Die Erfindung betrifft einen Warnsignalgeber zur Anordnung in oder an einer tragbaren Mobilitätshilfe gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 sowie eine tragbare Mobilitätshilfe gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 17.

Bei der in Rede stehenden Mobilitätshilfe handelt es sich um jedes tragbare Gerät, das einen Benutzer bei der Fortbewegung unterstützen kann. Die Bewegung „zu Fuß" steht vorliegend im Vordergrund, was aber nicht beschränkend zu ver- stehen ist. Vorliegend stehen weiter Mobilitätshilfen für sehbehinderte Benutzer im Vordergrund, was ebenfalls nicht beschränkend zu verstehen ist.

Bekannte Mobilitätshilfen sind beispielsweise Tasthilfen für sehbehinderte Benutzer, Gehhilfen für gehbehinderte Benutzer, Wanderstöcke, Nordic-Walking- Stöcke, Skistöcke o. dgl.. Bei diesen Mobilitätshilfen geht es um eine mechanische Funktion, in der Regel um ein mechanisches Tasten oder Abstützen. Der Begriff „Mobilitätshilfe" umfasst vorliegend aber auch tragbare, elektronische Geräte zur Navigation und/oder Kollisionsvermeidung. Die obigen mechanischen und elektronischen Funktionen einer Mobilitätshilfe werden in manchen Fällen auch zusammengefasst, beispielsweise zu einem„intelligenten Bl indenstock". Ein solcher intelligenter Blindenstock ist aus der EP 1 396 247 B 1 bekannt. Auch wenn mit dieser bekannten Mobilitätshilfe eine gute Orientierung eines sehbehinderten Benutzers sogar in weitgehend unbekannter Umgebung möglich ist, erfordern gewisse Situationen doch die erhöhte Aufmerksamkeit der umgebenden Personen. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn ein sehbehinderter Benutzer eine Straße überqueren möchte, ohne dass eine entsprechende Ampelanlage vorhanden ist. Die bekannte Mobilitätshilfe (DE 33 17 600 AI), von der die Erfindung ausgeht, ist als Gehstock ausgelegt, der mit einer Leuchtanordnung ausgestattet ist. Der Leuchtanordnung ist eine Steuerungsanordnung zugeordnet, die dafür sorgt, dass die Leuchtanordnung ausschließlich in einer Mobilitätsstellung des Gehstocks aktiviert ist.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Bei einer Mobilitätsstellung handelt es sich vorliegend stets um eine Stellung, die die Mobilitätshilfe im Zuge der gewünschten Fortbewegung des Benutzers einnimmt. Bei der bekannten Mobilitätshilfe handelt es sich bei der Mobilitätsstellung in der Regel um eine im Wesentlichen vertikal ausgerichtete Stellung.

Bei der bekannten Mobilitätshilfe ist gewährleistet, dass sich die Leuchtanordnung gewissermaßen selbst einschaltet, sofern der Gehstock in einer Mobilitätsstellung gehalten wird. Allerdings sind die mit der Leuchtanordnung potentiell verbundenen Möglichkeiten bei Weitem nicht ausgeschöpft.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, den bekannten Warnsignalgeber für eine tragbare Mobilitätshilfe derart auszugestalten und weiterzubilden, dass der Funktionsumfang, insbesondere im Hinblick auf eine Interaktion mit der jeweiligen Umgebung, verbessert wird.

Das obige Problem wird bei einem Warnsignalgeber gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1 gelöst.

Wesentlich ist die grundsätzliche Überlegung, dass der Leuchtanordnung eine automatische Warnfunktion zukommen kann, die stets ausgelöst wird, wenn die Mobilitätshilfe in vorbestimmter Weise relativ zu einer Mobilitätsstellung verstellt wird.

Im Einzelnen wird vorgeschlagen, dass im normalbetriebsgemäßen Gebrauchszustand der Mobilitätshilfe die Steuerungsanordnung eine vorbestimmte Auslösestellung der Mobilitätshilfe relativ zu einer Mobilitätsstellung und/oder eine vorbestimmte Auslösebewegung der Mobilitätshilfe insbesondere aus einer Mobilitätsstellung heraus erfasst und dann die Abgabe eines der Auslöse- Schwenkstellung bzw. der Auslöse-Schwenkbewegung zugeordneten optischen Warnsignals durch die Leuchtanordnung auslöst.

Eine für die Ausgestaltung der Mobilitätshilfe als Blindenstock besonders vorteilhafte Variante sieht gemäß Anspruch 6 vor, dass ein Verschwenken der Mobilitätshilfe nach oben zu einem Auslösen eines optischen Warnsignales durch die Leuchtanordnung führt. Dies ist vorteilhaft, da ein Verschwenken eines Blindenstocks nach oben allgemein als Hinweis darauf verstanden wird, dass der sehbehinderte Benutzer eine Straße überqueren möchte. Ganz generell erscheint es vorteilhaft, dass ein Verschwenken nach oben zum Auslösen des Warnsignales führt, um auf eine Gefahrensituation hinzuweisen.

Der Formulierung„normalbetriebsgemäßer Gebrauchszustand" kommt vorliegend ganz besondere Bedeutung zu. Das vorschlagsgemäße Auslösen des Warnsignales ist nämlich ausschließlich im normalbetriebsgemäßen Gebrauchszustand vorgesehen. Dieser Zustand stellt sich ein, wenn der Benutzer die Mobilitätshilfe normal betriebsgemäß trägt. Vorzugsweise trägt der Benutzer die Mobilitätshilfe dabei in einer Hand. Entsprechend ist die Steuerungsanordnung auch dafür eingerichtet, den normalbetriebsgemäßen Gebrauchszustand zu erfassen (Anspruch 14).

Bei der besonders bevorzugten Ausgestaltung gemäß Anspruch 15 ist die Steuerungsanordnung lernfähig ausgestaltet, so dass beliebige Auslösestellungen und beliebige Auslösebewegungen eingelernt werden können. Hierbei ist es vorgesehen, dass der Benutzer die Mobilitätshilfe in gewünschter Weise positioniert und/oder verstellt, wobei die Steuerungsanordnung die jeweils aktuelle Stellung der Mobilitätshilfe bzw. die jeweils aktuelle Bewegung erfasst und als Auslösestellung bzw. Auslösebewegung speichert. Je nach Auslegung der Steuerungsanordnung sind hier mehrere Auslösestellungen bzw. Auslösebewegungen speicherbar, die zu entsprechend unterschiedlichen Warnsignalen fuhren können.

Nach einer weiteren Lehre gemäß Anspruch 17, der eigenständige Bedeutung zukommt, wird eine tragbare Mobilitätshilfe mit einem vorschlagsgemäßen Warnsignalgeber beansprucht. Auf alle Ausführungen zu dem vorschlagsgemäßen Warnsignalgeber darf verwiesen werden.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich Ausführungsbeispiele darstellenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1 eine vorschlagsgemäße Mobilitätshilfe mit einem vorschlagsgemäßen Warnsignalgeber im normalbetriebsgemäßen Gebrauchszustand a) in einer Mobilitätsstellung und b) in einer Auslösestellung, Fig. 2a den vorschlagsgemäßen Warnsignalgeber gemäß Fig. 1 in einer Detaildarstellung und

Fig. 2b eine weitere vorschlagsgemäße Mobilitätshilfe mit einem weiteren vorschlagsgemäßen Warnsignalgeber, wobei der Warnsignalgeber in die Mobilitätshilfe integriert ist.

Die in der Zeichnung dargestellten Mobilitätshilfen 1 sind in erster Linie zur Anwendung durch sehbehinderte Benutzer B vorgesehen. Dies ist nicht beschränkend zu verstehen. Eine Anwendung durch gehbehinderte Benutzer B, aber auch im sportlichen Bereich ist ohne weiteres denkbar. Dies wird weiter unten noch erläutert.

Die vorschlagsgemäße Mobilitätshilfe 1 ist mit einem Warnsignalgeber la ausgestattet, der eine Leuchtanordnung 2 und eine der Leuchtanordnung 2 zugeordnete Steuerungsanordnung 3 aufweist.

Wesentlich ist nun, dass in einer ersten Variante im normalbetriebsgemäßen Gebrauchszustand der Mobilitätshilfe 1, also wenn der Benutzer B die Mobilitätshilfe 1 insbesondere in einer Hand trägt, die Steuerungsanordnung 3 eine vorbestimmte Auslösestellung 4a der Mobilitätshilfe 1 (Fig. la)) relativ zu einer Mobilitätsstellung 4b (Fig. lb)) erfasst und dann die Abgabe eines der Auslösestellung 4a zugeordneten optischen Warnsignals durch die Leuchtanordnung 2 auslöst. Bei dieser ersten Variante ist es also so, dass die Verstellung der Mobilitätshilfe 1 in die Auslösestellung 4a zu der Auslösung des optischen Warnsignales führt.

In einer zweiten vorschlagsgemäßen Variante ist es vorgesehen, dass im normal- betriebsgemäßen Gebrauchszustand der Mobilitätshilfe 1 die Steuerungsanordnung 3 eine vorbestimmte Auslösebewegung der Mobilitätshilfe 1, die in Fig. la) mit dem Bezugszeichen 4 bezeichnet ist, vorzugsweise aus einer Mobilitätsstellung 4b heraus erfasst und dann wiederum die Abgabe eines, hier der Auslösebewegung 4 zugeordneten optischen Warnsignales durch die Leuchtanordnung 2 auslöst. Hier ist es also eine irgendwie geartete, vorbestimmte Auslösebewegung, die zur Auslösung des Warnsignals führt. Die Mobilitätshilfe 1 kann in erster Linie eine mechanische Mobilitätshilfe 1 sein, die als Tasthilfe für sehbehinderte Benutzer B und, alternativ oder zusätzlich, als Gehhilfe für gehbehinderte Benutzer B dient. Die obige Tasthilfe bzw. Gehhilfe kann auch im sportlichen Bereich Anwendung finden, beispielsweise beim Nordic- Walking, beim Bergsteigen, beim Skilaufen o. dgl..

Alternativ oder zusätzlich kann es aber auch vorgesehen sein, dass die Mobilitätshilfe 1 Funktionen zur Navigation und/oder Kommunikation und/oder Kollisionsvermeidung bereitstellt. Insoweit darf auf das weiter oben angesprochene Patent EP 1 396 247 Bl verwiesen werden, das auf die Anmelderin zurückgeht und dessen Inhalt in vollem Umfange zum Gegenstand der vorliegenden Anmeldung gemacht wird.

Bei den dargestellten und insoweit bevorzugten Ausführungsbeispielen ist die Mobilitätshilfe 1 jeweils in üblicher Weise länglich ausgestaltet. Im Einzelnen handelt es sich bei den dargestellten Mobilitätshilfen 1 um Stöcke o. dgl., insbesondere um tastende Blindenstöcke. Entsprechend handelt es sich bei einer Mobilitätsstellung stets um eine Stellung, die ein Ertasten der Umgebung ermöglicht. Üblicherweise schließt ein solcher Blindenstock 1 mit der horizontalen Ebene in einer Mobilitätsstellung einen Winkel von etwa 40° ein.

Im Sinne eines einfachen Auslösens des optischen Warnsignales ist es vorzugsweise vorgesehen, dass die Auslösestellung 4a auf eine Schwenkbewegung, insbesondere eine Mindest-Schwenkbewegung, aus einer Mobilitätsstellung 4b heraus zurückgeht, bzw. dass die Auslösebewegung eine Schwenkbewegung, insbesondere eine Mindest-Schwenkbewegung, aus einer Mobilitätsstellung 4b heraus ist. Die Schwenkachse 5 befindet sich, wie der Darstellung gemäß Fig. 1 zu entnehmen ist, vorteilhafterweise im Schulterbereich des Benutzers B.

Fig. 1 zeigt, dass die Mobilitätsstellung 4b (Fig. la)) eine im Wesentlichen nach unten gerichtete Stellung der Mobilitätshilfe 1 ist und dass die Auslösestellung 4a (Fig. lb)) eine relativ zu der Mobilitätsstellung 4b nach oben verschwenkte Stellung ist. In besonders bevorzugter Ausgestaltung ist die Auslösestellung 4a relativ zu der Mobilitätsstellung 4b um einen Winkel f von mehr als 20°, insbesondere von mehr als 30°, in besonders bevorzugter Ausgestaltung von mehr als 40° nach oben verschwenkt. Ganz allgemein kann es aber auch vorgesehen sein, dass die Auslösestellung 4a bzw. die Auslösebewegung 4 der Mobilitätshilfe 1 auf ein zumindest teilweises, im Wesentlichen horizontales Strecken des die Mobilitätshilfe 1 tragenden Arms des Benutzers B zurückgeht. Dies ist am besten der Darstellung gemäß Fig. 1 b) zu entnehmen.

Vor allem im Bereich der als Blindenstock ausgestalteten Mobilitätshilfe 1 hat es sich als vorteilhaft erwiesen, dass die Auslösestellung 4a bzw. die Auslösebewegung 4 der Mobilitätshilfe 1 auf ein Schwenken der Mobilitätshilfe 1 in eine im Wesentlichen horizontale Stellung zurückgeht. Zur Vermeidung von Fehlauslösungen ist es weiter vorzugsweise vorgesehen, dass die Auslösestellung 4a bzw. die Auslösebewegung 4 der Mobilitätshilfe 1 auf ein Schwenken der Mobilitätshilfe 1 in eine über die horizontale Stellung hinausgehende Stellung zurückgeht. Dabei ist vorzugsweise eine Hysterese vorgesehen, so dass ein Abschalten der Leuchtanordnung 2 nicht bei einem geringfügigen Unterschreiten der Auslösestellung 4a sondern erst nach Durchlaufen eines entsprechenden Hysterese- Abschnitts erfolgt. Dadurch ist ein unkontrolliertes„Prellen" hinsichtlich des Ein- und Ausschaltens der Leuchtanordnung 2 wirksam vermieden.

Die Leuchtanordnung 2 umfasst Leuchtmittel 6, die seitlich der hier und vorzugsweise länglichen Mobilitätshilfe 1 sichtbar sind. Vorteilhafterweise sind die Leuchtmittel 6 jedenfalls an zwei gegenüberliegenden Seiten der Mobilitätshilfe 1 sichtbar.

Fig. 2 zeigt, dass die dort dargestellten Leuchtanordnungen 2 jeweils eine Anzahl von Leuchtmitteln 6 aufweist, die entlang der Erstreckung der Mobilitätshilfe 1 angeordnet sind.

Bei den Leuchtmitteln 6 handelt es sich vorzugsweise um LED-Leuchtmittel, die auf eine Platine 7 aufgelötet sind. Denkbar ist aber auch, dass andere Arten von Leuchtmitteln zur Anwendung kommen.

Wesentlich bei der Auswahl der Leuchtmittel 6 ist, dass die Leuchtmittel 6 aus einer hinreichenden Entfernung heraus sichtbar sind. Hier und vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass das von der Leuchtanordnung 2 erzeugte Warnsignal aus einer Entfernung von mehr als 5 m sichtbar ist.

Für die Auslegung des optischen Warnsignals sind zahlreiche vorteilhafte Varianten denkbar. In besonders bevorzugter Ausgestaltung handelt es sich bei dem Warnsignal um ein Blinksignal, wobei weiter vorzugsweise die Steuerungsanordnung 3 die Blinkfrequenz in Abhängigkeit von der Bewegungsgeschwindigkeit der Auslösebewegung einstellt. Bei dem Blinksignal kann es sich um eine Art Lauflicht, um eine abwechselnde Aktivierung und Deaktivierung verschiedener Lichtmuster o. dgl. handeln. Denkbar ist aber auch, dass es sich bei dem Warnsignal schlicht um ein durchgehend aktiviertes Lichtsignal handelt.

Vorteilhafterweise ist neben dem optischen Warnsignal auch ein akustisches Warnsignal vorgesehen, das über einen akustischen Geber 8 abgegeben wird. In besonders bevorzugter Ausgestaltung wird der ggf. sehbehinderte Benutzer B durch das akustische Signal über den akustischen Geber 8 darauf aufmerksam gemacht, dass das optische Warnsignal aktiviert ist.

Es lässt sich der Darstellung gemäß Fig. 2 entnehmen, dass die Mobilitätshilfen 1 dort jeweils ein Schaltelement 9 für Benutzereingaben aufweisen. Durch ein solches Schaltelement 9 kann der Warnsignalgeber la beispielsweise komplett ausgeschaltet werden. Denkbar ist aber auch, dass ein optisches Warnsignal über das Schaltelement 9 manuell aktiviert werden kann. Denkbar ist schließlich, dass über das Schaltelement 9 eine erste Programmierung der Steuerungsanordnung 3 vorgenommen werden kann, wie weiter unten erläutert wird.

Zur Umsetzung der vorschlagsgemäßen Funktion ist die Steuerungsanordnung 3 vorzugsweise mit einem Sensor 10 ausgestattet, vorzugsweise mit einem Positionssensor und/oder einem Beschleunigungssensor und/oder einem Neigungssensor. Der Sensor 10 dient dann der Erfassung der Auslösestellung 4a und/oder der Auslösebewegung 4 und/oder des normalbetriebsgemäßen Gebrauchszustands.

Je nach Auslegung der Auslösestellung 4a bzw. der Auslösebewegung 4 sind unterschiedliche Sensorarten 10 erforderlich. Im einfachsten Fall, wenn es lediglich um eine einfache Schwenkbewegung, um eine im Wesentlichen horizontal ausgerichtete Schwenkachse 5 geht, reicht ein einfacher Neigungssensor. Für die Erfassung des normalbetriebsgemäßen Gebrauchszustands sind eine Reihe vorteilhafter Varianten denkbar. In einer Variante ermittelt die Steuerungsanordnung 3 stets Änderungen in der Stellung und/oder Bewegung der Mobilitätshilfe 1. Sofern über eine vorbestimmte Zeitdauer keine Verstellung erfolgt, liegt kein normalbetriebsgemäßer Gebrauchszustand mehr vor. Eine andere Variante besteht darin, die Mobilitätshilfe 1 mit einem Totmann- Schalter auszustatten, der für die Einstellung des normalbetriebsgemäßen Gebrauchszustands im obigen Sinne betätigt sein muss.

Die Steuerungsanordnung 3 ist, wie in Fig. 2a) gezeigt, mit einer Energieversorgung, hier und vorzugsweise mit einem Akkumulator 1 1 , ausgestattet. Der Akkumulator 1 1 lässt sich hier und vorzugsweise über ein Kabel 12 laden. Denkbar ist auch ein Laden über irgendeinen Mechanismus aus dem Bereich des Energy- Harvesting, insbesondere über einen Dynamo, eine Solarzelle o. dgl.. Grundsätzlich können hier aber auch handelsübliche Batterien Anwendung finden.

Um einen energieeffizienten Betrieb zu gewährleisten, ist es vorzugsweise vorgesehen, dass die Helligkeit der Leuchtmittel 6 auf die Helligkeit der Umgebung, insbesondere der Sonneneinstrahlung, angepasst wird. Damit wird sichergestellt, dass im Dunkeln eine geringere Helligkeit des Leuchtmittels 6 als bei voller Sonneneinstrahlung gewählt wird, was mit einer Reduzierung des Energieverbrauchs einhergeht.

Eine weitere Reduzierung des Energieverbrauchs lässt sich dadurch realisieren, dass die Leuchtmittel 6 und ggf. der Warnsignalgeber la insgesamt nach einer vorbestimmten Zeitdauer nach der Aktivierung ausgeschaltet wird bzw. werden.

Eine besonders komfortable Benutzung der Mobilitätshilfe 1 ergibt sich dadurch, dass die Steuerungsanordnung 3 lernfähig ausgestaltet sein kann, derart, dass die jeweils aktuelle Stellung der Mobilitätshilfe 1 von der Steuerungsanordnung 3 erfassbar und als Mobilitätsstellung 4b und/oder als Auslösestellung 4a speicherbar ist. Entsprechend ist es vorzugsweise so, dass von der lernfähigen Steuerungsanordnung 3 die jeweils aktuelle Bewegung der Mobilitätshilfe 1 erfassbar und als Auslösebewegung speicherbar ist. So ist es möglich, dass benutzerspezifische Auslösestellungen 4a bzw. Auslösebewegungen 4 einlernbar sind. Dies wird im industriellen Bereich auch als Teach-In-Programmierung bezeichnet. Diese erste Programmierung der Steuerungsanordnung 3 kann, wie oben angesprochen, über das Schaltelement 9 erfolgen.

In besonders bevorzugter Ausgestaltung ist der Warnsignalgeber la mit einem mechanischen Verschluss 13 für seine Anbringung an der Mobilitätshilfe 1 ausgestattet. Dabei kann es sich um einen Verschluss 13 handeln, der manuell ohne Hilfsmittel verschließbar und offenbar ist. Insbesondere handelt es sich bei dem Verschluss 13 um einen rastenden- Verschluss, um einen Klett- Verschluss o. dgl..

Der obige Verschluss 13 kann aber auch als universeller Verschluss derart ausgestaltet sein, dass der Warnsignalgeber la an einer Jacke, an einem Ärmel des Benutzers B, o. dgl., befestigbar ist.

Nach einer weiteren Lehre, der ebenfalls eigenständige Bedeutung zukommt, wird die tragbare Mobilitätshilfe 1, die mit einem vorschlagsgemäßen Warnsignalgeber la ausgestattet ist, als solche beansprucht. Dabei kann der Warnsignalgeber la an der Mobilitätshilfe 1 angebracht (Fig. 2a)) oder in die Mobilitätshilfe 1 integriert (Fig. 2b)) sein.