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Title:
WARDROBE CONSOLE WITH REPLACEABLE FIXATIONS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/016339
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a wardrobe console, preferably for use in households, designed to receive supports for clothing, linen, shoes, etc, that can be secured to each object offering an appropriate fixing possibility, for example a wall, a door edge, a heater, etc. The novelty consists in the fact that, in order to avoid a great variety of console shapes as in the prior art, an attachment is intended for use as an adaptor linking the wardrobe console (1) to an element (2) corresponding to the type of fixation required, without it being necessary to use a large number of different adaptors.

Inventors:
VEITH RUDOLF (DE)
Application Number:
PCT/DE1997/002245
Publication Date:
April 08, 1999
Filing Date:
September 30, 1997
Export Citation:
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Assignee:
VEITH RUDOLF (DE)
International Classes:
A47G25/06; (IPC1-7): A47G25/06
Foreign References:
US3833127A1974-09-03
EP0317657A11989-05-31
EP0459845A11991-12-04
US4439896A1984-04-03
DE9400333U11994-02-24
Attorney, Agent or Firm:
Runge, Karl R. (Velbert, DE)
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Claims:
Schutzansprüche : Anhängekonsole mit austauschbaren Befestigungsteilen
1. Anhängekonsole mit austauschbaren Befestigungsteilen, vorzugsweise für den Haushalt, zur Aufnahme von Garderoben Wäscheoder Schuhhalter und dergleichen, die an einem belie bigen, eine geeignete Befestigungsbasis bietende Gegenstand, beispielsweise einer Wand, einer Türkante, einem Platten oder Gliederheizkörper oder ähnlichen angebracht werden kann, wobei zur Vermeidung unterschiedlicher Konsolformen eine Adaptionsverbindung vorgesehen ist, die die Anhängekonsole jeweils mit dem der Befestigungsaufgabe entsprechenden Be festigungsteil verbindet, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, da das Befesti gungsteil (2,14,15) eine Einstecklasche (3,11,21) auf weist, an der mindestens eine Zahnleiste (7,7', 23) vorge sehen ist, und die Einstecklasche von einem im wesentlichen C förmig ausgebildeten, mit der Anhängekonsole (1) einstückig verbundenen Anschlußkopf (4) umgriffen wird, wobei mit dem Anschlußkopf ein federnd ausgebildeter Winkelhebel (5) ver bunden ist, dessen Sperrverzahnung (6) formund kraftschlüs sig in die Zahnleiste eingreift.
2. Allhängekonsole nach Anspruch 1., d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Ein stecklasche (3) beidseitig eine Zahnleiste (7,7') aufweist, und jeder der beiden Zahnleisten ein bestimmter, an die Ein stecklasche angeformter Haltesteg (9,9') bzw. (10) zugeord net ist, wobei jeweils eine der Zahnleisten (7,7') mit der Sperrverzahnung (6) in Eingriff steht, so daß der dieser Zahnleiste zugeordnete Haltesteg wahlweise die gewünschte Haltefunktion übernimmt.
3. Anängekonsole nach Anspruch 1., d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Befesti gungsteil (15) winkelförmig ausgebildet ist, wobei die am vertikal verlaufenden Halteschenkel (16) angeordnete, C förmige Haltung (17) den Anlageflansch (8) der Anhängekonsole umschließt, und in eines der am horizontal verlaufenden Halteschenkel (18) vorgesehenen Schlüssellöcher (19,19', 19'') ein Befestigungsknopf (20) eingreift, der über ein elastisches Band (22) mit der Einstecklasche (21) einstückig verbunden ist, wobei die Einstecklasche in den Anschlußknopf (4) der Anhängerkonsole (1) eingeschoben und arretiert ist.
4. Anhängekonsole nach Anspruch 1., d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Befesti gungsteil (14) winkelförmig ausgebildet ist und der an die Einstecklasche (11) angeformte Haltesteg (12) mindestens eine Befestigungsbohrung (13,13') aufweist.
5. Anhängekonsole nach Ansprüchen 14., d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Ein stecklasche einen zusätzlichen Griffsteg (24) besitzt.
Description:
Beschreibunq : Anhängekonsole mit austauschbaren Befestigungsteilen Die Neuerung bezieht sich auf eine Anhängekonsole, vorzugs- weise für den Haushalt, zur Aufnahme von Garderoben-Wäsche- oder Schuhhaltern und dergleichen, die an einem beliebigen, eine geeignete Befestigungsmöglichkeit bietenden Gegenstand, beispielsweise einer Wand, einer Türkante, einem Heizkörper oder ähnlichen angebracht werden kann, wobei zur Vermeidung unterschiedlicher Konsolformen eine Adaptionsverbindung vor- gesehen ist, die die Anhängekonsole mit einem, der jeweiligen Befestigungsaufgabe entsprechenden Befestigungsteil verbin- det.

Es ist eine Anhangekonsole der eingangs beschriebenen Art be- kannt (G 94 00 333. 5), bei der die Anschlußplatte der Anhän- gekonsole mindestens eine Fensteröffnung aufweist, die von einem am Befestigungsteil vorgesehenen Verriegelungshaken durchdrungen ist, wobei die Innenfläche der Anschlußplatte kraftschlüssig hintergriffen wird und eine am Befestigungs- teil angeordnete Arretierungsnase in die Fensteröffnung form- schlüssig eingreift. Zwar wird damit die im Oberbegriff näher beschriebene Auf- gabe, eine Anhängekonsole mit verschiedenen Befestigungs- teilen lösbar zu verbinden erfüllt, jedoch ist dazu eine Vielzahl unterschiedlicher Befestigungsteile erforderlich, die in der Regel mehrteilig ausgebildet sind, um den sich stellenden Befestigungsaufgaben nur annährend gerecht zu wer- den. Als besonders nachteilig hat sich erwiesen, daß bei- spielsweise zum Ausgleich unterschiedlicher Befestigungs- abstände bei einer sonst gleichen Befestigungsaufgabe ent- weder mehrere Befestigungsteile oder ein Befestigungsteil mit zusätzlichen Verstellungsmoglichkeiten in Form von Lang- schlitzen, Klemmschrauben und dergleichen vorgesehen werden muß, wobei derartige Verstellmöglichkeiten, von Befestigungs- teil zu Befestigungsteil, wiederum völlig unterschiedlich sein können, was zwangsläufig zu einer relativ großen Teil- vielfalt führt.

Die Neuerung hat sich daher zur Aufgabe gemacht, die eingangs beschriebenen Nachteile dadurch zu vermeiden, daß das Be- festigungsteil eine Einstecklasche aufweist, an der minde- stens eine Zahnleiste angebracht ist und die Einstecklasche von einem im wesentlichen C-förmig ausgebildeten, mit der An- hängekonsole einstückig verbundenen Anschlußkopf umgriffen wird, wobei am Anschlußkopf ein federnd ausgebildeter Winkel- hebel vorgesehen ist, dessen Sperrverzahnung form-und kraft- schlüssig in die Zahnleiste eingreift.

Gegenüber der bekannten Ausführungsform hat die neuerungs- gemäße Gestaltung den Vorteil, daß die Einstecklasche des jeweiligen Befestigungsteils tiefenvariabel im Anschlußkopf der Anhängerkonsole verrastbar ist, so da5 zu deren Befesti- gung beispielsweise an verschiedenen dicken Türkanten oder an unterschiedlich tief angebrachten Gitterschlitzen einer Plattenheizkörperabdeckung immer das gleiche Befestigungsteil eingesetzt werden kann.

Der vorgenannte Anwendungsvorteil wird noch zusätzlich ver- größert, wenn nach einem weiteren Merkmal der Neuerung ein Befestigungsteil gewählt wird, bei dem die Einstecklasche beidseitig mit einer Zahleiste versehen ist und jede der beiden Zahnleisten ein bestimmter, an die Einstecklasche an- geformter Haltesteg zugeordnet ist, wobei jeweils eine der beiden Zahnleisten mit der Sperrverzahnung des Anschlußkopfes der Anhängekonsole in Eingriff steht und der dieser Zahn- leiste zugeordnete Haltesteg die entsprechende Haltefunktion übernimmt.

So erlaubt dieses Merkmal beispielsweise, daß das gleiche Befestigungsteil, durch einfaches Umdrehen, für die Anhängung an quer oder längs verlaufende Konvektionsschlitze von Heiz- körperabdeckungen, bei gleichzeitig unterschiedlichsten Be- festigungsabständen, verwendbar ist.

Ein weiteres neuerungsgemäßes Merkmal sieht vor, daß das Befestigungsteil winkelförmig ausgebildet ist, wobei die am vertikal verlaufenden Halteschenkel angeordnete C-förmige Halterung den Anlageflansch der Anhängekonsole umschließt, und in eines der am horizontal verlaufenden Halteschenkel vorgesehenen Schlüssellöcher ein Befestigungsknopf eingreift, der über ein elastisches Band mit der Einstecklasche ein- stückig verbunden ist, wobei die Einstecklasche in den Anschlußkopf der Anhängekonsole eingeschoben und arretiert ist.

Durch die Kombination einer grobstufig einstellbaren Knopf- verbindung mit einer feinstufig im Anschlußkopf der Anhänge- konsole verrastbaren Zahnleistenverbindung, kann praktisch jeder gebräuchliche Gliederheizkörper relativ einfach und unaufwendig zur Anbringung einer Anhängekonsole umgriffen werden.

Weitere Einzelheiten ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Nachfolgend wird die Neuerung anhand von Ausführungsbei- spielen zeichnerisch dargestellt und näher erläutert. Es zeigt : Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel der neuerungsgemäßen Anhängekonsole in perspektivischer Darstellung.

Fig. 2 einen Teilschnitt, entlang der Linie I-I, in Fig. 1, jedoch in ebener Projektion.

Fig. 3 einen Teilschnitt, entsprechend Fig. 2, jedoch mit einer gegenüber dieser Darstellung um 180° gedrehten Einstecklasche.

Fig. 4 eine Teilansicht aus Richtung II, entsprechend Fig. 1, jedoch in ebener Projektion.

Fig. 5 eine Teilansicht aus Richtung III, entsprechend Fig. 1, in ebener Projektion.

Fig. 6 die Teilansicht einer Anhängekonsole mit einem Befestigungsteil für Wandmontage, in perspekti- vischer Darstellung.

Fig. 7 die Teilschnittansicht einer Anhängekonsole für Gliederheizkörper, in ebener Projektion.

Fig. 8 die Draufsicht auf das winkelförmige Befesti- gungsteil, gem. Fig. 7.

Fig. 9 das in das Befestigungsteil gem. Fig. 1 eingrei- fende elastische Verbindungsstück in verkürzter, gestreckter Darstellung Das in Fig. 1 dargestellte Beispiel einer neuerungsgemäßen Anhängekonsole (1) zeigt ein Befestigungsteil (2) dessen Ein- stecklasche (3) von dem mit der Anhängekonsole einstückig verbundenen Anschlußkopf (4) umgriffen wird.

Wie die Fig. 2,3, und 4 erkennen lassen, ist am Anschlußkopf ein federnd ausgebildeter Winkelhebel (5) vorgesehen, dessen Sperrverzahnung (6) in die Zahnleiste (7,7') form-und kraftschlüssig eingreift.

Wird der Winkelhebel wie in Fig. 5 gezeigt, in Richtung II gedrückt, so kann die Einstecklasche (3) frei im Anschlußkopf verschoben oder aus diesem, ebenfalls in Richtung II, heraus- gezogen werden.

Wird der Winkelhebel nicht betätigt, kann die Einstecklasche nur in Richtung III, gem. Fig. 1 bewegt werden, während sie dann in Richtung II blockiert ist.

Damit ist es mögich, den Abstand zwischen dem Anlageflansch (8) der Anhängekonsole, gem. Fig, 1 bis 3 und den Haltestegen (9,9'und 10) am Befestigungsteil an die jeweilige Befesti- gungsaufgabe exakt anzupassen.

Das in den Fig. 1 bis 5 dargestellte Befestigungsteil (2) ist an der Einstecklasche (3) mit den Zahnleisten (7 und 7') ver- sehen, wovon in den Fig. 1,2,4 und 5 die Zahnleiste (7) mit der Sperrverzahnung (6) des Winkelhebels (5) in Eingriff steht.

In dieser Einstellung sind der Zahnleiste (7) die Haltestege (9 und 9') zugeordnet, wodurch vorteilhaft insbesondere ge- rade, parallel zum Anlageflansch verlaufende Kanten, bei- spielsweise Türkanten oder parallel zum Plattenheizkörper verlaufende Konvektionsschlitze hintergriffen werden können.

Die Teilung des Haltestegs in die Bereiche (9 und 9') bewirkt zudem, daß-wenn gewünscht-auch zwischen Einhängöffnungen vorhandene Stege, wie dies beispielsweise bei einer Schlitz- reihung der Fall ist, umgriffen werden können, so daß die Konsole dadurch zusätzlich seitlich festgelegt wird.

Fig. 3 zeigt das Befestigungsteil (2) um 180° zur Längsachse des Teils gedreht in den Anschlußkopf eingesteckt, so daß jetzt die Zahnleiste (7') mit der Sperrverzahnung (6) in Ein- griff steht. Der Zahnleiste (7') ist der Haltesteg (10) zugeordnet, der gegenüber den Haltestegen (9 und 9') um 90° gedreht auf der Einstecklasche (3) angebracht ist und damit ermöglicht, daß die Anhängekonsole auch in relativ schmale Schlitzöffnungen, die parallel zur Längsachse des Haltesteges liegen, eingehangen werden kann.

Fig. 6 zeigt die Teilansicht einer Anhängekonsole für Wand- montage. Dazu weist die Einstecklasche (11) einen senkrecht dazu angeordneten Haltesteg (12) auf, der mit den Befesti- gungsbohrungen (13 und 13') versehen ist, wodurch das Be- festigungsteil (14) die Möglichkeit bietet, gegen eine Fläche, beispielsweise eine Wand, mittels Schraube befestigt zu werden. In Fig. 7 ist die Teilansicht einer Anhängekonsole für Gliederheizkörper dargestellt. Hierbei ist das Befestigungs- teil (15) winkelförmig ausgebildet, wobei die am vertikal verlaufenden Halteschenkel (16) angeordnete, in Fig. 8 genauer erkennbare, C-förmige Halterung den Anlageflansch (8) der Anhägekonsole (1) umschließt. Wie Fig. 7 weiter zu ent- nehmen ist, greift im gezeigten Anwendungsbeispiel der Befestigungsknopf (20) in eines der am horizontalen Halte- schenkel (18) vorgesehenen Schlüssellöcher (19,19'bzw.

19'') ein. Der Befestigungsknopf ist über ein elastisches Band (22) mit der Einstecklasche (21) verbunden, wobei die Einstecklasche in den Anschlußkopf (4) der Anhängekonsole (1) eingeschoben und indem die in Fig. 9 gezeigte Zahnleiste (23) mit der am Winkelhebel (5) angebrachten Sperrverzahnung (6) (nicht dargestellt) in Eingriff steht, zugfest arretiert wird.

Fig. 7 läßt außerdem erkennen, daß durch Umsetzen des Befestigungsknopfes (20) in die Schlüssellöcher (19'bzw.

19''), gegenüber dem dargestellten Eingriff in das Schlüssel- loch (19) jeweils qrößere Umfassungsweiten grob voreinstell- bar sind, deren Feinanpassung durch die passgenaue Ver- rastung im Anschlußkopf der Anhängekonsole erfolgt.

Um dabei das feste Verspannen des Befestigungsteils mit dem Heizkörper zu erleichtern, ist es vorteilhaft, an der Ein- stecklasche (21) zusätzlich einen Griffsteg (24) anzuordnen.