Die vorliegende Erfindung betrifft einen Spülbehälter für eine

Haushaltsgeschirrspülmaschine, eine Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einem derartigen Spülbehälter und ein Verfahren zum Herstellen eines derartigen Spülbehälters.

Eine Geschirrspülmaschine weist zumeist einen Spülbehälter auf, welcher aus mehreren miteinander verbundenen Blechabschnitten gebildet ist. Die Blechabschnitte können beispielsweise miteinander verschweißt oder verfalzt sein. Beispielsweise umfasst der Spülbehälter einen Boden, an welchem seitlich jeweils eine Seitenwand befestigt ist, und eine den Spülbehälter rückseitig abschließende Rückwand. Der Spülbehälter kann mit Hilfe eines an diesem befestigten Rahmens versteift sein.

Die Druckschrift WO 2007/048697 A1 offenbart eine Geschirrspülmaschine mit zumindest einem an einem Behandlungsbehälter befestigten Rahmenteil aus Kunststoff, wobei der Behandlungsbehälter frontseitig eine mit einer Tür verschließbare Einfüllöffnung aufweist. Der Behandlungsbehälter weist einen Behältermantel mit Seitenwänden und einem Behälterdach sowie das Rahmenteil auf, wobei das Rahmenteil eine vordere Fläche des Behandlungsbehälters ausbildet und formschlüssig mit dem Behältermantel verbunden ist.

Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, einen verbesserten Spülbehälter für eine Haushaltsgeschirrspülmaschine zur Verfügung zu stellen.

Demgemäß wird ein Spülbehälter für eine Haushaltsgeschirrspülmaschine vorgeschlagen. Der Spülbehälter umfasst ein Bodenblech, einen auf dem Bodenblech angeordneten U- förmigen Spülbehältermantel, welcher eine Seitenwand umfasst, die mit Hilfe einer Falzverbindung mit dem Bodenblech verbunden ist, und einen mit dem

Spülbehältermantel verbundenen U-förmigen Rahmen, welcher den Spülbehältermantel abstützt, wobei der Rahmen eine sich aus diesem heraus erhebende und innerhalb des Spülbehältermantels angeordnete Auflagerippe aufweist, an welcher sich die Falzverbindung abstützt, und wobei die Auflagerippe eine geschlossene Auflagefläche umfasst, an welcher die Falzverbindung anliegt.

Dadurch, dass die Auflagevorrippe mit der geschlossenen Auflagefläche vorgesehen ist, ist es möglich, auch in dem Bereich des Rahmens eine wasserdichte Falzverbindung zu schaffen. Insbesondere können bei einem Herstellen der Falzverbindung die wirkenden Kräfte von dem Rahmen aufgenommen werden, ohne dass dieser deformiert wird.

Hierdurch wird eine Undichtheit der Falzverbindung in dem Bereich des Rahmens zuverlässig verhindert. Unter einer Falzverbindung oder einer Bördelverbindung ist insbesondere eine

Verbindungstechnik in der Blechverarbeitung zu verstehen. Diese Verbindungstechnik zählt zu der Gruppe des Fügens durch Umformen. Hierbei wird ein Rand eines Blechs mit einer Falzmaschine oder Bördelmaschine umgebogen. Hierdurch können mehrere Blechteile miteinander verbunden werden. Darunter, dass der Spülbehältermantel U- förmig ist, ist zu verstehen, dass dieser eine erste Seitenwand, eine zweite Seitenwand und eine zwischen der ersten Seitenwand und der zweiten Seitenwand angeordnete Decke des Spülbehälters umfasst. Der Spülbehältermantel ist dabei so auf dem

Bodenblech angeordnet oder auf dieses aufgestellt, dass die U-förmige Geometrie des Spülbehältermantels nach oben geschlossen und nach unten offen ist. Das heißt, die U- förmige Geometrie ist nicht liegend auf dem Bodenblech, sondern stehend auf diesem angeordnet. Das Bodenblech ist vorzugsweise aus einem anderen Stahl Werkstoff als der Spülbehältermantel ausgebildet. Beispielsweise kann für den Spülbehältermantel ein kostengünstigeres Material als für das Bodenblech verwendet werden. Der Rahmen ist vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigt. Beispielsweise ist der Rahmen ein Kunststoffspritzgussbauteil. Der Rahmen ist vorzugsweise an einer Beschickungsöffnung des Spülbehälters vorgesehen und stabilisiert diese. Der Rahmen ist fest mit dem

Spülbehältermantel verbunden. Darunter, dass die Auflagefläche geschlossen ist, ist insbesondere zu verstehen, dass die Auflagefläche keinerlei Erhebungen, Rippen, Durchbrüche, Vertiefungen oder eine sonstige Strukturierung aufweist. Das heißt, die Auflagefläche ist bevorzugt glatt. Die Auflagefläche kann eben oder gekrümmt sein.

Gemäß einer Ausführungsform ist der Rahmen zumindest abschnittsweise innerhalb und zumindest abschnittsweise außerhalb des Spülbehältermantels angeordnet. Insbesondere ist der Rahmen vorderseitig auf den Spülbehältermantel aufgeschoben und fest mit diesem verbunden. Insbesondere ist der Spülbehältermantel in den Rahmen eingesteckt, so dass dieser zumindest abschnittsweise innerhalb und zumindest abschnittsweise außerhalb des Spülbehältermantels angeordnet ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform liegt die Falzverbindung vollflächig an der Auflagefläche an.

Hierunter ist zu verstehen, dass die Falzverbindung in dem Bereich der Auflagefläche diese so kontaktiert, dass zwischen der Falzverbindung und der Auflagefläche

insbesondere kein Spalt vorgesehen ist. Vorzugsweise liegt die Falzverbindung damit spaltfrei an der Auflagefläche an.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Auflagefläche bogenförmig gekrümmt.

Alternativ kann die Auflagefläche auch plan oder eben sein.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst der Rahmen einen

Leckwasserdurchbruch, welcher dazu eingerichtet ist, Leckwasser von der Auflagerippe zu einem Dichtelementaufnahmeabschnitt des Rahmens zu leiten.

Insbesondere ist in dem Dichtelementaufnahmeabschnitt ein Dichtelement aufgenommen, das um die Beschickungsöffnung des Spülbehälters umläuft. Der Leckwasserdurchbruch durchbricht den Rahmen und führt von der Auflagerippe hin zu dem

Dichtelementaufnahmeabschnitt und leitet das Leckwasser hinter dem Dichtelement in den Dichtelementaufnahmeabschnitt ein. Das Leckwasser kann dann in dem

Dichtelementaufnahmeabschnitt nach unten wieder in den Spülbehälter hineingeleitet werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform führt der Leckwasserdurchbruch durch den Rahmen hindurch. Der Leckwasserdurchbruch ist insbesondere als Bohrung oder Durchbruch ausgebildet. Der Leckwasserdurchbruch kann eine beliebige Geometrie aufweisen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Auflagerippe einen

Leckwasserkanal, welcher dazu eingerichtet ist, dem Leckwasserdurchbruch das

Leckwasser zuzuführen.

Hierzu ist der Leckwasserkanal insbesondere in Richtung des Leckwasserdurchbruchs geneigt. Der Leckwasserkanal ist insbesondere hinter der Auflagerippe positioniert. Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst der Rahmen eine Leckwasserleitrippe, welche dazu eingerichtet ist, dem Leckwasserkanal das Leckwasser zuzuführen.

Die Leckwasserleitrippe ist vorzugsweise einteilig mit der Auflagerippe ausgebildet. Die Leckwasserleitrippe und die Auflagerippe bilden eine Y-förmige Geometrie. Die

Leckwasserleitrippe ist in Richtung des Leckwasserdurchbruchs geneigt positioniert.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Rahmen mit dem Spülbehältermantel thermovernietet. Hierzu ist an dem Rahmen eine Vielzahl Thermoniete vorgesehen, welche einteilig mit dem Rahmen ausgebildet sein können. Der Spülbehältermantel weist korrespondierende Durchbrüche auf, durch welche die Thermoniete hindurchgeführt sind. Zum Verbinden des Rahmens mit dem Spülbehältermantel werden die durch die in dem

Spülbehältermantel vorgesehenen Durchbrüche hindurchgeführten Thermoniete aufgeschmolzen und flachgedrückt. Hierdurch wird der Rahmen fest mit dem

Spülbehältermantel verbunden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst der Spülbehältermantel eine erste Seitenwand, welche mit Hilfe einer ersten Falzverbindung mit dem Bodenblech verbunden ist, eine zweite Seitenwand, welche mit Hilfe einer zweiten Falzverbindung mit dem

Bodenblech verbunden ist, und eine Decke, welche die erste Seitenwand mit der zweiten Seitenwand verbindet. Die erste Seitenwand, die zweite Seitenwand und die Decke bilden die U-förmige

Geometrie des Spülbehältermantels. Der Spülbehältermantel ist insbesondere als ein einteiliger gebogener Blechabschnitt ausgebildet.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst der Rahmen eine erste Auflagerippe, an welcher sich die erste Falzverbindung abstützt, und eine zweite Auflagerippe, an welcher sich die zweite Falzverbindung abstützt.

Insbesondere ist der ersten Auflagerippe eine erste Leckwasserleitrippe und der zweiten Auflagerippe ist eine zweite Leckwasserleitrippe zugeordnet. Jede Auflagerippe weist eine geschlossene Auflagefläche auf, an welcher sich die entsprechende Falzverbindung abstützt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Rahmen sowohl mit der ersten

Seitenwand als auch mit der zweiten Seitenwand verbunden.

Insbesondere ist der Rahmen sowohl mit der ersten Seitenwand als auch mit der zweiten Seitenwand thermovernietet. Der Rahmen ist ferner bevorzugt auch mit der Decke des Spülbehältermantels fest verbunden, insbesondere mit dieser thermovernietet. Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst der Spülbehälter eine Rückwand, welche mit dem Bodenblech und dem Spülbehältermantel verschweißt, insbesondere punktverschweißt, ist.

Vorzugsweise ist die Rückwand aus demselben Werkstoff gefertigt wie der

Spülbehältermantel. Zwischen der Rückwand und dem Bodenblech beziehungsweise dem Spülbehältermantel ist ein Dichtelement vorgesehen, welches die Rückwand gegenüber dem Bodenblech und dem Spülbehältermantel wasserdicht abdichtet.

Weiterhin wird eine Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einem derartigen Spülbehälter vorgeschlagen.

An dem Spülbehälter kann eine Tür angeschlagen sein, welche um eine Schwenkachse verschwenkbar ist, um den Spülbehälter zu öffnen und zu verschließen. In dem Spülbehälter kann eine Vielzahl, beispielsweise drei, übereinander angeordneter

Spülgutaufnahmen für Spülgut vorgesehen sein.

Ferner wird ein Verfahren zum Herstellen eines Spülbehälters für eine

Haushaltsgeschirrspülmaschine vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: Bereitstellen eines Bodenblechs, eines U-förmigen Spülbehältermantels und eines U- förmigen Rahmens, Verbinden des Rahmens mit dem Spülbehältermantel, und Verbinden einer Seitenwand des Spülbehältermantels mit dem Bodenblech mit Hilfe einer

Falzverbindung, wobei sich die Falzverbindung bei dem Herstellen derselben an einer sich aus dem Rahmen heraus erhebenden und innerhalb des Spülbehältermantels angeordneten Auflagerippe des Rahmens abstützt, und wobei die Auflagerippe eine geschlossene Auflagefläche, an welcher die Falzverbindung beim Herstellen derselben angelegt wird, umfasst.

Darunter, dass sich die Auflagerippen aus dem Rahmen heraus erhebt, ist zu verstehen, dass die Auflagerippe über einen Basisabschnitt des Rahmens übersteht. Vorzugsweise wird der Rahmen mit Hilfe eines Thermonietverfahrens mit dem Spülbehältermantel verbunden.

Die für den Spülbehälter und die Haushaltsgeschirrspülmaschine beschriebenen

Merkmale gelten entsprechend für das Verfahren und umgekehrt.

Weitere mögliche Implementierungen des Spülbehälters, der

Haushaltsgeschirrspülmaschine und/oder des Verfahrens umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der

Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform des Spülbehälters, der Haushaltsgeschirrspülmaschine und/oder des

Verfahrens hinzufügen. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte des Spülbehälters, der

Haushaltsgeschirrspülmaschine und/oder des Verfahrens sind Gegenstand der

Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele des Spülbehälters, der Haushaltsgeschirrspülmaschine und/oder des Verfahrens. Im Weiteren werden der Spülbehälter, die Haushaltsgeschirrspülmaschine und/oder das Verfahren anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushaltsgeschirrspülmaschine;

eine schematische perspektivische Explosionsansicht einer Ausführungsform eines Spülbehälters für die Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß Fig. 1 ; eine schematische perspektivische Ansicht des Spülbehälters gemäß Fig. 2; eine schematische perspektivische Detailansicht eines Rahmens für den Spülbehälter gemäß Fig. 2;

eine weitere schematische perspektivische Teilansicht des Rahmens gemäß Fig. 4;

eine weitere schematische perspektivische Teilansicht des Rahmens gemäß Fig. 4;

eine schematische Detailansicht des Spülbehälters gemäß Fig. 2; die Schnittansicht IIX-IIX gemäß Fig. 7;

die Schnittansicht IX-IX gemäß Fig. 7;

die Schnittansicht X-X gemäß Fig. 7;

eine schematische Ansicht einer Falzmaschine zum Herstellen des Spülbehälters gemäß Fig. 2; und

ein schematisches Blockdiagramm einer Ausführungsform eines Verfahrens zum Herstellen des Spülbehälters gemäß Fig. 2.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeich versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer

Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 . Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 umfasst einen Spülbehälter 2, welcher durch eine Tür 3, insbesondere wasserdicht, verschließbar ist. Hierzu kann zwischen der Tür 3 und dem Spülbehälter 2 eine Dichteinrichtung vorgesehen sein. Der Spülbehälter 2 ist vorzugsweise quaderförmig. Der Spülbehälter 2 kann in einem Gehäuse der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 angeordnet sein. Der Spülbehälter 2 und die Tür 3 können einen Spülraum 4 zum Spülen von Spülgut bilden.

Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geöffneten Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse 5 kann die Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden. Mit Hilfe der Tür 3 kann eine Beschickungsöffnung 6 des Spülbehälters 2 geschlossen oder geöffnet werden. Der Spülbehälter 2 weist ein Bodenblech 7, eine dem Bodenblech 7 gegenüberliegend angeordnete Decke 8, eine der geschlossenen Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rückwand 9 und zwei einander gegenüberliegend angeordnete Seitenwände 10, 1 1 auf. Das Bodenblech 7, die Decke 8, die Rückwand 9 und die Seitenwände 10, 1 1 können beispielsweise aus einem Stahlblech gefertigt sein. Insbesondere kann beispielsweise das Bodenblech 7 aus einem anderen Material gefertigt sein als die Decke 8 und die Seitenwände 10, 1 1 . Beispielsweise kann das Bodenblech 7 aus dem Werkstoff 1.4301 , die Decke 8 und die Seitenwände 10, 1 1 aus dem Werkstoff 1.4016 und die Rückwand 9 ebenfalls aus dem Werkstoff 1.4016 gefertigt sein.

Eine erste Seitenwand 10, eine zweite Seitenwand 1 1 und die zwischen der ersten Seitenwand 10 und der zweiten Seitenwand 1 1 angeordnete Decke 8 sind einteilig, insbesondere materialeinstückig, ausgebildet und bilden einen Spülbehältermantel 12 des Spülbehälters 2. Der Spülbehältermantel 12, die Rückwand 9 und das Bodenblech 7 sind voneinander getrennt gefertigte Bauteile, welche jedoch wasserdicht miteinander verbunden sind. Beispielsweise ist der Spülbehältermantel 12 mit dem Bodenblech 7 mit Hilfe einer Falzverbindung verbunden, und die Rückwand 9 ist mit dem

Spülbehältermantel 12 sowie mit dem Bodenblech 7 verschweißt, insbesondere punktverschweißt.

Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 weist ferner zumindest eine Spülgutaufnahme 13 bis 15 auf. Vorzugsweise können mehrere, beispielsweise drei, Spülgutaufnahmen 13 bis 15 vorgesehen sein, wobei die Spülgutaufnahme 13 eine untere Spülgutaufnahme oder ein Unterkorb, die Spülgutaufnahme 14 eine obere Spülgutaufnahme oder ein Oberkorb und die Spülgutaufnahme 15 eine Besteckschublade sein kann. Wie die Fig. 1 weiterhin zeigt, sind die Spülgutaufnahmen 13 bis 15 übereinander in dem Spülbehälter 2 angeordnet. Jede Spülgutaufnahme 13 bis 15 ist wahlweise in den Spülbehälter 2 hinein- oder aus diesem herausverlagerbar. Insbesondere ist jede Spülgutaufnahme 13 bis 15 in einer Einschubrichtung E (Pfeil) in den Spülbehälter 2 hineinschiebbar und entgegen der Einschubeinrichtung E (Pfeil) in einer Auszugsrichtung A (Pfeil) aus dem Spülbehälter 2 herausziehbar. Die Fig. 2 zeigt eine schematische perspektivische Explosionsansicht einer

Ausführungsform des Spülbehälters 2 für die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 gemäß Fig. 1 . Die Fig. 3 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht des Spülbehälters 2 gemäß der Fig. 2. Im Folgenden wird auf die Fig. 2 und 3 gleichzeitig Bezug genommen. Der Spülbehälter 2 umfasst neben dem Spülbehältermantel 12, dem Bodenblech 7 und der Rückwand 9 einen U-förmigen Rahmen 16, weicher den Spülbehältermantel 12 abstützt. Hierzu ist der Rahmen 16 fest mit dem Spülbehältermantel 12 verbunden.

Insbesondere ist der Rahmen 16 mit Hilfe von Thermonieten mit dem Spülbehältermantel 12 verbunden. Der Rahmen 16 ist ein Kunststoffbauteil. Insbesondere ist der Rahmen 16 ein Kunststoffspritzgussbauteil. Hierdurch kann der Rahmen 16 kostengünstig in großen Stückzahlen hergestellt werden. Der Rahmen 16 ist so ausgestaltet, dass dieser an der Beschickungsöffnung 6 vorgesehen ist und zumindest abschnittsweise innerhalb des Spülbehältermantels 12 und zumindest abschnittsweise außerhalb des

Spülbehältermantels 12 angeordnet ist.

Wie die Fig. 3 zeigt, ist der Rahmen 16 vorderseitig auf die Beschickungsöffnung 6 aufgeschoben und versteift somit den Spülbehältermantel 12 in dem Bereich der

Beschickungsöffnung 6. Der Rahmen 16 umfasst einen ersten Schenkel 17, einen zweiten Schenkel 18 sowie einen Zwischenschenkel 19, welcher den ersten Schenkel 17 mit dem zweiten Schenkel 18 verbindet. Der erste Schenkel 17 ist mit der ersten

Seitenwand 10 fest verbunden, der zweite Schenkel 18 ist mit der zweiten Seitenwand 1 1 fest verbunden und der Zwischenschenkel 19 ist mit der Decke 8 fest verbunden.

Die erste Seitenwand 10 ist mit Hilfe einer ersten Bördelverbindung oder ersten

Falzverbindung 20 mit dem Bodenblech 7 verbunden, und die zweite Seitenwand 1 1 ist mit Hilfe einer zweiten Bördelverbindung oder zweiten Falzverbindung 21 ebenfalls mit dem Bodenblech 7 verbunden. Unter Falzen oder Bördeln ist vorliegend eine

Verbindungstechnik in der Blechverarbeitung zu verstehen. Diese Verbindungstechnik zählt zu der Gruppe des Fügens durch Umformen. Hierbei wird ein Rand eines Blechs beispielsweise mit Hilfe einer Bördelmaschine oder Falzmaschine umgebogen. Hierdurch wird eine Versteifung der umgebogenen Kante erzielt und es kann eine Verbindung aus mehreren Blechbauteilen geschaffen werden. Die Falzverbindungen 20, 21 erstrecken sich jeweils über eine gesamte Tiefe des Spülbehälters 2, das heißt, von der

Beschickungsöffnung 6 bis zu der Rückwand 9.

Die Fig. 4 bis 6 zeigen jeweils schematische perspektivische Detailansichten des

Rahmens 16. Der Rahmen 16 umfasst eine sich aus dem Rahmen 16 und insbesondere aus dem jeweiligen Schenkel 17, 18 heraus erhebende und innerhalb des

Spülbehältermantels 12 angeordnete Auflagerippe 22, 23. An der jeweiligen Auflagerippe 22, 23 stützt sich die entsprechende Falzverbindung 20, 21 ab. Insbesondere ist einer ersten Auflagerippe 22 des ersten Schenkels 17 des Rahmens 16 die erste

Falzverbindung 20 und einer zweiten Auflagerippe 23 des zweiten Schenkels 18 des Rahmens die zweite Falzverbindung 21 zugeordnet.

Darunter, dass sich die jeweiligen Auflagerippen 22, 23 über den Rahmen 16 heraus erstrecken, ist zu verstehen, dass die Auflagerippen 22, 23 erhaben über einen jeweiligen bandförmigen Basisabschnitt 24 der Schenkel 17, 18 sind. Jede Auflagerippe 22, 23 umfasst eine geschlossene Auflagefläche 25. Darunter, dass die Auflagefläche 25 geschlossen ist, ist zu verstehen, dass diese vorzugsweise weder Bohrungen,

Erhebungen, Rippen, Kanäle, Durchbrüche oder dergleichen aufweist. Das heißt, die Auflagefläche 25 ist glatt. Die Auflagefläche 25 kann dabei eben oder gekrümmt sein. Insbesondere liegt die jeweilige Falzverbindung 20, 21 vollflächig, das heißt mit ihrer gesamten Fläche, in dem Bereich der jeweiligen Auflagefläche 25 der Auflagerippen 22, 23 auf der Auflagefläche 25 auf.

Der Rahmen 16 umfasst weiterhin einen Dichtelementaufnahmeabschnitt 26, in welchem die zuvor schon erwähnte und um die Beschickungsöffnung 6 umlaufende, nicht gezeigte, Dichteinrichtung, beispielsweise eine Polyurethandichtung, aufnehmbar ist, um die Tür 3 gegenüber dem Spülbehälter 2 abzudichten. In dem Rahmen 16 ist ferner ein

Leckwasserdurchbruch 27, welcher eine beliebige Geometrie aufweisen kann, vorgesehen. Der Leckwasserdurchbruch 27 ist dazu eingerichtet, Leckwasser von der jeweiligen Auflagerippe 22, 23 zu dem Dichtelementaufnahmeabschnitt 26 abzuleiten. Jeder Auflagerippe 22, 23 ist ein derartiger Leckwasserdurchbruch 27 zugeordnet.

In dem Dichtelementaufnahmeabschnitt 26 kann das Leckwasser dann entlang einer Schwerkraftrichtung nach unten wieder in den Spülbehälter 2 abfließen. Der

Leckwasserdurchbruch 27 durchbricht hierzu den Rahmen 16, und insbesondere die Schenkel 17, 18 des Rahmens 16. Die Auflagerippen 22, 23 weisen ferner jeweils einen Leckwasserkanal 28 auf, welcher dazu eingerichtet ist, dem Leckwasserdurchbruch 27 das Leckwasser zuzuführen. Hierzu ist der Leckwasserkanal 28 geneigt positioniert. Der Leckwasserkanal 28 kann hinter der jeweiligen Auflagerippe 22, 23 positioniert sein.

Der Rahmen 16 umfasst weiterhin eine dem ersten Schenkel 17 zugeordnete erste Leckwasserleitrippe 29 sowie eine dem zweiten Schenkel 18 zugeordnete zweite

Leckwasserleitrippe 30. Dabei ist die erste Leckwasserleitrippe 29 einteilig mit der ersten Auflagerippe 22, und die zweite Leckwasserleitrippe 30 ist einteilig mit der zweiten Auflagerippe 23 ausgebildet. Die Leckwasserleitrippen 29, 30 sind geneigt positioniert, wodurch das Leckwasser dem Leckwasserkanal 28 zugeführt wird.

In der Fig. 4 ist weiterhin noch ein mit dem Bezugszeichen 31 bezeichneter Thermoniet zu erkennen, mit dessen Hilfe der Rahmen 16 mit dem Spülbehältermantel 12 verbunden ist. Hierzu ist in dem Spülbehältermantel 12 eine Vielzahl an Bohrungen oder Durchbrüchen 32 (Fig. 7) vorgesehen, durch die die Thermoniete 31 hindurchgeführt werden. Die Thermoniete 31 werden nach dem Anbringen des Rahmens 16 an dem

Spülbehältermantel 12 aufgeschmolzen und flachgedrückt. Hierdurch ist der Rahmen 16 fest mit dem Spülbehältermantel 12 verbunden.

Die Fig. 7 zeigt eine schematische vergrößerte Seitenansicht des Spülbehälters 2. Die Fig. 8 zeigt die Schnittansicht IIX-IIX gemäß der Fig. 7. Die Fig. 9 zeigt die Schnittansicht IX-IX gemäß der Fig. 7, und die Fig. 10 zeigt die Schnittansicht X-X gemäß der Fig. 7. Im Folgenden wird auf die Fig. 7 bis 10 gleichzeitig Bezug genommen.

In den Fig. 8 bis 10 ist ein Dichtelement 33 dargestellt, welches dazu eingerichtet ist, den Rahmen 16 gegenüber dem Spülbehältermantel 12 wasserdicht abzudichten. Das Dichtelement 33 ist innerhalb des Spülbehälters 2 angeordnet. In der Fig. 9 ist zu erkennen, dass die Auflagefläche 25 der Auflagerippen 22, 23 geschwungen ist. Die Auflagefläche 25 kann jedoch auch gerade sein. Insbesondere ist die Auflagefläche 25 bogenförmig geschwungen. An der jeweiligen Auflagefläche 25 liegt die entsprechende Falzverbindung 20, 21 vollflächig an, so dass in dem Bereich der Auflagerippen 22, 23 die jeweilige Falzverbindung 20, 21 bevorzugt spaltfrei auf der ihr zugeordneten

Auflagefläche 25 aufliegt.

Die Fig. 1 1 zeigt schematisch die Funktionalität der Auflagerippen 22, 23 bei der

Herstellung der Falzverbindungen 20, 21 . Beim Fertigen der Falzverbindungen 20, 21 wird der Rahmen 16 innenseitig von einem Gegenhalter 34 abgestützt. Außenseitig wird die jeweilige Falzverbindung 20, 21 mit Hilfe einer Bördelrolle oder Falzrolle 35 angeformt. Dadurch, dass die Auflagerippen 22, 23 vorgesehen sind, liegt in dem Bereich der Auflagerippen 22, 23 die Falzverbindung 20, 21 beim Herstellen derselben fest an, wodurch der Falzvorgang vereinfacht wird. Zum Herstellen der Falzverbindungen 20, 21 wird die Falzrolle 35, wie in der Fig. 1 1 mit Hilfe von Pfeilen und einer gestrichelten Darstellung der Falzrolle 35 gezeigt, gegen den Spülbehälter 2 gefahren und entlang des Spülbehälters 2, beispielsweise von der Rückwand 9 in Richtung der

Beschickungsöffnung 6 verfahren, wobei die jeweilige Falzverbindung 20, 21 unter Verformung des Bodenblechs 7 und der jeweiligen Seitenwand 10, 1 1 gebildet wird. Der Gegenhalter 34 und die Falzrolle 35 können Teil einer Bördelmaschine oder

Falzmaschine 36 sein.

Ein Herstellungsverfahren zum Herstellen des Spülbehälters 2 beispielsweise mit Hilfe der Falzmaschine 36 ist mit Hilfe eines Blockdiagramms schematisch in der Fig. 12 gezeigt. In einem Schritt S1 werden das Bodenblech 7, der U-förmige Spülbehältermantel 12 und der U-förmige Rahmen 16 bereitgestellt. In dem Schritt S1 kann beispielsweise das

Bodenblech 7 tiefgezogen werden. In einem Schritt S2 wird der Rahmen 16 mit dem Spülbehältermantel 12 verbunden. Dies kann mit Hilfe eines Thermonietverfahrens erfolgen. In einem weiteren Schritt S3 werden die Seitenwände 10, 1 1 des

Spülbehältermantels 12 mit dem Bodenblech 7 mit Hilfe der jeweiligen Falzverbindung 20, 21 verbunden. Dabei stützt sich die jeweilige Falzverbindung 20, 21 bei dem Herstellen derselben an der sich aus dem Rahmen 16 heraus erhebenden und innerhalb des Spülbehältermantels 12 angeordneten Auflagerippe 22, 23 des Rahmens ab. An der geschlossenen Auflagefläche 25 wird die Falzverbindung 20, 21 bei dem Herstellen derselben spaltfrei angelegt.

Mit Hilfe des zuvor beschriebenen Rahmens 16 ist die Einführung der Falztechnologie an einem Spülbehälter 2 mit einem Rahmen 16 aus Kunststoffmaterial möglich. Dadurch, dass die Falzverbindungen 20, 21 vollflächig an den Auflageflächen 25 anliegen, kann eine sichtbare Beschädigung des Rahmens 16 während des Falzvorgangs verhindert werden. Es ist ferner eine sichere Aufnahme der Kräfte beim Falzvorgang ohne eine gleichzeitige Deformation der Falzverbindungen 20, 21 gewährleistet. Eine Undichtheit der Falzverbindungen 20, 21 in dem Bereich des Rahmens 16 wird zuverlässig verhindert.

Die Dichtheit zwischen dem an dem Rahmen 16 angebrachten Dichtelement 33 und der Falzverbindung 20, 21 ist stets sichergestellt. Die Geometrie der Auflagefläche 25 erlaubt den Einsatz von unterschiedlichen Falzverfahren. Beispielsweise kann ein statisches oder dynamisches Falzverfahren eingesetzt werden. Die Geometrie der Auflagefläche 25 erlaubt weiterhin den Einsatz von unterschiedlichen Dichtungskonzepten. Beispielsweise kann eine Silikondichtung appliziert werden, eine Dichtung aus einem thermoplastischen Elastomer kann angespritzt werden oder sonstige Dichtungen können aufgeklebt werden.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar.

Verwendete Bezugszeichen

1 Haushaltsgeschirrspülmaschine

2 Spülbehälter

3 Tür

4 Spülraum

5 Schwenkachse

6 Beschickungsöffnung

7 Bodenblech

8 Decke

9 Rückwand

10 Seitenwand

1 1 Seitenwand

12 Spülbehältermantel

13 Spülgutaufnahme

14 Spülgutaufnahme

15 Spülgutaufnahme

16 Rahmen

17 Schenkel

18 Schenkel

19 Zwischenschenkel

20 Falzverbindung

21 Falzverbindung

22 Auflagerippe

23 Auflagerippe

24 Basisabschnitt

25 Auflagefläche

26 Dichtelementaufnahmeabschnitt

27 Leckwasserdurchbruch

28 Leckwasserkanal

29 Leckwasserleitrippe

30 Leckwasserleitrippe

31 Thermoniet

32 Durchbruch 33 Dichtelement

34 Gegenhalter

35 Falzrolle

36 Falzmaschine

A Auszugsrichtung (Pfeil)

E Einschubrichtung (Pfeil)

51 Schritt

52 Schritt

53 Schritt