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Patent Searching and Data


Title:
WATER-DILUTABLE BINDER MIXTURES BASED ON ALKYD RESINS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1991/009918
Kind Code:
A1
Abstract:
New water-dilutable binder mixtures based on alkyd resins modified by polyethylene glycol and poly-N-acyl alkylene imines, process for preparing the new binder mixtures and their use in oxidatively drying paints and varnishes.

Inventors:
EICKEN ULRICH (DE)
HASE BRIGITTE (DE)
GORZINSKI MANFRED (DE)
GRESS WOLFANG (DE)
STORK NORBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP1990/002216
Publication Date:
July 11, 1991
Filing Date:
December 17, 1990
Export Citation:
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Assignee:
HENKEL KGAA (DE)
International Classes:
C08G63/66; C09D5/00; C08L79/02; C09D167/00; C09D167/08; C09D179/00; C09D179/02; C08L67/08; (IPC1-7): C09D167/08; C09D179/02
Foreign References:
DE1494462A11969-12-11
DE3900859A11990-07-19
DE3932375A11990-10-11
DE3428204A11986-02-06
Attorney, Agent or Firm:
Henkel, Kommanditgesellschaft Auf Aktien (D�sseldorf, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Wasserverdünnbare Bindemittelgemische, geeignet für oxidativ trocknende Anstrichmittel, auf Basis von Alkydharzen, in die Polyethylenglykol eingebaut und deren Restsäuregruppen zu¬ mindest teilweise durch Basenzusatz neutralisiert worden sind, dadurch gekennzeichnet, daß sie zusammen mit den Al¬ kydharzen PolyNacylalkylenimine, hergestellt durch ka¬ tionische Polymerisation von einem oder mehreren Monomeren der allgemeinen Formel I (I) Z eine direkte Bindung oder die Gruppe CR5R6 darstellt, wobei R5 und R6 gleich oder verschieden sind und H oder Alkyl mit bis zu.
2. CAtomen bedeuten, Rl bis R4 gleich oder verschieden sind und H, einen aromatischen oder aliphatischen Rest mit bis zu 8 CAtomen bedeuten, und R7 einen über Kohlenstoff gebundenen aroma¬ tischen oder aliphatischen Rest mit bis zu 21 CAtomen bedeutet.
3. 2 Bindemittelgemische nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die im Bindemittelgemisch vorliegenden PolyNacylalky¬ lenimine aus Moπomereπ der allgemeinen Formel I hergestellt worden sind, in der die Reste R bis R4 gleich oder verschieden sind und dabei H oder Alkyl.reste mit bis zu.
4. CAtomen bedeuten und dabei wenigstens zwei der Reste vor¬ zugsweise.
5. und insbesondere alle der Reste Rl bis R4 Was¬ serstoffatome bedeuten und dabei Z besonders bevorzugt für eine direkte Bindung steht.
6. 3 Bindemittelgemische nach einem der Ansprüche 1 oder 2, da¬ durch gekennzeichnet, daß sie PolyNacylalkylenimine ent¬ halten, die durch Polymerisation einer Mischung von unter¬ schiedlichen Monomeren der allgemeinen Formel I hergestellt worden sind und die Mischung zumindest Monomere mit einem aromatischen Rest in R7 und Monomere mit einem olefinisch ungesättigten Rest in R enthält.
7. 4 Bindemittelgemische nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da¬ durch gekennzeichnet, daß die PolyNacylalkylenimine aus Monomeren der allgemeinen Formel I mit einem ungesättigten, aliphatischen Rest in R in Mengen von 25 bis 95 Gew.%, bevorzugt von 50 bis 90 Gew.% sowie Monomeren mit einem aromatischen Rest in R? in Mengen von 5 bis 50 Gew.%, be¬ vorzugt von 10 bis 30 Gew.% und ggf. aus Monomeren mit ei¬ nem Alkylrest in R? in Mengen bis zu 25 Gew.% hergestellt worden sind.
8. Bindemittelgemische nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da¬ durch gekennzeichnet, daß ihre AlkydharzKomponente aus ein und mehrbasigen Carbonsäuren und/oder deren Anhydriden und mehrwertigen Alkoholen unter Mitverwendung von Polyethylen¬ glykol in Mengen unter 15 Gew.% bezogen auf Alkydharz bildendes Reaktantenge isch hergestellt worden ist.
9. Bindemittelgemische nach einem der Ansprüche 1 bis 5, da¬ durch gekennzeichnet, daß die Restsäuregruppen ihrer Alkyd¬ harze zumindestens zu über 50 % neutralisiert sind und die Alkydharze eine Restsäurezahl über 5 und unter 25, vorzugsweise unter 20, berechnet als freie und neutrali¬ sierte Carbonsäuregruppen aufweisen.
10. Bindemittelgemische nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da¬ durch gekennzeichnet, daß die Restsäuregruppen ihrer Alkyd¬ harze mit flüchtigen Basen, vorzugsweise flüchtigen A inen und/oder Ammoniak wenigstens anteilsweise neutralisiert sind.
11. Bindemittelgemische nach einem der Ansprüche 1 bis 7, da¬ durch gekennzeichnet, daß sie neben den Alkydharzen und PolyNacylalkylenimine untergeordnete Mengen anderer Bin¬ demittel enthalten, vorzugsweise aber davon frei sind.
12. Bindemittelgemische nach einem der Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß sie Alkydharze in Mengen von 10 bis 90 Gew.%, vorzugsweise von 50 bis 75 Gew.% abgemischt und/oder gebunden mit PolyNacylalkylenimine in Mengen von 10 bis 90 Gew.%, vorzugsweise von 25 bis 50 Gew.% be¬ zogen auf Bindemitteigemiseh enthalten.
13. Verfahren zur Herstellung der Bindemittelgemische nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Al¬ kydharze und PolyNacylalkylenimine unabhängig voneinander in an sich bekannter Weise hergestellt und anschließend miteinander vermischt werden, oder daß die Polymerisation der Monomere der allgemeinen Formel I in vorgelegtem Alkydharz zu PolyNacylalkyleniminen durchgeführt wird.
14. Verfahren zur Herstellung der Bindemittelgemische nach An¬ spruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die nach der Polyme risation der Monomeren im Alkydharz erhaltene Reaktionsmi¬ schung mit Dicarbonsäuren und/oder deren Anhydriden umge¬ setzt wird.
15. Verfahren zur Herstellung der Bindemittelgemische nach An¬ spruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß Dicarbonsäuren und/oder deren Anhydride in solchen Mengen zur Reaktions¬ mischung gegeben werden, daß die Bindemittelmischung Rest¬ säuregruppen aufweist, die der Säurezahl zwischen 5 und 25 entsprechen.
16. Verwendung der neuen Bindemittelgemische nach einem der An¬ sprüche 1 bis 9 für oxidativ, trocknende Anstrichmittel.
17. Verwendung der neuen Bindemittelgemische nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß sie in Form ihrer Dispersionen, vorzugsweise in Form ihrer wäßrigen Dispersion, verwendet werden.
18. Verwendung der neuen Bindemittelgemische nach einem der An¬ sprüche 13 und 14, dadurch gekennzeichnet, daß sie in An¬ strichmitteln in Mengen von 15 Gew.% bis 50 Gew.%, vor¬ zugsweise von 20 Gew.% bis 40 Gew.% berechnet als Fest¬ stoff und bezogen auf Anstrichmittel verwendet werden.
Description:
"Wasserverdünnbare Bindemittelgemische auf Basis von Alkydharzen"

Die Erfindung betrifft neue wasserverdünnbare Bindemittelgemische auf Basis von Alkydharzen und Poly-N-acylalkyleniminen sowie Ver¬ fahren zur Herstellung der neuen Bindemittelgemische und deren Verwendung in oxidativ trocknenden Anstrichmitteln.

Bei Lacken oder Anstrichmitteln unterscheidet man prinzipiell zwi¬ schen physikalisch trocknenden und chemisch trocknenden Systemen. Eine Form der chemisch trocknenden Anstrichmittel sind oxidativ trocknende Systeme, bei denen eine Vernetzungsreaktion durch Luft¬ sauerstoff ausgelöst wird. Die heute wichtigsten oxidativ trock¬ nenden Anstrichmittel enthalten Bindemittelgemische auf Basis von Alkydharzen, in die hoch ungesättigte Fettsäuren in Form gemisch¬ ter Polyester einkondensiert sind. Für wasserverdünnbare Anstrich¬ mittel werden Bindemittelgemische verwendet, die sogenannte selbstemulgierende Alkydharze enthalten, d.h. solche, die sich dank eingebauter hydrophiler Gruppen ohne Zusatz von Fremdemulga- toren in Wasser emulgieren lassen. Häufig werden als Bindemittel¬ komponente selbstemulgierende Alkydharze verwendet, in die Poly- ethylenglykol eingebaut wurde und deren Restsäuregruppen zumindest teilweise durch Basenzusatz neutralisiert worden sind. Die Her¬ stellung wäßriger Dispersionen von derartigen Alkydharzen wird

beispielsweise in der DE-PS 2809840, DE-PS 1595 278 und der deutschen Patentanmeldung P 3932 375.7 beschrieben. Jene wä߬ rigen Alkydharzdispersionen besitzen hervorragende Stabilitäten.

Jedoch ergeben jene Alkydharzdispersionen, wenn sie als alleinige Bindemittelkomponente verwendet werden, wasserverdünnbare An¬ strichmittel bzw. Überzüge, die in den Trocknungseigeπschaften und in der Filmqualität besonders bezüglich der Filmhärte verbes¬ serungsbedürftig sind.

Schnelltrocknende Filme mit gutem Glanz und hohen Härten liefern dagegen Anstrichmittel, deren Bindemittel auf Poly-N-acylalkylen- iminen basieren, insbesondere auf solchen gemäß der deutschen Pa¬ tentanmeldung P 39 00 859.2. Die dort verwendeten Poly-N-acylal- kylenimine sind jedoch meist nur schlecht in Wasser emulgierbar. Eine akzeptable Emulgierbarkeit in Wasser kann nur erreicht wer¬ den, wenn Poly-N-acylalkylenimin-Gemische mit einem Anteil an Ethyloxazolin von über 50 Gew.% eingesetzt werden. Eine solche Bindemittelmischung ergibt jedoch Überzüge, die äußerst wasser¬ empfindlich sind.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, Bindemittelgemi¬ sche zu finden, die die Vorteile der leichten Emulgierbarkeit der Alkydharze und der guten Trocknungseigenschaft und Filmqualität der Poly-N-acylalkylenimine aufweisen, sowie Verfahren zur Her¬ stellung derartiger Bindemittelgemische und deren Verwendung in oxidativ trocknenden Anstrichmitteln.

Gegenstand der Erfindung sind somit wasserverdünnbare Bindemit¬ telgemische, geeignet für oxidativ trocknende Anstrichmittel, auf Basis von Alkydharzen, in die Polyethylenglykol eingebaut und de¬ ren Restsäuregruppen zumindest teilweise durch Basenzusatz neutra¬ lisiert worden sind, dadurch gekennzeichnet, daß sie zusammen mit

den Alkydharzen Poly-N-acylalkylenimine, hergestellt durch ka¬ tionische Polymerisation von einem oder mehreren Monomeren der allgemeinen Formel I

Rl R2

\ s

R7 C Z (I)

enthalten, in der

Z eine direkte Bindung oder die Gruppe CR^RÖ darstellt, wobei R5 und R6 gleich oder verschieden sind und H oder Alkyl mit bis zu 2 C-Atomen bedeuten,

Rl bis R^ gleich oder verschieden sind und H, einen aromatischen oder aliphatischen Rest mit bis zu 8 C-Atomen bedeuten, und

R7 einen über Kohlenstoff gebundenen aromatischen oder aliphatischen Rest mit bis zu 21 C-Atomen bedeutet.

Die erfindungsgemäßen Bindemittelgemische basieren auf Alkydhar¬ zen, die in an sich bekannter Weise aus ein- und mehrbasigen Car¬ bonsäuren und/oder deren Anhydriden und aus mehrwertigen Alkoholen unter Mitverwendung von Polyethylenglykol hergestellt worden sind und eine Säurezahl zwischen 5 und 25 aufweisen.

Bevorzugt werden Alkydharze, die gemäß der deutschen Patentanmel¬ dung P 3932375.7 herstellbar sind. Besonders hervorgehoben wer¬ den dort Alkydharze, die hergestellt worden sind aus:

- den mehrwertigen Alkoholen Trimethylolpropan und Pentaerythrit in Mengen von 20 bis 40 Gew.-

- Fettsäuren oder Fettsäuregemisehen in Mengen von 20 bis 45 Gew.-%, wobei die Fettsäuren mehr als 12 C-Atome besitzen und zumindest teilweise ungesättigt sein sollten

- aromatischen, einbas gen Carbonsäuren wie Benzoesäure und/oder deren Riπgderivaten in Mengen bis zu 25 Gew.-% und

- aromatischen Dicarbonsäuren und/oder deren Anhydriden wie Phthalsäure(aπhydrid) in Mengen von 20 bis 35 Gew.-%

unter Mitverwendung von Polyethylenglykol mit einem mittleren Mo¬ lekulargewicht von 600 bis 6000 und in Mengen von über 5 und unter 15 Gew.-% - jede Komponente bezogen auf Alkydharz bildende Reak- tantenmischung -.

Als besonders geeignet erwiesen sich Alkydharze, die aus ungesät¬ tigten Fettsäuren wie Erdnußöl-, Baumwollöl-, Sojaöl- und/oder Sonnenblumenölfettsäure und/oder Palmitolein-, Öl-, Linol-und/oder Linoleπsäuren und/oder Konjuenfettsäuren hergestellt worden sind. Desweiteren sind auch Alkydharze geeignet, die aus Ölen, vorzugs¬ weise halbtrocknenden oder nichttrocknenden Öle wie Tungöl, Rizi¬ nusöl, Kokosnußöl, Distelöl und/oder die aus den oben genannten Fettsäuren ableitbaren Ölen hergestellt worden sind.

Die erfindungsgemäß bevorzugten Alkydharze besitzen ein mittleres Molekulargewicht zwischen 4000 und 7000.

Die Restsäuregruppen der Alkydharze werden zumindest anteilsweise durch Basenzusatz neutralisiert, vorzugsweise in Neutralisations-

graden über 50 % und insbesondere vollständig. Als Basen eignen sich alle dem Fachmann bekannten flüchtigen Amine wie Triethyl- amin, 2-Amino-2-Methylpropan-l-ol und/oder Ammoniak.

Die erfindungsgemäß bevorzugten Alkydharze weisen eine Restsäure¬ zahl unter 25, bevorzugt zwischen 5 und 20 und insbesondere zwi¬ schen 10 und 15 auf, wobei in der Restsäurezahl sowohl freie als auch neutralisierte Restsäuregruppen erfaßt sind.

Erfiπdungsgemäß enthält das Bindemittelgemisch in Abmischung und/- oder in Bindung mit den Alkydharzen Poly-N-acylalkylenimine, her¬ gestellt durch kationische Polymerisation aus einem oder mehreren Monomeren der allgemeinen Formel I

R7 - (I)

In den Monomeren der allgemeinen Formel I kann Z für eine direkte Bindung oder für die GruppeJCR5R6 stehen, wobei R5 und R 6 gleich oder verschieden sind und H oder Alkyl mit bis zu 2 C-Atomen be¬ deuten. Es können auch Mischungen von Monomeren der allgemeinen Formel I, in der Z die oben genannte Bedeutung hat, polymerisiert werden. Vorzugsweise enthalten die Mischungen Monomere der allge¬ meinen Formel I, in der Z für eine direkte Bindung steht, in Men¬ gen über 50 Gew.-% und insbesondere in Mengen über 75 bis 100 Gew.-%.

Monomere der allgemeinen Formel I, in der Z für die Gruppe^CR^R Ö steht, sind Sechsringe, die als Alkylderivate der in 5,6-Stellung

gesättigten Oxazine aufzufassen sind. Monomere der allgemeinen Formel I, in der Z für eine direkte Bindung steht, sind Fünfringe, die als Alkylderivate der in 4,5-Stellung gesättigten Oxazole aufzufassen sind.

Die Herstellung solcher Monomere kann nach den üblichen Cyclisie- rungs- bzw. Kondeπsationsreaktionen für cyclische Iminoether er¬ folgen, wie sie z.B. nach der DE-PS 1445642 oder nach S. Kobayashi und T. Saegusa in "Ringopening-Polymerisation" Vol 2, London 1984, Seite 762 und folgende beschrieben sind.

In den Monomeren der allgemeinen Formel I können die Reste Rl bis R4 gleich oder verschieden sein und Wasserstoff und/oder alipha¬ tische - zu denen hier definitionsgemäß die alicyclischen Verbin¬ dungen mitgezählt werden - und/oder aromatische Reste bedeuten. Vorzugsweise weisen die Monomere als Reste R bis R 4 Wasserstoff und/oder einen aliphatischen und/oder alicyclischen Rest mit bis zu 8 C-Atomen auf. Insbesondere werden als Reste R bis R 4 Was¬ serstoff und aliphatische Reste bis zu 3 C-Atomen bevorzugt. Be¬ vorzugt im Rahmen der Erfindung sind solche Monomere der allge¬ meinen Formel I, in der wenigstens 2 der Reste R bis R 4 Wasser¬ stoff bedeuten.

Ganz besonders geeignet sind solche Monomere, bei denen 3 der Reste R* bis R 4 = H und einer der Reste ein Alkylrest mit bis zu 3 C-Atomen bedeuten oder bei denen alle Reste Rl bis R 4 Wasserstoff- atome sind. Im Rahmen der Erfindung werden vor allem Monomere

der allgemeinen Formel I bevorzugt, in der Z für eine direkte Bindung steht und die Reste R bis R 4 Wasserstoffatome sind. Dem Fachmann sind solche Monomere als 4,5-Dihydrooxazole bzw. als 2- Oxazoline bekannt. Die 2-substituierten Oxazoline sind ihrerseits beispielsweise aus den ß-Chlorethylamiden oder aus den Ethanolamiden der entsprechenden Carbonsäuren oder Carbonsäurege¬ mische durch Dehydrohalogenierung oder Dehydratisierung zugäng¬ lich.

Abgeleitet von der bevorzugten Darstellungsweise der Monomereπ der allgemeinen Formel I aus Carbonsäuren oder Carbonsäuregemischen ergibt sich die Definition des Restes R?. Demnach ist in den Mo¬ nomeren der allgemeinen Formel I der Rest R? abgeleitet von einer aliphatischen oder aromatischen Carbonsäure R7-C00H mit bis zu 22 C-Atomen. Einer besonderen Ausführungsform der vorliegenden Er¬ findung entsprechend werden die Poly-N-acylalkylenimine herge¬ stellt durch kationische Polymerisation von Monomeren unter¬ schiedlicher Struktur. Bevorzugt werden Gemische von Monomeren der allgemeinen Formel I eingesetzt, die sich im Rest R? unterschei¬ den, wobei R^ abgeleitet ist von aliphatischen und aromatischen Carbonsäuren R?-C00H. In einer besonders vorteilhaften Ausfüh¬ rungsform der vorliegenden Erfindung enthalten die Gemische der Monomere der allgemeinen Formel I zum Teil Monomere mit einem olefinisch ungesättigten aliphatischen Rest in R?. Dieser Rest ist vorzugsweise abgeleitet von einfach und/oder mehrfach ungesät¬ tigten Fettsäuren mit 16 bis 22 C-Atomen wie:

Palimtoleinsäure (9c-Hexadecensäure), Petroselinsäure (6c-0ctade- censäure), Ölsäure (9c-0ctadecensäure), Elaidinsäure (9t-0ctade- censäure), Ricinolsäure (12-Hydroxy-9c-0ctadecensäure), Linolsäure (9c,12c-0ctadecadiensäure), Linolensäure (9c,12c,15c-0ctadecatri- ensäure), Gadoleinsäure (9c-Eicosensäure), Arachidonsäure (5,8, 11,14-Eicosatetraensäure) und Erucasäure (13c-Docosensäure).

Für den anderen Teil der Monomere der allgemeinen Formel I steht R7 für einen Rest, der von aromatischen Carbonsäuren R 7 -C00H mit bis zu 22 C-Atomen abgeleitet ist. Als aromatische Carbonsäure sind insbesondere Benzoesäure und/oder deren Ringderivate geeig¬ net.

Das Gemisch der Monomeren der allgemeinen Formel I kann ebenfalls Monomere enthalten, deren Rest R? von einer gesättigten Carbon¬ säure R 7 -C00H mit bis zu 22 C-Atomen abgeleitet ist. Als gesät¬ tigte Carbonsäuren sind sowohl die niederen Carbonsäuren wie Es¬ sigsäure, Propionsäure und Capronsäure als auch die höheren wie Laurinsäure, Palmitinsäure, Stearinsäure, Isostearinsäure, 2- Ethylhexansäure, Cyclohexancarbonsäure, Myristinsäure und/oder Behensäure geeignet.

Zudem können die aromatischen und/oder aliphatischen Carbonsäuren R7-C00H bzw. die daraus ableitbaren Reste R? zusätzlich solche Substituenten tragen, die wie Hydroxylgruppen, Ethergruppen, Estergruppen und Halogene die Polymerisation zu den Poly-N- acylalkylenimiπen nicht stören.

Im Rahmen der Erfindung werden für die Herstellung der Poly-N- acylalkylenimine vorzugsweise Gemische von Moπomeren der allge¬ meinen Formel I eingesetzt, die in Mengen von 25 bis 95 Gew.-%, bevorzugt von 50 bis 90 Gew.-% und insbesondere von 70 bis 90 Gew.-% Monomere enthalten, deren Rest R? von einer ungesättigten Fettsäure abgeleitet ist und die in Mengen von 5 bis 50 Gew.-%, bevorzugt von 10 bis 30 Gew.-% Monomere enthalten, deren Rest R? von Benzoesäure und/oder deren Ringderivate abgeleitet ist. Zu¬ sätzlich können in Mengen 0 bis zu 25 Gew.-% Monomere mit einem von einer gesättigten Carbonsäure abgeleiteten Alkylrest R? ent¬ halten sein. Alle Gew.-% beziehen sich in diesem Zusammenhang auf das Monomerreaktantengemisch. Höhere Mengen an den letztgenannten

Monomeren sind möglich, verschlechtern allerdings die Trocknungs¬ geschwindigkeit. Insbesondere werden Gemische von Monomeren der allgemeinen Formel I bevorzugt, die keine Monomere enthalten, de¬ ren Rest R7 von einer gesättigten Carbonsäure abgeleitet ist.

Im Rahmen der Erfindung werden ganz besonders Gemische von Mono¬ meren der allgemeinen Formel I bevorzugt, in denen Z für eine di¬ rekte Bindung steht und R bis R 4 Wasserstoffatome sind (die sog. 4,5-Dihydroαxazole) und die in Mengen von 25 bis 95 Gew.-%, vor¬ zugsweise von 50 bis 90 Gew.-% und insbesondere über 70 Gew.-% Monomere enthalten, deren Rest R? von einer der oben genannten Fettsäure abgeleitet ist, und die in Mengen von 5 bis 50 Gew.-%, vorzugsweise von 10 bis 30 Gew.-% Monomere enthalten, deren Rest R 7 von Benzoesäure und/oder deren Ringderivate abgeleitet ist.

Die kationische Polymerisation der Monomere der allgemeinen For¬ mel I kann praktisch bis zum vollständigen Umsatz zu Poly-N-acyl- alkyleniminen geführt werden. Die Zusammensetzung des Poly-N- acylalkylenimins wird durch die Wahl der Monomeranteile bestimmt. In der erfindungsgemäß bevorzugten Ausführungsform enthalten die Poly-N-acylalkylenimine die Monomere mit den verschiedenen Resten R? in annähernd statistischer Verteilung.

Die Polymerisation kann mittels dem Fachmann bekannten kationi¬ schen Polymerisationsstartern wie Trifluormethansulfonsäure e- thylester, Bortrifluoretherat und/oder Toluolsulfonsäuremethyl- ester initiiert werden.

Die erfindungsgemäßen Bindemittelgemische enthalten Alkydharze in Mengen von 10 bis 90 Gew.-%, vorzugsweise von 50 bis 75 Gew.-% und Poly-N-acylalkylenimine in Mengen von 10 bis 90 Gew.-., vorzugs¬ weise von 25 bis 50 Gew.-%. Es ist aber auch möglich und kann je nach Anforderungen vorteilhaft sein, wenn die Bindemittelgemische

zusätzlich weitere Bindemittel wie Polyurethane, Polyacrylate, Chlorkautschuk oder Nitrocellulose enthalten. Die weiteren Bin¬ demittel können in maximalen Mischungsverhältnissen bis 1:1 neben der Alkydharz/Poly-N-acylalkylenimin-Kombiπation in den erfin¬ dungsgemäßen Bindemitteigemisehen enthalten sein.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung sind Verfahren zur Herstel¬ lung der wasserverdünnbaren Bindemittelgemische. Im Rahmen der Erfindung werden zwei voneinander verschiedene Verfahren besonders bevorzugt. Im Verfahren A werden zunächst die Alkydharze, die Polyethylenglykol in Mengen unter 15 Gew.-% - bezogen auf Alkyd- harz bildendes Reaktanteπgemisch - und eine Restsäurezahl unter 25 aufweisen, in an sich bekannter Weise und insbesondere nach dem Verfahren der deutschen Patentanmeldung P 3932375.7 hergestellt. Unabhängig davon werden die Poly-N-acylalkylenimine durch kationische Polymerisation aus den bereits diskutierten Monomeren in an sich bekannter Weise und insbesondere nach der deutschen Patentanmeldung P 3900859.2 hergestellt.

Anschließend werden die Alkydharze und Poly-N-acylalkylem ' raine bei erhöhten Temperaturen, z. B. bei 100 °C bis 175 °C und bevorzugt in dem Bereich um 150 °C unter intensivem Rühren in Mischungsver¬ hältnissen von Alkydharz : Poly-N-acylalkylenimin von 10 : 1 bis 1 : 10, vorzugsweise von 5 : 1 bis 1 : 5 und bevorzugt von 3 : 1 bis 1 : 1 miteinander vermischt. Das Vermischen kann auch in Gegen¬ wart eines organischen Lösungsmittels durchgeführt werden, ob¬ gleich dies nicht bevorzugt ist. Erfindungsgemäß bevorzugt ist, daß nach Vermischung der Alkydharze mit den Poly-N- acylalkyleni inen das erhaltene Bindemittelgemisch eine Restsäu¬ rezahl unter 25, bevorzugt von 5 bis 20 und insbesondere von 10 bis 15 aufweist. Zeigt die Bindemittelmischung niedrigere Säure¬ zahlen, so ist ein Nachsäuern der Mischung mit Dicarbonsäuren und/oder deren Anhydriden, die bereits bei der Herstellung der

Alkydharze nach der deutschen Patentanmeldung P 39 32 375.7 ge¬ nannt wurden, wie z.B. Maleinsäureanhydrid, PhthalSäureanhydrid, Bernsteinsäureanhydrid bevorzugt. Vorteilhafterweise erfolgt das Nachsäuern der Bindemittelmischung bei Temperaturen bis zu 150 °C, bevorzugt zwischen 100 °C bis 150 °C. Vermutlich bilden bei dem Nachsäuern die im Alkydharz noch vorhandenen freien Hydroxyl¬ gruppen mit den bevorzugten Anhydriden freie Säuregruppen. Sehr viel höhere Temperaturen als 150 β C, insbesondere Temperaturen über 200 °C sollten vermieden werden, da ansonsten die nach dem Nachsäuern entstandenen freien Fettsäuregruppen mit weiteren Hy¬ droxylgruppen zu höheren Kondensaten reagieren können, was uner¬ wünscht ist.

Die Neutralisation der Restsäuregruppen des Alkydharzes kann im Prinzip vor oder nach der Vermischung des Alkydharzes mit den Po- ly-N-acylalkyleniminen durch Zusatz der bereits besprochenen Basen erfolgen. Bei Nachsäuerung der Bindemittelmischung ist es vorteil¬ haft, die Neutralisation der Restsäuregruppen in einem und erst nach der Nachsäuerung durchzuführen.

Eine andere Möglichkeit zur Herstellung des Bindemittelgemisches liegt dem Verfahren B zugrunde. In dem erfindungsgemäßen Verfah¬ ren B erfolgt die Polymerisation der Monomeren der allgemeinen Formel I (Oxazine bzw. Oxazoline) im Alkydharz. Bereits bekannt ist die Polymerisation von Acrylsäure bzw. Methacrylsäure in einer wäßrigen Alkydharzdispersion, die in der DE-OS 31 32 937 be¬ schrieben wird. Im Gegensatz dazu werden nach dem erfindungsge¬ mäßen Verfahren die Monomere direkt im erwärmten Alkydharz, z. B. bei Temperaturen über 100 °C bis 200 °C, vorzugsweise über 130 bis 170 °C, nach Zusatz üblicher Polymerisationsstarter polymerisiert. Nach der erfindungsgemäß bevorzugten vollständigen oder nahezu vollständigen Polymerisation der Monomeren der allgemeinen Formel I im Alkydharz erhält man eine Bindemittelmischung, deren Säure-

zahl deutlich niedriger ist als durch reine Abmischung von Alkyd¬ harz mit Poly-N-acylalkylenimin zu erwarten ist. Anscheinend ver¬ braucht die Polymerisation der Monomeren im Alkydharz einen Teil der Restsäuregruppen, so daß die Vermutung naheliegt, daß nach dieser Verfahrensvariante B die Poly-N-acylalkylenimine und/oder Teilstücke davon auf das Alkydharz gepfropft wurden. Die Bindungs¬ verhältnisse an sich sind noch nicht geklärt. Auf jeden Fall ist es für die Emulgierbarkeit des Bindemittelgemisches von Vorteil, wenn nach der Polymerisation der Monomere im Alkydharz die Säure¬ zahl der erhaltenen Bindemittelmischung durch Zugabe der bereits benannten Dicarbonsäuren und/oder deren Anhydriden zwischen 10 und 25 eingestellt wird. Das Nachsäuern erfolgt wie bereits bei Ver¬ fahren A beschrieben. Nach Einstellung der Säurezahl können die Restsäuregruppen des Bindemittelgemisches zumindest teilweise durch Zusatz der bereits beschriebenen Basen neutralisiert werden, bevorzugt in Neutralisationsgraden über 50 % und insbesondere vollständig.

Im Rahmen der Erfindung ist es bevorzugt sowohl das Verfahren A wie auch Verfahren B in Abwesenheit eines organischen Lösungsmit¬ tels durchzuführen, obgleich der Einsatz organischer Lösungsmittel möglich ist. Besonders geeignete Lösungsmittel sind vor allem hochsiedende organische Lösungsmittel.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung der Bindemittelgemische für oxidativ trocknende Anstrichmittel.

Die erfindungsgemäßen Bindemittelgemische werden dazu mittels Lö¬ sungsmittel in eine Bindemittel-Dispersion überführt. Als Lösungs¬ mittel eignen sich Wasser und/oder in Wasser mischbare organische Lösungsmittel wie Aceton und/oder Butanon. Aus Umweltgründen wird bevorzugt Wasser in überwiegenden Mengen und insbesondere aus¬ schließlich als Lösungsmittel eingesetzt.

In einer besonderen Ausführungsform werden die Bindemittelgemische zunächst in einem in Wasser mischbaren, organischen Hilfslösemit¬ tel gelöst und anschließend in Wasser dispergiert, bevor in bevor¬ zugter Weise das Hilfslösemittel wieder abgetrennt wird.

Man erhält das Bindemittelgemisch in Form seiner Dispersion mit einem Bindemittel-Feststoffgehalt von 20 bis 60 Gew.-%, vorzugs¬ weise von 30 bis 50 Gew.-% und insbesondere im Bereich von 35 bis 45 Gew.-.%.

Die Dispersion des Bindemittelgemisches weist hervorragende Lagerstabilitäten auf und zeigt beispielsweise bei Temperaturen von 50°C nach 3 Monaten keine Koagulation.

Vorteilhaft wird das Bindemittelgemisch in Form seiner Dispersion in Mengen von 15 Gew.-% bis 50 Gew.-%, vorzugsweise von 20 bis 40 Gew.-% - berechnet als Feststoff und bezogen auf Anstrichmittel - in den Anstrichmitteln verwendet.

Der Dispersion des Bindemittelgemisches können Sikkative, Pigmen¬ te und ggf. andere übliche Additive zugesetzt werden, wodurch her¬ vorragende oxidativ härtende Anstrichmittel entstehen, die bei kurzer Trocknungszeit Filme von hoher Qualität und großer Festig¬ keit ergeben.

Als Sikkative kommen alle dem Fachmann bekannten Verbindungen in Betracht, die vorzugsweise in Mengen von 0,01 bis 1 Gew.-%, be¬ vorzugt in Mengen von 0,02 bis 0,06 Gew.- - berechnet als Metall und bezogen auf Anstrichmittel - zugesetzt werden. Geringere Men¬ gen als 0,01 Gew.-% Sikkative sind ebenfalls möglich, obgleich Anstrichmittel unter diesen Bedingungen nur langsam trocknende Überzüge ergeben. Zu den üblichen Additiven gehören Hilfsstoffe

wie Füllstoffe, ReaktivVerdünner, Hautverhinderungsmittel und/oder Verlaufsmittel, die in den für Anstrichmitteln üblichen Bereichen zugegeben werden, vorzugsweise von 0 bis 60 Gew.-%, insbesondere von 3 bis 40 Gew.-% - gezogen auf das Gesamtgewicht des Anstrich¬ mittels.

B e i s p e l e

A) Herstellung eines wasserdispergierbaren Alkydharzes:

Beispiel 1

In einem 2-1-Dreihalskolben mit Stickstoffeinleitung, Rückflu߬ kühler und Wasserabscheider wurden unter Rühren 281,0 g eines un¬ gesättigten Fettsäuregemisches - bestehend aus 6 - 9 Gew.-% an gesättigen Fettsäuren mit 14 - 18 C-Atomen, 24 - 28 Gew.-% Ölsäu- re, 3 - 9 Gew.-% Linolsäure und 58 - 62 Gew.-% eines konjugiert ungesättigten Fettsäuregemisches mit 18 C-Atomen (EdenorW UKD 6010) - mit 51,5 g Trimethylolpropan, 146,0 g Pentaerythrit und 224,0 g p.-tert. Butylbenzoesäure unter Anwesenheit von 100,0 ml Xylol und 2,0 g eines Veresterungskatalysators auf Zinnbasis (Swedcat 3 der Firma Swedstab) ca. 3 Stunden auf 200 °C erhitzt. Während der Reaktion wurden 41 ml Wasser als Kondensat abgeschie¬ den.

Nach Abkühlung des Reaktionsgemisches wurden 146 g Pentaerythrit, 336 g PhthalSäureanhydrid und 106 g Polyethylenglykol mit einem mittleren Molekulargewicht von 3000 zugegeben und erneut erhitzt. Es wurden wiederum 39 ml Wasser als Kondensat abgeschieden.

Nach Erreichung einer Säurezahl von 11,2 wurde die Reaktion abge¬ brochen, und abschließend das Xylol im Vakuum entfernt.

Beispiel 2

Die Durchführung des Beispiels 2 erfolgte analog zum Beispiel 1. Anstelle von 281,0 g des ungesättigten Fettsäuregemisches des Beispiels 1 wurden 280 g eines Fettsäuregemisches, das 8 Gew.-% an gesättigten Fettsäuren mit 14 bis 18 C-Atomen, 28 Gew.-% Ölsäure, 62 Gew.-% Linolsäure, 1 Gew.-% einer dreifach ungesättigten Fett¬ säure mit 18 C-Atomen und 1 Gew.-% einer Fettsäure mit über 18 C-Atomen enthielt (Edenor( R )Sbθ5, Henkel), eingesetzt.

Beispiel 3

Die Durchführung des Beispiels 3 erfolgte analog zum Beispiel 2. Anstelle von 336 g Phthalsäureanhydrid wurden 377 g Isophthalsäure eingesetzt.

Beispiel 4

Die Durchführung des Beispiels 4 erfolgte analog zu der des Bei¬ spiels 2. Die Mengen des ungesättigten Fettsäuregemisches des Beispiels 2 wurde von 281 g auf 560 g erhöht sowie die Menge der zugegebenen p.-tert.-Butylbenzoesäure von 224 g auf 46 g ernied¬ rigt.

Beispiel 5

Die Durchführung des Beispiels erfolgte analog Beispiel 1. An¬ stelle von 281,0 g des ungesättigten Fettsäuregemisches des Bei¬ spiels 1 wurden 281 g eines Fettsäuregemisches, das 10 Gew.-% an gesättigten Fettsäuren mit 12 bis 16 C-Atomen, 5 Gew.-% Palmito¬ leinsäure, 1 Gew.-% Margarinsäure, 2 Gew.-% Stearinsäure, 67 Gew.-% Ölsäure, 12 Gew.-% Linolsäure, 1 Gew.-% Linolensäure und

2 Gew.-% Fettsäuren mit über 18 C-Atomen enthielt (Edenor( R .FTiθ5, Henkel), eingesetzt.

B) Herstellung der Polyoxazoline

Als Ausgangsmaterialien dienten in 2-Stellung substituierte Oxa¬ zoline, die überwiegend aus Carbonsäuren oder Carbonsäuremethyl- estern über die Hydroxyethylamide durch dehydratisierende Cycli- sierung gemäß der älteren Anmeldung EP 88118090.5 hergestellt worden waren. Auch wenn dabei,von Carbonsäuregemischen oder Me¬ thylestern von Carbonsäuregemischen ausgegangen worden war, war auf eine fraktionierte Destillation der Oxazoline verziehet wor¬ den, so daß die Reste R in den Oxazolinen in ihrer Zusammensetzung im wesentlichen mit den Zusammensetzungen in den Carbonsäure- oder Methylestergemischen übereinstimmten (Bestimmung durch Kapillar- Gaschromatographie). Im allgemeinen wurden Carbonsäuren oder Me¬ thylester in technischer Reinheit eingesetzt; die Zusammensetzung der verwendeten Oxazoline auf Basis von Fettsäuregemischen (bzw. Methylestergemisehen) natürlichen Ursprungs ist in Tabelle 1 aufgeschlüsselt. Die in 2-Stellung arylsubstituierten 2-0xazol ne wie 2-Phenyl-2-oxazolin wurden nach dem Verfahren der DE 3914133 hergestellt.

Tabelle 1

Oxazoliπ Gehalt an Oxazolinen hergestellt auf Basis von auf Basis von Gewichts-%

Sojafettsäure gesättigten Fettsäuren C15-C20 17 (Edenor( R ) Sj, Ölsäure 26 Henkel) Linolsäure 50

Linolensäure 7

Ricinolsäure Palmitinsäure 2 (Edenor( R ) Ri 90, Stearinsäure 1 Henkel) Ölsäure 5

Ricinolsäure 88

Linolsäure 4

Beispiel 6

In einem 1 1 Dreihalskolben, der mit Rührer und Rückflußkühler versehen war, wurden 380 g Oxazolin auf Basis von Sojafettsäure (1,25 mol) und 120 g (0,82 mol) Oxazolin auf Basis von Benzoe¬ säure zusammen mit 2,4 g Trifluormethansulfonsäuremethylester unter Stickstoff erhitzt und 1 Stunde bei 160 β C gerührt. Das Po¬ lymere erstarrte beim Abkühlen auf Raumtemperatur.

Beispiel 7

Es wurden 121,6 g Oxazolin auf Basis von Sojafettsäure und 14,7 g Oxazolin auf Basis von Benzoesäure durch Zusatz von 0,65 g Tri- fluormethylsulfonsäuremethylester analog Beispiel 6 polymeri- siert.

Beispiel 8

Es wurden 60,8 g Oxazolin auf Basis von Sojafettsäure und 32,1 g Oxazolin auf Basis von Ricinolsäure sowie 29,4 g Oxazolin auf Basis von Benzoesäure unter Zusatz von 0,6 g Trifluormethansul- fonsäuremethylester analog Beispiel 6 polymerisiert.

C) Dispergierung

Beispiel 9

100 g des Alkydharzes nach Beispiel 2 wurden zusammen mit 100 g des Polyoxazolins nach Beispiel 6 unter Rühren in 150 g Butanon aufgelöst. Die erhaltene klare Lösung wurde mit 2,7 g Triethyl- amin versetzt. Unter Rühren wurden 300 g entionisiertes Wasser zugegeben und anschließend das Butanon destillativ entfernt. Man erhielt eine feinteilige, stabile Emulsion mit einem 40 Gew.-%- igen Festgehalt an Polymeren.

D) Polymerisation der Oxazoline im Alkydharz -

Beispiel 10

In einem 2 1 Dreihalskolben, der mit Rührer und Rückflußkühler versehen war, wurden 500 g des Alkydharzes nach Beispiel 2 zu¬ sammen mit 378 g Oxazolin auf Basis von Sojafettsäure und 122 g Oxazolin auf Basis von Benzoesäure unter Stickstoffatmosphäre auf 120°C erwärmt. Nach Zugabe von 2,8 g Trifluormethansulfoπsäure- ethylester wurde die Temperatur auf 160°C erhöht und bei dieser Temperatur 1 Stunde gerührt.

Nach Abkühlung auf Raumtemperatur wurde unter Stickstoffatmo- sphäre 24,7 g festes Maleinsäureanhydrid zugefügt. Die Reakti¬ onsmischung wurde erneut auf 150°C erwärmt und 1 Stunde lang ge¬ rührt.

Man erhielt ein Harz mit einer Säurezahl von 15. Dieses Harz wur¬ de analog Beispiel 9 in Butanon gelöst, mit Triethylamin versetzt und in Wasser dispergiert.

E) Herstellung eines Klarlacks

Beispiel 11

100 g der nach einem der Verfahren C oder D hergestellten Di¬ spersion wurden unter Rühren mit 0,15 g eines Sikkatives mit 8 Gew.-% an Cobalt (Servosyn WEB Co-Sikkativ) und 0,50 g eines Sikkatives mit 12 Gew.-% an Zirkon (Servosyn WEB Zr-Sikkativ) versetzt.

Es wurde ein Klarlack erhalten, der mit einer Spaltbreite von 100 μ geräkelt wurde.

Im folgenden werden die Pendelhärten nach König (DIN 53 157) der nach Beispiel 11 hergestellten Klarlacke, die auf verschiedenen Dispersionen beruhen, aufgeführt:

- Klarlack basierend auf Dispersionen, die nach Beispiel 9 aus gleichen Gewichtsanteilen an Alkydharz nach Beispiel 2 und Polyoxazolin nach Beispiel 6 hergestellt worden sind:

1 Tag 23"; 7 Tage 46"; 14 Tage 63"; 50 Tage 105";.

- Klarlack basierend auf Dispersionen, die nach Beispiel 9 aus gleichen Gewichtsanteilen an Alkydharz nach Beispiel 3 und Polyoxazolin nach Beispiel 6 hergestellt worden sind:

1 Tag 28"; 7 Tage 49"; 14 Tage 69"; 50 Tage 112".

- Klarlack basierend auf Dispersionen, die nach Beispiel 10 hergestellt worden sind:

1 Tag 22"; 7 Tage 34", 14 Tage 61", 50 Tage 100".