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Patent Searching and Data


Title:
WASH-BASIN
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/020084
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sanitation device, especially a wash-basin, with a wash-bowl (20) and a water supply device (30). A jet of water (90) can escape from the water supply device (30) that is arranged inside the wash-bowl (20). The jet of water (90) which escapes from the water supply device (30) is oriented in an essentially vertical manner in the upward direction. The water supply device is arranged in an elevation (60) in the wash-bowl (20).

Inventors:
MERZ HEINER (DE)
Application Number:
PCT/DE2000/001750
Publication Date:
March 22, 2001
Filing Date:
May 30, 2000
Export Citation:
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Assignee:
MERZ HEINER (DE)
International Classes:
E03B9/20; E03C1/14; E03D9/08; (IPC1-7): E03C1/14; E03D9/08
Foreign References:
US1395374A1921-11-01
US3654636A1972-04-11
US3680780A1972-08-01
US3577567A1971-05-04
US3090050A1963-05-21
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Claims:
Patentansprüche
1. Sanitärenrichtung insbesondere Waschbecken, mit einer Waschschüssel (20) einer Wasserzufuhr (30), aus der ein Wasserstrahl (90) austreten kann, wobei die Wasserzufuhr im inneren der Waschschüssel (20) angeordnet ist und der aus der Wasserzufuhr (30) austretende Wasserstrahl (90) im wesentlichen senkrecht nach oben gerichtet ist, und die Wasserzufuhr in einer Erhebung (60) in der Waschschüssel (20) angeordnet ist.
2. Sanitareinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebung (60) Flanken (62) aufweist, deren Neigung so an den Winkel des ruckfallenden Wasserstrahls (90) angepasst ist, dass das Wasser beim Auftreffen auf die Flanken (62) nicht spritzt.
3. Sanitäreinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebung (60) einstückig mit der Waschschüssel (20) ausgebildet ist.
4. Sanitäreinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sanitäreinrichtung ein Handwaschbecken ist.
5. Sanitäreinrichtung nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, dass die Sanitäreinrichtung ein Bidet ist.
6. Sanitäreinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Temperaturregler (50) und ein Flussregler (50) vorgesehen sind, um die Stärke und die Temperatur des Wasserstrahls (90) zu regeln und dass die Wasserzufuhr (30) räumlich vom Temperaturregler (50) und vom Flussregler (50) getrennt ist.
7. Sanitäreinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserzufuhr (30) eine in der Waschschüssel (20) angeordnete bewegliche Austrittsdüse aufweist, durch die der Winkel des austretenden Wasserstrahls (90) bezüglich der Vertikalen verändert werden kann.
Description:
Waschbecken Die Erfindung betriffl eine Sanitäreinrichtung, insbesondere ein Waschbecken mit einer Waschschüssel und einer Wasserzufuhr, aus der ein Wasserstrahl austreten kann.

Herkömmliche, an der Wand angebrachte Waschbecken, weisen eine im wesentlichen konkave Waschschüssel auf und einen in Wandnähe, meist auf einer waagerechten Ablagefläche angeordneten Wasserhahn, aus dem ein Wasserstrahl nach unten gerichtet austritt. Diese Anordnung führt dazu, dass beispielsweise zur Gesichtswäsche ein Benutzer das Wasser mit den Händen auffangen und zum Gesicht bringen muss. Ebenso umständlich gestaltet sich beispielsweise das Zähneputzen oder die Achselwäsche.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Sanitäreinrichtung vorzuschlagen, die die Körperreinigung für einen Benutzer wesentlich erleichtert.

Dies wird bei der genannten Sanitäreinrichtung dadurch erreicht, dass die Wasserzufuhr im Inneren der Waschschüssel angeordnet ist und dass der aus der Wasserzufuhr austretende Wasserstrahl exakt oder nahezu senkrecht nach oben gerichtet ist, wobei die Wasserzufuhr in einer Erhebung in der Waschschüssel angeordnet ist. Die Wasserzufuhr ist vorzugsweise im Inneren der Waschschüssel in deren Boden angeordnet und der austretende Wasserstrahl bildet eine bis zu ca. 30 cm hohe Wassersäule. Ein Benutzer kann also Gesicht, Achseln oder andere Körperteile direkt in Kontakt mit dem Wasserstrahl bringen.

Die Wasserzufuhr kann so weit vom Rand des Waschbeckens entfemt angeordnet sein, dass beispielsweise vom Gesicht des Benutzers abfliessendes Wasser nicht über den Rand des Waschbeckens hinausläuft. Auch zum Zähneputzen bietet eine solche Anordnung Vorteile, da der Benutzer den Wasserstrahl bequem und ohne Verrenkung erreichen kann und die, bei der Verwendung eines Schöpfmittels wie beispielsweise der Hände oder eines Zahnputzbechers, möglichen Hygieneprobleme vermieden werden.

Durch Wegfall der"Leerzeit"zwischen Hahnöffnen, Wasserschöpfen aus einem herkömmlichen, zwischen Wasserhahn und Waschbeckenboden mit Druck nach unten fallenden Wasserstrahls und Schliessen des Wasserhahns kann zudem mit einer, in der Aufsummierung erheblichen, Wasserersparnis gerechnet werden. Ein weiterer Faktor fzur eine Wassererspamis ist, dass bei dieser Erfindung einer nach oben gerichteten Wassersäule der benötigte maximaie Wasserdruck gering gehalten werden kann, da die maximaie Hohe des senkrecht nach oben gehenden Strahles vorab definiert ist.

Ein weiterer, zwar pro Wäsche marginaler, jedoch in der Aufsummierung ebenfaiis merklicher Faktor für eine Wassererspamis ist, dass die Wasserzufuhr auf einer Erhebung angeordnet ist. Somit ist die Strecke, die der Wasserstrahl bis zu einer für den Benutzer gunstigen Endhöhe zurückiegen muss (ca. 15 bis 20 cm), deutlich kleiner ist als die Distanz Hahn zu Waschbeckenboden bei herkommlichen Waschschüssein (i. d. R. mindestens 25 cm-um zum hier notwendigen Wasserschöpfen genügend Raum zu haben).

Die Erhebung, aus welcher der senkrecht nach oben gehende Wasserstrahl austritt, weist vorzugsweise in alle Richtungen geneigte Flanken auf, deren Neigung so an den Winkei des von oben rückauftreffenden Wassers angepasst ist, dass Spritzer weitgehendst vermieden werden. Dazu dürfen die Flanken nicht so steil sein, dass das Wasser praktisch ohne eine Ablenkung zu erfahren auf den Boden der Waschschüssei auftrifft, dürfen aber auch nicht zu fiach gewählt werden, da sonst ebenfalls Spritzer entstehen. Die Flankenneigung kann auf die jeweilige verwendete Wasserzufuhr, gewunschte Maximalhohe des Strahl und einer moglichen Abweichung von der exakt oder nahezu senkrecht nach oben gerichteten Strahlrichtung abgestimmt sein.

Die Vorteile der Erfindung können am besten genutzt werden, wenn die Sanitareinrichtung ein Waschbecken oder ein Bidet ist.

Im Falle der Realisierung dieses Prinzips des exakt oder nahezu senkrecht nach oben gerichteten Wasserstrahls plus der Schrägen, an denen das rückfallende Wasser spritzvermeidend auftritt, als Bidet, bildet der, aus Benutzersicht direkt von unten kommende Wasserstrahl und der Wegfall eines evtl. in das Becken hineinragenden Wasserhahns eine wesentliche Erleichterung der Körperreinigung entsprechend der Anatomie des Menschen. Das Vermeiden von Spritzern durch den auf einer Erhebung oder in einer Vertiefung angeordneten Wasseraustrittes erhöht die Hygiene und den Komfort.

Vorteilhafterweise sind ein Temperaturregler und ein Fiussregier, zum Beispiel ein herkömmlicher Einhebelmischer einer Dusche, vorgesehen. Hierdurch wird die Stärke und Temperatur des Wasserstrahls geregeit, wobei der sich im Becken auf einer Erhebung befindliche Wasseraustritt räumlich vom Fluss-und vom Temperaturregler getrennt ist.

Auf diese Weise lassen sich die Fluss-und Temperaturregler an einer für den Benutzer bequem zugänglichen und nicht störenden Stelle anordnen, zum Beispiel wie bei herkömmlichen Waschbecken anstelle des Wasserhahns, auf einer waagerechten Ablage, an der Seite des Waschbeckens oder auch an sonstigen ergonomisch sinnvollen Stellen der Umgebung des Waschbeckens oder Bidets.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist die Wasserzufuhr eine bewegliche Austrittsdüse auf, durch die der Winkel des austretenden Wasserstrahls bezüglich der Senkrechten im Rahmen des spritzfreien bzw. spritzarmen Wasserwiederauftrittsbereichs verändert werden kann. Dies ermöglicht es dem Benutzer, die Richtung des Wasserstrahls individuell seinen Wünschen anzupassen.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels und den auf dem Blatt"Zeichnungen" beigefügten Figuren.

In diesen zeigen : Fig. 1 ein erfindungsgemässes Waschbecken in einer Draufsicht und Fig. 2 ein erfindungsgemässes Waschbecken in einer Schnittansicht durch die Wasserzufuhr.

In Figur i und 2 ist ein Waschbecken (10) mit einer Waschschüssel (20), einer Wasserzufuhr (30) und einem Wasserabfluss (40) gezeigt. Ausserdem ist ein Fluss-und Temperaturregier, in diesem Fall ein Einhandmischer (50) vorgesehen.

Die Waschschüssel (20) weist die Form einer Schüssel mit einer möglichen Einbuchtung (25) auf, die einem Benutzer einen besseren Zugang zur Waschschüssel erlaubt. Die Realisierung einer solchen Einbuchtung hängt vom späteren, individuellen Design des Waschbeckenmodells ab. Im Inneren der Waschschüssel (20) ist eine Erhebung (60) angeordnet (s. insbesondere Fig. 2). In dieser Ausführungsform ist die Erhebung in dem, aus Benutzersicht, vor dem Wasserabfluss (40) liegenden Abschnitt der Waschschüssel (20) angeordnet und weist an ihrer Oberseite in etwa die Höhe der Berandung (65) der Waschschüssel (20) auf. Die Erhebung kann auch eine beliebige andere Höhe aufweisen.

Die Erhebung (60) weist in alle Richtungen Flanken (62) auf, die zum Boden der Waschschüssel hin abfallen. In dieser Erhebung (60) ist die Wasserzufuhr (30) angeordnet.

Diese kann, wie hier gezeigt, ein eigenes Bauteil oder auch in die Waschschüssel integriert sein. Die Wasserzufuhr (30) ist über eine Leitung (70) mit dem Einhandmischer verbunden, so dass Fluss und Temperatur des austretenden Wassers von einem Benutzer eingestellt werden können. Der Einhandmischer ist auf bekannte Weise über Leitungen (80) an Wasserzuleitungen (nicht gezeigt) angeschlossen.

Aus der Wasserzufuhr (30) tritt bei Betätigung des Flussreglers ein Wasserstrahl (90) in einer exakt oder nahezu senkrecht nach oben gehenden Wassersäule aus. Das Wasser fallt, der Schwerkraft folgend, je nach Ausführung des Waschbeckenmodells ringförmig um die Wassersäule oder, vom Benutzer aus gesehen, etwas nach hinten gerichtet in die Waschschüssel zurück. Das rückfallende Wasser trifft auf den Flanken (62) der Erhebung (60) auf, was eine Spritzerbildung vermeidet.

Die Hoche der Wassersäule, d. h. die Wassermenge und die Temperatur des Wasserstrahls (90) ist hier über den Einhandmischer (50) einstellbar. Die Wasserzufuhr (30) kann auch einen sogenannten"Mousseur"oder"Perlator"enthalten, um den Wasserstrahl für den Benutzer angenehmer zu machen. Der in die Waschschüssel (20) zurückfallende Wasserstrahl (90) trifft auf die abfallenden Flanken (62) der Erhebung (60) auf und wird schliesslich zum Wasserabfluss (40) geleitet, wobei aufgrund der abfallenden Flanken Spritzer weitgehend vermieden werden. An den Abfluss (40) kann sich ein herkömmlicher Siphon (100) mit einem Anschluss an ein nicht gezeigtes Abwasserrohr anschliessen.

Durch den im Inneren des Beckens von unten austretenden Wasserstrahl (90) kann sich ein Benutzer einfach beispielsweise das Gesicht oder die Achseln waschen. Auch das Zähneputzen wird gegenüber herkömmlichen Waschbecken wesentlich erleichtert.

In der gezeigten Ausführungsform ist das Waschbecken an einer Wand (110) befestigt und die Waschschüssel (20) weist eine der Wand zugewandte ebene Ablagefläche auf. Das Waschbecken kann aber genauso gut beliebig anders aufgestellt sein, zum Beispiel als frei stehende oder auf einer Saule montierte Konstruktion. Ebenso ist der Fluss-und Temperaturregler nicht notwendigerweise ein Einhandmischer, und er kann an beliebiger anderer, zur jeweiligen Anordnung des Waschbeckens passender Stelle vorgesehen sein.

In einer anderen, nicht dargestellten Ausführungsform weist die Wasserzufuhr eine in der Erhebung angeordnete bewegliche Austrittsdüse auf, durch welche die Austrittsrichtung des Wasserstrahls verändern werden kann. Zusätzlich kann eine Verstelleinrichtung zur Verstellung des Austrittswinkel des Wasserstrahls vorgesehen sein, wobei diese Verstelleinrichtung vorzugsweise von ausserhalb der Waschschüssel bedienbar ist.

Es ist auch möglich, ein Waschbecken mit einer erfindungsgemässen Wasserzufuhr zusätzlich mit einem herkömmlichen Wasserhahn auszustatten, wobei dann vorzugsweise eine Umschaltvorrichtung vorgesehen ist, mit welcher der Benutzer zwischen den beiden Möglichkeiten des Wasseraustritts wählen kann.

Für den Wasserabfluss kann ein Verschlussmechanismus vorgesehen sein, zum Beispiel ein bekannter Stöpsel.

Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die Anwendung in Waschbecken oder Bidets beschränkt.

Eine Verwendung dieser Erfindung im Zusammenhang mit jeglichen Becken, welche herkömmlicherweise einen oder mehrere Wasserhähne zur Wasserzufuhr besitzen, ist möglich.

Ebenso ist im Besonderen eine Verwendung dieser Erfindung in einer Badewanne oder Dusche oder in Spül-bzw. Reinigungsbecken möglich.

Bezugszeichenliste : 10 : Waschbecken 20 : Waschschüssel 25 : Einbuchtung 30 : Wasserzufuhr 40 : Wasserabfluss 50 : Fluss-und Temperaturregler 60 : Erhebung 62 : Flanken/Abschrägungen der Erhebung (60) 65 : Berandung 70 : Schlauch 80 : Leitungen 90 : Wasserstrahl 100 : Siphon 110 : Wand