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Patent Searching and Data


Title:
WATER DELIVERY MODULE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/175700
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a water delivery module for injecting water into or upstream of the combustion chamber of an internal combustion engine, with a delivery unit having a pump for delivering the water from a tank, wherein the water can be delivered by means of the pump along a metering line to an injection point, wherein the delivery unit has a water outlet through which water can be expelled from the delivery unit, wherein the water outlet consists of a connector (2) onto which the metering line can be plugged, wherein water from the delivery unit can be conveyed along the connector (2) into the metering line, wherein the connector (2) has a portion that can be traversed by the water and that is part of the fluid line from the delivery unit to the metering line.

Inventors:
KÖHLER CORNELIUS (DE)
HODGSON JAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/054703
Publication Date:
September 10, 2021
Filing Date:
February 25, 2021
Export Citation:
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Assignee:
VITESCO TECH GMBH (DE)
International Classes:
F02M25/022; E03B7/10; F01N3/10; F02M25/025; F04B53/08; F16L51/02; F16L57/02
Domestic Patent References:
WO2014080266A12014-05-30
Foreign References:
EP3324030A12018-05-23
DE102010028866A12011-11-17
DE102008044708A12010-03-04
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Claims:
Patentansprüche

1. Wasserfördermodul zum Einspritzen von Wasser in oder vor den Brennraum eines Verbrennungsmotors mit einer eine Pumpe aufweisende Fördereinheit zur Förderung des Wassers aus einem Tank, wobei das Wasser mittels der Pumpe entlang einer Dosierleitung zu einer Einspritzstelle förderbar ist, wobei die Fördereinheit einen Wasserauslass aufweist, durch welchen Wasser aus der Fördereinheit hinausgefördert werden kann, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Wasserauslass durch ein Anschluss stecker (2) gebildet ist, auf welchen die Dosierleitung aufsteckbar ist, wobei Wasser aus der Fördereinheit entlang des Anschlusssteckers (2) in die Do sierleitung förderbar ist, wobei der Anschlussstecker (2) einen vom Wasser durchström baren Abschnitt aufweist, der Teil der Fluidleitung von der För dereinheit zur Dosierleitung ist.

2. Wasserfördermodul nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der durchström bare Abschnitt einen entlang einer Durchströmungsrichtung veränderlichen Leitungsquerschnitt aufweist.

3. Wasserfördermodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der durchström bare Querschnitt des durchström baren Abschnitts sich von der Dosierleitung hin zur Fördereinheit verjüngt.

4. Wasserfördermodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der durchström bare Abschnitt in Strömungsrichtung von der Fördereinheit hin zur Dosierleitung einen sich wiederholt verjüngenden und wieder zunehmenden Leitungs querschnitt aufweist.

5. Wasserfördermodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der durchström bare Abschnitt in einem Längsschnitt eine sägezahnartige Kontur aufweist.

6. Wasserfördermodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der durchström bare Abschnitt eine Kontur aufweist, die den Strömungswiderstand in der Strö- mungsrichtung von der Dosierleitung hin zur Fördereinheit stärker erhöht als entlang der Strömungsrichtung von der Fördereinheit hin zur Dosierleitung.

7. Wasserfördermodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der durchström bare

Abschnitt ein Filterelement für das durch den Abschnitt strömbare Fluid aus bildet, welches durch zackenartige Taschen an der den durchström baren Abschnitt nach außen begrenzenden Wandung ausgebildet ist. 8. Wasserfördermodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der minimale Lei tungsquerschnitt (6) des durchström baren Abschnitts geringer ist als der Leitungsquerschnitt auf Seite der Fördereinheit und geringer ist als der Lei tungsquerschnitt der Dosierleitung.

Description:
Beschreibung

Wasserfördermodul

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Wasserfördermodul zum Einspritzen von Wasser in oder vor den Brennraum eines Verbrennungsmotors mit einer eine Pumpe aufweisende Fördereinheit zur Förderung des Wassers aus einem Tank, wobei das Wasser mittels der Pumpe entlang einer Dosierleitung zu einer Einspritzstelle förderbar ist, wobei die Fördereinheit einen Wasserauslass aufweist, durch welchen Wasser aus der Fördereinheit hinausgefördert werden kann.

Stand der Technik

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einspritzen von Wasser in eine Brenn kraftmaschine.

Aufgrund steigender Anforderungen an reduzierte Kohlenstoffdioxidemissionen werden Brennkraftmaschinen zunehmend hinsichtlich ihres Kraftstoffverbrauchs optimiert. Allerdings können bekannte Brennkraftmaschinen in Betriebspunkten mit hoher Last nicht optimal bezüglich des Verbrauchs betrieben werden, da der Betrieb durch Klopfneigung und hohe Abgastemperaturen begrenzt ist. Eine mögliche Maßnahme zur Reduzierung der Klopfneigung und zur Senkung der Abgastem peraturen ist die Einspritzung von Wasser. Hierbei sind üblicherweise separate Wassereinspritzsysteme vorhanden, um die Wassereinspritzung zu ermöglichen. So ist z.B. aus der WO 2014/080266 A1 ein Wassereinspritzsystem für eine Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung bekannt, bei dem das Wasser in den Massenstrom der Abgasrückführung eingespritzt wird.

Grundsätzlich weisen Wasserfördermodule hierzu zumindest einen Tank zur Be vorratung des Wassers auf und weiterhin geeignete Fördermittel, wie beispiels weise eine Pumpe, um das Wasser entlang geeigneter Leitungen zum Brennraum oder vor den Brennraum zu leiten.

Da Wasser einen Gefrierpunkt aufweist, welcher im Rahmen der üblichen Be triebsbedingungen eines Kraftfahrzeugs regelmäßig erreicht wird, ist das Einfrieren des im Tank bevorrateten Wassers oder des in den Leitungen beziehungsweise dem Fördermodul befindlichen Wassers regelmäßig zu erwarten, weswegen Vor kehrungen getroffen werden müssen, die eine Beschädigung des gesamten Was serfördermoduls verhindern.

Die Ausdehnung von Wasser innerhalb einer Förderleitung kann durch das Ein frieren bis ca. 10% des Ausgangsvolumen betragen, weswegen regelmäßig För derleitungen vorgesehen werden, die einen möglichst großen Anteil dieser Aus dehnung kompensieren können. Weiterhin wird versucht die Leitungen bei Nicht gebrauch möglichst wasserfrei zu halten, um das Einfrieren der Leitungen zu ver meiden. Alternativ werden Kompensationsvolumen an den Förderleitungen vor gesehen, die die Volumenvergrößerung ausgleichen sollen.

Nachteilig an den Lösungen im Stand der Technik ist insbesondere, dass durch das Vorsehen von möglichst flexiblen Leitungen erhöhte Kosten entstehen. Weiterhin können aus stark flexiblen Leitungen auch anderweitige negative Eigenschaften für das Fördermodul resultieren. Das Vorsehen von Kompensationsvolumen ist tech nisch sehr aufwändig und verschlechtert insbesondere die Adaptierbarkeit für Fördermodule an unterschiedliche Fahrzeuge. Das Entleeren der Förderleitungen ist aufwändig, da beispielsweise die Förderpumpe speziell angepasst werden muss, um das Entleeren der Förderleitungen zu ermöglichen. Außerdem müssen Vorkehrungen getroffen werden, die verhindern, dass die Pumpe Luft ansaugt und trocken läuft. Weiterhin ist es insbesondere kritisch, wenn die Pumpe mit Luft an dem Förderelement der Pumpe anläuft, da hierdurch den Verschließ erhöht wird und weiterhin eine deutlich höhere Drehzahl der Pumpe benötigt wird, um das Anfördern des Wassers sicherzustellen.

Darstellung der Erfindung, Aufgabe, Lösung, Vorteile

Daher ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Wasserfördermodul zu schaffen, welches besonders gut gegen Beschädigungen infolge von Einfrieren des Wassers im Fördermodul und insbesondere in den Förderleitungen geschützt ist.

Die Aufgabe hinsichtlich des Wasserfördermoduls wird durch ein Wasserförder modul mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung betrifft ein Wasserfördermodul zum Ein spritzen von Wasser in oder vor den Brennraum eines Verbrennungsmotors mit einer eine Pumpe aufweisende Fördereinheit zur Förderung des Wassers aus ei nem Tank, wobei das Wasser mittels der Pumpe entlang einer Dosierleitung zu einer Einspritzstelle förderbar ist, wobei die Fördereinheit einen Wasserauslass aufweist, durch welchen Wasser aus der Fördereinheit hinausgefördert werden kann, wobei der Wasserauslass durch ein Anschlussstecker gebildet ist, auf wel chen die Dosierleitung aufsteckbar ist, wobei Wasser aus der Fördereinheit entlang des Anschlusssteckers in die Dosierleitung förderbar ist, wobei der Anschlussste cker einen vom Wasser durchström baren Abschnitt aufweist, der Teil der Fluidlei tung von der Fördereinheit zur Dosierleitung ist.

Der Anschlussstecker kann beispielsweise durch einen festen Rohrabschnitt ge bildet sein, über welchen die Dosierleitung gesteckt wird. Mittels eines Fixierele mentes, wie beispielsweise einer Rastklemme, kann die Dosierleitung an dem Anschlussstecker befestigt werden. Das Wasser wird durch die Pumpe aus der Fördereinheit gefördert, wobei in Förderrichtung dem Pumpenausgang der An schlussstecker nachgelagert ist. Zwischen dem Pumpenausgang und dem An schlussstecker ist die Führung des zu fördernden Wassers, sofern der Anschluss stecker nicht direkt an den Pumpenausgang angrenzt, durch einen Leitungsab schnitt gebildet, der auch als Auslasskanal bezeichnet wird.

Der Anschlussstecker weist einen durchström baren Innenraum auf, der durch eine Wandung begrenzt ist und so einen für das Wasser durchström baren Abschnitt bildet. Der Anschlussstecker ist bevorzugt als starrer nicht beziehungsweise nur gering elastischer Leitungsabschnitt ausgebildet und ragt von der durch die För dereinheit, den Filter und die Steuerungselektronik ausgebildeten Baugruppe ab.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn der durchström bare Abschnitt einen entlang einer Durchströmungsrichtung veränderlichen Leitungsquerschnitt aufweist. Der durch- strömbare Abschnitt des Anschlusssteckers wird gewöhnlich in der Richtung von der Fördereinheit hin zur Dosierleitung durchströmt. Dies stellt die Förderrichtung für das Wasser dar. Insbesondere beim Stillstand der Pumpe kann es zu geringfü gigen Rückflüssen kommen, wobei der Anschlussstecker dann entgegen der ei gentlichen Förderrichtung durchflossen wird. Sollte es zu einem Absinken der Umgebungstemperatur unter den Gefrierpunkt des Wassers im System kommen, kann es zu einem Einfrieren des Wassers kommen. Hierbei kann das Wasser beispielsweise im Bereich der Dosierleitung, im Bereich des Anschlusssteckers oder im Bereich der Fördereinheit einfrieren. Regelmäßig friert das Wasser zuerst im Bereich des Anschlusssteckers, da dieser gewöhnlich nicht wie die Dosierleitung und die Fördereinheit thermisch isoliert ist. Insbesondere der Bereich des Anschlusssteckers ist wenig umbaut und somit den tiefen Tem peraturen in der Umgebung ausgesetzt.

Durch das Einfrieren des Wassers kommt es zu einer deutlichen Volumenzunahme des Wassers, wodurch einerseits Wasser innerhalb des Leitungssystems verdrängt wird und andererseits durch das Entstehen des Eises zusätzlich Volumen innerhalb des Leitungssystems besetzt wird. Durch das Einfrieren kann es somit Vorkommen, dass Wasser aus dem Anschlussstecker in Richtung der Fördereinheit gedrückt wird. Auch können kleine Eisstücke in diese Richtung gedrückt werden. Insbe sondere der als Auslasskanal definierte Bereich, welcher zwischen dem Pumpen ausgang und dem Anschlussstecker ausgebildet ist, ist besonders anfällig für Be schädigungen infolge des Wassers oder Eises, welches durch das Einfrieren in diesen hineingedrückt wird.

Insbesondere mit Blick darauf, dass ein Abfließen von Wasser aus diesem Bereich oftmals durch ein Ventil unterbunden ist, kann es zu extrem hohen Drücken in diesem Bereich kommen, wodurch eine Beschädigung verursacht werden kann.

Der Anschlussstecker beziehungsweise der durchström bare Abschnitt weist vor teilhaft einen entlang einer Durchströmungsrichtung, also von einem seiner End bereiche zum anderen Endbereich, einen veränderlichen Leitungsquerschnitt auf. Dies kann beispielsweise durch ein konisches Zulaufen des Leitungsquerschnitts erreicht werden. Alternativ können in ihrer Erstreckung begrenzte Bereiche einen verkleinerten Leitungsquerschnitt aufweisen, beispielsweise durch einen in Um fangsrichtung umlaufende Absatz oder Vorsprung.

Vorteilhaft an einer solchen Ausgestaltung ist insbesondere, dass durch eine ge eignete Gestaltung des Leitungsquerschnitts das Hineindrücken von Wasser und Eis in den Auslasskanal reduziert beziehungsweise gänzlich vermieden werden kann. Auch ist es vorteilhaft, wenn der durchström bare Querschnitt des durchström baren Abschnitts sich von der Dosierleitung hin zur Fördereinheit verjüngt. Diese ver hindert insbesondere das Eisstücke durch den Anschlussstecker hin zur För dereinheit gedrückt werden.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel ist dadurch gekennzeichnet, dass der durch- strömbare Abschnitt in Strömungsrichtung von der Fördereinheit hin zur Dosierlei tung einen sich wiederholt verjüngenden und wieder zunehmenden Leitungsquer schnitt aufweist. Ein solcher sich verjüngender und wieder erweiternder Leitungs querschnitt bildet eine Art Filterelement aus, welches insbesondere Festkörper, wie beispielsweise Eisstücke aufhält.

Auch ist es zu bevorzugen, wenn der durchström bare Abschnitt in einem Längs schnitt eine sägezahnartige Kontur aufweist. Eine sägezahnartige Kontur, welche durch in Umfangrichtung umlaufende und in radialer Richtung zackenartige Ab schnitte gebildet ist, ist besonders vorteilhaft dazu geeignet um Eisstücke aufzu halten, da sich diese an einem der zackenartigen Vorsprünge verfangen und dort blockiert werden.

Darüber hinaus ist es vorteilhaft, wenn der durchströmbare Abschnitt eine Kontur aufweist, die den Strömungswiderstand in der Strömungsrichtung von der Dosier leitung hin zur Fördereinheit stärker erhöht als entlang der Strömungsrichtung von der Fördereinheit hin zur Dosierleitung. Hierdurch wird die Rückforderung von Wasser und/oder Eis in Richtung der Fördereinheit erschwert, wohingegen die Förderung des Wassers in der Hauptförderrichtung während des Betriebs verein facht wird.

Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn der durchströmbare Abschnitt ein Filterelement für das durch den Abschnitt strömbare Fluid ausbildet, welches durch zackenartige Taschen an der den durchströmbaren Abschnitt nach außen begrenzenden Wan dung ausgebildet ist. Die zackenartigen Taschen halten Eisstücke auf, indem sie einen physischen Widerstand für diese bilden. Weiterhin wird der durch die Taschen erzeugte Druckverlust das Rückströmen von Wasser und/oder Eis reduzieren.

Auch ist es zweckmäßig, wenn der minimale Leitungsquerschnitt des durch strömbaren Abschnitts geringer ist als der Leitungsquerschnitt auf Seite der För dereinheit und geringer ist als der Leitungsquerschnitt der Dosierleitung. Dadurch ist sichergestellt, dass insbesondere im Bereich des Anschlusssteckers ein Eng pass erzeugt wird, der den Eistransport hin zur Fördereinheit verhindert.

Vorteilhafte Weiterbildungen der vorliegenden Erfindung sind in den Unteransprü chen und in der nachfolgenden Figurenbeschreibung beschrieben.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Be zugnahme auf die Zeichnungen detailliert erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der durch die Fördereinheit, den Filter und die Steuerungselektronik ausgebildeten Baugruppe, wobei ins besondere der nach vorne abragende Anschlussstecker zu sehen ist, und

Fig. 2 eine Ansicht eines Längsschnitts den Anschlussstecker, wobei ins besondere der durchström bare Abschnitt des Anschlusssteckers gezeigt ist.

Bevorzugte Ausführung der Erfindung

Die Figur 1 zeigt eine Baugruppe 1 des Wasserfördermoduls mit einer Förderein heit, einem Filterelement einer Steuerungselektronik und elektrischen Anschlüssen. Nicht gezeigt ist beispielsweise ein Tank, in welchen die gezeigte Baugruppe ein gesetzt werden kann. Der Fördereinheit ist in der Hauptförderrichtung der An schlussstecker 2 nachgelagert. Der Anschlussstecker 2 ist als Spritzgussteil aus einem Kunststoff mit der Bodengruppe der Baugruppe 1 gebildet und steht von dieser ab.

An den Anschlussstecker 2 kann eine nicht gezeigte Dosierleitung angesteckt werden und mit dem Anschlussstecker verbunden werden. Der Anschlussstecker 2 weist eine glatte Außenfläche auf, über welche die Dosierleitung geschoben werden kann. Innerhalb des Anschlusssteckers 2 ist ein durchströmbarer Abschnitt aus gebildet, welcher von dem aus der Fördereinheit geförderten Wasser durchströmt werden kann.

Die Figur 2 zeigt einen Längsschnitt durch den Anschlussstecker 2. Mit dem Pfeil 3 ist in den Figuren 1 und 2 die Flussrichtung des Wassers angezeigt, entlang welcher infolge des Einfrierens des Wassers in oder an dem Anschlussstecker ein Wasser fluss entstehen kann. Dieser ist entgegengesetzt der normalen Förderrichtung.

In Figur 2 ist die Ausgestaltung der inneren Wandung des Anschlusssteckers 2 zu erkennen. Der Leitungsquerschnitt variiert entlang der Erstreckung des An schlusssteckers. Die Innenwandung weist eine zackenartige Kontur auf, wodurch eine sägezahnartige Struktur erzeugt wird. Betracht entlang der Hauptförderrich tung nimmt der Leitungsquerschnitt ab durch eine schräge Flanke 4, bevor der Leitungsquerschnitt entlang der senkrecht zur Außenwandung stehenden Flanke 5 wieder zunimmt. Dieser Verlauf wiederholt sich in der Darstellung der Figur 2 bei spielhaft viermal.

Der minimale Leitungsquerschnitt 6 ist geringer als der Leitungsquerschnitt des Auslasskanals oder der Dosierleitung, welche beide in der Figur 2 nicht dargestellt sind.

Insbesondere entlang des Pfeils 3 betrachtet, stellt die Innenkontur des An schlusssteckers einen mechanischen Filter dar, der insbesondere durch die steil in den durchström baren Querschnitt hineinragenden senkrechten Flanken 5 im Wasser befindliche Festkörper, wie insbesondere Eis, mechanisch blockieren kann. Durch das Aneinanderreihen dieser sägezahnartigen Strukturen kann die Filter strecke beliebig verlängert oder verkürzt werden. Vorteilhaft ist auch eine Abnahme des minimalen Leitungsquerschnitts 6 von einer sägezahnartigen Struktur zur nächsten, so kann der durch den Anschlussstecker beziehungsweise die innere Struktur des Anschlusssteckers erzeugte Druckverlust noch zusätzlich beeinflusst werden, wodurch die Filterwirkung weiter verbessert wird.

Die unterschiedlichen Merkmale der einzelnen Ausführungsbeispiele können auch untereinander kombiniert werden. Die Ausführungsbeispiele der Figuren 1 und 2 weisen insbesondere keinen be schränkenden Charakter auf und dienen der Verdeutlichung des Erfindungsge dankens.