorgt, wobei der Leitungsweg zwischen Spannungsquelle und Lichtquelle über einen Unterbrechungsschalter geöffnet bzw. geschlossen werden kann. Hierbei kann ein Unterbrechungsschalter vorgesehen sein, der ein Einschalten der Lichtquelle bewirkt, sobald die Geldbörse geöffnet wird. Dazu weist der Unterbrechungsschalter zwei metallische Bauteile auf, wobei ein ers-

BESTATIGUNθSKOPIE

tes Bauteil ein in die Wandung der Geldbörse eingesetztes Verschlusselement und ein zweites Bauteil ein am Verschlusselement anliegendes Kontaktelement ist. Liegen beide Elemente aneinander an, ist über diese Elemente ein elektrischer Leitungsweg ausgebildet. Eine Stromleitung kann somit von der Spannungsquelle zur Lichtquelle erfolgen. Diese Stromleitung ist unterbrochen, wenn das Kontaktelement von dem Verschlusselement infolge einer mechanischen Einwirkung eines Verschlussstifts, der durch den Durchbruch des Verschlusselementes hindurchgeführt werden kann und während dieses Hindurchführens das Kontaktelement von dem Verschlusselement abhebt, abgehoben ist.

Zugleich müssen jedoch die Elemente des in das Münzfach integrierten Stromkreises vor äußeren mechanischen Einwirkungen geschützt werden, um eine störungsfreie Funktion einer beleuchtbaren Geldbörse zu gewährleisten. Dies kann sich insofern als problematisch erweisen, als in dem Münzfach bewegte Münzen, d. h. bewegtes Hartgeld, mit Komponenten wie mit dem Unterbrechungsschalter des Stromkreises in Berührung kommern.

Darstellung der Erfindung. Aufgabe. Lösung. Vorteile Es ist deshalb Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Geldbörse der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass in dem Münzfach aufbewahrte Münzen mit wesentlichen Komponenten des Stromkreises, wie bspw. mit dem Unterbrechungsschalter und der Spannungsquelle nicht in Berührung kommen.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die Erfindung sieht vor, dass der Stromkreis in Wandungen des Münzfachs integriert ist. Dadurch, dass sich der Stromkreis mit seinen Bauelementen in dem Zwischenraum der Wandungen befindet, ist gewährleistet, dass die Spannungsquelle, der Unterbrechungsschalter sowie die Lichtquellen durch in dem Münzfach befindliche Münzen keine Beschädigung erfahren. Dies gilt auch für die die Komponenten verbindenden Stromleitungen. Hierzu kann im Rahmen der Erfindung auch vorgesehen sein, dass die Verbindung der Spannungsquelle und der Schaltelemente des Stromkreises über elektrisch leitfähige Garne und/oder Fäden gegeben ist, die innerhalb von Wandungen des Münzfachs verlaufen. Die leitfähigen Garne und/oder Fäden können dabei in die Wandungen eingewoben sein. Leitende Fäden und Garne sind insbesondere dann angebracht, wenn das Münzfach aus einem bestimmten Textil hergestellt ist.

Um die Spannungsquelle in eine dünne Wandung, insbesondere in eine doppellagige Wandung zu integrieren, ist es von Vorteil, dass die Spannungsquelle eine Flachbatterie ist. In herkömmliche Geldbörsen ist das Druckloch zumeist in Wandungen des Münzfaches integriert. Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht daher vor, dass der Unterbrechungsschalter in das Druckloch integriert ist oder das Druckloch als Unterbrechungsschalter ausgebildet ist.

Um den Stromverbrauch der Lichtquellen zu reduzieren, sieht eine praktikable Variante der Erfindung vor, dass die Lichtquellen parallel zueinander geschaltet sind. Dazu dient auch, dass als Lichtquelle eine Lichtdiode dient. Denkbar ist auch, dass die Lichtquellen in Reihe zueinander geschaltet sind.

Um die nötige Ausleuchtung des Münzfachs herbeizuführen, sieht eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung vor, dass die Wandungen zweilagig ausgebildet sind, wobei die dem Münzfachinneren zugewandte

Lage Durchbrechungen aufweist. Dadurch ist gewährleistet, dass Lichtstrahlen der Lichtquelle ins Innere des Münzfachs gelangen können.

Um eine optimale Ausleuchtung des Münzfachs herbeizuführen, ist es zweckmäßig, dass die Wandungen im Inneren des Münzfachs helle Farben aufweisen.

Vorzugsweise sind die Wandungen zweilagig und mit einem Zwischenraum ausgebildet, wobei mindestens eine dem Münzfachinneren zugewandte Lage der Wandungen mindestens eine Durchbrechung aufweist.

Eine praktikable Variante der Erfindung sieht zudem vor, dass der Zwischenraum mit einem Futter, d. h. mit Stoff oder Material, versehen ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im Folgenden anhand der Figur näher erläutert. Es zeigt in schematischer Darstellung:

Fig. 1 eine Geldbörse gemäß der Erfindung.

Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Geldbörse, die mit dem Bezugszeichen 100 versehen ist.

Bester Weg zur Ausführung der Erfindung

Die Geldbörse 100 weist ein Münzfach 10 auf, welches durch eine plane Wandung 11 begrenzt ist, die über Seitenwandungen 12, 13 mit der dem Geldscheinfach 14 zugewandten Wandung 15 des Münzfaches 10 verbunden ist. Die Seitenwandungen 12, 13 weisen Knickfalten auf, so dass durch Falten der Seitenwandungen 12, 13 die plane Wandung 11 in Richtung des Geldscheinfaches 14 angenähert werden kann. Zudem weist das

Münzfach 10 ein deckelartiges Verschlussteil 16 auf, das mit einem Druckknopf 17 eines Druckknopfverschlusses versehen ist, welcher zum Verschließen des Münzfachs 10 in das Druckloch 18 des Druckknopfverschlusses gedrückt werden kann, mit dem die plane Wandung 11 versehen ist. In die Wandungen 11, 12, 13, 15 des Münzfachs 10 ist ein Stromkreis 19 integriert, der parallel oder in Reihe zueinander geschaltete Lichtquellen 20, einen Unterbrechungsschalter 21 sowie eine Spannungsquelle 22 enthält. Der Stromkreis 19 ist derart in die Wandungen 11, 12, 13, 15 des Münzfachs 10 integriert, dass die genannten Bestandteile samt Leitungen in den Zwischenraum der zweitägig ausgebildeten Wandungen 11, 12, 13, 15 angeordnet sind. Die dem Inneren des Münzfachs 10 zugewandten Innenflächen der Wandungen 11, 12, 13, 15 sowie die dem Münzfachinneren abgewandten Außenflächen bilden die beiden Lagen der Wandungen 11, 12, 13, 15. Dadurch, dass sich der Stromkreis 19 in dem Zwischenraum der Wandungen 11, 12, 13, 15 befindet, ist gewährleistet, dass die Spannungsquelle 22, der Unterbrechungsschalter 21 sowie die Lichtquellen 20 durch in dem Münzfach 10 befindliche Münzen keine Beschädigung erfahren. Die Wandungen 11, 12, 13, 15 bzw. ihre Innen- und Außenfläche dienen somit gewissermaßen als Schutzschild des Stromkreises 19. Die Innenflächen der planen Wandung 11 weisen fensterartige Durchbrechungen 25 auf, durch die das Licht der Lichtquellen 20 ins Innere des Münzfachs 10 gelangen kann.

Die Lichtquellen 20 des Stromkreises 19 sind über einen Unterbrechungsschalter 21 mit der Spannungsquelle 22 verbunden, wobei der Druckknopf 17 mit dem Unterbrechungsschalter 21 derart koppelbar ist, dass ein Schließen des Münzfaches 10 die Verbindung zwischen Lichtquelle 20 und Spannungsquelle 22 unterbricht.

Hierzu kann vorgesehen sein, dass der Unterbrechungsschalter 21 in das Druckloch 18 integriert ist oder das Druckloch 18 als Unterbrechungsschalter 21 ausgebildet ist. Der Unterbrechungsschalter 21 weist in der in

Figur 1 dargestellten Ausführungsform ein Kontaktteil 23 auf, das in den Zwischenraum der planen Wandung 11 angeordnet ist und betätigt wird, sobald der Druckknopf 17 in das Druckloch 18 hinein oder herausgeführt wird. Der Druckknopf 17 ist aus einem elektrisch isolierenden Material und bewegt das Kontaktteil 23 mechanisch derart, dass bei einem Hineindrücken des Druckknopfes 17 in das Druckloch 18 der Stromkreis 19 zwischen Spannungsquelle 22 und Lichtquelle 20 unterbrochen ist, so dass die Lichtquelle 20 erlischt. Wird dagegen der Druckknopf 17 wieder aus dem Druckloch 18 geführt, wird das Kontaktteil 23 des Unterbrechungsschalters 21 derart bewegt, dass der Stromkreis 19 zwischen Spannungsquelle 22 und Lichtquelle 20 wiederhergestellt ist, so dass die Lichtquellen 20 Licht ausstrahlen und den Innenraum des Münzfachs 10 ausleuchten. Das Kontaktteil 23 kann in Gestalt einer Kontaktzunge vorliegen, die sich in dem Zwischenraum der planen Wandung 11 direkt hinter dem Druckloch 18 befindet und bei geöffnetem Münzfach 10 in dem Stromkreis 19 elektrisch leitet. Die Leitungen 24 des Stromkreises 19 verlaufen sowohl in der planen Wandung 11 und in der zum Geldscheinfach zugewandten Wandung 15. Denkbar ist auch, dass die Leitungen 24 des Stromkreises 19 nur in der planen Wandung 11 und in der zum Geldscheinfach zugewandten Wandung 15 sowie in den Seitenwandungen 12, 13 verlaufen.

Die vorliegende Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf das vorstehend angegebene bevorzugte Ausführungsbeispiel. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen Gebrauch machen. Beispielsweise können die Leitungen 24 im Stromkreis 19 in Form von leitenden Fäden oder leitenden Garnen vorliegen.

Bezugszeichenliste

100 Geldbörse

10 Münzfach

11 plane Wandung

12 Seitenwandung

13 Seitenwandung

14 Geldscheinfach

15 Wandung

16 Verschlussteil

17 Druckknopf

18 Druckloch

19 Stromkreis

20 Lichtquelle

21 Unterbrechungsschalter

22 Spannungsquelle

23 Kontaktteil

24 Leitung

25 Durchbrechung