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Patent Searching and Data


Title:
WASHWARE CARRIER FOR ACCOMMODATING WASHWARE IN A VARIABLE MANNER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/020809
Kind Code:
A1
Abstract:
A washware carrier (1) for a dishwasher comprises a base portion (2), on which a multiplicity of retaining means (3) for the washware are arranged in a row. A first number of the multiplicity of retaining means (3) here are configured in a fixed state and a second number of the multiplicity of retaining means are configured for swing action, wherein swing-action and fixed retaining means (3a, 3b) are arranged alternately.

More Like This:
JP2002017647DISH CAGE FOR DISHWASHER
WO/2013/000978A DISHWASHER
Inventors:
FEY JANINA (DE)
KACZMAREK WOLFGANG (DE)
KIECHLE FRANZ (DE)
KNOELLER THOMAS (DE)
MOSER HERMANN (DE)
OTT THOMAS (DE)
ZENDEL NICO (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/064556
Publication Date:
February 14, 2013
Filing Date:
July 25, 2012
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
FEY JANINA (DE)
KACZMAREK WOLFGANG (DE)
KIECHLE FRANZ (DE)
KNOELLER THOMAS (DE)
MOSER HERMANN (DE)
OTT THOMAS (DE)
ZENDEL NICO (DE)
International Classes:
A47L15/50
Domestic Patent References:
WO2006015932A12006-02-16
Foreign References:
US20030089672A12003-05-15
US3612285A1971-10-12
DE102004035726A12006-03-16
Attorney, Agent or Firm:
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Spülgutträger (1 ), insbesondere Geschirrkorb oder Besteckschublade (V), zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut in einer Geschirrspülmaschine, mit einem Bodenabschnitt (2), auf welchem eine Vielzahl von Haltemitteln (3) für das Spülgut in Reihe angeordnet sind,

wobei eine erste Teilmenge der Vielzahl von Haltemitteln (3) feststehend und eine zweite Teilmenge der Vielzahl von Haltemitteln klappbar ausgeführt ist, und wobei klappbare und feststehende Haltemittel (3a, 3b) in wechselnder Abfolge angeordnet sind.

Spülgutträger nach Anspruch 1 , wobei klappbare und feststehende Haltemittel (3a, 3b) in alternierender Abfolge angeordnet sind.

Spülgutträger nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei die klappbaren Haltemittel (3b) an einer Achse (7), insbesondere an einer gemeinsamen Achse, gelagert sind.

Spülgutträger nach Anspruch 3, wobei die klappbaren Haltemittel (3b) drehfest an einer gemeinsamen drehbaren Achse (7) gelagert sind.

Spülgutträger nach Anspruch 4, wobei an der drehbaren Achse (7) ein Betätigungselement (8) ausgebildet ist.

Spülgutträger nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die klappbaren Haltemittel (3b) zumindest in einer Gebrauchsposition, in welcher sie in Reihe mit den feststehenden Haltemitteln (3a) angeordnet sind, arretierbar sind.

Spülgutträger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die feststehenden Haltemittel (3a) jeweils wenigstens zwei Befestigungsabschnitte (5) aufweisen, mit denen die feststehenden Haltemittel (3a) am Bodenabschnitt (2) befestigt sind, und einen Mittelabschnitt (6), der die wenigstens zwei Befestigungsabschnitte (5) mit einander verbindet.

8. Spülgutträger nach Anspruch 7, wobei die Mittelabschnitte (6) beabstandet von dem Bodenabschnitt (2) angeordnet sind.

9. Spülgutträger nach Anspruch 8, wobei die feststehenden Haltemittel (3a) im Wesentlichen M-förmig oder im Wesentlichen U-Förmig oder im Wesentlichen V- förmig ausgestaltet sind.

10. Spülgutträger nach einem der Ansprüche 7 bis 9 unter Rückbezug auf einen der Ansprüche 3 bis 6, wobei die Achse (7) der klappbaren Haltemittel (3b) im Bereich unterhalb der Mittelabschnitte (6) der feststehenden Haltemittel (3a) angeordnet ist.

1 1. Spülgutträger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die klappbaren Haltemittel (3b) als Klappstachel ausgestaltet sind.

12. Geschirrspülmaschine mit mindestens einem Spülgutträger (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 .

Description:
Spülgutträger zur variablen Aufnahme von Spülgut

Die Erfindung betrifft einen Spülgutträger, insbesondere einen Geschirrkorb oder eine Besteckschublade, zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut in einer Geschirrspülmaschine, mit einem Bodenabschnitt, auf welchem eine Vielzahl von Haltemitteln für das Spülgut in Reihe angeordnet sind. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Geschirrspülmaschine mit einem Spülgutträger.

Spülgutträger zur Aufnahme von Spülgut zur Verwendung in Geschirrspülmaschinen, insbesondere Haushalt-Geschirrspülmaschinen, sind allgemein bekannt. Dabei unterschei- det man häufig zwischen Geschirrkörben, welche im Wesentlichen zur Aufnahme von Geschirrteilen, wie Teller, Tassen, Gläser usw., dienen, und Besteckschubladen, welche im Wesentlichen zur Aufnahme von Besteckteile, wie Messer, Gabeln und Löffel, dienen unterschieden. Ein wesentliches Ziel bei der Gestaltung derartiger Spülgutträger, unabhängig ob Geschirrkörbe oder Besteckschubladen, ist es, dem Nutzer größtmögliche Fle- xibilität beim Einräumen des Spülgutträgers zu bieten. So sollen unter optimaler Nutzung des zur Verfügung stehenden Raumes Geschirrteile oder auch Besteckteile unterschiedlicher Abmaße, z.B. Teller und Schüsseln unterschiedlicher Tiefe oder auch Messer mit unterschiedlicher Griffbreite, bequem in den Spülgutträger eingeordnet werden können. Zur Herstellung dieser Flexibilität sind eine Reihe von Vorschlägen gemacht worden.

So ist beispielsweise aus der DE 10 2004 035 726 A1 ein Geschirrkorb zur Aufnahme einer Mehrzahl an unterschiedlichen Geschirrteilen bekannt, welcher eine rechenartige Haltevorrichtung aus einer Mehrzahl an Stacheln aufweist. Zur Erhöhung der Flexibilität des Geschirrkorbes sind die Stachel zwischen verschiedenen Schwenklagen klappbar, wobei die Haltevorrichtung aus zumindest zwei Klappstachelreihen gebildet ist, die voneinander unabhängig zwischen den verschiedenen Schwenklagen klappbar sind. Gemäß einer Ausführungsform ist es auch vorgesehen, dass die Stacheln einer Klappstachelreihe eine Kröpfung aufweisen, so dass die Stacheln sämtlicher Klappstachelreihen in einer ersten Schwenklage längs der Drehachse in einer Linie und Ausrichtung zum Liegen kommen. Dabei können die Stacheln jeder der Klappstachelreihen alternierend mit gleichem Abstand zueinander angeordnet sein. Weist eine Halteeinrichtung dann genau zwei Klappstachelreihen auf, so kann in einer zweiten Schwenklage gegenüber der ersten Schwenklage der Abstand zwischen zwei aufeinander folgenden Stacheln verdoppelt werden. Diese Lösung ist jedoch konstruktiv und fertigungstechnisch relativ aufwendig und benötigt darüber hinaus auch relativ viel Bauraum.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Spülgutträger bereitzustellen, welcher bei einfacher konstruktiver und fertigungstechnischer Gestaltung und guter Bauraumnutzung, ein hohes Maß an Flexibilität bzgl. der Aufnahme von Spülgut bietet.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch einen Spülgutträger mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen wiedergegeben.

Ausgehend von einem Spülgutträger, insbesondere Geschirrkorb oder Besteckschublade, zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut in einer Geschirrspülmaschine mit einem Bodenabschnitt, auf welchem eine Vielzahl von Haltemitteln für das Spülgut in Reihe ange- ordnet sind, besteht die Grundidee der Erfindung darin, eine erste Teilmenge der Vielzahl von Haltemitteln feststehend und eine zweite Teilmenge der Vielzahl von Haltemitteln klappbar auszuführen, wobei klappbare und feststehende Haltemittel in wechselnder Abfolge angeordnet sind. In einer ersten Schwenklage - im folgenden als Gebrauchsposition bezeichnet - sind die klappbaren Haltemittel vom Bodenabschnitt, vorzugsweise in etwa vertikal, aufgerichtet und damit in einer Reihe mit den ebenfalls vom Bodenabschnitt, vorzugsweise ebenfalls in etwa vertikal, aufgerichteten feststehenden Haltemitteln angeordnet. Auf diese Weise ist zwischen zwei auf aufeinander folgenden Haltemitteln ein geringer Abstand zum Hal- ten von flachen Geschirrteilen, z.B. Esstellern, oder schmalen Besteckteilen, z.B. schmalen Messergriffen, gebildet. In einer zweiten Schwenklage - im Folgenden als Nicht- gebrauchsposition bezeichnet - sind die klappbaren Haltemittel umgeklappt, so dass sie in etwa waagerecht auf dem Bodenabschnitt des Spülgutträgers zum Liegen kommen. Hierdurch wird der Abstand zwischen zwei benachbarten Haltemitteln nur noch durch die weiterhin in aufgerichteter Stellung verbleibenden feststehenden Haltemittel bestimmt. Es wird somit zumindest in Teilbereichen ein größerer Abstand gebildet, der auch die Aufnahme tieferer Geschirrteile, z.B. Suppeteller, oder breiterer Besteckteile, z.B. breiten Messergriffen, ermöglicht. Da erfindungsgemäß nur eine Teilmenge der Haltemittel klapp- bar ausgeführt ist, zeichnet sich der erfindungsgemäße Spülgutträger insbesondere durch eine in Konstruktion und Produktion einfache Gestaltung aus.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung, sind klappbare und feststehende Haltemittel in alternierender Abfolge angeordnet. Auf diese Weise kann der Abstand zwischen jeweils zwei benachbarten Haltemitteln über die gesamte Länge der in Reihe angeordneten Haltemitteln vergrößert werden.

Zum Erreichen der Klappbarkeit der Haltemittel können diese z.B. an einer Achse gelagert sein. Zur konstruktiven Vereinfachung trägt es bei, wenn alle klappbaren Haltemittel an einer gemeinsamen Achse gelagert sein.

Dabei können die einzelnen klappbaren Haltemittel drehbar an der Achse gelagert sein. Vorteilhaft ist es jedoch, die klappbaren Haltemittel drehfest an einer gemeinsamen drehbaren Achse zu lagern. Auf diese Weise ist es auf einfache Weise möglich, alle klappba- ren Haltemittel gemeinsam um- oder aufzuklappen. Mit„Umklappen" sei dabei und im Folgenden ein Verbringen der Haltemittel von ihrer Gebrauchsposition in ihre Nicht- gebrauchsposition mit„Aufklappen" ein Verbringen der Haltemittel von ihrer Nicht- gebrauchsposition in ihre Gebrauchsposition bezeichnen. Neben diesen Positionen können für die klappbaren Haltemittel selbstverständlich auch weitere Positionen, insbeson- dere Zwischenpositionen, vorgesehen sein.

Um einem Nutzer das Um- und Aufklappen der klappbaren Haltemittel zu vereinfachen, kann an der drehbaren Achse ein Betätigungselement ausgebildet sein. Das Betätigungselement kann dabei entweder einstückig mit der drehbaren Achse ausgeführt sein oder auch drehfest an dieser befestigt sein.

Vorteilhaft sind die klappbaren Haltemittel zumindest in der Gebrauchsposition, in welcher sie in Reihe mit den feststehenden Haltemitteln angeordnet sind, arretierbar. Eine derartige Arretierung kann beispielsweise in Form einer Rastverbindung realisiert sein. Ist ein Betätigungselement vorgesehen, kann dieses vorteilhaft auch als Rastelement dienen, welches in der Gebrauchsposition mit einem korrespondierendem Rastgegenelement am Spülgutträger in Eingriff gelangt. Selbstverständlich kann auch in der Nichtgebrauchsposi- tion oder auch in weiteren vorgesehenen Schwenkpositionen der klappbaren Haltemittel eine entsprechende Arretierung vorgesehen sein.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung weisen die feststehenden Haltemittel jeweils wenigstens zwei Befestigungsabschnitte auf, mit denen die Haltemittel am Bodenab- schnitt befestigt sind, und einen Mittelabschnitt, der die wenigstens zwei Befestigungsabschnitte mit einander verbindet. Somit wird zum einen die mechanische Stabilität der Haltemittel erhöht und andererseits die Positionierung von Geschirr- oder Besteckteilen vereinfacht, denn ein Nutzer kann sich beim Einfügen von Geschirr- oder Besteckteilen einfach am Mittelabschnitt orientieren, wobei der die beiden Befestigungsabschnitte verbin- dende Mittelabschnitt die Stabilität der Haltemittel erhöht.

Besonders bevorzugt sind Mittelabschnitte beabstandet von dem Bodenabschnitt angeordnet. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass die feststehenden Haltemittel im Wesentlichen M-förmig oder im Wesentlichen U-Förmig oder im Wesentlichen V- förmig ausgestaltet sind.

Eine derartige Ausgestaltung der feststehenden Haltemittel hat zur Folge, dass unterhalb der Mittelabschnitte ein Freiraum geschaffen wird, welcher vorteilhaft zur Unterbringung der Achse der klappbaren Haltemittel genutzt werden kann. Auf diese Weise wird der in der Regel sehr begrenzte zur Verfügung stehende Bauraum besonders gut genutzt.

Um in der Nichtgebrauchsposition die Aufnahme von Spülgut zwischen den feststehenden Haltemitteln möglichst wenig zu behindern, ist es sinnvoll, die klappbaren Haltemittel als Klappstachel auszugestalten. Diese können dann im umgeklappten Zustand unmittelbar auf dem Bodenabschnitt aufliegen, so dass sie die Bestückung des Spülgutträgers mit Spülgut nicht beeinflussen.

Der erfindungsgemäße Spülgutträger kann sowohl als Geschirrkorb, insbesondere als Unterkorb oder auch als Oberkorb, oder auch als Besteckschublade in einer Geschirr- Spülmaschine angeordnet sein.

Eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einem erfindungsgemäßen Spülgutträger bietet die Möglichkeit einer flexiblen Aufnahme von Geschirr- oder Besteckteilen, entweder für eine Vielzahl an flachen Geschirr- oder Besteckteilen oder einer geringeren Zahl an tieferen Geschirr- oder Besteckteilen.

Die vorstehend erläuterten und/oder in den Unteransprüchen wiedergegebenen vorteilhaften Aus- und Weiterbildungen der Erfindung können dabei - außer z. B. in den Fällen eindeutiger Abhängigkeiten oder unvereinbarer Alternativen - einzeln oder aber auch in beliebiger Kombination miteinander zur Anwendung kommen.

Die Erfindung und ihre vorteilhaften Aus- und Weiterbildungen sowie deren Vorteile werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen, jeweils in einer schematischen Prinzipskizze:

Figur 1 eine perspektivische Darstellung eines Abschnitts eines erfindungsgemäßen

Spülgutträgers mit klappbaren Haltemitteln in Gebrauchsposition und Figur 2 eine perspektivische Darstellung eines Abschnitts des erfindungsgemäßen

Spülgutträgers gemäß Figur 1 mit klappbaren Haltemitteln in Nicht- gebrauchsposition.

In den nachfolgenden Figuren sind gleiche Teile mit denselben Bezugszeichen versehen. Dabei sind nur diejenigen Teile mit Bezugszeichen versehen und erläutert, welche für das Verständnis der Erfindung erforderlich sind. Die in den Figuren dargestellten Teile entsprechen nicht ihrer realen Größe, sondern sind zum Zwecke einer besseren Erklärung vergrößert dargestellt. Figur 1 zeigt einen Teilausschnitt eines erfindungsgemäßen Spülgutträgers 1 zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut in einer nicht dargestellten Geschirrspülmaschine, insbesondere einer Haushaltsgeschirrspülmaschine. Der Spülgutträger 1 ist beispielhaft als Bersteckschublade V ausgestaltet, welche im Wesentlichen der Aufnahme von Besteckteilen dient, könnte aber auch als Geschirrkorb ausgestaltet sein, der im Wesent- liehen zur Aufnahme von Geschirrteilen dient. Der Spülgutträger 1 weist einen Bodenabschnitt 2 auf, auf welchem eine Vielzahl von Haltemitteln 3 für das Spülgut in Reihe angeordnet sind. Je zwei benachbarte Haltemittel 3 bilden einen Aufnahmeraum 4, indem ein Spülgutteil, wie im vorliegenden Ausführungsbeispiel der Besteckschublade V z.B. ein Messer oder auch ein Löffel oder eine Gabel, eingesetzt werden kann.

Die Haltemittel 3 sind dabei derart ausgestaltet, dass eine erste Teilmenge der Vielzahl von Haltemitteln 3 als feststehende Haltemittel 3a und eine zweite Teilmenge der Vielzahl von Haltemitteln 3 als klappbare Haltemittel 3b ausgeführt sind. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die klappbaren Haltemittel 3a und die feststehenden Haltemittel 3b in alternierender, dass heißt abwechselnder Abfolge angeordnet. Für die Ausführbarkeit der Erfindung ist es aber ausreichend, wenn klappbare und feststehende Haltemittel 3a bzw. 3b in beliebiger wechselnder Abfolge angeordnet sind. So ist es beispielsweise auch denkbar, dass zwischen zwei feststehenden Haltemitteln 3a jeweils zwei oder mehr klappbare Haltemittel 3b angeordnet sind. Ebenso ist es möglich, dass jeweils erst nach einer Reihe von zwei oder mehr feststehenden Haltemitteln 3a ein klappbares Haltemittel 3b vorgesehen ist. Auch eine unregelmäßige Abfolge von feststehenden und Klappbaren Haltemitteln 3a bzw. 3b ist denkbar.

In Figur 1 sind die klappbaren Haltemittel 3b in einer als Gebrauchsposition bezeichneten ersten Schwenklage dargestellt, in welcher sie vom Bodenabschnitt 2 in etwa vertikal aufgerichtet sind. Die klappbaren Haltemittel 3a sind damit in einer Reihe mit den ebenfalls vom Bodenabschnitt 2 in etwa vertikal aufgerichteten feststehenden Haltemitteln 3a an- geordnet. Neben einer vertikalen Ausrichtung ist je nach konkretem Anwendungsfall auch eine schräge oder geneigte Ausrichtung möglich. Vorteilhaft ist es aber, für die feststehenden Haltemittel 3a und die klappbaren Haltemittel 3b in ihrer Gebrauchsposition jeweils dieselbe Ausrichtung zu wählen, so dass die Haltemittel 3 jeweils parallel zueinander angeordnet sind.

Die in einer Reihe angeordneten Haltemittel 3 erlauben es durch ihre zum beidseitigen Halten ausgebildete Ausgestaltung, mit einer minimalen Anzahl von Haltemitteln 3 eine maximale Anzahl von Besteckteilen, oder im Fall eines Geschirrkorbes von Geschirrteilen, während eines Spülvorganges in dem Spülgutträger sicher zu halten. Die Reihe von Hal- temitteln 3 kann sich je nach Anwendungsfall über die gesamte Länge oder Breite des Spülgutträgers oder auch nur über einen Teilbereich erstrecken. Auch ist es denkbar, nur in einem Teilabschnitt einer gesamten Reihe von Haltemitteln 3 eine wechselnde Abfolge an feststehenden und klappbaren Haltemitteln 3a bzw. 3b vorzusehen und in dem oder den übrigen Teilabschnitten ausnahmslos feststehende Haltemittel 3a oder klappbare Haltemittel 3b vorzusehen. Selbstverständlich kann ein Spülgutträger 1 auch mit mehreren Reihen von Haltemitteln 3 mit wechselnder Abfolge von feststehenden und klappbaren Haltemitteln 3a bzw. 3b ausgestattet sein. Die feststehenden Haltemittel 3a weisen jeweils zwei Befestigungsabschnitte 5 auf, welche am Bodenabschnitt 2 der Besteckschublade V befestigt sind. Die beiden Befestigungsabschnitte 5 sind jeweils durch einen Mittelabschnitt 6 miteinander verbunden. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Mittelabschnitte 6 bogenförmig ausgestaltet, sodass die zwei Befestigungsabschnitte 5 und der Mittelabschnitt 6 eine knickfreie, schlaufenförmige Gestalt aufweisen. Dabei weisen die zwei Befestigungsabschnitte 5 und der Mittelabschnitt 6 den gleichen Querschnitt auf, der vorzugsweise dreieckig ausgebildet ist, was die Kontaktfläche zwischen den Kanten und einem anliegenden Spülgutteil minimiert und so gewährleistet, dass die Fleckenbildung während eines Trockenvorgangs reduziert ist. Neben der dargestellten im Wesentlichern V-förmigen Ausgestaltung der feststehenden Haltemittel 6a sind zahlreiche weitere Ausgestaltungen, wie z.B. im Wesentlichen M-förmige oder im Wesentlichen U-Förmige feststehende Haltemittel möglich. Entgegen der dargestellten Ausführungsform ist es auch möglich, dass die einzelnen feststehenden Haltemittel 3a auch die klappbaren Haltemittel 3b, keine einheitliche Form aufweisen.

Gemäß der dargestellten Ausführungsform ist in der Gebrauchsposition der klappbaren Haltemittel 3b zwischen zwei benachbarten feststehenden Haltemitteln 3a jeweils ein klappbares Haltemittel 3b angeordnet. Die klappbaren Haltemittel 3b sind dabei an einer gemeinsamen drehbaren Achse 7 gelagert. An dieser Achse 7 ist auch ein Betätigungs- element 8 ausgebildet, welches im dargestellten Ausführungsbeispiel einstückig mit der Achse 7 ausgeführt ist, welches alternativ dazu aber auch drehfest an der Achse 7 befestigt sein kann. Das Betätigungselement 8 ist dabei in der Gebrauchsposition der klappbaren Haltemittel 3b entsprechend den klappbaren Haltemitteln 3b in etwa vertikal aufgerichtet und dient einem Nutzer zum einfachen Umklappen der klappbaren Haltemittel 3b. Durch die gemeinsame drehfeste Lagerung der klappbaren Haltemittel 3b an der gemeinsamen Achse 7 ist auf einfache Weise ein Umklappen der klappbaren Haltemittel 3b aus ihrer Gebrausposition in eine zweite als Nichtgebrauchsposition bezeichnete Schwenklage (vgl. Figur 2) möglich. Für die Anwendbarkeit der Erfindung ist es aber grundsätzlich nicht erforderlich, dass alle klappbaren Haltemittel 3b gemeinsam und/oder gleichzeitig umklappbar sind. Insofern können die klappbaren Haltemittel 3b auch einzeln oder in Gruppen an einer Achse gelagert sein. Dabei kann entweder die Achse drehbar ausgeführt sein und die klappbaren Haltemittel 3b können drehfest an dieser befestigt sein, insbesondere sogar einstückig mit dieser ausgebildet sein. Alternativ dazu kann aber auch eine drehfeste Achse vorgesehen sein, an welcher die klappbaren Haltemittel 3b drehbar gelagert sind. Für die Anwendbarkeit der Erfindung ist es auch nicht wesentlich, dass alle klappbaren Haltemittel 3b an einer gemeinsamen Achse 7 gelagert sind. Ebenso ist es für die Anwendbarkeit der Erfindung grundsätzlich unerheblich, ob die klappbaren Haltemittel 3b oder auch die feststehenden Haltemittel 3a lösbar oder unlösbar mit der Achse 7 bzw. dem Bodenabschnitt 2 des Spülgutträgers 1 verbunden sind.

Bei der dargestellten Ausführungsform dient das Betätigungselement 8 zugleich als Rastelement, welches in der Gebrauchsposition der klappbaren Haltemittel 3b mit einem Ge- genrastelement 9, welches z.B. an einem im Wesentlichen vertikalen Wandabschnitt des Spülgutträgers 1 angeordnet ist, in Eingriff ist und auf diese Weise die klappbaren Haltemittel 3b in ihrer Gebrauchsposition arretiert. Das Betätigungselement 8 ist dabei im dargestellten Ausführungsbeispiel elastisch ausgeführt, so dass es durch eine leichte Schwenkbewegung in Richtung auf die Reihe der Haltemittel 3 hin außer Eingriff mit dem Gegenrastelement 9 bringbar ist, was dann ein Umklappen der klappbaren Haltemittel 3b ermöglicht. Alternativ zur Verwendung des Betätigungselements 8 kann eine Arretierung der klappbaren Haltemittel 6b in der Gebrauchsposition auch auf beliebige andere Weise realisiert sein.

Um den vorhandenen Bauraum möglichst optimal zu nutzen, ist die gemeinsame Achse 7 der klappbaren Haltemittel 3b im Bereich unterhalb der Mittelabschnitte 6 der feststehenden Haltemittel 3a angeordnet. Sind die Mittelabschnitte 6 der feststehenden Haltemittel 3a, wie im dargestellten Ausführungsbeispiel beabstandet von dem Bodenabschnitt 2 des Spülgutträgers 1 angeordnet, so kann die gemeinsame Achse 7 sogar in einem Bereich unterhalb der Mittelabschnitte 6 aber oberhalb oder in einer Ebene mit dem Bodenab- schnitt 2 angeordnet sein, so dass auch kein Bauraum im Bereich unterhalb des Spülgutträgers 1 beansprucht wird. Figur 2 zeigt den Spülgutträger 1 gemäß Figur 1 , wobei sich die klappbaren Haltemittel 3b in ihrer umgeklappten Nichtgebrauchsposition befinden. Die klappbaren Haltemittel 3b liegen dabei in etwa waagerecht auf dem Bodenabschnitt 2 des Spülgutträgers 1 auf. Durch die in dem dargestellten Ausführungsbeispiel gewählte vorteilhafte Ausgestaltung der klappbaren Haltemittel 3b als Klappstachel erheben sich diese in ihrer Nicht- gebrauchsposition nur geringfügig von dem Bodenabschnitt 2 und behindern demzufolge eine Bestückung des Spülgutträgers mit Besteck- oder Geschirrteilen nicht oder zumindest nur unerheblich. Vorteilhaft weisen die Klappstachel einen rautenförmigen Querschnitt auf, was in der Gebrauchsposition der Klappstachel die Kontaktfläche zwischen deren Kanten und einem anliegenden Spülgutteil minimiert und so auch dazu beiträgt, dass die Fleckenbildung während eines Trockenvorgangs reduziert ist. Abweichend von der dargestellten Ausführungsform kann auch in der Nichtgebrauchsposition eine Arretierung, z.B. in Form einer Verrastung der klappbaren Haltemittel 3b vorgesehen sein.

Nach dem Umklappen der klappbaren Haltemittel 3b wird der Abstand zwischen zwei be- nachbarten Haltemitteln 3 nur noch durch die weiterhin in aufgerichteter Stellung verbleibenden feststehenden Haltemittel 3a bestimmt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel mit abwechselnd und äquidistant angeordneten klappbaren und feststehenden Haltemitteln 6b bzw. 6a wird somit der Abstand zwischen zwei benachbarten Haltemitteln 3 durch das Umklappen der klappbaren Haltemittel 3b verdoppelt. Je zwei benachbarte feststehende Haltemittel 3a bilden nun einen vergrößerten Aufnahmeraum 4', indem nun auch voluminösere Spülgutteile, wie im Fall einer Besteckschublade Messer mit breiteren Griffteilen oder im Fall eines Geschirrkorbes tiefere Teller, eingesetzt werden können.

Neben den erläuterten Gebrauchs- und Nichtgebrauchspositionen können für die klappba- ren Haltemittel 6b auch weitere Positionen, insbesondere Zwischenpositionen, vorgesehen sein, in welchen ggf. auch eine entsprechende Arretierung vorgesehen sein kann.

Obwohl die Erfindung am Beispiel einer Besteckschublade erläutert wurde, ist die Erfindung analog für andere Spülgutträger, wie z.B. Geschirrkörbe anwendbar. Auch im Übri- gen ist die Erfindung nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Vielmehr sind sämtliche Kombinationen der beschriebenen Einzelmerkmale, wie sie in den Ansprüchen, der Beschreibung sowie den Figuren gezeigt oder beschrieben sind und soweit eine entsprechende Kombination technisch möglich bzw. sinnvoll erscheint, Ge- genstand der Erfindung.

Bezugszeichenliste

1 Spülgutträger

r Besteckschublade

2 Bodenabschnitt (des Spülgutträgers)

3 Haltemittel

3a feststehende Haltemittel

3b klappbare Haltemittel

4 Aufnahmeraum

5 Befestigungsabschnitt (eines feststehenden Haltemittels)

6 Mittelabschnitt

7 Achse

8 Betätigungselement

9 Gegenrastelement