Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entsorgen von Ab¬ fall, wobei der Abfall verschwelt wird, so daß Schwelgas und fester Schwelreststoff anfallen, wobei das Schwelgas ver¬ brannt wird, und wobei der Schwelreststoff in eine grobe und eine feine Fraktion aufgeteilt wird. Die Erfindung betrifft auch eine Einrichtung zum Entsorgen von Abfall mit einer Ab¬ fallzuführvorrichtung, die in eine Schweltrommel mündet, von der eine Schwelgasableitung und eine Schwelreststoffableitung ausgehen, wobei die Schwelgasableitung mit einer Brennkammer in Verbindung steht, die einen Rauchgasausgang hat, und wobei die Schwelreststoffableitung mit einer Trennvorrichtung ver¬ bunden ist, die Ableitungen für eine grobe und eine feine Fraktion aufweist.

Ein solches Verfahren und eine solche Einrichtung zur thermi¬ schen Abfallentsorgung sind aus der Europäischen Patent¬ schrift 0 302 310 Bl bekannt. Diese Einrichtung weist eine Schweltrommel auf, in die der zu entsorgende Abfall einge¬ bracht wird. Der Abfall wird dort verschwelt, und es werden Schwelgas und ein fester Schwelreststoff abgegeben. Das Schwelgas wird direkt einer Brennkammer zugeführt. Der Schwelreststoff wird in eine grobe und in eine feine Fraktion aufgeteilt, und die feine Fraktion wird, gegebenenfalls nach einem Mahlvorgang, wie das Schwelgas in die Brennkammer eingespeist. Dort werden die eingespeisten Stoffe bei hoher Temperatur verbrannt. Dabei entsteht schmelzflüssige Schlacke, die in ein Wasserbad abgeleitet wird. Außerdem wird Rauchgas abgegeben, das einer Rauchgasreinigung unterzogen wird.

Aus der DE 38 28 534 AI ist ein Verfahren zur thermischen Abfallentsorgung bekannt, bei dem nach dem Schwelvorgang ein Teil des Schwelreststoffes gemahlen und dann als Staub ver¬ gast wird. Von einem Vergaser werden ein Rohgas, das eine Turbine treibt, und ein Vergasungsreststoff, der in einer

Hochtemperaturfeuerung verbrannt wird, abgegeben. Der Verga¬ ser dient nur dazu, das Rohgas zu erzeugen. Alle festen Stof¬ fe müssen vom Vergaser der Hochtemperaturfeuerung zugeführt werden. Die Vorrichtung zur Hochtemperaturfeuerung muß daher fast genauso groß dimensioniert sein, als wenn zwischen der Verschwelungsvorrichtung und der Hochtemperaturfeuerung kein Vergaser zwischengeschaltet wäre.

Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren der eingangs genannten Art zum Entsorgen von Abfall anzugeben, das im Vergleich zum Bekannten kostengünstiger durchgeführt werden kann. Außerdem sollte eine Einrichtung der eingangs genannten Art angegeben werden, die im Vergleich zum Bekann¬ ten kostengünstiger erstellt werden kann. Insbesondere soll- ten beim Verfahren und/oder bei der Einrichtung kleinere Rauchgasmengen anfallen.

Die Aufgabe, ein kostengünstiges Verfahren anzugeben, wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß die feine Fraktion einer Vergasung unterzogen wird, daß die Temperatur dabei oberhalb der Schmelztemperatur derjenigen Stoffe liegt, die der Vergasung unterzogen werden und die nicht brennbar sind, so daß Synthesegas und schmelzflüssige Schlacke anfallen, und daß das Synthesegas verbrannt wird.

Dadurch, daß die feine Fraktion des Schwelreststoffes zu¬ nächst vergast wird und dann nur das dabei gebildete Synthe- segas verbrannt wird, kommt man vorteilhafterweise mit einer kleinen Brennkammerkapazität aus. Es wird nämlich schon beim Vergasungsprozeß gewährleistet, daß aufgrund der hohen Tempe¬ ratur alle nicht brennbaren Stoffe der feinen Fraktion schmelzflüssig werden und als schmelzflüssige Schlacke aus dem Vergaser abgeschieden werden. Nur die brennbaren Stoffe der feinen Fraktion, z.B. alle kohlenstoffhaltigen Stoffe, werden vergast und später verbrannt. Die der Schlacke ent¬ sprechende Menge der feinen Fraktion des Schwelreststoffes gelangt folglich nicht in die Brennkammer. Im übrigen wird

bei dem Verfahren nach der Erfindung vorteilhaf erweise aus¬ schließlich Gas verbrannt. Dadurch bedingt, daß einerseits nur Gase und keine festen Stoffe und andererseits relativ kleine Mengen verbrannt werden, fallen auch nur wenig Rauch- gase an, die im allgemeinen gereinigt und dann abgegeben wer¬ den. Darin ist ein besonderer Vorteil zu sehen.

Das Synthesegas kann separat, beispielsweise aber auch zusam¬ men mit dem Schwelgas aus der Schweltrommel verbrannt werden. Im letzten Fall ist nur eine einzige Brennkammer erforder¬ lich, die wegen der Abtrennung der Schlacke im Vergasungs¬ prozeß klein und kostengünstig ausgeführt werden kann.

Die Verbrennung kann beispielsweise unter Zuführung von mit Sauerstoff angereicherter Luft erfolgen. Dadurch wird der Verbrennungsprozeß verbessert. Es kann auch reiner Sauerstoff zugeführt werden.

Beispielsweise wird der feinen Fraktion des Schwelreststoffes bei der Vergasung entweder mit Sauerstoff angereicherte Luft oder sogar reiner Sauerstoff zugeführt. Dadurch erhält man den Vorteil, daß man im Vergaser eine für den Vergasungsvor¬ gang optimale Temperatur erzielen kann. Die mit Sauerstoff angereicherte Luft kann beispielsweise 70 % Sauerstoff enthalten. Zur Vergasung kann im Vergaser beispielsweise eine Temperatur von ungefähr 2000°C gegeben sein.

Dadurch, daß mit Sauerstoff angereicherte Luft oder sogar reiner Sauerstoff in den Vergasungsprozeß eingespeist werden, erzielt man im Vergaser eine hohe Temperatur mit einer vergleichsweise kleinen Energiezufuhr von außen. Trotzdem kann die Vergasung bei Sauerstoffmangel erfolgen, wenn ent¬ sprechend kleine Luftmengen oder S uerstoff engen in den Vergaser eingespeist werden.

Nach einem Vergasungsprozeß unter Sauerstoffmangel besteht das Synthesegas zu einem großen Teil aus Kohlenstoffmonoxid, das anschließend verbrannt werden kann.

Beispielsweise wird das von der Schweltro mel abgegebene Schwelgas gewaschen. Das gewaschene Schwelgas wird dann ver¬ brannt, und der beim Waschen abgesonderte Schlamm kann ver¬ gast werden. Damit wird der Vorteil erzielt, daß nur wenig feste Stoffe in die Brennkammer gelangen. Bereits bedingt durch den vorgeschalteten Vergaser werden ihr keine festen Bestandteile des Schwelreststoffes zugeführt. Da in der Brennkammer nur Gase verbrannt werden, kommt man vorteilhaf¬ terweise mit einer einfach konstruierten, kleinen und kosten¬ günstigen Brennkammer aus.

Beispielsweise wird auch das Synthesegas vor dem Verbrennen gewaschen, und der dabei abgesonderte Schlamm wird vergast. Auch dieser Verfahrensschritt trägt dazu bei, die Brennkammer von festen Stoffen freizuhalten, wodurch man mit einer ko- stengünstigen Brennkammer auskommt.

Beim Verbrennen von Synthesegas und Schwelgas fällt Rauchgaε an; dieses kann bei einer Rauchgasreinigung von Staub befreit werden. Dieser Staub wird beispielsweise dem ohnehin vorhan- denen Vergaser zugeführt und dort vergast. Dadurch ist ge¬ währleistet, daß der Staub aus dem Rauchgas in die schmelz¬ flüssige Schlacke eingebunden wird.

Die schmelzflüssige Schlacke wird beispielsweise von einem Vergaser aus in ein Wasserbad eingeleitet. Dort entsteht ein Schmelzgranulat, das für die Umwelt ungefährlich ist und bei¬ spielsweise als Baumaterial verwendet werden kann.

Das Synthesegas kann beispielsweise in der Brennkammer eines Gasmotors verbrannt werden. Dieser kann beispielsweise einen

Generator für die Erzeugung elektrischer Energie antreiben.

Aus dem anfallenden Rauchgas kann Wärmeenergie, beispiels-

weise durch einen Wärmetauscher, entnommen werden. Die elek¬ trische und/oder die Wärmeenergie können vielfältig einge¬ setzt werden.

Die Aufgabe, eine kostengünstige Einrichtung zum Entsorgen von Abfall anzugeben, wird gemäß der Erfindung dadurch ge¬ löst, daß die Ableitung der Trennvorrichtung für die feine Fraktion mit einem Vergaser verbunden ist, von dem eine Synthesegasableitung, die zu einer Brennkammer führt, und ei- ne Schlackeableitung ausgehen.

Durch das Einfügen des Vergasers, in dem die Temperatur so hoch ist, daß schmelzflüssige Schlacke abgegeben wird, wird der Vorteil erzielt, daß außer dem Schwelgas nur Synthesegas einer Brennkammer zugeführt werden muß. Man kommt daher mit einer kleinen und damit kostengünstigen Brennkammer aus. Das ist darauf zurückzuführen, daß einerseits die festen Bestand¬ teile der feinen Fraktion des Schwelreststoffes schon im Ver¬ gaser abgetrennt werden und daß andererseits der Brennkammer fast nur Gase zugeführt werden. Das hat auch zur Folge, daß wenig Rauchgas anfällt, das ja - bevorzugt nach einer Rauch¬ gasreinigung - abgegeben werden muß. Folglich kommt man mit einer kleineren Rauchgasreinigungsvorrichtung aus. Es können auch zwei kleine Brennkammern, die eine für Schwelgas und die andere für Synthesegas, vorhanden sein.

Die Synthesegasableitung des Vergasers kann zu einer üblichen Brennkammer und/oder zur Brennkammer eines Gasmotors führen. Dieser Gasmotor kann mit einem Generator zur Erzeugung elek- trischer Energie verbunden sein.

Die Schwelgasableitung der Schweltrommel und die Synthesegas- ableitung des Vergasers können in getrennte Brennkammern oder in dieselbe Brennkammer einmünden.

Der Vergaser weist beispielsweise eine Zuführleitung für mit Sauerstoff angereicherte Luft oder für reinen Sauerstoff auf.

Durch die Sauerstoffzufuhr wird eine hohe Temperatur im Ver¬ gaser gewährleistet.

Die Schwelgasableitung der Schweltrommel kann mit einem er- sten Gaswäscher verbunden sein, von dem eine Leitung für ge¬ waschenes Schwelgas und eine Leitung für Schlamm ausgehen. Die Leitung für das gewaschene Schwelgas kann mit der Brenn¬ kammer und die Leitung für den Schlamm mit dem Vergaser ver¬ bunden sein. Dadurch ist gewährleistet, daß das Schwelgas vor dem Eintritt in die Brennkammer gereinigt wird. Der abge¬ trennte Schlamm kann beseitigt oder bevorzugt zusammen mit dem Feinanteil des Schwelreststoffes im Vergaser vergast werden. Die Brennkammer ist dadurch weitgehend freigehalten von festen Stoffen, so daß eine einfache Ausführung der Brennkammer ausreicht.

Die Synthesegasableitung des Vergasers kann mit einem zweiten Gaswäscher verbunden sein, von dem eine Leitung für gewasche¬ nes Synthesegas zur Brennkammer führt und eine Leitung für Schlamm zum Vergaser zurückführt. Auch durch diese Maßnahmen wird dafür gesorgt, daß weitgehend keine festen Stoffe in die Brennkammer gelangen.

Am Rauchgasausgang der Brennkammer ist bevorzugt eine Rauch- gasreinigungsvorrichtung angeschlossen, deren Staubausgang beispielsweise mit dem Vergaser verbunden ist. Damit wird vorteilhafterweise Staub aus dem Rauchgas in den Vergaser eingebracht, wo er, sofern er nicht vergast wird, in die schmelzflüssige Schlacke eingebunden wird.

Dem Rauchgasausgang kann beispielsweise ein Wärmetauscher nachgeschaltet sein, um Wärmeenergie aus dem heißen Rauchgas zu gewinnen.

Die Schlackeableitung des Vergasers kann in einen Wasserbe¬ hälter führen, so daß dort ein Schmelzgranulat gebildet wird, das beispielsweise als Baumaterial dienen kann.

Mit dem Verfahren und der Einrichtung nach der Erfindung wird der Vorteil erzielt, daß die feine Fraktion des Schwelrest¬ stoffes und gegebenenfalls auch Schlämme und Stäube zunächst vergast werden, wodurch ein brennbares Synthesegas und ein Schmelzgranulat anfallen. Das Schmelzgranulat kann als Roh¬ stoff verwendet werden. Das Synthesegas wird separat oder zu¬ sammen mit dem Schwelgas aus der Schweltrommel verbrannt. Da keine festen Stoffe verbrannt werden müssen, kommt man vor¬ teilhafterweise mit einer einfach konstruierten, kleinen und kostengünstigen Brennkammer aus. Folglich fällt auch wenig Rauchgas an, das abgegeben werden muß, und man benötigt nur eine kleine Rauchgasreinigungsvorrichtung.

Ein Auεführungsbeispiel einer Einrichtung zum Entsorgen von Abfall nach der Erfindung, mit der das Verfahren nach der Er¬ findung durchgeführt werden kann, wird anhand der Zeichnung näher erläutert.

Der zu entsorgende Abfall A wird über eine Abfallzuführvorrich tung la einer Schweltrommel 1 zugeführt, wo er verschwelt un dabei in Schwelgas SG und Schwelreststoff SR aufgeteilt wird Eine Schwelgasableitung 2, 2 ' verbindet die Schweltrommel 1 mi einer Brennkammer 3. Eine Schwelreststoffableitung 4 verbinde die Schweltrommel 1 mit einer Trennvorrichtung 5, in der de Schwelreststoff SR in eine grobe Fraktion GR und eine fein Fraktion FR aufgeteilt wird. Die grobe Fraktion GR beinhalte im wesentlichen Metallteile, Glas und Steine. Die feine Frakti on FR beinhaltet im wesentlichen kohlenstoffhaltigen Schwel reststoff. Die Trennvorrichtung 5 kann als Sieb ausgebilde sein. Von der Trennvorrichtung 5 geht eine Ableitung 5a für di grobe Fraktion GR und eine Ableitung 6 für die feine Fraktio FR des Schwelreststoffes SR aus. Die Ableitung 6 für die fein Fraktion FR führt zu einem Vergaser 7.

Der Vergaser 7 muß nur zur Inbetriebnahme der Einrichtung ex tern beheizt werden. Während des laufenden Betriebes wird ein Teilmenge des zugeführten Gutes verbrannt, was die notwendig

Wärmeenergie zur Vergasung des verbleibenden kohlenstoffhalti gen Gutes liefert. Dem Vergaser 7 wird über eine Luftzuleitun 8 mit Sauerstoff angereicherte Luft L oder reiner Sauerstof zugeführt. Dadurch erreicht man im Vergaser 7 eine sehr hoh Temperatur, die 2000 °C betragen kann. Bei dieser Temperatur, die oberhalb des Schmelzpunktes aller nichtbrennbaren zugeführ ten Stoffe liegt, wird die zugeführte feine Fraktion FR de Schwelreststoffes SR in schmelzflüssige Schlacke S und ei Synthesegas SY umgewandelt. Da die zugeführte Luftmenge i Vergleich zur Schwelreststoffmenge klein gehalten wird, erfolg die Vergasung unter Sauerstoffmangel, so daß das Synthesegas S im wesentlichen aus Kohlenstoffmonoxid besteht. Di schmelzflüssige Schlacke S wird über eine Schlackeableitung aus dem Vergaser 7 abgelassen und gelangt in einen Wasserbe hälter 10, wo sich ein Schmelzgranulat bildet. Das Schmelzgra nulat kann als Rohstoff verwendet werden.

Das Synthesegas SY verläßt den Vergaser 7 über eine Synthese gasableitung 11, die zur Brennkammer 3 führt. In der Brennkam mer 3 wird das Synthesegas SY im vorliegenden Fall zusammen mi dem Schwelgas SG verbrannt. Auch eine getrennte Verbrennung de Gase SG und SY ist möglich. Da der Brennkammer 3 nur Gase zuge führt werden, kommt man mit einer kostengünstigen kleine Brennkammer 3 aus. Der Brennkammer 3 können über eine Luftzu leitung 12 mit Sauerstoff angereicherte Luft L* oder reine Sauerstoff zugeführt werden. In der Brennkammer 3 erfolgt ein vollständige Verbrennung. Von einem Rauchgasausgang 3a de Brennkammer 3 geht eine Rauchgasableitung 13 für Rauchgas R aus, die über einen Abhitzedampferzeuger oder Wärmetauscher 1 und eine Rauchgasreinigungsvorrichtung 15, die einen Staubaus gang 15a aufweist, zu einem Kamin 16 führt.

In der Schwelgasableitung 2, 2' der Schweltrommel 1 kann ei erster Gaswäscher 17 angeordnet sein. Dort abgetrennter Schlam SCH gelangt über eine Schlammableitung 18 in den Vergaser 7. Vom ersten Gaswäscher 17 führt ein Teilabschnitt der

Schwelgasableitung 2 ' , durch den gewaschenes Schvrelgas SG strömt, zur Brennkammer 3. Durch den ersten Gaswäscher 17 is sichergestellt, daß die Brennkammer 3 von festen Verunreinigun gen des Schwelgases SG freibleibt.

Das Synthesegas SY kann statt der Brennkammer 3 über ein separate (gestrichelt gezeichnete) Synthesegasableitung 19, 19' der Brennkammer 20a eines Gasmotors 20 zugeführt und dor verbrannt werden. Auch ist eine Verbrennung in beiden Brennkam mern 3, 20a möglich. In die Synthesegasableitung 19, 19', abe auch in die Synthesegasableitung 11 kann ein zweiter Gaswäsche 21 eingefügt sein. Es gelangt dann gewaschenes Synthesegas SY in die Brennkammer 20a bzw. 3. Dadurch ist gewährleistet, da feste Bestandteile, die sich im Synthesegas SY befinden können, nicht in die Brennkammer 3 oder in den Gasmotor 20 gelangen. Diese festen Bestandteile gelangen als Schlamm SC über ein Schlammableitung 22 zurück in den Vergaser 7. Der Gasmotor 2 kann einen (nicht gezeigten) Generator antreiben. Eine vo einem Rauchgasausgang 20b des Gasmotors 20 ausgehend (gestrichelte) Rauchgasableitung 23 ist mit dem Eingang de Rauchgasreinigungsvorrichtung 15 verbunden, die das abgegeben Rauchgas RG' aufnimmt. In der Rauchgasreinigungsvorrichtung 1 abgetrennter Staub ST und auch im Abhitzedampferzeuge (Wärmetauscher) 14 abgetrennter Staub ST können über Staubab leitungen 25, 24 dem Vergaser 7 zugeleitet werden.

Mit der geschilderten Einrichtung wird der Vorteil erzielt, daß der Brennkammer 3 und/oder dem Gasmotor 20 nur Gase zu¬ geführt werden. Es gelangen keine festen Stoffe dorthin. Man kommt daher mit einer kostengünstigen Brennkammer 3 aus.

Der Einsatz eines Gasmotors 20 ist nur mit Hilfe des vorge¬ schalteten Vergasers 7 möglich, da der Gasmotor 20 nur mit Gas betrieben werden kann.