Wasserführendes Haushaltsgerät

Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Es ist bekannt, in wasserfühenden Haushaltsgeräte, wie z.B. Geschirrspülmaschinen, Umwälzpumpen mittels zwei oder mehr Aufhängungselementen zu montieren. Damit können sowohl das Gewicht der Umwälzpumpe als auch von ihr erzeugte Drehmomente, Vibrationen und Schwingungen aufgenommen werden. Bisher wurden die Umwälzpumpen in Geräten mit darüber liegendem Behälter entweder unten an einem Basisteil aufgehängt oder mit Zusatzteilen am Behälter befestigt. Nachteilig hierbei ist, dass eine Mehrzahl an notwendigen Aufhängungselementen hohe Kosten erzeugt und einen erhöhten Aufwand bei der Montage mit sich bringt.

Aufgabe der Erfindung ist daher, ein wasserführendes Haushaltsgerät mit einer geräuschreduzierenden Befestigung für eine Gerätekomponente bereitzustellen.

Die Erfindung geht aus von einem wasserführenden Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspül- oder Waschmaschine, wenigstens aufweisend ein Geräteelement, an dem an einem Aufhängpunkt eine Gerätekomponente befestigt ist.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Aufhängpunkt im Bereich des Schwerpunktes der Gerätekomponente angeordnet ist. So kann eine Befestigung an lediglich einem Punkt erfolgen, wobei durch die Wahl des Aufhängpunktes die mechanischen Belastungen reduziert sind, so dass die Aufhängung entsprechend kompakt ausgeführt werden kann, was die übertragung von Schwingung der Pumpe auf andere Bauteile reduziert.

Dabei ist vorzugsweise eine Aufhängvorrichtung zur Befestigung des Gerätekomponente vorgesehen ist. Die Verwendung einer einzigen Aufhängvorrichtung führt zu einer Kostenersparnis, da nur ein einziges Bauteil produziert, gelagert und montiert werden muss.

Es ist ferner vorzugsweise vorgesehen, dass die Aufhängvorrichtung wenigstens einen elastischen Abschnitt aufweist. Dies führt dazu, dass Schwingungen und Vibrationen gedämpft oder vollständig aufgenommen werden. Daraus ergibt sich eine weitere Geräuschreduktion. Die Elastizität des elastischen Grundkörpers ist dabei derart gewählt, dass er genügend Steifigkeit besitzt, um eine Aufnahme von Drehmomenten bei drehmomenterzeugenden Geräteelementen zu gewährleisten.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Aufhängevorrichtung wenigstens ein erstes und ein zweites Befestigungsmittel aufweist, die mit Abstand zueinander angeordnet sind. Dabei sind vorzugsweise das erste und das zweite Befestigungsmittel durch Durchbrüche eines Grundkörpers der Aufhängevorrichtung gebildet sind. Ferner ist vorzugsweise vorgesehen, dass ein erster Steckzapfen an dem Geräteelement und ein zweiter Steckzapfen an der Gerätekomponente vorgesehen ist, wobei der erste Steckzapfen in den einen Durchbruch und der zweite Steckzapfen in den anderen Durchbruch eingesteckt ist. Dies ergibt sich eine sehr einfache Möglichkeit, die Aufhängvorrichtung zu montieren, sowohl durch einen menschlichen Monteur als auch durch eine Montiervorrichtung.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Grundkörper mindestens eine Einschnürung aufweist, die zwischen den Durchbrüchen liegt. Durch die Einschnürung wird der Grundkörper im Bereich der Einschnürung flexibler, um Schwingungen und Vibrationen dämpfen und/oder adsorbieren zu können. Da die Einschnürung zwischen den Durchbrüchen angeordnet ist, ergibt sich im Bereich der Durchbrüche ein steiferer Grundkörperbereich, der eine hohe Stabilität und geringere Elastizität aufweist. Auf diese Weise werden die Durchbrüche und die Zapfen vor einer überbeanspruchung, die zu einem Reißen der Zapfen oder des Grundkörpermaterials führen könnte, geschützt und dennoch besitzt der Grundkörper dämpfende und adsorbierende Eigenschaften gegenüber Vibrationen und Schwingungen.

Es ist vorteilhaft, wenn die Einschnürung mittig zwischen den Durchbrüchen angeordnet ist. Eine mittige Position führt zu einer besonders guten Verteilung von mechanischen von Spannungen, die durch die Schwingungen und Vibrationen sowie anliegenden Drehmomenten erzeugt werden. Es ergibt sich ein homogener mechanischer

Spannungsverlauf innerhalb des Grundkörpers, der zu einer Langlebigkeit des Grundkörpers führt.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass mindestens einer der Durchbrüche in seinem Querschnitt unrund, insbesondere dreieckartig, ausgebildet ist. Die unrunde Ausgestaltung des Querschnitts des Durchbruchs, also des Durchbruchsquerschnitts, ermöglicht die Aufnahme verschiedenartig ausgebildeter Steckzapfen.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Durchbrüche jeweils einen Durchbruchsverlauf aufweisen, wobei mindestens zwei der Durchbrüche einen

Durchbruchsverlauf gleicher Orientierung aufweisen. Bei dieser vorteilhaften

Ausgestaltung weist jeder Durchbruch eine Längserstreckung auf, die sich insbesondere orthogonal zum Querschnitt fortsetzt und die den Durchbruchsverlauf darstellt. Die gleiche

Orientierung der Durchbruchsverläufe mindestens zweier Durchbrüche ermöglicht die Aufnahme von Steckzapfen, deren Längserstreckung ebenfalls die gleiche Orientierung aufweisen. Dies führt zu einer einfachen Montage, da das Einstecken der Steckzapfen in die Durchbrüche mit Durchbruchsverläufen gleicher Orientierung mit einer einfachen

Bewegung erfolgen kann. Ferner ergibt die gleiche Orientierung der Durchbruchsverläufe

Vereinfachungen in der Produktion, da zum Beispiel für die Herstellung der Durchbrüche das gleiche Werkzeug verwendet werden kann, oder der Durchbruch bei der Erzeugung des Grundkörpers bereits auf einfache Weise vorgesehen sein kann und nicht nachträglich erzeugt werden muss.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass mindestens einer der Steckzapfen einen unrunden Querschnitt aufweist. Der unrunde Querschnitt des Steckzapfens ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn auch der dazugehörige Durchbruch im Grundkörper unrund ausgeführt ist.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Querschnitte der Durchbrüche und der Steckzapfen aneinander in Hinblick auf die Formgebung angepasst sind. Sind die Querschnitte einander angepasst, kann eine Montage sehr einfach und ohne hohen Kraftaufwand erfolgen. Zudem wird eine Langlebigkeit der

Aufhängvorrichtung verbessert, indem mechanischen Spannungs- und Reibungseffekten vorgebeugt wird.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Steckzapfen aufgrund der Formgebungen der Querschnitte von Durchbruch und Steckzapfen verdrehsicher im Durchbruch gehalten ist. Es ist vorgesehen, dass der unrunde Querschnitt des Steckzapfens den Grundkörper um die Längserstreckung des Steckzapfens vollständig oder teilweise verdrehsicher aufnimmt. Dabei können die Steckzapfen den gleichen Querschnitt wie die Durchbrüche aufweisen, wodurch ein Optimum an Verdrehsicherheit des Grundkörpers herbeigeführt wird. Vorzugsweise wird der Steckzapfen derart ausgebildet, dass der Steckzapfen verdrehsicher in dem Durchbruch angeordnet ist, jedoch nicht den vollständigen Querschnitt des Durchbruchs aufweist. Dies kann beispielsweise bei einem dreieckartigen Durchbruchsquerschnitt mittels eines Steckzapfens geschehen, der einen T-förmigen Querschnitt aufweist, wobei die drei Enden der T-Form jeweils in einer Ecke des dreieckartigen Durchbruchquerschnitts angeordnet sind. Eine derartige Anpassung der Formgebung ermöglicht es, auf materialsparende Weise Steckzapfen zu erzeugen.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Steckzapfen eine den Grundkörper hintergreifende Hintergriffstufe aufweist. Dabei hintergreift die Hintergriffstufe den Grundkörper nach einer Montage quer zum Durchbruchsverlauf. Das bedeutet, dass während der Montage, also einem Aufstecken des Grundkörpers auf den Steckzapfen, eine Hintergriffstufe durch den Durchbruch geführt wird. Die Hintergriffstufe liegt nach der Montage wieder außerhalb des Durchbruchverlaufs, um eine Abzugssicherung zu bilden. Auf diese Weise wird verhindert, dass durch Schwingungen und/oder Vibrationen der Grundkörper von dem Steckzapfen unbeabsichtigt abgezogen wird. Vorteilhaft hierbei ist die Hintergriffstufe zum Durchbruchsverlauf rechtwinklig auszubilden, wohingegen ein vor der Hintergriffstufe liegender Teil des Steckzapfens, also der Teil der bei einer Montage zuerst in den Durchbruch gelangt, mit einer Pfeilung zu versehen ist, die den Durchbruch bei einer Montage schonend aufweitet.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Steckzapfen jeweils eine Steckorientierung aufweisen, wobei mindestens zwei Steckzapfen die gleiche Steckorientierung aufweisen. Die Steckorientierung ist diejenige Orientierung entlang der

Längserstreckung des Steckzapfens, in der der Steckzapfen bei einer Montage in den Durchbruch eingesteckt wird. Bei einer Gleichartigkeit der Steckorientierung mehrerer Steckzapfen ergibt sich, insbesondere gemeinsam mit Durchbrüchen, die den Durchbruchsverlauf gleicher Orientierung aufweisen, eine sehr einfache Möglichkeit der Montage. So ist es dann möglich, den Grundkörper mit einer einzigen linearen Bewegung gleichzeitig auf die Steckzapfen aufzustecken und somit den Grundkörper zu montieren und die Aufhängvorrichtung wirksam zu installieren.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Grundkörper eine längliche Gestalt mit zwei Endbereichen aufweist, wobei die Durchbrüche in den Endbereichen angeordnet sind. Da eine vom Grundkörper gehaltene Last vorwiegend zwischen den Durchbrüchen wirkt, ist es vorteilhaft, die Durchbrüche in den Endbereichen anzuordnen. Um den Durchbruchsquerschnitt herum muss genügend Wandung verbleiben, die in der Lage ist die vorgesehene Last und die vorgesehenen Kräfte aufzunehmen ohne dabei Schaden zu nehmen.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Grundkörper eine Knochenform aufweist. Somit besitzt der Grundkörper zwei Endbereiche, die über eine Einschnürung miteinander verbunden sind. Dabei ist insbesondere vorgesehen, dass die Endbereiche über die Einschnürung spiegelsymmetrisch zueinander sind. Ferner sind bei der Ausführung als Knochenform die Durchbrüche vorzugsweise in den Endbereichen der Knochenform angeordnet.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Grundkörper mit mindestens einer Versteifungsrippe versehen ist. Eine derartige Rippe ermöglicht eine gezielte ortsgebundene Versteifung der Bereiche an denen sie angeordnet ist. Auf diese Weise kann durch Anordnung einer oder mehrerer Rippen der Grundkörper sehr exakt und materialsparend auf seinen Einsatzbereich ausgelegt werden.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Versteifungsrippe mit dem Grundkörpermaterial des Grundkörpers materialeinheitlich ausgebildet ist. Die

Versteifungsrippe ist in dieser Ausführungsform materialtechnisch Teil des Grundkörpers.

Die Versteifungsrippe wird bereits während der Produktion des Grundkörpers erzeugt,

was einen zusätzlichen Produktionsschritt eines nachträglichen Anbringens der Versteifungsrippe einspart.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Geräteelement ein Pumpentopf oder eine Spülwanne einer das Haushaltsgerät bildenden Geschirrspülmaschine ist.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Gerätekomponente eine Pumpe, insbesondere eine Umwälzpumpe, der Geschirrspülmaschine ist. Vorteilhaft hierbei ist, dass der Grundkörper und somit die Aufhängvorrichtung typischerweise von der Pumpe erzeugte Vibrationen, Schwingungen und Drehmomente aufnehmen kann und dabei einen sicheren Halt der Umwälzpumpe gewährleistet. Hierbei ist insbesondere vorgesehen, dass die Pumpe mittels der Aufhängvorrichtung am Pumpentopf oder an der Spülwanne der Geschirrspülmaschine aufgehängt ist. Auch ist es denkbar, andere Gerätekomponenten, wie beispielsweise Schläuche und Rohrleitungen, mittels der Aufhängvorrichtung zu befestigen. Auch kann die Aufhängvorrichtung auf gleiche Weise in unterschiedlichen Baureihen des Haushaltsgeräts eingesetzt werden, was zu einer zusätzlichen Kostenersparnis bei Planung, Herstellung und Lagerung führt.

Die Zeichnungen veranschaulichen die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels, und zwar zeigt

Figur 1 einen Grundkörper in einer Vorderansicht,

Figur 2 den Grundkörper aus Figur 1 in einer perspektivischen Ansicht,

Figur 3 einen Steckzapfen in einer Draufsicht,

Figur 4 den Steckzapfen aus Figur 3 in einer perspektivischen Ansicht,

Figur 5 eine perspektivische Ansicht zweier Steckzapfen,

Figur 6 eine Aufhängvorrichtung, die einen Pumpentopf mit einer Umwälzpumpe verbindet,

Figur 7 eine Aufhängvorrichtung, die eine Spülwanne mit einer Umwälzpumpe verbindet und

Figur 8 eine Aufhängvorrichtung, die eine Umwälzpumpe mit einer Rohrleitung verbindet.

Die Figur 1 zeigt einen Grundkörper 1 in der Draufsicht, der zwei Durchbrüche 2 aufweist, die jeweils einen dreieckartigen Querschnitt 3 aufweisen. Die dreieckigen Querschnitte 3 liegen in einer Ausrichtung, bei der die Höhen des dreieckartigen Querschnitts 3 auf einer Geraden - nicht dargestellt - liegen, wobei jeweils eine Ecke eines Querschnitts 3 auf den anderen Querschnitt 3 zeigt. Der Grundkörper 1 besitzt eine längliche Gestalt 4 mit zwei Endbereichen 5, in denen jeweils die Durchbrüche 2 angeordnet sind. Ferner weist der Grundkörper 1 eine Einschnürung 6 auf, die sich daraus ergibt, dass sich der Grundkörper 1 ausgehend von den Endbereichen 5 bis hin zur Einschnürung jeweils verjüngt. Es entsteht somit ein Verjüngungsbereich 7. Die Einschnürung 6 ist mittig zwischen den Durchbrüchen 2 angeordnet. Ferner ist die Einschnürung 6 auch mittig im Verjüngungsbereich 7 angeordnet. Der Grundkörper 1 weist zwei Rippen 8 auf, die als Versteifungsrippen 9 ausgebildet sind und sich entlang des Verjüngungsbereichs 7 erstrecken. Die Versteifungsrippen 9 sind mit dem Grundkörper 1 materialeinheitlich ausgebildet, das bedeutet sie - der Grundkörper 1 und die Versteifungsrippen 9 - bestehen sowohl aus dem gleichen Material als auch, dass sie einstückig ausgebildet sind. Der gesamte Grundkörper 1 besitzt, betrachtet in seiner Draufsicht, eine Knochenform 10.

Die Figur 2 zeigt den Grundkörper 1 der Figur 1 in einer perspektivischen Darstellung. Dabei wird deutlich, dass die Durchbrüche 2 jeweils einen Durchbruchsverlauf 13 aufweisen, der orthogonal zu den Querschnitten 3 der Durchbrüche verläuft. Somit ergibt sich für die Durchbrüche 2 eine zylinderartige Wandung 11 , die als Dreieckszylinder 12 ausgeführt ist. Eine der Versteifungsrippen 9 ist in ihrer Perspektive zu erkennen. Die Versteifungsrippe 9 erstreckt sich vollständig über den Verjüngungsbereich 7, wobei sie nur eine geringe Breite aufweist. Die Durchbruchsverläufe 13 weisen zueinander die gleiche Orientierung auf.

Die Figur 3 zeigt einen Steckzapfen 14 in einer Draufsicht. Dabei weist der Steckzapfen 14 einen unrunden Querschnitt 15 auf, der als T-förmiger Querschnitt 16 mit Endabschnitten 31 ausgebildet ist. Entlang einer Längserstreckung 17 ergibt sich somit für den Steckzapfen erkennbar eine Basisplatte 18 auf der im T-förmigen Querschnitt 16 gesehen rechtwinklig eine Zapfenrippe 19 angebracht ist. Der Steckzapfen 14 ist an einer Gerätekomponente 20 angebracht, und erstreckt sich bis zu einem Vorderbereich 21. Zwischen Vorderbereich 21 und Gerätekomponente 20 sind an der Basisplatte 18 zwei Hintergriffstufen 22 ausgebildet. Im Vorderbereich 21 bildet der Steckzapfen 14 eine Pfeilung 23 aus, die von der Gerätekomponente 20 in Richtung der Längserstreckung 17 weg orientiert ist. Die Zapfenrippe 19 weist ebenfalls eine derart orientierte Pfeilung 24 im Vorderbereich 21 auf. Die Pfeilungen 23 und 24 weisen damit in eine Steckrichtung 25, die auch in der Längserstreckung 17 des Steckzapfens 14 liegt. Die Steckrichtung 25 beschreibt die Richtung, in die der Steckzapfen 14 in den Grundkörper 1 zum Zwecke einer Montage gesteckt wird.

Die Figur 4 zeigt den Steckzapfen 14 in einer perspektivischen Seitenansicht, wodurch sich die Zapfenrippe 19 als auch die Steckrichtung 25 verdeutlicht.

Die Figur 5 zeigt ein als Pumpentopf 26 ausgebildetes Geräteelement 33, das einen oberen Steckzapfen 27 aufweist. Ferner ist die Gerätekomponente 20 abschnittsweise in Form einer Umwälzpumpe 28 eines nicht dargestellten Geschirrspülers gezeigt. Die Umwälzpumpe 28 weist den unteren Steckzapfen 14 auf. Die Steckzapfen 14 und 27 sind entlang ihrer Längserstreckung 17 gleichartig ausgebildet und weisen beide den T- förmigen Querschnitt 16 sowie den Vorderbereich 21 auf, wie diese in den Figuren 3 und 4 beschrieben wurden. Der obere Steckzapfen 27 unterscheidet sich von dem unteren Steckzapfen 14 dahingehend, dass die Basisplatte 18 des oberen Steckzapfens 27 von dem unteren Steckzapfen 14 wegorientiert ist. Daraus ergibt sich, dass der T-förmige Querschnitt 16 des oberen Steckzapfens 27 um 180° zum T-förmigen Querschnitt 16 des unteren Steckzapfens 14 umgekehrt ist. Beide Steckzapfen 14 und 27 weisen die Steckrichtung 25 auf, die steckzapfenweise gleich orientiert ist.

Die Figur 6 zeigt eine Aufhängvorrichtung 29, bestehend aus den Steckzapfen 27 und 14 sowie dem Grundkörper 1. Die Aufhängvorrichtung 29 verbindet somit die Umwälzpumpe 28 mit dem Pumpentopf 26 auf sichere Art und Weise. Dabei ist vorgesehen, dass der

Grundkörper 1 oberhalb des Schwerpunkts 30 der Umwälzpumpe 29, also oberhalb entlang einer Lotlinie zum Schwerpunkt 30, angeordnet ist.

Für eine Montage der Aufhängvorrichtung 29 muss lediglich der Grundkörper 1 entgegen der Steckrichtung 25 auf die Steckzapfen 14 und 27 aufgesteckt werden. Dies kann durch eine einfache lineare Bewegung erfolgen, da die Steckrichtungen 25 der Steckzapfen 14 und 27 sowie die Durchbruchverläufe 13 des Grundkörpers 1 gleich orientiert sind. Bei diesem Aufstecken weitet die Pfeilung 23 den Querschnitt 3 des Durchbruchs 2 im Grundkörper 1 auf, ohne diesen zu beschädigen. Ist das Aufstecken vollständig erfolgt, so befindet sich der Grundkörper mit seinen Durchbrüchen 2 hinter den Vorderbereichen 21 des Steckzapfens 14 und 27. In diesem Fall verhindern die Hintergriff stufen 22 ein Abziehen des Grundkörpers 1 von den Steckzapfen 14 und 27. Die umgekehrte Orientierung der Basisplatten 18 zwischen den Steckzapfen 14 und 27 verhindern eine Beschädigung und damit ein Aufreißen des elastischen Materials des Grundkörpers 1. Durch diese Ausgestaltung werden die auftretenden Kräfte optimal in den Durchbrüchen 2 verteilt. Die Ausgestaltung der T-förmigen Querschnitte 16 der Steckzapfen 14 und 27 sind derart gewählt, dass die Bodenplatten 18 außerhalb der vorderen Bereiche 21 die gleiche Breite aufweisen, wie die Breiten der nach der Montage an ihnen anliegenden Seiten der dreieckartigen Querschnitte 3. Die Zapfenrippe 19 bildet dann die Höhe des dreieckartigen Querschnitts 3 außerhalb des vorderen Bereichs 21. Somit befinden sich in jeder Ecke des dreieckartigen Querschnitts 3 einer der Endabschnitte 31 des T-förmigen Querschnitts 16. Aufgrund dieser angepassten Formgebung der Querschnitte 3 und 16 ist gewährleistet, dass jedes der Steckzapfen 14 und 27 verdrehsicher in den Durchbrüchen gehalten werden. Das heißt, dass auch der Grundkörper 1 nicht in eine Richtung um die Längserstreckung 17 des Steckzapfens 14 und 27 herum verdreht werden kann. Diese verdrehsichere Formgebung bietet die Möglichkeit, von der Umwälzpumpe 28 aufgebrachte Drehmomente aufzunehmen und von dem unteren Steckzapfen 14 über den Grundkörper 1 an den oberen Steckzapfen 27 weiter zu geben. Die Knochenform 10 des Grundkörpers 1 dämpft dabei auftretende Schwingungen und schafft einen kontinuierlichen Kraftübergang bei sprungartigem Auftreten des Drehmoments.

Figur 7 zeigt die Aufhängvorrichtung 29 in einer weiteren Ausführungsform, wobei die Umwälzpumpe 28 mit einer Spülwanne 31 auf die gleiche Weise wie in Figur 6 dargestellt verbunden ist.

Figur 8 zeigt eine zusätzliche Ausführungsform der Aufhängvorrichtung 29. In dieser Ausgestaltungsform ist eine Rohrleitung 32 mittels der Aufhängvorrichtung 29 an der Umwälzpumpe 28 befestigt.

Die in den Figuren 1 und 2 dargestellte Ausführungsform des Grundkörpers 1 kann auch mittels Extruieren hergestellt sein. Die seitlichen Versteifungsrippen 9 entfallen in diesem Fall. Auf diese Weise ist es möglich, den Grundkörper 1 durch Ablängen eines Extruderstrangs zu bilden, was hier nicht dargestellt ist.