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Patent Searching and Data


Title:
WASHING DEVICE FOR A GLASS PANE IN A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/035359
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a washing device for a glass pane in a motor vehicle, comprising a washing water line (15) extending along the lower edge of the glass pane and at least one washing water jet (14) connected to the washing water line (15). In order to obtain a washing device which can be integrated in a compact manner into the vehicle while at the same time respecting regulations with regard to the protection of pedestrians, the washing water jet (14) comprises an elongate tubular piece (18) and an elongate flat valve housing (19) flanged onto the tubular piece (18), at least one injection opening with an opening axis which is perpendicular to the axis of the housing and a non-return valve located upstream from the injection opening being arranged therein. In order to connect the washing water jet (14) to the washing water line (15), said washing water jet (14) is inserted into the washing water line (15) at an interface thereof such that the tubular piece (18) connects two line sections arising as a result of said interface.

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Inventors:
BERGER JOSEF (DE)
BRODBECK BERND (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/010071
Publication Date:
April 29, 2004
Filing Date:
September 11, 2003
Export Citation:
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Assignee:
DAIMLER CHRYSLER AG (DE)
BERGER JOSEF (DE)
BRODBECK BERND (DE)
International Classes:
B05B15/06; B05B15/658; B60S1/48; B60S1/52; B05B1/30; (IPC1-7): B60S1/52
Foreign References:
DE9201119U11992-04-02
DE10053684A12002-05-16
DE19950738A12001-05-10
DE9201119U11992-04-02
DE4304661C21995-06-01
Attorney, Agent or Firm:
Schwarz, Michael (Intellectual Property Management IPM - C106, Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Waschvorrichtung für eine Fahrzeugscheibe, insbesondere für eine Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeugs, mit ei ner längs der Scheibenunterkante verlaufenden Waschwas serleitung (15) und mit mindestens einer an der Waschwas serleitung (15) angeschlossenen Waschwasserdüse (14), die mindestens eine Spritzöffnung (22) und ein der mindestens einen Spritzöffnung (22) vorgeordnetes Rückschlagventil (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Waschwasserdüse (14) ein Rohrstück (18) und ein das Rückschlagventil (21) enthaltendes Ventilgehäuse (19) aufweist, das außen an dem Rohrstück (18) mit zur Rohr stückachse paralleler Gehäuseachse angeflanscht ist, daß die mindestens eine Spritzöffnung (22) im Ventilgehäuse (19) mit zur Gehäuseachse quer verlaufender Öffnungsnor malen angeordnet ist und daß das Rohrstück (18) in eine Schnittstelle der Waschwasserleitung (15) eingesetzt ist.
2. Waschvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohrstück (18) und das Ventilgehäuse (19) aus gut wärmeleitendem Material besteht und daß im waschwasser führenden Innern der Waschwasserleitung (15) ein durchge hender, isolierter Heizdraht (36) verläuft.
3. Waschvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Spritzöffnung (22) in einem Spritzmodul (25) in tegriert ist, das in einer Gehäuseöffnung (26) im Ventil gehäuse (19) auswechselbar eingesetzt ist.
4. Waschvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäuseöffnung (26) von einem an dem Ventilgehäu se (19) ausgebildeten Kragen (27) umschlossen ist und daß das Spritzmodul (25) in den Kragen (27) einklipsbar aus gebildet ist.
5. Waschvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Spritzmodul (25) ein unteres und oberes Modul plättchen (29,30) mit fluchtenden Durchgangslöchern (31, 32) aufweist und daß zwischen den Modulplättchen (29,30) ein die mindestens eine Spritzöffnung (22) aufweisender Düsenkörper (33) schwenkbar verklemmt ist.
6. Waschvorrichtung nach einem der Ansprüche 15, dadurch gekennzeichnet, daß im Ventilgehäuse.. (. 19) eine mit dem Innern des Rohr stücks (18) in Verbindung stehende Ventileinlaßkammer (23) und eine mit der mindestens einen Spritzöffnung (22) versehene Ventilauslaßkammer (24) ausgebildet ist, die in Richtung der Gehäuseachse hintereinander angeordnet sind, und daß zwischen Ventileinlaßundauslaßkammer (23,24) das Rückschlagventil (21) angeordnet ist.
7. Waschvorrichtung nach einem der Ansprüche 16, dadurch gekennzeichnet, das Rohrstück (18) und das Ventilgehäuse (19) langge streckt sind.
8. Waschvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, das Ventilgehäuse (19) flach ausgebildet ist.
9. Waschvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, das Ventilgehäuse (19) rund mit vorzugsweise minimalem Durchmesser ausgebildet ist.
10. Waschvorrichtung nach einem der Ansprüche 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Waschwasserleitung (15) ein flexibler Schlauch (17) ist, der mindestens zwei durch jeweils ein Rohrstück (18) miteinander verbundene Schlauchstücke (171,172) aufweist.
11. Waschvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß an den beiden freien Enden des Rohrstücks (18) je weils ein Anschlußnippel (34,35) ausgebildet ist, auf dem ein Ende eines Schlauchstücks (171 bzw. 172) aufge schoben ist.
12. Waschvorrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlauch (17) in einem nach oben offenen, im Querschnitt Uförmigen Schacht (13) einliegt, dessen zur Fahrzeugscheibe näherliegende Schachtwand (131) mindes tens eine Aussparung (16) aufweist, in die die mindestens eine Spritzöffnung (22) der Waschwasserdüse (14) hinein ragt.
13. Waschvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Schacht (13) einstückiger Bestandteil einer Abde ckung (11) ist, die mit einem aufliegenden Teil einer Mo torhaube (10) einen Luftzuführkanal (12) einschließt, und daß die Motorhaube (10) den Schacht (13) von oben ver schließt.
14. Waschvorrichtung nach einem der Ansprüche 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Waschwasserleitung (15) als ein in einer Abde ckung (11) integrierter Kanal ausgebildet ist, die mit einem aufliegenden Teil einer Motorhaube (10) einen Luft führungskanal einschließt.
Description:
Waschvorrichtung für eine Fahrzeugscheibe Die Erfindung betrifft eine Waschvorrichtung für eine Fahr- zeugscheibe, insbesondere für eine Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeugs, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Bei einer bekannten Waschvorrichtung dieser Art (DE 92 01 119 U1) sind in einer Blende aus Kunststoff, die sich zwischen der Hinterkante der Motorhaube und der Windschutzscheibe über die Breite der Windschutzscheibe erstreckt, zwei in Längs- richtung verlaufende Kanäle vorgesehen, die sich jeweils von einem Ende der Blende zur Mitte hin erstrecken und jeweils ü- ber Anschlußnippel mit einer Waschwasser-Zuleitung in Verbin- dung stehen. Die Längskanäle sind an definierten Stellen mit Löchern versehen. Die beheizten und jeweils mit einem Rück- schlagventil ausgestatteten.. Waschwasserdüsen sind als eigen- ständige Einheiten hergestellt und weisen einen Anschlußstut- zen auf, der in eines der im Längskanal vorhandenen Löcher so eingesetzt wird, daß die Spritzöffnung der Waschwasserdüse zur Windschutzscheibe weist.

Bei einer bekannten Scheibenwaschanlage für ein Kraftfahrzeug (DE 43 04 661 C2) ist die Waschwasserleitung von einem wei- chen, elastischen Kunststoffschlauch gebildet, der ein etwa birnenförmiges Profil aufweist, in dessen mittlerem Bereich ein Strömungskanal für das Waschwasser verläuft. Auf der Höhe einer vorgesehenen Waschwasserdüse ist der Wandbereich des Kunststoffschlauchs mit einer bis in den Strömungskanal rei- chenden Öffnung versehen, deren Achse radial zum Strömungska- nal verläuft. In diese Radialöffnung ist ein mit einem Düsen- körper verbundenes Anschlußrohr eingesteckt. Im Düsenkörper ist die Spritzöffnung ausgebildet. Parallel zum Strömungska- nal sind in den von den Radialöffnungen abgekehrten Bereich der Wandung des Kunststoffschlauchs zwei Heizleiter eingebet- tet, die an einer Stromquelle angeschlossen sind und eine Er- wärmung des im Strömungskanal fließenden Waschwassers bewir- ken. Zusätzlich ist noch der Bereich des Düsenkörpers mittels eines PTC-Elements beheizt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Waschvorrich- tung für eine Fahrzeugscheibe der eingangs genannten Art an- zugeben, die der Forderung nach reduziertem Einbauraum sowie den Vorschriften des Fußgängerschutzes genügt.

Die Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die Merkmale des Pa- tentanspruchs 1 gelöst.

Die erfindungsgemäße Waschvorrichtung hat den Vorteil, daß die als eigenständige Einheiten hergestellte mindestens eine Waschwasserdüse trotz der Integration eines Rückschlagventils sehr flachbauend ist und ein Quermaß aufweist, das nicht oder nur wenig größer ist als das Außenmaß der Waschwasserleitung, so daß sich eine Mehrzahl von Waschwasserdüsen sehr gut in die fahrzeugseitig vorgehaltene Aufnahme einlegen läßt und diese nur einen auf die Waschwasserleitung abgestimmten Ein- bauraum zur Verfügung stellen muß. Die flachbauenden Wasch- wasserdüsen bilden keine in der Scheibenumgebung herausragen- de Vorsprünge, die eine Verletzungsgefahr für Fußgänger beim Aufprall auf die Motorhaube hervorrufen können.

Vorteilhafte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Wasch- vorrichtung mit zweckmäßigen Weiterbildungen und Ausgestal- tungen der Erfindung sind in den weiteren Patentansprüchen angegeben.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind Rohrstück und Ventilgehäuse aus gut wärmeleitendem Material hergestellt und ist im Innern der Waschwasserleitung ein durchgehender, isolierter Heizdraht eingelegt. Durch die Ver- legung des Heizdrahtes in das das Waschwasser führende Strö- mungsinnere der Waschwasserleitung kann einerseits die Wan- dung der Waschwasserleitung relativ dünn gehalten werden, so daß ein geringer Außendurchmesser der Waschwasserleitung er- zielt wird, und andererseits der Heizdraht problemlos durch das Rohrstück der Waschwasserdüse hindurchgeführt werden.

Dies spart sowohl Herstellungs-als auch Montägekosten für eine zusätzliche Heizung der Waschwasserdüse, als auch Ein- bauraum. Durch die Flachbauweise des Ventilgehäuses liegt der so verlegte Heizdraht sehr dicht an der Spritzöffnung, so daß in Verbindung mit dem gut wärmeleitenden Material von Rohr- stück und Ventilgehäuse der Bereich der Spritzöffnung sehr gut erwärmt wird. Ein zusätzliches PCT-Heizelement, wie es bei den Waschdüsen der eingangs beschriebenen, bekannten Scheibenwaschanlage zur Verhinderung der Vereisung der Spritzöffnung eingesetzt wird, kann entfallen, so daß für die beheizte Waschwasserdüse eine weitere Kostensenkung erreicht wird.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die Spritzöffnung in einem separaten Spritzmodul integriert, das in einer Gehäuseöffnung im Ventilgehäuse, deren Öffnungs- normale oder-achse quer zur Gehäuseachse verläuft, auswech- selbar eingesetzt. Vorzugsweise ist dabei die Gehäuseöffnung von einem an dem Ventilgehäuse ausgebildeten Kragen umschlos- sen, in den das Spritzmodul einklipsbar ist. Diese konstruk- tive Maßnahme hat den Vorteil, daß bei verstopfter Spritzöff- nung zur Wiederherstellung der Funktion der Waschwasserdüse lediglich das Spritzmodul ausgewechselt werden muß, wobei der Auswechselvorgang infolge des einfachen Einklipsens des Spritzmoduls in das Ventilgehäuse sehr schnell und bequem durchgeführt werden kann.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die Waschwasserleitung ein flexibler Schlauch, der mindestens zwei durch jeweils ein Rohrstück miteinander verbundene Schlauchabschnitte aufweist. Der Schlauch ist in einem nach oben offenen, im Querschnitt U-förmigen Schacht eingelegt, in dessen zur Scheibe näherliegender Schachtwand mindestens eine Aussparung vorgesehen ist, in die die Spritzöffnung hinein- ragt. Der Schacht ist einstückiger Bestandteil einer unteren Abdeckung, die mit einem aufliegenden Teil einer Motorhaube einen Luftkanal einschließt. Der Schacht ist bei geschlosse- ner Motorhaube durch diese von oben her abgedeckt. Diese Art der Integration der Waschvorrichtung in das Fahrzeug ist mon- tagefreundlich und stellt keine hohen Anforderungen an die Größe des verfügbaren Einbauraums. Die im Schlauchverlauf in- tegrierten Waschwasserdüsen werden einfach an den vorhandenen Aussparungen im Schacht plaziert und dort mit durch die Aus- sparungen hindurchweisender Spritzrichtung festgesetzt.

Besitzt die Waschwasserdüse gemäß einer weiteren Ausführungs- form der Erfindung noch einen von dem Ventilgehäuse radial abstehenden Kragen zum Einklipsen des Spritzmoduls, so kann der Kragen zugleich zur formschlüssigen Festlegung der Wasch- wasserdüse in der Aussparung im Schacht herangezogen werden.

Die Erfindung ist anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels im folgenden näher beschrieben. Es zei- gen : Fig. 1 ausschnittweise einen Längsschnitt des zur Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeugs weisen- den hinteren Bereichs einer Motorhaube in Ver- bindung mit einer unteren Abdeckung eines Luftführungskanals, Fig. 2 einen Längsschnitt einer zwischen zwei Lei- tungsabschnitten einer Waschwasserleitung ein- gesetzten Waschwasserdüse, Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung des Ausschnitts III in Fig. 2, Fig. 4 eine vergrößerte Darstellung des Schnitts IV- IV in Fig. 2.

In Fig. 1 ist der hintere Bereich einer doppelwandig ausge- führten Motorhaube 10 skizziert, deren Hinterkante 101 mit Abstand von einer hier nicht dargestellten Front-oder Wind- schutzscheibe des Fahrzeugs unterhalb der Windschutzscheibe über die Breite der Windschutzscheibe verläuft. Im geschlos- senen Zustand liegt die Motorhaube 10 auf einem Kunststoff- teil auf, das die untere Abdeckung 11 für einen oberseitig von der Motorhaube 10 begrenzten Luftzuführkanal 12 bildet, der an einer Lufteintrittsöffnung in der Motorhaube 10 ange- schlossen ist. In der Abdeckung 11 ist an ihrem der Wind- schutzscheibe zugekehrten Ende ein U-förmiger Schacht 13 einstückig ausgebildet, der nach oben hin offen ist und von der geschlossenen Motorhaube 10 überdeckt wird. Der Schacht 13 erstreckt sich über die gesamte Breite der Windschutz- scheibe und nimmt eine mit Waschwasserdüsen 14 besetzte Waschwasserleitung 15 auf. In der zur Windschutzscheibe näher liegenden Schachtwand 131 sind Aussparungen 16 enthalten, in die in den Waschwasserdüsen 14 enthaltene Spritzöffnungen 22 hineinragen, so daß das aus den Spritzöffnungen 22 unter Druck ausgespritzte Waschwasser definierte Zonen der Wind- schutzscheibe benetzt. In dem vorgestellten Ausführungsbei- spiel ist die Waschwasserleitung 15 als flexibler Schlauch 17 ausgebildet, der von oben her in den Schacht 13 eingelegt wird. Alternativ kann die Waschwasserleitung 15 auch von ei- nem in der Abdeckung 11 integrierten Strömungskanal gebildet werden.

Jeder im Verlauf der Waschwasserleitung 15 bzw. des Schlauchs 17 liegende Waschwasserdüse 14 weist ein langgestrecktes Rohrstück 18 und ein am Rohrstück 18 radial angesetztes Ven- tilgehäuse 19 auf, das auch einstückig mit dem Rohrstück 18 ausgeführt sein kann. Das Ventilgehäuse 19 ist recht flach o- der rund mit kleinerem Durchmesser ausgebildet und so an das Rohrstück 18 angeflanscht, daß seine Gehäuseachse parallel zur Achse des Rohrstücks 18 ausgerichtet ist. Das Ventilge- häuse 19 steht über eine Wandöffnung 20 im Rohrstück 18 mit dem im Innern des Rohrstücks 18 vorhandenen Strömungskanal in Verbindung. Im Ventilgehäuse 19 ist ein Rückschlagventil 21, das in Fig. 2 nur symbolisch angedeutet ist, und die Spritz- öffnung 22 der Waschwasserdüse 14 integriert. Das Rückschlag- ventil 21, das in üblicher Weise ein mit einem Ventilsitz zu- sammenwirkendes Ventilglied und eine Ventilschließfeder auf- weist, ist zwischen einer im Ventilgehäuse 19 ausgebildeten Ventileinlaßkammer 23 und einer im Ventilgehäuse 19 ausgebil- deten Ventilauslaßkammer 24 angeordnet, wobei Ventileinlaß- kammer 23 und Ventilauslaßkammer 24 in Achsrichtung des Ven- tilgehäuses 19 hintereinander angeordnet sind. Die Ventilein- laßkammer 23 überdeckt die Wandöffnung 20 im Rohrstück 18, und die Ventilauslaßkammer 24 weist die Spritzöffnung 22 auf.

Die Spritzöffnung 22 ist in einem Spritzmodul 25 integriert, das als separates Bauteil in einer Gehäuseöffnung 26 des Ven- tilgehäuses 19 eingesetzt ist. Die Normale oder Achse der Ge- häuseöffnung 26 ist dabei rechtwinklig zur Gehäuseachse des Ventilgehäuses 19 bzw. zur Achse des Rohrstücks 18 ausgerich- tet. Wie besonders gut im vergrößerten Ausschnitt der Fig. 3 zu erkennen ist, ist die Gehäuseöffnung 26 von einem an dem Ventilgehäuse 19 ausgebildeten Kragen 27 umschlossen, wobei der Kragen 27 einstückig mit dem Ventilgehäuse 19 ausgeführt sein kann. Im Kragen 27 sind Klipsaufnahmen 28 eingearbeitet, in die das Spritzmodul 25 eingeklipst wird.

In dem beschriebenen Ausführungsbeispiel besteht das Spritz- modul 25 aus einem unteren Modulplättchen 29 und einem oberen Modulplättchen 30, die jeweils mit einem zentralen Durchlaß- loch 31 bzw. 32 versehen sind, wobei die beiden Durchlaßlö- cher 31,32 miteinander fluchten. Zwischen den beiden Modul- plättchen 31,32 ist ein Düsenkörper 33 in Form einer Kugel schwenkbar festgeklemmt, in der die Spritzöffnung 22 als durch die Kugelmitte verlaufende Bohrung ausgebildet ist, die mit den beiden Durchlaßlöchern 31,32 kommuniziert. Im be- schriebenen Ausführungsbeispiels weist der Düsenkörper 33 nur eine Spritzöffnung 22 auf, er kann jedoch auch mit mehreren Spritzöffnungen versehen sein, die zueinander winkelversetzt sind.

Zum Verbinden der Waschwasserdüse 14 mit der Waschwasserlei- tung 15 ist das Rohrstück 18 in eine Schnittstelle. der Wasch- wasserleitung 15 eingesetzt und verbindet bei der Ausführung der Waschwasserleitung 15 als Schlauch 17 zwei aufeinander- folgende Schlauchstücke 171 und 172 miteinander (Fig. 2).

Hierzu ist an jedem Ende des Rohrstücks 18 ein Anschlußnippel 34 bzw. 35 ausgebildet, auf den das eine Ende des Schlauch- stücks 171 bzw. 172 aufgeschoben ist.

In dem das Waschwasser führenden Strömungskanal der Waschwas- serleitung 15 bzw. des Schlauchs 17 verläuft ein durchgehen- der, isolierter Heizdraht 36, der auch durch das Rohrstück 18 hindurchgeführt ist. Bei Anschluß des Heizdrahts 36 an eine Stromquelle wird das in der Waschwasserleitung 15 fließende Waschwasser erwärmt und so ein Gefrieren verhindert oder eine zugefrorene Waschwasserleitung 15 wieder aufgetaut. Das Rohr- stück 18 und das Ventilgehäuse 19 sind aus gut wärmeleitendem Material hergestellt, so daß aufgrund der langgestreckten, flachen Ausführung des Ventilgehäuses 19 die von dem Heiz- draht 36 erzeugte Wärme noch in ausreichendem Maße zu dem Spritzmodul 25 gelangt und dort auch eine Vereisung der Spritzöffnung 22 verhindert oder beseitigt.