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Patent Searching and Data


Title:
WASH-BASIN WITH ADJUSTABLE HEIGHT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1987/002728
Kind Code:
A1
Abstract:
A displaceable wash-basin with adjustable height includes a front wall located underneath the basin and extending from the lower edge of the basin to the floor. The height of this wall is variable and its upper end is fixed to the basin. The wall (3) is flexible and runs at the bottom over guiding elements (4), upon which it is rolled up or inwardly led.

Inventors:
STOCKLOEW PETER (DE)
Application Number:
PCT/DE1986/000434
Publication Date:
May 07, 1987
Filing Date:
October 24, 1986
Export Citation:
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Assignee:
STOCKLOEW PETER (DE)
International Classes:
E03C1/328; (IPC1-7): E03C1/328
Foreign References:
US3473173A1969-10-21
DE2356455A11975-05-22
GB1196426A1970-06-24
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Claims:
Ansprüche :
1. Translatorisch in der Höhe verstellbares Waschbecken, bei dem sich unterhalb des Beckens vorn eine von der Be'ckenunterkante bis zum Boden reichende Wand befindet, deren Höhe veränderbar ist. und deren oberes Ende fest mit dem Becken verbunden ist, dadurch g e k e n ¬ z e i c h n e t, daß die Wand (3.5) flexibel ist und unten über Führungselemente (4) läuft, auf denen sie aufgerollt oder über die sie nach innen geführt wird.
2. Translatorisch in der Höhe verstellbares Waschbecken, bei dem sich unterhalb des Beckens vorn eine von der Beckenunterkante bis zum Boden reichende Wand befindet, die aus zwei übereinander befindlichen Teilen besteht, dadurch g e e n n z e i c h n e t, daß die beiden Teile (6,7) über ein Gelenk (8) miteinander verbunden sind und daß das Gelenk (8) in der unteren Beckenstellung nach innen unten geschwenkt ist.
3. Translatorisch in der Höhe verstellbares Waschbecken, bei dem sich unterhalb des Beckens vorn eine von der Beckenunterkante bis zum Boden reichende Wand befindet, die aus zwei übereinander befindlichen Teilen besteht, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die beiden Wandteile (10,11) durch einen Spalt (12) voneinander getrennt sind und daß das untere Ende des oberen Wand¬ teils (10) mit einem nach innen ragenden Schwenkhebel (13) verbunden ist, der das obere Wandteil (10) beim Ab¬ wärtsbewegen des Beckens (1) nach innen schwenkt.
Description:
In der Höhe verstellbares Waschbecken

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Die Erfindung bezieht sich auf ein translatorisch in

\ der Höhe verstellbares Waschbecken, bei dem sich unter- 5 halb des Beckens vorn eine von der Beckenunterkante bis zum Boden reichende Wand befindet, deren Höhe veränder¬ bar ist und deren oberes Ende fest mit dem Becken ver¬ bunden ist.

10 Bei einem bekannten Becken dieser Art (GB-PS 11 96 426) besteht die Wand aus zwei starren übereinander befind¬ lichen Teilen, wobei bei Abwärtsbewegung des Beckens das obere Wandteil vor das untere Wandteil läuft. Der Nach¬ teil dieses Beckens besteht darin, daß der Raum unter ihm

15 schlecht staubgeschützt ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das eingangs erwähnte Becken derart auszubilden, daß der Raum unter dem Becken besser als im bekannten Fall staubgesichert

0 ist,

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die τ .Vand flexibel ist und unten über Führungselemente läuft, auf denen sie aufgerollt oder über die sie nach 25 innen geführt wird.

Der Raum unter dem Becken ist somit wesentlich besser staubgeschützt als im bekannten Fall.

30 Ausgehend von dem bekannten Waschbecken und unter Beibe¬ haltung der beiden übereinander befindlichen Wandteile wird die erwähnte Aufgabe erfindungsgemäß auch dadurch

gelöst, daß die beiden Teile über ein Gelenk mitein¬ ander verbunden sind und daß das Gelenk in der unteren Beckenstellung nach innen unten geschwenkt ist.

Eine andere Lösung dieser Aufgabe besteht erfindungsge¬ mäß auch darin, daß die beiden Wandteile durch einen Spalt voneinander getrennt sind und daß das untere Ende des oberen Wandteils mit einem nach innen ragenden Schwenkhebel verbunden ist, der das obere Wandteil beim Abwärtsbewegen des Beckens nach innen schwenkt.

Die beiden weiteren Lösungen ergeben ebenfalls eine bessere StaubSicherung als der bekannte Gegenstand.

In der Zeichnung sind einige Ausführungsbeispiele veran τ schaulicht. Darin zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform,

Fig. 2 eine Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform,

Fig. 3 eine Seitenansicht einer dritten Ausführungsform und

Fig. 4 eine Seitenansicht einer vierten Ausführungsform.

In allen Ausführungsformen ist ein Becken mit 1 bezeich¬ net. Dieses ist in der Höhe verstellbar (siehe Pfeil 2). Zu diesem Zweck ist es an (nicht dargestellten) vertika- len Schienen verschiebbar gelagert.

In der Ausführungsform der Fig. 1 ist eine flexible Wand 3 vorgesehen, die über eine Rolle 4 läuft. Bei der Abwärtsbewe ung des Beckens 1 rollt die Wand ent¬ weder auf der Rolle 4 sich auf oder um diese Rolle 4 herum nach hinten, um dort in irgendeiner an sich be¬ kannten Art und Weise aufgefangen zu werden.

Die Ausführungsform der Fig. 2 entspricht der Aus¬ führungsform der Fig. 1 mit dem Unterschied, daß die Wand 5 aus einzelnen Segmenten, die beweglich mitein¬ ander verbunden sind, besteht.

Die Ausführungsform der Fig. 3 weist zwei Wandteile 6 und 7 auf, die über ein Gelenk 8 miteinander verbun- den sind. Beim Abwärtsbewegen des Beckens 1 schwenkt das Gelenk 8 nach innen. Die beiden Wandteile 6 und 7 kommen dann in eine Lage, die in der Fig. 3 strichpunk¬ tiert dargestellt ist. Zweckmäßig ist es, wenn der Ge¬ lenkpunkt 8 über eine Feder 9 mit der hinteren Wand des Beckens verbunden ist, die auf ihn eine nach innen gerichtete Kraft ausübt.

Bei der Ausführungsform der Fig. 4 befinden sich eben¬ falls zwei Wandteile 10 und 11 übereinander. Zwischen ihnen besteht ein Spalt 12. Bei der Abwärtsbewegung des Beckens 1 wird das untere Ende des Wandteils 10 durch einen Hebel 13, der bei 14 angelenkt ist, nach innen unten geschwenkt (siehe die gestrichelte Dar¬ stellung in Fig. 4) .

Natürlich kann sich bei dem erfindungsgemäßen Wasch¬ becken unten ein Sockel befinden.