Waschdüse für eine Scheibenwaschanlage

Die Erfindung betrifft eine Waschdüse für eine Scheibenwasch ^¬ anlage eines Kraftfahrzeuges mit einem Gehäuse, mit einem in das Gehäuse eingesetzten Strahleinsatz, mit einem Anschluss für eine Waschflüssigkeitsleitung zur Zuführung von Scheiben- waschflüssigkeit, mit einem Wasseraustritt des Strahleinsat ^¬ zes zur Versprühung von Waschflüssigkeit und mit einem einen Rückfluss der Waschflüssigkeit von dem Wasseraustritt zu dem Anschluss sperrendes, von einem Federelement vorgespanntes Rückschlagventil .

Solche Waschdüsen werden bei Scheibenwaschanlagen von Scheiben heutiger Kraftfahrzeuge häufig eingesetzt und sind aus der Praxis bekannt. Bei den Scheiben kann es sich beispiels ^¬ weise um eine Frontscheibe, eine Heckscheibe oder um Streu- Scheiben von Scheinwerfern handeln. Die Wachdüse erzeugt in Abhängigkeit von dem eingesetzten Strahleinsatz beispielsweise einen Punktstrahl einen oszilierenden Strahl oder ein flächiges Sprühfeld von Waschflüssigkeit. An dem Anschluss des Gehäuses wird eine Waschflüssigkeitsleitung angeschlossen.

Das Rückschlagventil der bekannten Waschdüse ist unmittelbar hinter dem Anschluss angeordnet und verhindert, dass die Waschdüse leer läuft, wenn keine Waschflüssigkeit zugeführt wird. Ein Leerlaufen der Waschdüse ist unerwünscht, weil dies zu einem stark verzögerten Ansprechverhalten der Scheibenwaschanlage führt. Der Anschluss der bekannten Waschdüse ist zur Halterung des Rückschlagventils mit dem Gehäuse verrastet und hat einen Dichtring zur Abdichtung gegenüber dem Gehäuse. Nachteilig bei der bekannten Waschdüse ist, dass sie sehr aufwändig aufgebaut ist und sehr viele zu montierende Bautei ^¬ le benötigt. Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Waschdüse der eingangs genannten Art so zu gestalten, dass sie besonders einfach aufgebaut ist und wenige zu montierende Bauteile be ^¬ nötigt .

Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass sich das Federelement an dem Strahleinsatz und einem Ventilkörper des Rückschlagventils abstützt. Durch diese Gestaltung wird der ohnehin zu montierende Strahleinsatz zur Abstützung des Federelementes des Rückschlagventils herangezogen. Damit entfallen separate Halte ^¬ mittel zur Abstützung des Federelementes oder des Ventilsit ^¬ zes. Hierdurch benötigt die Waschdüse zusammen mit dem Rück- schlagventil nur eine besonders geringe Anzahl an Bauteilen. Die Waschdüse lässt sich hierdurch besonders kostengünstig fertigen. Weiterhin haben Waschdüse und Rückschlagventil hierdurch sehr geringes Gewicht. Vorzugsweise ist der An- schluss für die Waschflüssigkeitsleitung einstückig mit dem Gehäuse gefertigt und muss daher nicht wie beim Stand der Technik separat montiert und abgedichtet werden.

Die Montage der Waschdüse mit den beweglichen Bauteilen des Rückschlagventils gestaltet sich gemäß einer anderen vorteil- haften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn das Gehäuse eine Aufnahme für den Strahleinsatz und einen sich an die Aufnahme anschließende Ausnehmung für den Ventil ^¬ körper hat und dass ein Ventilsitz des Rückschlagventils in der Ausnehmung angeordnet ist.

Die Anzahl der zu montierenden Bauteile der Waschdüse und des Rückschlagventils lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaf ^¬ ten Weiterbildung der Erfindung besonders gering halten, wenn die Ausnehmung eine als Ventilsitz des Rückschlagventils aus- gebildete Querschnittsverengung hat und dass in Grundstellung der Ventilkörper gegen die Querschnittsverengung vorgespannt ist . Die Fertigung des Gehäuses der Waschdüse mit wesentlichen Bauteilen des Rückschlagventils gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn die Aufnahme, die Ausnehmung und ein Abschnitt eines zu dem Anschluss führenden Waschflüssigkeitskanal fluchtend zueinander gestaltet sind. Durch diese Gestaltung lässt sich das Gehäuse wegen der fluchtenden Gestaltung der Aufnahme, der Ausnehmung und des Abschnitts des Waschflüssig- keitskanals einfach in einer axial entformbaren Spritzguss ^¬ form fertigen.

Zur weiteren Vereinfachung der Montage der Waschdüse und des Rückschlagventils trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn der Ventilkörper des Rückschlagventils als Kugel ausgebildet ist. Durch diese Ge ^¬ staltung entfällt bei der Montage die Ausrichtung des Ventil ^¬ körpers gegenüber dem Ventilsitz. Eine zuverlässige Funktion des Rückschlagventils lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung gewährleisten, wenn das Federelement als zwischen dem Strahleinsatz und dem Ventilkörper angeordnetes Einlegeteil ausge ^¬ bildet ist.

Die Fertigung der Waschdüse mit dem Rückschlagventil gestal ^¬ tet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn das als Einlegeteil ausge ^¬ bildete Federelement eine Bügelfeder oder eine Wendelfeder ist.

Zur weiteren Verringerung der Anzahl der zu montierenden Bauteile trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbil ^¬ dung der Erfindung bei, wenn das Federelement einteilig mit dem Strahleinsatz gestaltet ist. Die einstückige Gestaltung des Strahleinsatzes mit dem Feder ^¬ element ermöglicht gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung eine freie Materialwahl des Federelementes, wenn das dem Strahleinsatz zugewandte Ende des Feder- elementes von Kunststoff des Strahleinsatzes umspritzt ist.

Der Strahleinsatz lässt sich mit dem Federelement gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders kostengünstig fertigen, wenn das Federelement von Kunststoff des Strahleinsatzes erzeugt ist.

Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips sind drei davon in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig.l einen Längsschnitt durch eine zur Montage in einem Kraftfahrzeug vorgesehenen Waschdüse, Fig.2 eine Schnittdarstellung durch eine erste Ausführungsform der Waschdüse aus Figur 1 entlang der Linie II - II,

Fig.3 eine Schnittdarstellung durch eine weitere

Ausführungsform der Waschdüse,

Fig.4 eine Schnittdarstellung durch eine weitere

Ausführungsform der Waschdüse. Figur 1 zeigt eine zur Montage in einem Kraftfahrzeug vorge ^¬ sehene Waschdüse 1 mit einem Gehäuse 2 und einem Strahlein ^¬ satz 3. Das Gehäuse 2 hat Rasthaken 4, 5 zur Verrastung mit einem nicht dargestellten Karosserieblech des Kraftfahrzeuges. Weiterhin hat die Waschdüse 1 einen Schacht 6 mit einer elektrischen Heizeinrichtung 7 zur Beheizung der Waschflüssigkeit. Das Gehäuse 2 hat einen Anschluss 8 für eine nicht dargestellte Waschflüssigkeitsleitung . Über den Anschluss 8 wird die Waschdüse 1 mit Waschflüssigkeit versorgt. Der An- schluss 8 ist einstückig mit dem Gehäuse 2, vorzugsweise aus Kunststoff im Spritzgussverfahren, gefertigt. Der Strahleinsatz 3 hat einen Wasseraustritt 9 zur Versprühung von Wasch- flüssigkeit und ist fest in dem Gehäuse 2 verrastet oder ver ^¬ klemmt .

Die Waschdüse 1 hat eine Aufnahme 10 für den Strahleinsatz 3 und ein Rückschlagventil 11. Das Rückschlagventil 11 hat ei- nen von einem Federelement 12 gegen einen Ventilsitz 13 vorgespannten Ventilkörper 14. Das Rückschlagventil 11 ist daher im drucklosen Zustand geschlossen und verhindert ein Rück- fließen von Waschflüssigkeit zu dem Anschluss 8 der Wasch- flüssigkeitsleitung und damit ein Eindringen von Luft durch den Wasseraustritt 9. Das Federelement 12 stützt sich an dem Strahleinsatz 3 ab. Die Bauteile des Rückschlagventils 11 sind in einer Ausnehmung 15 des Gehäuses 2 angeordnet. Ein Waschflüssigkeitskanal 16 ist von dem Anschluss 8 bis zu dem Rückschlagventil 11 geführt.

Figur 2 zeigt in einer Schnittdarstellung durch die Waschdüse aus Figur 1, dass der Ventilkörper 14 als Kugel ausgebildet ist. Das Federelement 12 ist eine aus Federstahl gefertigte Wendelfeder 17 und als in die Ausnehmung 15 eingesetztes Ein- legeteil ausgebildet.

Das Gehäuse 2 hat angrenzend an das Rückschlagventil 11 einen geraden Abschnitt 18 des von dem in Figur 1 dargestellten Anschluss 8 zu dem Strahleinsatz 3 geführten Waschflüssigkeits- kanals 16. Die Aufnahme 10, die Ausnehmung 15 und der Ab ^¬ schnitt 18 des Waschflüssigkeitskanals 16 sind fluchtend zu ^¬ einander angeordnet. Der Ventilsitz 13 ist an einer Querschnittsverringerung der Ausnehmung 15 angeordnet. Figur 3 zeigt eine weitere Ausführungsform der Waschdüse mit einem Rückschlagventil 19, welche sich von der aus Figur 2 dadurch unterscheidet, dass ein Strahleinsatz 20 einstückig _r

mit einem Federelement 21 des Rückschlagventils 19 gefertigt ist. Das Federelement 21 ist eine Bügelfeder 22 aus Feder ^¬ stahl und von Kunststoff des Strahleinsatzes 20 umspritzt. Das Federelement 21 spannt wie bei der Ausführungsform aus Figur 2 einen Ventilkörper 23 gegen einen Ventilsitz 24 vor.

In einer nicht dargestellten Ausführungsform kann die Bügelfeder 22 auch als separat zu montierendes Einlegeteil der Waschdüse 1 gefertigt sein.

Figur 4 zeigt eine weitere Ausführungsform der Waschdüse 1 mit einem Rückschlagventil 25, welche sich von der aus Figur 3 dadurch unterscheidet, dass ein Federelement 26 einstückig mit einem Strahleinsatz 27 gefertigt ist. Das Federelement 26 ist wie der Strahleinsatz 27 aus Kunststoff im Spritzgussverfahren gefertigt und spannt einen Ventilkörper 28 gegen einen Ventilsitz 29 vor.

Der Ventilkörper 14, 23, 28 ist bei den Ausführungsformen nach den Figuren 2 bis 4 jeweils als Kugel ausgebildet. In einer alternativen, nicht dargestellten Ausführungsform kann der Ventilkörper 14, 23, 28 auch als Teller oder Kegel ausgebildet sein.