SCHUETZ ALFRED (CH)
WO1999048435A1 | 1999-09-30 |
DE3322716A1 | 1985-01-03 | |||
DE1134179B | 1962-08-02 |
1. | Munddusche mit einer von einem Wasserbehälter zu ei ner Spritzdüse (3) führenden Hauptleitung und einem Re servoir zum Zuführen eines Behandlungsmittels zur Spritz düse (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Munddusche (1) Mittel zum kontinuierlichen Zumischen des Behandlungsmit tels zu dem zur Spritzdüse (3) fließenden Wasser auf weist. |
2. | Munddusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Reservoir als Mischreservoir (6) ausgeführt ist und zwischen dem Wasserbehälter und der Spritzdüse (3) angeordnet ist und das zur Spritzdüse (3) geförderte Was ser durch das Mischreservoir (6) hindurchgeführt ist und dass in dem Mischreservoir ein Substrat mit vom vorbei fließenden Wasser zu lösenden Stoffen angeordnet ist. |
3. | Munddusche nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass das Mischreservoir (6) eine KolbenZylin derEinheit hat, dessen Kolben (12) einerseits einen Druckraum (13) und andererseits einen Reservoirraum (14) mit dem Substrat begrenzt, und dass der Druckraum (13) mit der zur Spritzdüse (3) führenden Hauptleitung (11) und in Strömungsrichtung gesehen danach der Reservoirraum (14) mit der Hauptleitung (11) Verbindung hat. |
4. | Munddusche nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (12) gestuft ist und an der Seite des Druckraumes (13) einen größeren Querschnitt hat als an der Seite des Reservoirraumes (14). |
5. | Munddusche nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekenn zeichnet, dass das Substrat eine pastöse bis flüssige Konsistenz hat. |
6. | Handstück für eine Munddusche mit einem länglichen Griffkörper, an dessen vorderen Ende sich eine Spritzdüse (3) befindet und die einen Schlauchanschluss (4) auf weist, wobei zwischen dem Schlauchanschluss (4) und der Spritzdüse (3) ein die Hauptleitung bildender Längskanal im Griffkörper verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass im Griffkörper die KolbenZylinderEinheit angeordnet ist. |
7. | Handstück nach einem der Ansprüche 5 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einsatzstück (10) mit der Kol benZylinderEinheit am hinteren Ende des Griffkörpers ausgebildet sind. |
8. | Handstück nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich in dem mittleren Abschnitt (10) ein Rohr zur Bildung eines Teilabschnittes des Längskanals befindet, das in eine Steckbohrung am Einsatzstück (10) einsteckbar ist. |
Bei solchen Mundduschen hat man die Möglichkeit, bei- spielsweise nach dem eigentlichen Reinigen der Zähne statt Leitungswasser Mundwasser zu sprühen, indem mittels eines Ventils die Leitung statt mit dem Wasserbehälter mit dem zusätzlichen Reservoir verbunden wird. Es besteht jedoch oftmals der Wunsch, mit der Munddusche gleichzei- tig Wasser und ein Behandlungsmittel zu versprühen. Bei dem Behandlungsmittel kann es sich beispielsweise um ein Mundwasser oder auch um abrasive Stoffe handeln, durch die die Zahnreinigung intensiviert wird.
Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Munddusche zu entwickeln, welche diese Möglichkeit der gleichzeiti- gen Zuführung von Wasser und einem Behandlungsmittel zur Spritzdüse bietet.
Das Problem wird dadurch gelöst, dass gemäß der Erfindung die Munddusche Mittel zum kontinuierlichen Zumischen des Behandlungsmittels zu dem zur Spritzdüse fließenden Was- ser aufweist.
Durch die Zumischung des Behandlungsmittels zu dem zur Spritzdüse fließenden Wasser wird erreicht, dass schon beim Gebrauch der Munddusche zum Reinigen der Zähne die gewünschten Zusatzstoffe zu den Zähnen bzw. in den Mund eingebracht werden.
Vorzugsweise ist das Reservoir als Mischreservoir ausge- führt und zwischen dem Wasserbehälter und der Spritzdüse angeordnet, so dass das zur Spritzdüse geförderte Wasser durch das Mischreservoir hindurch geführt wird. Dort be- findet sich ein Substrat, das aus wasserlöslichen Stoffen besteht. Beim Betätigen der Munddusche fließt das Wasser somit an einem sich auflösenden Substrat vorbei, wobei die sich lösenden Partikel in das Mischreservoir gelangen.
Das Mischreservoir hat vorzugsweise eine Kolben-Zylinder- Einheit, die einerseits einen Druckraum und andererseits den Reservoirraum mit dem Behandlungsmittel begrenzt, wo- bei der Druckraum mit der Hauptleitung und in Strömungs- richtung gesehen danach der Reservoirraum mit der Haupt- leitung Verbindung hat. Diese Ausgestaltung macht insbe- sondere dann Sinn, wenn der Kolben abgestuft ist und an der Seite des Druckraumes einen größeren Querschnitt hat als an der Seite des Reservoirraumes. Dann wird nämlich das Substrat mit einem hohen Druck aus dem Reservoirraum in die Hauptleitung geschoben.
Bei dem Substrat handelt es sich vorzugsweise um ein halbfestes Substrat in Form eines Gels, einer Paste oder dergleichen.
Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf ein Handstück für eine Munddusche mit einem länglichen Griffkörper, an dessen vorderem Ende sich eine Spritzdüse befindet und der einen Schlauchanschluss aufweist, wobei zwischen dem Schlauchanschluss und der Spritzdüse ein die Hauptleitung bildender Längskanal im Griffkörper verläuft.
Die Erfindung beruht auf der Aufgabe, in geeigneter Weise in einem solchen Handstück ein Mischreservoir auszubil- den, das die kontinuierliche Zumischung eines Behand- lungsmittels zu dem zu der Spritzdüse fließenden Wasser erlaubt.
Zur Lösung des Problems sieht die Erfindung vor, dass im Griffkörper eine Kolben-Zylinder-Einheit angeordnet ist.
Die Kolben-Zylinder-Einheit ist somit Teil des Handstü- ckes und kann integral mit diesem ausgebildet werden.
Einbauten, z. B. im Zulaufschlauch, sind dafür nicht not- wendig. Außerdem ist der Herstellungsaufwand gering, da lediglich die Spritzgussform zur Herstellung des Hand- stückes angepasst werden braucht.
Um einen einfachen Aufbau des Handstückes zu erreichen, ist die Kolben-Zylinder-Einheit in einem Einsatzstück ausgebildet, das ein Endstück des Handstückes bildet, das auf einen rohrförmigen, mittleren Abschnitt des Griffstückes aufgesteckt ist.
In dem mittleren Abschnitt des Griffstückes befindet sich ein Rohr zur Bildung eines Teilabschnittes der Hauptlei- tung. Das Rohr ist an eine mit dem Längskanal verbundene Steckbohrung am Einsatzstück einsteckbar. Mit dem Auf- stecken des Einsatzstückes auf das Griffstück entsteht damit gleichzeitig eine Verbindung zwischen dem Längska- nal und dem Rohr.
Eine Pumpe, die das Wasser zur Spritzdüse fördert, ist im Allgemeinen im oder am Wasserbehälter angeordnet. Da die Zumischung des Behandlungsmittels in der Zuleitung von der Pumpe zur Spritzdüse vorzugsweise im Bereich eines Handstückes erfolgt-das Mischsystem also der Pumpe nachgelagert ist-kann das chemisch aggressive und/oder abrasive Behandlungsmittel nicht in die Pumpe gelangen und diese beschädigen.
Um den Erfindungsgedanken zu verdeutlichen, wird ein Aus- führungsbeispiel mit einigen alternativen Ausführungsfor- men in den folgenden Figuren dargestellt. Dazu zeigt Fig. 1 eine perspektivische Darstellung des Handstücks einer Munddusche, Fig. 2-4 verschiedene Ausführungen einer Kolben- Zylinder-Einheit.
Zunächst wird auf die Figur 1 Bezug genommen. Diese zeigt die typische Ausgestaltung einer Munddusche 1. Am vorde- ren Ende eines Handstückes 2 ist eine Spritzdüse 3 aufge- steckt. An seinem hinteren Ende befindet sich ein Schlauchanschluss 4, an den ein Schlauch 5 angeschlossen ist. Dieser wird mit einer hier nicht näher dargestellten Pumpe, die wiederum Verbindung zu einem hier nicht darge- stellten Wasserbehälter hat, verbunden. Innerhalb des Handstückes 2 verläuft ein hier noch nicht zu erkennender Längskanal, der den Schlauchanschluss 4 mit der Spritz- düse 3 verbindet.
Am vorderen Ende des Handstückes 2 befindet sich eine Be- tätigungstaste 8, durch deren Betätigung der Längskanal geschlossen bzw. je nach Ausgestaltung geöffnet werden kann.
In dem Handstück befindet sich ein Einsatzstück 10 mit einer Kolben-Zylindereinheit, die in den Figuren 2 bis 4 näher dargestellt ist. In dem Einsatzstück 10 verläuft eine den Längskanal bildende Hauptleitung 11, die mit ih- rem jeweils links im Bild dargestellten Ende mit dem Schlauchanschluss 4, über die der Hauptleitung Leitungs- wasser unter Druck zugeführt wird, und mit ihrem jeweils rechts im Bild dargestellten Ende mit der Spritzdüse 3 der Munddusche verbunden ist.
Parallel zu der Hauptleitung 11 befindet sich eine Kol- ben-Zylinder-Einheit mit einem Kolben 12, der mit einer Stirnseite einen Druckraum 13 und mit der anderen Stirn- seite einen Reservoirraum 14 begrenzt. Beide Räume 13,14 sind mit der Hauptleitung 11 über kurze Zweigleitungen 15,16 verbunden, wobei die Zweigleitung 15 zum Druckraum 13 in Strömungsrichtung gesehen vor der Zweigleitung 16 zum Reservoirraum 14 in die Hauptleitung 11 einmündet.
Im Reservoirraum 14 befindet sich ein pastöses Substrat, das bei einer Verschiebung des Kolbens 12 auf Grund eines Druckes im Druckraum 13 im Sinne einer Verkleinerung des Reservoirraumes 14 verschoben wird, so dass das sich dort befindende Substrat in die Hauptleitung 11 gelangt, um sich dort mit dem vorbeifließenden Wasser zu mischen. Die Vorschubgeschwindigkeit des Kolbens 12 bestimmt dabei die Zumischrate. Diese kann auf verschiedene Weise einge- stellt werden.
Gemäß Fig. 2 ist die effektive Stirnfläche auf beiden Seiten des Kolbens 12 gleich groß, da es sich um einen Zylinderkolben mit gleichbleibendem Querschnitt handelt.
Wenn der Druck in beiden Räumen gleich groß ist, ergibt sich somit keine Verschiebung des Kolbens. Dazu ist eine Druckabsenkung im Reservoirraum 14 notwendig : Die Haupt- leitung 11 zwischen den beiden Zweigleitungsanschlüssen erhält eine Querschnittsverengung, so dass der Druck bei Betätigung der Munddusche in Strömungsrichtung abfällt, wodurch der Druck in der Druckkammer 13 größer als in dem Reservoirraum 14 ist, so dass ein genügend großes Druck- gefälle eine Verschiebung des Kolbens gegen stets vorhan- dene Reibungskräfte bewirkt.
Die rückstellenden Kräfte können verkleinert und damit die Zumischrate vergrößert werden, wenn der Kolben gemäß der Fig. 3 und 4 als Stufenkolben ausgeführt ist. Der Kolben 12 besitzt dazu einen Kolbenabschnitt 17 kleineren Durchmessers, der in einer Bohrung dicht geführt ist. Ge- mäß Fig. 3 fungiert der dadurch entstandene Stufenraum 18 als Reservoirraum 14, dessen effektive Stirnfläche von der Stufenfläche 19 gebildet wird, die kleiner ist als die den Druckraum 13 begrenzende Stirnfläche.
Gemäß Fig. 4 ist der Stufenraum 18 an Atmosphäre ange- schlossen und die Stirnfläche des Kolbenabschnittes 17 kleineren Durchmessers begrenzt in der als Sackbohrung ausgeführten Bohrung den Reservoirraum 14, wobei die Stirnfläche dieses Kolbenabschnittes die effektive Wirkfläche bildet.
Zum Füllen des Reservoirraumes mit einem Substrat wird ein ihn verschließender Stopfen 20 entfernt und das Substrat eingeführt.
Bezugszeichenliste 1 Munddusche 2 Handstück 3 Spritzdüse 4 Schlauchanschluss 5 Schlauch 6 Mischreservoir 7 Mischkammer 8 Betätigungstaste 9 10 Einsatzstück 11 Hauptleitung 12 Kolben 13 Druckraum 14 Reservoirraum 15 Zweigleitung 16 Zweigleitung 17 Kolbenabschnitt 18 Stufenraum 19 Stufenfläche 20 Stopfen
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