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Patent Searching and Data


Title:
WARNING TRIANGLE FOR A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/000947
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a warning triangle for a motor vehicle, said warning triangle comprising at least one light-emitting diode (7, 1') that emits light went operated and further having a lightguide (8) that guides the light that is emitted by the light-emitting diode (7, 1') to a front face (2) of the warning triangle and to a rear face (3) of the warning triangle.

Inventors:
NG KOK ENG (MY)
CHANG CHEE JIA (MY)
Application Number:
PCT/EP2011/060743
Publication Date:
January 05, 2012
Filing Date:
June 27, 2011
Export Citation:
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Assignee:
OSRAM OPTO SEMICONDUCTORS GMBH (DE)
NG KOK ENG (MY)
CHANG CHEE JIA (MY)
International Classes:
B60Q7/00
Domestic Patent References:
WO2000007845A12000-02-17
Foreign References:
US5970639A1999-10-26
DE4419544A11995-12-07
US5651636A1997-07-29
US20070189028A12007-08-16
DE202004013522U12004-12-02
DE102010025607A2010-06-30
Attorney, Agent or Firm:
EPPING HERMANN FISCHER PATENTANWALTSGESELLSCHAFT MBH (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Warndreieck für ein Kraftfahrzeug mit:

- mindestens einer Leuchtdiode (7, 1'), die im Betrieb Licht aussendet, und

- einem Lichtleiter (8), der das von der Leuchtdiode (7, 1') ausgesandte Licht zu einer Vorderseite (2) des Warndreiecks und zu einer Rückseite (3) des Warndreiecks leitet. 2. Warndreieck nach Anspruch 1, bei dem der Lichtleiter (8) eine erste reflektierende Fläche (9) und eine zweite

reflektierende Fläche (10) aufweist, wobei die erste

reflektierende Fläche (9) Licht der Leuchtdiode (7, 1') zu der Vorderseite (2) des Warndreiecks leitet und die zweite reflektierende Fläche (10) Licht der Leuchtdiode (7, 1') zu der Rückseite (3) des Warndreiecks leitet.

3. Warndreieck nach einem der obigen Ansprüche, bei dem die erste und/oder die zweite reflektierende Fläche (9, 10) des Lichtleiters (8) gekrümmt ausgebildet ist.

4. Warndreieck nach einem der obigen Ansprüche, bei dem der Lichtleiter (8) der Leuchtdiode (7, 1') in deren

Abstrahlrichtung nachgeordnet ist.

5. Warndreieck nach einem der obigen Ansprüche, das eine Vielzahl an Leuchtdioden (7, 1') aufweist, die rotes Licht emittieren . 6. Warndreieck nach einem der obigen Ansprüche, das eine

Vielzahl an Leuchtdioden (7, 1') aufweist, die gelbes Licht emittieren .

7. Warndreieck nach einem der obigen Ansprüche, das eine Vielzahl an Leuchtdioden aufweist, von denen ein Teil rotes Licht aussendet und der restliche Teil gelbes Licht

aussendet, wobei die Leuchtdioden, die rotes Licht aussenden und die Leuchtdioden, die gelbes Licht aussenden, jeweils abwechselnd in einer Linie angeordnet sind.

8. Warndreieck nach einem der obigen Ansprüche, bei dem die Leuchtdiode (7, 1') in einem Blink- oder Blitzbetrieb

betrieben werden können.

9. Warndreieck nach einem der obigen Ansprüche, das eine Vielzahl an Leuchtdioden (7, 1') aufweist, die in einem

Lauflichtmodus betrieben werden können.

10. Warndreieck nach einem der obigen Ansprüche, bei dem die Leuchtdiode (7, 1') auf eine Leiterplatte (6) montiert ist.

11. Warndreieck nach einem der obigen Ansprüche, bei dem eine Außenfläche (4) des Warndreiecks Erhebungen (5) aufweist.

12. Warndreieck nach einem der obigen Ansprüche, das einen eingebauten Kontrollschaltkreis (12) zur Steuerung der

Leuchtdiode (7, 1') aufweist.

13. Warndreieck nach dem vorherigen Anspruch, bei dem die Leuchtdiode (7, 1') und/oder der Kontrollschaltkreis (12) zur elektrischen Versorgung über ein Kraftfahrzeug-Bordnetz vorgesehen ist.

14. Warndreieck nach einem der obigen Ansprüche, bei dem - eine Mehrzahl an Leuchtdioden (7, 1') linienförmig

angeordnet ist, - die erste reflektierende Fläche (9) und die zweite reflektierende Fläche (10) derart angeordnet sind, dass sie eine gemeinsame Kante (11) ausbilden, und

die gemeinsame Kante (11) mittig über den linienförmig angeordneten Leuchtdioden (7, 7') angeordnet ist.

Description:
Beschreibung

Warndreieck für ein Kraftfahrzeug Es wird ein Warndreieck für ein Kraftfahrzeug angegeben.

Ein Warndreieck ist beispielsweise in der Druckschrift DE 20 2004 013 522 Ul beschrieben. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Warndreieck für ein Kraftfahrzeug anzugeben, das besonders gut sichtbar ist, insbesondere bei Nebel oder Dunkelheit.

Diese Aufgabe wird durch ein Warndreieck mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen des Warndreiecks sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Ein Warndreieck für ein Kraftfahrzeug umfasst insbesondere: - mindestens eine Leuchtdiode, die im Betrieb Licht aussendet und

- einen Lichtleiter, der das von der Leuchtdiode ausgesandte Licht zu einer Vorderseite des Warndreiecks und zu einer Rückseite des Warndreiecks leitet.

Das Warndreieck sendet mit Vorteil nicht nur von einer Seite aktiv Licht aus, sondern von zwei Seiten, nämlich von einer Vorderseite und einer Rückseite, die der Vorderseite

gegenüber liegt. Besonders bevorzugt ist das Warndreieck hierbei derart ausgebildet, dass die Vorderseite und die Rückseite senkrecht zur Fahrtrichtung einer Straße

ausgerichtet werden können. Hierzu kann das Warndreieck entweder direkt auf der Straße oder auf einem Fahrzeug positioniert werden.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform des

Warndreiecks weist der Lichtleiter eine erste reflektierende Fläche und eine zweite reflektierende Fläche auf, wobei die erste reflektierende Fläche Licht der Leuchtdiode zu der Vorderseite des Warndreiecks leitet und die zweite

reflektierende Fläche des Lichtleiters Licht der Leuchtdiode zu der Rückseite des Warndreiecks leitet.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform des Warndreiecks ist die erste und/oder die zweite reflektierende Fläche des

Warndreiecks gekrümmt ausgebildet. Eine Krümmung der ersten und/oder zweiten reflektierenden Fläche des Lichtleiters sind insbesondere dazu geeignet, Strahlung der zumindest einen Leuchtdiode umzulenken.

Bevorzugt sind die erste reflektierende Fläche und die zweite reflektierende Fläche derart angeordnet, dass sie eine gemeinsame Kante ausbilden. Die gemeinsame Kante der ersten reflektierenden Fläche und der zweiten reflektierenden Fläche ist besonders bevorzugt mittig über einer Mehrzahl von linienförmig angeordneten Leuchtdioden positioniert.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform des Warndreiecks ist der Lichtleiter der Leuchtdiode in deren Abstrahlrichtung

nachgeordnet . Besonders bevorzugt weist das Warndreieck eine Vielzahl von Leuchtdioden auf, die bevorzugt rotes Licht emittieren. Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das Warndreieck eine Vielzahl an Leuchtdioden auf, die gelbes Licht

emittieren . Besonders bevorzugt weist das Warndreieck eine Vielzahl an Leuchtdioden auf, von denen ein Teil rotes Licht aussendet und der restliche Teil gelbes Licht aussendet. Bei dieser Ausführungsform sind die Leuchtdioden, die rotes Licht aussenden und die Leuchtdioden, die gelbes Licht aussenden, bevorzugt jeweils abwechselnd in einer Linie angeordnet.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform des Warndreiecks kann die mindestens eine Leuchtdiode in einem Blitzbetrieb

betrieben werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das Warndreieck eine Vielzahl an Leuchtdioden auf, die in einem

Lauflichtmodus betrieben werden können. Insbesondere können die Leuchtdioden derart betrieben werden, dass der Eindruck eines in einem Randbereich das Warndreieck umlaufenden

Lichtes entsteht. Hierzu sind die Leuchtdioden bevorzugt in einem umlaufenden Randbereich des Warndreiecks angeordnet.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform des Warndreiecks ist die mindestens eine Leuchtdiode auf eine Leiterplatte, wie beispielsweise ein Printed Circuit Board (PCB), montiert.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist eine Außenfläche des Warndreiecks Erhebungen auf. Bei den Erhebungen kann es sich um Noppen handeln, die beispielsweise aus einem

Gummimaterial gebildet sind. Diese verbessern bei der

Aufstellung des Warndreiecks auf einem Fahrzeug die Haftung. Die Erhebungen passen vorzugsweise in entsprechende

Vertiefungen in einem Aufsteller, so dass das Warndreieck alternativ mit dem Aufsteller auf dem Boden aufgestellt werden kann.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform des Warndreiecks weist dieses einen eingebauten Kontrollschaltkreis zur Steuerung der Leuchtdioden auf. Gemäß einer Ausführungsform des Warndreiecks sind die

Leuchtdiode und/oder der Kontrollschaltkreis zur elektrischen Versorgung über ein Kraftfahrzeug-Bordnetz vorgesehen.

Beispielsweise kann das Warndreieck an einen Anschluss für ein Autotelefon oder direkt an eine Autobatterie

angeschlossen werden, um die Leuchtdiode und/oder den

Kontrollschaltkreis mit elektrischer Energie zu versorgen.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus dem im Folgenden in Verbindung mit den Figuren beschriebenen Ausführungsbeispiel.

Figur 1 zeigt eine schematische, perspektivische Ansicht eines Warndreiecks gemäß einem Ausführungsbeispiel. Figur 2 zeigt eine schematische perspektivische Darstellung eines Teilbereichs des Warndreiecks gemäß dem

Ausführungsbeispiel der Figur 1.

Gleiche, gleichartige oder gleich wirkende Elemente sind in den Figuren mit denselben Bezugszeichen versehen. Die Figuren und die Größenverhältnisse der in den Figuren dargestellten Elemente untereinander sind nicht als maßstäblich zu

betrachten. Vielmehr können einzelne Elemente zur besseren Darstellbarkeit und/oder zum besseren Verständnis übertrieben groß dargestellt sein.

Das Warndreieck gemäß der Figur 1 weist drei Schenkel 1 auf, die miteinander zu einer dreieckigen Form verbunden sind. Die Schenkel 1 des Dreiecks bilden das Grundgerüst des

Warndreiecks aus.

Das Warndreieck weist eine Vorderseite 2 und eine Rückseite 3 auf, die der Vorderseite 2 gegenüberliegt. Eine Außenfläche 4 des Warndreiecks ist vorzugsweise mit Erhebungen 5,

beispielsweise Noppen aus Gummi, versehen. Die Außenfläche 4 des Warndreiecks ist bevorzugt lichtundurchlässig

ausgestaltet .

Der Aufbau eines Schenkels 1 des Warndreiecks ist schematisch in Figur 2 dargestellt. Auf eine Leiterplatte 6 sind mehrere Leuchtdioden 7, 1' in einer Reihe montiert. Hierbei ist jeweils eine Leuchtdiode 7, die rotes Licht aussendet, alternierend mit einer Leuchtdiode 1' angeordnet, die gelbes Licht aussendet. Weiterhin sind die Abstände zwischen den Leuchtdioden 7, 1' regelmäßig ausgebildet.

In Abstrahlrichtung nachfolgend auf die Leuchtdioden 7, 1' ist ein Lichtleiter 8 angeordnet, der eine erste

reflektierende Fläche 9 und eine zweite reflektierende Fläche 10 aufweist. Die erste reflektierende Fläche 9 und die zweite reflektierende Fläche 10 sind derart angeordnet, dass sie Licht der Leuchtdioden 7, 1' sowohl zur Vorderseite 2 des Warndreiecks als auch gleichzeitig zur Rückseite 3 des

Warndreiecks leiten können (siehe Pfeile in Figur 2) . Die erste reflektierende Fläche 9 und die zweite reflektierende Fläche 10 des Lichtleiters 8 sind gekrümmt ausgebildet und derart angeordnet, dass sie eine gemeinsame Kante 11 ausbilden. Die gemeinsame Kante 11 der ersten reflektierenden Fläche 9 und der zweiten reflektierenden

Fläche 10 ist mittig über den Leuchtdioden 7, 7' angeordnet.

Bei dem Ausführungsbeispiel der Figur 1 sind die Schenkel 1 des Warndreiecks jeweils mit einer Vielzahl an Leuchtdioden 7, 1' versehen, wie exemplarisch anhand Figur 2 beschrieben. Die Schenkel 1 bilden eine dreieckige Form aus, so dass die Leuchtdioden 7, 1' innerhalb eines umlaufenden Randbereichs des Warndreiecks angeordnet sind. Die Leuchtdioden 7, 1' können beispielsweise in einem

Lauflichtmodus betrieben werde, bei dem der Eindruck eines innerhalb des Randbereichs umlaufenden Lichts erweckt wird. Weiterhin können die Leuchtdioden 7, 1' auch in einem Blinkoder Blitzmodus betrieben werden, bei dem die Leuchtdioden 7, 1' jeweils in kurzen Zeitintervallen aufleuchten.

Zur Steuerung der Leuchtdioden 7, 1' umfasst das Warndreieck weiterhin einen Kontrollschaltkreis 12, der bevorzugt

ebenfalls innerhalb eines der Schenkel 1 des Warndreiecks angeordnet ist.

Um die Leuchtdioden 7, 1' mit elektrischer Energie zu

versorgen kann das Warndreieck beispielsweise direkt mit der Autobatterie oder einem Anschluss für ein Autotelefon

verbunden werden (nicht dargestellt) .

Die vorliegende Anmeldung beansprucht die Priorität der deutschen Anmeldung DE 10 2010 025 607.2, deren

Offenbarungsgehalt hiermit durch Rückbezug aufgenommen wird. Die Erfindung ist nicht durch die Beschreibung anhand der Ausführungsbeispiele auf diese beschränkt. Vielmehr umfasst die Erfindung jedes neue Merkmal sowie jede Kombination von Merkmalen, was insbesondere jede Kombination von Merkmalen i den Patentansprüchen beinhaltet, auch wenn dieses Merkmal oder diese Kombination selbst nicht explizit in den

Patentansprüchen oder Ausführungsbeispielen angegeben ist.