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Patent Searching and Data


Title:
WATER FITTING HAVING TWO INLET CONDUITS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/076293
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a water fitting having at least two lower inlet conduits (2.3) and an upper outlet (10), wherein each inlet conduit is connected in each case via a controllable shut-off member (4.5) to the outlet, and the outlet has two outlet conduits (9.12) adjacent to one another, of which a first conduit is connected to the first shut-off member and the second conduit is connected to the second shut-off member.

Inventors:
NAEGELER JUERGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/000711
Publication Date:
June 30, 2011
Filing Date:
February 05, 2010
Export Citation:
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Assignee:
NAEGELER JUERGEN (DE)
International Classes:
E03C1/04
Domestic Patent References:
WO2007113663A22007-10-11
WO1991007614A11991-05-30
Foreign References:
EP0577164A11994-01-05
EP0489456A11992-06-10
DE20209799U12003-11-13
EP1154083A12001-11-14
DE102008006255A12009-08-06
GB2160623A1985-12-24
EP0679770A21995-11-02
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
COHAUSZ DAWIDOWICZ HANNIG & SOZIEN (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Wasserarmatur mit mindestens zwei unteren Zulaufkanälen (2, 3) und einem oberen Auslauf (10), wobei jeder Zulaufkanal über jeweils ein steuerbares Absperrorgan (4, 5) mit dem Auslauf verbunden ist, dadurch

gekennzeichnet, dass der Auslauf (10) zwei Auslaufkanäle (9, 12) nebeneinander aufweist, von denen ein erster (9) mit dem ersten

Absperrorgan (4) und der zweite (12) mit dem zweiten Absperrorgan (5) verbunden ist.

2. Wasserarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Auslaufkanäle (9, 12) im Material des Auslaufs insbesondere aus Metall oder Kunststoff nebeneinander eingeformt sind.

3. Wasserarmatur nach Anspruch l.dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Auslaufs (10) zwei Schläuche nebeneinander angeordnet sind, die die zwei Auslaufkanäle (9, 12) bilden.

4. Wasserarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslauf (10) einen Auslaufkanal bildet, innerhalb dem ein Schlauch liegt, dessen Außendurchmesser geringer ist als der Innendurchmesser des Auslaufkanals und der den anderen Auslaufkanal bildet.

5. Wasserarmatur nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Auslauf (10) verschwenkbar ist.

6. Wasserarmatur nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die beiden Absperrorgane (4, 5) jeweils eine Ventilkartusche aufweisen, deren Ventilscheibe durch einen Handhebel verschieblich ist.

7. Wasserarmatur nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der erste Zulaufkanal (2) an der

Trinkwasserleitung oder Brauchwasserleitung direkt und der zweite

Zulaufkanal (3) an eine Quelle sauberen insbesondere gefilterten und/oder behandelten Trinkwassers angeschlossen ist.

8. Wasserarmatur nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der erste Zulaufkanal (2) an der

Trinkwasserleitung oder Brauchwasserleitung direkt und der zweite

Zulaufkanal (3) an eine Quelle einer Flüssigseife, eines Desinfektionsmittels, eines Wasserzusatzmittels wie Sirup oder mit Kohlensäure angeschlossen ist.

9. Wasserarmatur nach Anspruch 7 oder 8, d a d u r c h

gekennzeichnet, dass zwischen der Quelle und dem zweiten

Zulaufkanal (3) eine Pumpe insbesondere eine Dosierpumpe angeordnet ist.

10. Wasserarmatur nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass mindestens eines der beiden Absperrorgane (4, 5) ein Mischventil mit zwei Zulaufkanälen ist, von denen ein Zulaufkanal Kaltwasser und ein Zulaufkanal Warmwasser führt.

11.Wasserarmatur nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Auslauf zwei- oder mehrgeteilt ist und jeder Teil einen Auslaufkanal bildet.

12. Wasserarmatur nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslauf aus zwei oder mehr nebeneinander insbesondere parallel liegenden Rohren besteht.

13. Wasserarmatur nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohre Hälften, Segmente oder Sektoren des Gesamtauslaufrohres bilden.

Description:
Wasserarmatur mit zwei Zulaufkanälen

Die Erfindung betrifft eine Wasserarmatur mit mindestens zwei unteren

Zulaufkanälen und einem oberen Auslauf, wobei jeder Zulaufkanal über jeweils ein steuerbares Absperrorgan mit dem Auslauf verbunden ist.

Es sind Mischarmaturen für Bad und Küche bekannt mit zwei Zulaufkanälen für Warm- und Kaltwasser, wobei Warm- und Kaltwasser durch ein Mischventil gemischt und über den einzigen Auslaufkanal des Auslaufs ausgebracht werden. In vielen Fällen ist es erforderlich geworden, dass eine zweite Flüssigkeitsart ausgegeben werden muss. Es handelt sich hierbei entweder um Trinkwasser höherer Qualität, das zum Beispiel durch Filtern erstellt wurde, oder aber um Seife, Sirup oder Desinfektionsmittel. In all diesen Fällen ist es erforderlich, neben der bekannten Mischarmatur eine zweite Armatur am Becken zu befestigen.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Wasserarmatur der eingangs genannten Art zu schaffen, die neben dem üblichen Wasser eine zweite Flüssigkeit unvermischt ausgeben kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Auslauf zwei Auslaufkanäle nebeneinander aufweist, von denen ein erster mit dem ersten Absperrorgan und der zweite mit dem zweiten Absperrorgan verbunden ist.

Durch eine solche Armatur wird die Flüssigkeit des zweiten Zulaufs getrennt von der des ersten Zulaufs durch die Armatur unvermischt abgegeben, so dass verschiedene Flüssigkeiten von derselben Armatur voneinander getrennt erhalten werden können. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn neben dem Wasser geringerer Qualität noch Wasser höherer Qualität abgegeben werden soll. So ist es an vielen Orten üblich, das von den Stadtwerken erhaltene Wasser nicht als Trinkwasser zu verwenden, da es von geringerer Qualität ist, und ein Teil des Wassers durch Filter zu führen, und/oder chemikalisch zu behandeln, so dass es als Trinkwasser verwendet werden kann. Hierbei ist von Bedeutung, dass das Wasser höherer Qualität nicht mit dem Wasser geringerer Qualität vermischt wird, sondern beide Wasserarten voneinander getrennt aus derselben Armatur erhalten werden können. Somit ist sichergestellt, dass das Wasser höherer Qualität nicht verunreinigt wird.

Hierzu wird vorzugsweise vorgeschlagen, dass die zwei Auslaufkanäle im Material des Auslaufs insbesondere aus Metall oder Kunststoff nebeneinander eingeformt sind. Alternativ wird vorgeschlagen, dass innerhalb des Auslaufs zwei Schläuche nebeneinander angeordnet sind, die die zwei Auslaufkanäle bilden. Bei einer weiteren alternativen Ausführung wird vorzugsweise vorgeschlagen, dass der Auslauf einen Auslaufkanal bildet, innerhalb dem ein Schlauch liegt, dessen Außendurchmesser geringer ist als der Innendurchmesser des Auslaufkanals und der den anderen Auslaufkanal bildet.

Der Auslauf kann insbesondere bei einer Küchenarmatur verschwenkbar sein und es ist von Vorteil, wenn die beiden Absperrorgane jeweils eine Ventilkartusche aufweisen, deren Ventilscheibe durch einen Handhebel verschieblich ist.

Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass der erste Zulaufkanal an der

Trinkwasserleitung oder Brauchwasserleitung direkt und der zweite Zulaufkanal an eine Quelle sauberen insbesondere gefilterten und/oder behandelten

Trinkwassers angeschlossen ist.

Weitere vorteilhafte Verwendungen sind dann gegeben, wenn der erste

Zulaufkanal an der Trinkwasserleitung oder Brauchwasserleitung direkt und der zweite Zulaufkanal an eine Quelle einer Flüssigseife, eines Desinfektionsmittels, eines Wasserzusatzmittels wie Sirup oder mit Kohlensäure angeschlossen ist. Hierbei kann zwischen der Quelle und dem zweiten Zulaufkanal eine Pumpe insbesondere eine Dosierpumpe angeordnet sein.

Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass mindestens eines der beiden

Absperrorgane ein Mischventil mit zwei Zulaufkanälen ist, von denen ein

Zulaufkanal Kaltwasser und ein Zulaufkanal Warmwasser führt. Damit kann die Armatur zusätzlich auch als Mischarmatur für Warm- und Kaltwasser verwendet werden.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung in einem senkrechten Schnitt dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben.

Die Wasserarmatur weist ein Gehäuse 1 auf, das auf einem Waschbecken oder einer Küchenplatte neben einem Becken befestigbar ist. Im Gehäuse sind zwei Zulaufkanäle 2, 3 angeordnet, an denen Zulaufschläuche befestigbar sind. Der erste Zulaufkanal 2 führt zum Einlass eines ersten Absperrorgans 4 und der zweite Zulaufkanal 3 führt zum Einlass eines zweiten Absperrorgans 5.

In diesem Ausführungsbeispiel sind beide Absperrorgane 4, 5 Einhebelventile mit Ventilscheiben 6, 7 insbesondere aus Keramik, wobei die Ventilscheiben vorzugsweise in Kartuschen angeordnet sind. Die Absperrorgane 4, 5 können aber auch von andersgearteten Ventilen insbesondere von Hähnen gebildet sein.

Der Ausgang 4a des ersten Absperrorgans 4 ist über einen im Gehäuse 1 angeordneten Kanal 8 zum ersten Auslaufkanal 9 des Auslaufs 10 geführt. In gleicher Weise ist der Ausgang 5a des zweiten Absperrorgans 5 über einen Kanal 11 im Gehäuse 1 zum zweiten Auslaufkanal 12 im Auslauf 10 geführt. Hierbei liegen die beiden Auslaufkanäle 9, 12 parallel nebeneinander im Auslauf 10 und enden im vorderen Ende des Auslaufs mit zwei voneinander getrennten

Auslauföffnungen 9a und 12a. Das Ende des Auslaufs 10 kann hierbei einen Auslaufkopf bilden oder aufweisen insbesondere in Form von zwei nicht dargestellten Perlatoren, so dass beide Auslaufkanäle 9, 12 mit einem eigenen Perlator voneinander getrennt das Wasser abgeben. Im Ausführungsbeispiel ist der Auslauf 10 verschwenkbar am oberen Ende des Gehäuses 1 befestigt, so dass an dieser Schnittstelle zwischen Auslauf und Gehäuse eine Verbindungskonstruktion 13 angeordnet ist, die dafür sorgt, dass in allen Drehstellungen beide Auslaufkanäle stets mit dem jeweiligen

Verbindungskanal 8, 11 verbunden sind, ohne miteinander vermischt zu werden.

Im Ausführungsbeispiel sind die beiden Auslaufkanäle 9, 2 im Material insbesondere Metall oder Kunststoff des Auslaufs 10 eingeformt. Stattdessen können die beiden Auslaufkanäle 9, 12 aber auch durch zwei Schläuche gebildet sein, die innerhalb eines einzigen Kanals im Auslauf nebeneinander angeordnet sind, bis sie das vordere Ende des Auslaufs erreicht haben. In einer weiteren alternativen Ausgestaltung weist der einzige Auslaufkanal des Auslaufs 10 nur einen Schlauch auf, so dass der Schlauch einen Auslaufkanal und der darum befindliche Bereich des Kanals den zweiten Auslaufkanal bildet.

Im Ausführungsbeispiel wird über den ersten Zulaufkanal 2 das unbehandelte Wasser zum ersten Auslaufkanal 9 und über den zweiten Zulaufkanal 3

behandeltes insbesondere gefiltertes Wasser höherer Qualität zum zweiten Auslaufkanal 12 geführt. Alternativ kann aber auch der erste Auslaufkanal 9 Trinkwasser ausreichender Qualität führen und durch den zweiten Auslaufkanal 12 wird über das zweite Absperrorgan 5 eine völlig andere Flüssigkeitsart

insbesondere Flüssigseife, Desinfektionsmittel oder Wasserzusatzmittel wie Sirup oder Kohlensäure zugeführt. Hierbei kann für diese zweite Flüssigkeit eine

Dosierpumpe insbesondere unterhalb der Armatur angeordnet werden.

Die erfindungsgemäße Wasserarmatur bildet in einer weiteren, nicht dargestellten Ausführungsform eine Mischarmatur für Warm- und Kaltwasser, so dass neben dem ersten und zweiten Zulaufkanal noch ein dritter Zulaufkanal vorgesehen ist, wobei einer der beiden bereits beschriebenen Zulaufkanäle 2 oder 3 das Kaltoder Warmwasser führt und der zusätzliche dritte Zulaufkanal das Warm- oder Kaltwasser. Damit bildet einer der beiden Absperrorgane 4, 5 ein Mischventil insbesondere einen Einhebelmischer mit Kartusche. In weiteren, nicht dargestellten Ausführungen, besteht der Auslauf aus zwei, drei oder mehr nebeneinander (insbesondere parallel nebeneinander) liegenden Rohren, von denen jedes Rohr einen Auslaufkanal bildet. Hierbei bilden die Rohre vorteilhafterweise im Querschnitt Hälften, Segmente oder Sektoren des

Gesamtquerschnitts des Auslaufrohres. Dabei sind die Rohre in einer weiteren Ausführung so gelagert, dass sie voneinander getrennt beweglich insbesondere verschwenkbar sind.