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Title:
WATER FILTER CARTRIDGE COMPRISING AN EXCHANGEABLE TESTING UNIT THAT CONTAINS A CONDUCTANCE SENSOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/084875
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a water filter cartridge, particularly for treating drinking water in beverage machines or drinking water dispensers, which comprises an exchangeable testing unit for testing the condition of the water filter cartridge (1). The aim of the invention is to enable the condition of a water filter cartridge to be reliably tested. To this end, the invention provides that the testing unit comprises a sensor unit (11) equipped with at least one conductance sensor (13, 14).

Inventors:
SCHROTT HARALD (DE)
WAWRLA ANDREAS (CH)
ZUCHOLL KLAUS (DE)
Application Number:
PCT/DE2003/001126
Publication Date:
October 16, 2003
Filing Date:
April 04, 2003
Export Citation:
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Assignee:
MECOSWISS MECHANISCHE COMPONEN (DE)
SCHROTT HARALD (DE)
WAWRLA ANDREAS (CH)
ZUCHOLL KLAUS (DE)
International Classes:
B01D27/10; B01D35/143; C02F1/00; C02F1/28; (IPC1-7): C02F1/00; B01D27/10
Foreign References:
GB2312176A1997-10-22
US6264830B12001-07-24
US4937557A1990-06-26
US20020030020A12002-03-14
Attorney, Agent or Firm:
Roth, Klaus (Ravensburg, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Wasserfilterpatrone, insbesondere zur Trinkwasseraufbereitung in Getränkemaschinen oder Trinkwassergeräten, mit einer austauschbaren Kontrolleinheit zur Kontrolle des Zustands der Wasserfilterpatrone dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrolleinheit eine Sensoreinheit (11) mit wenigstens einem Leitwertsensor (13,14) umfasst.
2. Wasserfilterpatrone nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Leitwertsensor (13) zur Messung der Leitfähigkeit des gefilterten Wassers vorgesehen ist.
3. Wasserfilterpatrone nach einem der vorgenannten Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass Sensorelemente (13) vorgesehen sind, die in das Gehäuse (2) der Filterpatrone (1) hineinragen.
4. Wasserfilterpatrone nach einem der vorgenannten Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Durchlass und/oder wenigstens eine Sollbruchstelle für den Durchtritt eine oder mehrerer Sensorelemente (13) vorgesehen sind.
5. Wasserfilterpatrone nach einem der vorgenannten Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass ein Leitwertsensor (19) zur Erfassung der Qualität des unfiltrierten Rohwassers vorgesehen ist.
6. Wasserfilterpatrone nach einem der vorgenannten Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass eine elektronische Auswerteeinheit (19) vorgesehen ist.
7. Wasserfilterpatrone nach einem der vorgenannten Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass eine Berücksichtigung des Unterschieds wenigstens zweier Leitwerte bei der Auswertung der elektronischen Auswerteeinheit (19) vorgesehen ist.
8. Wasserfilterpatrone nach einem der vorgenannten Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass ein Temperatursensor (15) vorgesehen ist.
9. Wasserfilterpatrone nach einem der vorgenannten Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass ein Zeitglied zur Zeiterfassung vorgesehen ist.
10. Wasserfilterpatrone nach einem der vorgenannten Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass eine Anzeige (16) für den Zustand der Wasserfilterpatrone (1) vorgesehen ist.
11. Wasserfilterpatrone nach einem der vorgenannten Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass Befestigungselemente (12) zur Befestigung der Sensoreinheit (11) an der Filterpatrone (1) vorgesehen sind.
12. Wasserfilterpatrone nach einem der vorgenannten Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente wenigstens teilweise als Rastelemente (12) ausgeführt sind.
13. Getränkemaschine oder Trinkwassergerät mit einer Trinkwasseraufbereitung dadurch gekennzeichnet, dass eine Wasserfilterpatrone (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche vorgesehen ist.
Description:
WASSERFILTERPATRONE MIT EINER AUSTAUSCHBAREN, EINEN LEITWERTSENSOR ENTHALTENDEN KONTROLLEINHEIT Die Erfindung betrifft eine Wasserfilterpatrone nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Filterpatronen zur Wasseraufbereitung enthalten in der Regel Absorbermaterialien für Geruch und Geschmacksstoffe (Aktivkohle) sowie Ionenaustauscher zur ganz-oder teilweisen Entfernung von Härtebildnern und Schwermetallen aus dem Wasser.

Diese Materialien haben eine begrenzte Lebensdauer, die sich zum einen aus deren Absorptions-bzw. Austauschkapazität- zum andern aus ihrer Beständigkeit gegen mikrobiologische Besiedlung ergibt.

Bei bekannter Wasserzusammensetzung kann die Filterlebensdauer aus der durchgesetzten Wassermenge bestimmt werden. Aus der Beständigkeit gegen mikrobiologische Besiedlung typischer Filtermaterialien ergibt sich erfahrungsgemäß eine Betriebsdauer von einigen Wochen.

Filterpatronen werden daher sinnvollerweise bezüglich der durchsetzten Wassermenge, Wasserqualität und der Einsatzdauer überwacht.

Im Handel sind beispielsweise Wasserfilterpatronen für Kaffeemaschinen mit integriertem Wasserzähler sowie Wasserfilterpatronenkannen mit Zeitgeberbausteinen bekannt geworden.

Mit der Druckschrift US 60 24 867 ist weiterhin eine Wasserfilterpatrone zur Verwendung im Haushalt bekannt geworden, die eine austauschbare Kontrolleinheit zur Kontrolle des Zustands der Wasserfilterpatrone aufweist. Als Grundlage hierzu dient die Zeit, in der Wasser durch die Filtereinheit strömt. Aufgrund dieser Zeiterfassung bzw. der sich daraus ergebenden Wassermenge wird auf den Erschöpfungsgrad der Filterpatrone rückgeschlossen.

Nachteilig bei diesem Stand der Technik ist jedoch der Umstand, dass der Erschöpfungsgrad der Filterpatrone nicht nur von der gereinigten Wassermenge, sondern auch von anderen Größen, beispielsweise dem Verschmutzungsgrad des ungereinigten Wassers, der Temperatur, usw. abhängt.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Wasserfilterpatrone der einleitend genannten Art vorzuschlagen, bei der eine zuverlässigere Kontrolle des Zustands der Wasserfilterpatrone möglich ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Wasserfilterpatrone mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Durch die in den Unteransprüchen genannten Maßnahmen sind vorteilhafte Ausführungen und Weiterbildungen der Erfindung möglich.

Dementsprechend zeichnet sich eine erfindungsgemäße Wasserfilterpatrone dadurch aus, dass die Kontrolleinheit eine Sensoreinheit mit wenigstens einem Leitwertsensor umfasst. Mit einem Leitwertsensor können unterschiedliche Messungen durchgeführt werden, die eine Verbesserung der Bestimmung des Erschöpfungsgrades der Filterpatrone bewirken.

So kann beispielsweise eine Leitwertmessung im Filterbett, d. h. in dem Bereich der Filterpatrone stattfinden, in dem sich das Filtermaterial befindet. Dieser Leitwert hängt vom Zustand und somit vom Erschöpfungsgrad der Filterpatrone ab.

In einer anderen Ausführungsform der Erfindung wird der Leitwertsensor zur Messung der Reinwasserqualität vorgesehen.

Anhand der Reinwasserqualität, d. h. der Qualität des gereinigten Wassers, lässt sich die noch vorhandene Wirksamkeit der Filterpatrone unmittelbar und damit unabhängig von anderen Einflussgrößen überwachen. Bei einer Verschlechterung der Qualität ist davon auszugehen, dass die Wirksamkeit der Filterpatrone nachlässt bzw. die Filterpatrone erschöpft ist, so dass diese ausgetauscht werden muss.

Ein solcher Leitwertsensor, der beispielsweise über zwei oder mehrere in das Reinwasser hineinragende Elektroden die Leitfähigkeit bzw. den Leitwert des Reinwassers misst, stellt eine vergleichsweise einfache Lösung zur Erfassung der Reinwasserqualität dar. Über entsprechende Schwankungen im Reinwasserleitwert können unmittelbare Rückschlüsse auf die Wirksamkeit der Filterpatrone gezogen werden.

Vorteilhafterweise werden Sensorelemente der Sensoreinheit vorgesehen, die in das Gehäuse der Filterpatrone hineinragen.

Auf diese Weise ist eine Messung der Reinwasserqualität unmittelbar nach dem Austritt aus dem Filtermaterial der Filterpatrone möglich. Störfaktoren durch die anschließende Wasserführung sind hierdurch weitgehend ausgeschlossen.

Um die Sensorelemente entsprechend anzuordnen wird in einer Weiterbildung dieser Ausführungsform wenigstens ein Durchlass oder wenigstens eine Sollbruchstelle für den Durchtritt eines oder mehrerer Sensorelemente vorgesehen. Solche Durchlässe oder Sollbruchstellen erleichtern das Anbringen der erfindungsgemäßen Sensoreinheit mit in die Filterpatrone hineinragenden Sensorelementen.

In einer bevorzugten Ausführungsform werden diese Durchbrüche durch entsprechende Dichtelemente abgedichtet, so dass an der Stelle des Durchtritts der Sensorelemente keine Leckstellen vorhanden sind.

In einer besonderen Ausführungsform der Erfindung kann an der vorgesehenen Stelle für den Durchtritt der Sensorelemente die Gehäusewandung der Filterpatrone mit einem dichtenden, elastischen Material, z. B. einem Elastomer versehen sein.

Durch dieses dichtende Material können sodann beispielsweise nadelförmige Elektroden unter Beibehaltung eines dichtenden Formschlusses mit dem Material durchgestochen werden.

In einer Weiterbildung der Erfindung wird zudem eine Messung der Rohwasserqualität vorgenommen. Auch diese Messung kann beispielsweise durch Erfassung des Leitwerts des Rohwassers,. d. h. des ungereinigten Wassers vor dem Eintritt in die Filterpatrone vorgenommen werden.

Durch die Messung der Rohwasserqualität bzw. des Leitwerts des Rohwassers ist es möglich, weitere Rückschlüsse auf den Erschöpfungszustand der Filterpatrone zu ziehen. Insbesondere in Verbindung mit der Erfassung der gereinigten Wassermenge kann unter Einbeziehung der Unterschiede zwischen der Rohwasserqualität und der Reinwasserqualität die Belastung der Filterpatrone durch die Menge absorbierter oder ausgetauschter Stoffe bestimmt werden.

Für eine solche Bestimmung wird bevorzugt eine entsprechend ausgebildete elektronische Auswerteeinheit vorgesehen.

Für die Erfassung der Rohwasserqualität werden in einer besonderen Ausführungsform zwei außen an der Sensoreinheit angebrachte Elektroden vorgesehen. Dies ist insbesondere bei Filterpatronen von Vorteil, die in einem Wasservorratstank zum Einsatz kommen. In diesem Fall können die außen an der Sensoreinheit angebrachten Elektroden von dem im Wasservorratstank befindlichen Wasser benetzt werden.

In einer Weiterbildung der Erfindung umfasst die Sensoreinheit darüber hinaus einen Temperatursensor. Mit Hilfe der Temperaturerfassung ist es möglich entsprechende Temperatureinflüsse bei der Bestimmung des Zustands der Filterpatrone einzubeziehen.

Darüber hinaus wird die Sensoreinheit bevorzugt mit einem Zeitglied versehen, so dass eine zeiterfassung möglich ist.

So kann neben der Bestimmung des Filterzustands aufgrund der Bestimmung der Wasserqualität auch ein zeitabhängiger Filterwechsel vorgesehen werden. Dies kann insbesondere in Verbindung mit der erfassten Wassertemperatur erfolgen. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass auf jeden Fall ein rechtzeitiger Filterwechsel erfolgt, beispielsweise bei mikrobiologischer Besiedlung oder sonstigen Gründen, die nicht oder nur schwer durch die sensorische Erfassung der Wasserqualität detektierbar sind.

Vorteilhafterweise wird die Sensoreinheit mit einer Anzeige versehen, die wenigstens einen erforderlichen Filterwechsel anzeigt. In einer aufwendigeren Ausführungsform kann auch eine Anzeige weiterer Informationen, z. B. des Erschöpfungsgrades oder der restlichen voraussichtlichen Einsatzzeit der Filterpatrone angezeigt werden. Die Anzeige kann hierbei auf unterschiedliche Weise vorgenommen werden.

Neben einer optischen Anzeige ist beispielsweise auch der Einsatz eines akustischen Signalgebers denkbar.

Um den Austausch der Sensoreinheit bzw. den Wechsel der Wasserfilterpatrone möglichst einfach zu gestalten, werden bevorzugt entsprechende Befestigungselemente an der Filterpatrone und/oder der Sensoreinheit vorgesehen.

Derartige Befestigungselemente können beispielsweise in Form von Rastelementen vorgesehen werden, die ein einfaches Aufklipsen oder Einrasten der Sensoreinheit an der Filterpatrone ermöglichen. Eine Verrastung stellt beispielhaft die Möglichkeit einer Befestigung der Sensoreinheit an der Filterpatrone dar, die ohne großen Aufwand und insbesondere ohne Werkzeug herstellbar und wieder lösbar ist.

Die erfindungsgemäße Filterpatrone wird bevorzugt in Getränkemaschinen, insbesondere Kaffeeautomaten oder Trinkwassergeräten verwendet, wo sie beispielsweise in einem Wasservorratsbehälter einsetzbar ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend anhand der Figur näher erläutert.

Die einzige Figur zeigt schematisch den Aufbau einer möglichen Ausführungsform der Erfindung.

Die einzige Figur zeigt eine Filterpatrone 1 mit einem Gehäuse 2. Über den Wassereintritt 3 und eine abwärtsführende Zuleitung gelangt zu reinigendes Wasser, d. h. Rohwasser nach unten in den Bereich des Bodens 5 des Gehäuses 2. Dort gelangt es über ein Sieb 6 in das Filtergranulat 7 und durchströmt dieses im Aufstrom. Durch ein oberes Sieb 8 kann das Reinwasser aus dem Filtergranulat 7 austreten und gelangt in die ebenfalls abwärtsführende Abflussleitung 9. Durch die Abflussleitung 9 strömt das gereinigte Wasser zum Wasseraustritt 10.

Eine Sensoreinheit 11 ist in einer umlaufenden Ringnut 12 mit dem Gehäuse 2 der Filterpatrone 1 verrastet. Zwei Elektroden 13 durchdringen dabei das Gehäuse 2 und ragen nach innen in die Filterpatrone 1. Sie kommen dort in Berührung mit dem gereinigten, durch das Sieb 8 austretende Reinwasser.

Zwei weitere Elektroden 14 sind außen an der Sensoreinheit 11 angebracht und kommen dementsprechend in Kontakt mit dem ungereinigten, vor dem Wassereintritt 3 stehenden Rohwasser.

In thermischen Kontakt mit der Filterpatrone 1 ist weiterhin ein Temperaturfühler 15 vorgesehen.

Die Sensoreinheit 11 ist darüber hinaus mit einem Display 16, einem Taster 17 und einer Batterie 18 versehen. Die zentrale Auswerteelektronik 19 ist in der schematischen Darstellung gemäß der Figur nur angedeutet.

Die Sensoreinheit 11 ist in der Lage, über die Elektroden 13 den Leitwert bzw. die Leitfähigkeit des Reinwassers zu messen. Über die Elektroden 14 kann darüber hinaus die Leitfähigkeit des ungereinigten Rohwassers erfasst werden.

Hierdurch ist eine Berücksichtigung der Differenz der beiden Leitwerte bei der Bestimmung des Erschöpfungszustands der Filterpatrone 1 möglich.

Über das Display 16 ist die Übermittlung von Informationen an eine Bedienperson, insbesondere die Anzeige eines erforderlichen Filterwechsels möglich.

Der Taster 17, der beispielhaft für beliebige Eingabeelemente eingezeichnet ist, ermöglicht die zusätzliche Eingabe von Informationen oder die Einstellung der Auswerteelektronik 19.

Es können beispielsweise verschiedene Betriebsmodi eingestellt werden oder aber auch Werte für bestimmte Größen zur Berücksichtigung bei der Auswertung der Sensorergebnisse, z. B. ein Filtertyp oder dergleichen eingegeben werden.

Die Sensoreinheit 11 ist mittels der Elektroden 13,14 in der Lage, zu erkennen, ob es auf eine neue Filterpatrone montiert, d. h. in der vorliegenden Ausführungsform aufgeklipst wurde. Damit kann ein interner, nicht näher dargestellter Zeitgeber gestartet werden. Damit wiederum ist eine zeitabhängige Filterwechselanzeige möglich, bei der gegebenenfalls die mit dem Temperaturfühler 15 erfasste Wassertemperatur berücksichtigt werden kann.

Weiterhin ist die Sensoreinheit 11 in der Lage, den Erschöpfungsgrad der Filterpatrone 1 über Elektroden 13,14 zu erkennen. Je nach Anwendungsfall kann es bereits ausreichend sein, die Leitfähigkeit des Reinwassers zu erfassen, um anhand von Schwankungen dieses Leitwerts Aussagen über den Erschöpfungsgrad zu treffen. In der vorliegenden Ausführungsform wird zudem über die Elektroden 14 das ungereinigte Rohwasser vor dem Eintritt in die Filterpatrone 1 bezüglich seiner Leitfähigkeit vermessen. Der Unterschied der Leitfähigkeit des gefilterten und des ungefilterten Wassers kann bei der Bestimmung der Erschöpfung der Filterpatrone berücksichtigt werden. Durch die Berücksichtigung dieses Unterschiedes können Fehlereinflüsse unterdrückt werden.

Die Sensoreinheit 11 kann natürlich geometrisch anders ausgeführt werden, z. B. in Form einer Scheibe mit einem Durchbruch für den Wassereintritt 3 und oben liegenden Anzeige und Bedienelementen. Anstelle oder als Ergänzung des Displays 16 kann auch eine andere optische (z. B. LED) oder akustische Signaleinheit vorgesehen werden.

Auch die Filterpatrone kann anderweitig ausgeführt werden.

Sie kann z. B. eine untere Wassereintrittsöffnung und nur eine abwärtsführende Abflussleitung, usw. aufweisen.

Wesentlich bei der Erfindung ist der Umstand, dass eine Sensoreinheit vorgesehen ist, die einen Leitwertsensor zur Kontrolle des Zustands der Wasserfilterpatrone umfasst.

Bezugszeichenliste 1 Filterpatrone 2 Gehäuse 3 Wassereintritt 4 Zuleitung 5 Boden 6 Sieb 7 Filtergranulat 8 Sieb 9 Abflussleitung 10 Wasseraustritt 11 Sensoreinheit 12 Ringnut 13 Elektroden 14 Elektroden 15 Temperaturfühler 16 Display 17 Taster 18 Batterie 19 Auswerteelektronik