HANAU, Andreas (Möwenweg 21/23, Berlin, 12359, DE)
EGLMEIER, Hans (Charlottenburger Ufer 16, Berlin, 10587, DE)
HANAU, Andreas (Möwenweg 21/23, Berlin, 12359, DE)
| P ate n ta n s p rü c h e Waschmaschine mit einer Wäschetrommel (3), die innerhalb eines Laugenbehälters (5) drehbar gelagert ist, der innerhalb eines umschließenden Gehäuses (1 ) fest mit ihm verbunden ist, deren Drehachse (4) gegenüber dem Laugenbehälter (5) in ihrer Höhe variabel ist und die durch außerhalb des Laugenbehälters (5) angebrachte elastische Elemente (20 und 21 ) zusammen mit einer Antriebseinheit (17) innerhalb des Gehäuses (1 ) schwingend aufgehängt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem mit dem Lager (16) für die Antriebswelle (14) der Wäschetrommel (3) fest verbundenen Teil (15) eine Lageneinstelleinrichtung (22) angreift, durch die die Höhe und/oder der Winkel der Drehachse (4) in Grenzen eingestellt werden kann. Waschmaschine nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Wäschetrommel (3) an ihrer Rückseite eine steife Rückwand (13) aufweist, die fest mit der Antriebswelle (14) eines Trommelantriebs (17) verbunden ist, die in einer Trägerscheibe (15) gelagert ist, und dass der Laugenbehälter (5) im wesentlichen aus einem Mantelteil (7) geformt ist, der frontseitig fest und dicht mit dem Gehäuse (1 ) verbunden ist und rückseitig mit einem Rand (9) des Mantelteils (7) eine Öffnung bildet, in welche die Wäschetrommel (3) in den Laugenbehälter (5) von hinten eingesetzt ist, deren Trägerscheibe (15) über eine ringförmige Faltenmembran (10) mit dem Rand (9) des Mantelteils (7) dichtend verbunden ist. Waschmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Trägerscheibe (15) mindestens zwei Trägerarme (18 und 19) verbunden sind, welche den Rand (9) des Mantelteils (7) übergreifen sowie außerhalb des Laugenbehälters (5) etwa parallel zur Kontur des Mantelteils (7) nach vorn gerichtet sind und über elastischen Verbindungen (20 und 21 ) an das Gehäuse (1 ) angelenkt sind. 4. Waschmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Lageneinstelleinrichtung (22) an dem mit dem Lager (16) fest verbundenen Teil (15) angreift. 5. Waschmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Lageneinstelleinrichtung (22) zwischen mindestens einer der elastischen Verbindungen (20) und dem Gehäuse (1 ) eingebaut ist und zwei Einstell- Freiheitsgrade (26 und 27) aufweist, nämlich einen (27) in Richtung der Tiefe des Gehäuses (1 ) und einen zweiten (26) in Richtung der Höhe des Gehäuses (1 )- 6. Waschmaschine nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Freiheitsgrad (26) in Richtung der Höhe des Gehäuses (1 ) der Einstellbarkeit der Höhe der Drehachse (4) der Wäschetrommel (3) in Bezug zum Laugenbehälter (5) zugeordnet ist. 7. Waschmaschine nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Freiheitsgrad (27) in Richtung der Tiefe des Gehäuses (1 ) der Einstellbarkeit des Winkels der Drehachse (4) der Wäschetrommel (3) zugeordnet ist. 8. Waschmaschine nach einem der vorstehenden Ansprüche mit einer Programmsteuereinrichtung (29) und mit darin gespeicherten Programmsequenzen für mindestens eine aktive Waschphase und für mindestens eine Schleuderphase, dadurch gekennzeichnet, dass in der Programmsteuereinrichtung (29) für die Höhen- und/oder die Winkellage der Drehachse (4) der Wäschetrommel (3) ein jeweils zugeordnetes Maß in Abhängigkeit von den Programmsequenzen vorbestimmt ist. |
[0001 ] Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine mit einer Wäschetrommel, die innerhalb eines Laugenbehälters drehbar gelagert ist, der innerhalb eines umschließenden Gehäuses fest mit ihm verbunden ist, deren Drehachse gegenüber dem Laugenbehälter in ihrer Höhe variabel ist und die durch außerhalb des Laugenbehälters angebrachte elastische Elemente zusammen mit einer Antriebseinheit innerhalb des Gehäu- ses schwingend aufgehängt ist.
[0002] Eine solche Waschmaschine ist aus der EP 1 433 890 A2 bekannt. Darin ist für die Wäschetrommel innerhalb des Laugenbehälters ein ausreichend groß bemessener Schwingraum vorgesehen, damit sich die elastisch bewegliche Wäschetrommel in allen Programmabschnitten der Wäschebehandlung innerhalb des Laugenbehälters frei drehen kann, ohne irgendwelche Teile im Laugenbehälter, z. B. die Heizkörper, zu tou- chieren. Der Abstand der Wandungsteile der Wäschetrommel von denen des Laugenbehälters ist daher deutlich höher als bei konventionellen Waschmaschinen, bei denen sich der gesamte Laugenbehälter zusammen mit der Wäschetrommel innerhalb des Gehäuses schwingend bewegen, die Wäschetrommel sich innerhalb des Laugenbehäl- ters jedoch lediglich frei drehen kann. Gegenüber solchen konventionellen Waschmaschinen ist daher bei Waschmaschinen gemäß der EP 1 433 890 A2 die im Laugenbehälter befindliche Wassermenge erheblich höher, was zu einer Erhöhung des Wasserverbrauchs führen würde, den man anstelle dessen eher verringern möchte.
[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Waschmaschine der eingangs genannten Art so zu konstruieren, dass sich einerseits der Nachteil des höheren Wasserverbrauchs vermeiden andererseits aber auch die relative Lage der Wäschetrommel zum Laugenbehälter anpassen lässt.
[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch das Kennzeichen des Anspruches 1 in der Weise gelöst, dass an einem mit dem Lager für die Antriebswelle der Wä- schetrommel fest verbundenen Teil eine Lageneinstelleinrichtung angreift, durch die die Höhe und/oder der Winkel der Drehachse in Grenzen eingestellt werden kann. Auf diese Weise kann die relative Lage der Wäschetrommel zum Laugenbehälter so eingestellt werden, dass nur ebenso viel Wasser im Laugenbehälter vorhanden sein muss, wie bei konventionellen Waschmaschinen. Die individuelle Einstellbarkeit der Höhenlage und ggf. auch des Winkels der Drehachse eröffnet darüber hinaus sogar die Möglichkeit, die relative Lage der Wäschetrommel in Abhängigkeit vom jeweiligen Programmabschnitt der Wäschebehandlung einzustellen. Da die Bewegung der Wäschetrommel im Abschnitt der aktiven Waschphase selten so groß ist wie beim Schleudern, kann im Abschnitt der aktiven Waschphase die Höhenlage der Trommel geringer eingestellt sein als beim Schleudern. Dadurch ist es möglich, die am Waschprozess beteiligte Wassermenge entsprechend gering zu halten, den Abstand beim Schleudern aber gerade groß zu wählen, damit Auslenkungen einer unwuchtigen Wäschetrommel unschädlich sind und für die abgeschleuderte Lauge viel Platz bleibt.
[0005] In einer vorteilhaften Fortbildung der Erfindung ist die Konstruktion der Waschmaschine so getroffen, dass die Wäschetrommel an ihrer Rückseite eine steife Rückwand aufweist, die fest mit der Antriebswelle eines Trommelantriebs verbunden ist, die in einer Trägerscheibe gelagert ist, und dass der Laugenbehälter im wesentlichen aus einem Mantelteil geformt ist, der frontseitig fest und dicht mit dem Gehäuse verbunden ist und rückseitig mit einem Rand des Mantelteils eine Öffnung bildet, in welche die Wäschetrommel in den Laugenbehälter von hinten eingesetzt ist, deren Trägerscheibe über eine ringförmige Faltenmembran mit dem Rand des Mantelteils dichtend verbunden ist. Konstruktionen, die solchen Maßnahmen folgen, haben die günstigsten Voraussetzungen für die Anbringung einer Lageneinstelleinrichtung.
[0006] Wenn gemäß einer weiteren Fortbildung mit der Trägerscheibe mindestens zwei Trägerarme verbunden sind, welche den Rand des Mantelteils übergreifen sowie außerhalb des Laugenbehälters etwa parallel zur Kontur des Mantelteils nach vorn gerichtet sind und über elastischen Verbindungen an das Gehäuse angelenkt sind, kann die Lageneinstelleinrichtung mittelbar an dem mit dem Lager fest verbundenen Teil angreifen.
[0007] In einem solchen Fall kann die Lageneinstelleinrichtung gemäß einer Ausbildung der Erfindung vorteilhafterweise zwischen mindestens einer der elastischen Ver- bindungen und dem Gehäuse eingebaut sein und zwei Einstell-Freiheitsgrade aufweisen, nämlich einen in Richtung der Tiefe des Gehäuses und einen zweiten in Richtung der Höhe des Gehäuses. Auf diese Weise sind die Einstellmöglichkeiten voneinander derart trennbar, dass die Höhe und der Winkel unabhängig voneinander eingestellt werden können.
[0008] So können der Freiheitsgrad in Richtung der Höhe des Gehäuses der Einstellbarkeit der Höhe der Drehachse der Wäschetrommel in Bezug zum Laugenbehälter und/oder der Freiheitsgrad in Richtung der Tiefe des Gehäuses der Einstellbarkeit des Winkels der Drehachse der Wäschetrommel zugeordnet sein.
[0009] Wie schon erwähnt, kann bei einer Waschmaschine mit einer Programmsteuereinrichtung und mit darin gespeicherten Programmsequenzen für mindestens eine aktive Waschphase und für mindestens eine Schleuderphase in der Programmsteuereinrichtung für die Höhen- und/oder die Winkellage der Drehachse der Wäschetrommel ein jeweils zugeordnetes Maß in Abhängigkeit von den Programmse- quenzen vorbestimmt sein. Wenn nämlich im Abschnitt einer aktiven Waschphase eine geringe Höhenbewegung der Wäschetrommel zu erwarten ist, kann in einem solchen Programmabschnitt das Maß für die Absenkung der Drehachse der Wäschetrommel so groß sein, dass der untere Scheitel der Wäschetrommel vom Boden des Laugenbehälters nur einen geringen Abstand hat. Dann kann auch die sogenannte aktive Laugen- menge - wie allgemein erwünscht - klein gehalten werden. Andererseits soll die Wäschetrommel sich beim Schleudern stärker auf- und abwärts bewegen dürfen. Dafür können die Höhenlage und/oder die Winkellage der Drehachse insofern entsprechend eingestellt werden, dass der untere Scheitel der Wäschetrommel nun einen ausreichend großen Abstand zum Boden des Laugenbehälters hat, um Berührungen mit Tei- len des Laugenbehälters zu vermeiden und genügend Raum für die abgeschleuderte Laugenmenge zu bieten.
[0010] Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung ergeben sich durch Maßnahmen aus den Unteransprüchen und aus der Beschreibung einzeln oder in beliebiger Kombination miteinander.
[001 1] Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels ist die Erfindung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt die einzige Figur die seitliche Durchsicht durch das Gehäuse einer erfindungsge- mäß ausgebildeten Waschmaschine mit einem feststehenden Laugenbehälter und einer darin schwingend angeordneten Wäschetrommel.
[0012] Das Gehäuse 1 der Waschmaschine hat eine frontseitige Tür 2 zum Be- oder Entladen der Wäschetrommel 3, die innerhalb eines Laugenbehälters 5 um eine Drehachse 4 drehbar gelagert ist. Der Laugenbehälter 5 ist an seinem frontseitigen Ende 6 fest und dichtend mit dem Gehäuse verbunden. Die Tür 2 ist im geschlossenen Zustand ebenfalls dicht. Der Laugenbehälter 5 hat einen Mantelteil 7, der im Wesentli- chen zylindrisch geformt ist. Sein rückwärtiges Ende 8 geht in einen ringförmigen Rand 9 über, der verstärkt ist und dadurch Beweg ungskräfte aufnehmen kann, die über eine Faltenmembran 10 auf ihn übertragen werden können.
[0013] Die Wäschetrommel 3 hat ebenfalls einen zylindrischen Mantel 1 1 , der frontseitig durch einen zu Tür 2 offenen Stirnboden 12 und rückseitig durch eine steife Rückwand 13 abgeschlossen ist. Durch die Formung des Mantels 1 1 mit Stirnboden 12 und steifer Rückwand 13 ist die Wäschetrommel 3 insgesamt ein sehr steifes Gebilde und kann mittels einer stabilen Antriebswelle 14 fliegend gelagert werden. Dazu ist in der Trägerscheibe 15 ein Lager 16 mit zwei Lagerebenen vorgesehen, das die Antriebswelle 14 durch die Trägerscheibe 15 hindurch an einen Antrieb 17 führt. Dieser Antrieb ist nur schematisch angedeutet und kann ein Riemengetriebe für einen nicht dargestellten Antriebsmotor, ein Direktantriebs-Motor o. ä. sein.
[0014] Zwischen der Peripherie der Trägerscheibe 15 und dem Rand 9 des Laugenbehälters 5 ist die Faltenmembran 10 eingespannt. Sie dient vor allem der Abdichtung des Laugenbehälters 5 gegenüber der Umgebung. Diese Abdichtung muss aber eben auch elastisch sein, damit sich die über die Antriebswelle 14 mit der Wäschetrommel 3 gekoppelte Trägerscheibe 15 gegenüber dem Laugenbehälter 5 auch bewegen kann. Diese Trägerscheibe 15 hat nämlich an ihrem Umfang mindestens zwei Trägerarme 18 und 19, die den Rand 9 des Laugenbehälters 5 übergreifen und wenigstens annähernd parallel zur Kontur des Mantelteils 7 des Laugenbehälters 5 sich auf die Frontseite des Gehäuses 1 hin erstrecken. In einem anderen Beispiel kann die Trägerscheibe 15 mit nur einem Trägerarm 18 oder 19 auskommen, wenn hier ein so genann- tes Federbein, eine Kombination aus Feder und Stoßdämpfer angreift (nicht dargestellt), oder mehr als zwei Trägerarme 18 und 19 aufweisen, wenn die Angriffe von Federung und Dämpfung differenzierter verteilt sein sollen. Mittels dieser Trägerarme 18 und 19 wird die Wäschetrommel innerhalb des Gehäuses 1 und innerhalb des Laugen- behälters 5 in einer bestimmten Höhen- und Winkellage gehalten.
[0015] Dazu dienen elastische Verbindungen 20 und 21 , von denen die Verbindung 20 durch eine oder mehrere Federn dargestellt ist, während die Verbindung 21 durch einen oder mehrere Stoßdämpfer gekennzeichnet ist. Die Stoßdämpfer 21 wirken so wie solche in konventionellen Waschmaschinen. Die Federn 20 sind im vorliegenden Beispiel allerdings über je eine Lageneinstelleinrichtung 22 mit dem Gehäuse 1 verbunden. Diese Lageneinstelleinrichtung besteht im Wesentlichen aus einem heb- und senkbaren Höhenstellblock 23, einem Längenstellblock 24 und einer die beiden verbindenden Gewindespindel 25. Die Gewindespindel 25 kann auf hier nicht näher dargestellte Weise so gedreht werden, dass sich der Höhenstellblock 23 heben und senken lässt, das ist der Freiheitsgrad 26 in Richtung der Höhenpositionierung der Drehachse 4. Dadurch kann die Drehachse 4 in ihrer Höhenposition gegenüber dem Laugenbehälter 5 eingestellt werden. Der Längenstellblock 24 kann auf nicht näher dargestellte Weise in eine Tiefenposition zum Gehäuse 1 eingestellt werden - also in Richtung des Freiheitsgrads 27 in Richtung der Tiefenpositionierung innerhalb des Gehäuse 1 -, so dass der Verbindungspunkt 28 der Feder 20 zum Höhenstellblock 23 mehr oder weniger weit in die Gehäusetiefe bewegt wird und damit die Winkellage der Drehachse 4 der Wäschetrommel 3 beeinflusst.
[0016] Für die Umsetzung der Höhen- und Winkellage-Einstellung der Drehachse 4 der Wäschetrommel 3 sind beliebig viele andersartige Lageneinstelleinrichtungen denk- bar. Sie alle fallen unter den Gedanken der im Anspruch 1 gekennzeichneten Erfindung. Ebenso ist die Ausgestaltung der Rückwand 13 und der Trägerscheibe 15 sowie der Trägerarme 18 und 19 hier nur schematisch angedeutet und werden bei einer Umsetzung der erfindungsgemäßen Maßnahmen den konstruktiven Voraussetzungen der vorhandenen Waschmaschine anzupassen sein. Dasselbe gilt für entsprechende An- passungsmaßnahmen an der Tür 2, am Anschluss der Öffnung im Stirnboden 12 sowie für die Gestaltung des Laugenbehälters 5 und der elastischen Verbindungen 20 und 21 und den Trommelantrieb. [0017] Die Vorteile einer erfindungsgemäßen gegenüber bekannten Waschmaschinen sind von großer Zahl: Da der Abstand zwischen dem Mantel 1 1 der Wäschetrommel 3 und dem Mantelteil 7 des Laugenbehälters 5 am Boden des Laugenbehälters 5 beim Waschen und beim Spülen verringert werden kann und zum Schleudern auf einen eigenen, größeren Wert gebracht werden kann, kann auch die so genannte tote Flotte - das ist die nicht in der Wäsche gebundene Lauge - erheblich verringert werden.
[0018] Die neue Waschmaschine kann mit neuen verfahrenstechnischen Merkmalen ausgestattet werden. Beispielsweise können sehr empfindliche Textilien beim Waschen ohne oder mit nur geringer Trommeldrehung getaucht werden. Ein Schleuder- spülprogramm kann eingesetzt werden, bei dem die Wäsche im Spülprogrammabschnitt durch wiederholtes Eintauchen bei niedriger Trommelposition gespült und die Lauge bei höherer Trommelposition abgeschleudert wird. Mittels einstellbarer Neigung der Wäschetrommel 3 kann der Wäschefall im Drehbetrieb beeinflusst werden. Dazu kann die Neigung jeweils fest justiert sein, sogar mit negativem Neigungswinkel, oder oszillieren. Auch kann die veränderliche Neigung der Wäschetrommel neben der
Trommeldrehung als Verfahrenselement eines Betriebsprogramms verwendet werden.
[0019] Durch die feste Position des Laugenbehälters 5 ist es konstruktiv einfacher möglich, Zwischenspeicher für Spüllauge mit dem Laugenbehälter 5 zu verbinden. Durch die einstellbare Höhenposition, Neigung und Fixierung der Wäschetrommel 3 ist ein ergonomisch günstigeres Be- und Entladen der Wäschetrommel möglich. Dies ergibt einen Komfortgewinn gegenüber den marktüblichen Waschmaschinen. Bei konstruktiven Komponenten im oder am Laugenbehälter 5, für die ihr Abstand zum Trommelmantel 1 1 der Wäschetrommel 3 eine kritische Größe ist, z. B. beim Einsatz einer induktiven Heizung des Mantels der Wäschetrommel, ist es von großem Vorteil, dass dieser Abstand durch eine Höhenjustierung der Wäschetrommel 3 genau eingestellt werden kann.
Next Patent: METHOD AND CONTROL DEVICE FOR DETERMINING A FUTURE ROTATIONAL SPEED