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Patent Searching and Data


Title:
WATER CLOSET COMPRISING A BIDET
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/094771
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns the sector of water closets 51 comprising a bidet device. The invention relates inter alia to an overhung rotary vane pump 11 for the water closet 51 having a bidet device, to the use of the rotary vane pump in a water closet 51 and to a water closet 51 having such a rotary vane pump 11. The invention further relates to a boiler 101 having a panel heating element 103 for a water closet 51 having a bidet device, to the use of the boiler 101 in a water closet 51 and to a water closet 51 having such a boiler 101. Furthermore, the invention relates to an assembly module 61 comprising a boiler 101, a rotary vane pump 63 and a mixing device 66 for a water closet 51 having a bidet device, to the use of the assembly module 61 in a water closet 51 and to a water closet 51 having such an assembly module 61.

Inventors:
MUELLER MICHAEL (CH)
Application Number:
PCT/CH2012/000005
Publication Date:
July 19, 2012
Filing Date:
January 10, 2012
Export Citation:
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Assignee:
MUELLER HAUSTECHNIK AG M (CH)
MUELLER MICHAEL (CH)
International Classes:
F04C2/344; E03D9/08; F04C15/00; F24H1/12; F24H1/18; G01F23/24
Domestic Patent References:
WO2004003488A12004-01-08
WO2006079231A12006-08-03
Foreign References:
DE19857560A11999-06-24
EP1156228A22001-11-21
EP1249609A12002-10-16
US4761837A1988-08-09
GB2290602A1996-01-03
US20090107986A12009-04-30
US2462746A1949-02-22
FR2679631A11993-01-29
DE3149351A11983-06-23
US20020116998A12002-08-29
DE686778C1940-01-16
US4206520A1980-06-10
CH698388B12009-07-31
EP1491693A22004-12-29
EP1507935A12005-02-23
Attorney, Agent or Firm:
FREI PATENTANWALTSBÜRO AG (CH)
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Claims:
PATENT ANSPRÜCHE

Drehschieberpumpe (11) zum Pumpen einer Flüssigkeit, insbesondere für eine sanitäre Einrichtung, wie ein Bidet oder Wasserklosett, enthaltend eine elektromotorische Antriebseinheit (20) mit einer Antriebswelle (32), ein in axialer Richtung der Antriebswelle (32) direkt oder indirekt an die Antriebseinheit (20) anschliessendes Statorgehäuse (15) mit einer Einlass- (13) und Auslassöffnung (14), ein im Statorgehäuse (15) auf einer Rotorwelle (27) drehbar gelagerter Rotor (19) mit radial angeordneten Führungen (12), und in den Führungen (12) enthaltend radial beweglich gelagerte Drehschieber (18), welche im Betrieb den Raum (10) zwischen dem Statorgehäuse (15) und Rotor (19) in Kammern unterteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (32) der Antriebseinheit (20) zum Rotor (19) hin einen Wellenfortsatz (23) ausbildet, und die Rotorwelle (27) drehfest an den Wellenfortsatz (23) gekoppelt ist, wobei der Rotor (19) auf der Rotorwelle (27) fliegend gelagert ist und die Rotorwelle (27) über die Antriebswelle (32) einseitig in der Antriebseinheit (20) gelagert ist.

Drehschieberpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotorwelle (19) Teil des Wellenfortsatzes (23) ist oder die Rotorwelle (19) ein separates, mit dem Wellenfortsatz (23) drehfest verbundenes, vorzugsweise ein auf diesen aufgeschrumpftes Bauteil ist.

Drehschieberpumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehschieberpumpe (11) eine in axialer Richtung (W) über den Wellenfortsatz (23) geschobene und mit der Antriebseinheit (20) verbundene Adapterplatte (24) aufweist, an welche das Statorgehäuse (15) befestigt ist. Drehschieberpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Antriebseinheit (20) und dem Rotor (19) eine Wellendichtung (25) angeordnet ist, welche die Antriebswelle (32) gegenüber dem Raum (10) zwischen Statorgehäuse (15) und Rotor (19) abdichtet, und die Wellendichtung (25) rotorseitig vorzugsweise in eine Ausnehmung (26) in der Adapterplatte (24) eingelassen ist.

Drehschieberpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an das Statorgehäuse (15) auf der, der Antriebseinheit (20) gegenüber liegenden Stirnseite eine Abdeckung (21) angebracht ist.

Verwendung einer Drehschieberpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 5 in einer sanitären Einrichtung, wie Bidet oder Wasserklosett (51), insbesondere in einem Wasserklosett mit einer Unterduscheinrichtung.

Wasserklosett (51), enthaltend eine Klosettschüssel (53) und eine Unterduscheinrichtung (52), sowie enthaltend eine Pumpe zum Pumpen einer in einer Zuführleitung zugeführtem Reinigungsflüssigkeit, insbesondere Wasser, zum Duscharm, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe eine Drehschieberpumpe (1 1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5 ist.

Warm wasseraufbereitungseinrichtung (101), insbesondere für eine sanitäre Einrichtung, wie Bidet oder Wasserklosett, mit einer Wasseraufnahmeeinheit (1 17, 136) mit einer Einlass- (104) und Auslassöffnung (105), und die Wasseraufnahmeeinheit (1 17, 136) wenigstens einen Wasseraufnahmeraum (1 18, 137) ausbildet, und mit einer elektrischen Heizeinrichtung, mittels welcher sich das im Wasseraufnahmeraum (1 18, 137) befindliche Wasser erwärmen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasseraufhahmeeinheit (117, 136) eine zum Wasseraufnahmeraum (118, 137) hin weisende Raumwand (114, 132) mit thermisch gut leitenden Eigenschaften aufweist, welche derart angeordnet ist, dass diese mit dem im Wasser- aufnahmeraum (118) befindlichen Wasser thermisch leitend in Kontakt steht, und auf der dem Wasseraufnahmeraum (118, 137) abgewandten Seite der Raumwand (114, 132) ein elektrisches Flächenheizelement (103, 131) so angeordnet ist, dass dieses in einem flächigen, thermisch leitenden Kontakt mit der Raumwand (114, 12) steht.

9. Warmwasseraufbereitungseinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasseraufnahmeeinheit (136) ein Leitungsabschnitt ist, durch welchen das Wasser zirkulieren kann, und der Wasseraufnahmeraum (137) ein durch den Leitungsabschnitt ausgebildeter Leitungshohlraum ist, oder die Was- seraufnahmeeinheit (117) ein Speicherbehälter ist, und der Wasseraufnahmeraum (118) eine durch den Speicherbehälter ausgebildeter Speicherraum ist.

10. Warmwasseraufbereitungseinrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenheizelement (103, 131) einen flächig ausgebildeten Grundkörper (198, 133) aus einem Kunststoff, wie Silikon, Polyimide oder Polyester, sowie einen flächig ausgelegten Heizleiter (109, 134) umfasst, welcher allseitig elektrisch isoliert in den flächigen Grundkörper (198, 133) eingebettet ist.

11. Warmwasseraufbereitungseinrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Warmwasseraufbereitungseinrichtung (101) eine Steuerungseinrichtung (102) und einen Speicherbehälter (1 17) mit einem Speicherraum (118) und einer Raum wand (1 14) enthält, und innen oder aussen an der Raumwand (114) wenigstens ein Temperatursensor (113a) angebracht ist, zur Bestimmung der Umgebungstemperatur, insbesondere der Temperatur der Raum wand (114) im Bereich des Temperatursensors (113a), und die Steuerungseinrichtung (102) so ausgelegt ist, dass diese in der Lage ist, aus den gemessenen Temperaturwerten jeweils eine Füllstandsinformation abzuleiten, welche zur Steuerung der Wasserzufuhr in den Wasserbehälter (117) benutzt werden kann.

12. Verwendung einer Warmwasseraufbereitungseinrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 1 1 in einer sanitären Einrichtung, wie Bidet oder Wasserklosett, insbesondere in einem Wasserklosett mit einer Unterduscheinrichtung. 13. Wasserklosett (51), enthaltend eine Klosettschüssel (53) und eine Unterduscheinrichtung, sowie enthaltend eine Warmwasseraufbereitungseinrichtung (101) zum Erwärmen von Reinigungswasser für die Unterduscheinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Warmwasseraufbereitungseinrichtung (10) eine Warmwasseraufbereitungs- einrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 1 1 ist.

14. Flüssigkeitsspeicherungseinrichtung, enthaltend einen Speicherbehälter mit einer Behälterwand, welche in thermischen leitendem Kontakt mit einer im Speicherraum des Speicherbehälters gespeicherten Flüssigkeit steht, sowie enthaltend eine Füllstandsmesseinrichtung zur Ermittlung einer Füllstandsinformation, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälterwand thermisch leitend ausgebildet ist, und wenigstens ein Heizelement zum Aufheizen der Behälterwand vorgesehen ist, und innen oder aussen an der Behälterwand im Füllbereich des Speicherbehälters sowie im Einflussbereich des wenigstens einen Heizelements wenigstens ein

Temperatursensor zwecks Messung der Umgebungstemperatur, insbesondere der Temperatur der Behälterwand, angebracht ist, und eine Datenverarbeitungs- Vorrichtung vorgesehen ist, welche in der Lage ist aufgrund der Temperaturmesswerte eine Füllstandsinformation abzuleiten.

15. Verfahren zur Ermittlung einer Füllstandsinformation in einer Flüssigkeits- speicherungseinrichtung gemäss Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass von dem wenigstens einen Temperatursensor Temperaturmesswerte ermittelt werden, und die Daten Verarbeitungseinrichtung die Temperaturmess werte jeweils mit wenigstens einem Vergleichswert vergleicht und aus dem Vergleichs- ergebnis eine Füllstandsinformation ableitet.

16. Montage-Baugruppe (61) für eine sanitäre Einrichtung, wie Bidet oder Wasserklosett (51), insbesondere für ein Wasserklosett mit Unterduscheinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Montage-Baugruppe (61) eine Warmwasser- aufbereitungseinrichtung (64), insbesondere eine Warmwasseraufbereitungseinrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 11, eine Pumpe (63) zum Pumpen von Wasser, insbesondere eine Drehschieberpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, und eine Mischeinrichtung (66) umfasst, welche als Baugruppe an einem Montagekörper (62) befestigt sind, wobei die Montage-Baugruppe (61) über den Montagekörper (62) am Wasserklosett (51 ) befestigbar ist.

17. Verwendung einer Montage-Baugruppe (61) nach Anspruch 16 in einer sanitären Einrichtung, wie Bidet oder Wasserklosett (51), insbesondere in einem Wasserklosett mit einer Unterduscheinrichtung.

18. Wasserklosett (51), enthaltend eine Klosettschüssel (53) und eine Unterduscheinrichtung, sowie enthaltend eine Warmwasseraufbereitungseinrichtung (64) zum Erwärmen von Wasser für die Unterduscheinrichtung, eine Wasserpumpe (63) zum Pumpen von Wasser zur Unterduscheinrichtung, und eine Mischeinrichtung (66) zum Mischen von Warmwasser aus der Warmwasseraufbereitungseinrichtung (64) mit Kaltwasser, dadurch gekennzeichnet, dass die Warm wasseraufbereitungseinrichtung (64), die Wasserpumpe (63) und die Mischeinrichtung (66), und vorzugsweise auch eine Mischwasserverteilein- richtung (65), als Montage-Baugruppe (61) nach Anspruch 16 ausgebildet sind.

19. Wasserklosett nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet dass die Montage- Baugruppe (61) über den Montage-Körper (62) an einen am Wasserklosett angebrachten Adaptereinrichtung, vorzugsweise an einem Adapterblech befestigt ist.

20. Wasserklosett nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet dass die Montage-Baugruppe (61) aussen seitlich von der Klosettschüssel (53) und unterhalb des Schüsselrandes (54) am Klosett befestigt ist.

21. Sanitäre Einrichtung zur Erzeugung von Mischwasser einer bestimmten Temperatur, enthaltend eine Warmwasseraufbereitungseinrichtung mit einem Speicherbehälter, insbesondere nach einem der Ansprüche 8 bis 1 1, eine Kaltwasserzuleitung und eine Mischeinrichtung mit einer Auslassöffnung für das Mischwasser, sowie mit einem Mischventil zum Mischen von Wasser unterschiedlicher Temperatur, wobei der Mischeinrichtung über eine Warmwasserzuleitung Warmwasser aus der Warmwasseraufbereitungseinrichtung und über die Kaltwasserzuleitung Kaltwasser zufuhrbar ist, sowie enthaltend eine Steuerungseinrichtung zur Steuerung der Mischeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass aussen am Speicherbehälter ein erster Temperatursensor zur Messung der Temperatur der Behälterwand im Füllbereich und aussen an der Kaltwasserzuleitung ein zweiter Temperatursensor zur Messung der Temperatur der Leitungswand angebracht ist, und die Steuerungseinrichtung so ausgelegt ist, dass diese in der Lage ist, über die ermittelten Temperaturen der Behälter- und Leitungswand das Mischverhältnis für die Mischeinrichtung zur Erzeugung von Mischwasser einer bestimmten Temperatur festzulegen.

22. Verfahren zur Aufbereitung von Mischwasser mittel einer Vorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des ersten Temperatursensors die Temperatur der Behälterwand und mittels des zweiten Temperatursensor die Temperatur der Leitungswand bestimmt wird, und die Steuerungseinrichtung auf Basis der Temperatur der Behälterwand eine Information über die Temperatur des Speicherwassers und auf Basis der

Temperatur der Leitungswand eine Information über die Temperatur des Kaltwassers ableitet und daraus das Mischverhältnis zur Erzeugung von Mischwasser einer bestimmten Temperatur festlegt, und das Mischverhältnis in der Mischeinrichtung über die Steuerungseinrichtung eingestellt wird.

Description:
WASSERKLOSETT MIT UNTERDUSCHE

Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet von sanitären Einrichtungen, wie Bidet oder Wasserklosetts mit Unterdusche. Die Erfindung betrifft unter anderem eine Drehschieberpumpe für eine sanitäre Einrichtung, wie Bidet oder Wasserklosett, die Verwendung der Drehschieberpumpe sowie ein Wasserklosett mit einer Dreh- schieberpumpe. Die Drehschieberpumpe enthält eine elektromotorische Antriebseinheit mit einer Antriebswelle, ein in axialer Richtung der Antriebswelle direkt oder indirekt an die Antriebseinheit anschliessendes Statorgehäuse mit einer Einlass- und Auslassöffnung, ein im Statorgehäuse auf einer Rotorwelle drehbar gelagerter Rotor mit radial angeordneten Führungen, und in den Führungen enthaltend radial beweglich gelagerte Drehschieber, welche im Betrieb den Raum zwischen dem Statorgehäuse und Rotor in Kammern unterteilen. Der Raum, durch welchen das Wasser in einzelnen Kammern von der Einlassöffnung in Drehrichtung des Rotors entlang des Rotors zur Auslassöffnung gepumpt wird, wird nachfolgend Pumpenraum bezeichnet.

Ferner betrifft die Erfindung eine Warmwasseraufbereitungseinrichtung für eine sanitäre Einrichtung, wie Bidet oder Wasserklosett mit Unterdusche, die Verwendung der Warmwasseraufbereitungseinrichtung sowie ein Wasserklosett mit einer Warmwasseraufbereitungseinrichtung. Die Warmwasseraufbereitungseinrichtung enthält eine Wasseraufnahmeeinheit mit einer Einlass- und Auslassöffnung, wobei die Wasseraufnahmeeinheit wenigstens einen Wasseraufnahmeraum ausbildet, sowie eine elektrische Heizeinrichtung, mittels welcher sich das im Wasseraufnahmeraum befindliche Wasser erwärmen lässt. Überdies betrifft die Erfindung eine Baueinheit für eine sanitäre Einrichtung, wie Bidet oder Wasserklosett mit Unterdusche, die Verwendung der Baueinheit sowie ein Wasserklosett mit der besagten Baueinheit.

STAND DER TECHNIK

Wasserklosetts mit Unterduscheinrichtung sind schon seit längerem bekannt und werden immer beliebter. Die Wasserklosetts enthalten eine Klosettschüssel sowie eine Spüleinrichtung zum Spülen der Klosettschüssel. Die Klosettschüssel ist wiederum an einer Abflussleitung zum Abführen des Schmutzwassers angeschlossen. Die Unterduscheinrichtung dient zum Reinigen des Intimbereichs des Klosettbenützers. Zu diesem Zwecke weist diese in der Regel einen in die Klosettschüssel ausfahr- oder ausschwenkbaren Duscharm auf, über welchen das Duschwasser von unten oder von der Seite an die gewünschten Stellen des Intimbereichs appliziert werden kann. Um die Reinigung möglichst angenehm zu gestalten, sollte das Duschwasser entsprechend temperiert sein. Zu diesem Zwecke wird das Duschwasser vorgängig in einem der Duscheinrichtung zugeordneten Boiler auf eine gewünschte Temperatur aufgewärmt, bevor das Duschwasser über eine Wasserpumpe dem Duscharm zugeführt wird. Die Wasserpumpe dient dazu, das Duschwasser unter Druck zum Duscharm zu leiten und von diesem aus über Düsen entsprechend applizieren zu können. Die einzelnen Funktionseinheiten der Unterduscheinrichtung, wie z. B. Boiler, Wasserpumpe oder Duscharm werden über eine entsprechende Steuerungseinrichtung gesteuert.

So beschreibt beispielsweise die CH 698 388 Bl ein Wasserklosett mit Unterduscheinrichtung und im Speziellen eine Unterduscheinrichtung. Auch die EP 1 491 693 Bl beschreibt ein Wasserklosett mit Unterduscheinrichtung und im Speziellen eine Unterduscheinrichtung. Die WO 2006/079231 beschreibt ein Wasserklosett mit einer Unterduscheinrichtung und im Speziellen ein Verfahren zur Aufbereitung von körperwarmen Dusch wasser für die Unterdusche.

Herkömmliche Wasserklosetts bzw. einzelne Baueinheiten des Wasserklosetts und insbesondere der Unterduscheinrichtung weisen jedoch nach wie vor Unzulänglichkeiten auf. Zum einen sind die einzelnen Baueinheiten immer noch zu gross, obwohl das Platzangebot im Bereich des Wasserklosetts sehr beschränkt ist. D.h. die Baueinheiten sind zu wenig kompakt ausgebildet und können nur mit Mühe z.B. im seitlichen Bereich der Klosettschüssel untergebracht werden. Zum anderen sind die verwendeten Baueinheiten oftmals nicht langlebig und insbesondere nicht korrosionsbeständig gegen das Duschwasser und daher wartungsintensiv. Ferner kommt hinzu, dass die Montage und Demontage der Baueinheiten vor Ort, z. B. zu Servicezwecken, zeitaufwändig und umständlich ist. So liegt beispielsweise ein erster Problempunkt im Bereich der Wasserpumpe, über welche unter anderem der Druckaufbau für die Unterduscheinrichtung erfolgt. Diese ist besonders anfällig auf Korrosionsschäden und allgemeine Abnützung und beansprucht überdies viel Platz. Eine erste Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Pumpe vorzuschlagen, welche zugleich robust und Platz sparend ist.

Ein zweiter Problempunkt ist der Warmwasser-Boiler. Dieser wird heute nach bekannter Weise mit einer in den Boilerraum eingeführte Heizspirale aufgeheizt. Die Heizspirale neigt jedoch mit der Zeit zur Verkalkung, was zu einer Abnahme der Heizleistung führt. Ferner wird das Wasser durch die Heizspirale nicht gleichmässig aufgewärmt. In Bereichen, die von der Heizspirale weiter entfernt liegen, ist die Wassertemperatur wesentlich tiefer als in unmittelbarer Nähe zur Heizspirale. Überdies ist es bekannt, dass Heizspiralen beim Aufheizen des Wassers immer Geräusche, wie Zischen, verursachen, welche auf das sehr starke Erhitzen des Wassers in unmittelbarer Nähe der Heizspirale und der daraus erfolgenden Wasserdampfbildung zurückzuführen sind. Eine zweite Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Warmwasseraufbereitungseinrichtung vorzuschlagen, welche wartungsarm und Energie effizient ist, und mittels welcher sich das Wasser schnell, geräuscharm und gleichmässig aufwärmen lässt. Ein dritter Problempunkt liegt in der Montagefreundlichkeit der einzelnen Baueinheiten der Unterduscheinrichtung. Eine dritte Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Montageeinheit vorzuschlagen welche die Montagearbeiten vor Ort erleichtert. DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Die erste Aufgabe wird durch eine Drehschieberpumpe zum Pumpen einer Flüssigkeit gelöst, welche sich dadurch auszeichnet, dass die Antriebswelle der Antriebseinheit zum Rotor hin einen Wellenfortsatz ausbildet, und die Rotorwelle direkt oder indirekt drehfest an den Wellenfortsatz gekoppelt ist, wobei der Rotor auf der Rotorwelle fliegend gelagert ist und die Rotorwelle über die Antriebswelle einseitig und ausschliesslich in der Antriebseinheit gelagert ist.

Die Antriebseinheit ist bevorzugt in einem Motorgehäuse untergebracht, aus welchem der Wellenfortsatz herausgeführt ist. Das Motorgehäuse und insbesondere der Durchgang des Wellenfortsatzes durch das Motorgehäuse ist zweckmässig flüssigkeitsdicht abgeschlossen. Die Lagerung der Rotorwelle erfolgt also über die Lagerung der Antriebswelle innerhalb des Motorgehäuses, welche Lagerung in diesem gut geschützt untergebracht ist. Im eigentlichen Pumpenbereich sind daher keine Lagerungen vorhanden. Dadurch wird eine sehr robuste Bauweise mit geringem Wartungsaufwand erreicht. Durch den Wegfall einer zweitseitigen Lagerung werden überdies der Reibungswiderstand und die Übertragungsverluste reduziert. Die Rotorwelle kann nun selbst Teil des Wellenfortsatzes der Antriebswelle sein. Das heisst, Rotorwelle und Wellenfortsatz werden durch ein und dasselbe Bauteil ausgebildet. Da jedoch die Elektromotoren in der Regel aus Serienproduktionen mit einheitlichem Wellenfortsatz stammen, muss unter Umständen ein Wellen- Adapterstück auf den Wellenfortsatz aufgebracht werden, welches in z. B. mit seiner Länge und dem Durchmesser an die Geometrie der Pumpeneinheit angepasst ist. Dieses Adapterstück kann z. B. die Rotorwelle ausbilden. Die Rotorwelle kann daher auch ein separates Bauteil sein, welches mit dem Wellenfortsatz der Antriebswelle drehfest verbunden ist. Die Rotorwelle kann z. B. auf den Wellenfortsatz aufgeschrumpft sein. Das Aufschrumpfen ist ein im Stand der Technik bestens bekanntes Verfahren, mittels welchem zwei Bauteile nach dem Prinzip der Wärmeausdehnung miteinander verbunden werden. Das Verfahren wird daher an dieser Stelle nicht näher erläutert. Die Rotorwelle kann hierzu aus einem Chromstahl bestehen, welcher bestens für das vorgenannte Verfahren geeignet ist.

Die Drehschieberpumpe weist bevorzugt eine Adapterplatte auf, welche auf die zum Rotor weisenden Stirnseite der Antriebseinheit aufgesetzt und, z. B. über eine oder mehrere Schraubverbindung, mit dieser verbunden ist. Die Adapterplatte weist entsprechend einen, vorzugsweise zentrierten Wellendurchgang, auf, durch welche der Wellenfortsatz hindurchgeführt ist. Auf jener, von der Antriebseinheit weg weisenden Stirnseite der Adapterplatte ist bevorzugt das Statorgehäuse angeordnet, welches z. B. über eine oder mehrere Schraubverbindungen montiert wird.

Zwischen der Antriebseinheit und dem Rotor ist ferner eine Wellendichtung angeordnet, welche die Antriebswelle gegenüber dem Pumpenraum zwischen Statorgehäuse und Rotor abdichtet. Die Wellendichtung ist vorzugsweise in eine antriebsseitig angeordnete, vorzugsweise zentrierte Ausnehmung im Statorgehäuse eingelassen. Die Ausnehmung kann auch durchgängig sein. Die Wellendichtung umgibt den Wellendurchgang und entsprechend die Antriebswelle bzw. Rotorwelle und dichtet diese ab. Auf jener, von der Antriebseinheit wegweisenden Stirnseite des Statorgehäuses ist eine Abdeckung angebracht, die den Pumpenraum dicht verschliesst, z. B. mittels Schraubverbindungen.

Die radial angeordneten Führungen im Rotor sind z. B. schlitzförmig ausgebildet und nehmen plättchenförmige Drehschieber auf, welche radial frei beweglich in die Führungen aufgenommen sind. Die Grösse der Drehschieber ist so dimensioniert, dass diese im Betrieb die besagten Kammern ausbilden können, jedoch nicht aus den Führungen herausfallen. In der Regel bewegen sich die Drehschieber im Betrieb alleine aufgrund der Fliehkraft nach aussen und bilden die besagten Kammern aus. Es können jedoch auch Federelemente vorgesehen sein, welche z. B. in den Führungen angeordnet sind und eine auf die Drehschieber radial nach aussen wirkende Rückstellkraft ausüben.

Die Drehschieber sind bevorzugt aus einem Kohlenstoff-Material und daher korrosionsbeständig. Ferner besteht auch eines oder mehrere der nachfolgend aufgezählten Bauteile bevorzugt aus einem korrosionsbeständigen Material, bevorzugt aus Metall, und insbesondere aus Messing (z. B. Messing 58, CuZn39Pb3):

a) das Statorgehäuse,

b) der Rotor,

c) die Abdeckung, und

d) die Adapterplatte.

Die Motorwelle besteht bevorzugt aus Edelstahl. Die genannten Bauteile, welche aus Messing bestehen können, können jedoch auch aus Kunststoff gefertigt sein.

Der Rotor ist, wie bei Drehschieberpumpen üblich, bevorzugt exzentrisch gegenüber dem hohlzylindrischen Innenraum des Statorgehäuses angeordnet, so dass der Pumpenraum erheblich grösser ist als der Raum zwischen dem Statorgehäuse und dem Rotor im Umfangbereich zwischen der Auslassöffnung und Einlassöffnung, in Drehrichtung des Rotors betrachtet, entlang welchem die Drehschieber von der Auslass- zur Einlassöffnung zurück geführt werden.

Der Rotor sowie das Statorgehäuse sind bevorzugt kreiszylindrisch und Letzeres hohlzylindrisch ausgebildet. Die Antriebseinheit, bzw. das dazugehörige Motorgehäuse ist ebenfalls bevorzugt kreiszylindrisch ausgebildet. Entsprechend sind auch die Adapterplatte und die Abdeckung in der Form von Kreisscheiben ausgebildet. Die Antriebswelle ist vorzugsweise konzentrisch zum kreiszylinder- förmigen Motorgehäuse und vorzugsweise auch zur Adapterplatte angeordnet. Um in dieser Anordnung eine exzentrische Lage des Rotors gegenüber dem Innenraum des Statorgehäuses herbeizuführen, ist z. B. der vorzugsweise kreiszylindrische Hohlraum des Statorgehäuses exzentrisch gegenüber dem Rotor und demzufolge auch exzentrisch gegenüber der Antriebsachse ausgelegt. Hierzu wird der Innenraum des Statorgehäuses gegenüber dem vorzugsweise kreiszylindrischen Aussenumfang des Statorgehäuses exzentrisch angelegt. Das Statorgehäuse kann z. B. gefräst sein. Die kreiszylinderförmigen Elemente, wie Motorgehäuse, Adapterplatte, Statorgehäuse und Abdeckung weisen bevorzugt den gleichen Durchmesser auf. Auf diese Weise wird eine kompakte kreiszylinderförmige Drehschieberpumpe ausgebildet, welche sich zusammen mit den anderen Komponenten optimal in ein Wasserklosett integrieren lässt.

Der elektromotorische Antrieb ist bevorzugt ein Elektromotor, insbesondere ein Wechselstrommotor, wie z. B. Asynchron- oder Synchronmotor, oder ein Gleichstrommotor. Der Antrieb kann z. B. ein 24 V Wechselstrommotor sein.

Die erfindungsgemässe Drehschieberpumpe findet insbesondere Anwendung in einer sanitären Einrichtung, wie Bidet oder Wasserklosett, insbesondere in einem Wasser- klosett mit einer Unterduscheinrichtung. Mittels der Drehschieberpumpe wird das Reinigungswasser für die Unterduscheinrichtung mit dem notwendigen Druck beaufschlagt, welcher einerseits zum Fördern des Reinigungswassers durch die Leitungen zum Duscharm hin und andererseits zur Erzeugung eines angemessen kräftigen Duschstrahls für die Körperreinigung notwendig ist. Andere Einsatzbereiche zum Pumpen von Flüssigkeiten, insbesondere Wasser oder wasserhaltige Flüssigkeiten, insbesondere im Sanitärbereich, sind ebenfalls denkbar. So kann die erfindungsgemässe Drehschieberpumpe auch Einsatz finden in Spülvorrichtungen für Bidets oder Wasserklosetts, mittels welchen die Bidet- bzw. Klosettschüssel ausgewaschen werden kann. Eine solche Spülvorrichtung ist z. B. aus der EP 1 507 935 bekannt.

Wenn in vorliegender Erfindung im Zusammenhang mit einer sanitärer Einrichtung, wie Bidet oder Wasserklosett in Verbindung mit der Drehschieberpumpe, der Warmwasseraufbereitungseinrichtung, sowie des Montage-Moduls von "Wasser" gesprochen wird, so soll dieser Begriff nicht zu eng ausgelegt werden, sondern generell für Flüssigkeiten gelten, welche geeignet sind, Körperteile oder Teile des Wasserklosetts zu reinigen. Unter den Begriff "Wasser" fallen daher insbesondere Leitungswasser, behandeltes Wasser, sowie wasserbasierte Reinigungsflüssigkeiten oder Desinfektionsmittel.

Die Erfindung umfasst im Zusammenhang mit der Drehschieberpumpe auch ein Wasserklosett, enthaltend eine Klosettschüssel und eine Unterduscheinrichtung, sowie enthaltend eine Drehschieberpumpe zum Pumpen einer in einer Zuführleitung zugeführtem Reinigungsflüssigkeit, insbesondere Wasser, zum Duscharm. Das Wasserklosett zeichnet sich dadurch aus, dass die Pumpe eine erfindungsgemässe Drehschieberpumpe wie oben beschrieben ist. Die Unterduscheinrichtung weist bevorzugt einen, in betriebsbereitem Zustand in die Klosettschüssel ragenden Duscharm auf. Der Duscharm ist bevorzugt zur Mitte der Klosettschüssel hin und wieder von dieser weg aus- und einfahrbar bzw. aus- und einschwenkbar. Die zweite Aufgabe wird durch eine Warmwasseraufbereitungseinrichtung gelöst, welche sich dadurch auszeichnet, dass die Wasseraufnahmeeinheit eine zum Wasseraufnahmeraum hin weisende Raumwand aus einem thermisch gut leitenden Material, insbesondere aus Metall, aufweist, welche derart angeordnet ist, dass diese mit dem im Wasseraufnahmeraum befindlichen Wasser direkt oder indirekt thermisch gut leitend in Kontakt steht, und auf der dem Wasseraufnahmeraum abgewandten Seite der Raumwand ein elektrisches Flächenheizelement, insbesondere ein flexibles Flächenheizelement, so angeordnet ist, dass dieses direkt oder indirekt in einem flächigen, thermisch leitenden Kontakt mit der Raumwand steht.

Die Wasseraufnahmeeinheit kann nun ein Leitungsabschnitt sein, durch welchen das Wasser zirkuliert. In diesem Fall wird der Wasseraufnahmeraum durch einen Leitungshohlraum im Leitungsabschnitt ausgebildet. Das Flächenheizelement ist am Aussenumfang des Leitungsabschnittes angeordnet. Die Warmwasseraufbereitungseinrichtung entspricht in diesem Fall einem elektrischen Durchlauferhitzer.

Die Wasseraufnahmeeinheit kann auch ein Speicherbehälter sein. Der Wasseraufnahmeraum entspricht hier einem durch den Speicherbehälter ausgebildeten Speicherraum. Der Speicherbehälter weist eine Einlass- und Auslassöffhung auf. Das Flächenheizelement ist am Aussenumfang des Speicherbehälters angeordnet. Die Warmwasseraufbereitungseinrichtung entspricht in diesem Fall einem elektrischen Warmwasserboiler. Der Boiler, bzw. der Wasserein- und auslass sowie das wenigstens eine Flächenheizelement werden bevorzugt über eine Steuerungsein- richtung gesteuert.

Das Flächenheizelement umfasst bevorzugt einen flächig ausgebildeten, elektrisch isolierenden Grundkörper. Es zeichnet sich dadurch aus, dass seine Dicke gegenüber der Flächenausdehnung wesentlich geringer ist. So kann die Dicke des Flächen- heizelementes z. B. 10 mm oder kleiner und insbesondere 5 mm oder kleiner 2

betragen. Die Flächenausdehnung kann z. B. grösser 4 cm insbesondere grösser 25 cm 2 betragen. Der Grundkörper kann aus Kunststoff bestehen oder diesen enthalten. Ferner umfasst das Flächenheizelement einen flächig ausgelegten Heizleiter, welcher allseitig elektrisch isolierend in den flächigen Grundkörper eingebettet ist. Das heisst, der Heizleiter ist allseitig vom elektrisch isolierenden Grundkörper umgeben. Der Heizleiter kann z. B. in den Grundkörper eingegossen sein. Es kann auch vorgesehen sein, dass der Grundkörper aus wenigstens zwei Schichten, z. B. Kunststofffolien, ausgebildet und der Heizleiter zwischen die beiden Schichten eingebettet ist. Die Schichten können gegeneinander verklebt oder verschweisst sein. Der Heizleiter ist bevorzugt ein Heizleiterdraht oder eine Heizleiterfolie. Der Heizleiter ist aus einem elektrisch leitenden Material, insbesondere aus Metall, wie Kupfer oder Aluminium. Die Heizleiterfolie kann z. B. geätzt oder ausgestanzt oder ausgeschnitten sein. Der Heizleiter ist im flächenförmigen Grundkörper bevorzugt in Windungen angeordnet.

Der Grundkörper besteht bevorzugt aus einem Wärme beständigen Kunststoff, insbesondere aus einem Hochleistungskunststoff, wie Polyimid. Der Grundkörper kann auch aus einem Silikon oder Polyester bestehen. Der Kunststoff kann mit Fasern, wie Textilfasern, Glasfasern oder Kohlefasern verstärkt sein.

Das Flächenheizelement ist bevorzugt eine Silikon-Heizmatte. Der Heizleiter ist hier zwischen zwei, vorzugsweise textilfaserverstärkten, Silikonmatten eingebettet. Der Heizleiter ist ein Heizdraht oder eine Heizleiterfolie. Flächenheizelemente erlauben eine präzise Temperaturführung und eine homogene Wärmeverteilung im Wasseraufnahmeraum. Aufgrund ihrer geringen thermischen Masse besitzen sie kurze Ansprechzeiten und ein hervorragendes Regelverhalten. Aufgrund ihrer geringen Masse und der geringe Bauhöhe (z. B. ab 0,8 mm) sind Sie für den vorliegenden Einsatz prädestiniert. Das Flächenheizelement ist zudem beständig gegen Nässe. Mit einer im Dauerbetrieb max. zulässigen Arbeitstemperatur von rund 200°C sind die Flächenheizelemente besonders gut für Warmwasseraufbereitungseinrichtungen für sanitäre Einrichtungen, wie Bidet und Wasserklosetts geeignet. Das Flächenheizelement bzw. der Flächenheizkörper und/oder die Warmwasseraufbereitungseinrichtung kann Zusatzkomponenten wie Thermofühler, Temperaturbegrenzer und -Sicherungen (Sicherheitsthermostat) enthalten. Diese Sicherungen bzw. Begrenzungen sollen ein Überhitzen der Einrichtung verhindern, wenn z. B. aufgrund einer Störung kein Wasser mehr im Wasseraufnahmeraum ist. Die Temperaturmesswerte werden z. B. von einer Steuerungseinrichtung erfasst und verarbeitet. Die Steuerungseinrichtung steuert wiederum die Flächenheizelemente an. Die Flächenheizelemente umfassen entsprechend elektrische Mittel, wie elektrische Leitungen.

Das Flächenheizelement ist flächig direkt oder indirekt an der Raum wand angebracht. Das Flächenheizelement steht bevorzugt in direktem Kontakt mit der Raum wand des Wasseraufnahmeraums. Das Flächenheizelement kann z. B. auf die Raumwand aufgeklebt sein. Das Flächenheizelement kann teil- oder vollflächig auf die Raumwand angebracht sein. Es können auch mehrere Flächenheizelemente auf die Raumwand aufgebracht sein. Der Flächenanteil der Raumwand, welcher über ein oder mehrere Flächenheizelemente beheizt werden soll, orientiert sich bevorzugt an der Leistung der Flächenheizelemente und der Zeitdauer, welche zum Aufheizen des Wassers aufgewendet werden soll, sowie der Wärmeleitfähigkeit der betreffenden Bauteile.

Die Raumwand, welche in thermisch gut leitendem Kontakt zum wenigstens einen Flächenheizelement ausserhalb des Wasseraufnahmeraums sowie zum Wasser innerhalb des Wasseraufnahmeraums steht, ist bevorzugt vollständig oder teilweise, z. B. im Bereich der Flächenheizelemente, aus einem thermisch gut leitenden Material, insbesondere aus Metall gebildet. Die kann z. B. Kupfer oder Aluminium sein. Die Raumwand kann natürlich auch aus Stahl oder einem anderen geeigneten und gut Wärme leitenden Material bestehen. Besonders bevorzugt wird jedoch Kupfer eingesetzt.

Die Raum wand kann zudem zwar nach aussen und/oder nach innen beschichtet sein, z. B. mit einem Korrosionsschutz. Die Beschichtung sollte jedoch nur so dick sein, dass die gute thermische Leitfähigkeit zur Raumwand hin bzw. von dieser weg, nicht allzu sehr beeinträchtigt wird.

Der Wandkörper der Wasseraufnahmeeinheit kann mehrschichtig ausgebildet sein, wobei die oben genannte Raum wand z. B. eine innen liegende Schicht sein kann. So kann die Wasseraufnahmeeinheit z. B. gegen aussen mit einer Isolationsschicht versehen sein. Das Flächenheizelement kann hier z. B. zwischen der Isolationsschicht und der Raumwand angeordnet sein. Es wird somit klar, dass das Flächenheizelement als Teil eines mehrteiligen bzw. mehrschichtigen Wandkörpers der Wasseraufnahmeeinheit, insbesondere einer Speicherbehälterwand, ausgebildet werden bzw. in diese integriert sein kann. Wichtig ist auf jeden Fall, dass immer eine gute thermische Leitfähigkeit vom Flächenheizelement zum Wasser im Wasseraufhahmeraum, insbesondere im Speicherbehälter, durch den Wandkörper bzw. durch die Raumwand gegeben ist.

Die Isolation kann zum Beispiel ein vorgeformter, hochtemperaturbeständiger Schaumstoffkörper sein, welcher z. B. eine Tasche zur Aufnahme der Wasser- aufhahmeeinheit, insbesondere des Speicherbehälters, inkl. dem Flächenheizelement aufweist. Die Tasche kann z. B. über einen Klettverschluss verschlossen werden. Dies hat den Vorteil, dass ein Speicherbehälter für Revisionsarbeiten, z. B. zum Entkalken oder zum Austausch defekter Temperatursensoren oder Heizelemente, von der Isolation gelöst werden kann.

Um den Füllstand eines Speicherbehälters zur oben beschriebenen Einrichtung zu bestimmen kommt nun bevorzugt eine weitere, unabhängige Erfindung zum Zug, welche sich auf eine Flüssigkeitsspeicherungseinrichtung mit einem Speicherbehälter und einer Füllstandsmesseinrichtung zur Ermittlung einer Füllstandsinformation, insbesondere zur Messung des Flüssigkeitsstandes in einem Speicherbehälter und ein Verfahren dazu richtet.

Der Speicherbehälter zeichnet sich durch eine thermisch gut leitende Behälterwand aus, welche in Anwendung auf die oben genannten Ausführungsformen der oben beschriebenen Raumwand entspricht. Entsprechend sollen die oben beschriebenen Merkmale und Eigenschaften der Raumwand sowie das Zusammenwirken mit dem Heizelement und dem Behälterinnenraum auch für diese Erfindung gelten. Die Behälterwand steht auch hier in thermisch gut leitendem, direktem oder indirektem Kontakt mit der Speicherflüssigkeit. Direkter Kontakt heisst, dass kein weiteres Wandelement zwischen der Behälterwand und der Flüssigkeit steht. Die Behälterwand kann aber innenseitig zur Speicherflüssigkeit und/oder aussenseitig zu einem ausserhalb des Speicherraums angeordneten Heizelement hin durchaus eine Beschichtung (z. B. einen Korrosionsschutz) aufweisen, welche jedoch die gute thermische Leitfähigkeit nicht allzu sehr beeinträchtigen darf. Die Behälterwand besteht bevorzugt aus Metall, wie z. B. Stahl, Aluminium und insbesondere Kupfer. Die Behälterwand kann Teil eines mehrschichtigen Wandsystems sein, wobei wichtig ist, dass immer eine gute thermische Leitfähigkeit von einem Heizelement ausserhalb des Speicherraums zur Flüssigkeit im Speicherbehälter durch die Behälterwand gegeben ist. Der Speicherbehälter enthält zweckmässig eine Einlassöffnung zum Einlassen einer Flüssigkeit in den Speicherbehälter und eine Auslassöffnung zum Auslassen einer Flüssigkeit aus dem Speicherbehälter. Ein- und Auslassöffnungen können die gleiche Öffnung oder unterschiedliche Öffnungen sein.

An der Behälterwand ausserhalb des Speicherraums ist wenigstens ein, bzw. sind vorzugsweise mehrere, insbesondere zwei Temperatursensoren zur Bestimmung der Temperatur der Behälterwand angeordnet. Der Temperatursensor misst jeweils lokal, z. B. punktuell oder über einen begrenzten Flächenbereich die Temperatur der Behälterwand. Der Temperatursensor kann ein Thermoelement oder ein Thermistor umfassen. Der Temperatursensor ist bevorzugt ein NTC-Fühler (Negative Tempera- ture Coefficient Thermistor). Sind zwei bzw. ist eine Mehrzahl von Temperatursensoren vorgesehen, so sind diese im Betriebszustand des Speicherbehälters zweckmässig entlang der Schwerkraftrichtung, bzw. entlang der Linie unterschiedlicher Füllstandpegel, angeordnet.

Ferner ist ebenfalls ausserhalb des Speicherraums wenigstens ein Heizelement zum Aufheizen, insbesondere zum flächigen Aufheizen der Behälterwand angeordnet. Die Heizelemente sind zweckmässig ausserhalb des Speicherraumes an der Behälterwand angebracht. Das oder die Heizelemente sind bevorzugt Flächenheizelemente, welche der Behälterwand wenigstens teilflächig anliegen und dies entsprechend teilflächig aufheizen. Das oder die Heizelemente können z. B. gleichzeitig auch dem gezielten Aufwärmen der Flüssigkeit im Speicherbehälter dienen, wie dies z. B. bei der vorliegenden, erfindungsgemässen Warmwasseraufbereitungseinrichtung wie oben beschrieben der Fall ist. Diesbezüglich sollen auch die oben offenbarten Merkmale, Eigenschaften und Funktionen des wenigstens einen Flächenheizelementes auf diese Erfindung anwendbar sein. Der oder die Temperatursensoren sind nun zweckmässig im Einflussbereich des oder der Heizelemente aussen an der Behälterwand befestigt, z. B. angeklebt. Das bedeutet, dass der Wandbereich, an welchem die Temperatur gemessen wird, in den Heizbereich des Heizelementes fallt. Das wenigstens eine Temperaturelement ist jedoch bevorzugt aussen an einem Wandbereich angebracht, welcher nicht vom Heizelement, insbesondere vom Flächenheizelement, direkt beheizt wird bzw. von diesem abgedeckt wird. Dadurch wird verhindert, dass der Temperatursensor die Temperatur des Heizelementes misst oder die Temperaturmessung durch die Temperatur des Heizelementes verfälscht wird. Das Prinzip der Füllstandsmessung liegt nun darin, dass die Behälterwand über das wenigstens eine Heizelement zumindest punktuell oder teilflächig aufgeheizt wird. Da die Behälterwand aus einem thermisch sehr gut leitenden Material besteht, spricht diese umgehend auf das aktive Heizelement an und erwärmt sich. Liegt nun in einem ersten Fall jener Wandbereich des Behälter, an welchem sich ein Temperatursensor befindet, oberhalb des Flüssigkeitspegels, so kann die Behälterwand die Wärme nur sehr schlecht in den Speicherraum leiten, da das darin befindliche Gas, z. B. Luft, im unbefüllten Speicherraumbereich nur sehr schlecht Wärme leitend ist. Entsprechend wird eine relativ hohe Temperatur, welche in der Nähe der Heiztemperatur liegen kann, gemessen. Befindet sich der Temperatursensor im zweiten Fall jedoch in einem Wandbereich des Behälters unterhalb des Flüssigkeitspegels, so steht dieser Wandbereich in Kontakt mit der Flüssigkeit im Speicherraum. Dank der guten Wärmeleitfähigkeit der Behälterwand wir Wärme umgehend an die Flüssigkeit im Speicherbehälter abgeleitet. Da die Flüssigkeit in der Regel eine hohe Wärmekapazität aufweist, wird relativ viel Wärme in von der Behälterwand in die Flüssigkeit abgeleitet, so dass die Temperatur der Behälterwand in diesem Bereich messbar tiefer ist als die Temperatur im oben genannten, ersten Fall. Alleine durch diesen Temperaturunterschied lässt sich unter Umständen bereits aussagen, ob ein Temperatursensor oberhalb oder unterhalb des Flüssigkeitspegels liegt.

Zur Auswertung der Temperaturmesswerte umfasst die Flüssigkeitsspeicherein- richtung eine Daten Verarbeitungseinrichtung, z. B. in Ausführung einer Steuerungseinrichtung. Die Datenverarbeitungseinrichtung ist so ausgelegt, dass diese aus den gemessenen Temperaturwerten eine Füllstandsinformation ableiten kann. Diese Füllstandsinformation umfasst z. B. die Information, ob der Bereich der Behälterwand, an welchem sich der betreffende Temperatursensor befindet, zum Mess- Zeitpunkt unterhalb oder oberhalb des aktuellen Füllstandes gelegen hat. Zur Ermittlung dieser Füllstandsinformation vergleicht die Steuerungseinrichtung die Temperaturmesswerte jeweils bevorzugt mit Vergleichswerten. Die Vergleichswerte können z. B. Referenzwerte oder Temperaturmesswerte von anderen Temperatursensoren sein. Die Referenzwerte können z. B. im Voraus festgelegte und erfasste Werte sein. Die Referenzwerte können rechnerisch festgelegt werden oder über Referenzmessungen vorab bestimmt werden. D.h. die Referenzwerte können auch durch Referenzmessungen mittels Temperatursensoren vorab oder periodisch ermittelt werden. Die Referenzwerte widerspiegeln dabei die Temperaturverhältnisse der Behälterwand gemäss dem ersten und zweiten Fall. Werden die Vergleichswerte von Temperaturmesswerten anderer Temperatursensoren abgeleitet, so ist die Lage dieser Temperatursensoren oberhalb oder unterhalb des Füllstandes vorteilhaft bekannt.

Die Vergleichswerte können auch von Heizleistungswerten abgeleitet sein. So kann z. B. (rechnerisch oder empirisch) ermittelt werden, welche Temperatur ein bestimmter Bereich der Behälterwand bei einer bestimmten Heizleistung aufweisen sollte und zwar abhängig davon, ob die Behälterwand im ersten Fall oberhalb oder im zweiten Fall unterhalb des Flüssigkeitspegels liegt. Je nachdem, ob die gemessene Temperatur dem entsprechenden Vergleichswert nahe kommt oder nicht, kann daraus die korrekte Füllstandsinformation abgeleitet werden.

Es ist daher entscheidend, dass eine Datenverarbeitungseinrichtung, z. B. eine Steuerungseinrichtung, die entsprechenden Informationen erhält bzw. besitzt, welche ihr erlauben, durch einen Vergleich aus den gemessenen Temperaturwerten sicher abzuleiten, ob der entsprechende Behälterwandbereich, von welchem die Temperatur gemessen wurde, nun über oder unterhalb des Füllstandes liegt. Auf diese Weise ist z. B. eine Steuerungseinrichtung in der Lage aus den Temperaturmesswerten eine Füllstandsinformation abzuleiten, welche zur Steuerung der Flüssigkeitszufuhr in den Speicherbehälter und/oder der Flüssigkeitswegfuhr aus dem Speicherbehälter benutzt werden kann. Ermittelt z. B. die Steuerungseinrichtung das Erreichen oder Unterschreiten eines unteren Flüssigkeitspegels, so kann die Steuerungseinrichtung das Auffüllen des Speicherbehälters veranlassen. Ermittelt z. B. die Steuerungseinrichtung während dem Auffüllen das Erreichen oder Überschreiten eines oberen Flüssigkeitspegels, so kann die Steuerungseinrichtung das Auffüllen des Speicherbehälters stoppen. Die Füllstandsinformation kann nun sein, ob ein bestimmter Temperatursensor, bzw. der dazugehörige Behälterwandbereich, an welchem die Messung stattfindet, oberhalb oder unterhalb des Flüssigkeitspegels liegt. Wird eine Mehrzahl von Temperatursensoren verwendet, so kann die Füllstandsinformation einen Pegelbereich umfassen, in welchen der Flüssigkeitspegel zum Messzeitpunkt lag. Je kleiner der Abstand der Temperatursensoren voneinander ist, desto enger wird dieser Pegelbereich und desto genauer ist die Information über den eigentlichen Flüssigkeitsstand zum Messzeitpunkt.

Wird zum Beispiel nur ein einziger Temperatursensor eingesetzt, so ist dieser z. B. im Bereich eines (kritischen) unteren Füllstandes (minimaler Füllstand) angeordnet. Stellt nun die Steuerungseinrichtung aufgrund der Temperaturmessung fest, dass der betreffende Behälterwandbereich, an welchem der Temperatursensor angeordnet ist, am oder oberhalb des unteren Füllstandes liegt, so aktiviert diese die Flüssigkeitszufuhr in den Speicherbehälter, so dass dieser wieder um ein bestimmtes Mass aufgefüllt wird. Dies kann z. B. durch die Ansteuerung (Öffnen) eines Ventils, z. B. eines Absperrventils, bei der Einlassleitung bzw. Einlassöffnung sein. In diesem Fall wird z. B. eine durch die Steuerungseinrichtung definierte Flüssigkeitsmenge eingelassen, so dass der maximale Füllstand nicht überwacht werden muss.

Es kann natürlich auch noch ein weiterer Temperatursensor im Bereich eines (kritischen) oberen Füllstandes (maximaler Füllstand) angeordnet sein. Stellt nun die Steuerungseinrichtung während des Auffüllens des Speicherbehälters aufgrund der Temperaturmessung fest, dass der besagte Wandbereich, an welchem der Temperatursensor angeordnet ist, am oder oberhalb des oberen Füllstandes liegt, so stellt diese die Flüssigkeitszufuhr in den Speicherbehälter ein, so dass der Speicherbehälter nicht überlaufen kann oder anderweitig ein Schaden angerichtet wird. Dies kann z. B. ebenfalls durch entsprechende Ansteuerung (Schliessen) eines Ventils, z. B. eines Absperrventils, bei der Einlassleitung bzw. der Einlassöffnung sein. Sind nun sogar eine Mehrzahl von Temperatursensoren vorgesehen, welche in betriebsbereiten Zustand des Speicherbehälters entlang der Schwerkraftrichtung angeordnet sind, so kann je nach Abstand der Temperatursensoren zueinander sogar mehr oder weniger genau der aktuelle Füllstand bzw. ein Füllstandsbereich ermittelt werden.

Ist das wenigstens eine Heizelement nicht bereits für anderweitige Zwecke, z. B. zum Aufheizen der Flüssigkeit im Speicherbehälter, aktiv, so kann dieses zum Zwecke der Ermittlung einer Füllstandsinformation über die Steuerungseinrichtung aktiviert werden. Nach Aktivierung des wenigstens einen Heizelementes kann dann der Temperaturwert mittels dem wenigstens einen Temperatursensor bestimmt und aus diesem die Füllstandsinformation abgeleitet werden. Nach Abschluss der Temperaturmessung kann das wenigstens eine Heizelement, z. B. bis zur nächsten Temperaturmessung, wieder ausgeschaltet werden.

Die Flüssigkeiten können z. B. Wasser oder wasserhaltige Flüssigkeiten sein. Die oben beschriebene erfindungsgemässe Flüssigkeitsspeicherungseinrichtung mit Speicherbehälter und Füllstandsmesseinrichtung findet bevorzugt Anwendung im sanitären Bereich und insbesondere in Warmwasseraufbereitungseinrichtungen, wie Boiler, wie sie auch im Rahmen dieser Erfindung beschrieben werden.

Die Warmwasseraufbereitungseinrichtung kann ferner auch einen Temperatursensor umfassen, welcher zum Zweck hat, die Temperatur des gespeicherten Wassers periodisch oder kontinuierlich zu ermitteln. Auch dieser Temperatursensor ist analog zu den oben genannten Temperatursensoren aussen an der Behälterwand bzw. Raumwand angebracht. Da dieser Temperatursensor in einem Bereich der Behälterwand angebracht sein sollte, welcher möglichst immer bzw. möglichst lange unterhalb des Flüssigkeitspegels liegt, insbesondere unterhalb des minimalen Füllstandes liegt, ist der Temperatursensor bevorzugt im unteren Behälterbereich und insbesondere unterhalb eines unteren, kritischen Füllstandes angeordnet. Dieser Temperatursensor kann natürlich Teil der Füllstandsmesseinrichtung sein. Der besagte Temperatursensor kann jedoch auch unabhängig von einer Füllstandsmesseinrichtung Einsatz finden. Der Temperatursensor kann von der gleichen Art sein, wie der oder die Temperatursensoren der Füllstandsmesseinrichtung.

Der oder die Temperatursensoren zur Ermittlung einer Füllstandsinformation oder zur Messung der Temperatur der Flüssigkeit im Speicherbehälter können grundsätzlich auch innen an der Behälterwand bzw. Raumwand angebracht, z.B. aufgeklebt, sein. In diesem Fall messen sie die Umgebungstemperatur, welche die Temperatur der Behälterwand bzw. Raumwand, der Flüssigkeit oder eine Temperatur zwischen den beiden genannten Temperaturen ist. Da die Temperatursensoren im Speicherraum der fortschreitenden Verkalkung und einer erhöhten Korrosion ausgesetzt sind und daher mit der Zeit ungenau messen oder versagen können, wird die erst genannte Lösung mit an der Aussenseite angebrachten Temperatursensoren bevorzugt.

Das Verfahren zur Ermittlung einer Füllstandsinformation, zeichnet sich dadurch aus, dass die Datenverarbeitungseinrichtung den jeweils gemessenen Temperaturwert mit einem Vergleichswert vergleicht, und daraus die Information ableitet, dass der Wandbereich der Behälterwand, an welchem die Temperatur gemessen wurde, zum Zeitpunkt der Messung am bzw. unterhalb oder oberhalb des Füllstandes gelegen hat.

Die oben und in den Figuren beschriebene Warmwasseraufbereitungseinrichtung findet wiederum Anwendung in einer sanitären Einrichtung, wie Bidet oder Wasserklosett, insbesondere in einem Wasserklosett mit einer Unterduscheinrichtung, wobei die Warmwasseraufbereitungseinrichtung zum Erzeugen von Warmwasser für die Unterduscheinrichtung eingesetzt wird. Andere Einsatzbereiche in der Sanitärtechnik, wie z. B. Warm Wasseraufbereitung für Haushalte (Küche, Badezimmer, etc.) sind jedoch ebenfalls denkbar. Die Erfindung umfasst nun im Zusammenhang mit der Warmwasseraufbereitungseinrichtung auch ein Wasserklosett, enthaltend eine Klosettschüssel und eine Unterduscheinrichtung, sowie enthaltend eine Warmwasseraufbereitungseinrichtung zum Erwärmen einer Reinigungsflüssigkeit, insbesondere Wasser, für die Unterduscheinrichtung. Das Wasserklosett zeichnet sich dadurch aus, dass die Warmwasseraufbereitungseinrichtung eine erfindungsgemässe Warmwasseraufbereitungseinrichtung wie oben beschrieben ist. Die Unterduscheinrichtung weist bevorzugt einen, in betriebsbereitem Zustand in die Klosettschüssel ragenden Duscharm auf. Der Duscharm ist bevorzugt zur Mitte der Klosettschüssel hin und wieder von dieser weg aus- und einfahrbar bzw. aus- und einschwenkbar.

Die dritte Aufgabe wird durch eine Montage-Baueinheit für eine sanitäre Einrichtung, wie Bidet oder Wasserklosett, insbesondere für ein Wasserklosett mit Unterduscheinrichtung, gelöst. Die Montage-Baueinheit zeichnet sich dadurch aus, dass diese eine Warmwasseraufbereitungseinrichtung, insbesondere eine erfindungsgemässe Warmwasseraufbereitungseinrichtung wie oben beschrieben, eine Wasserpumpe, insbesondere eine erfindungsgemässe Drehschieberpumpe wie oben beschrieben, sowie eine Mischeinrichtung umfasst, welche alle an einem gemeinsamen Montagekörper, insbesondere an einem Montageblech, befestigt sind. Die Montage-Baugruppe ist nun über den Montagekörper am Wasserklosett befestigbar.

Die Mischeinrichtung umfasst zweckmässig ein Mischventil, mittels welchem aus Warmwasser, welches von der Warmwasseraufbereitungseinrichtung zugeführt wird, und Kaltwasser, welches z. B. aus einer Kaltwasserleitung gespiesen wird, Mischwasser von einer bestimmten Temperatur gemischt wird. Kaltwasser bedeutet hier Wasser, welches eine tiefere Temperatur aufweist, als das aus der Warmwasseraufbereitungseinrichtung gespiesene Warmwasser. Das Ventil kann z. B. ein Schieberelement umfassen, welches über einen Stellmotor verschoben wird, so dass der Durchlass durch die Kalt- und/oder Warmwasserleitung verändert und somit auch das Mischverhältnis verändert wird. In einer bevorzugten Weiterentwicklung kann an der Kaltwasserzuleitung, aussen an der Leitungswand ein Temperatursensor angebracht, z. B. aufgeklebt, sein, welcher die Temperatur der Leitungswand und dadurch indirekt die Temperatur des Leitungswassers misst. Zusammen mit einem Temperatursensor aussen an der Behälterwand der Warmwasseraufbereitungseinrichtung, wie oben beschrieben, welcher die Temperatur der Behälterwand im Füllbereich und dadurch indirekt die Speicherwassertemperatur misst, kann nun eine dazugehörige Steuerungseinrichtung gemäss Vorgabe einer bestimmten Mischwassertemperatur das richtige Mischverhältnis berechnen und einstellen. Die Steuerungseinrichtung steuert nun das Mischventil für die eine oder beide Wasserzufuhren, z. B. das Schieberelement, so an, dass das korrekte Mischverhältnis mit der vorgegebenen Mischwassertemperatur gewährleistet ist. Die Steuerungseinrichtung steuert beispielsweise den Stellmotor an, welcher das Schieberelement bewegt.

Die genannten Temperatursensoren können von derselben Ausführung sein, wie die bereits weiter oben im Zusammenhang mit der Warmwasseraufbereitungseinrichtung bzw. der Flüssigkeitsspeicherungseinrichtung beschriebenen Temperatursensoren. Damit die Temperatur des Kaltwassers möglichst genau erfasst wird, besteht die Leitungswand zumindest im Messabschnitt aus einem thermisch gut leitendem Material, z. B. Metall und bevorzugt Kupfer oder Messing.

Das Verfahren und die dazugehörige Einrichtung zur Erzeugung von Mischwasser von einer bestimmten Temperatur kann ebenfalls als unabhängige Erfindung betrachtet werden. Die dazugehörige (sanitäre) Einrichtung umfasst dabei wenigstens eine Warmwasseraufbereitungseinrichtung, eine Kaltwasserzuleitung und eine Mischeinrichtung mit einem Mischventil zum Mischen von Wasser, welche über eine Warmwasserzuleitung mit Warmwasser aus der Warmwasseraufbereitungs- einrichtung und über die Kaltwasserzuleitung mit Kaltwasser gespiesen wird. Die Mischeinrichtung enthält natürlich auch eine Auslassöffnung für das Mischwasser. Ferner enthält die Einrichtung eine Steuerungseinrichtung zur Steuerung des Mischventils. Die Warmwasseraufbereitungseinrichtung entspricht hierbei bevorzugt einer erfindungsgemässen Warmwasseraufbereitungseinrichtung wie oben be- schrieben, mit oder ohne erfindungsgemässer Füllstandsmesseinrichtung, wie sie im Zusammenhang mit der Flüssigkeitsspeicherungseinrichtung offenbart worden ist.

Die Steuerungseinrichtung zur Steuerung der Mischwasseraufbereitung in der Mischeinrichtung, zur Steuerung des Wasserstandes im Speicherbehälter der Warmwasseraufbereitungseinrichtung auf Basis von Füllstandsinformationen, sowie zur Steuerung des Auslasses von Warmwasser aus dem Speicherbehälter, kann eine einzige Steuerungseinrichtung oder können mehrere Steuerungseinrichtungen sein.

Dank dem erfindungsgemässen Einrichtung und Verfahren zur Aufbereitung von Mischwasser von einer bestimmten Temperatur hat den Vorteil, dass z. B. auf den Einsatz von Thermostaten verzichtet werden kann.

Die erfindungsgemässe Montage-Baugruppe findet insbesondere Verwendung in einer sanitären Einrichtung, wie Bidet oder Wasserklosett, insbesondere in einem Wasserklosett mit einer Unterduscheinrichtung.

Die Erfindung umfasst im Zusammenhang mit der Montage-Baugruppe auch ein Wasserklosett, enthaltend eine Klosettschüssel und eine Unterduscheinrichtung, sowie enthaltend eine Warmwasseraufbereitungseinrichtung zum Erwärmen von Reinigungswasser für die Unterduscheinrichtung, eine Mischeinrichtung zum Mischen von Warmwasser und eine Wasserpumpe zum Fördern des Reinigungswassers zur Unterduscheinrichtung bzw. zum Duscharm. Das Wasserklosett zeichnet sich nun dadurch aus, dass die Warmwasseraufbereitungseinrichtung, die Wasserpumpe und die Mischeinrichtung als erfindungsgemässe Montage-Baugruppe wie oben beschrieben ausgebildet sind. Die Unterdusch- einnchtung weist bevorzugt einen, in betriebsbereitem Zustand in die Klosettschüssel ragenden Duscharm auf. Der Duscharm ist bevorzugt zur Mitte der Klosettschüssel hin und wieder von dieser weg aus- und einfahrbar bzw. aus- und einschwenkbar. In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist auch eine Verteileinrichtung, welche z. B. Verteilventile enthält, als Teil der Montage-Baugruppe vorgesehen. Die Verteileinrichtung ist ebenfalls auf dem Montagekörper befestigt und/oder mit den anderen Baueinheiten der Montage-Baugruppe verbunden. Die Verteileinrichtung ist dazu ausgelegt, das Mischwasser für verschiedene Verwendungszwecke an verschiedenen Funktionseinheiten weiterzuleiten. So kann die Verteileinrichtung zum Beispiel drei Leitungsausgänge aufweisen. Über einen ersten Leitungsausgang wird druckbeaufschlagtes Wasser zur Auslösung der Klosettspülung eingesetzt. Über einen zweiten Leitungsausgang wird druckbeaufschlagtes Mischwasser für die Körperreinigung zur Unterduscheinrichtung, insbesondere zum Duscharm geführt. Über einen dritten Leitungsausgang wird druckbeaufschlagtes Wasser über eine separate Leitung zur Unterduscheinrichtung zwecks mischen mit einem Desinfektionsmittel und zwecks anschliessender Desinfektion von Bauteilen der Unterduscheinrichtung, insbesondere des Duscharmes, geführt. Die Verteileinrichtung kann einen oder mehrere Leitungseingänge aufweisen. So kann für jeden Leitungsausgang ein Leitungseingang vorgesehen sein. Mischeinrichtungen sowie Verteileinrichtungen wie auch Boiler und Wasserpumpen zum Aufbau eines Wasserdruckes sind im Zusammenhang mit Wasserklosetts soweit im Stand der Technik bekannt und z. B: in der CH 698 388 Bl und WO 2006/079231 beschrieben. Die einzelnen Baueinheiten sind z. B. so miteinander insbesondere über Leitungen verbunden, dass im Boiler aufbereitetes Warmwasser zur Mischeinrichtung fliessen kann, und von dort als Mischwasser zur Wasserpumpe geführt und mit Druck beaufschlagt und anschliessend zur Verteileinrichtung geführt werden kann. Die Montage-Baugruppe ist bevorzugt über den Montage-Körper an einer am Wasserklosett angebrachten Adaptereinrichtung angebracht. Diese Adaptereinrichtung kann ein oder mehrere Adapterkörper in Form von Adapterblechen oder Metallgussteilen sein, welche z. B. über Kleb- oder Schraubverbindung an geeigneter Stelle, vorzugsweise seitlich der Klosett-Schüssel, am Wasserklosett befestigt sind. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass der Montagekörper direkt am Wasserklosett, z. B. über eine Verschraubung, angebracht ist.

Der Montage-Körper kann im Übrigen ein- oder mehrteilig ausgebildet sein. So kann dieser z. B. aus einem einzigen oder mehreren Blechen bestehen. Die einzelnen Teile des Montage-Körpers können miteinander verbunden oder unabhängig voneinander oder eine Kombination davon sein. Im Letztern Fall wird die Montage-Baugruppe durch Verbindungen, z. B. Leitungsverbindungen, zwischen Warmwasseraufbereitungseinrichtung, Wasserpumpe und Mischeinrichtung, bzw. Verteileinrichtung, zusammengehalten. Es müssen auch nicht zwingend sämtliche Baueinheiten einer Montage-Baueinheit eine direkte Verbindung mit dem Montagekörper eingehen, sofern diese Baueinheiten stabil mit anderen Baueinheiten und somit indirekt mit dem Montage-Körper verbunden sind.

WEGE ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG

Im Folgenden wird der Erfindungsgegenstand anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen, welche in den beiliegenden Zeichnungen dargestellt sind, näher erläutert. Es zeigen jeweils schematisch:

Figur 1 einen Querschnitt durch eine Drehschieberpumpe;

Figur 2 eine Explosionsansicht einer erfindungsgemässen Drehschieberpumpe; Figur 3 eine erste Ausfuhrungsform einer erfindungsgemässen Warmwasseraufbereitungseinrichtung;

Figur 4 eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemässen Warmwasseraufbereitungseinrichtung;

Figur 5 eine erfindungsgemässe Montage-Baugruppe;

Figur 6 die erfindungsgemässe Montage-Baugruppe nach Figur 5 an einem

Wasserklosett montiert;

Figur 7a perspektivische Vorderansicht einer montierten, aber noch offenen

Drehschieberpumpe gemäss Figur 2;

Figur 7b Querschnitt durch eine montierte und verschlossene Drehschieberpumpe gemäss Figur 2;

Figur 8a,8b perspektivische Ansichten einer Boilergrundeinheit.

Die in den Zeichnungen verwendeten Bezugszeichen und deren Bedeutung sind in der Bezugszeichenliste zusammengefasst aufgelistet. Grundsätzlich sind in den Figuren gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Mit der in Figur 1 schematisch dargestellten Drehschieberpumpe 1 in Querschnittsansicht soll die Funktionsweise einer solchen Pumpe dargestellt werden. Die Drehschieberpumpe 1 umfasst ein Statorgehäuse 5 mit jeweils einer am Umfang angeordnete Einlassöffnung 3 und Auslassöffnung 4. Das Statorgehäuse 5 ist hier zylinderförmig ausgelegt. Ferner enthält die Drehschieberpumpe 1 einen in Drehrichtung S2 drehbar gelagerten Rotor 9, welcher ebenfalls zylinderförmig ausgebildet ist und durch einen Elektromotor (nicht gezeigt) angetrieben wird. Der kreiszylindrische Innenraum des Statorgehäuses 5 ist exzentrisch gegenüber dem Rotor 19 und somit gegenüber der Antriebsachse angeordnet, so dass (in Rotordrehrichtung S2 betrachtet) zwischen Einlass- 3, über welche Wasser in die Drehschieberpumpe 1 einströmt (El), und Auslassöffnung 4, über welche Wasser aus der Drehschieberpumpe 1 heraus gepumpt wird (AI), sowie zwischen dem Statorgehäuse 5 und dem Rotor 9 ein Pumpenraum 10 ausgebildet wird, welcher wesentlich grösser ist, als der (in Rotordrehrichtung S2 betrachtet) nachfolgende Raum zwischen der Auslass- 4 und Einlassöffnung 3, welcher ebenfalls vom Statorgehäuse 5 und Rotor 9 begrenzt wird. Der Rotor 9 enthält radial angeordnete schlitzförmige Führungen 2, welche plattenförmige Drehschieber 8 aufnehmen, die in radialer Richtung frei beweglich sind. Durch die Fliehkraftwirkung des drehenden Rotors 9 und ggf. durch unterstützende Federelemente (nicht gezeigt) werden die Drehschieber im Betrieb radial nach aussen geschoben bis diese mit ihren freien Stirnseiten an der Innenwand des Statorgehäuses 5 anliegen und so den Pumpenraum 10, in wenigstens eine, vorzugsweise mehrere Förderkammern 6 unterteilen. Der Pumpvorgang geschieht nun über die sich in Rotordrehrichtung S2 mit dem Rotor 9 mitbewegenden Drehschieber 8 und folglich auch mitbewegenden Kammern 6, welche das mitgeführte Wasser von der Einlassöffnung 3 unter Aufbau eines Förderdruckes zur Auslassöffnung 4 pumpen. Da der Raum (in Rotordrehrichtung S2 betrachtet) zwischen Auslassöffnung 4 und Einlassöffnung 3, wie erwähnt, vergleichsweise klein oder gar inexistent ist, wird kein oder wesentlich weniger Wasser wieder zur Einlassöffnung 3 zurückgeführt. D.h., alles oder zumindest der grösste Teil des durch den Pumpenraum 10 geführten Wassers wird durch die Auslassöffnung abgegeben. Wie bereits erwähnt, sind Drehschieberpumpen 1 und das dazugehörige Funktionsprinzip schon länger aus dem Stand der Technik bekannt.

Die Figur 2 sowie Figur 7a und 7b zeigen nun eine Ausführungsform einer erfindungsgemässen Drehschieberpumpe 11, welche nach dem in Figur 1 dargestellten Grundprinzip arbeitet. Die Drehschieberpumpe 11 umfasst einen Elektromotor 20, welcher in einem kreiszylindrischen Motorgehäuse 33 untergebracht ist und über eine entsprechende Stromversorgung 22 verfügt. Der Elektromotor 20 ist mit einer kreiszylindrischen Stirnseite 28 mit einer mehrteiligen Pumpeneinheit 29 verbunden. Aus dieser Stirnseite 28 ragt eine verlängerte Antriebswelle 32 des Elektromotors 20, nachfolgend Wellenfortsatz 23 genannt. Die Bauteile der Pumpeneinheit 29 sind in der nachfolgend beschriebenen Reihenfolge in Achsrichtung W ausgehend vom Elektromotor 20 zusammengebaut. Die Pumpeneinheit 29 umfasst als erstes eine kreisscheibenfbrmige Adapterplatte 24, welche an die Stirnseite 28 des Motorgehäuses 33, z. B. über Schraubverbindungen, angebracht ist. Die Adapterplatte 24 enthält einen Durchbruch, durch welchen der Wellenfortsatz 23 geführt ist. An die Adapterplatte 24 ist ein ebenfalls kreis- zylinderförmiges Statorgehäuse mit seinem Aussenumfang konzentrisch zum Motorgehäuse 33 und zur Adapterplatte 24 angebracht. Konzentrisch zum genannten Wellendurchbruch ist in der Adapterplatte 24 auf der zum Rotor 19 weisenden Stirnseite eine kreisförmige Ausnehmung 26 vorgesehen, in welche eine konzentrische, kreisförmige Anformung am Statorgehäuse 15 greift und so Adapterplatte und Statorgehäuse gegeneinander zentriert. Das Statorgehäuse 15 weist antriebsseitig ebenfalls eine kreisförmige, konzentrische Ausnehmung auf, in welche eine Wellendichtung 25, vorzugsweise formschlüssig, eingeführt ist. Die Wellendichtung 25 dichtet die verlängerte Antriebswelle 32 zum Statorgehäuse 15 bzw. Pumpenraum hin ab.

Das Statorgehäuse 15 weist eine Einlassöffnung 13 und eine Auslassöffnung 14 auf. Auf den Wellenfortsatz 23 ist ein ebenfalls in Achsrichtung W ausgerichtetes Wellenstück 27 aufgebracht, welches die Rotorwelle ausbildet. Das Wellenstück 27 kann z. B. auf den Wellenfortsatz 23 aufgeschrumpft sein. In den kreiszylinder- förmigen Innenraum des Statorgehäuses 15 ist ein kreiszylinderförmiger Rotor 19 mit einer Mehrzahl von radial angeordneten Schlitzführungen 12 für die plättchen- förmigen Schieberelemente 18 eingelassen. Der Rotor 19 ist drehfest mit dem Wellenstück bzw. der Rotorwelle 27 verbunden. Anstelle des Wellenstücks 27 kann der Rotor 19 auch direkt mit dem Wellenfortsatz 23 verbunden sein (nicht gezeigt). Auf der dem Rotor 19 zugewandten Stirnseite des, vorzugsweise kreiszylindrisch ausgebildeten Wellenstücks 27 ist ein Stiftelement 30 angeordnet. Das Stiftelement 30 greift nun in eine korrespondierende Öffnung 31 im Rotor 19 und ist mit dem Rotor 19 drehfest verbunden. Das Drehmoment wird nun über das Stiftelement 30 aussermittig auf den Rotor 19 übertragen. Dadurch wird die Gefahr eines Schlupfes zwischen Rotorwelle 27 und Rotor 19, wie er bei einem zentrisch übertragenen Drehmoment auftreten kann, vermieden. Die Bauteile der Pumpen-Einheit 29 sind nun so ausgelegt, dass die Drehachse des Rotors 19 und somit der Rotor 19 selbst exzentrisch gegenüber dem kreiszylindrischen Hohlraum des Statorgehäuses 15 angeordnet ist. Dies wird z. B. durch eine exzentrische Auslegung des kreiszylindrischen Hohlraums des Statorgehäuses 15 gegenüber der Drehachse W der Antriebswelle und des kreiszylindrischen Aussenumfangs des Statorgehäuses erreicht. Zwischen Rotor 19 und Statorgehäuse 15, in dem von der Exzenterachse entfernter liegenden Bereich, wird ein spaltförmiger Pumpenraum 36 ausgebildet, welcher durch die Schieberelemente 18 in einzelne Kammern 37 unterteilt wird. Die Pumpeneinheit bzw. das Statorgehäuse ist an der vom Elektromotor 20 wegweisenden Stirnseite des Statorgehäuses 15 über eine kreisscheibenförmige Abdeckplatte 21 verschlossen. An die Einlass- 13 und Auslassöffnung 14 sind entsprechende Leitungen angeschlossen (nicht gezeigt). Das Motorgehäuse 33, die Adapterplatte 24, das Statorgehäuse 15 und die Abdeckplatte 21 sind über jeweils dieselben Schraubverbindungen miteinander verbunden. Hierzu sind jeweils Schrauben durch, parallel zur Drehachse ausgerichtete Durchgänge 34, 35 in der Abdeckplatte 21, in der Aussenwand des Statorgehäuses 15 und die der Adapterplatte 24 geführt und greifen in Gewinde- bohrungen im Motorgehäuse ein, wo sie verschraubt sind. Die genannten Bauteile können natürlich auch über verschiedene Schraubverbindungen miteinander verbunden sein. Die Drehschieberpumpe gemäss Figur 2 bildet im montierten Zustand eine kreiszylinderformige Einheit mit einem einheitlichen Durchmesser aus. Dies ist jedoch kein zwingendes Merkmal. Die Figur 3 zeigt eine Ausführungsform eines erfindungsgemässen Boilers 101 zum Aufbereiten von Warmwasser. Der Boiler 101 umfasst einen Speicherbehälter 117, welcher aus Kupfer, insbesondere aus Kupferblech, hergestellt ist. Der Speicherbehälter 117 bildet einen Aufnahmeraum bzw. Speicherraum 118 zum Speichern von Wasser aus, welches hier durch den angedeuteten aktuellen Wasserspiegel 115 dargestellt ist. Am Aussenumfang des Speicherbehälters ist ein Flächenheizelement 103, vorzugsweise in der Ausführung einer Silikonheizmatte, satt anliegend angebracht. Das Flächenheizelement 103 kann z. B. manschettenartig um den Speicherbehälter 117 angelegt sein. Das Flächenheizelement 103 ist flexibel ausgebildet und weist einen Grundkörper 108 aus Kunststoff, vorzugsweise aus einem Silikonmaterial auf. Im Grundkörper 108 sind Heizleiter 109 elektrisch isoliert eingebettet. Die Heizleiter 109 sind Heizdrähte aus Metall oder Heizfolien. Die Heizleiter 109 werden über eine Stromversorgung 116 mit elektrischem Strom versorgt. Der Heizleiter 109 erwärmt das Flächenheizelement 103 flächig. Die Wärmeenergie wird flächig auf die anliegende Behälterwand 114 aus Wärme leitendem Kupfer übertragen. Der auf diese Weise erwärmte Kupferbehälter 117 erwärmt wiederum das darin gespeicherte Wasser, welches in Kontakt mit der Behälterwand 114 steht. Da Kupfer wie auch andere Metalle, welche als Behältermaterial verwendet werden können, ausgezeichnete Wärmeleiteigenschaften aufweisen, wird der gesamte Speicherbehälter 117 gleichmässig erwärmt und dies nicht nur im Bereich, wo das Flächenheizelement 103 angebracht ist. Das Speicherwasser wird nun über die Behälterwand grossflächig erwärmt, was im Gegensatz zu Heizspiralen eine schnelle und gleichmässige Erwärmung des Speicherwassers ermöglicht, bei gleichzeitig vergleichsweise tiefer Betriebstemperatur der Flächenheizelemente 103. Das grossflächige Aufwärmen des Speicherwassers wird also einerseits durch einen flächigen Wärmeeintrag über das Flächenheizelement 103 und andererseits durch die zusätzliche Verteilung der eingeleiteten Wärme in der Behälterwand 114 selbst erreicht. Das Flächenheizelement 103, nimmt dabei sehr wenig Platz ein und ist daher für den vorgesehenen Einsatz optimal geeignet.

Im Speicherbehälter 117 ist ein minimaler Tiefstand 119a des Speicherwassers definiert, bei dessen Erreichen der Speicherbehälter 117 wieder mit Wasser aufgefüllt werden muss, damit für den nächsten Einsatz genügend Warmwasser zur Verfügung steht. Auf der Höhe dieses minimalen Tiefstandes 119a ist aussen an der Behälterwand 114 ein erster Temperatursensor 113a angebracht, welcher laufend oder auf Abfrage die Temperatur der Behälterwand im Sensorbereich misst und über eine Kommunikationsleitung l i la an eine Steuereinrichtung 102 übermittelt. Je nachdem, ob der Temperatursensor 113a nun unterhalb des Wasserpegels oder bei Erreichen bzw. Unterschreiten des minimalen Tiefstandes 119a oberhalb des Wasserpegels liegt, wird eine tiefere oder höhere, also unterschiedliche Temperatur gemessen. Die Steuerungseinrichtung 102 wertet die Temperaturmesswerte aus und ermittelt anhand von Vergleichswerten, die Füllstandsinformation, ob der Temperatursensor 113a nun unterhalb oder oberhalb des aktuellen Wasserpegels liegt. Stellt die Steuereinrichtung 102 das Erreichen oder Unterschreiten des minimalen Tiefstandes 119a fest, so öffnet sie über eine Steuerleitung 110 ein Einlassventil 106 im Bereich der Einlassöffnung bzw. der Einlassleitung 104 zum Speicherbehälter 117.

Im Speicherbehälter 117 ist ebenfalls ein maximaler Hochstand 119b des Speicherwassers definiert, bei dessen Erreichen die Zufuhr von Wasser in den Speicherbehälter 117 gestoppt werden muss. Auf der Höhe dieses maximaler Hochstandes 119b ist aussen an der Behälterwand 114 ein zweiter Temperatursensor 1 13b angebracht, welcher laufend oder auf Abfrage die Temperatur der Behälterwand im Sensorbereich misst und über eine Kommunikationsleitung 11 lb an eine Steuereinrichtung 102 übermittelt. Je nachdem, ob der Temperatursensor 113b nun oberhalb des Wasserpegels oder bei Erreichen bzw. Überschreiten des maximalen Hochstandes 119b oberhalb des Wasserpegels liegt, wird eine höhere oder tiefere, also unterschiedliche Temperatur gemessen. Die Steuerungseinrichtung 102 wertet die Temperaturmesswerte aus und ermittelt anhand von Vergleichs- werten, die Füllstandsinformation, ob der Temperatursensor 113b nun unterhalb oder oberhalb des aktuellen Wasserpegels liegt. Stellt die Steuereinrichtung 102 das Erreichen oder Überschreiten des maximalen Hochstandes 119b fest, so schliesst sie über eine Steuerleitung 110 ein Einlassventil 106 im Bereich der Einlassöffnung bzw. der Einlassleitung 104 zum Speicherbehälter 117, so dass die Zufuhr von Wasser gestoppt wird.

Die Steuerungseinrichtung 102 steuert über eine entsprechende Steuerleitung 112 auch ein in der Auslassöffnung bzw. in der Auslassleitung 107 des Speicherbehälters 117 angeordnetes Auslassventil 107 zur Abgabe von Warmwasser an einen Verbraucher, z. B. zu einer Mischeinrichtung.

Die Figur 4 zeigt einen Durchlauferhitzer 130, welcher nach demselben Prinzip wie der unter Figur 3 beschriebene Boiler aufgeheizt wird. Das Wasser wird hier nicht gespeichert sondern durch ein beheiztes Leitungsrohr 136 oder Rohrleitungssystem geführt. Das Flächenheizelement 131 ist hier manschettenartig und satt anliegend um das Leitungsrohr 136 angebracht. Das Leitungsrohr 136 besteht z. B. aus Kupfer oder einem anderen Wärme leitenden Metall. Analog zum oben beschriebenen Boiler heizt das Flächenheizelement 131 die Leitungswand 132 des Leitungsrohrs 136 auf, welche die Wärme an das vorbei fliessende Wasser abgibt. Das Flächenheizelement 131 besteht analog zur Figur 3 aus einem Grundkörper 133 und darin eingebetteten Heizleitern 134. Das Flächenheizelement 131 wird über eine elektrische Leitung 135 mit Strom versorgt. Für weitere Beschreibungsdetails siehe Beschreibung zu Figur 3. Das Wasser wird hier nun während des Durchflusses über die Lei tungs wand 132 aufgeheizt. Es kann als alternative Lösung auch ein Rohrleitungssystem vorgesehen sein (nicht gezeigt), welches sich in Windungen in einer Ebene ausdehnt. Beidseitig dieser Ebenen ist ein Flächenheizelement angeordnet welches, den Rohrleitungen anliegt und eine Sandwichstruktur mit dazwischen liegendem Rohrleitungssystem ausbildet. In diesem Fall ist das Flächenheizelement nicht vollumfänglich, also manschettenartig, um die Leitungsrohre angelegt. Das Flächenheizelement ist von der in dieser Beschreibung dargelegten Beschaffenheit. Das Wasser zirkuliert nun durch die Windungen des Rohrleitungssystems, so dass genügend Zeit zur Erwärmung des Wassers verbleibt.

Figur 5 zeigt eine Montage-Baugruppe 61, welche einen Boiler 64, eine Mischeinrichtung 66, eine Wasserpumpe 63, bestehend aus einem Elektromotor 67 und einer Pumpeneinheit 68, sowie eine Verteileinrichtung 65 aufweist. Der Boiler 64 ist bevorzugt in der oben beschriebenen, erfindungsgemässen Weise konzipiert. Auch die Wasserpumpe 63 ist bevorzugt in der oben beschriebenen, erfindungsgemässen Weise konzipiert. Der Boiler 64, die Mischeinrichtung 66, die Wasserpumpe 63 sowie die Verteileinrichtung 65 sind als Baugruppe auf einem Montage-Blech 62 montiert. Die Montage-Baugruppe 61 ist nun über das Montage- Blech 62 an der Aussenseite eines Wasserklosetts 51 mit Unterduscheinrichtung 52, insbesondere auf der Aussenseite der dazugehörigen Klosettschlüssel 53 und unterhalb des Schüsselrandes 54 angebracht (siehe Figur 6).

Der Boiler 64 weist eine Einlassöffnung auf, an welche eine Wasserzuführleitung 71 angeschlossen ist, durch welche z. B. Leitungswasser in den Speicherraum eingelassen wird. Der Boiler 64 weist ferner eine Auslassöffnung auf, an welche eine Auslassleitung 72 angeschlossen ist, die Warmwasser zur Einlassöffnung der Mischeinrichtung 66 führt. Die Mischeinrichtung 66 enthält eine zweite Einlassöffnung für Kaltwasser bzw. Frischwasser, welches in der Regel ebenfalls Leitungswasser ist, das über eine Zuführleitung 73 zugeführt wird. In der Mischeinrichtung 66, welche ein Mischventil aufweist (nicht gezeigt), wird das Wasser auf eine gewünschte Temperatur gemischt. Die Mischwassertemperatur wird über eine entsprechende Steuerungseinrichtung, welche mit der Mischeinrichtung 66 verbunden ist gesteuert. Das Mischwasser wird nun über eine Auslassöf hung in der Mischeinrichtung 66 über eine Leitung 77 der Einlassöffnung der Wasserpumpe 63 zugeführt. Die Wasserpumpe 63 baut nun einen entsprechenden Leitungsdruck auf, mittels welchem das Mischwasser über eine entsprechende Auslassöffnung zuer Mischwasserverteileinrichtung 65 gefördert wird. Die Mischwasserverteileinrichtung 65 enthält entsprechende Verteilventile, welche über eine Steuerungseinrichtung ansteuerbar sind, und das Mischwasser über mehrere Ausgänge 74, 75, 76, hier insgesamt drei Ausgänge, zu unterschiedlichen Verbrauchern leiten. Im vorliegenden Beispiel wird das Mischwasser von der Wasserpumpe 63 bereits über drei separate Eingänge, welche zu den entsprechenden Ausgängen 74, 75, 76 korrespondieren, der Mischwasserverteileinrichtung 65 zugeführt. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass das Mischwasser über weniger Eingänge, insbesondere nur über einen Eingang der Mischwasserverteileinrichtung 65 zugeführt wird, und in dieser nach Bedarf auf einen oder mehrere der vorzugsweise drei Auslässe verteilt wird. Die Mischwasserverteileinrichtung 65 ist hierzu an eine entsprechende Steuerungseinrichtung angeschlossen, über welche die die Verteilventile angesteuert werden (nicht gezeigt). Über einen ersten Leitungsausgang 74 wird druckbeaufschlagtes Mischwasser in bekannter Weise zur Auslösung der Klosettspülung eingesetzt. Über den zweiten Leitungsausgang 75 wird druckbeaufschlagtes Mischwasser für die Reinigung des Klosett-Benutzers zur Unterduscheinrichtung, insbesondere zum Duscharm geführt. Über den dritten Leitungsausgang wird ferner druckbeaufschlagtes Mischwasser über eine separate Leitung zur Unterduscheinrichtung zwecks Mischen desselbigen mit einem Desinfektionsmittel und zwecks anschliessender Desinfektion von Bauteilen der Unterduscheinrichtung, insbesondere des Duscharmes, geführt.

Die Figur 6 zeigt nun wie bereits angedeutet, die in Figur 5 beschriebene Montage- Baugruppe 61 in montiertem Zustand am Klosett 51. Die Montage-Baugruppe 61 ist hierzu über das Montage-Blech 62 unterhalb des Randes 54 der Klosett-Schüssel 53 und seitlich aussen an die Klosett-Schüssel 53 angebracht. Die Unterduscheinrichtung 52 enthält natürlich noch weitere Komponenten, welche unter anderem ebenfalls im Bereich der Montage-Baugruppe 61 angebracht sind, an dieser Stelle jedoch nicht in den Figuren wiedergegeben werden.

Die Figuren 8a und 8b zeigen einen Boilergrundkörper 91 ohne Heizeinrichtung. Der Grundkörper 91 umfasst einen Boilerbehälter 96 aus Kupferblech. In den Boilerbehälter führt eine Einlassleitung 92, über welche kaltes Leitungswasser in den Boilerraum eingelassen werden kann. Ferner verlässt eine Auslassleitung 93 zum Abführen von Warmwasser den Boilerbehälter 96 in seinem unter Bereich. Das durch die Auslassleitung 93 weggeführt Warmwasser wird einer Pumpe zugeführt (nicht gezeigt). Überdies ist im Bereich bzw. auf der Seite der Einlassleitung 92 eine Entlüftung 94 vorgesehen. Im Weiteren ist auf der Seite der Auslassleitung 93 bzw. im Bereich der Auslassleitung 93 ein Sicherheitsthermostat 95 als Überhitzungsschutz vorgesehen. Der Boilerbehälter 96 ist in seiner Form dem ihm am Klosettkörper zur Verfügung stehenden Montage-Raum angepasst. Der Boilerbehälter 96 ist daher eher flach und mit einer abschrägten Behälterwand ausgebildet.

BEZUGSZEICHENLISTE

Drehschieberpumpe 35 Befestigungsöffnungen schlitzförmige Führung 36 Pumpenraum / Kammer

Einlassöffnung 51 Wasserklosett mit

Auslassöffnung Unterduscheinrichtung

Statorgehäuse 52 Teil der Unterduscheinrichtung

Förderkammer 53 Klosett-Schüssel

Drehschieber 54 Schüsselrand

Rotor 61 Montage-Baugruppe

Pumpenraum 62 Montage-Blech

Drehschieberpumpe in 63 Wasserpumpe

Explosionsansicht 64 Boiler

Führungen 65 Verteileinrichtung

Einlassöffnung 66 Mischeinrichtung

Auslassöffnung 67 Elektromotor

Statorgehäuse 68 Pumpeneinheit

Drehschieber 71 Einlassleitung

Rotor 72 Auslassleitung / erste

Elektromotor Einlassleitung

Abdeckung 73 zweite Einlassleitung

Stromversorgung 74 erste Auslassleitung

verlängerte Antriebswelle 75 zweite Auslassleitung

Adapterplatte 76 dritte Auslassleitung

Wellendichtring 77 Auslassleitung / Einlassleitung

Ausnehmung 78 Auslassleitung / Einlassleitung

Welle 81 Versorgungs- & Steuerungsleitung

Stirnseite 82 Versorgungs- & Steuerungsleitung

Pumpen-Einheit 83 Versorgungs- & Steuerungsleitung

Stiftelement 84 Versorgungs- & Steuerungsleitung

Öffnung 91 Boilergrundkörper

Antriebswelle 92 Einlassleitung

Motorgehäuse 93 Auslassleitung

Befestigungsöffnungen 94 Entlüftung 95 Sicherheitsthermostat 117 Speicherbehälter

96 Behälterwand 118 Speicherwand

101 Boiler 119a minimaler Tiefstand

102 Steuerungseinrichtung 119b maximaler Hochstand

103 Flächenheizelement 130 Durchlauferhitzer

104 Einlassleitung 131 Flächenheizelement

105 Auslassleitung 132 Leitungs wand

106 Einlassventil 133 Grundkörper aus Kunststoff

107 Auslassventil 134 Heizleiter

108 Grundkörper aus Kunststoff 135 Stromversorgung

109 Heizleiter 136 Leitung

110 Steuerungsleitung 137 Wasseraufnahmeraum

11 la..b Kommunikationsleitung

112 Steuerungsleitung 51 Pumprichtung

113a..b Temperatursensoren 52 Drehrichtung des Rotors

114 Behälterwand El Einlass

115 Wasserstand AI Auslass

116 elektrische Leitung W Drehachse der Antriebswelle