Nebelerzeugungseinrichtung

Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere ein Wäschebe- handlungsgerät zum Behandeln von Wäsche. Speziell betrifft die Erfindung das Gebiet der Wäschebehandlungsgeräte, die zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche dienen, wie beispielsweise Waschmaschinen, Wäschetrockner und Waschtrockner.

Aus der DE 10 2010 038 619 A1 ist ein Haushaltsgerät mit einem Ozongenerator bekannt. Das bekannte Haushaltsgerät weist einen Behandlungsbereich und einen Dampfgenerator auf, wobei ein von dem Dampfgenerator erzeugter Dampf in den Behandlungsbereich führbar ist. Ein von dem Ozongenerator erzeugbares Ozon kann mit dem Dampf in den Behandlungsbereich geführt werden. Der Ozongenerator kann beispielsweise durch eine UV-Lampe, insbesondere UVC-Lampe, ausgestaltet sein oder das Ozon durch eine stille Entladung aus der Luft erzeugen. Hierdurch ist eine keimreduzierende Behandlung möglich, wobei auch bei einer Dampftemperatur von weniger als 60°C eine keimreduzierende Wirkung besteht.

Aus der DE 10 2010 038 620 A1 ist ein Haushaltsgerät mit einem Ozongenerator bekannt. Das bekannte Haushaltsgerät weist einen Nebelgenerator und einen Ozongenerator auf. Hierbei ist mittels des Ozongenerators und des Nebelgenerators ein ozonhaltiger Nebel erzeugbar. Der ozonhaltige Nebel wird dann in den Behandlungsbereich geführt. Speziell kann ein mit Ozon angereichertes Wasser erzeugt werden. Mittels des Nebelgenerators kann aus dem mit Ozon angereicherten Wasser dann der ozonhaltige Nebel erzeugt werden. Der Nebelgenerator kann als Ultraschallvernebler ausgestaltet sein.

Das aus der DE 10 2010 038 620 A1 bekannte Haushaltsgerät hat den Nachteil, dass ein Innenraum des Nebelgenerators, der zum Aufnehmen von Wasser dient, einen gewissen Bauraum beansprucht. Speziell bei wasserführenden Haushaltsgeräten, wie einer Waschmaschine oder einem Wäschetrockner, ist der verfügbare Bauraum innerhalb des Gehäuses ohnehin knapp bemessen. Dies erschwert die Realisierung einer wirksamen Behandlung mit ozonhaltigem Nebel. Denkbar ist zwar eine möglichst kleine Dimensionie- rung des Nebelgenerators, damit verringert sich aber auch die pro Zeiteinheit erzeugte Nebelmenge, was unter anderem die Behandlungsdauer verlängert. Außerdem besteht bei einem eventuellen Kippen des Haushaltsgeräts, das beispielsweise bei einem Transport erfolgen kann, das Problem, dass das im Innenraum des Nebelgenerators vorhan- dene Wasser ausläuft.

Eine Aufgabe der Erfindung ist es, ein wasserführendes Haushaltsgerät mit einem verbesserten Aufbau zu schaffen. Speziell ist es eine Aufgabe der Erfindung, ein wasserführendes Haushaltsgerät anzugeben, bei dem eine wassersparende und baugrößenopti- mierte Ausgestaltung für eine Erzeugung von Nebel, insbesondere ozonhaltigem Nebel, ermöglicht ist.

Diese Aufgabe wird durch ein Haushaltsgerät entsprechend dem unabhängigen Patentanspruch gelöst. Durch die in den abhängigen Patentansprüchen oder in nachfolgender Beschreibung aufgeführten oder in der beigefügten Zeichnung dargestellten Merkmale und Maßnahmen sind bevorzugte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Haushaltsgeräts möglich.

Die Aufgabe wird demnach durch ein wasserführendes Haushaltsgerät, das insbesondere als Wäschebehandlungsgerät dient, gelöst, wobei eine Nebelerzeugungseinrichtung vorgesehen ist, wobei die Nebelerzeugungseinrichtung einen Flüssigkeitsbehälter und einen Ultraschallerzeuger aufweist, wobei der Ultraschallerzeuger zur Verneblung einer in den Flüssigkeitsbehälter einfüllbaren wässrigen Flüssigkeit dient und wobei der Flüssigkeitsbehälter in einer Betriebslage betrachtet ausgehend von einem vorgegebenen Einfüllni- veau, bis zu dem die wässrige Flüssigkeit im Betrieb regelmäßig zumindest näherungsweise einfüllbar ist, in einer Abwärtsrichtung mit einem sich zumindest überwiegend verringernden Innenquerschnitt, der senkrecht zu der Abwärtsrichtung orientiert ist, ausgestaltet ist. Unter Nebel wird vorliegend ein Aerosol verstanden, welches ein Gemisch aus festen und/oder flüssigen Schwebeteilchen und einem Gas ist. Somit wird als Nebelerzeugungseinrichtung eine Einrichtung bezeichnet, welche ein solches Aerosol erzeugen kann. Vorzugsweise besteht der Nebel aus Luft und Wasser und/oder flüssigen Reinigungsmitteln. Entsprechend ist der Begriff der wässrigen Flüssigkeit zu verstehen, die auf Wasser basiert und gegebenenfalls auch ausschließlich aus Wasser bestehen kann. Die wässrige Flüssigkeit kann hierbei nicht nur auf einem Frischwasser, sondern auch auf einem zwischengespeicherten Wasser, insbesondere einem Spülwasser, basieren. Ferner ist es möglich, dass die wässrige Flüssigkeit erst mit Ozon angereichert und dann vernebelt wird. Möglich ist allerdings auch eine Mischung des Nebels mit einem Gas, insbesondere Ozon, um auf diese Weise ein gewünschtes Gemisch zu bilden.

Vor der Inbetriebnahme wird das wasserführende Haushaltsgerät geeignet aufgestellt und somit in die Betriebslage gebracht. Diese Betriebslage ist in der Regel funktionsrelevant. Insbesondere wird in der Regel die Schwerkraft ausgenutzt, um Wasser an geeignete Stellen des wasserführenden Haushaltsgeräts zu führen. Beispielsweise kann ein Laugenbehälter vorgesehen sein, wobei an einem unteren Ausgang des Laugenbehälters ein Abpumpstrang angeschlossen ist. In der Betriebslage kann dann der Laugenbehälter über den Abpumpstrang entleert werden. Die Abwärtsrichtung ist vorzugsweise so bestimmt, dass diese in der Betriebslage zumindest im Wesentlichen parallel zur Richtung der Erdbeschleunigung ist.

Vorteilhaft ist es, dass der Flüssigkeitsbehälter in der Betriebslage betrachtet ausgehend von dem vorgegebenen Einfüllniveau in der Abwärtsrichtung mit einem sich monoton ver- ringernden Innenquerschnitt ausgestaltet ist. Somit verringert sich der Innenquerschnitt in der Abwärtsrichtung, wobei der Innenquerschnitt abschnittsweise auch konstant bleiben kann. Weiter ist es vorteilhaft, dass der Flüssigkeitsbehälter in der Betriebslage betrachtet ausgehend von dem vorgegebenen Einfüllniveau in der Abwärtsrichtung mit einem sich streng monoton verringernden Innenquerschnitt ausgestaltet ist. Bei dieser Ausgestaltung verringert sich der Innenquerschnitt stets, wobei keine Abschnitte vorgesehen sind, in denen der Innenquerschnitt in der Abwärtsrichtung konstant bleibt. Solche Ausgestaltungen des Flüssigkeitsbehälters haben den Vorteil, dass eine in Bezug auf das Volumen des Flüssigkeitsbehälters bezogene vergleichsweise große Flüssigkeitsoberfläche realisiert werden kann. Speziell kann dadurch eine große Oberfläche realisiert werden, an der die Vernebelung stattfindet. Hierdurch ergibt sich eine optimierte Bauraumausnutzung. Außerdem verringert sich die erforderliche Flüssigkeitsmenge, um pro Zeiteinheit eine gewisse Menge an wässriger Flüssigkeit zu vernebeln. Speziell bei einem am Boden des Flüssigkeitsbehälters angeordneten Ultraschallelement kann sich der Innenquerschnitt auf die Größe verringern, die für das Ultraschallelement benötigt wird. Vorteilhaft ist es auch, dass der Flüssigkeitsbehälter in der Betriebslage betrachtet ausgehend von dem vorgegebenen Einfüllniveau in der Abwärtsrichtung mit zumindest einem chronischen Abschnitt ausgestaltet ist, in dem sich der Innenquerschnitt in der Abwärts- richtung streng monoton verringert. Speziell wenn ein Ultraschallelement am Boden des Flüssigkeitsbehälters angeordnet ist, dann kann bei dieser Ausgestaltung eine vorteilhafte Ausbreitung der ins Wasser eingebrachten Ultraschallwellen bis an die Oberfläche der wässrigen Flüssigkeit erfolgen. Somit ergibt sich eine wirkungsvolle Vernebelung der wässrigen Flüssigkeit.

Vorteilhaft ist es allerdings auch, dass der Flüssigkeitsbehälter in der Betriebslage betrachtet ausgehend von dem vorgegebenen Einfüllniveau in der Abwärtsrichtung mit zumindest einem konvexen Abschnitt ausgestaltet ist, in dem sich der Innenquerschnitt in der Abwärtsrichtung streng monoton verringert. Bei dieser Ausgestaltung nimmt die Steil- heit der Innenwand in dem konvexen Abschnitt somit in der Abwärtsrichtung zu. Dies bedeutet, dass sich der Innenquerschnitt in der Abwärtsrichtung betrachtet zunächst vergleichsweise stark und dann immer weniger verringert. Hierdurch kann eine trompeten- förmige Ausgestaltung realisiert werden. Speziell bei einer keulenförmigen Intensitätsverteilung eines am Boden des Flüssigkeitsbehälters angebrachten Ultraschallerzeugers kann hierbei bei gegebenem Aufnahmevolumen des Flüssigkeitsbehälters eine weitere Vergrößerung der Oberfläche erzielt werden, an der eine wirksame Vernebelung stattfindet.

Vorteilhaft ist es auch, dass der Flüssigkeitsbehälter in der Betriebslage betrachtet aus- gehend von dem vorgegebenen Einfüllniveau in der Abwärtsrichtung mit zumindest einem konkaven Abschnitt ausgestaltet ist, in dem sich der Innenquerschnitt in der Abwärtsrichtung streng monoton verringert. Eine konkave Ausgestaltung kann durch einen Hohlspiegel veranschaulicht werden. Speziell bei einem Ultraschallelement, das ganz oder teilweise in die Abwärtsrichtung zeigt, kann somit eine Bündelung der Ultraschallwellen durch den konkaven Abschnitt erfolgen. Hierdurch kann eine besonders wirkungsvolle Vernebelung erzielt werden, da über die Krümmung des konkaven Abschnitts innerhalb gewisser Grenzen eine vorteilhafte Abstimmung möglich ist. Vorteilhaft ist es auch, dass der Flüssigkeitsbehälter in der Betriebslage betrachtet ausgehend von dem vorgegebenen Einfüllniveau in der Abwärtsrichtung mit zumindest einem Abschnitt ausgestaltet ist, der entsprechend einem Teil einer Oberfläche eines Rotationsellipsoids ausgestaltet ist und in dem sich der Innenquerschnitt in der Abwärtsrichtung streng monoton verringert. Durch diese Ausgestaltung ergibt sich ein konkaver Abschnitt. Hierdurch kann die Wirkungsweise eines Hohlspiegels in Bezug auf die Ultraschallwellen eines Ultraschallelements genutzt werden, um beispielsweise auf einer ellipsenförmigen Oberfläche der wässrigen Flüssigkeit gezielt eine Vernebelung zu erzielen. Vorteilhaft ist es somit auch, dass der Ultraschallerzeuger zumindest ein Ultraschallelement aufweist, dass eine Anregungsfläche des Ultraschallelements zumindest näherungsweise auf dem vorgegebenen Einfüllniveau in dem Flüssigkeitsbehälter angeordnet ist und dass die Anregungsfläche des Ultraschallelements zumindest im Wesentlichen in die Abwärtsrichtung zeigt. Durch eine gezielte Verkippung relativ zu der Abwärtsrichtung kann hierbei gegebenenfalls eine Anpassung an die Bauform des Flüssigkeitsbehälters erfolgen.

Ferner ist es hierbei vorteilhaft, dass eine Trennwand vorgesehen ist, die auf dem vorgegebenen Einfüllniveau in dem Flüssigkeitsbehälter angeordnet ist, und dass die Trenn- wand einen Ultraschallelement-Bereich, in dem das Ultraschallelement angeordnet ist, horizontal von einem Nebelbereich, in dem die wässrige Flüssigkeit zumindest im Wesentlichen vernebelbar ist, trennt. Hierdurch kann der im Nebelbereich entstehende Nebel konzentriert über der Wasseroberfläche erzeugt werden. Vorzugsweise weist der Ultraschallerzeuger genau ein Ultraschallelement auf. Der Ultraschallerzeuger kann allerdings auch mehrere Ultraschallelemente aufweisen. Hierbei ist es auch möglich, dass ein Ultraschallelement auf dem vorgegebenen Einfüllniveau angeordnet ist und dass ein weiteres Ultraschallelement am Boden des Flüssigkeitsbehälters angeordnet ist, wobei der Boden des Flüssigkeitsbehälters dann zumindest im Wesentli- chen durch eine Anregungsfläche des weiteren Ultraschallelements gebildet ist. Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der nachfolgenden Beschreibung anhand der beigefügten Zeichnungen, in denen sich entsprechende Elemente mit übereinstimmenden Bezugszeichen versehen sind, näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ein wasserführendes Haushaltsgerät in einer auszugsweisen, schematischen Darstellung entsprechend einem ersten Ausführungsbeispiel;

Fig. 2 eine Nebelerzeugungseinrichtung des in Fig. 1 dargestellten wasserführenden Haushaltsgeräts entsprechend einem zweiten Ausführungsbeispiel in einer schematischen Schnittdarstellung;

Fig. 3 eine Nebelerzeugungseinrichtung des in Fig. 1 dargestellten wasserführenden Haushaltsgeräts entsprechend einem dritten Ausführungsbeispiel in einer schematischen Schnittdarstellung;

Fig. 4 die in Fig. 3 dargestellte Nebelerzeugungseinrichtung in einer schematischen Darstellung aus der mit IV bezeichneten Blickrichtung und

Fig. 5 die in Fig. 4 dargestellte Nebelerzeugungseinrichtung in einer schematischen Schnittdarstellung entlang der mit V bezeichneten Schnittlinie.

Fig. 1 zeigt ein wasserführendes Haushaltsgerät 1 in einer auszugsweisen, schematischen Darstellung entsprechend einem ersten Ausführungsbeispiel. Das Haushaltsgerät 1 kann insbesondere als Wäschebehandlungsgerät zum Behandeln von Wäsche ausgestaltet sein, das unter anderem zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche dienen kann. Speziell kann das Haushaltsgerät 1 als Waschmaschine, Waschtrockner oder Wäschetrockner ausgestaltet sein. Das Haushaltsgerät 1 der Erfindung eignet sich in entsprechender Abwandlung allerdings auch für andere Anwendungsfälle.

Das wasserführende Haushaltsgerät 1 weist eine Nebelerzeugungseinrichtung 2 und einen Behandlungsgasgenerator 3 auf. Der Behandlungsgasgenerator 3 ist in diesem Ausführungsbeispiel als Ozongenerator 3 ausgestaltet. Ferner weist das wasserführende Haushaltsgerät 1 einen Behandlungsbereich 4 auf, der innerhalb eines Behandlungsbehälters 5 vorgesehen ist. Der Behandlungsbehälter 5 ist in diesem Ausführungsbeispiel als Laugenbehälter 5 ausgestaltet. Das Haushaltsgerät 1 weist einen Frischwasseranschluss 6 auf, der vor einer Inbetriebnahme beispielsweise mit einer Wasserleitung einer Hausinstallation verbunden wird. Über den Frischwasseranschluss 6 kann somit Frischwasser in das Haushaltsgerät 1 geführt werden. Hierbei sind ein Sperrventil 7 und ein Sperrventil 8 vorgesehen, die beispielsweise von einer nicht dargestellten Steuerung entsprechend einem Programmablauf angesteuert werden.

Durch Öffnen des Sperrventils 7 wird Frischwasser von dem Frischwasseranschluss 6 über eine Leitung 9 und eine freie Luftstrecke 10 in eine Einspülschale 1 1 geführt. Dadurch wird ein in der Einspülschale 1 1 bevorratetes Wäschebehandlungsmittel, insbe- sondere ein Waschmittel, über einen Zulaufstutzen 12 in den Behandlungsbereich 4 geführt. In dem Behandlungsbereich 4 kann somit eine hineingegebene Wäsche gewaschen werden, was in der Regel mithilfe einer nicht dargestellten Trommel erfolgt. Nach einem Waschprozess kann die Lauge über einen Abpumpstrang 13, in dem eine Pumpe 14 angeordnet ist, aus dem Behandlungsbereich 4 zu einem Brauchwasserausgang 15 abgepumpt werden. Durch weiteres Einspülen von Frischwasser in den Behandlungsbereich 4 können auch ein oder mehrere Spülprozesse angeschlossen werden.

Vor der Inbetriebnahme des Haushaltsgeräts 1 wird dieses so aufgestellt, dass es sich in einer Betriebslage befindet. Die Betriebslage ist hierbei in Bezug auf eine Richtung 16 der Erdbeschleunigung beziehungsweise Erdbeschleunigungsrichtung 16 festgelegt. Dies stellt unter anderem den frei fließenden Wassertransport innerhalb des Haushaltsgeräts 1 sicher. Beispielsweise wird hierdurch das in die Einspülschale 1 1 eingespülte Frischwasser über den nach unten gerichteten Zulaufstutzen 12 in den Behandlungsbereich 4 gefördert. Außerdem fließt das Brauchwasser somit beim Abpumpen durch die Pumpe 14 zumindest weitgehend vollständig in den Abpumpstrang 13 ab.

Die Nebelerzeugungseinrichtung 2 weist einen Flüssigkeitsbehälter 20 auf. Der Flüssigkeitsbehälter 20 weist eine Achse 21 auf, bezüglich der der Flüssigkeitsbehälter 20 rotationssymmetrisch ausgestaltet ist. Außerdem ist in diesem Ausführungsbeispiel für das Haushaltsgerät 1 eine bestimmte Abwärtsrichtung 22 gewählt. Solch eine mögliche Abwärtsrichtung 22 zeichnet sich dadurch aus, dass diese nach unten zeigt und dass in dieser beispielsweise frei fließen- des Wasser durch die Schwerkraft transportiert werden kann. Vorzugsweise zeigt die Abwärtsrichtung 22 zumindest im Wesentlichen in die Richtung 16 der Erdbeschleunigung. Speziell kann die Abwärtsrichtung 22 in Richtung 16 der Erdbeschleunigung zeigen beziehungsweise parallel zu der Richtung 16 der Erdbeschleunigung orientiert sein. In der Betriebslage des Haushaltsgeräts 1 ist die Abwärtsrichtung 22 in der Regel senkrecht zu einer nicht dargestellten Gehäuseoberseite orientiert.

Der Flüssigkeitsbehälter 20 ist so angeordnet, dass in der Betriebslage die Abwärtsrichtung 22 auf der Achse 21 des Flüssigkeitsbehälters 20 liegt beziehungsweise dass die Abwärtsrichtung 22 parallel zu der Achse 21 ist.

Durch Öffnen des Sperrventils 8 wird Frischwasser von dem Frischwasseranschluss 6 über eine Leitung 23 in einen Innenraum 24 des Flüssigkeitsbehälters 20 geführt. Hierdurch wird der Innenraum 24 teilweise mit einer wässrigen Flüssigkeit 25 gefüllt. Bei der wässrigen Flüssigkeit 25 kann es sich einfach um Frischwasser handeln. Allerdings kön- nen dem zugeführten Frischwasser auch geeignete Stoffe zugegeben werden. Beispielsweise können in der wässrigen Flüssigkeit 25 hierdurch Duftstoffe gelöst sein. Bei einer abgewandelten Ausgestaltung kann die wässrige Flüssigkeit 25 auch durch Zugabe von Ozon erzeugt werden. Die wässrige Flüssigkeit 25 wird bis zu einem vorgegebenen Einfüllniveau 26 eingefüllt. Im Betrieb kann hierbei durch eine geeignete Steuerung Frischwasser so nachgefüllt werden, dass die wässrige Flüssigkeit 25 stets zumindest näherungsweise bis zu dem Einfüllniveau 26 in dem Flüssigkeitsbehälter 20 bevorratet ist. Der Flüssigkeitsbehälter 20 weist einen konischen Abschnitt 27 auf. Hierbei verjüngt sich der konische Abschnitt 27 in der Abwärtsrichtung 22. Ein Innenquerschnitt 28 des Innenraums 24 des Flüssigkeitsbehälters 20 verringert sich in der Betriebslage betrachtet aus gehend von dem vorgegebenen Einfüllniveau 26 in der Abwärtsrichtung 22 bis zu einem Boden 29 des Flüssigkeitsbehälters 20, da sich der konische Abschnitt 27 von dem Einfüllniveau 26 bis zu dem Boden 29 erstreckt. Hierbei verringert sich der Innenquerschnitt 28 von dem Einfüllniveau 26 bis zu dem Boden 29 streng monoton.

Somit ist der Flüssigkeitsbehälter 20 in der Betriebslage betrachtet ausgehend von dem vorgegebenen Einfüllniveau 26, bis zu dem die wässrige Flüssigkeit 25 im Betrieb regelmäßig eingefüllt ist, in der Abwärtsrichtung 22 mit einem sich verringernden Innenquerschnitt 28, der senkrecht zu der Abwärtsrichtung 22 orientiert ist, ausgestaltet. In einer abgewandelten Ausgestaltung können auch vorzugsweise kurze Abschnitte vorgesehen sein, in denen sich der Innenquerschnitt 28 in der Abwärtsrichtung 22 nicht ändert oder in denen sich der Innenquerschnitt 28 sogar etwas erweitert, wie es beispielsweise bei Rippen oder an Verbindungsstellen, insbesondere Schweißnähten, der Fall ist. Die Ausgestaltung des Flüssigkeitsbehälters 20 mit dem konischen Abschnitt 27 ist somit ein Ausführungsbeispiel für einen Flüssigkeitsbehälter, der in der Betriebslage betrachtet ausgehend von dem vorgegebenen Einfüllniveau 26 in der Abwärtsrichtung 22 mit einem sich streng monoton verringernden Innenquerschnitt ausgestaltet ist. Sind zusätzlich ein oder mehrere Abschnitte mit gleichbleibendem Innenquerschnitt vorgesehen, dann ist der Flüssigkeitsbehälter mit einem sich monoton, aber nicht streng monoton verringernden Innenquerschnitt ausgestaltet.

Der Boden 29 des Flüssigkeitsbehälters 20 ist in diesem Ausführungsbeispiel durch eine Anregungsfläche 30 eines Ultraschallelements 31 eines Ultraschallerzeugers 32 gebildet. Bei einer Aktivierung des Ultraschallelements 31 wird die wässrige Flüssigkeit 25 an ihrer Oberfläche 33 in feine Tröpfchen zerstäubt, so dass sich über der Oberfläche 33 ein Nebel 34 bildet. Das Ultraschallelement 31 kann beispielsweise ein piezoelektrisches Schwingelement aufweisen. Der Innenraum 24 weist hierbei über der Oberfläche 33 noch ein verbleibendes Volumen auf, in dem der Nebel 34 gepuffert werden kann.

Der Behandlungsgasgenerator 3 umfasst ein Gebläse, das das erzeugte Behandlungsgas über eine pneumatische Leitung 35 in das Volumen über der Oberfläche 33 des Innenraums 24 führt. Über eine weitere pneumatische Leitung 36 wird dann der mit dem Behandlungsgas gemischte Nebel 34 in den Behandlungsbehälter 5 geführt. Somit kann beispielsweise innerhalb des Behandlungsbehälters 5 vorgesehene Wäsche im Behandlungsbereich 4 mit dem angereicherten Nebel 34, insbesondere einem ozonhaltigen Nebel 34, behandelt werden. Hierbei sind geeignete Abwandlungen denkbar. Bei einer Abwandlung kann beispielsweise nur die vernebelte wässrige Flüssigkeit 25 in Form von Nebel 34 in den Behandlungsbereich 4 geführt werden.

Durch die konische Ausgestaltung des Abschnitts 27 ergibt sich eine vorteilhafte Ausbreitung der von dem Ultraschallelement 31 erzeugten Ultraschallwellen zu der Oberfläche 33 der Flüssigkeit 25. Speziell kann sich eine keulenförmige Intensitätsverteilung der Ultraschallwellen vorteilhaft nach oben ausbreiten, wobei sich der Ultraschall entsprechend aufweitet. Hierbei kann durch die Wahl eines Piezokristalls oder dergleichen und einer hierfür geeigneten Schallfrequenz eine Anpassung an den jeweiligen Anwendungsfall, insbesondere die Größe des Flüssigkeitsbehälters 20, erfolgen. Durch die trichterförmige Ausgestaltung des Flüssigkeitsbehälters 20 kann die im Vergleich zur Anregungsfläche 30 große Oberfläche 33 als Beruhigungszone dienen.

Somit kann die Größe des Flüssigkeitsbehälters 20 optimiert werden, da das Volumen des Innenraums 24 hinsichtlich seiner Ausgestaltung optimiert ist und somit vergleichs- weise klein ausgeführt sein kann, ohne dass die Funktionsfähigkeit beeinträchtigt ist.

An der vergleichsweise großen Oberfläche 33 beziehungsweise durch den großen Innenquerschnitt 28 im Bereich des Einfüllniveaus 26 steht außerdem ein ausreichender Platz für weitere innen oder außen liegende Komponenten zur Verfügung. Somit kann bei- spielsweise eine geeignete Sensorik und/oder Aktorik zur Wasserstandskontrolle oder dergleichen einfach realisiert werden.

Fig. 2 zeigt eine Nebelerzeugungseinrichtung 2 des in Fig. 1 dargestellten wasserführenden Haushaltsgeräts 1 entsprechend einem zweiten Ausführungsbeispiel in einer sche- matischen Schnittdarstellung. In diesem Ausführungsbeispiel weist der Flüssigkeitsbehälter 20 einen konvexen Abschnitt 37 auf. In diesem Ausführungsbeispiel erstreckt sich der konvexe Abschnitt 37 von dem Einfüllniveau 26 bis zu dem Boden 29 des Flüssigkeitsbehälters 20. Hierbei ist der konvexe Abschnitt 37 so ausgestaltet, dass der Innenquerschnitt 28 außerdem von dem Einfüllniveau 26 bis zu dem Boden 29 sich streng monoton verringert. Der konvexe Abschnitt 37 ist außerdem rotationssymmetrisch bezüglich der Achse 21 ausgestaltet. Somit ergeben sich im Profil in den Innenraum 24 bauchförmig gekrümmte Flanken an dem konvexen Abschnitt 37. Ausgehend von dem Boden 29 zu dem Einfüllniveau 26 ergibt sich gewissermaßen eine trompetenförmige Ausge- staltung des Flüssigkeitsbehälters 20. Somit kann in Bezug auf den jeweiligen Anwendungsfall und eine keulenförmige Intensitätsverteilung der erzeugten Ultraschallwellen eine vorteilhafte Anregung erzielt werden, die eine wirkungsvolle Vernebelung der wässri- gen Flüssigkeit 25 an ihrer Oberfläche 33 ermöglicht. Fig. 3 zeigt eine Nebelerzeugungseinrichtung 2 des in Fig. 1 dargestellten Haushaltsgeräts 1 entsprechend einem dritten Ausführungsbeispiel in einer schematischen Schnittdarstellung. In diesem Ausführungsbeispiel ist der Flüssigkeitsbehälter 20 in der Betriebslage betrachtet ausgehend von dem vorgegebenen Einfüllniveau 26 in der Abwärtsrichtung 22 mit einem konkaven Abschnitt 38 ausgestaltet, in dem sich der Innen- querschnitt 28 des Innenraums 24 in der Abwärtsrichtung 22 streng monoton verringert. Der konkave Abschnitt 38 bildet in diesem Ausführungsbeispiel einen konkav ausgestalteten Boden 29.

Ferner ist der konkave Abschnitt 38 in diesem Ausführungsbeispiel als Teil 38 einer Ober- fläche eines Rotationsellipsoids ausgestaltet. Wie es auch anhand der Figuren 4 und 5 beschrieben ist, ist der Flüssigkeitsbehälter 20 hierbei nicht rotationssymmetrisch bezüglich der Achse 21 ausgestaltet.

Ferner weist die Nebelerzeugungseinrichtung 2 in diesem Ausführungsbeispiel ein im Bereich des Einfüllniveaus 26 angeordnetes Ultraschallelement 40 auf. Eine Anregungsfläche 41 des Ultraschallelements 40 befindet sich hierbei näherungsweise auf dem vorgegebenen Einfüllniveau 26. Hierbei liegt die Anregungsfläche 41 im Betrieb aber unter der Oberfläche 33 der wässrigen Flüssigkeit 25, um eine wirksame Erzeugung von Ultraschallwellen in der Flüssigkeit 25 zu ermöglichen. Die Anregungsfläche 41 zeigt in die Abwärtsrichtung 22.

Außerdem ist eine Trennwand 42 vorgesehen, die auf dem Einfüllniveau 26 in dem Flüssigkeitsbehälter 20 angeordnet ist. Die Trennwand 42 trennt im Bereich der Oberfläche 33 der Flüssigkeit 25 einen Ultraschallelement-Bereich 43, in dem das Ultraschall- element 40 angeordnet ist, horizontal von einem Nebelbereich 44, in dem durch Vernebeln der wässrigen Flüssigkeit 25 der Nebel 34 erzeugt wird. Hierbei ist der Boden 29 durch die Ausgestaltung des konkaven Abschnitts 38 derart ausgestaltet, dass die von der Anregungsfläche 41 des Ultraschallelements 40 ausgehenden Schallwellen in den Nebel- bereich 44 gelenkt und dort konzentriert werden. Dieser Sachverhalt ist in der Fig. 3 durch die eingezeichneten Pfeile schematisch illustriert. Hierbei unterstützt gerade die von einer Rotationssymmetrie um die Achse 21 abweichende Ausgestaltung des Flüssigkeitsbehälters 20 die Trennung in den Ultraschallelement-Bereich 43 und den Nebelbereich 44.

Im Betrieb liegt ein Niveau 45 der Anregungsfläche 30 näherungsweise auf dem Einfüllniveau 26. Hierbei liegt das Niveau 45 so weit unter dem Einfüllniveau 26, dass bei einer möglichen Hysterese der Regelung zum Auffüllen des Flüssigkeitsbehälters 20 die Anregungsfläche 30 stets unter der Oberfläche 33 liegt. Das heißt, dass ein unteres Niveau der Hysterese um das Einfüllniveau 26 über dem Niveau 45 eingestellt ist.

Fig. 4 zeigt die in Fig. 3 dargestellte Nebelerzeugungseinrichtung 2 in einer schematischen Darstellung aus der mit IV bezeichneten Blickrichtung. Der Flüssigkeitsbehälter 20 ist hierbei geöffnet dargestellt. Hierbei zeigt die Fig. 4 den Innenquerschnitt 28 in einem oberen Bereich, wobei der Innenquerschnitt 28 ellipsenförmig ausgestaltet ist. Die ellipsenförmige Ausgestaltung des Innenquerschnitts 28 ist durch eine Hauptachse 46 und eine Nebenachse 47 bestimmt. Hierbei nehmen die Längen der Hauptachse 46 und der Nebenachse 47 von dem Einfüllniveau 26 in der Abwärtsrichtung 22 streng monoton ab.

Fig. 5 zeigt die in Fig. 4 dargestellte Nebelerzeugungseinrichtung 2 in einer schemati- sehen Schnittdarstellung entlang der mit V bezeichneten Schnittlinie. Das Ultraschallelement 40 ist in dem Ultraschallelement-Bereich 43 angeordnet. Hierbei liegt das Niveau 45 der Anregungsfläche 41 des Ultraschallelements 40 etwas unter dem Einfüllniveau 26. Ein Niveau 48, bis zu dem sich die Trennwand 42 in der Abwärtsrichtung 22 erstreckt, liegt noch unter dem Niveau 45 des Ultraschallelements 40. Dadurch ist eine zuverlässige Trennung zwischen dem Ultraschallelement-Bereich 43 und dem Nebelbereich 44 durch die Trennwand 42 gewährleistet. Die Leitungen 35, 36 münden beide vorzugsweise in den Nebelbereich 44 über der Oberfläche 33 der wässrigen Flüssigkeit 25 des Innenraums 24. Bei der Ausgestaltung des Haushaltsgeräts 1 sind mehrere Abwandlungen denkbar. Speziell können nicht rotationssymmetrische Ausgestaltungen des Flüssigkeitsbehälters 20 auch auf einem rechteckigen, insbesondere quadratischen, Innenquerschnitt 28 beruhen. Dadurch kann insbesondere eine pyramidenförmige oder pyramidenstumpfförmige Aus- gestaltung erzielt werden. Außerdem kann zusätzlich eine geeignete Krümmung einer oder mehrerer Wände vorgesehen sein. Die Neigung oder Krümmung kann hierbei zwischen den einzelnen Wänden variieren. Speziell kann auch nur eine einzige Wand mit einer Krümmung versehen sein. Ferner kann das Funktionsprinzip eines Hohlspiegels, insbesondere Parabolspiegels, der die Schallwellen von einem Ultraschallelement 40 im Ultraschallelement-Bereich 43 in einen Nebelbereich 44 lenkt, auch auf andere Weise als durch einen Ausschnitt eines Rotationsellipsoids ausgestaltet werden. Bei der Ausgestaltung als Ausschnitt eines Rotationsellipsoids ist das Ultraschallelement 40 vorzugsweise in einem Brennpunkt angeordnet, so dass sich die erzeugten Schallwellen im anderen Brennpunkt des Rotationsellipsoids konzentrieren. Bei dieser Ausgestaltung ist außerdem die Laufzeit für alle Wege dieselbe. Ein solcherart gefalteter Weg für die Schallwellen kann das notwendige Volumen des Innenraums 24 nochmals reduzieren. Außerdem werden durch die Anordnung des Ultraschallelements 40 innerhalb des Innenraums 24 mögliche Leckstellen am Boden 29 von vornherein vermieden. Der Boden 29 des Flüssigkeitsbehälters 20 kann hierbei in Bezug auf seine Eigenschaften, insbesondere eine Material- auswahl und eine Oberflächengüte, an die Anforderungen zur Schallreflexion und geringer Absorption der Ultraschallwellen geeignet ausgewählt werden.

Durch das geringe Volumen des Innenraums 24 bis zum Einfüllniveau 26 ergibt sich außerdem eine schnelle Befüllung bei der Inbetriebnahme, wenn der Flüssigkeitsbehälter 20 leer ist. Außerdem ergibt sich bei einem Entleeren über ein Sperrventil 50 oder dergleichen, der Vorteil, dass die Entleerzeit kurz ist. Beispielsweise kann die Entleerung über eine Leitung 51 erfolgen, in der das Sperrventil 50 angeordnet ist und die in den Abpumpstrang 13 mündet. Durch das geringe Volumen des Innenraums 24 ergibt sich außerdem eine minimierte Leckage bei nicht entleertem Flüssigkeitsbehälter 20, wenn das Haushaltsgerät beispielsweise zum Transport gekippt wird.

Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt. Bezugszeichenliste

1 Wasserführendes Haushaltsgerät

2 Nebelerzeugungseinrichtung

3 Behandlungsgasgenerator

4 Behandlungsbereich

5 Behandlungsbehälter

6 Frischwasseranschluss

7, 8 Sperrventil

9 Leitung

10 freie Luftstrecke

1 1 Einspülschale

12 Zulaufstutzen

13 Abpumpstrang

14 Pumpe

15 Brauchwasserausgang

16 Richtung

20 Flüssigkeitsbehälter

21 Achse

22 Abwärtsrichtung

23 Leitung

24 Innenraum

25 wässrige Flüssigkeit

26 Einfüllniveau

27 konischer Abschnitt

28 Innenquerschnitt

29 Boden

30 Anregungsfläche

31 Ultraschallelement

32 Ultraschallerzeuger

33 Oberfläche 34 Nebel

35, 36 Leitung

37 konvexer Abschnitt

38 konkaver Abschnitt

40 Ultraschallelement

41 Anregungsfläche

42 Trennwand

43 Ultraschallelement-Bereich

44 Nebelbereich

45 Niveau

46 Hauptachse

47 Nebenachse

48 Niveau

50 Sperrventil

51 Leitung